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❓ Wie steht es um die Erforschung der Entwicklung von Einsamkeit und sozialer Isolation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Nordrhein-Westfalen?
Die Anfrage thematisiert die Erforschung von Einsamkeit und sozialer Isolation bei jungen Menschen in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erforschung von Einsamkeit und sozialer Isolation bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung wird um Informatione...
❓ Kirchenaustritte im 2. Halbjahr 2025 und im 1. Halbjahr 2026 in NRW.
Die Anfrage beleuchtet die Anzahl der Kirchenaustritte in NRW für 2025 und 2026.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, die Entwicklung der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 2025 bis 2026 zu analysieren. Die Anfrage bezieht...
❓ Fehlende Schulleiter.
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation an Schulen in Nordrhein-Westfalen, die ohne feste Schulleitung starten. Insbesondere Schulen im Rhein-Kreis Neuss sind betroffen, was die Schulorganisatio...
❓ Tätigkeiten des Finanzministeriums des Landes als Aufsichtsbehörde nach § 40 SpkG NRW bezüglich des Einbruchdiebstahls in den Schließfachraum der Sparkassenfiliale in Gelsenkirchen-Buer.
Die Anfrage behandelt die Aufsicht des Finanzministeriums über die Sparkasse Gelsenkirchen nach einem Einbruch.
In der Anfrage wird die Aufsicht des Finanzministeriums über die Sparkasse Gelsenkirchen nach einem Einbruchdiebstahl thematisiert. Der Einbruch ereignete sich zwischen dem 27. und 28. Dezember 2025,...
❓ Was kosten Abordnungen von Lehrkräften das Land Nordrhein-Westfalen?
Die Anfrage untersucht die finanziellen Auswirkungen von Abordnungen von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Franziska Müller-Rech thematisiert die Kosten, die durch Abordnungen von Lehrkräften für das Land Nordrhein-Westfalen entstehen. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte i...
❓ Versorgung der ABC-Klassen.
Die Anfrage behandelt die Versorgung und Ausstattung der ABC-Klassen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Versorgung der neu eingeführten ABC-Klassen zu erhalten. Es werden Fragen zur Personalausstattung, finanziellen Unterstützung der Kommunen un...
❓ Allgemeine Zahlen zur Situation der Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, wie unentgeltliche L...
❓ Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt thematisiert die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz. Es wird um Informationen zur aktuellen Praxis und den Entwicklun...
❓ Kosten und Personalplanung für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz bis 2027
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Personalplanung für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kosten und die Personalplanung für den Vorsitz von Rheinland-Pfalz in der Ministerpräsidentenkonferenz zu e...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4807: Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten - Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel senken
Der Finanzausschuss empfiehlt, den Antrag zur Senkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel abzulehnen.
Das Dokument behandelt die Empfehlung des Finanzausschusses zur Senkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel, die von der Fraktion des SSW beantragt wurde. Der Antrag wurde am 18. Juni 2026 an...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4808: Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts
Das Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts soll die Regelungen zur Genehmigung von Investitionen und Kreditaufnahmen ändern.
Das Dokument enthält einen Gesetzentwurf zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts in Schleswig-Holstein. Es werden Änderungen an der Gemeindeordnung und dem Kommunalprüfungsgesetz vorgeschl...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4822: Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe in Schleswig-Holstein zwischen 2021 und 2025 thematisiert. Es werden Fragen zu den Gesamteinnahmen, den zweckgebunde...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4823: Doppelnutzungsgebot beim Ganztagsausbau
Die Anfrage behandelt das Doppelnutzungsgebot beim Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Doppelnutzungsgebot im Rahmen des Ganztagsausbaus in Schleswig-Holstein. Es werden Fragen zur Abfrage und Prüfung des Doppelnutzungsgebots sowie zur Koordinierung z...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4831: Meisterausbildung und Förderung in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Meisterausbildung und deren Förderung in Schleswig-Holstein.
In der Kleinen Anfrage wird die Meisterausbildung in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die damit verbundenen Kosten und Fördermöglichkeiten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahle...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4834: Umsetzung und Kontrolle der sogenannten 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein. Es wird nach der Anzahl der Meldungen über mögliche Verstöße sowie den aktuellen P...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4840: Aktueller Stand Machbarkeitsstudie für einen Innenstadtbahnhof in Flensburg
Aktueller Stand der Machbarkeitsstudie für einen Innenstadtbahnhof in Flensburg.
Das Dokument behandelt die Machbarkeitsstudie für einen neuen Innenstadtbahnhof in Flensburg und die damit verbundenen Planungen und Abstimmungen mit der Stadt.
📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4890: Bericht zur Umsetzung des PsychHG in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein
Bericht zur Umsetzung des PsychHG in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein.
Der Bericht behandelt die Umsetzung des PsychHG in den Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein. Er wurde vom Sozialausschuss und dem Innen- und Rechtsausschuss geprüft und empfiehlt, den...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4904: Grenzüberschreitende Berufsausbildung verbessern und attraktiver gestalten
Der Bericht empfiehlt Maßnahmen zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung.
Das Dokument behandelt die Verbesserung und Attraktivität der grenzüberschreitenden Berufsausbildung zwischen Deutschland und Dänemark. Es wird auf den Fachkräftemangel in beiden Ländern hingewiesen u...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4922: Den Führerscheinerwerb erleichtern - Kosten senken, Zugang verbessern, Sicherheit stärken
Der Bericht empfiehlt Maßnahmen zur Erleichterung des Führerscheinerwerbs und zur Senkung der Kosten.
Der Bericht des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses behandelt die Erleichterung des Führerscheinerwerbs, um die Kosten zu senken und den Zugang zu verbessern. Verschiedene Anträge von Fraktio...
❔ Umfang und Verteilung staatlicher Zuschüsse an Krankenhausträger im Saarland in den letzten zehn Jahren
Die Anfrage behandelt die staatlichen Zuschüsse an Krankenhausträger im Saarland der letzten zehn Jahre.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Umfang und die Verteilung staatlicher Zuschüsse an Krankenhausträger im Saarland in den letzten zehn Jahren zu beleuchten. Die Fragesteller beto...
❓ Bewegungsjagden im Staatswald – Fragen zur Vorbildlichkeit der Jagd im Staatsbetrieb Sachsenforst
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Bewegungsjagden im Staatswald und deren Vorbildlichkeit.
In der Anfrage wird die Durchführung von Bewegungsjagden im Staatswald durch den Staatsbetrieb Sachsenforst thematisiert. Es wird hinterfragt, ob diese Jagden den Standards der Weidgerechtigkeit und d...
❓ Transfeindliche Gewalttat am 26. August 2026 in Dresden
Die Anfrage behandelt eine transfeindliche Gewalttat in Dresden und den Stand der Ermittlungen.
In der Anfrage wird eine Gewalttat gegen eine trans Frau in Dresden am 26. August 2026 thematisiert. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und der Einstufung der Tat als Hasskriminalität gefragt.
❓ 1.000 neue Arbeitsplätze bei Infineon in Dresden
Die Anfrage behandelt die Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen bei Infineon in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Schreyer thematisiert die Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen bei Infineon in Dresden, die durch den Bau einer Chipfabrik unterstützt werden. Die Anfrage...
❓ Produktivität, Arbeitszeit und Wettbewerbsfähigkeit am Volkswagen-Standort Zwickau
Die Anfrage behandelt die Produktivität und Arbeitszeit am Volkswagen-Standort Zwickau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Rudolph thematisiert die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Volkswagen-Werks in Zwickau. Insbesondere wird die mögliche Rückkehr zur 40-Stunden-Woche...
❓ Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda
Anfrage zu einem Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda.
Das Dokument behandelt eine Anfrage zu einem Sexualdelikt, das am 13. September 2026 in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda stattfand. Der Tatverdächtige wurde noch in der Nacht festgenommen...
❓ Fachrichtung IT-Sicherheit in der Ausbildung zum Fachinformatiker – Fachkräfte für Cybersicherheit in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftebedarf im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen.
Die Anfrage behandelt den steigenden Bedarf an Fachkräften im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen. Insbesondere wird die Bedeutung einer spezialisierten Ausbildung für Fachinformatiker hervorgehoben, u...
❓ Schutzunterkünfte und Unterbringungsbedarf für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen
Die Anfrage thematisiert den Bedarf an Schutzunterkünften für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Schutzunterkünfte für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verfü...
❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil I und Teil II – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats der Thüringer Landesregierung, der im Kontext der SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie eingerichtet wurde. Es werden spez...
❓ Angekündigte Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027
Die Anfrage thematisiert die geplante Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027.
Die Anfrage befasst sich mit der angekündigten Reduzierung der Landesmittel für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V. warnt vor den Folgen d...
📄 Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems (Verordnung zur Cloud- und KI-Entwicklung); KOM (2026) 502 endg.
Unterrichtung über einen Vorschlag zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems.
Das Dokument informiert über einen Vorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Cloud- und KI-Ökosystems. Die Landesregierung hat den L...
