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📄 Dokument 19/25355
Anfrage zum Status eines Vorgangs im Ordnungsamt-Onlineportal und den Nachverfolgungspflichten.
Die Anfrage von Dr. Martin Sattelkau betrifft den Status eines Vorgangs im Ordnungsamt-Onlineportal, der als 'Erledigt' markiert wurde, obwohl keine Rückmeldung des zuständigen Umweltamtes vorliegt. E...
📄 Dokument 19/25360
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeiten von Elektrofahrzeugen der Feuerwehr Berlin bei Stromausfällen.
Die schriftliche Anfrage von Thorsten Weiß (AfD) thematisiert die Nutzung von Elektrofahrzeugen bei der Feuerwehr Berlin und deren Einsatzfähigkeit während großflächiger Stromausfälle. Es werden versc...
📄 Dokument 19/25361
Anfrage zur Einsatzfähigkeit von Elektrofahrzeugen der Polizei Berlin bei Stromausfällen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß befasst sich mit der Nutzung von Elektrofahrzeugen bei der Polizei Berlin und deren Einsatzfähigkeit während großflächiger Stromausfälle. Es wer...
📄 Dokument 19/25362
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Schusswaffen als Tatmittel in Berlin zwischen 2015 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Straftaten in Berlin zwischen 2015 und 2025 unter Verwendung von Schusswaffen begangen wurden. Der Abgeordnete Thorsten Weiß fragt nach der E...
📄 Dokument 19/25363
Die Anfrage thematisiert die Müllproblematik in Moabit und fordert Maßnahmen des Senats.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zunehmende Müllproblematik in Moabit angesprochen. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt den Senat nach der Anzahl der Meldungen über Müllablagerungen und nach Maß...
📄 Dokument 19/25368
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Berliner Bezirken untersucht. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach den aktuellen Zahlen und der Ver...
📄 Dokument 19/25373
Die Anfrage behandelt die Mietschulden und Mietrückstände der Berliner Haushalte.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger zielt darauf ab, Informationen über die Mietschulden und Mietrückstände der Berliner Haushalte zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den aktuell...
📄 Dokument 19/25402
Die Anfrage thematisiert die Visa-Probleme von Künstler:innen bei Berliner Veranstaltungen und die Maßnahmen des Senats.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Susanna Kahlefeld befasst sich mit den Schwierigkeiten, die Künstler:innen bei der Beantragung von Visa für die Teilnahme an Berliner Veranstaltungen haben. Sie fragt,...
📄 Dokument 19/25424
Anfrage zu Kooperationen von Hochschulen in Berlin mit militärischen Institutionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen zwischen Hochschulen des Landes Berlin und militärischen sowie sicherheitstechnischen Institutionen bestehen. Der Abgeordnete Dr....
📄 Dokument 19/25446
Anfrage zur ASOG-Einrichtung in der Straße Am Sandhaus in Berlin-Buch.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Kraft befasst sich mit der ASOG-Einrichtung in der Straße Am Sandhaus in Berlin-Buch. Es werden Fragen zur Veräußertung des Grundstücks sowie zu gepl...
❓ Dokument 8/2600
Kleine Anfrage zur geplanten Inbetriebnahme des Abhörzentrums der ostdeutschen Länder.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf beschäftigt sich mit dem geplanten Abhörzentrum der ostdeutschen Länder, dessen Inbetriebnahme für 2027 vorgesehen ist. Es werden Fragen zur Softwareen...
❓ Dokument 8/2587
Die Anfrage betrifft die Einhaltung des Bundesfernstraßengesetzes bezüglich Wahlwerbeanlagen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufstellung von Wahlwerbebannern an der Kreuzung der Bundesstraße B 166 und der Landesstraße L 28 in Passow thematisiert. Es wird geprüft, ob die gesetzlichen Abstan...
❓ Dokument 8/2588
Kleine Anfrage zur Wanderausstellung „Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder“ und deren Förderbedingungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wanderausstellung „Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder“, die im Rahmen eines Seminarkurses entstanden ist. Es wird untersucht, welche Rahmenbedingungen und St...
