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❓ Dokument 20/6957
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Impf- und Testeinrichtungen in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller verweist auf Berichte über Übergriffe und fordert In...
❓ Dokument 20/6958
Die Anfrage behandelt die zukünftige Strategie für Impfungen gegen COVID-19 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zukünftige Strategie der hessischen Landesregierung für Impfungen gegen COVID-19 thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Anzahl der benötigten Impfungen, zu...
❓ Dokument 20/6959
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fachkräftemangel in Hessen thematisiert, insbesondere in den Bereichen Handwerk und Pflege. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2015 in Hessen l...
❓ Dokument 20/6960
Die Anfrage behandelt das Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird das flexible Standortorganisationskonzept der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Kapazität, der M...
❓ Dokument 20/6961
Anfrage zur Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf LED-Technik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umrüstung von Lichtsignalanlagen in Hessen auf moderne LED-Technik thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Umrüstung und den Kriterien für d...
❓ Dokument 20/6962
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung digitaler Endgeräte für hessische Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis der Bereitstellung digitaler Endgeräte für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Digitalisierung durch die SARS-CoV-2-Pandemie.
❓ Dokument 20/6963
Die Kleine Anfrage behandelt den Einsatz von schwangeren Lehrerinnen im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und den Umgang mit schwangeren Lehrerinnen im Schuldienst in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Unterschiede zu anderen Bundesländern hingewies...
❓ Dokument 20/6965
Stand der Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen.
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand einer erlassweisen Regelung.
❓ Dokument 20/6966
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen in Hessen und fragt nach dem Umsetzungsstand entsprechender Regelungen.
❓ Dokument 20/6967
Die Anfrage behandelt die Kosten der medizinischen Versorgung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die medizinische Versorgung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird untersucht, ob die Implementierung eines Ärztepools sinnvoll wäre,...
❓ Dokument 20/6968
Kleine Anfrage zu gefälschten Impfpässen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme gefälschter Impfausweise in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Fälschungen und deren Entdeckungen be...
❓ Dokument 20/6969
Die Anfrage behandelt den ortsnahen Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG.
In dieser Kleinen Anfrage wird der ortsnahe Kalksteinabbau der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co. KG thematisiert. Es werden Fragen zu den Einhaltungen von Auflagen und Grenzwerten sowie zu...
❓ Dokument 20/6970
Die Anfrage behandelt die personelle Zuordnung von Schreiben der Staatsanwaltschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, warum Schreiben der Staatsanwaltschaft häufig keine personelle Zuordnung aufweisen. Es wird auf die Regelungen des Justizministeriums eingegangen und die Grü...
❓ Dokument 20/6972
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Effektivität der Warn-Apps hessenWARN und NINA.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung und Wirksamkeit der Warn-App hessenWARN, die 2019 eingeführt wurde, und vergleicht sie mit der bundesweiten App NINA. Die Abgeordneten fragen nach der Nutzere...
❓ Dokument 20/6974
Die Anfrage behandelt den Schulbeginn an weiterführenden Schulen in Hessen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Uhrzeit des täglichen Schulbeginns an weiterführenden Schulen in Hessen und deren Auswirkungen auf Schüler, insbesondere im Hinblick auf Schlafman...
❓ Dokument 20/6975
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Straßenbeiträge in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Kommunen, die Straßenbeiträge erheben oder abgeschafft haben. Es wird auf die finan...
❓ Dokument 20/6976
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit von Namensgebern für Einrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Namensgebung von Einrichtungen und Institutionen in Hessen hinterfragt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die öffentliche Kritik an Nam...
❓ Dokument 20/6977
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Leitungspositionen an hessischen Schulen und deren Abbrüche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Besetzung von Leitungspositionen und Funktionsstellen an hessischen Schulen thematisiert. Insbesondere wird auf die Möglichkeit eingegangen, dass Stellenb...
❓ Dokument 20/6978
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Beförderungserschleichungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung in Hessen sowie die damit verbundenen Strafen und deren Auswirkungen. Die Abgeordneten fragen nach den Ver...
