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❓ Neue Verzögerungen für das wirtschaftsrelevante Projekt "57-verbinden"?
Die Anfrage thematisiert Verzögerungen beim Infrastrukturprojekt '57-verbinden' in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Verzögerungen beim Projekt '57-verbinden', das für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen von Bedeutung ist. Die Fragesteller weisen auf rechtliche Beden...
❓ Ausbildungssituation in der Justiz
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungssituation in der Justiz in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Ausbildungssituation in der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Auszubildende es gibt, wie viele ihre Ausbildung ni...
❓ Aktueller Sachstand: Vakante Stellen in der Justiz
Die Anfrage thematisiert die vakanten Stellen in der nordrhein-westfälischen Justiz.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der vakanten Stellen in der nordrhein-westfälischen Justiz. Die Fragesteller weisen auf die hohen Vakanzen hin, die durch Pensionierungen und eine quan...
❓ Aktueller Sachstand: Wie hoch ist die Anzahl der offenen Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen?
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der offenen Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Haftbefehle zum Stichtag 31.08.2026 vorliegen und wie...
📝 Änderungsantrag zur Mitwirkung von Krankenhäusern an Großeinsatzlagen in Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag zur Anpassung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Artikel 1 des Gesetzentwurfs zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes zu modifizieren. Die Änderungen betreffen insb...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4811: Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) thematisiert die finanziellen Aspekte der vierten Reinigungsstufe in großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein, die aufgrund der EU-Kommunalabw...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4819: Sachstand Sanierung der Eiderbrücke
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierung der Eiderbrücke und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sachstand zur Sanierung der Eiderbrücke, insbesondere den Beginn der Bauarbeiten, die Auswirkungen auf den Verkehr und die voraussichtliche Dauer der Sanierung. Die...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4820: Widersprüche gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Widersprüchen gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Zunahme von Widersprüchen gegen Bescheide der Arbeitsverwaltung thematisiert. Es wird auf die Komplexität und die mögliche KI-gestützte Erstellung dieser Widersprüche hingewies...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4824: Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die ambulante Pflegedienste bei der Parkplatzsuche in Schleswig-Holstein haben. Insbesondere in dicht besiedelten Gebieten kann dies zu Verzögeru...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4911: Fachkräfte- und Ausbildungssituation sowie Umsetzungsstand von Strategien zur Fachkräftegewinnung im Bereich von Kindertageseinrichtungen, Ganztagsbetreuung und Jugendhilfe - Zweiter Bericht
Der Bericht behandelt die Fachkräfte- und Ausbildungssituation in Kindertageseinrichtungen und Jugendhilfe.
Der Bericht der Landesregierung thematisiert die Fachkräfte- und Ausbildungssituation sowie den Umsetzungsstand von Strategien zur Fachkräftegewinnung in den Bereichen Kindertageseinrichtungen, Ganzta...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4916: Bundesratsinitiative zur örtlichen Zuständigkeitsregelung für das Beantragen von BAföG
Der Antrag fordert eine Bundesratsinitiative zur Vereinfachung der BAföG-Zuständigkeiten.
Der Antrag der Fraktion des SSW fordert die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative einzubringen, um die örtliche Zuständigkeit für BAföG-Anträge zu vereinfachen. Die Fraktion schlägt vor, dass...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4917: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes (LRiG)
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes zur Verlängerung der richterlichen Dienstzeit.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die richterliche Dienstzeit in Schleswig-Holstein auf freiwilliger Basis bis zur Vollendung des 70. Lebensjahres zu verlängern, um der hohen Anzahl an altersbedingte...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4918: Landesaktionsplan Echte Vielfalt wird konsequent weiterentwickelt und fortgeschrieben
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, den aktuellen Sachstand zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans Echte Vielfalt zu berichten.
Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, die Landesregierung zu bitten, in einer Sitzung des Landtages über den Fortschritt und die Weiterentwicklung des 'Landesakt...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4919: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Untersuchungsausschußgesetzes
Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes zur Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Untersuchungsausschussgesetz zu ändern, um die Effizienz und Transparenz der parlamentarischen Kontrolle zu erhöhen. Insbesondere wird die Rolle von Ermittlungsb...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4920: Dauerhafte Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft
Der Antrag fordert dauerhafte Entlastungen für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen.
