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❓ Auswertung von Offshore-Daten und deren Auswirkungen auf Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswertung von Offshore-Daten und deren Konsequenzen für Hessen.
Die Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Informationen über die Auswertung von angekauften Offshore-Daten und deren Auswirkungen auf Hessen zu erhalten. Es wird...
📄 Zukünftige Migrationsberatung und Beratungslücken ab 2027 in Hessen
Der Berichtsantrag thematisiert die zukünftige Migrationsberatung und mögliche Beratungslücken ab 2027.
Der Berichtsantrag befasst sich mit der neuen Förderrichtlinie für die Migrationsberatung, die ab 2027 in Kraft tritt. Es wird die Notwendigkeit betont, bestehende Beratungsangebote für Menschen mit l...
📝 Einstellung der hessischen Entwicklungshilfe und Auflösung des Entwicklungspolitischen Beirats
Der Antrag fordert die Einstellung der hessischen Entwicklungshilfe und die Auflösung des Entwicklungspolitischen Beirats.
Der Antrag der Fraktion der Freien Demokraten fordert die Einstellung der allgemeinen Entwicklungshilfe des Landes Hessen und die Auflösung des Entwicklungspolitischen Beirats. Es wird argumentiert, d...
📝 Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zur Stärkung der Integrationsanforderungen
Der Antrag fordert eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zur Stärkung der Integrationsanforderungen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Anforderungen für die Einbürgerung in Deutschland zu erhöhen. Es wird gefordert, dass die Einbürgerung nur nach erfolgreichem Abschluss eines umfas...
📝 Einsetzung einer Enquete-Kommission „Mecklenburg-Vorpommern stark und widerstandsfähig – Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz für ein sicheres Land“
Änderungsantrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission für Krisenvorsorge und Bevölkerungsschutz.
Der Antrag der AfD fordert eine Änderung der Überschrift zu Cyberangriffen und Terrorakten in der Enquete-Kommission zur Krisenvorsorge in Mecklenburg-Vorpommern.
📄 Wahl des ersten Vizepräsidenten des Landtages
Die AfD schlägt Carlos Dias Rodrigues als ersten Vizepräsidenten des Landtages vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der AfD zur Wahl des ersten Vizepräsidenten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Der vorgeschlagene Kandidat ist Carlos Dias Rodrigues.
📝 Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Landtages
Die AfD schlägt Carlos Dias Rodrigues als zweiten Vizepräsidenten des Landtages vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl des zweiten Vizepräsidenten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Die Fraktion schlägt Carlos Dias Rodrigues für dieses Amt vor.
📝 Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der neunten Wahlperiode
Die Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der neunten Wahlperiode wurde beschlossen.
Das Dokument beschreibt die Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für die neunte Wahlperiode. Es enthält die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung, die am 20. Oktober 2026 stattfand.
📝 Stärkung der Demokratiebildung in niedersächsischen Schulen zur Förderung von Partizipation
Der Antrag fordert eine Stärkung der demokratischen Bildung in Schulen Niedersachsens.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, die Demokratiebildung in Schulen zu stärken, um junge Menschen zu befähigen, aktiv an der Gesellschaft teilzunehmen und demokratische Werte zu erleben.
⚖️ Änderung des Gesetzes über finanzielle Leistungen zur Förderung inklusiver Schulen in Niedersachsen
Änderung des Gesetzes über finanzielle Leistungen des Landes zur Einführung der inklusiven Schule.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Gesetz über finanzielle Leistungen des Landes zu ändern, um den Anforderungen des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs nachzukommen. Insbesondere wird die Berück...
⚖️ Änderung des Gesetzes über die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten zur Aktualisierung der Rechtsgrundlagen
Änderung des Gesetzes über die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten zur Aktualisierung der Rechtsgrundlagen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Gesetz über die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten zu ändern, um die Rechtsgrundlagen an die aktuellen Anforderungen der Gedenkstättenarbeit anzupassen. Die...
❓ Auswirkungen der Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten auf Patienten in NRW
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Streichung der Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten auf Patienten in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Änderungen für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, die aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung ihre Therapie mit Cannabisblüten umstellen müssen. Es wird au...
❓ Kriterien zur Einstufung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kriterien für die Einstufung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Einstufung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz. Dabei werden die Kriterien für die Einstufung nach zwei verschiede...
❓ Verbalbeurteilung in den Klassenstufen 4 bis 8 im Rahmen der Initiative ‚Schule der Zukunft‘
Die Anfrage thematisiert die Verbalbeurteilung in den Klassenstufen 4 bis 8 im Rahmen der Initiative ‚Schule der Zukunft‘.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Umsetzung der Verbalbeurteilung in den Klassenstufen 4 bis 8. Es wird gefragt, wie die Leistungsbewertung ohne Ziffernnoten erfolg...
