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❓ Dokument 20/7827
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen. Es wird auf die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen un...
❓ Dokument 20/7828
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Duldungen, Aufenthaltserlaubnisse und...
❓ Dokument 20/7829
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der abgeschobenen Personen, deren familiären...
❓ Dokument 20/7831
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Altersgrenze für aktive Feuerwehrangehörige in Hessen thematisiert, die bei 60 Jahren liegt. Die Fragesteller fordern eine Anhebung auf 67 Jahre, um der steigenden Leb...
❓ Dokument 20/7832
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und die Ausstattung mit mobilen Endgeräten.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Digitalisierung der hessischen Polizei, insbesondere die Ausstattung mit mobilen IT-Endgeräten wie Smartphones und Tablets. Es wird kritisiert, da...
❓ Dokument 20/7833
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und bestehende Infrastrukturprobleme.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Digitalisierung im Bereich der Polizei in Hessen, insbesondere die Probleme mit der Internetanbindung in ländlichen Polizeidienststellen. Es wird...
❓ Dokument 20/7834
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des elektronischen Nachrichtenaustauschs in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird untersucht, ob Angehörige von Strafgefangenen in Hessen die Möglichkeit haben, über E-Mail mit ihnen zu kommunizieren, ähnlich wie in Rheinland-Pfalz. Die Antwort der Landesregieru...
❓ Dokument 20/7835
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der aktuellen Regelungen zur Gewerbesteuer im Einzelhandel.
In der kleinen Anfrage wird die Angemessenheit der Regelungen zur Gewerbesteuer im Kontext der aktuellen Herausforderungen für den Einzelhandel hinterfragt. Der Fragesteller verweist auf die Auswirkun...
❓ Dokument 20/7836
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Radwegprojekts zwischen Neuhof und Hauswurz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Radwegs zwischen Neuhof und Hauswurz thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit eines faunistischen Gutachtens hingewiesen, das die Umset...
❓ Dokument 20/7837
Die Anfrage behandelt die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten und deren rechtliche Stellung bei Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten im Kontext von Demonstrationen und die Unterstützung durch Behörden. Es wird erörtert, unter welchen Bedingungen Abgeo...
❓ Dokument 20/7838
Die Anfrage behandelt die Investitionskosten in Pflegeheimen in Hessen und deren Auswirkungen auf Bewohner.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Investitionskosten, die Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Hessen tragen müssen. Es wird untersucht, wie hoch diese Kosten sind und welche Faktoren zu den Untersch...
❓ Dokument 20/7839
Die Anfrage behandelt das höhere Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das erhöhte Risiko von Pflegebedürftigkeit bei Personen mit geringem Einkommen. Es wird auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsfo...
❓ Dokument 20/7840
Die Anfrage behandelt die angekündigten Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zur Preiserhöhung hinterfragt. Es wird auf die finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in der Corona-Kr...
❓ Dokument 20/7841
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Treibhausgasen in hessischen Kliniken und deren Reduzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von inhalativen Narkotika in hessischen Kliniken und deren Einfluss auf die Treibhausgasemissionen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem...
❓ Dokument 20/7842
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Sexualstraftaten in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme der Sexualstraftaten in Hessen thematisiert, die im Jahr 2021 auf insgesamt 7.333 Fälle angestiegen sind. Der Fokus liegt auf der Steigerung im Bereich Kinde...
❓ Dokument 20/7843
Die Anfrage behandelt die Vorlage gefälschter Zeugnisse durch den syrischen Arzt Alaa M.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen des syrischen Arztes Alaa M. thematisiert, der gefälschte Zeugnisse bei seinen Bewerbungen vorgelegt haben soll. Es wird untersucht, ob die zuständigen Behö...
❓ Dokument 20/7844
Untersuchung der Qualifikation von Apothekern, Tierärzten und Zahnärzten zur COVID-19-Impfung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Qualifikation von Apothekern, Tierärzten und Zahnärzten zur Durchführung von COVID-19-Impfungen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der geschulten Personen und zur...
❓ Dokument 20/7845
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel thematisiert. Es wird auf die Stellensituation, Altersstruktur und die Anzahl der Angriffe auf Polizeibeamte einge...
❓ Dokument 20/7846
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel thematisiert. Insbesondere wird auf die Fehlzeiten und Überstunden der Polizeibeamten eingegangen, um ein besse...
❓ Dokument 20/7847
Die Kleine Anfrage behandelt die Arbeit des Runden Tisches zur Hebammenhilfe in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Runden Tisch 'Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe' in Hessen, der Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Hebammenversorgung erarbeitet.
❓ Dokument 20/7848
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen, insbesondere die finanzielle Förderung ihrer Niederlassung und die Etablierung hebammenge...
❓ Dokument 20/7849
Die Anfrage behandelt die Einführung von Tempo 30 in Bad Homburg zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Stadt Bad Homburg zur Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf dem Hessenring thematisiert. Die Maßnahme wurde zur Erhöhung der...
❓ Dokument 20/7850
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Ulrike Alex thematisiert die Beschäftigung von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Hessische Land...
❓ Dokument 20/7853
Die Anfrage behandelt die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Rolle der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die ab dem 16. März 2022 in Hessen gilt. Dabei wird die Verantwortung der Gesundheitsämter für die Überprüfung der Impfstatusmeldu...
