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📄 Dokument 19/25542
Die Anfrage behandelt die Schließung von Müllschluckern durch die Degewo am Helene-Weigel-Platz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schließung von Müllschluckern durch das landeseigene Wohnungsunternehmen Degewo am Helene-Weigel-Platz thematisiert. Der Abgeordnete Johannes Martin fragt nach...
📄 Dokument 19/25545
Anfrage zum Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf und dessen Personal- sowie Beschwerdesituation.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Martin (CDU) befasst sich mit dem Wohnungsamt Marzahn-Hellersdorf. Es werden Fragen zur Anzahl der Stellen, deren Besetzung und zu Beschwerden wegen...
📄 Dokument 19/25548
Anfrage zu Baumfällungen und Nachpflanzungen in der Joachimsthaler Straße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold betrifft die Baumfällungen zur Baufeldfreimachung in der Joachimsthaler Straße in Hohenschönhausen. Der Abgeordnete möchte Informatio...
✅ Dokument 17/10220
Der Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt Änderungen am Gesetzentwurf zur Pflegequalität.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Teilhabe- und Pflegequalität. Es werden Änderungen am ur...
❓ Dokument 20/4238
Die Anfrage behandelt die Prävention im und nach dem Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angebote zur Prävention im Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein, insbesondere die Unterstützung und Therapie für Menschen, die Straftaten begangen haben. Es wird u...
❓ Dokument 20/4242
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes bei sexuellen Belästigungen, insbesondere Catcalling.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zu einer möglichen Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes gegen sexuelle Belästigungen, insbesondere Catcalling, erfragt. Es werden v...
❓ Dokument 20/4246
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme des Förderprogramms für Digitalisierungsmaßnahmen in kleinen Unternehmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Kianusch Stender zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme der Module Beratung und Umsetzung im Rahmen des Förderprogramms für Digitalisierungsmaßnahm...
❓ Dokument 20/4258
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondermotiven an Fußgängerampeln in Bad Segeberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Idee der Stadt Bad Segeberg thematisiert, standardmäßige Ampelmännchen durch Karl-May-Motive zu ersetzen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung diese Idee bewert...
❓ Dokument 8/6211
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen.
Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbes...
❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der erweiterten Datenpflichten für das Gigabit-Grundbuch auf sächsische Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Datenbereitstellung für das Gigabit-Grundbuch hervorgehoben, die für den Netzausbau entscheidend ist. Der Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 202...
❓ Rekonstruktion der Geschwindigkeitsüberschreitung von Staatsminister Conrad Clemens
Anfrage zur Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens behandelt. Der Vorfall ereignete sich am 12. Februar 2026 und betrifft eine Geschwi...
❓ Dokument 8/6226
Anfrage zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Dünzel beschäftigt sich mit der aktuellen Situation von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und den H...
📝 Dokument 8/6257
Der Antrag fordert die Erarbeitung einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie für den Freistaat Sachsen. Er hebt die Bedeutung der Gleichstellung der Geschlechter als Verfassungsauftr...
❓ Schüler im Landkreis Bautzen mit nicht-deutscher Herkunftssprache
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl von Schülern im Landkreis Bautzen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Schülern im Landkreis Bautzen untersucht, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. Es werden spezifische Daten zu diesen Sch...
📝 Dokument 8/6296
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die Sicherheit von Christopher-Street-Days (CSDs) in Sachsen, die als wichtige Ausdrucksformen von Vielfalt und demokratischer Teilhabe gelten. Er hebt hervor, dass CSDs zunehm...
📝 Dokument 8/6298
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Aufklärung von Cyberangriffen und Drohnenüberflügen in Sachsen.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Bedrohungen durch Cyberangriffe und Drohnenüberflüge im Freistaat Sachsen. Es wird gefordert, diese Bedrohungen nicht nur abzuwehren, sondern auch die Verantwor...
❓ Priorisierung der Sächsischen Hochschulförderung
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungssituation sächsischer Hochschulen und die Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Jörg Scheibe behandelt die aktuelle finanzielle Lage der sächsischen Hochschulen, die durch Einsparungen im Doppelhaushalt 2025/2026 bedroht ist. Es wird erörtert, wie...
❓ Aufbau der Interventions- und Koordinierungsstellen sowie der polizeilichen Opferschutzbeauftragten
Die Anfrage behandelt den Aufbau und die Entwicklung von Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Doreen Schwietzer befasst sich mit der Entwicklung und den Rahmenbedingungen der Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz in Sachsen seit 2020. Es werden verschi...
