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BW18/24203.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Hitzeschutzmaßnahmen in Friedrichshafen befragt. Es geht um die Umsetzung eines Hitzeaktionsplans und die bereits ergriffenen Maßnahmen in den...

HitzeaktionsplanHitzeschutzFriedrichshafenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24303.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Singen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Singen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und bereits umgesetzte Hitzeschutzmaßnahmen in Singen zu erhalte...

HitzeaktionsplanHitzeschutzSingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24403.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Tübingen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Tübingen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über den Status und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Tübingen zu erhalten, insbesondere im Kontext des Klimawa...

HitzeaktionsplanHitzeschutzTübingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24503.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mössingen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mössingen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Mössingen zu erhalten. Es wird untersucht, ob ein Hitzeaktionsplan existiert...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenMössingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24603.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Konstanz

Die Anfrage befasst sich mit dem Hitzeaktionsplan und Hitzeschutzmaßnahmen in Konstanz.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über den Status und die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Konstanz zu erhalten. Es wird untersucht, ob ein Hitzeakt...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenKonstanzKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24703.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Reutlingen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Reutlingen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Reutlingen zu erhalten. Es wird nach dem Status eines Hitzeaktionsplans...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenReutlingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/24803.08.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Rottenburg am Neckar

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Rottenburg am Neckar.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dorothea Kliche-Behnke zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Hitzeschutzmaßnahmen und die Planung eines Hitzeaktionsplans in Rottenburg am Neckar zu er...

HitzeaktionsplanHitzeschutzRottenburg am NeckarKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/37103.08.2026

📄 Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Neunter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – Digitale Medien-Staatsvertrag

Information über den Entwurf des Neunten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge.

Das Dokument informiert über den Entwurf des Neunten Staatsvertrags zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge, der Anpassungen im deutschen Medienrecht zur Implementierung europäischer Vorgaben vo...

MedienrechtStaatsvertragDigitale MedienMedienaufsicht
Sonstiges
BW18/20331.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Schorndorf

Die Kleine Anfrage behandelt den Fortschritt und die Maßnahmen zum Hitzeschutz in Schorndorf.

Die Anfrage zielt darauf ab, den Stand der Umsetzung des Hitzeaktionsplans in Schorndorf zu ermitteln. Es wird nach konkreten Hitzeschutzmaßnahmen und deren Finanzierung gefragt, um die Bevölkerung vo...

HitzeschutzSchorndorfKlimawandelFördermittel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20431.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang

Die Anfrage behandelt den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang und die Unterstützung durch das Land.

Die Kleine Anfrage von Simone Kirschbaum thematisiert die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans sowie die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang. Ziel ist es, den aktuellen Stand der Maßnahmen u...

HitzeschutzBacknangKlimawandelFördermittel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21331.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Fellbach

Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen zum Hitzeschutz in Fellbach.

In der Anfrage wird der Stand der Umsetzung des Hitzeaktionsplans der Stadt Fellbach sowie die ergriffenen Hitzeschutzmaßnahmen zwischen 2023 und 2025 erfragt. Es wird auch auf die Bedeutung des Hitze...

HitzeschutzFellbachKlimawandelGesundheitsschutz
Kleine AnfrageSPD
BW18/21431.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Pforzheim

Die Anfrage behandelt die Aktualisierung und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Pforzheim.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Hitzeschutzmaßnahmen in Pforzheim befragt. Es geht um die Aktualisierung des Hitzeaktionsplans sowie um bereits umgesetzte Maßnahmen und deren...

HitzeschutzPforzheimKlimawandelMaßnahmen
Kleine AnfrageSPD
BW18/21631.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Waiblingen

Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen zum Hitzeschutz in Waiblingen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Hitzeaktionsplans der Stadt Waiblingen sowie die ergriffenen Hitzeschutzmaßnahmen zwischen 2023 und 2025 thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, den...

HitzeschutzWaiblingenKlimawandelFördermittel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21731.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Karlsruhe

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Karlsruhe.

Die Kleine Anfrage von Dr. Boris Weirauch zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Karlsruhe zu erhalten. Angesichts der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels wird...

