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❓ Dokument 20/7899
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der Unterstützung durch das Land Hessen.
❓ Dokument 20/7900
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende thematisiert. Es wird nach dem Stand der Dinge bezüglich eines bundesweiten Onl...
❓ Dokument 20/7901
Die Anfrage behandelt Hate Speech und die Arbeit der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Hate Speech und die Rolle der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze, die seit zwei Jahren existiert. Es wird auf die Zunahme von Hasskommentaren im...
❓ Dokument 20/7902
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Anträge in den letzten fünf Jahren gestellt wurden und...
❓ Dokument 20/7903
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Berufserlaubnis für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Insbesondere wird auf die langen Be...
❓ Dokument 20/7904
Die Anfrage behandelt die Gebührenstaffelung für Kita-Beiträge in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Gebühren für die Kinderbetreuung in Hessen gestaltet sind und welche Kommunen eine Staffelung nach Einkommen oder Kinderzahl anwenden. Es wird auch n...
❓ Dokument 20/7905
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Impfschäden sei...
❓ Dokument 20/7906
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen von Verkehrspolitik auf unterschiedliche Geschlechter zu...
❓ Dokument 20/7907
Die Anfrage behandelt die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer thematisiert die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen. Es wird erfragt, wie viele solcher Tage im Schuljahr 2020/2021 stat...
❓ Dokument 20/7908
Die Anfrage behandelt die Sensibilisierung von Lehrkräften bei Empfehlungen zum Kauf von Literatur und Lernmaterialien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die bei der Empfehlung von Literatur auf bestimmte Händler verweisen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob dies als unzul...
❓ Dokument 20/7916
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Herausforderungen und Regelungen bezüglich der Versetzung von Polizeibeamtinnen und -beamten in andere Bundesländer. Es wird untersucht, wie viele Beamte in...
❓ Dokument 20/7917
Die Anfrage behandelt die durchschnittliche Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen im Jahr 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen für das Jahr 2021 untersucht. Es werden spezifische Daten zu Straf-, Zivil- und Verwaltungsverfahren sowie zu...
❓ Dokument 20/7918
Die Anfrage behandelt den Personalstand und die Besoldung im Bereich der Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz sowie die Besoldung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie stellt Fragen zur Besetzung von St...
❓ Dokument 20/7919
Die Anfrage befasst sich mit der Datenauswertung von Schullaufbahnen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen befragt. Es wird thematisiert, wie viele Schüler pro Jahr Abitur machen und welche Sch...
❓ Dokument 20/7920
Die Anfrage befasst sich mit der Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün zielt darauf ab, Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen zu erheben und auszuwerten. Es wird die Notwendigkeit betont, das Schulsystem...
❓ Dokument 20/7921
Die Anfrage behandelt die finanziellen Belastungen von Familien durch erhöhte Kostenobergrenzen für Klassenfahrten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhöhung der Kostenobergrenzen für Klassenfahrten und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen für Familien, insbesondere für solche mit geringem oder m...
❓ Dokument 20/7923
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und die verkehrlichen Auswirkungen des Neubaus der Lahnbrücke bei Gräveneck.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck sowie die verkehrlichen Auswirkungen auf die Ortsdurchfahrt von Runkel Wirbelau thematisiert. Der Fragest...
❓ Dokument 20/7924
Untersuchung zu gefälschten Impfpässen und deren Verbindungen zur organisierten Kriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) befasst sich mit dem Thema der gefälschten Impfpässe in Hessen, die im Kontext der Corona-Pandemie aufgetaucht sind. Es wird untersucht, inwiewe...
❓ Dokument 20/7925
Die Anfrage behandelt die Definition und Bedeutung der Psychosozialen Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Psychosoziale Notfallversorgung (PSNV) in Hessen, insbesondere deren Definition und die Interpretation der relevanten DIN-Norm durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/7926
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen eines Urteils des Staatsgerichtshofs zur Berechnung der Gesamtsitzzahl im Landtag.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswirkung eines Urteils des Staatsgerichtshofs auf die Berechnung der Gesamtsitzzahl im hessischen Landtag thematisiert. Der Fragesteller fragt nach verbindlichen R...
❓ Dokument 20/7927
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die ab 2025 in Kraft tritt. Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen zur Unterstützung von Grundstückseigentümern bei der Abgabe d...
❓ Dokument 20/7928
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen. Es wird auf die Stagnation der Sozialwohnungszahlen und die Hera...
❓ Dokument 20/7929
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Verteilung der Belegungsrechte, den Einsparungen durch nicht gezahltes Trennungs...
❓ Dokument 20/7930
Die Kleine Anfrage behandelt die Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen, um die Durchlässigkeit des Bildungssystems zu gewährleisten und Chancengerechtigke...
❓ Dokument 20/7931
Die Anfrage behandelt die Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über den Wechsel von Schülerinnen und...