❓ Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil I
Kleine Anfrage zu Ernteausfällen durch Hitze und Dürre 2026 in Thüringen und deren wirtschaftlichen Folgen für die Landwirtschaft.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Trockenheit im Jahr 2026 auf die Thüringer Landwirtschaft. Die Fragesteller verweisen auf Berichte der Thüringer Allgemeine und weiterer Regionalze...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
Kleine Anfrage zu Zuständigkeiten, Finanzierung und Zustand der Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Beschilderung von Wanderwegen in Thüringen – also die Wegweiser und Markierungen, die Wanderern zur Orientierung dienen. Es geht um Zuständigkeiten, Finanzierung, Qualitätsko...
❓ Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und Folgen für das Baugewerbe
Anfrage zum Rückgang von Beschäftigung, Insolvenzen und Auftragseingängen im Thüringer Baugewerbe seit 2020.
Die Anfrage befasst sich mit dem anhaltenden Rückgang der Bautätigkeit in Thüringen und dessen Folgen für Bauunternehmen, Handwerksbetriebe und deren Beschäftigte. Die Landesregierung antwortet mit st...
❓ Geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH im Altenburger Land
Kleine Anfrage zur geplanten Schließung des Kelvion-Standorts Nobitz-Wilchwitz und zu den Hintergründen der Verlagerung nach Niedersachsen.
Im Mai 2026 wurde bekannt, dass die Kelvion Brazed PHE GmbH ihren Standort Nobitz-Wilchwitz im Altenburger Land bis Ende 2026 schließen und die Produktion nach Sarstedt in Niedersachsen verlagern will...
📊 Polizei - Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg für das Jahr 2025
Die Landesregierung nimmt Stellung zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten für 2025 und zu den dort aufgeführten Beschwerdezahlen.
Die Landesregierung äußert sich zum dritten Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg für das Kalenderjahr 2025. Sie geht auf die Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium des Inn...
❓ Bundesmittel - Auszahlungen aus dem Sondervermögen "Zukunftspaket Brandenburg" in den Jahren 2025 und 2026
AfD-Fraktion fragt nach projektscharfer Übersicht und Mittelabfluss aus dem Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ 2025/2026.
Die Anfrage betrifft das Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“, das zur Finanzierung zukunftsorientierter Infrastrukturinvestitionen im Land errichtet wurde. Die Fragesteller wollen wissen, wie v...
❓ Öffentlicher Auftrag - Öffentliche Aufträge an die medienlabor GmbH
Die AfD-Fraktion fragt nach allen öffentlichen Aufträgen und Zahlungen des Landes Brandenburg an die medienlabor GmbH seit 2015 sowie nach den Vergabeverfahren.
Die Fragesteller möchten wissen, welche Aufträge und Zahlungen die medienlabor GmbH bzw. ihre Rechtsvorgänger seit 2015 von der Staatskanzlei, den Ministerien und nachgeordneten Behörden und Landesbet...
❓ Schulassistenz - Steigende Ausgaben, fehlende Daten – wie steuert Brandenburg die Schulassistenz?
Fragesteller wollen wissen, wie sich Fallzahlen und Ausgaben der Schulassistenz in Brandenburg entwickelt haben und ob die Datengrundlage dafür ausreicht.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulassistenz bzw. Schulbegleitung für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen oder Teilhabebeeinträchtigungen in Brandenburg. Die Fragestellerin verweist auf eine...
❓ Kinderschutz - Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg: Finanzierung, Fallzahlen und Verstetigung
Kleine Anfrage zur Finanzierung, Fallzahlen und langfristigen Sicherung der Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg.
Der Abgeordnete fragt die Landesregierung zu den Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg, die der Behandlung von Kindern bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung oder Missbrauch dienen. Im Z...
⚖️ Parlamentsrecht - Neuntes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf zur Änderung von Abgeordneten- und Fraktionsgesetz: Nullrunde bei Diäten 2027, Rücknahme des Rentenaufschlags, neue Sicherheitsregeln für Fraktionsmitarbeitende und überarbeitete Liquidationsregeln.
Der Gesetzentwurf ändert mehrere parlamentsrechtliche Vorschriften in Brandenburg: das Abgeordnetengesetz, das Sechste Änderungsgesetz dazu, das Fraktionsgesetz und das Brandenburgische Datenschutzges...
❓ Munitionsdepot - Noch ein "erweitertes Munitionsdepot" in Brandenburg?
BSW-Anfrage zum geplanten Ausbau des Munitionsdepots Schneeberg und dessen Folgen für Verkehr, Brandschutz und Anliegergemeinden.