HitzeaktionsplanHitzeschutzKarlsruheKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21831.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr

Die Kleine Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr befragt. Es geht um die Umsetzung eines Hitzeaktionsplans und die bereits ergriffenen Maßnahmen in den letzten dr...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenLahrKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21931.07.2026

❓ Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart.

Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos thematisiert die ergriffenen Hitzeschutzmaßnahmen in Stuttgart in den letzten drei Jahren. Sie fragt nach dem Umfang, den häufigsten Maßnahmen und den gepl...

HitzeschutzStuttgartKlimawandelFördermittel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22031.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heilbronn

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Heilbronn.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans in Heilbronn sowie die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in den letzten drei Jahren. Sie beleuchtet die Notwendigk...

HitzeaktionsplanHitzeschutzHeilbronnKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22131.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg.

Die Kleine Anfrage von Katrin Steinhülb-Joos thematisiert die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ludwigsburg. Sie fragt nach dem Status eines Hitzeaktionsplans und den bereits ergriffenen Maßnahmen...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenLudwigsburgKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22231.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bruchsal

Kleine Anfrage zur Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Bruchsal.

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bruchsal, insbesondere die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und die bereits durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutz...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenBruchsalKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22331.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mannheim

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Mannheim.

Die Kleine Anfrage thematisiert die bereits beschlossenen und umgesetzten Hitzeschutzmaßnahmen in Mannheim sowie die Notwendigkeit eines Hitzeaktionsplans, um die Bevölkerung vor den Auswirkungen des...

HitzeaktionsplanHitzeschutzMannheimKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22431.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Aalen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Aalen.

Die Kleine Anfrage von Andreas Stoch zielt darauf ab, Informationen über den Status und die Maßnahmen zum Hitzeschutz in Aalen zu erhalten. Es wird gefragt, welche Hitzeschutzmaßnahmen bereits umgeset...

HitzeaktionsplanHitzeschutzAalenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22531.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heidenheim

Anfrage zur Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Heidenheim.

Die Kleine Anfrage von Andreas Stoch thematisiert die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heidenheim. Es wird nach dem Status eines Hitzeaktionsplans sowie den bereits ergriffenen Maßnahmen gefragt.

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenHeidenheimKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22731.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Ulm

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Ulm.

Die Kleine Anfrage von Andreas Stoch (SPD) zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Ulm zu erhalten. Es wird nach einem Hitzeaktionsplan und bereits umgesetzten Maßnah...

HitzeaktionsplanHitzeschutzUlmKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/22831.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Filderstadt

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Filderstadt.

Die Kleine Anfrage von Nicolas Fink zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Filderstadt zu erhalten. Angesichts der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels wird...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenFilderstadtKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/30131.07.2026

📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 1 – Haushaltsvollzug und Haushaltsrechnung des Landes für das Haushaltsjahr 2024

Bericht über die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg für 2024.

Der Bericht dokumentiert die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2024. Er enthält Informationen über Einnahmen, Ausgaben und den Haushaltsüberschuss sowie die o...

HaushaltsrechnungRechnungshofFinanzenÜberschuss
Bericht
BW18/30231.07.2026

📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 2 – Vermögensrechnung 2024

Bericht über die Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2024.

Der Bericht behandelt die Vermögensrechnung des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2024. Er zeigt die Vermögens- und Schuldenstruktur des Landes zum 31. Dezember 2024 und erläutert die Entwicklung...

VermögensrechnungHaushaltFinanzenRechnungshof
Bericht
BW18/30331.07.2026

📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 3 – Entwicklung des Landeshaushalts

Der Bericht analysiert die Steuereinnahmen und den Finanzierungssaldo des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2025.

Der Bericht des Rechnungshofs gibt einen Überblick über die Steuereinnahmen und den Finanzierungssaldo des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2025. Es wird aufgezeigt, dass die Steuereinnahmen um 1...

SteuereinnahmenFinanzierungssaldoHaushaltsrechnungJahresbericht
Bericht
BW18/30431.07.2026

📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 4 – Schuldenbremse

Der Bericht des Rechnungshofs zur Einhaltung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg.

Der Bericht des Rechnungshofs analysiert die Einhaltung der Schuldenbremse in Baden-Württemberg und die finanziellen Rahmenbedingungen. Er hebt hervor, dass die Landesregierung auf strukturelle Kredit...