❓ Dokument 20/6979
Kleine Anfrage zur Greenpeace-Studie über Waldschäden in Hessen und deren Ursachen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Extremsommern auf die Vitalität der Wälder in Hessen, basierend auf einer Studie von Greenpeace. Es werden Fragen zur Rodung von Baumbeständen, zu...
❓ Dokument 20/6980
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit an hessischen Bahnhöfen thematisiert. Es wird auf das Bahnhofsmodernisierungsprogramm Hessen eingegangen, das Investitionen zur Verbesserung der Bar...
❓ Dokument 20/6982
Die Anfrage behandelt die Testmethoden für Kinder in Grund- und Förderschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Testmethoden für Kinder in Grund- und Förderschulen während der Corona-Pandemie. Insbesondere wird die Anwendung von Nasenabstrich-Tests und die...
❓ Dokument 20/6983
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze zur Kontrolle der 2G-Regelung in Offenbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Polizeikontrollen zur Überprüfung der 2G-Regelung in zwei TEDI-Märkten in Offenbach thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den beteilig...
❓ Dokument 20/6984
Die Anfrage behandelt Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert mehrere Fälle von sexuellen Übergriffen, insbesondere Vergewaltigungen, die in Eltville am Rhein seit dem Jahr 2014 durch asylsuchende Migranten stattgefunden haben sol...
❓ Dokument 20/6985
Die Anfrage behandelt Vergewaltigungen in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert mehrere Fälle von sexuellen Übergriffen, insbesondere Vergewaltigungen, die in Eltville am Rhein durch asylsuchende Migranten seit 2014 stattgefunden haben sollen. Der...
❓ Dokument 20/6986
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Erteilung von Lizenzen für Sportwetten und die damit verbundenen Herausforderungen.
❓ Dokument 20/6987
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Glücksspielmarktes in Hessen und Deutschland, insbesondere die Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags auf die Lizenzvergabe und die Bekämp...
❓ Dokument 20/6989
Die Anfrage thematisiert Regelungslücken im Asylgesetz bezüglich verurteilter Straftäter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Bestimmungen des § 18 Abs. 2 Satz 3 AsylG, die das Einreiseverbot für asylsuchende Ausländer regeln. Es wird untersucht, ob die Regelungslücke...
❓ Dokument 20/6990
Die Anfrage behandelt den Widerruf und die Rücknahme von Approbationen nach der Bundesärzteordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft in den letzten zehn Jahren die ärztliche Approbation nach der Bundesärzteordnung zurückgenommen oder widerrufen wurde. Es werden spezifische Fälle un...
❓ Dokument 20/6991
Die Anfrage behandelt die Bestellung und Lieferung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung und die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bestellung von Corona-Impfstoffen durch die Bundesregierung und die Landesregierung thematisiert. Es werden Fragen zur Menge, zu Lieferterminen und zu Optionen für z...
❓ Dokument 20/6992
Die Anfrage behandelt die Situation und Nutzung von Park-and-Ride-Anlagen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation der Park-and-Ride-Anlagen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Anlagen vorhanden sind, wie sie genutzt werden und welche Herausforderungen bestehen.
❓ Dokument 20/6993
Die Anfrage behandelt das Thema vermisste minderjährige Flüchtlinge in Hessen und deren Unterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der vermissten Personen und deren Unterbringung. Die Frageste...
❓ Dokument 20/6994
Die Anfrage thematisiert das Verschwinden minderjähriger Flüchtlinge in Hessen und deren Betreuung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema der verschwundenen minderjährigen Flüchtlinge in Hessen. Es werden Fragen zur Betreuung dieser Jugendlichen in hessischen Einrichtungen gestellt, insbeson...
❓ Dokument 20/6995
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfiltern in Schulen während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Luftfilteranlagen an Schulen im Kontext der Corona-Pandemie behandelt. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach der Ausstattung von Schulen mit...
❓ Dokument 20/6996
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel an der Oberwaldschule Grebenhain und die Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser Anfrage wird der Lehrkräftemangel an der Oberwaldschule Grebenhain thematisiert, insbesondere im Bereich der Förderschullehrkräfte. Der Fragesteller bittet um Informationen zur aktuellen Ver...
