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❓ Dokument 18/967
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Alzey-Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbild...
❓ Dokument 18/968
Kleine Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden verschiedene Aspekte der ersten Klassen und deren Betreuung nach der Einsch...
❓ Dokument 18/969
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen in Worms zum Schuljahresbeginn 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Anzahl der...
❓ Dokument 18/970
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall an berufsbildenden Schulen in der Südpfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt nach den Ursachen und dem Umfang des Unterrichtsausfa...
❓ Dokument 18/971
Die Abgeordneten fragen nach der Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod.
In dieser kleinen Anfrage wird die Lehrersituation an Grundschulen im Kreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der gebildeten erste...
❓ Dokument 18/972
Antwort des Ministeriums zu Fragen über die Ortsumgehung Niedersimten – L 484.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Ortsumgehung Niedersimten. Es werden volkswirtschaftliche Nutzen, Ko...
❓ Dokument 18/973
Anfrage zur aktuellen Situation von Anträgen auf Erlangung des Körperschaftsstatus.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Anträge auf Erlangung des Körperschaftsstatus durch verschiedene Religionsgemeinschaften erfragt. Der Abgeordnete Martin Louis Schmidt möchte Informationen...
❔ Dokument 18/974
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Große Anfrage zur Pandemievorbereitung.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zu den Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich in Rheinlan...
❓ Dokument 18/975
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Insolvenz der Bremer Greensill Bank auf die Verbandsgemeinde Diez.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Verbandsgemeinde Diez in Bezug auf die Insolvenz der Greensill Bank thematisiert. Es wird untersucht, ob strafrechtliche und disziplinarrechtliche Schr...
❓ Dokument 18/976
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen im Landkreis Neuwied thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der ersten Klassen, der Klassenleitun...
❓ Dokument 18/977
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und die damit verbundenen Genehmigungen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Schmitt befasst sich mit dem Lavaabbau am Feuerberg in der Vulkaneifel. Es werden Fragen zu Genehmigungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Beteiligung der betroff...
❓ Dokument 18/978
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und die vorgeschlagene Ampellösung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die zunehmende Verkehrsdichte an der L 280 in Kirchen/Sieg. Es wird hinterfragt, warum eine Ampellösung empfohlen wird, obwohl ein...
❓ Dokument 18/979
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht im Unterricht für Schüler mit besonderem Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Maskenpflicht im Unterricht für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedarfen thematisiert. Es wird erörtert, inwiefern es Ausnahmen von der Maskenpflicht g...
❓ Dokument 18/980
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere im Hinblick auf die Bildung der ersten Klassen und die Ve...
❓ Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lehrersituation an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Schuljahresbeginn 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte an Grundschulen im Rhein-Hunsrück-Kreis zum Beginn des Schuljahres 2021 beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbildung und de...
❓ Dokument 18/982
Anfrage zu Fördermitteln für Sanitätshäuser nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den wirtschaftlichen Schäden, die durch die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz entstanden sind, insbesondere im Bereich der Hilfsmittelversorgung durch Sanitätshäuser.
📄 Dokument 18/983
Information über außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Kommunen nach der Flutkatastrophe.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 40 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen in Rheinland-Pfalz, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Dokument 18/984
Anfrage zum aktuellen Stand und den möglichen Standorten der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Festlegung des Standorts der Geschäftsstelle für die Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal erfragt. Es wird auf die Planungen u...
❓ Dokument 18/985
Anfrage zur Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die aktuelle Lehrersituation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern zum Beginn des neuen Schuljahres. Es werden verschiedene Aspekte der Klassenbi...
❓ Dokument 18/986
Anfrage zur Planung und Durchführung des Staatsakts für Flutopfer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit dem Staatsakt für die Opfer der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, der am 1. September 2021 stattfand. Es werden Fragen zur inhaltl...
❓ Dokument 18/987
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung und den Details von 345 neuen Lehrerstellen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von 345 neu eingerichteten Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte detaillierte Informat...
❓ Dokument 18/988
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Müll- und Papierbränden in Koblenz. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Hintergründen, den ergriffenen Maßnahmen und...
❓ Dokument 18/989
Die Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität – rechts in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der politisch motivierten Kriminalität mit rechtsmotivierten Delikten in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020 untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Dokument 18/990
Kleine Anfrage zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den Aktivitäten der italienischen Mafia in Rheinland-Pfalz erfragt. Es wird auf die Anzahl der Personen eingegangen, die der Mafia zugerechnet werden, s...
❓ Dokument 18/991
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis und Maßnahmen dagegen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbreitung des Indischen Springkrauts im Westerwaldkreis sowie in anderen Kreisen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt nach der Eins...
❓ Dokument 18/992
Anfrage zur dauerhaften Anpassung der 19-Tage-Regel für Grenzgänger nach Luxemburg.
Die Anfrage befasst sich mit der 19-Tage-Regelung für Grenzgänger nach Luxemburg, die durch die Corona-Pandemie und Homeoffice-Regelungen in Frage gestellt wird. Es wird untersucht, wie diese Regelung...