❓ Sanktionen bei Störungen des Schulfriedens durch Schüler und Eltern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt mögliche Sanktionsmaßnahmen bei Störungen des Schulfriedens durch Schüler.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, die Möglichkeiten zur Sanktionierung von Eltern und Schülern zu prüfen, wenn diese den Schulfrieden erheblich stören. Es werden versch...
❓ Sanktionsmöglichkeiten bei Störungen des Schulfriedens an der Karolina Burger-Realschule plus
Die Anfrage behandelt die Sanktionsmöglichkeiten bei Störungen des Schulfriedens an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Sanktionsmöglichkeiten bei erheblichen Störungen des Schulfriedens an Schulen, insbesondere an der Karolina Burger-Realschule plus in...
❔ Abstufung der Landesstraße 475 zur Kreisstraße 11 und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
Die Anfrage behandelt die Abstufung sanierungsbedürftiger Landesstraßen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Abstufung der Landesstraße 475 zur Kreisstraße 11 sowie den Zustand und die geplanten Maßnahmen für diese Straße. Es werden zahlreiche Fragen zu...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4915: Forschungs- und Transferkapazitäten an der Europa-Universität Flensburg
Die Anfrage behandelt die Forschungs- und Transferkapazitäten an der Europa-Universität Flensburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Dirschauer befasst sich mit den Forschungs- und Transferkapazitäten an der Europa-Universität Flensburg, insbesondere im Kontext des Projekts 'EduCarePath...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4928: Aktueller Stand des Landesaktionsplans Echte Vielfalt 2.0
Aktueller Stand des Landesaktionsplans Echte Vielfalt 2.0 in Schleswig-Holstein.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des Landesaktionsplans 'Echte Vielfalt 2.0', der Maßnahmen zur Förderung der Akzeptanz sexueller Vielfalt und geschlechtlicher Identität in Schleswig-Holstei...
📄 Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtages des Saarlandes: Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028-2034 und zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für ...
Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034.
Das Dokument enthält eine Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 und den Vorschlägen der Europäischen Kommission zu Nationa...
📝 Auswirkungen von Social-Media-Nutzung auf Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen der Social-Media-Nutzung auf Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg zu berichten. Es wird nach den Auswirkungen auf die psychische und körper...
❓ Pflegekosten sowie Elternunterhalt in Baden-Württemberg
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Pflegekosten und des Elternunterhalts in Baden-Württemberg.
Die Anfrage von Karlheinz Kolb thematisiert die finanziellen Entwicklungen im Bereich Pflege und Elternunterhalt in Baden-Württemberg seit der Einführung einer Einkommensgrenze im Jahr 2020. Es werden...
❓ Zustand und Erhaltung der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Erhaltung der Landesstraßen sowie der Brücken im Landkreis Heilbronn.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über den Zustand und die Erhaltung der Landesstraßen sowie der zugehörigen Brücken und Stützbauwerke im Stadt- und Landkreis Heil...
❓ Bestandsdatenauskünfte der Polizei und Benachrichtigung der Betroffenen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Bestandsdatenauskünfte der Polizei und die Benachrichtigung betroffener Personen.
Die Anfrage der Abgeordneten Dennis Klecker und Chris Hegel von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Bestandsdatenauskünfte der Polizei und die Benachrichtigung betroffener Perso...
❓ Dokumentation und Erkenntnisgewinn von Bestandsdatenauskünften anhand von Internetprotokoll-Adressen
Die Anfrage thematisiert die Dokumentation und Auswertung von Bestandsdatenauskünften zu Internetprotokoll-Adressen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Dokumentation von Auskunftsverlangen nach dem Polizeigesetz Baden-Württemberg zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Erfassung, Überpr...
📝 Drohnenprojekt gegen den Kormoran am Bodensee
Antrag zur Berichterstattung über ein Drohnenprojekt gegen Kormorane am Bodensee.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die Ergebnisse eines Drohnenprojekts zur Bekämpfung der Kormoranpopulation am Bodensee zu berichten. Es wird um Informationen zu Umsetzbarkeit, Nutzen...
📝 Radioaktive Reststoffe und Endlagersuche
Der Antrag fordert einen Bericht der Landesregierung zur Situation radioaktiver Reststoffe in Baden-Württemberg.
Der Antrag des Abgeordneten Andreas Grammel und weiterer Mitglieder der AfD-Fraktion befasst sich mit der Situation und den zukünftigen Entwicklungen bezüglich radioaktiver Reststoffe in Baden-Württem...