❓ Dokument 8/2589
Anfrage zur Drohnenabwehr und deren Einsätzen im Land Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Drohnenabwehr im Land Brandenburg thematisiert. Es wird nach der Existenz und den Einsätzen der Drohnenabwehreinheit der Polizei gefragt sowie nach den relevanten Einsätzen...
❓ Dokument 8/2590
Die Anfrage behandelt psychische Auffälligkeiten bei Kindern und Jugendlichen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Brandenburg. Es werden Fragen zu Häufigkeit, Risikofaktoren und der Versorgungssituation gestellt, um die Land...
❓ Dokument 8/2599
Die Anfrage betrifft den Neubau eines Polizeireviers in Schwedt und die damit verbundenen Planungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Neubau eines Polizeireviers in Schwedt thematisiert. Der Abgeordnete Reinhard Simon fragt die Landesregierung nach den Gründen für die Standortverlagerung und den ak...
❓ Dokument 8/2603
Die Anfrage behandelt Sexualdelikte in Brandenburg zwischen 2020 und 2025.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wilko Möller zur Entwicklung von Sexualdelikten im Land Brandenburg zwischen 2020 und 2025 behandelt. Es...
❓ Dokument 8/2604
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zuweisung von Geldauflagen an die Amadeu Antonio Stiftung.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Geldauflagen, die von Gerichten und Staatsanwaltschaften an die Amadeu Antonio Stiftung vergeben werden. Es wird erläutert, wi...
❓ Dokument 17/10289
Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohnungsbestands und der Mietpreise in Baden-Württemberg von 2016 bis 2025.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung des Wohnungsbestands sowie der Miet- und Kaufpreise in Baden-Württemberg zwischen 2016 und 2025 zu erhalten. Es werden spezifische Frage...
❓ Dokument 17/10292
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Gewaltstraftaten im öffentlichen Raum in Stuttgart im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Entwicklung von Gewaltstraftaten im öffentlichen Raum in Stuttgart im Jahr 2025 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu ver...
❓ Dokument 17/10294
Kleine Anfrage zur terroristischen Reichsbürger-Vereinigung 'Vereinte Patrioten'.
Die Kleine Anfrage von Oliver Hildenbrand befasst sich mit dem Verfahrenskomplex um die terroristische Reichsbürger-Vereinigung 'Vereinte Patrioten'. Es werden Informationen zu Ermittlungsverfahren, B...
❓ Dokument 17/10331
Anfrage zu ausländischen Bankkonten im Zusammenhang mit Coronasoforthilfen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Erik Schweickert beschäftigt sich mit den Auszahlungen der Corona-Soforthilfe auf nicht-deutsche Bankverbindungen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl dieser Zahlungen u...
❓ Dokument 17/10332
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung in Neuenbürg und mögliche Alternativen zum Krankenhaus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Erik Schweickert thematisiert die Situation des Krankenhauses Neuenbürg und mögliche Alternativen in Form von kommunalen medizinischen Versorgungszentren. Ziel ist es, die m...
📄 Dokument 19/10022
Die Anfrage behandelt den Stand und die Entwicklung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Entwicklung der atomrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern erfragt. Der Abgeordnete Martin Stümpfig von Bündnis 90/Die Grünen stell...
📄 Politische Einseitigkeit und fehlende Neutralität beim Projekt „Quiz Royale“
Die Anfrage thematisiert die politische Einseitigkeit beim Projekt „Quiz Royale“ des Kreisjugendrings Augsburg-Land.
Die Anfrage untersucht die politische Neutralität des steuerfinanzierten Projekts „Quiz Royale“, das vom Kreisjugendring Augsburg-Land organisiert wird. Es wird kritisiert, dass die Alternative für De...
📄 Dokument 19/10028
Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach Gewalt in stationären Einrichtungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten von Gewalt in stationären Einrichtungen befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über Meldungen, Zuständigkeit...
