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📄 Dokument 19/25384
Statusbericht und Maßnahmenplan für den Schäfersee sowie deren Auswirkungen auf die Wasserqualität.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Statusbericht und der Maßnahmenplan für den Schäfersee thematisiert. Es werden Fragen zur Wasserqualität, den durchgeführten Maßnahmen und deren Wirksamkeit ge...
📄 Dokument 19/25385
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse und Entwicklungsplanungen von Parkflächen in Berlin-Lichtenberg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein (CDU) befasst sich mit den Eigentumsverhältnissen und den Planungen zur Entwicklung der Parkflächen zwischen Vulkanstraße und Elli-Voigt-Straß...
📄 Dokument 19/25396
Anfrage zu Polizeieinsätzen und Zerstörungen in der Habersaathstraße in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz in der Habersaathstraße, bei dem eine Gruppe von Männern Bäder in zwei Wohnhäusern zerstörte. Die Fragesteller möchten klären, inwiefern...
📄 Dokument 19/25397
Anfrage zur Transparenz und Zukunft der Wassertemperatur in Berliner Sommerbädern.
Die Schriftliche Anfrage von Kristian Ronneburg befasst sich mit der Wassertemperatur in Berliner Sommerbädern und der Transparenz bezüglich der Beheizungskosten. Es wird nach den Wassertemperaturen i...
📄 Dokument 19/25412
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und Sanierungsstau bei Berliner Sporthallen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand der Sporthalle an der Grundschule an der Marie sowie der allgemeine Sanierungsbedarf von Sporthallen in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabo...
📄 Dokument 19/25425
Die Anfrage behandelt die Praxis der Bezirke und die Rolle der Senatsverwaltung beim Einfügungsgebot nach § 34 BauGB in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Praxis der Bezirke in Berlin bezüglich des Einfügungsgebots nach § 34 BauGB untersucht. Der Abgeordnete Harald Laatsch fragt nach der Anzahl der genehmigten Ba...
❓ Dokument 20/4174
Die Anfrage behandelt den Status und die Standardisierung der Feststellungsdiagnostik in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird der Status des Projekts STaFF und dessen Zusammenhang mit der sonderpädagogischen Diagnostik thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zur Standardisierung der Festst...
❓ Dokument 20/4182
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand und die Planung der deutschen Beweismittelcloud in Schleswig-Holstein.
Die Anfrage befasst sich mit der deutschen Beweismittelcloud und den Plänen der Landesregierung Schleswig-Holstein zur Umsetzung und den damit verbundenen Herausforderungen. Es werden Fragen zur Einsc...
❓ Dokument 20/4195
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer geplanten festen Verkehrsverbindung zwischen Als und Fünen auf Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung einer festen Verkehrsverbindung zwischen der dänischen Insel Als und Fünen für Schleswig-Holstein und die deutsch-dänische Grenzregion untersucht. Der Abge...
❓ Dokument 20/4196
Die Landesregierung informiert über die Modernisierung der schleswig-holsteinischen Häfen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Investition von 140 Millionen Euro in die Modernisierung der Häfen in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Anfrage umfasst Details zu Projektumfang, Zeitplä...
❓ Dokument 20/4216
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Bearbeitungszeiten von Aufstiegs-BAföG-Anträgen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Anträge auf Aufstiegs-BAföG in Schleswig-Holstein über die letzten vier Jahre untersucht. Es werden sowohl die Anzahl der Anträge als auch die Bearbe...
📝 Dokument 20/4281
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Ergebnisse zur Schulentwicklung an der Westküste vorzulegen.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Landesregierung zu drängen, vor Beginn des Schuljahres 2026/27 Ergebnisse zur Schulentwicklung an der Westküste vorzulegen. Es wird eine ausgewogene re...
❓ Dokument 8/2612
Die Anfrage behandelt die Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Herausforderungen für die zuständigen...
📄 Dokument 19/15535
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der digitalen Barrierefreiheit in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der digitalen Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin thematisiert. Es wird nach dem Umsetzungsstand der in der Drucksache 19/15535 aus...
📄 Dokument 19/25308
Vergleich der Übergangsvoraussetzungen für das Gymnasium nach der 4. und 6. Klasse.
Das Dokument behandelt die Unterschiede in den Verfahren für den Wechsel auf ein Gymnasium nach der 4. und 6. Klasse in Berlin. Es wird erläutert, wie sich die Anforderungen und Verfahren unterscheide...
📄 Dokument 19/25358
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse in Auswahl- und Einstellungsverfahren des Landes Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Deutschkenntnisse von Bewerbern in den Auswahl- und Einstellungsverfahren des Landes Berlin geprüft werden. Es werden verschiedene Behörden und...