Die Anfrage bezieht sich auf Medienberichte, wonach das Munitionsversorgungszentrum Ost der Bundeswehr in Schneeberg bei Beeskow erheblich ausgebaut werden soll, unter anderem mit zusätzlichen Lagerka...
❓ Landesmedienanstalt - Zusammenarbeit zwischen Medienanstalt Berlin-Brandenburg und Verfassungsschutz
Die AfD-Fraktion fragt nach einer Weiterleitung von KI-Suchergebnissen der Medienanstalt Berlin-Brandenburg an den Verfassungsschutz.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) überwacht die Einhaltung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages unter anderem mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz, die etwa pornografische Inhalte, verfas...
📄 Aktueller Stand Geflüchtetenunterkunft auf Stralau (Alt Stralau 63-67) II
Zeitplan und Informationsveranstaltung für die geplante Geflüchtetenunterkunft Alt-Stralau 63-67 in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg.
Die Anfrage betrifft den Stand der geplanten Flüchtlingsunterkunft (Neubau MUF) auf dem Grundstück Alt-Stralau 63-67 in Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und Unterbringung (LFU) tri...
📄 Kommen weitere kommunale Gewerbehöfe? (III)
Anfrage zum Stand der Entwicklung kommunaler Gewerbehöfe in der Bornitzstraße und der Bitterfelder Straße in Berlin-Marzahn-Hellersdorf.
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsstand zweier geplanter kommunaler Gewerbehöfe in Berlin: einen an der Bornitzstraße in Lichtenberg und einen möglichen weiteren an der Bitterfelder Straße 15 in M...
📄 Einzelfallhilfe nach SGB IX als Assistenzleistung
Die Grünen-Fraktion fragt nach der Entwicklung der Anträge auf Einzelfallhilfe und Assistenzleistungen nach SGB IX seit 2020.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Anträge auf Einzelfallhilfe und Assistenzleistungen nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) in Berlin seit 2020. Dabei geht es insbesondere um einen Rück...
📄 Wildschweine im Allende-Viertel und im Südosten Berlins – Beschwerden, Stadtjagd und aktuelle Maßnahmen
Schriftliche Anfrage zu Wildschweinbeschwerden, Meldewegen und Stadtjagd-Maßnahmen im Allende-Viertel und Südosten Berlins.
Die Anfrage behandelt das wiederholte Auftreten von Wildschweinen im Allende-Viertel und weiteren Gebieten im Südosten Berlins, etwa am Bullenacker, an der Müggelspreepromenade und am Adlergestell. De...
📄 Molkenmarkt – Block C
Anfrage zum Zeitplan der städtebaulichen Planung und zum Bodenordnungsverfahren für den Molkenmarkt-Block C in Berlin.
Die Anfrage betrifft die städtebauliche Entwicklung von Block C am Molkenmarkt in Berlin-Mitte. Im Mittelpunkt stehen der Zeitplan für die Auswahl einer städtebaulichen Vorzugsvariante, die Abstimmung...
📄 Beihilfe in Berlin: Bearbeitungszeiten, Rückstände und Personalsituation des Landesverwaltungsamtes
Beihilfeservice des Berliner Landesverwaltungsamtes kämpft mit rund 105.000 unbearbeiteten Anträgen und steigenden Bearbeitungszeiten.
Die Anfrage befasst sich mit der Bearbeitung von Beihilfeanträgen durch das Landesverwaltungsamt Berlin (LVwA). Thematisiert werden die Zahl unbearbeiteter Anträge, die Entwicklung der Bearbeitungszei...
📄 Fahrradstraße über das BHT-Gelände – Sinnvolle Verkehrsverbindung oder übermäßiger Eingriff in das Campusleben?
SPD-Anfrage zur geplanten Fahrradschnellverbindung über das Campusgelände der Berliner Hochschule für Technik.
Die Anfrage betrifft einen Streckenabschnitt des Berliner Radverkehrsvorrangnetzes, der zwischen der Antwerpener Straße und der Tegeler Straße über das Campusgelände der Berliner Hochschule für Techni...
📄 Bearbeitungsdauer von Elterngeldanträgen
Anfrage und Antwort zu Antragszahlen, Bearbeitungsdauer und Personalausstattung beim Elterngeld in Berlin seit 2023.
Die Anfrage befasst sich mit der Bearbeitung von Elterngeldanträgen in Berlin seit 2023. Es geht um Antragszahlen, Bewilligungsstatus, Bearbeitungsdauer und die personelle Ausstattung der bezirklichen...