📄 Antifa-Immobilien und Aktivitäten in Unterfranken
Die Anfrage behandelt linksextremistische Aktivitäten und Immobilien in Unterfranken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu linksextremistischen Aktivitäten und Immobilien in Unterfranken befragt. Der Abgeordnete Daniel Halemba von der AfD stellt Fragen zu bekannt...
📄 Baulicher Zustand und Sanierung von Dienstgebäuden der Bayerischen Finanzverwaltung
Das Dokument behandelt den baulichen Zustand und die Sanierung von Dienstgebäuden der Bayerischen Finanzverwaltung.
In diesem Dokument wird der bauliche Zustand der Dienstgebäude der Bayerischen Finanzverwaltung thematisiert und die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen hervorgehoben.
📄 Dschihadist aus Weiden: Umfeld und Prävention
Die Anfrage thematisiert das Umfeld und die Prävention von Extremismus in Weiden.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einem IS-Anhänger aus Weiden, der wegen islamistischer Aktivitäten verurteilt wurde. Es werden Fragen zu seinem Umfeld, seiner Mitgliedschaft in islamischen V...
📄 Tatörtlichkeit Asylberwerberunterkunft und Straftaten durch Asylbewerber in Bayern in den Jahren 2024 und 2025
Das Dokument behandelt die Tatörtlichkeit von Asylbewerberunterkünften und Straftaten durch Asylbewerber in Bayern.
Das Dokument analysiert die Tatörtlichkeit von Asylbewerberunterkünften in Bayern sowie die damit verbundenen Straftaten, die in den Jahren 2024 und 2025 verzeichnet wurden.
📄 Tatörtlichkeit Asylbewerberunterkunft in Unterfranken
Das Dokument behandelt die Situation von Asylbewerberunterkünften in Unterfranken.
In diesem Dokument wird die Situation von Asylbewerberunterkünften in Unterfranken thematisiert. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die auf die Herausforderungen und Gegebenheiten vor Ort ei...
📄 Dokument 19/10035
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität in öffentlichen Verkehrsmitteln in Bayern im Jahr 2025.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) thematisiert die Straftaten in öffentlichen Verkehrsmitteln in Bayern im Jahr 2025. Es werden detaillierte Informationen zu den registriert...
📄 Dokument 19/10041
Anfrage zur digitalen Souveränität und den eingesetzten Softwarelösungen im Freistaat Bayern.
Die Anfrage thematisiert die Transparenz über die eingesetzten Softwarelösungen im Freistaat Bayern, insbesondere im Kontext geplanter Bündelungen wie dem 'Bayernvertrag' mit Microsoft 365 und den dam...
📄 Dokument 19/10042
Anfrage zur digitalen Souveränität und Herkunft von Hardwarelösungen im Freistaat Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Transparenz über die eingesetzte Hardware in der bayerischen Verwaltung, insbesondere in Bezug auf die Herkunft und Abhängigkeit von US-Herstellern. Die Abgeordnet...
📄 Dokument 19/10043
Anfrage zu Cloud-Dienstleistungen im Freistaat Bayern und deren Herkunft.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Cloud-Dienstleistungen, die im Freistaat Bayern verwendet werden. Es wird nach den Anbietern, den eingesetzten Dienstleistungen sowie den Ausgaben für die...
📄 Dokument 19/10044
Die Anfrage behandelt die Nutzung von KI- und LLM-Anwendungen in der bayerischen Verwaltung.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Nutzung von KI- und LLM-Anwendungen in der bayerischen Verwaltung. Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Anbietern, den finanziellen Aufwendungen u...
📄 Digitale Souveränität V: Fragen zu Rechenzentren im Einsatz durch den Freistaat Bayern
Die Anfrage behandelt die Transparenz über Rechenzentren, die vom Freistaat Bayern genutzt werden.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rechenzentren, die vom Freistaat Bayern genutzt werden, zu erhalten. Es wird insbesondere nach den Anbietern, Standorten und den finanz...
