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❓ Kosten der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Beteiligung von NRW-Politikern an der Hochzeit des Bundesfinanzministers.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten, die im Zusammenhang mit der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt für Nordrhein-Westfalen entstanden sind. Es wird erfragt, ob Regierungsmitgl...
❓ Dokument 18/655
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr an Hochschulen in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die geplante Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat im Aktionsplan zu...
❓ Situation der Kavernen und Speicher für Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation mit Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Gas- und Ölspeicher in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der reduzierten Gaslieferungen aus Russland. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Dokument 18/657
Die Anfrage behandelt die Schwarzstartfähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen, unabhängig vom Stromnetz zu starten, um im Falle eines Blackouts die Energieversorgung wiederherzustellen. Es wird...
❓ Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen – Zahlen und Fakten
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Abläufe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den Zahlen der Austritte sowie den Abläufen bei der Erklärung des Austritts. Es wird auf die Herausforderunge...
❓ Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley zielt darauf ab, Informationen über die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Diese Spinne breitet sich...
❓ Dokument 18/673
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die damit verbundenen Straftaten in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zacharias Schalley und Markus Wagner thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Anzahl der Anklagen und Urte...
❓ Dokument 18/677
Die Anfrage behandelt die Handlungsempfehlungen des WDR zur Vielehe und deren rechtliche Implikationen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Handlungsempfehlungen des WDR zur Einreise von Personen, die in Vielehe leben. Es wird hinterfragt, inwief...
❓ Dokument 18/909
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Fragen zur Gefährdung und zum Umgang mit dieser Art.
❓ Inklusion schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Inklusion schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben.
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die diese Gruppe während der Pandemie e...
❓ Dokument 18/966
Die Anfrage behandelt den Tötungsfall eines 24-Jährigen in Gummersbach mit einem Schraubenzieher.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Tötungsdelikt, das sich am 14. August 2022 in Gummersbach ereignete. Ein 34-Jähriger verletzte einen 24-Jährigen mit einem Schraubenzieher tödlich. Die Anfrag...
❓ Dokument 18/993
Die Anfrage behandelt die Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und deren Erfassung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre und die damit verbundenen Herausforderungen, wie lange Wartezeiten auf Termine bei de...
❓ Dokument 18/1032
Die Landesregierung wird gefragt, wie sie Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung unterstützt.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die Eigentümerinnen und E...
❓ Dokument 18/1090
Die Landesregierung wird zu Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen Identitätsdiebstahl unternimmt und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben.
❓ Dokument 18/597
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der Klimagruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Strukturen und Fördergelder der Klimagruppe 'Letzte Generation'. Es wird untersucht, ob und inwiefern die Landesregierung Vereine unterstützt hat, die...
❓ Dokument 18/600
Die Anfrage behandelt die Probleme und Herausforderungen bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Bürger bei der neuen Grundsteuererhebung haben, insbesondere durch das Onlineverfahren über das ELSTER-Portal. Es wird auf die Unzufriedenheit...
❓ Dokument 18/601
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahr durch Mutterkornpilze in Lebensmitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Risiken, die von mit dem Mutterkornpilz verseuchtem Mehl ausgehen. Es wird gefragt, ob die biologische Landwirtschaft zu einem vermehrten Auftreten des Pilzes in No...
❓ Terrorverfahren in Nordrhein-Westfalen: Islamismus vs. Rechtsextremismus
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Terrorverfahren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Vergleich zwischen islamistischem und rechtsextremistischem Terrorismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Anzahl der Ermittlungsverfahren gegen Terrorismus in Nordrhein-Westfalen. Dabei wird ein Vergleich zwischen islamistischen und re...
❓ Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende des 22. bis 24. Juli 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt an einem Juli-Wochenende.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit den Rettungs- und Polizeieinsätzen in der Düsseldorfer Altstadt während des Wochenendes vom 22. bis 24. Juli 2022. Es wird nach der A...
❓ Dokument 18/606
Die Anfrage thematisiert die Corona-Situation in Kitas und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer befasst sich mit der Corona-Situation in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, wie die Landesregierun...
📝 Dokument 18/607
Die FDP fordert eine längere Nutzung von Kernkraft zur Schließung der Gaslücke in Deutschland.
Der Antrag der FDP thematisiert die angespannte Gasversorgungslage in Deutschland und schlägt vor, die Laufzeiten der drei verbleibenden Kernkraftwerke über 2022 hinaus zu verlängern, um die Abhängigk...
📝 Dokument 18/609
Der Antrag fordert die Anbahnung einer Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Ukraine.
Der Antrag thematisiert die Unterstützung der Ukraine durch Nordrhein-Westfalen angesichts des russischen Angriffskriegs. Er betont die Notwendigkeit einer Regionalpartnerschaft, um den geflüchteten M...
📝 Dokument 18/610
Die FDP-Fraktion fordert die Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in NRW.
Der Antrag der FDP-Fraktion zielt darauf ab, die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen aufzuheben. Die Fraktion argumentiert, dass die Schutzwirkung der Impfpflicht dur...
📝 Dokument 18/611
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Rheins als Wasserstraße.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, die das extreme Niedrigwasser des Rheins für die Industrie und Binnenschifffahrt in Nordrhein-Westfalen mit sich bringt. Es wird auf die wirtschaftlichen...
📝 Dokument 18/613
Antrag zur Unterstützung von Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen in der Gaskrise.
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen der Gaskrise in Europa, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, und fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Haushalten und Unternehmen. Die Fraktionen der CDU und...
📝 Dokument 18/615
Der Antrag fordert Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien und Menschen mit geringem Einkommen.
Der Antrag thematisiert die steigende Inflation und deren Auswirkungen auf Menschen mit geringem Einkommen. Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Maßnahmen zur gezielten Entlastung...
