Suche
❓ Dokument 20/4379
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko von Corona in hessischen Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Infektionen in hessischen Schulen und Kitas. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Diskrepanz zwischen den Einschätzungen d...
❓ Dokument 20/4380
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen. Es wird auf die Entwicklung von ehr...
❔ Dokument 20/4381
Die Anfrage thematisiert den drohenden Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden und die damit verbundenen Fragen zur Mitarbeiterstellung.
Die Große Anfrage befasst sich mit dem möglichen Verkauf von neun Kindertagesstätten und zwei Pflegeheimen der AWO Wiesbaden aufgrund finanzieller Schwierigkeiten. Es werden widersprüchliche Aussagen...
❓ Dokument 20/4382
Die Anfrage behandelt die Impfung von Landesbediensteten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfung von Mitarbeitern des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird insbesondere auf die Priorisierung von Bediensteten wie Polizeibeamte...
❓ Dokument 20/4383
Die Anfrage behandelt die Ortsumgehung B 27 in Ludwigsau-Friedlos und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Ortsumgehung B 27 in Ludwigsau-Friedlos thematisiert. Die Bürger fordern seit über vierzig Jahren eine Umgehungsstraße, die im Bundesverkehrswegeplan a...
❓ Dokument 20/4387
Die Anfrage behandelt die vorzeitigen Entlassungen von Straftätern mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der vorzeitigen Entlassungen aus hessischen Justizvollzugsanstalten für Straftäter mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in den letzten fünf Jahren.
❓ Dokument 20/4388
Die Anfrage behandelt die pädagogischen Mitarbeiter im Hessischen Kultusministerium und deren Abordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der pädagogischen Mitarbeiter im Hessischen Kultusministerium thematisiert. Es wird auf einen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs eingegangen, der die Ab...
❓ Dokument 20/4389
Die Anfrage behandelt die Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten in Hessen und die damit verbundenen Anforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten durch das Regierungspräsidium Gießen thematisiert. Es wird auf die geforderten Fachkompetenzen und die Effektivität der e...
❓ Dokument 20/4390
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung in Wehrheim.
In dieser Anfrage wird die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung in Wehrheim thematisiert. Die Gemeinde fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, da die Kreuzung als Gefahrenstelle g...
❓ Dokument 20/4393
Die Anfrage behandelt die Zuerkennung eines Grades der Behinderung in Hessen und die damit verbundenen Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Anträge, die Vergabe von Merkzeiche...
❓ Dokument 20/4395
Die Anfrage behandelt die Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schwierigkeiten und die Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen, die am 12. Januar 2021 begann.
❓ Dokument 20/4396
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage der Corona-Impfverordnung und deren Priorisierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die verfassungsrechtliche Grundlage der Priorisierung in der Corona-Impfverordnung. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die gesetzliche Grundl...
❓ Dokument 20/4397
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen eines Urteils des Staatsgerichtshofs zum Wahlrecht in Hessen.
In dieser Anfrage wird das Urteil des Staatsgerichtshofs vom 11. Januar 2021 thematisiert, das die Klage der AfD-Fraktion zurückwies. Es geht um die Anzahl der Abgeordnetensitze und die Berechnung von...
❓ Dokument 20/4399
Die Anfrage behandelt den Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stellenzuwachs im Hessischen Kultusministerium seit 1995 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung der Beschäftigtenzahlen in verschiedenen...
❓ Dokument 20/4400
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Faxgeräten durch hessische Behörden und Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Faxgeräten in hessischen Behörden und Ministerien hinterfragt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der verwendeten Faxgeräte und deren Notwe...
❓ Dokument 20/4401
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller möchten Informa...
❓ Dokument 20/4402
Die Anfrage behandelt Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Abgeordneten fragen nach Maßnahm...
❓ Dokument 20/4403
Die Anfrage behandelt die Förderung der Ausbildung von Wildschweinkadaversuchhunden zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung des Landes Hessen für die Ausbildung von Suchhunden zur Auffindung von Wildschweinkadavern thematisiert. Diese Maßnahme dient der Bekämpfung der Afrikanischen...
❓ Dokument 20/4404
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Ergebnisse des Programms 'Großer Frankfurter Bogen', das seit 2019 zur Förderung des Wohnungsbaus im Frankfurter Umland dient. Es werden Fragen...
❓ Dokument 20/4405
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms „Großer Frankfurter Bogen“ zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders und Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den Erfolg des Programms „Großer Frankfurter Bogen“, das seit 2019 besteht und Kommunen im Umland von Frankfurt bei der Sc...
❓ Dokument 20/4406
Die Kleine Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert' und die dazugehörigen Anträge.
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert', das die Digitalisierung in ehrenamtlichen Organisationen in Hessen unterstützen soll. Es wird untersucht, wie viele Anträge ab...
❓ Dokument 20/4407
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees und die Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen von Niederschlagsmangel auf den Wasserstand und die wi...
❓ Dokument 20/4409
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der COVID-19-Impfungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der zeitliche Ablauf der Impfungen gegen COVID-19 in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verfügbarkeit von Impfstoffen und deren Verteilung.
❓ Dokument 20/4410
Die Anfrage behandelt die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU-Kommission thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der bestellten Impfdosen, den Herstellern und den Vertragsdetai...
❓ Dokument 20/4413
Die Anfrage behandelt die Honorierung von Mitarbeitern in Impfzentren während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Honorierung von Ärzten und medizinischem Hilfspersonal in hessischen Impfzentren thematisiert. Es wird auf die Differenz zwischen den vereinbarten Stundensätzen der...