📄 Dokument 19/10046
Anfrage zur digitalen Souveränität und den eingesetzten Telekommunikationsdiensten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Nutzung von Telekommunikations- und Messenger-Diensten im Freistaat Bayern und deren Herkunft. Die Abgeordneten fragen nach den Anbietern, den Arten von Diens...
❓ Dokument 20/4177
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning in Schulen Schleswig-Holsteins.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung des Lernmanagementsystems itslearning an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Martin Habersaat fragt die Landesregierung...
❓ Dokument 20/4185
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die Finanzierung der Reaktivierung der Strecke Geesthacht–Bergedorf.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand, die Finanzierung und der Umsetzungszeitplan für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Geesthacht und Bergedorf erfragt. Es wird auf ein...
✅ Regionalen Imkerei stärken – Qualität von Honig sichern
Der Bericht empfiehlt Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Imkerei und zur Sicherung der Honigqualität.
Der Bericht des Umwelt- und Agrarausschusses behandelt die Stärkung der regionalen Imkerei in Schleswig-Holstein und die Sicherung der Honigqualität. Im Rahmen der Beratung wurden verschiedene Änderun...
📄 Dokument 8/2295
Der Landtag wählt Niels-Olaf Lüders als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission.
In der 31. Sitzung des Landtages Brandenburg wurde beschlossen, Niels-Olaf Lüders als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission zu wählen. Die Wahl erfolgte in geheimer Abstimmung.
📄 Dokument 8/2568
Der Landtag Brandenburg beschließt Maßnahmen zur Sicherung stabiler Landesfinanzen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen des Landeshaushalts Brandenburgs, insbesondere die bestehenden Deckungslücken und die Notwendigkeit von Konsolidierungsmaßnahmen. Der Landtag fordert die L...
❓ Dokument 8/2585
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung zur Koordinierung von Straßenbaustellen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Koordinierung von Straßenbaustellen und Straßenunterhaltungsmaßnahmen in Brandenburg thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fordern Informationen zur Planung und Dur...
❓ Dokument 8/2586
Die Anfrage betrifft die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Booßen und die dazugehörigen Gutachten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Booßen thematisiert. Es wird nach dem Status eines Gutachtens zur Fahrgastanalyse gefragt, das vom Ministerium für Infrastruktur u...
❓ Dokument 17/10291
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte des Widerrufs einer Abbruchgenehmigung für ein Baudenkmal in Pforzheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation rund um die Abbruchgenehmigung des Technischen Rathauses in Pforzheim untersucht. Es wird gefragt, ob der Gemeinderat in städtebaulichen Angeleg...
❓ Dokument 17/10293
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Schulpflicht bei fehlender Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Timm Kern behandelt die Situation von Kindern mit Behinderungen, die auf Schulbegleitung angewiesen sind. Insbesondere wird gefragt, ob die Schulpflicht ausgesetzt wird, wen...
❓ Dokument 17/10329
Kleine Anfrage zur geplanten Verlegung des Bildungsgangs Holztechnik an der Heinrich-Lanz-Schule in Mannheim.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über mögliche Pläne zur Verlegung des Bildungsgangs Holztechnik von der Heinrich-Lanz-Schule in Mannheim zu erhalten.
📄 Dokument 19/11183
Die Drucksache behandelt die geplante Verschiebung der Übertragung des Tarifergebnisses auf Beamte in Bayern.
In der Drucksache 19/11183 wird die geplante Verschiebung der Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten in Bayern thematisiert. Dies betrifft die Anpassung von Gehältern und Verg...
❓ Dokument 20/4153
Die Anfrage behandelt die unterschiedlichen Positionen der Ministerien zur Schulbegleitung und Schulassistenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Verlautbarungen des Bildungsministeriums und des Sozialministeriums zur Schulbegleitung und Schulassistenz im Kontext der Ganztagsförderung für Gr...