Der Antrag thematisiert die steigenden Lebenshaltungskosten in Deutschland und deren Auswirkungen auf Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Die Fraktion der FDP fordert Maßnahmen zur finanzi...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4921: Bericht zur Arbeit des Kompetenzzentrum Klimaeffiziente Landwirtschaft
Der Antrag fordert einen Bericht über die Arbeit des Kompetenzzentrums Klimaeffiziente Landwirtschaft.
Der Antrag bittet die Landesregierung um einen mündlichen Bericht über das Kompetenzzentrum Klimaeffiziente Landwirtschaft. Es soll dargelegt werden, wie das Zentrum die Landwirtschaft bei der Entwick...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4923: Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischer Bildungswerke aus dem Landeshaushalt Schleswig-Holsteins
Der Gesetzentwurf regelt die Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischer Bildungswerke in Schleswig-Holstein.
Das Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen und kommunalpolitischer Bildungswerke in Schleswig-Holstein zielt darauf ab, die politische Bildungsarbeit zu fördern. Es schafft eine gesetzliche Gr...
📄 LISr02 - Wahlvorschlag Drs 20/4924: Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein
Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz Schleswig-Holstein.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag zur Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz in Schleswig-Holstein. Der Landtag soll beschließen, Herrn Dr. Jens Ambrock in dieses Amt zu wählen.
❓ Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen nach § 42a Saarländisches Abfallwirtschaftsgesetz
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen im Saarland.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen gemäß § 42a des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes. Ziel ist es, illegalen Abfallablagerungen entgegenzuw...
❓ Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland
Die Anfrage thematisiert Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Asylbewerber, die verfügbaren Arbe...
📄 Übernahme von GEMA-Gebühren für ehrenamtliche Vereine und Organisationen im Saarland
Die Anfrage behandelt die Übernahme von GEMA-Gebühren für ehrenamtliche Vereine im Saarland.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Übernahme von GEMA-Gebühren für ehrenamtliche Vereine und Organisationen im Saarland zu erhalten. Diese Regelung wurde seit dem 1. Januar 2026 eingeführt...
📄 Stellungnahme der Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025
Die Staatsregierung nimmt Stellung zum Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten für 2025.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der Sächsischen Staatsregierung zum Tätigkeitsbericht der Sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten für den Berichtszeitraum 2025. Es werden verschied...
❓ Konzept der Staatsregierung für junge Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe
Die Anfrage behandelt das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe. Es wird auf die finanziellen Mittel und di...
❓ Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Zentralisierung der Schulplatzvergabe in Sachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zentralisierung der Schulplatzvergabe in Sachsen, die ab dem 19. März 2026 durch das Landesamt für Schule und Bildung erfolgen soll. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Mehr Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage behandelt die Abordnungen von Lehrkräften an Schulen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Anzahl der Abordnungen von Lehrkräften an andere Schulen im Schuljahr 2026/2027 thematisiert. Es wird auf die Belastungen der Lehrkräfte und die Auswirkungen auf die Unterricht...
❓ Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler thematisiert die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen seit dem Schuljahr 2015/2016. Die Anfrage zielt darauf ab, Daten zu Nichte...
❓ Schulfremdenprüfungen in Sachsen – Anmeldung, Teilnahme und Bildungsbiografien
Die Anfrage behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen, insbesondere Anmeldungen und Bildungsbiografien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen. Es werden Informationen zu Anmeldungen, Zulassungen und den Bildungsbiografien der Prüflinge erfragt.
❓ Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwanderung von Lehrkräften in Ausbildung sowie bereits tätigen Lehrkräften in andere Bundesländer thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Entwickl...
❓ Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren ohne Besuch einer Kindertageseinrichtung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Kindern in Sachsen, die keine Kindertageseinrichtung besuchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler zielt darauf ab, Informationen über Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren zu erhalten, die in Sachsen keine Kindertageseinrichtung besuchen....
