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❓ Drucksache 18/1676
Anfrage zu den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Zahlen für verschiedene Schulgrößen un...
❓ Drucksache 18/1678
Anfrage zur Einführung eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob in Rheinland-Pfalz ein Modellprojekt zum Einsatz eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr existiert oder geplant ist. Der digitale Zwilli...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Gebäude existieren, wo A...
❓ Drucksache 18/1682
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Handwerks im Landkreis Altenkirchen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Handwerksbetriebe, deren Schließungen, Übernahmen und Neugr...
❓ Drucksache 18/1687
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen Drogenhandel und -konsum am Koblenzer Schloss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Drogenhandel und -konsum am Koblenzer Schloss. Sie thematisiert die Sicherheitslage und die Maßnahmen der Behörden zur Bekämpf...
❓ Drucksache 18/1691
Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen eingegangen. Es wird erläutert, dass die Bauwerksprüfungen abgeschlossen sind und...
❓ Drucksache 18/1699
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbildung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren an der LFKA Koblenz thematisiert. Es werden Fragen zu Anträgen, Teilnehmerzahlen und Vergabekriterien gestell...
❓ Drucksache 18/1700
Die Anfrage befasst sich mit der digitalen Baustelleninformation in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die digitale Anwendung 'Baustelleninfo digital' thematisiert, die in Rheinland-Pfalz entwickelt wurde, um Baustelleninformationen bereitzustellen und Staus zu reduzieren...
❓ Drucksache 18/1703
Die Anfrage behandelt die Infektionslage in Schulen und die Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Infektionslage in Klassenräumen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen und deren Anerkennung als Dienstunfall thematisiert. Es wird auf widersprüchliche Aussagen von...
❓ Drucksache 18/1705
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem Einsatz von MINIPHÄNOMENTA an Schulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit dem Experimentierfeld MINIPHÄNOMENTA, das an rheinland-pfälzischen Schulen eingesetzt wird. Es soll Schülerinnen und Schülern ermöglichen,...
❓ Drucksache 18/1706
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Impfdosen und Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Impfdosen an Ärzte sowie die Bereitstellung von Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl...
❓ Rehkitzrettung durch Drohnen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema der Rehkitzrettung durch den Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras behandelt. Diese Technologie soll helfen, Rehkitze vor dem Mähen in landwirtschaftlichen Flächen zu...
❓ Drucksache 18/1710
Die Anfrage thematisiert den Bedarf an Mathematiklehrkräften in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Bedarf an voll ausgebildeten Mathematiklehrkräften in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen nach der Altersstruktur der Lehrer, der Anzahl benötigter Lehrer...
📄 Drucksache 18/1712
Bericht über außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung im Rahmen des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
❓ Drucksache 18/1717
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwald thematisiert. Es wird nach dem Mehrbedarf an Lehrkräften, den abgeschlossenen PES-Verträgen sowie der Reaktion de...
❓ Digitalisierung an den Berufsschulen und der beruflichen Ausbildung
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die unzureichende Berücksichtigung der Bedürfnisse der berufsbildenden Schulen im Rahmen des DigitalPaktSchule angesprochen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie gut die Berufsschule...
❓ Drucksache 18/1730
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Zukunft der Biogasanlagen.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber (FDP) beschäftigt sich mit der aktuellen Nutzung und den zukünftigen Perspektiven von Biogas in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach der A...
❓ Drucksache 18/1733
Die Anfrage behandelt die Planung und den aktuellen Stand eines Bahnhaltepunkts in Bad Kreuznach-Planig.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Planungen und dem aktuellen Stand eines Bahnhaltepunkts in Bad Kreuznach-Planig befragt. Es geht um die Standortwahl und die damit verbundenen...
❓ Drucksache 18/1734
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen von FSC®- und Fair Trees®-zertifizierten Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert die Zertifizierung von Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Kriterien für die FSC®- und Fair Trees®-Zertifizierung gefragt sowie nach...
❓ Rettungswachen im Landkreis Kusel – VV zur Durchführung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung von Rettungswachen im Landkreis Kusel.
In der Anfrage wird die Situation der Rettungswachen im Landkreis Kusel thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von Baumaßnahmen hingewiesen, die aufgrund fehlender Vorschriften nicht vorangetrieb...
❓ Drucksache 18/1737
Anfrage zu den Maßnahmen nach einer Auseinandersetzung in Andernach, bei der Polizisten verletzt wurden.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einer Auseinandersetzung in Andernach erfragt, bei der Polizeibeamte schwer verletzt wurden. Es werden verschiedene Aspekte angesprochen, darunter Maßna...
❓ Drucksache 18/1738
Die Abgeordneten fragen nach der Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder und Pia Schellhammer m...
❔ Drucksache 18/1739
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch die Ministerien in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Beauftragung von Unternehmensberatungen durch die Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden Fragen zu den beauftra...
❓ Drucksache 18/1752
Anfrage zur Klärung von Falschnachrichten, die die Stadtverwaltung Koblenz betreffen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf einen Zeitungsbericht über gefälschte Flyer eingegangen, die eine Nulltarif-Aktion im öffentlichen Nahverkehr der Stadt Koblenz ankündigen. Der Abgeordnete Matthias...
❓ Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt Wörth/Rhein – Germersheim
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt zwischen Wörth/Rhein und Germersheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach der An...
❓ Drucksache 18/1762
Kleine Anfrage zur Partizipation der Kitas an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Partizipation von Kindertagesstätten an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation thematisiert. Es wird auf die Förderung von CO2-Sensoren und die Unterschied...
❓ Feuerwehr: Großer Streit um Blaulicht der Rettungskräfte
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reduzierung der erlaubten Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen dieser R...
