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HE20/504515.07.2026

Dokument 20/5045

Die Anfrage behandelt die Interoperabilität von Lehr- und Lernplattformen in Hessen.

In der Anfrage wird die Interoperabilität von verschiedenen cloudbasierten Lehr- und Lernplattformen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch fehlende Standards und Schni...

InteroperabilitätLehrplattformenLernplattformenID-Management
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/504615.07.2026

Dokument 20/5046

Die Anfrage behandelt die Situation der Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Hochschulen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, ob Lehrstühle für Altersmedizin existieren und wie das Fach Geriatrie in de...

AltersmedizinGeriatrieHochschulenKleine Anfrage
Kleine AnfrageSPD
HE20/504715.07.2026

Dokument 20/5047

Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen aufgrund einer Softwareumstellung.

Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen, die durch eine Softwareumstellung im Regierungspräsidium Kassel verursacht wurden. Diese Verzögerungen haben finanzi...

BeihilfeanträgeSoftwareumstellungVerzögerungenCorona-Pandemie
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/504815.07.2026

Dokument 20/5048

Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel.

Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Probleme der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel, insbesondere die langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen. Diese Verzögerungen sind auf...

BeihilfestelleBearbeitungszeitenKrankheitsstandAnträge
Kleine AnfrageSPD
HE20/504915.07.2026

Dokument 20/5049

Die Anfrage behandelt die Finanzierung und die Forschungsprojekte des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Hessen.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Ausstattung und den laufenden Forschungsprojekten des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt am Standort Frankfurt a.M. Es wird hi...

ForschungsinstitutGesellschaftlicher ZusammenhaltGoethe-UniversitätFinanzierung
Kleine AnfrageAfD
HE20/505015.07.2026

Dokument 20/5050

Die Anfrage behandelt den Mietspiegel in hessischen Städten und Gemeinden sowie die Fördermaßnahmen der Landesregierung.

In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand und die Verfügbarkeit von Mietspiegeln in hessischen Städten und Gemeinden erörtert. Es wird auch auf die Fördermaßnahmen der Landesregierung zur Erstellung...

MietspiegelHessenMieterschutzFörderprogramm
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/505115.07.2026

Dokument 20/5051

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf Kinderheime und die Unterstützung durch die Landesregierung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation in hessischen Kinderheimen während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Corona-Ausbrüchen, Testungen, Unterstü...

KinderheimeLockdownErziehungshilfeCorona
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/505215.07.2026

Dokument 20/5052

Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von PrEP für hessische Beamte und die rechtlichen Rahmenbedingungen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Kostenübernahme für die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für hessische Beamte behandelt. Die Fragestellerin Wiebke Knell von den Freien Demokraten fragt...

PrEPHIVBeihilferechthessische Beamte
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/505315.07.2026

Dokument 20/5053

Die Anfrage behandelt die Broschüre „Grünes Glück vor der Tür“ und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (FDP) bezieht sich auf die Broschüre „Grünes Glück vor der Tür“, die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde....

BroschüreWettbewerbStadtentwicklungKlimaschutz
Kleine AnfrageFDP
HE20/505415.07.2026

Dokument 20/5054

Die Anfrage behandelt die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür' und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (FDP) thematisiert die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür', die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde. Sie...

BroschüreGrünes GlückStadtentwicklungKlimaschutz
Kleine AnfrageFDP
HE20/505515.07.2026

Dokument 20/5055

Die Kleine Anfrage behandelt die inklusive Beschulung in Hessen und die dazugehörigen Anträge.

Die Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die inklusive Beschulung in Hessen und die Anzahl der Anträge seit dem Schuljahr 2017/2018. Der Kultusminister beantwortet die Fragen bezüglich...

inklusive BeschulungHessenKleine AnfrageBildung
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/505615.07.2026

Dokument 20/5056

Die Anfrage behandelt die inklusive Beschulung in Hessen und deren Umsetzung.

Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die inklusive Beschulung in Hessen, insbesondere die Informationen an Eltern und die Bewertung des Erfolgs der inklusiven Beschulung im V...

inklusive BeschulungHessenBildungBehindertenrechtskonvention
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/505715.07.2026

Dokument 20/5057

Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung und deren Auswirkungen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO) und deren Auswirkungen auf die medizinische Ausbildung in Hessen. Es wird a...