❓ Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu höheren Gerichten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten und Oberverwaltungsgerichten in Sachsen gelten. Insbesondere wird die Anforder...
📄 Dokument 8/6567
Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse.
Das Dokument informiert über die Aktualisierung der Akkreditierungsliste der Fraktionsberater für die ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtags. Es wurde durch den Präsidenten des Landtags eingere...
❓ Ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement: Der Braunbär als natürlicher Regulator
Die Anfrage behandelt die Rolle des Braunbären im Wolfsmanagement in Sachsen.
Die kleine Anfrage von Matthias Berger thematisiert die ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement und die Rolle des Braunbären als natürlicher Regulator. Im Kontext der Novellierung des Bundesjagdgesetz...
📊 Dokument 8/6570
Bericht über den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz.
Der Bericht des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus behandelt den Antrag zur Ansiedlung des Einstein-Teleskops in der Lausitz. Er beschreibt die Bedeutung des Projekt...
📝 Dokument 8/6571
Die AfD-Fraktion fordert eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen zur Verbesserung ihrer finanziellen Lage.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden in Sachsen zu verbessern. Durch eine Erhöhung des Umsatzsteueranteils für Kommunen soll deren Selbstverw...
📝 Stärkung der Kernforschung in Sachsen durch den Landtag
Der Antrag fordert eine Stärkung der Kernforschung und -technologie in Sachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Kernforschung in Sachsen zu stärken und die Expertise in der Nukleartechnologie auszubauen. Er hebt die Bedeutung der Kernenergie für die Forschung und...
📝 Forschung und Lehre von ideologischem und politischem Ballast befreien
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Befreiung von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen von ideologischem Druck.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert den zunehmenden politischen und ideologischen Druck auf Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen. Er fordert eine Rückkehr zu wissenschaftlicher Qualität und...
❓ Betroffene Gruppen und Verbreitungskontexte von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Skabies und betroffene Gruppen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Skabies (Krätze) in Sachsen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Verbreitung und betroffener Gruppen angesprochen, um die Situation besser zu verstehe...
❓ Datenlage und zeitliche Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Datenlage und Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen von 2015 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datenlage zu Skabies-Fällen in Sachsen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Informationen zu Fallzahlen, Ausbrüchen in Gemeinschaftseinric...
❓ Maßnahmen, Prävention und Versorgung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Krätzefällen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in Sachsen zur Erkennung, Meldung und Eindämmung von Skabies-Fällen ergriffen werden. Zudem wird der rechtliche Rahmen für den Umgang mit be...
❓ Dokument 8/2623
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans (ITP) in Brandenburg, der zur Bedarfsermittlung für Menschen mit Behinderungen dient. Der ITP soll helfen, individuelle Bed...
📄 Dokument 19/24934
Anfrage zur Aufsichtstätigkeit des Senats und zu Amtshaftungsrisiken des Versorgungswerks der Zahnärzte Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aufsichtstätigkeit des Senats über das Versorgungswerk der Zahnärzte Berlin und den damit verbundenen Amtshaftungsrisiken. Es werden spezifische Fragen zu...
📄 Dokument 19/25055
Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/25055 über den Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gefragt. Der Abgeordnete Stefan Häntsch möchte detaillierte Informationen übe...
📄 Dokument 19/25393
Die Anfrage behandelt die Ursachen und Maßnahmen zur Bergung toter Schwäne im Landwehrkanal.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der toten Schwäne im Kreuzberger Landwehrkanal behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Ursachen für die Todesfälle und den Maßnahmen des Senats zur B...
📄 Dokument 19/25403
Schriftliche Anfrage zur Verbändeanhörung des Demokratieförder-Gesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit der Anhörung von Fachkreisen und Verbänden zum Referentinnenentwurf des Demokratieförder-Gesetzes. Es werden Fragen zur Beteiligung und zum Umgang mit Rückmeldungen aufgew...
📄 Dokument 19/25416
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Standorts Soorstraße bezüglich Unterbringung und Alternativnutzung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Standorts Soorstraße in Berlin, insbesondere mit der geplanten Nutzung als Unterkunft für Geflüchtete und der Prüfung alternativer Nutzungsmög...
📄 Dokument 19/25433
Anfrage zur Behebung des baulichen Zustands eines Wohngebäudes in Schöneberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der unhaltbare bauliche Zustand des Gebäudes in der Luitpoldstraße 23 in Schöneberg thematisiert. Der Abgeordnete Sebastian Walter fragt nach den Maßnahmen, die ge...