❓ Dokument 20/7932
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Werra-Meißner-Kreis, insbesondere die Anzahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte sowie deren Altersstruktur und Nac...
❓ Dokument 20/7935
Die Anfrage behandelt die unabhängigen Beschwerdestellen in der Psychiatrie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der unabhängigen Beschwerdestellen in der Psychiatrie in Hessen behandelt. Es wird erläutert, wie diese Stellen eingerichtet sind und welche Möglichkeiten es f...
❓ Dokument 20/7936
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Arbeitsweise unabhängiger Beschwerdestellen in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen in der Psychiatrie gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes. Ziel ist es, psychisch erkrankt...
❓ Dokument 20/7937
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze und den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) untersucht die Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden Fragen zu unbesetzten Stel...
❓ Dokument 20/7938
Die Anfrage behandelt die Regelungen zum Jobradleasing für Beamte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Regelung des Jobradleasings in Hessen thematisiert, insbesondere warum Beamte im Gegensatz zu Angestellten im öffentlichen Dienst nicht von dieser Möglichkeit profit...
❓ Dokument 20/7939
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Pflege des Akaziengartens in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Pflegezustand des Akaziengartens in Darmstadt, der dem Land Hessen gehört. Es wird auf die Vernachlässigung des Parks und die Fällung...
❓ Dokument 20/7940
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der Landwirtschaft und die Förderung von Agrarsoftware-Produkten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Digitalisierung in der Landwirtschaft in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Unterstützung von Agrarsoftware-Produkten eingegangen, die für...
❓ Dokument 20/7942
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Schlosses Rauischholzhausen, das im Besitz des Landes Hessen ist und von der Justus-Liebig-Universität verwaltet wird. Es wird nach der finanziellen Unt...
❓ Dokument 20/7943
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulentwicklungsplan im Wetteraukreis und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Schulentwicklungsplans im Wetteraukreis thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den rechtlichen Rahmenbedingungen und den notwendigen Maßnah...
❓ Dokument 20/7944
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung in Melsungen-Adelshausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487 thematisiert, um die Lärmbelastung für Anwohne...
❓ Dokument 20/7945
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestands in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt un...
❓ Dokument 20/7946
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen in Hessen, insbesondere mit den Regelungen zur Maskenpflicht und Testpflicht für Schüler.
❓ Dokument 20/7947
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext und Rückgabeansprüche.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext und den offenen Fragen zur Rückgabe dieser Objekte. Die Abgeordneten Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz von der...
❓ Dokument 20/7948
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der Landesregierung mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext hinterfragt. Die Fragesteller stellen offene Fragen zur deutschen Kolonialgeschichte und deren...
❓ Dokument 20/7949
Die Anfrage behandelt die wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse und Methoden an hessischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der wissenschaftlichen Begleitung bei der Einführung neuer Prozesse und innovativer Methoden an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sic...
❓ Dokument 20/7950
Nachfragen zur FFP2-Maskenpflicht in der hessischen Corona-Schutzverordnung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der FFP2-Maskenpflicht in Hessen und den damit verbundenen Aufklärungsmaßnahmen der Landesregierung. Die Fragesteller hinterfragen die Notwendigkeit und die wissens...
❓ Dokument 20/7958
Die Anfrage behandelt die Arbeitsentlastung von Lehrkräften durch zusätzliche Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeitsentlastung von Lehrkräften in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten und dem Personalbedarf, wenn die Pflichtstunden für Lehrkr...
❓ Dokument 20/7959
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg untersucht. Die Fragesteller thematisieren die Anzahl der niedergelassenen Ärzte, das Verhältnis z...
❓ Dokument 20/7960
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, stellt Fragen zu den Auswirkungen dieser...
❓ Dokument 20/7961
Die Anfrage behandelt die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen mit sittenwidrigen Zeichenkombinationen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen untersucht, die als sittenwidrig gelten. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Liste von Zeichenkombinationen, die aus Sicht der Siche...
❓ Dokument 20/7962
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen zwischen 2015 und 2021. Es werden verschiedene Verfahren vor Gericht betrachtet, um...
❓ Dokument 20/7963
Die Anfrage behandelt die Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zur Zuordnung von Geschlechtern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob es amtliche Definitionen für die Begriffe 'Mann' und 'Frau' gibt...
❓ Dokument 20/7964
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen zur Belastung, den bearbeiteten Verfahren und der Entw...
❓ Dokument 20/7965
Die Anfrage behandelt die Grenzen der Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit im Kontext von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit im Zusammenhang mit einem Vorfall an der Frankfurter Städelschule. Es wird hinterfragt, inwiefern...
❓ Dokument 20/7966
Die Anfrage behandelt die vakanten Führungspositionen an den Gerichten in Hanau.
In der Anfrage wird die Situation des Justizstandorts Hanau thematisiert, da sowohl die Präsidentin des Landgerichts als auch die Direktorin des Amtsgerichts vakant sind. Die Fragesteller erkundigen s...