ÄApprOMedizinstudiumÄrzteausbildungHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/505815.07.2026

Dokument 20/5058

Die Anfrage behandelt die Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Insbesondere wird auf einen Vorfall in Großkr...

FlüchtlingsunterkünfteStraftäterAbschiebungSicherheit
Kleine AnfrageAfD
HE20/506415.07.2026

Dokument 20/5064

Die Anfrage behandelt die Aufwendungen der Landesregierung für Anzeigen und Werbemaßnahmen.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viel Geld die hessische Landesregierung in den letzten fünf Jahren für Anzeigen und Werbemaßnahmen ausgegeben hat. Es wird erfragt, in welchen Medien die...

AnzeigenWerbemaßnahmenLandesregierungHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/506515.07.2026

Dokument 20/5065

Die Anfrage behandelt das Bund-Länder-Programm 'Schule macht stark' und dessen Umsetzung in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Christoph Degen behandelt das Programm 'Schule macht stark', das Schulen in sozial benachteiligten Lagen unterstützt. Es wird erläutert, wie viele Schulen sich beworben haben un...

Schule macht starkKultusministeriumHessenBildungsbenachteiligung
Kleine AnfrageSPD
HE20/506615.07.2026

Dokument 20/5066

Die Anfrage behandelt die Nachbesetzung von Stellen in der Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch.

In dieser kleinen Anfrage wird die Nachbesetzung von Stellen in der Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Polizei ohne unmit...

Spezialeinheitsexueller MissbrauchNachbesetzungPolizei
Kleine AnfrageSPD
HE20/507015.07.2026

Dokument 20/5070

Die Anfrage behandelt die Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte in Hessen.

In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und Umsetzung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte in Hessen thematisiert. Der Kultusminister hat Pilotprojekte angekündigt, um Schulen von Verwaltungsa...

SchulverwaltungHessenKultusministeriumPilotprojekte
Kleine AnfrageSPD
HE20/507315.07.2026

Dokument 20/5073

Die Anfrage behandelt den Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entscheidung über den Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit und beleuchtet die Kri...

Europäisches KompetenzzentrumCybersicherheitDarmstadtMünchen
Kleine AnfrageSPD
HE20/507415.07.2026

Dokument 20/5074

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft und Arbeitsplätze.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die hessische Wirtschaft während und nach den Lockdowns beeinflusst hat. Es werden die ökonomischen Auswirkungen auf verschiedene Bra...

Corona-PandemieWirtschaftArbeitsplätzeHessen
Kleine Anfrage
HE20/507515.07.2026

Dokument 20/5075

Die Anfrage behandelt die Social-Media-Aktivitäten der hessischen Landesregierung und Ministerien.

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung und ihre Ministerien soziale Netzwerke nutzen, um die Öffentlichkeit über ihre Maßnahmen und Programme zu informieren. Es w...

Social MediaLandesregierungHessenÖffentlichkeitsarbeit
Kleine AnfrageAfD
HE20/507615.07.2026

Dokument 20/5076

Die Anfrage thematisiert Sicherheitslücken in der Wahlsoftware votemanager für die Kommunalwahlen in Hessen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wahlsoftware votemanager, die bei den hessischen Kommunalwahlen eingesetzt werden soll. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Sicherheitslücke...

WahlsoftwareSicherheitslückenKommunalwahlenvotemanager
Kleine AnfrageAfD
HE20/508515.07.2026

Dokument 20/5085

Die Anfrage behandelt die Organisation weiterer Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation und Kapazität der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Impfkapazität der Impfzentren und den M...

Corona-PandemieImpfungenImpfzentrenHessen
Kleine AnfrageCDU
HE20/508615.07.2026

Dokument 20/5086

Die Anfrage behandelt die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung und die Priorisierung der Impfgruppen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung, die am 8. Februar 2021 in Kraft trat. Es wird die Priorisierung der Impfgruppen hinterfragt...

Corona-ImpfverordnungImpfpriorisierungSARS-CoV-2Hessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/508715.07.2026

Dokument 20/5087

Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Impfpflichten gemäß dem Infektionsschutzgesetz in Hessen.

Die Große Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Absätze 6 und 7 des § 20 des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung die Voraussetzungen für eine Impfpflic...

ImpfpflichtCorona-PandemieInfektionsschutzgesetzHessen
Große AnfrageAfD
HE20/508815.07.2026

Dokument 20/5088

Die Anfrage behandelt die Frage einer möglichen Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für bestimmte Berufsgruppen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Sinnhaftigkeit einer verpflichtenden Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus für bestimmte Berufsgruppen im Gesund...