SchuldenbremseHaushaltsrechnungRechnungshofFinanzen
Bericht
BW18/30531.07.2026

📊 Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 5 – Digitale Zugänge zur Verwaltung

Bericht über den Stand der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung in Baden-Württemberg.

Der Bericht thematisiert die langsamen Fortschritte der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung in Baden-Württemberg und hebt wichtige Entwicklungen und gesetzliche Vorgaben hervor, die zur Ver...

DigitalisierungVerwaltungE-GovernmentOZG
Bericht
BW18/36931.07.2026

⚖️ Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte

Gesetzentwurf zur Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag über die Beseitigung tierischer Nebenprodukte.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Zustimmung des Landtags zur Umsetzung eines Staatsvertrags zwischen Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz und dem Saarland zu erlangen. Dieser Staatsvertrag...

StaatsvertragBeseitigungtierische Nebenproduktekommunale Zusammenarbeit
GesetzentwurfLandesregierung
BW18/20030.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Lörrach

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Lörrach.

Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit eines Hitzeaktionsplans in Lörrach und die bereits umgesetzten Hitzeschutzmaßnahmen. Angesichts des Klimawandels wird der Ausbau des kommunalen Hitzeschutzes...

HitzeaktionsplanHitzeschutzLörrachKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20530.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen

Kleine Anfrage zur Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen.

Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Bietigheim-Bissingen. Es wird untersucht, ob ein Hitzeaktionsplan beschlossen wurde und welche Maßnahmen in den letzten drei Jahr...

HitzeaktionsplanHitzeschutzBietigheim-BissingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20630.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Böblingen

Kleine Anfrage zur Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Böblingen.

Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Stand der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Böblingen. Es wird nach einem Hitzeaktionsplan sowie bereits ergriffenen Maßnahmen gefragt, um die Bevölkerung vor...

HitzeaktionsplanHitzeschutzBöblingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20730.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg.

Die Kleine Anfrage von Dr. Boris Weirauch zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Heidelberg zu erhalten. Es wird nach einem bestehenden Hitzeaktionsplan sowie den be...

HitzeaktionsplanHitzeschutzHeidelbergKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/20930.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg.

Die Kleine Anfrage von Annkathrin Wulff thematisiert die Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Leonberg. Es wird nach dem Status eines Hitzeaktionsplans sowie den bereits ergriffenen Maßnahmen gefragt...

HitzeaktionsplanHitzeschutzmaßnahmenLeonbergKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21030.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker.

Die Kleine Anfrage von Annkathrin Wulff zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Hitzeschutzmaßnahmen in Mühlacker zu erhalten. Es wird nach dem bestehenden Hitzeaktionsplan sowie den bereits...

HitzeaktionsplanHitzeschutzMühlackerKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21130.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Geislingen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Geislingen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den bereits ergriffenen Maßnahmen zum Hitzeschutz in Geislingen befragt. Der Fokus liegt auf der Umsetzung eines Hitzeaktionsplans und der Evaluat...

HitzeaktionsplanHitzeschutzGeislingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21230.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Göppingen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Göppingen.

Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Göppingen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des Klimawandels. Es werden Fragen zur bestehenden Planung und den berei...

HitzeaktionsplanHitzeschutzGöppingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/21530.07.2026

❓ Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Sindelfingen

Die Anfrage behandelt die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Hitzeschutzmaßnahmen in Sindelfingen.

Die Kleine Anfrage von Annkathrin Wulff (SPD) thematisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung von Hitzewellen in Sindelfingen. Es wird nach dem Status eines Hitzeaktionsplans und den bereits umgesetzten Hit...

HitzeaktionsplanHitzeschutzSindelfingenKlimawandel
Kleine AnfrageSPD
BW18/35230.07.2026

📄 Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK); hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2026

Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum Rahmenplan 2026 der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes.

Das Dokument beschreibt die Anmeldung des Landes Baden-Württemberg zum Rahmenplan 2026 für die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Es enthält Informationen...

AgrarstrukturKüstenschutzRahmenplanFinanzierung
Sonstiges
BW18/10929.07.2026

📝 Stuttgart 21 – Aktuelles Inbetriebnahmeszenario für den Bahnknoten Stuttgart

Antrag zur Berichterstattung über die Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und deren aktuelle Planungen.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Informationen über die aktuellen Planungen der Deutschen Bahn AG bezüglich der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und des Digitalen Knotens Stuttgart bereitzus...