📄 Dokument 19/25442
Die Anfrage behandelt den Leerstand des Wohnhauses Ritterstraße 4–5 in Berlin-Kreuzberg.
Die schriftliche Anfrage von Sevim Aydin befasst sich mit dem Leerstand von Wohnungen im Wohnhaus Ritterstraße 4–5 in Berlin-Kreuzberg. Die Anfrage wurde an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,...
📄 Dokument 19/25445
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Special Protected Area auf Bauvorhaben in Französisch Buchholz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die EU-Richtlinie zur Special Protected Area auf geplante Bauvorhaben im Stadtteil Französisch Buchholz hat. Der Abgeordnete Johann...
📄 Dokument 19/25447
Regelungen für die Errichtung von Parklets und Schankvorgärten in Berlin.
Die Anfrage behandelt die transparenten Regelungen für Gastronomiebetriebe in Berlin, insbesondere die Vorschriften zur Errichtung von Parklets und Schankvorgärten. Es wird erfragt, welche Regelungen...
📄 Dokument 19/25449
Anfrage zum Stand der Bearbeitung einer Senke in der Straße „Zur Fähre“ in Müggelheim.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Bearbeitung einer Senke in der Straße „Zur Fähre“ in Müggelheim thematisiert. Anwohner berichten von erheblichen Wasseransammlungen, die die Nutzung...
📄 Dokument 19/25450
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation in der Müggellandstraße und Kirsteinstraße in Müggelheim.
In der schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssituation in der Müggellandstraße und der Kirsteinstraße in Müggelheim thematisiert. Es wird nach belastbaren Daten zur Verkehrsbelastung und Geschwindigk...
📄 Dokument 19/25457
Schriftliche Anfrage zur Clan-Kriminalität im Zusammenhang mit Autovermietungen in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Problematik der Clan-Kriminalität in Berlin, insbesondere in Bezug auf Autovermietungen. Es wird untersucht, inwiefern Autovermietungen mit kriminellen Clans in Verbindung st...
📄 Dokument 19/25463
Stand der Dinge zum geplanten Mobilfunkmast in Heiligensee.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Schmidt befasst sich mit dem aktuellen Stand der geplanten Errichtung eines Mobilfunkmastes in Heiligensee. Der Abgeordnete möchte Informationen über...
📄 Öffentlicher Nahverkehr am südöstlichen Berliner Stadtrand
Die Anfrage behandelt die Situation des öffentlichen Nahverkehrs am südöstlichen Stadtrand Berlins.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg thematisiert die Auslastung und Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs im Bezirk Treptow-Köpenick. Sie fragt nach der Bewertung der Verke...
📄 Dokument 19/25468
Stand der Ermittlungen zum rassistischen Angriff in Baumschulenweg.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem rassistisch motivierten Angriff, der am 27. April 2025 in Baumschulenweg stattfand. Der Abgeordnete Niklas Schrader fra...
📄 Dokument 19/25500
Anfrage zur Rahmenvereinbarung Heilpädagogische Gruppen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Rahmenvereinbarung für heilpädagogische Gruppen in Berlin und deren Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit sowie den aktuellen Kostenblättern.
📄 Dokument 19/25530
Anfrage zur Sicherheit des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit und den Bedingungen des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf. Es werden Fragen zur Dauer des Bestehens, zur Anzahl...
⚖️ Dokument 20/4284
Der Gesetzentwurf zielt auf die Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit ab.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung befasst sich mit der Weiterentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Er reagiert auf die steigende Zahl von Messer...
❓ Baumaßnahmen im Hochschulbereich
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen im Hochschulbereich in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Baumaßnahmen im Hochschulbereich befragt. Es geht um die Fortführung, den Beginn und die Planung von Maßnahmen in den J...
❓ Kapazitäten bei der hochschulischen Pflegeausbildung 2025
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten und den Bedarf an Studienplätzen in der Pflegeausbildung in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den aktuellen Kapazitäten in der hochschulischen Pflegeausbildung befragt. Es wird nach der Anzahl der Studierenden sowie dem Bedarf an Studienplä...
📝 Dokument 8/6568
Antrag zur Einrichtung und Finanzierung einer Geschäftsstelle des Sächsischen Pflegerates zur Stärkung der Pflege.
Der Antrag fordert die Einrichtung und dauerhafte Finanzierung einer Geschäftsstelle für den Sächsischen Pflegerat. Dies soll die professionelle Pflege in Sachsen stärken und auf den demografischen Wa...