❓ Plünderungen nach Hochwasserkatastrophenlage in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Plünderungen und Eigentumsdelikte nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Plünderungen und Eigentumsdelikte, die nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen registriert wurd...
❓ Dokument 18/994
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Förderprogrammen für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt zielt darauf ab, Informationen über bestehende und geplante Förderprogramme für Frauen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der Fokus...
❓ Dokument 18/995
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis zu erhalten, insbesondere bezüglich der Betriebserlaubnisse für Kindertagesstätten und der f...
❓ Dokument 18/996
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz über fünf Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grundwasserneubildung in der Südpfalz in den letzten fünf Jahren bis zum 31. August 2021 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie Niederschlags...
❓ Dokument 18/997
Anfrage zur Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Entwicklung der Bodenfeuchte im Pfälzerwald und in der Südpfalz über die letzten drei Jahre bis zum 31. August 2021. Es werden spezifisc...
❓ Dokument 18/998
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Tasern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), auch bekannt als Taser, thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt nach...
❓ Dokument 18/999
Die Anfrage behandelt die Schließung des Impfzentrum Schifferstadt und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Schließung des Impfzentrums in Schifferstadt und den damit verbundenen Fragen zur weiteren Nutzung der Ausstattung sowie den Besch...
📄 Dokument 18/1
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, das den Stand vom 18. Mai 2021 widerspiegelt. Es listet die Namen, Geburtsjahre, Berufe und Wohnorte de...
❓ Dokument 18/10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Planung und den Fortschritt der Ortsumgehung B 54 n in Rennerod sowie den Kreisverkehr an der Kaserneneinfahrt. Es wird nach de...
❓ Dokument 18/100
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Birkenfeld, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Birkenfeld untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Land...
❓ Dokument 18/101
Kleine Anfrage zu den Gefahren der Erdölförderung im Bereich Offenbach/Herxheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den potenziellen Gefahren und Auswirkungen der Erdölförderung im Bereich Offenbach und Herxheim. Insbesondere wird die Notwendigkeit...
❓ Dokument 18/102
Anfrage zu Risiken bei Probebohrungen zwischen Herxheim und Offenbach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Risiken von Probebohrungen, die von der Landesregierung genehmigt wurden. Insbesondere wird die mögliche Kontaminierung des Grund...
❓ Dokument 18/103
Die Anfrage behandelt die Durchführung von COVID-19-Impfungen bei bereits genesenen Personen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfempfehlungen der STIKO für genesene Personen befragt. Es wird thematisiert, wie die Terminvergabe in Impfzentren in Rheinland-Pfalz auf di...
❓ Dokument 18/104
Kleine Anfrage zur Ölförderung und Umweltverträglichkeitsprüfung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) behandelt die Ölförderung in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Umweltfragen. Es werden Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsp...
❓ Entwicklung der Materialpreise in der Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die steigenden Materialpreise in der Bauwirtschaft und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den massiven Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft, die durch verschiedene Faktoren wie die Corona-Pandemie und Lieferengpässe bedingt sind. Es...
❓ Sachstand zur Realisierung der Ortsumgehung Ayl
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Realisierung der Ortsumgehung Ayl.
In der Anfrage wird der Sachstand zur geplanten Ortsumgehung Ayl erörtert, um die Verkehrsbelastung durch die stark frequentierte Bundesstraße B 51 zu reduzieren. Die Anfrage beinhaltet spezifische Fr...
❓ Dokument 18/107
Kleine Anfrage zur Belästigung von Impfkoordinatoren und Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Belästigung von Impfkoordinatoren und weiteren Mitarbeitern in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die steigende Impfbereitschaft und die Probleme mit der Verf...
❓ Dokument 18/108
Anfrage zur Unterstützung der Weidetierhalter im Landkreis Kusel angesichts der Wolfsansiedlung.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab thematisiert die Unterstützung von Weidetierhaltern im Landkreis Kusel in Bezug auf die Risiken durch die Ansiedlung des Wolfs. Es wird auf die Notwendigkeit von Pr...
❓ Dokument 18/109
Anfrage zur Situation des Drogenkonsums im Bereich des Café Rheinanlagen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Drogenkonsum im Bereich des Café Rheinanlagen in Koblenz und den damit verbundenen Herausforderungen. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung...
❓ Dokument 18/11
Anfrage zur Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr Nord in Rennerod.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ortsumgehung der B 54 n und dem Kreisverkehr in Rennerod. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach Verkehrszählungen und den unterschi...
❓ Dokument 18/110
Anfrage zu den Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit den Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu deren Aktivität, Veranstaltungen...
❓ Dokument 18/111
Anfrage zu Polizeieinsätzen bei Krawall-Partys in Rheinland-Pfalz am Wochenende vom 28. bis 30. Mai 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Polizeieinsätzen in Rheinland-Pfalz, die aufgrund von Krawall-Partys während des Wochenendes vom 28. bis 30. Mai 2021 stattfa...
❓ Dokument 18/112
Anfrage zu Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Testveror...
❓ Dokument 18/113
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der steigenden Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen werden. Es w...