📄 Förderung von Kinderwunschbehandlungen in Bayern und deren Auswirkungen auf die Praxis
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kinderwunschbehandlungen in Bayern und deren Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Förderung von Kinderwunschbehandlungen in Bayern, die unter bestimmten Voraussetzungen durch die gesetzliche Krankenversicherung unterstützt wird. Es wird auf...
📄 Fahrgastzahlen der S-Bahn München seit 2019 und Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
Die Anfrage befasst sich mit den Fahrgastzahlen der S-Bahn München seit 2019.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Fahrgastzahlen der S-Bahn München seit 2019 gebeten. Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Fahrgastzahlen auf vers...
📄 Rechtliche Rahmenbedingungen für Kabelrinnen zur E-Auto-Ladung auf Gehwegen
Die Anfrage zielt auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für private E-Auto-Ladelösungen über Gehwegen ab.
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für den Einbau von Kabelrinnen in Gehwegen zur Nutzung für E-Auto-Ladekabel. Dabei wird die Barrierefreiheit und Verkehrssicherhei...
📄 Personalausstattung der bayerischen Steuerverwaltung im Ländervergleich
Die Anfrage untersucht die Personalausstattung der bayerischen Steuerverwaltung im Vergleich zu anderen Bundesländern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Personalausstattung der bayerischen Steuerverwaltung im Vergleich zu den anderen 15 deutschen Bundesländern. Die Fragesteller möchten wissen, wie Bayern i...
📄 Mögliche Schäden öffentlicher EU-Mittel durch Immunitätsverfahren Angelika Niebler
Die Anfrage thematisiert mögliche Schäden öffentlicher EU-Mittel im Zusammenhang mit Angelika Niebler.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca (AfD) beschäftigt sich mit möglichen Schäden, die durch das Immunitätsverfahren der Abgeordneten Angelika Niebler (CSU) entstehen könnten. Es wi...
📄 Ermittlungsmaßnahmen gegen Mandatsträger in Bayern: Fall Angelika Niebler und Petr Bystron
Die Anfrage behandelt unterschiedliche Ermittlungsmaßnahmen gegen Mandatsträger mit Bayernbezug.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die unterschiedlichen Ermittlungsmaßnahmen gegen Mandatsträger mit Bayernbezug, insbesondere im Fall Angelika Niebler und im Vergleich zu Petr Bystron. Es wird un...
📄 Wirtschaftliche Krise der BayWa AG und deren Auswirkungen auf die bayerische Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Krise der BayWa AG und deren Auswirkungen auf Bayern.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur aktuellen wirtschaftlichen Lage der BayWa AG zu erhalten, die aufgrund einer jahrelangen Expansionsstrategie und hoher Verschuldung in einer Krise steckt...
📄 Überklebte Verkehrszeichen durch Greenpeace-Aktionen an bayerischen Autobahnen
Die Anfrage behandelt Greenpeace-Aktionen, bei denen Verkehrszeichen in Bayern überklebt wurden.
In der Anfrage wird nach den Aktionen von Greenpeace gefragt, bei denen Verkehrszeichen an Autobahnen in Bayern überklebt wurden, um eine reduzierte Richtgeschwindigkeit vorzutäuschen. Die Fragestelle...
📄 Liquiditätshilfen der Landkreise für Kreiskliniken in Bayern
Die Anfrage behandelt die Liquiditätshilfen der Landkreise für Kreiskliniken.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Liquiditätshilfen, die Landkreise für ihre Kreiskliniken bereitstellen. Es werden verschiedene Aspekte der Finanzierung und Verwendung dieser Mittel hinte...
📄 Grooming-Gangs in Bayern: Anzahl, Strukturen und Polizeimaßnahmen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Strukturen von Grooming-Gangs in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Grooming-Gangs im Freistaat Bayern befragt. Es wird nach der Anzahl dieser Gangs, den Straftaten, den Opfern und den Maßnahmen der Polizei gefr...
📄 Nachnutzung von Unterbringungsplätzen für Asylsuchende zur Wohnraumschaffung in Bayern
Die Anfrage behandelt die Nachnutzung von frei werdenden Unterbringungsplätzen für Wohnraumschaffung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Nachnutzung von Unterbringungsplätzen für Asylsuchende, die bis Ende 2027 entfallen sollen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Staatsreg...
📄 Prüfung und Rücknahme rechtswidrig erlangter Einbürgerungen in Bayern
Die Anfrage behandelt die Prüfung und Rücknahme von rechtswidrig erlangten Einbürgerungen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage von Johannes Meier thematisiert die Durchsetzung des Rechtsstaats in Bezug auf die Prüfung und Rücknahme von Einbürgerungen, die möglicherweise rechtswidrig erlangt wurden. Es...