📄 Dokument 19/25359
Die Anfrage behandelt die Abschiebungshaft in Berlin im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Abschiebungshaft in Berlin im Jahr 2025 untersucht. Es werden Informationen zu den verfügbaren Plätzen, der Anzahl der untergebrachten Personen u...
📄 Ungenutzte Netzanschlüsse und Vergabepraxis bei knappen Stromkapazitäten
Die Anfrage behandelt ungenutzte Netzanschlüsse und deren Auswirkungen auf die Stromversorgung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele ungenutzte Netzanschlüsse in Berlin existieren und welche Auswirkungen dies auf die Vergabe neuer Stromanschlüsse hat. Zudem wird die Haltung...
📄 Dokument 19/25378
Die Anfrage behandelt die Rolle der BVG in der modernen Mobilität und Verkehrswende in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die BVG als zentrale Institution für die Mobilität in Berlin thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Personals und deren Beschäftigungsstatus in den letzt...
📄 Dokument 19/25379
Anfrage zur Planungssicherheit für die Atelieretage AR_29 und deren Bedeutung für die Kunstszene.
Die Anfrage behandelt die Atelieretage AR_29 und die damit verbundenen Herausforderungen in Bezug auf Planungssicherheit für Künstlerinnen und Künstler. Der Abgeordnete Sven Meyer möchte Informationen...
📄 Dokument 19/25391
Die Anfrage behandelt Bürgerinitiativen und Einwohneranträge in Marzahn-Hellersdorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann befasst sich mit der Situation von Bürgerinitiativen und Einwohneranträgen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Dokument 19/25408
Die Anfrage behandelt Regelungen zu Tätowierungen bei Beschäftigten von Land und Bezirken in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Tätowierungen bei Beschäftigten des Landes Berlin und der Bezirke behandelt. Der Abgeordnete Vasili Franco fragt nach den aktuellen Regelungen und möglic...
📄 Dokument 19/25413
Anfrage zur Sperrung von Sporthallen in Berlin aufgrund von Schnee- und Eislasten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit der Sperrung von Sporthallen in Berlin, die durch Schnee- und Eislasten gefährdet sind. Der Senat wird um Informationen zu betrof...
📄 Dokument 19/25419
Die Anfrage thematisiert den Stellenwert des Diskriminierungsschutzes im Berliner Bildungsprogramm und in Kitas.
Die schriftliche Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz befasst sich mit dem Diskriminierungsschutz im Berliner Bildungsprogramm und der Praxis in Kindertagesstätten. Es wird untersucht, wie Diversität u...
📄 Dokument 19/25461
Anfrage zur Transparenz des Glasfaserausbaus in der Norbertstraße, Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Glasfaserausbau in der Norbertstraße in Berlin. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold möchte Informationen über die Planung, Durchführung und die betei...
❓ Dokument 20/4183
Die Anfrage behandelt den Laufbahnaufstieg von Beamt:innen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der Laufbahnaufstieg von Beamt:innen der Laufbahngruppe 1 in die Laufbahngruppe 2 in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Fragestellerin Beate Raudies (SPD) erkundigt si...
❓ Dokument 20/4184
Die Anfrage behandelt die Umsetzung, Finanzierung und Zeitpläne zusätzlicher Schienenprojekte in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook befasst sich mit der Umsetzung und Finanzierung von 13 zusätzlichen Schienenprojekten in Schleswig-Holstein, die aus einem Sondervermögen des Bundes...
❓ Dokument 20/4186
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und Umsetzungszeitplan des Projekts zur Elektrifizierung der Strecke Neumünster-Bad Oldesloe.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand und der Umsetzungszeitplan für den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Neumünster und Bad Oldesloe erfragt. Das Projekt i...
❓ Dokument 20/4187
Die Kleine Anfrage behandelt den Planungsstand und Umsetzungszeitplan des Projekts 'Knoten Flensburg'.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Projekts 'Knoten Flensburg – Neuer Innenstadtbahnhof und Verbindungskurven' erörtert, das mit einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro unt...
📝 Dokument 20/4191
Bundesratsinitiative zur Streichung des § 218 StGB und Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative einzubringen, um den § 218 StGB zu streichen und die Vorschriften zum Schwangerschaftsabbruch neu zu regeln. Ziel ist es, Schwange...
📝 Dokument 20/4260
Der Antrag fordert die dauerhafte Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag bezieht sich auf die Schulgeldfreiheit für Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen wie Physiotherapie und Ergotherapie. Er betont die Bedeutung dieser Berufe für die gesundheitliche Versorgu...
📄 Dokument 19/24879
Nachfragen zur barrierefreien Beförderung im öffentlichen Nahverkehr in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr in Berlin, insbesondere die Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen bei der Nutzung von Schienenersatzverkehr u...
📄 Dokument 19/25297
Die Anfrage behandelt den Bau eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf und die dazugehörigen Planungen.