❓ Dokument 20/7854
Die Kleine Anfrage behandelt den Defizitausgleich kommunaler Träger für Krankenhäuser in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Defizitausgleich für kommunale Träger von Krankenhäusern in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Gesetzesänderungen und...
❓ Dokument 20/7855
Die Anfrage behandelt die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und deren Ziele zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH), die 2013 gegründet wurde, um die Gesundheitsindustrie in Hessen zu stärken und die Bekämpfung von vernachlässigten Tro...
❓ Dokument 20/7859
Die Anfrage behandelt die Ziele und Fördermittel des LOEWE-Zentrums DRUID zur Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ziele und die Finanzierung des LOEWE-Zentrums DRUID, das sich mit der Bekämpfung von vernachlässigten Tropenkrankheiten beschäftigt. Es wird erläutert, wie Hessen d...
❓ Dokument 20/7860
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die an schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen leiden. Es wird auf die Rolle der Kinderhospizarbeit und die...
❓ Dokument 20/7861
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen in Hessen. Es wird auf die Rolle der Kinderhospizarbeit und die Unterstützu...
❓ Dokument 20/7863
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kläranlagen in Hessen und die damit verbundenen Unsicherheiten.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Unsicherheiten bezüglich der Förderung von Kläranlagen in Hessen. Sie fragt nach Informationen zur Richtlinie, den Antragsverfahren und den damit v...
❓ Dokument 20/7866
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der B 38 und die damit verbundenen Unfallrisiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gefährliche Verkehrssituation an der B 38 'Am Tannenbaum', wo es in der Vergangenheit zu schweren Unfällen kam. Es wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesse...
❓ Dokument 20/7875
Untersuchung der unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit unbesetzten Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl und Dauer der Vakanz dieser Stellen erhal...
❓ Dokument 20/7876
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Inflation und Zinswende auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die steigende Inflation in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für den Lebensstandard der Bürger. Insbesondere wird auf die Roll...
❓ Dokument 20/7877
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Auswirkungen auf sozioökonomisch benachteiligte Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Impfkampagne gegen COVID-19 in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Erreichung sozioökonomisch benachteiligter Gruppen. Es wird auf d...
❓ Dokument 20/7878
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Auswirkungen auf sozioökonomisch benachteiligte Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei sozioökonomisch benachteiligten Gruppen und deren Gesundheitskompetenz. Es wird auf die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/7879
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und deren zeitgemäße Handhabung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die derzeitige Form der Kirchensteuere...
❓ Dokument 20/7880
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen.
In der Anfrage wird die Problematik von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Abwägung der Grundrechte eingegangen...
❓ Dokument 20/7881
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Endgeräten an Schulen im Rahmen des Digitalpakts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Endgeräten, die im Rahmen des Digitalpakts Schule in Hessen angeschafft wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verleihsituation und den Gründ...
❓ Dokument 20/7882
Die Anfrage behandelt die verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wiederholten Verzögerungen bei der Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für dies...
❓ Dokument 20/7883
Die Anfrage behandelt die Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch HessenForst und die Gründe für Austritte von Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rolle des Landesbetriebs HessenForst bei der Beförsterung von Kommunal- und Privatwald in Hessen. Es wird nach dem aktuellen Stand der Beförsterung...
❓ Dokument 20/7886
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in MINT-Studienfächern an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Frauenanteil in MINT-Studiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird erfragt, wie hoch der Frauenanteil in den letzten beiden Wintersemestern war un...
❓ Dokument 20/7890
Die Anfrage behandelt die Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Zuwendungen des Landes Hessen an die DITIB und deren Verbindungen zu extremistischen Gruppen. Die Fragesteller hinterfragen die Legitimität dieser Subv...
❓ Dokument 20/7891
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Großraum-Behältern als Unterrichtsräume in hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Großraum-Behältern zur Unterrichtserteilung in hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Herausforderungen, die durch...
❓ Dokument 20/7892
Die Anfrage thematisiert die Entwicklungen der Intensivbetten und COVID-19-Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Intensivbetten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller hinterfragen die Aussagen der Landesregierung zur Auslastung...
❓ Dokument 20/7893
Die Anfrage behandelt die Verdienstausfallentschädigungen im Zusammenhang mit COVID-19.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Verdienstausfallentschädigungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz gewährt werden. Es wird die aktuelle Situation der Projektgruppe im Regierun...
❓ Dokument 20/7894
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die einrichtungsbezogene Impfpflicht gemäß § 20a IfSG thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Umsetzung und den Auswirkungen dieser Regelung auf Mitarbeit...
❓ Dokument 20/7895
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justizbehörden in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die hessischen Justizbehörden mit sich bringt, insbesondere in Bezug auf Personalaufwand, Hygienekonzepte und Besuchseinschr...
❓ Dokument 20/7896
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen thematisiert, insbesondere die steigenden Zahlen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Durchsetzung von Rückführ...
❓ Dokument 20/7897
Die Anfrage behandelt den Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung im Falle eines Blackouts.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Notfallplan des Landes Hessen zur Sicherstellung der Energieversorgung im Falle eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls, auch bekann...
❓ Dokument 20/7898
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Fälle, zu Unterstützungsmaßnahmen und zur Umsetzung der Ista...