📄 Linksextremistische Gruppierungen und Aktivitäten in Unterfranken
Die Anfrage behandelt linksextremistische Gruppierungen und Aktivitäten in Unterfranken.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba (AfD) zielt darauf ab, Informationen über linksextremistische Gruppierungen, Immobilien und Aktivitäten in Unterfranken zu erhalten.
📄 Aufklärung der Gewalttat in Schongau am 08.07.2026 und Rolle der Behörden
Die Anfrage zielt auf die Aufklärung der Gewalttat in Schongau und die Rolle der Behörden ab.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Aufklärung einer Gewalttat in Schongau, die am 08.07.2026 stattfand. Die Abgeordnete Christiane Feichtmeier fragt nach den Hinweisen, die den Behörden vor der Ta...
📄 Leerstand von Wohnungen im BayernHeim-Projekt auf dem Gelände der ehemaligen Röhrenseekaserne Bayreuth
Die Anfrage behandelt den Leerstand von Wohnungen im BayernHeim-Projekt in Bayreuth.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der aktuellen Belegungssituation und dem Vermietungsprozess der Wohnungen im BayernHeim-Projekt auf dem Gelände der ehemaligen Röhrenseekaserne in Bayreuth. E...
📄 Festnahme eines ukrainischen Staatsangehörigen wegen Agententätigkeit gegen bayerisches Rüstungsunternehmen
Es wird nach der Festnahme eines Ukrainers wegen Agententätigkeit gegen ein bayerisches Rüstungsunternehmen gefragt.
Das Dokument behandelt die Festnahme eines 33-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen, der verdächtigt wird, als Agent für einen ausländischen Nachrichtendienst tätig gewesen zu sein. Es wird untersuc...
📄 Lücken beim Glasfaserausbau und Sicherstellung der Telekommunikationsgrundversorgung in Bayern
Die Initiativdrucksache thematisiert Versorgungslücken beim Glasfaserausbau in Bayern.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen beim Glasfaserausbau in Bayern, insbesondere in Bezug auf bestehende Versorgungslücken und die Sicherstellung einer zuverlässigen Telekommunikationsversorg...
📄 Aktueller Stand und Kosten des Brenner-Nordzulaufs in Bayern
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Kosten des Brenner-Nordzulaufs.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Brenner-Nordzulauf, einem wichtigen Schienenprojekt in Bayern. Die Abgeordneten fragen nach dem Zeitplan, den finanziellen Aspekten und den Maßnahmen zur...
📄 Personalstellen für Flüchtlings- und Integrationsberatung sowie Gewaltschutz in Unterkünften
Die Anfrage behandelt die Personalstellen für Flüchtlings- und Integrationsberatung sowie Gewaltschutz in Unterkünften.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Personalstellen in der Flüchtlings- und Integrationsberatung sowie über Gewaltschutzmaßnahmen in Unterkünften zu erhalten. Es werden sp...
📄 Forschungsförderung in Bayern: Fragen zu Förderprogrammen und Ergebnissen seit 2021
Die Anfrage behandelt die Forschungsförderung in Bayern und stellt zahlreiche spezifische Fragen zu Förderprogrammen.
Die Schriftliche Anfrage von Stephanie Schuhknecht befasst sich mit der Forschungsförderung in Bayern. Sie stellt detaillierte Fragen zu verschiedenen Förderprogrammen, deren Nutzung und den Ergebniss...
📄 Aktualität der Wirtschaftsdaten und Förderpolitik für Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern
Die Anfrage thematisiert die Aktualität der Wirtschaftsdaten und die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Aktualität der Wirtschaftsdaten für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Bayern und hinterfragt die Grundlagen der Förderpolitik der Staatsregierung. Es w...
📄 Schwammregionen in Bayern als Maßnahme zur Klimaanpassung und Wasserrückhalt
Die Anfrage behandelt die Situation der Schwammregionen in Bayern und deren Bedeutung für die Klimaanpassung.
Die Anfrage thematisiert die Schwammregionen in Bayern, die als wichtige Maßnahme zur Klimaanpassung dienen. Angesichts der Dürre und Niedrigwasser im Sommer 2026 wird die Notwendigkeit betont, Wasser...
📄 Auswirkungen von Hitze und Dürre auf die Weidehaltung und Milchpreise in Bayern
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf die Weidehaltung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der anhaltenden Hitze und Dürre auf die Weidehaltung in Bayern und die wirtschaftliche Lage der Weidetierhalter. Die Fragesteller erbitte...