❓ Dokument 20/4414
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung und die Fortschritte im Vergleich zu anderen europäischen Ländern.
❓ Dokument 20/4415
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit dem Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Transformation, wie die Auss...
❓ Dokument 20/4416
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Entwicklungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kleinen Waffenscheine in Hessen thematisiert, insbesondere die Kampagne zur Rückgabe im Main-Kinzig-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gr...
❓ Dokument 20/4417
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kampagne zur Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis, die aufgrund eines steigenden Sicherheitsbedürfnisses ins Leben gerufen wurde. Die Abgeordnet...
❓ Dokument 20/4418
Die Anfrage behandelt die Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung freier Lizenzen für Gedächtnisinstitutionen wie Museen und Bibliotheken in Hessen. Es wird erörtert, wie die Digitalisierung von Sammlungen den Zugang zu...
❓ Dokument 20/4419
Die Anfrage behandelt das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, in welchen Bereichen Vorverfahren durchgeführt werden und welche Auswirkungen dies auf d...
❓ Dokument 20/4420
Die Anfrage behandelt ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen tödlichen Streit in einer Flüchtlingsunterkunft, bei dem ein 25-jähriger Afghane getötet wurde. Der Verdächtige, ein 33-jähriger Somalier, hatte bereits eine Vors...
❓ Dokument 20/4421
Die Anfrage behandelt die Aufklärung zu Impfungen in Impfzentren und durch mobile Impfteams.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams thematisiert. Es werden Bedenken bezüglich des mRNA-Impfstoffs und dessen Einfluss auf...
❓ Dokument 20/4422
Die Anfrage behandelt die Aufklärung und Sicherheit bei COVID-19-Impfungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams thematisiert. Es wird auf die Sicherheit der mRNA-Impfstoffe eingegangen und die Notwendi...
❓ Dokument 20/4423
Zustand des Förderprogrammes des Bundes zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand des Bundesförderprogramms zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer. Es wird auf die Verzögerungen bei der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Bundes...
❓ Dokument 20/4424
Die Anfrage behandelt die Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß der 44. BImSchV.
In der Anfrage wird die Einführung von Emissionsmessungen für Rechenzentren gemäß der 44. BImSchV thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Auswirkungen dieser Verordnung auf die B...
❓ Dokument 20/4425
Kosten und Auswirkungen der Proteste gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst.
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodungsarbeiten für den Lückenschluss der Autobahn 49 im Dannenröder Forst. Es wird auf die verschie...
❓ Dokument 20/4426
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Proteste rund um den Dannenröder Forst auf die Rodungsarbeiten für die Autobahn A49.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Proteste gegen die Rodungsarbeiten für den Lückenschluss der Autobahn A49 im Dannenröder Forst. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die...
❓ Dokument 20/4428
Die Anfrage behandelt die Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe in Hessen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach Strategien der Landesregi...
❓ Dokument 20/4429
Die Anfrage thematisiert die Novellierung des Landtagswahlgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Novellierung des Landtagswahlgesetzes in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Überhang- und Ausgleichsmandate, die nach der Landtagswahl...
❓ Dokument 20/4430
Die Anfrage behandelt den Umgang mit streng geschützten Vögeln im Kontext eines Ausbruchs der Vogelgrippe.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbruch der Vogelgrippe in einem Privatgehege in Freiensteinau thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Tötung von Vögeln, insbesondere von streng geschütz...
❓ Dokument 20/4432
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Versorgung der Bevölkerung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die pharmazeutische Industrie und der Arzneimittelgroßhandel...
❓ Dokument 20/4433
Die Anfrage behandelt die Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Infrastruktur zur Sequenzanalyse von SARS-CoV-2-Mutanten thematisiert. Der Fragesteller fordert Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Ver...
❓ Dokument 20/4434
Die Anfrage behandelt die Umsetzung digitaler Gremiensitzungen in kommunalen Parlamenten in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit digitaler Gremiensitzungen in kommunalen Parlamenten thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert, dass bisher keine Maß...
❓ Dokument 20/4435
Die Anfrage behandelt die Planung neuer Windkraftanlagen in Büdingen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien für den Regionalplan Südhessen thematisiert, insbesondere die Errichtung neuer Windkraftanlagen in Bü...
❓ Dokument 20/4438
Die Anfrage behandelt die Planung und Auswirkungen der Ortsumgehung Butzbach an der B3.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler (DIE LINKE) thematisiert die geplante Ortsumgehung Butzbach an der Bundesstraße 3. Dabei werden Fragen zur Verkehrssituation, den Auswirkungen auf die Umwelt und...
❓ Dokument 20/4443
Die Anfrage behandelt die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und deren Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums untersucht, insbesondere die Kosten und Maßnahmen zur Personalgewinnung in der Steuerverwaltung.
❓ Dokument 20/4444
Die Anfrage behandelt die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die umfangreiche PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Es wird der Eindruck vermittelt, dass e...
❓ Dokument 20/4447
Die Anfrage behandelt die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 in Merenberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 im Bereich Merenberg. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrsbelastung und Lärmschut...
❓ Dokument 20/4555
Die Anfrage behandelt den Mehrbedarf an VSS- und TV-H-Kräften an Schulen aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der zusätzliche Personalbedarf an Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Anzahl der eingesetzten VSS- und TV-H-Kräfte sowie den finanziellen Mitteln für...