❓ Drucksache 18/1766
Die Anfrage thematisiert Aufklärung und Verschwörungstheorien zur Mobilfunkstrahlung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel beschäftigt sich mit den Bedenken der Bürger bezüglich der Mobilfunkstrahlung und den damit verbundenen gesundheitlichen Risiken. Es wird auf die Unsicherheite...
❓ Drucksache 18/1767
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim thematisiert. Der Abgeordnete Markus Wolf fragt die Landesregierung nach dem Mehrbedarf an Lehrkräften und den...
❓ Drucksache 18/1770
Frage zur Wiedereröffnung des Impfzentrums im Landkreis Kusel zur Bekämpfung der vierten Welle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann und unter welchen Bedingungen das Impfzentrum im Landkreis Kusel wieder als Landesimpfzentrum betrieben werden kann. Der Abgeordnete He...
❓ Drucksache 18/1780
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des Radwegebaues im Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Radwegebaues im Westerwald thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte Informationen über die Anzahl neuer Stellen beim Landesbetrieb für M...
📄 Drucksache 18/1781
Die Landesregierung informiert über die Zuweisung von Ressortaufgaben in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über einen Beschluss der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, der die Zuweisung von Aufgaben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität an die Ministerin f...
❓ Drucksache 18/1784
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Förderung von Versammlungsstätten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Rolle von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden thematisiert. Es wird gefragt, inwiefern Gemeinden verpflichtet sind, solche Einrichtungen berei...
❓ Drucksache 18/1786
Anfrage zur Drogenszene am Koblenzer Bahnhofsvorplatz und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Drogenszene am Koblenzer Bahnhofsvorplatz. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung gefragt, um die Anzahl d...
❓ Drucksache 18/1788
Kleine Anfrage zur Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der letzten Schulwoche vor den Ferien. Es werden Fragen zur Testhäufigkeit, positiven...
❓ Drucksache 18/1790
Die Anfrage behandelt die Opfer von Stalking in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Opfer von Stalking in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie Anzahl der Opfer, deren persönliche Hintergrü...
❓ Drucksache 18/1791
Anfrage zu Systemfehlern bei digitalen Impfpässen und deren Auswirkungen auf den Zutritt.
Die Anfrage behandelt Probleme mit digitalen Impfpässen, die bei der Anwendung der 2G-Regel zu Schwierigkeiten führen können. Insbesondere wird auf Zertifikatsfehler eingegangen, die den Zugang zu öff...
✅ Drucksache 18/1798
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesbeamtengesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen un...
❓ Drucksache 18/1799
Anfrage zur Bilanz des Solar-Speicher-Programms der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Markus Wolf (CDU) befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm der Landesregierung, das Ende 2019 gestartet und am 31. Oktober 2021 beendet wurde. Es wird nach der Anzahl der ge...
❓ Drucksache 18/1802
Anfrage zur Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes vom 3. Februar 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Markus Wolf befasst sich mit der Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes, das am 3. Februar 2021 in Kraft trat. Es werden Fragen zur Neuordnung der regionalen Zweckverbän...
❓ Planungen und aktueller Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10
Die Anfrage behandelt die Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Peter Moskopp die Landesregierung nach den aktuellen Planungen und dem Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10. Es werden...
❓ Drucksache 18/1805
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach lumineszierenden Materialien im öffentlichen Raum.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von lumineszierenden Materialien im öffentlichen Raum thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Massentauglichkeit, den Umweltauswir...
📄 Drucksache 18/1807
Wahl von Mitgliedern der Kuratorien der Technischen Hochschule Bingen und der Hochschule Trier.
Das Dokument informiert über die bevorstehende Wahl von Mitgliedern der Kuratorien der Technischen Hochschule Bingen und der Hochschule Trier, deren Amtszeit am 31. Dezember 2021 endet.
❓ Drucksache 18/1808
Die Anfrage betrifft die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Herbert Drumm stellt Fragen zur Beauftragung eines Gutachtens und zu den...
📊 Drucksache 18/1821
Stellungnahme der Landesregierung zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates.
Das Dokument enthält die Stellungnahme der Landesregierung Rheinland-Pfalz zu den Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) vom 5. Februar 2021. Es werden verschiedene Themen behandel...
❓ Drucksache 18/1827
Anstieg der Graffitistraftaten in Koblenz und die Reaktion der Stadtverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der Graffitistraftaten in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Hintergründen und den Maßnahmen der Stadt...
❓ Drucksache 18/1828
Kleine Anfrage zur Wasserentnahme im Moosalbtal und deren Auswirkungen auf die Region.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Marcus Klein nach dem aktuellen Stand der Ausweisung des Wasserschutzgebiets Moosalbtal und den Auswirkungen auf die betroffenen Gemeinden und Grundstüc...
📄 Drucksache 18/1831
Wahl von Mitgliedern in die Kuratorien der Technischen Hochschule Bingen und Hochschule Trier.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern in die Kuratorien der Technischen Hochschule Bingen und der Hochschule Trier. Es werden die Abgeordneten genannt, die auf Vorschlag der verschiedenen Fr...
📄 Drucksache 18/1833
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse für die Amtsperiode 2022 bis 2024.
Das Dokument befasst sich mit der Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Florian Maier wird für die 22. Amtsperiode von 2022 bis 2024 vorgeschlagen.
📄 Drucksache 18/1834
Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse für die Amtsperiode 2022 bis 2024.
Das Dokument behandelt die Benennung eines Mitglieds des Verwaltungsrats der Wiederaufbaukasse. Der Abgeordnete Horst Gies wird für die 22. Amtsperiode von 2022 bis 2024 vorgeschlagen.