📝 Dokument 18/616
Der Antrag fordert steuerliche Erleichterungen für kleine Photovoltaikanlagen zur Förderung nachhaltiger Energie.
Der Antrag thematisiert die steuerliche Behandlung von Photovoltaikanlagen in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine Vereinfachung der Besteuerung, um die N...
📝 Dokument 18/617
Der Antrag fordert den Ausbau der wehrtechnischen Industrie in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Bedeutung der wehrtechnischen Industrie in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der aktuellen sicherheitspolitischen Lage. Er fordert Maßnahmen...
📝 Dokument 18/618
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, pauschale Schulschließungen auszuschließen und Planungssicherheit zu gewährleisten.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die negativen Auswirkungen von Schulschließungen während der Corona-Pandemie auf Schüler, Lehrer und Eltern. Es wird gefordert, dass die Landesregierung pa...
📝 Dokument 18/619
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung und Wertschätzung der heimischen Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Herausforderungen der heimischen Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen, die durch wirtschaftlichen Druck und strenge Umweltauflagen bedroht ist. Er for...
📝 Dokument 18/621
Der Antrag fordert eine Neuausrichtung der Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen zur Sicherstellung der Energieversorgung.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die Herausforderungen der Energieversorgung in Deutschland, insbesondere in Bezug auf Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit. Die F...
📝 Dokument 18/622
Die AfD fordert eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in NRW.
Der Antrag der AfD thematisiert die Reformbedürftigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf den WDR. Er verweist auf Skandale und Missstände, die eine gru...
📝 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie in NRW.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen einzusetzen. Der Ausschuss s...
📝 Antrag zur Umsetzung der Ausreisepflicht und zum Stopp des Chancen-Aufenthaltsrechts
Der Antrag der AfD fordert die konsequente Umsetzung der Ausreisepflicht und ein Stopp des Chancen-Aufenthaltsrechts.
Der Antrag der AfD thematisiert die Ausreisepflicht von Ausländern ohne Aufenthaltstitel und kritisiert die Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts, das als zu nachsichtig angesehen wird. Es wird gef...
📝 Dokument 18/625
Die SPD fordert eine Übergewinnsteuer zur gerechten Verteilung der Energiekostenbelastungen.
Der Antrag der SPD thematisiert die steigenden Energiekosten infolge des Ukraine-Kriegs und fordert eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne, um die finanziellen Belastungen solidarisch zu verteilen.
📝 Dokument 18/626
Die SPD fordert ein Entlastungspaket zur Bewältigung der steigenden Lebenshaltungskosten.
Der Antrag der SPD thematisiert die steigenden Lebenshaltungskosten in Nordrhein-Westfalen, die durch den Ukraine-Krieg und steigende Energiepreise verursacht werden. Die Fraktion fordert Maßnahmen zu...
📝 Dokument 18/627
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Hitzeschutzes in alters- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit eines verbesserten Hitzeschutzes in Einrichtungen für ältere und kranke Menschen in Nordrhein-Westfalen. Angesichts steigender Temperaturen und Hitzewellen wi...
📝 Dokument 18/628
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der psychosozialen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.
Der Antrag thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychosoziale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Er fordert die Landesregierung auf, Konzepte zu entwickeln, um die...
📝 Dokument 18/630
Die SPD fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der Wohnungsnot und zur Sicherstellung bezahlbaren Wohnraums in NRW.
Der Antrag der SPD thematisiert die steigende Wohnungsnot und die unzureichenden Maßnahmen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Die Fraktion kritisiert die schwarz-grüne Regierung als Bremsklot...
❓ Dokument 18/633
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas'.
Das Dokument behandelt die Beendigung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' und die Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Anzahl geförderter Kitas, den er...
❓ Dokument 18/634
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kosten, die durch diese Gruppe im...
❓ Einsätze von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022
Die Anfrage behandelt die Einsätze von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022 in Düsseldorf.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einsätzen von Polizei und Rettungsdiensten während der Rheinkirmes 2022 in Düsseldorf. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Einsätze und den Grü...
❓ Dokument 18/638
Die Anfrage beschäftigt sich mit Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU während der Wahlkampfzeit.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Dietmar Brockes und Dr. Werner Pfeil thematisiert mögliche Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Vorwahlzeit. Es wird die Frag...
❓ Dokument 18/639
Die Anfrage behandelt die Versetzung politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versetzung politischer Beamter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in den einstweiligen Ruhestand seit 2012. Die Fragesteller interessieren sich für die Anz...
❓ Dokument 18/640
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Tests des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während einer Dienstreise nach Israel.
In der Kleinen Anfrage wird die Anzahl und die Kosten der COVID-19-Tests untersucht, die Ministerpräsident Hendrik Wüst während seiner Dienstreise nach Israel durchgeführt hat. Die Anfrage thematisier...
❓ Dokument 18/641
Die Anfrage behandelt den Konflikt zwischen Datenschutz und Opferschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Spannungen zwischen Datenschutz und Opferschutz, insbesondere im Kontext der Übermittlung von Daten durch die Polizei an Opferhilfe- und Beratungsstellen. Es wird a...
❓ Dokument 18/642
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere von Rotwild und Wildkatzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere bei Rotwild und Wildkatzen. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die durch Lebensra...
❓ Dokument 18/643
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der ehemaligen Hofsynagoge in Detmold thematisiert, die als eines der ältesten jüdischen Gotteshäuser Norddeutschlands gilt. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft, insbesondere in schwer zugänglichen Gebieten. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Betriebe, der Be...
❓ Dokument 18/645
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Dünger für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Dünger, insbesondere Gülle, für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft. Sie beleuchtet die Auswirkungen von Preissteigerungen und geopolitische...