Suche
❓ Drucksache 19/1527
Die Anfrage behandelt den Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schusswaffeneinsatz der Polizei bei einem Vorfall in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Hintergründe...
❓ Drucksache 19/1653
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der fehlenden Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle auf den Klimaschutz.
Die Anfrage thematisiert das Modellprojekt JadeCycleCircle, das den Lückenschluss für ein bedeutendes Radwegenetz in der Region Jadebusen herstellen soll. Ziel ist es, den motorisierten Individualverk...
❓ Drucksache 19/1723
Die Anfrage behandelt die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen. Dabei wird auf die rechtlichen Grundlagen, bestehende Kooperationsv...
❓ Drucksache 19/1741
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine angegriffen wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine von mehreren Personen angegriffen wurde. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den Umständen...
❓ Drucksache 19/1742
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg thematisiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Personen wegen Bestechlichkeit und Unregelmäßigk...
❓ Drucksache 19/1757
Anfrage zur Aufklärung eines Messerangriffs am Wunstorfer Bahnhof.
Die Kleine Anfrage behandelt einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof, bei dem ein 22-jähriger Mann einen 35-jährigen Mann schwer verletzte. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Hinter...
❓ Drucksache 19/1408
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Aurich.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds im Geschäftsbereich Aurich thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrun...
❓ Drucksache 19/1409
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Gandersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Lage des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Gandersheim thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen au...
❓ Drucksache 19/1410
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Mitteln, die für diese Maßnahmen z...
❓ Drucksache 19/1411
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Hameln.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten Colette Christin Thiemann und Uwe Schünemann nach den Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbauma...
❓ Drucksache 19/1412
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Hannover.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hannover und den finanziellen Einschränkungen aufgrund des Landesstraßenbauplafonds. Die Abgeordneten möchten...
❓ Drucksache 19/1413
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen in Lingen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten beschäftigt sich mit der finanziellen Ausstattung des Landesstraßenbauplafonds und den Auswirkungen auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen.
❓ Drucksache 19/1414
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen finanzieller Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die finanzielle Situation von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung...
❓ Drucksache 19/1415
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob aufgrund unzureichender Mitte...
❓ Drucksache 19/1416
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und geplanten Straßenbaumaßnahmen in Oldenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müss...
❓ Drucksache 19/1417
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Osnabrück thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen...
❓ Drucksache 19/1418
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Stade.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Es wird...
❓ Drucksache 19/1419
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Verden.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit den finanziellen Mitteln für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden. Es wird untersucht, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzureichen...
❓ Drucksache 19/1420
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Wolfenbüttel thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansä...
❓ Drucksache 19/1743
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Haushaltsmitteln für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrund unzureichender M...
❓ Drucksache 19/1744
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen finanzieller Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar aufgrund unzureichender finanzieller Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Die...
❓ Drucksache 19/1745
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hannover.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hannover aufgrund unzureichender finanzieller Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. D...
❓ Drucksache 19/1746
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Die Abgeordneten erk...
❓ Drucksache 19/1747
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die finanziellen Herausforderungen von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrun...
❓ Drucksache 19/1748
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbaupl...
❓ Drucksache 19/1750
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. Die Abgeordneten...
❓ Drucksache 19/1751
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jens Nacke, Dr. h. c. Björn Thümler und Lukas Reinken zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsberei...
❓ Drucksache 19/1752
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg aufgrund unzureichender finanzieller Mittel im Landesstraßenbauplafond gestoppt werden müssen. D...
❓ Drucksache 19/1753
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen...
❓ Drucksache 19/1754
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond....
❓ Drucksache 19/1755
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Aurich.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Aurich thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob aufgrund unzureichender Mittel i...
❓ Drucksache 19/1756
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation im Straßenbau in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Geschäftsbereich Gandersheim. Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßna...
📝 Drucksache 19/1398
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung des Ausbildungsstaus bei den Feuerwehren in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, den Ausbildungsstau bei den Feuerwehren in Niedersachsen abzubauen. Er betont die Notwendigkeit, die Anzahl der Ausbildungsplätze zu erhöhen, um die Einsat...
❓ Drucksache 19/1400
Anfrage zur Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach möglichen Wahl...
❓ Drucksache 19/1401
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung eines Projekts zur Lärmminderung durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Kl...
❓ Drucksache 19/1402
Die Anfrage thematisiert die Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Situation junger Erwachsener in Niedersachsen untersucht, die keinen formalen Berufsabschluss haben. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung dieser Gruppe und den Maßna...
❓ Drucksache 19/1426
Anfrage zur Förderung des Motorradlärm-Projekts in Holzminden durch das Umweltministerium.
Die Anfrage bezieht sich auf ein Projekt zur Reduzierung von Motorradlärm in Holzminden, das vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz gefördert wird. Es werden Fragen zur...
❓ Drucksache 19/1676
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Qualifikation junger Erwachsener ohne Berufsabschluss.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl junger Erwachsener in Niedersachsen, die ohne formalen Berufsabschluss sind. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbe...
❓ Drucksache 19/1691
Die Anfrage behandelt die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung über Wahlkampfaktivitäten der türkischen AKP in Niedersachsen informiert ist. Es werden spezifische Fragen zu Veranstaltungen und Besu...
❓ Drucksache 19/1713
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden durch das Umweltministerium.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Bekämpfung von Motorradlärm in Holzminden durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Die A...
❓ Drucksache 19/1720
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Reduzierung von Motorradlärm in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung eines Projekts zur Bekämpfung von Motorradlärm in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung der Zusammenarbeit mit...
⚖️ Drucksache 19/1643
Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Abgeordnetengesetz zu ändern, insbesondere die Abgeordnetenentschädigung und die Regelungen zur Rücklagenbildung der Fraktionen.
❓ Drucksache 19/1373
Anfrage zur Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, das die Gesundheit von Müttern und Kindern während der Schwangerschaft und nach der Geburt fördern s...
❓ Drucksache 19/1386
Anfrage zu den Weiterbildungszeiten von Ärzten im Gesundheitszentrum Ankum-Bersenbrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Weiterbildungszeiten von praktizierenden Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheitsz...
❓ Drucksache 19/1387
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Schulfahrten aufgrund einer Rundverfügung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stornierung von Schulfahrten thematisiert, insbesondere die Regelungen, die durch eine Rundverfügung der Landesämter für Schule und Bildung festgelegt wurden. Es wir...
❓ Drucksache 19/1388
Anfrage zu rechten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erfassung und Analyse von rechten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022. Der Abgeordnete Michael Lühmann möchte detaillierte Informationen über die A...
❓ Drucksache 19/1389
Anfrage zu rechten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
Die Anfrage von Michael Lühmann befasst sich mit der Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022. Es werden spezifische Informationen zu den registrierten Straftaten und deren Hinter...
❓ Drucksache 19/1390
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und -beratungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und Schwangerschaftskonfliktberatungen in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach Zahlen und Statistiken zu Beratungen...
❓ Drucksache 19/1391
Die Anfrage zur Weiterentwicklung der NBank behandelt Reformpläne und Förderstrukturen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Reinhold Hilbers (CDU) zielt darauf ab, die Pläne der Landesregierung zur Reform der NBank und der Förderstrukturen im Land Niedersachsen zu erfragen. Es wird auf d...
❓ Drucksache 19/1396
Die Anfrage behandelt die Zuordnung und Gefahren von politisch motivierter Kriminalität durch sogenannte Putin-Fans.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen behandelt, insbesondere die Gruppe der sogenannten Putin-Fans, die laut Innenministerin nicht klar z...