❓ Dokument 20/6997
Die Anfrage behandelt die Höhe der Beraterhonorare für Corona-Berater im Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergütung von externen Beratern, die während der Corona-Pandemie im Land Hessen tätig waren. Es wird hinterfragt, ob die Honorare im Verhältnis zu den Corona-Hilfen...
❓ Dokument 20/6998
Die Anfrage behandelt die steigenden Geldautomatensprengungen in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Geldautomatensprengungen in Hessen, die im Jahr 2021 bereits 44 Fälle erreichten. Die Abgeordneten fragen nach den Hintergründen, den ermittelten Tatver...
❓ Dokument 20/6999
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten.
In der Kleinen Anfrage wird die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten angesprochen. Die Fragesteller berichten von Belästigungen durch Bettler, die teilweise mit kör...
❓ Dokument 20/7000
Die Anfrage behandelt die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten.
In der Anfrage wird die Zunahme von organisierten und aggressiven Bettlern in hessischen Städten thematisiert. Es wird auf die Belästigung der Bürger durch aggressive Bettler eingegangen und die Rolle...
❓ Dokument 20/7001
Investitionen in den Hochwasserschutz in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Investitionen des Landes Hessen in den Hochwasserschutz. Es werden spezifische Fragen zu den Uferbereichen hessischer Flüsse und den damit verbundenen Investitionsbeda...
❓ Dokument 20/7002
Die Anfrage behandelt den Erlass zur Regelung aufenthaltsrechtlicher Fragen im Zusammenhang mit ausländerrechtlichen Petitionen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Erlass zur Regelung von ausländerrechtlichen Petitionen thematisiert. Es wird nach dem Status und der Veröffentlichung des Erlasses gefragt, der notwendig ist, um au...
❓ Dokument 20/7003
Die Anfrage behandelt den Härtefallfonds für kommunale Kostenträger im Zusammenhang mit Aufenthaltserlaubnissen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert den Härtefallfonds des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, der zur Unterstützung von kommunalen Kostenträgern dient. Der...
❓ Dokument 20/7004
Die Anfrage behandelt den Härtefallfonds für kommunale Kostenträger in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Härtefallfonds für Leistungen an kommunale Kostenträger thematisiert, der Personen unterstützt, die aufgrund eines Härtefallverfahrens eine Aufenthaltserlaubnis erhalte...
❓ Dokument 20/7005
Die Anfrage thematisiert den Richtermangel am Landgericht Darmstadt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Mangel an Richterstellen am Landgericht Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen für den Gerichtsbetrieb. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuel...
❓ Dokument 20/7007
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Personen, die COVID-19-Tests abgelehnt haben.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Rückführungen und Abschiebungen in Hessen, bei denen Personen einen COVID-19-Test abgelehnt haben. Es wird untersucht, ob solche Fälle in den Jahren...
❓ Dokument 20/7008
Die Anfrage behandelt das Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Masken und deren Entsorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und den Verbrauch von Mundschutzmasken thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Empfehlungen zur Ents...
❓ Dokument 20/7009
Die Anfrage behandelt das Abfallaufkommen durch Corona-Testungen und Mundschutzmasken.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Abfallaufkommen, das durch Corona-Testungen und die Verwendung von Mundschutzmasken entsteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der ordnungsgemäßen Entsorgung d...
❓ Dokument 20/7010
Die Bearbeitungsdauer von Anträgen durch die Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises wird thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird die lange Bearbeitungsdauer von Anträgen bei der Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises angesprochen. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die Bürger bei der Ver...
❓ Dokument 20/7011
Die Anfrage behandelt die inklusive Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain und die Versorgung mit Lehrkräften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der inklusiven Beschulung an der Oberwaldschule in Grebenhain thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Stunden für die inklusive Beschulung zugewiesen w...
❓ Dokument 20/7012
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kindergesundheit und der Verwendung von FFP2-Masken in Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von FFP2-Masken bei Kindern in Schulen und die gesundheitlichen Auswirkungen. Es wird auf eine Untersuchung hingewiesen, die zeigt, dass getestete Kinder...