Corona-PandemieImpfpflichtSARS-CoV-2Gesundheitswesen
Kleine AnfrageAfD
HE20/508915.07.2026

Dokument 20/5089

Untersuchung der Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen in Hessen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Unterschieden in den Corona-Infektionsmeldungen des RKI für hessische Landkreise. Der Fragesteller hinterfragt die strukturellen Unterschiede in den Daten, die...

CoronaInfektionsmeldungenRKIHessen
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/509115.07.2026

Dokument 20/5091

Die Anfrage behandelt Fehlinformationen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe und die Reaktion der Landesregierung darauf.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verbreitung von Fehlinformationen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe. Es wird untersucht, wie die Landesregie...

Corona-PandemieFehlinformationenSARS-CoV-2Impfreaktionen
Kleine AnfrageAfD
HE20/509215.07.2026

Dokument 20/5092

Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt und die Transparenz der Informationen.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt und der Notwendigkeit von Transparenz in der Information der Öffentlichkeit über das Infektionsg...

CoronaInfektionszahlenDarmstadtTransparenz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/509315.07.2026

Dokument 20/5093

Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden und die dazugehörige Transparenz.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden und die damit verbundene Informationspolitik der Stadt. Es wird nach den Ursachen und der Unterstützung dur...

CoronaInfektionszahlenWiesbadenTransparenz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/509415.07.2026

Dokument 20/5094

Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel und fordert Aufklärung.

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel, insbesondere im Vergleich zu anderen Landkreisen. Der Fragesteller fordert mehr Transparenz und Inform...

CoronaInfektionszahlenKasselTransparenz
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/509515.07.2026

Dokument 20/5095

Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Teststrategien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Teststrategien der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Möglichkeit, bestehende Restriktionen zu lockern.

Corona-PandemieTeststrategienSARS-CoV-2Lockdown
Kleine AnfrageAfD
HE20/509615.07.2026

Dokument 20/5096

Die Anfrage behandelt die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu den Zahlen der Antragsteller, deren Herkunft und d...

AsylEinreiseCorona-PandemieHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/509715.07.2026

Dokument 20/5097

Die Kleine Anfrage behandelt die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen im Kontext der Corona-Pandemie.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Einreise von Asylantragstellern über hessische Flughäfen im Zusammenhang mit den Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden...

AsylEinreiseCorona-PandemieHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/509815.07.2026

Dokument 20/5098

Die Anfrage behandelt die Universitätsreife von Studienbewerbern und die Auswirkungen der Corona-Krise.

Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Universitätsreife von Studienbewerbern und die möglichen Bildungsdefizite, die durch die Corona-Krise entstanden sind. Es wird...

UniversitätsreifeStudienbewerberCorona-KriseBildungsdefizite
Kleine AnfrageAfD
HE20/509915.07.2026

Dokument 20/5099

Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Universitätsreife von Studienbewerbern in Hessen.

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Universitätsreife von Studienbewerbern in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie Bildungsdefizite bei Einstufungstests berücksicht...

Corona-MaßnahmenBildungsdefiziteStudienbewerberHochschulen
Kleine AnfrageAfD
HE20/510015.07.2026

Dokument 20/5100

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von SARS-CoV-2 auf Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte im Landkreis Bergstraße.

In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte im Landkreis Bergstraße aufgrund von behördlichen Maßnahmen während der Pandemie nicht am Präsenzunterricht...

SARS-CoV-2SchulenLandkreis BergstraßePräsenzunterricht
Kleine Anfrage
HE20/510215.07.2026

Dokument 20/5102

Störungen des Online-Unterrichts in Hessen durch externe Störer und Cyberkriminelle.

Die Anfrage behandelt die Störungen des Online-Unterrichts an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie, insbesondere durch unbefugte Teilnehmer und Cyberkriminelle.

Corona-PandemieOnline-UnterrichtCyberkriminalitätStörungen
Kleine AnfrageAfD
HE20/510415.07.2026

Dokument 20/5104

Die Anfrage behandelt die Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung in Hessen.

Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Tagungen des Praxisbeirates zur Flüchtlingsbeschulung in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Maßnahmen während der Corona-Pandemie.

FlüchtlingsbeschulungPraxisbeiratBildungIntegration
Kleine AnfrageSPD
HE20/510515.07.2026

Dokument 20/5105

Die Anfrage behandelt die Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt und die Luftqualität.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft der Fahrverbote in Darmstadt im Kontext der Luftqualität und der Stickoxid-Belastung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Möglichkeiten der Landesregi...

FahrverboteLuftqualitätDarmstadtStickoxid
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/510615.07.2026

Dokument 20/5106

Die Anfrage behandelt die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen thematisiert. Es wird auf die steigende Nachfrage nach psychotherapeutischer Beratung während...

psychische ErkrankungenKinderJugendlicheCorona-Pandemie
Kleine AnfrageAfD
HE20/510715.07.2026

Dokument 20/5107

Die Anfrage thematisiert den Kinderschutz in Hessen und die Zahl der Förderanträge in den letzten Jahren.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema Kinderschutz in Hessen, insbesondere mit der Anzahl und den Ergebnissen von Förderanträgen in den Jahren 2018 bis 2020. Die Fragesteller beziehen sich auf...

KinderschutzHessenFörderanträgePrävention
Kleine AnfrageAfD
HE20/510815.07.2026

Dokument 20/5108

Anfrage zur Anzahl der PCR-Tests in Hessen und deren Auswirkungen auf die Inzidenz.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der durchgeführten PCR-Tests in Hessen und deren Einfluss auf die Sieben-Tage-Inzidenz während der Corona-Pandemie.

PCR-TestsCoronaInzidenzHessen
Kleine AnfrageAfD
HE20/511115.07.2026

Dokument 20/5111

Die Anfrage behandelt die Bildung von Impfreserven in Hessen zur Vermeidung von Impfstoffverschwendung.

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bildung von Impfreserven in hessischen Impfzentren, um sicherzustellen, dass keine Impfdosen verworfen werden, wenn Termine nicht eingehalten...

ImpfreservenCorona-ImpfverordnungPriorisierungsgruppenImpfzentren
Kleine AnfrageSPD
HE20/511215.07.2026

Dokument 20/5112

Stand der Planung und Umsetzung des letzten Bauabschnitts der B 49 im Kreis Limburg-Weilburg.

Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des letzten Bauabschnitts der Bundesstraße 49 im Kreis Limburg-Weilburg, insbesondere im Bereich der...

B 49LöhnbergBauabschnittPlanung
Kleine AnfrageSPD
HE20/511415.07.2026

Dokument 20/5114

Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Sicherheitsmitarbeitern in hessischen Impfzentren während der Corona-Pandemie.

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Anzahl und Bezahlung von Sicherheitsmitarbeitern in hessischen Impfzentren im Kontext der Corona-Pandemie.

Corona-PandemieImpfzentrenSicherheitspersonalHessen
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/511615.07.2026

Dokument 20/5116

Die Anfrage befasst sich mit der Einsichtnahme in Genehmigungen nach dem Umweltinformationsgesetz.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage behandelt, warum das Regierungspräsidium der Bürgerinitiative 'Bürger in 8' keine Einsicht in Genehmigungen und Bestätigungen nach dem Hessischen Umweltinforma...

UmweltinformationsgesetzEinsichtnahmeSolvadis GernsheimBürgerinitiative
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/511715.07.2026

Dokument 20/5117

Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Provenienzforschung in Hessen.

Die Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fortschritt und die Maßnahmen in der Provenienzforschung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf NS-Raubgut und koloniale Kontexte. Die Landesregierung...

ProvenienzforschungKulturpolitikNS-Raubgutkoloniale Kontexte
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/512015.07.2026

Dokument 20/5120

Die Anfrage behandelt die Grundstücksverkäufe und Defizite des Flughafens Kassel-Calden.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten des Flughafens Kassel-Calden, insbesondere den jährlichen Defiziten seit seiner Gründung sowie den Erlösen aus Grundstücksverkäufen an die...

Flughafen Kassel-CaldenGrundstücksverkäufeDefiziteFinanzen
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/512115.07.2026

Dokument 20/5121

Die Anfrage behandelt die Zunahme rassistischer Straftaten und Gewalttaten in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Gefahr durch rassistische und rechte Gewalt in Hessen, insbesondere nach den Vorfällen in Hanau und dem Mord an Walter Lübcke. Es wird auf die Notwendigke...

RassismusGewaltHessenPolitisch motivierte Kriminalität
Kleine AnfrageDie Linke