❓ Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund
Die Anfrage thematisiert die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke und mögliche Unterstützung durch Bundeswehr und THW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Dornau behandelt die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund. Es wird erörtert, ob eine Unterstützung durch die Bundeswehr oder das Techni...
❓ Verstärktes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Sachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Vorgehen der Staatsregierung gegen Clan-Kriminalität in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Carsten Hütter thematisiert das Vorgehen der Staatsregierung gegen Clan-Kriminalität in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Clanmitg...
❓ Verfassungsschutzrelevante Aktivitäten im sächsischen Clan-Milieu
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten von Clan-Mitgliedern im Kontext des Verfassungsschutzes in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter befasst sich mit den verfassungsschutzrelevanten Aktivitäten von Clan-Mitgliedern in Sachsen. Es wird untersucht, inwiefern diese Gruppen gegen die s...
❓ Problem- und Kriminalitätszone Postplatz/Marienstraße in Dresden
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität und Probleme am Postplatz/Marienstraße in Dresden.
In der Anfrage wird die Problematik der steigenden Kriminalität und der Lebensqualität am Postplatz und in der Marienstraße in Dresden thematisiert. Anwohner berichten von Lärm, Müll und einem Anstieg...
❓ Stand der Umsetzung im Polizeiverwaltungsamt zu den Ergebnissen der Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen der Sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei. Es werden spezifische Fragen zu Personalstellen, deren Auslastun...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Zwickau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Zwickau. Es werden spezifische Fragen zur Stellenbesetzung und zu...
❓ Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und Wertschätzung der Beschäftigten
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und die Wertschätzung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium in Bezug auf die Evaluierung der Sächsischen Polizei. Es wird auch...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Chemnitz zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Chemnitz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei, insbesondere in der Polizeidirektion Chemnitz. E...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Dresden zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen in der Polizeidirektion Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Dresden zu erhalten. Es wird insbeso...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und Wertschätzung der Beschäftigten
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und die Wertschätzung der Beschäftigten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz zu erhalten. Insbesondere wird die Evaluierun...
❓ Straftaten in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten in Sachsen im August 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Erfassung von Straftaten in Sachsen, die zwischen dem 07. und 09. August 2026 begangen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, ko...
❓ Aktuelle Abordnungspraxis am Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Abordnungspraxis von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler thematisiert die Abordnung von Lehrkräften vom Lessing-Gymnasium Kamenz an andere Schulen seit dem Schuljahr 2020/21. Es werden verschiedene Aspekte de...
❓ Aktuelle Situation im Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Unterrichtssituation am Lessing-Gymnasium in Kamenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler befasst sich mit der aktuellen Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz, insbesondere mit dem Unterrichtsausfall und der fachfremden Unterrichtserteilu...
❓ Machbarkeitsstudie InvKG – Schienenprojekt Leipzig - Geithain
Die Anfrage behandelt die Machbarkeitsstudie zur Elektrifizierung und zum Ausbau der Schienenverbindung Leipzig - Geithain.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Machbarkeitsstudie zur Schienenverbindung zwischen Leipzig und Geithain. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts, wie Verspätungsabbau und Betriebsqualität,...
❓ Schulbau-Offensive Sachsen
Die Anfrage behandelt die Schulbau-Offensive in Sachsen und die eingegangenen Förderanträge.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Romy Penz befasst sich mit der Schulbau-Offensive in Sachsen. Es werden Informationen zu den bis zum 1. September 2026 eingegangenen Anträgen auf Fördermittel für B...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung auf die Förderung im Einzelplan 02.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02, der die Staatskanzlei und das Ministerium für Kultur betrifft. Es werden verschie...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Bereich Inneres und Sport.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern zielt darauf ab, die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 für das Jahr 2027 zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen u...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 auf institutionelle Förderungen.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen Förderung und dere...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 auf verschiedene Einrichtungen und Förderungen.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern zielt darauf ab, die Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für das Jahr 2027 zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07 zu ermitteln. Es werden verschiedene Aspekte der institutionelle...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08.
Die Anfrage von Eva von Angern beschäftigt sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektför...