Suche
❓ Dokument 19/909
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Verden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Verden untersucht. Der Abgeordnete Eike Holsten von der CDU fragt nach den Kriterien...
✅ Dokument 19/91
Der Landtag genehmigt die Durchführung von Verfahren gegen Abgeordnete in Immunitätsangelegenheiten.
Das Dokument befasst sich mit der allgemeinen Genehmigung in Immunitätsangelegenheiten für Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages. Es legt fest, unter welchen Bedingungen Verfahren gegen Abgeordn...
❓ Dokument 19/910
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Friesland basierend auf einer Windflächenpotentialstudie.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotential für den Landkreis Friesland untersucht. Die Landesregierung wird um Auskunft über die Kriterien und Flächen gebeten, die bei der Ermittlung der...
❓ Dokument 19/911
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die damit verbundenen Fragen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im niedersächsischen Maßregelvollzug thematisiert, insbesondere die Überbelegung und die Entwicklung der Zuweisungszahlen sowie die personelle Ausstattung...
❓ Dokument 19/912
Anfrage zu Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) beschäftigt sich mit der Situation von Staatenlosen und Ausländern in Niedersachsen, die eine ungeklärte Staatsangehörigkeit haben. Es werden spezifisc...
⚖️ Dokument 19/913
Der Gesetzentwurf zur Fortführung von Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen wird abgelehnt.
Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Fortführung von Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen über das Schuljahr 2027/2028 hinaus zu ermöglichen. Der Kultusausschuss empfiehlt, die...
❓ Dokument 19/914
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanieru...
❓ Dokument 19/915
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Maßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch natürliche Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von...
❓ Dokument 19/916
Die Anfrage behandelt Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wo die Landesregierung Kontrolllücken im Tierschutz in der Nutztierhaltung sieht und welche Maßnahmen zur Schließung dieser Lücken geplant sind.
❓ Dokument 19/917
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Grafschaft Bentheim thematisiert. Es wird auf eine Studie verwiesen, die die Flächenziele für Windenergieanlagen in Niedersach...
❓ Dokument 19/918
Die Anfrage betrifft die Mittel aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Grafschaft Bentheim thematisiert. Es wird nach der Höhe der finanziellen Unterstützung gefragt, di...
❓ Dokument 19/919
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Höhe...
❓ Dokument 19/92
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
In dieser kleinen Anfrage wird die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach den erwarteten Schülerzahlen, dem...
❓ Dokument 19/920
Die Anfrage behandelt die Mittelverteilung aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt 2022/2023, die dem Landkreis Lüneburg zur Verfügung stehen. Es wird untersucht, wie diese...
❓ Dokument 19/921
Anfrage zu Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage bezieht sich auf die Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüchow-Dannenberg. Es wird insbesondere nach der Unterstützung des örtlichen ÖPNV und den finanziell...
❓ Dokument 19/922
Fragen zur Verwendung von Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf (CDU) befasst sich mit den finanziellen Mitteln aus dem Nachtragshaushalt für den Landkreis Lüneburg. Es werden spezifische Fragen zur Unterstützung d...
❓ Dokument 19/923
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Reduzierung der Teilzeit im Lehramt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich (CDU) befasst sich mit dem Vorschlag der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz zur Reduzierung der Teilzeit im Lehra...
❓ Dokument 19/924
Die Anfrage behandelt die Prozesskostenhilfe in Niedersachsen und deren Entwicklung von 2018 bis 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe in Niedersachsen behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der Empfänger, den finanziellen Aufwendungen und den Rückford...
❓ Dokument 19/925
Kleine Anfrage zur Nutzung der Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für soziale Wohnprojekte.
Die Anfrage behandelt die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft „Neu Tramm“ für ein Modellvorhaben, das Wohnen und Arbeiten unter sozialen, innovativen und ökologischen Gesichtspunkten fördern...
❓ Dokument 19/926
Die Anfrage behandelt den geplanten Wegfall der Ruhetage im ersten juristischen Staatsexamen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zu den geplanten Änderungen im ersten juristischen Staatsexamen hinterfragt, insbesondere zum Wegfall der Ruhetage zwi...
❓ Dokument 19/927
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Emsland.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Emsland untersucht. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Kriterien und Erge...
❓ Dokument 19/928
Die Anfrage behandelt die Therapie und Geschlechtsumwandlung von Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Jugendlichen in Niedersachsen, die eine Therapie zur Geschlechtsumwandlung erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Therapien, Vora...
❓ Dokument 19/929
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Gewaltvorfälle in niedersächsischen Notaufnahmen und Kliniken. Abgeordnete der AfD fordern Informationen zur Anzahl der Übergriffe auf medizinisches Pers...
❓ Dokument 19/93
Anfrage zur Datenauswertung bei der Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung und dem Einsatz einer Software zur Bekämpfung von Kinderpornografie durch das Landeskriminalamt Niedersachsen. Es werden Fragen zur Entwicklung, Finanz...
❓ Dokument 19/930
Die Anfrage behandelt das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen und dessen Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen thematisiert, das seit 1964 besteht. Es regelt die sozialen Absicherungen von in Deutschland lebenden türkischen Staats...
❓ Dokument 19/931
Die Anfrage behandelt Aflatoxin-Belastungen in Milchkühen und deren Auswirkungen auf die Milchproduktion.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Aflatoxin-Belastungen in Milchkühen und Liefermilch thematisiert. Der Abgeordnete Alfred Dannenberg fragt die Landesregierung nach Informationen zu e...
❓ Dokument 19/932
Die Anfrage untersucht, ob der Anbau von Obst und Gemüse ein wirtschaftliches Standbein für Schweinehaltende Betriebe darstellen kann.
Die Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Herausforderungen des Anbaus von Obst und Gemüse für schweinehaltende Betriebe in Niedersachsen zu beleuchten. Es w...
❓ Dokument 19/933
Anfrage zur Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Berechnung des Flächenpotenzials für Windkraftanlagen im Landkreis Cloppenburg. Der Abgeordnete Christoph Eilers möchte klären, welche Faktoren in die Berechnungen ein...
❓ Dokument 19/934
Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission in Sachen Wolf gegen Deutschland.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand eines Pilotverfahrens der Europäischen Kommission bezüglich des Wolfes in Deutschland erfragt. Es geht um Transparenz und Informationen zu Ausnahmegen...
❓ Dokument 19/935
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils zur Vergütung von Betriebsräten.
In dieser kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesgerichtshofs zur Vergütung von Betriebsräten thematisiert. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach deren Bewertung und den mö...
❓ Dokument 19/936
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Celle. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials be...
❓ Dokument 19/937
Anfrage zu Preissteigerungen bei Mittagessen in Kindertageseinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Preissteigerungen für Mittagessen in niedersächsischen Kindertageseinrichtungen. Der Abgeordnete Christian Fühner möchte wissen, wie die Landesregierung die angekü...
📝 Dokument 19/938
Der Antrag fordert die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen voranzutreiben. Dies soll durch ein überarbeitetes Bewertungsverfahren und ein neues Reaktivierungsprogramm ge...
❓ Dokument 19/939
Die Anfrage thematisiert die Niedersächsische Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der aktuellen Haltung zur Niedersächsischen Pflanzenschutzmittel-Reduktionsstrategie, die eine Reduzier...
📝 Dokument 19/94
Die Ernennung von Dr. Berend Lindner zum Ministerialdirigenten und Mitglied des Landesrechnungshofs wird beantragt.
In diesem Antrag wird die Ernennung von Dr. Berend Lindner zum Ministerialdirigenten und Mitglied des Niedersächsischen Landesrechnungshofs vorgeschlagen. Die Zustimmung des Landtags ist gemäß der Nie...
❓ Dokument 19/940
Die Finanzierungslücke gefährdet den Fortbestand von Bauernhöfen als außerschulische Lernorte.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) thematisiert die drohende Finanzierungslücke für den Lernort Bauernhof in Niedersachsen, die durch das Ende der EU-Förderung entsteht. Diese Maßnahme fördert...
❓ Dokument 19/941
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Details zur Umsetzung und d...
❓ Dokument 19/942
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst untersucht. Die Studie wurde im Auft...
❓ Dokument 19/943
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Kosten des Windenergieausbaus in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme und Herausforderungen beim Ausbau der Windenergie in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Abregelung von Windkraftanlagen und die damit verbundenen Kos...
❓ Dokument 19/944
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte gemäß § 20 AufenthG.
Die Anfrage von Abgeordneten Lara Evers thematisiert die neuen Regelungen zur Arbeitsplatzsuche für Fachkräfte, die durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz eingeführt wurden. Insbesondere wird auf die...
❓ Dokument 19/945
Die Anfrage betrifft den Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens.
In dieser kleinen Anfrage wird der Personalbestand in den 52 Ausländerbehörden Niedersachsens in den Jahren 2019 bis 2022 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Behörden bei...
📝 Dokument 19/946
Die SPD-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur besseren Nutzung von Fördermöglichkeiten für Kommunen.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema einzuberufen, wie Kommunen die vielfältigen Fördermöglichkeiten besser nutzen können. Dies soll den Startschus...
📝 Dokument 19/947
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zur Solar-Offensive in Niedersachsen.
Das Dokument ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag. Es thematisiert die Notwendigkeit, den Ausbau von Solarenergie in Niedersachsen zu...
📝 Dokument 19/948
Antrag auf eine Aktuelle Stunde zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in Niedersachsen.
Der Antrag der CDU-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zu sichern und den drohenden Kahlschlag bei den Krankenhäusern zu stoppen.
📝 Dokument 19/949
Antrag der AfD-Fraktion zur Durchführung einer Aktuellen Stunde über die Situation der Kommunen.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um die kritische Lage der Kommunen zu diskutieren. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, mit denen d...
❓ Dokument 19/95
Anfrage zur Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt die Landesregierung n...
❓ Dokument 19/950
Die Anfrage thematisiert die einheitliche Haltung der Landesregierung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der einheitlichen Haltung zu Verkehrsinfrastrukturprojekten in Niedersachsen, insbesondere zu den Autob...
📄 Dokument 19/951
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung nach der Zukunft der Ganztagsbetreuung in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und finanziellen Mittel eingegangen, die für de...
❓ Dokument 19/952
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf des Polizeikommissariats in Papenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand des Polizeikommissariats in Papenburg thematisiert. Es wird nach den bestehenden Mängeln und den geplanten Sanierungsmaßnahmen gefragt.
📄 Häufung von Übergriffen durch Wölfe und Annäherungen an Menschen
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe von Wölfen auf Weidetiere und Menschen in Niedersachsen.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD behandelt die steigenden Übergriffe von Wölfen auf Weidetiere und die Bedrohung von Menschen durch Wölfe in Niedersachsen. Es wird auf konkrete Vorfälle ein...