In der schriftlichen Anfrage wird das Vorhaben eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Planungen des Senats und den Gründen für die Ents...
📄 Dokument 19/25306
Anfrage zur gesundheitlichen Bewertung des religiösen Fastens bei Grundschulkindern.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Thema des religiösen Fastens bei Grundschulkindern und deren Auswirkungen auf Gesundheit und Leistungsfähigkeit. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach Maßnahmen...
📄 Dokument 19/25312
Die Anfrage untersucht, ob der Senat die Realisierung einer Buswendeschleife in Wartenberg blockiert.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob der Senat die neue Buswendeschleife in Wartenberg blockiert, was Auswirkungen auf den Takt der Buslinie 256 hätte. Der Abgeordnete Dr. St...
📄 Dokument 19/25326
Die Anfrage behandelt zusätzliche Mittel im Jugendbereich für die Jahre 2025 und 2026.
In der schriftlichen Anfrage wird nach zusätzlichen Mitteln im Aufgabenbereich Jugend für die Jahre 2025 und 2026 gefragt. Es werden spezifische Themen wie Basiskorrekturen, Steuerungsreserven und Tar...
📄 Dokument 19/25328
Die Anfrage behandelt die Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe behandelt. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach der Anzahl der Stellen bei den zuständigen Behörden und de...
📄 Dokument 19/25329
Es wird nach Maßnahmen zur Verkehrssicherung in Späthsfelde gefragt.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit in Späthsfelde, insbesondere mit der Möglichkeit von Tempo-30-Anordnungen und der Nutzung von Dialogdisplays an Bushaltestellen und Que...
📄 Dokument 19/25335
Anfrage zur Sicherheit der Brücke an der Privatstraße 10 in Berlin-Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sicherheit der Brücke an der Privatstraße 10 thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach Maßnahmen des Senats, um den Fußgängerverkehr zu...
📄 Dokument 19/25337
Schriftliche Anfrage zur ordnungsgemäßen Müllentsorgung in Berlin.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der ordnungsgemäßen Müllentsorgung in Berlin und den Kieztagen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), die zur Verringerung unerlaubter Müllentsorgung beitragen so...
📄 Dokument 19/25339
Der Abgeordnete Benedikt Lux fragt nach dem Zustand der Berliner Straßenbäume und dem Fortschritt des entsprechenden Berichts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat gefragt, wann der Straßenbaumzustandsbericht 2025 veröffentlicht wird und wie der aktuelle Zustand der Berliner Straßenbäume ist. Es wird auf Verzögerung...
📄 Dokument 19/25340
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Gebühren für Anwohnerparkausweise in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat zu verschiedenen Aspekten der Anwohnerparkgebühren in Berlin befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Zeitplan zur Anpassung der Gebühren...
📄 Dokument 19/25341
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Friedrichstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Friedrichstraße erfragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wann die Ausschreibung erfolgt ist, ob die Leistung...
📄 Dokument 19/25343
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter Kinder in einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema der Beschulung geflüchteter Kinder in einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide 23–27 behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen fü...
📄 Dokument 19/25346
Anfrage zum Einsatz privater Sicherheitsunternehmen im Görlitzer Park und deren Vergabeverfahren.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit dem Einsatz privater Sicherheitsunternehmen im Görlitzer Park. Es werden Fragen zur Rechtslage, Vergabepraxis und den Kosten...
📄 Dokument 19/25349
Die Anfrage behandelt den wetterbedingten Ausfall der Tram in Treptow-Köpenick und die mangelhafte Kommunikation.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der wetterbedingte Ausfall der Straßenbahnen in Treptow-Köpenick thematisiert. Es wird kritisiert, dass die Kommunikation über Alternativangebote unzureichend war...
📄 Wildkaninchenpopulation in Charlottenburg-Nord
Die Anfrage behandelt die Wildkaninchenpopulation in Charlottenburg-Nord und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Wildkaninchen in den Siedlungen Jungfernheide und Paul-Hertz in Charlottenburg-Nord thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Häntsch fragt nach der A...
📄 Dokument 19/25351
Anfrage zum aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wendeschleife Gehrenseestraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wendeschleife Gehrenseestraße in Hohenschönhausen erfragt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold möchte I...
📄 Dokument 19/25352
Anfrage zur Entschlammung des Obersees und Wiederherstellung der Grünflächen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Abschluss der Entschlammung des Obersees sowie die Wiederherstellung der betroffenen Grünflächen thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt n...
📄 Dokument 19/25354
Anfrage zum Umgang des Bezirksamtes Treptow-Köpenick mit invasiven Pflanzenarten.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem Umgang des Bezirksamtes Treptow-Köpenick mit invasiven Pflanzenarten auf bezirkseigenen Flächen. Es werden verschied...