Stuttgart 21InbetriebnahmeDeutsche BahnVerkehr
AntragBündnis 90/Die Grünen
BW18/16629.07.2026

❓ Kriminalität und Unterbringung von Asylbewerbern im Rhein-Neckar-Kreis

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität und den Sicherheitsmaßnahmen in Asylbewerberunterkünften im Rhein-Neckar-Kreis.

Die Anfrage thematisiert die Anzahl der Straftaten und Polizeieinsätze in Asylbewerberunterkünften im Rhein-Neckar-Kreis sowie die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Unterbringung von Asylbew...

AsylbewerberKriminalitätRhein-Neckar-KreisSicherheitsmaßnahmen
Kleine AnfrageAfD
BW18/18129.07.2026

❓ Bekämpfung des stationären Schwarzmarktes im Bereich des Glücksspiels

Die Anfrage behandelt die Situation des legalen und illegalen Glücksspiels in Baden-Württemberg.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Glücksspiels in Baden-Württemberg befragt, insbesondere zu legalen Wettvermittlungsstellen und illegalen Angeboten. Die...

GlücksspielWettvermittlungsstellenSteuereinnahmenillegales Glücksspiel
Kleine AnfrageCDU
BW18/18229.07.2026

📝 Drohnenflüge in Baden-Württemberg

Der Antrag fordert einen Bericht über rechtswidrige Drohnenflüge in Baden-Württemberg.

Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über die Anzahl und Art rechtswidriger Drohnenflüge in Baden-Württemberg zu berichten. Dabei sollen auch die zuständigen Einrichtungen und...

DrohnenflügeRechtswidrigkeitSicherheit
AntragSPD
BW18/18329.07.2026

📝 Folgen des EuGH-Urteils für das Zugangebot in Baden-Württemberg

Antrag zur Klärung der Folgen des EuGH-Urteils für das Zugangebot in Baden-Württemberg.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 19. März 2026 auf die Zugbestellungen und die Regionalisierungsmittel in Baden-Württemberg zu berichten. Es wird um ei...

EuGH-UrteilZugangebotRegionalisierungsmittelDB InfraGO AG
AntragSPD
BW18/4229.07.2026

❓ Entwicklung der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart

Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart befragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über die Anzahl rivalisierend...

BandenkriminalitätStuttgartStraftatenPrävention
Kleine AnfrageAfD
BW18/9729.07.2026

❓ Viehdiebstahl in Baden-Württemberg

Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklung von Viehdiebstählen und deren statistische Erfassung in Baden-Württemberg.

Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Bereich Viehdiebstahl, auch bekannt als 'Farm Crime', und fragt nach der Entwicklung solcher Diebstähle sowie deren statistischer Erfassung in den letzten...

ViehdiebstahlFarm CrimeKriminalitätStatistik
Kleine AnfrageAfD
BW18/9528.07.2026

📝 Verschleiß hochwertiger Ackerböden

Antrag zur Berichterstattung über den Flächenverbrauch und die Nutzung von Photovoltaikanlagen.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Maßnahmen zur Erreichung eines Netto-Null-Flächenverbrauchs bis 2035 zu berichten, während gleichzeitig neue Windkraft- und Photovoltaikanlagen geplant...

FlächenverbrauchPhotovoltaikAgrarpolitikEnergieerzeugung
AntragAfD
BW18/17427.07.2026

📝 Aktuelle Erkenntnisse und Maßnahmen der Landesregierung zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)

Antrag zur Berichterstattung über PFAS in Windkraftanlagen und deren Umweltauswirkungen.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über neue Erkenntnisse zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Windkraftanlagen zu berichten und deren Auswirkungen auf die Umwelt zu untersuc...

PFASWindkraftanlagenUmweltschutz
AntragAfD
BW18/25627.07.2026

✅ Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben

Der Petitionsausschuss gibt Empfehlungen zu verschiedenen Eingaben von Bürgern ab.

Das Dokument enthält Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu verschiedenen Petitionen, die sich mit Themen wie Bausachen, Ausländerrecht und kommunalen Angelegenheiten befassen.

PetitionenBauvorhabenLandschaftsschutzAsylrecht
Beschlussempfehlung