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❓ Anfrage zum Sächsischen Klimafonds im Doppelhaushalt 2027/28
Die Anfrage thematisiert den Sächsischen Klimafonds im Kontext des Doppelhaushalts 2027/28.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sächsische Klimafonds im Rahmen des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2027/28 behandelt. Der Abgeordnete Wolfram Günther fragt nach den Ausgaben und der Entwickl...
❓ Akzeptanzsteigerung der Erneuerbaren Energien im Doppelhaushalt 2027/28
Die Anfrage zielt auf Informationen zur finanziellen Ausstattung der SAENA im Doppelhaushalt 2027/28 ab.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Wolfram Günther nach der finanziellen Ausstattung der Sächsischen Energieagentur (SAENA) im Kontext des Regierungsentwurfs zum Doppelhaushalt 2027/28. E...
❓ Traktorführerschein für Auszubildende in den „Grünen Berufen“ – Förderung durch die SAB
Die Anfrage behandelt die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung von Traktorführerscheinen für Auszubildende in den 'Grünen Berufen' in Sachsen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Bildungsträger und Auszubildenden...
❓ Vorbereitungen und Gremienstrukturen zur Gewährleistung der Verteidigungsfähigkeit im sächsischen Gesundheitswesen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitungen des sächsischen Gesundheitswesens auf Verteidigungsszenarien.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen und Strukturen im sächsischen Gesundheitswesen existieren, um auf mögliche Verteidigungsszenarien vorbereitet zu sein. Es wird auf die Notwe...
❓ Übertragung von Ausgaberesten in das Jahr 2026 - Nachfrage Drs. 8/7677 - Einzelplan 08
Anfrage zur Übertragung von Ausgaberesten im Haushalt 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Gründen für Minderausgaben im Einzelplan 08 befragt. Zudem wird nach den Anträgen und den genehmigten Übertragungen von Ausgaberesten in das J...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Erzgebirgskreis
Die Anfrage betrifft die Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Erzgebirgskreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung und Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Erzgebirgskreis für das Jahr 2026 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Einhaltung der Frist...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Bautzen
Die Anfrage zielt auf Informationen zur Vorlage der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Bautzen ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Bautzen gebeten. Es wird erfragt, wie viele Gemeinden ihre Satzungen rechtzeitig v...
❓ Haushaltsgenehmigungen der Landkreise und kreisfreien Städte für 2026
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Haushalten der Landkreise und kreisfreien Städte für 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Haushaltsgenehmigungen der Landkreise und kreisfreien Städte für das Jahr 2026 befragt. Es werden Informationen zu nicht genehmigten Haushalte...
❓ Kassenkredite der zehn Landkreise und der drei kreisfreien Städte zum Stichtag 31.07.2026
Anfrage zu den Kassenkrediten der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen zum 31.07.2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Höhe der Kassenkredite der zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte in Sachsen zum Stichtag 31.07.2026 gebeten.
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge
Die Anfrage befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Nordsachsen
Die Anfrage betrifft die Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Nordsachsen befragt. Es geht um die fristgerechte Vorlage der Haushaltssatzungen und deren Geneh...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Meißen
Die Anfrage untersucht die Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Meißen für 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Meißen für das Jahr 2026 zum Stichtag 31.07.2026 geprüft. Der Abgeordnete Norbert Mayer stellt mehrere...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Leipzig
Die Anfrage behandelt die Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Leipzig für 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einreichung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Leipzig zum Stichtag 31.07.2026 thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Gemeinden ihre Satzungen recht...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Zwickau zum Stichtag 31.07.2026
Anfrage zur Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden im Landkreis Zwickau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Landkreis Zwickau für das Jahr 2026. Es werden spezifische Fragen zur Einreichung...
❓ Prüfung der Haushaltssatzungen 2026 der Gemeinden des Landkreises Vogtlandkreis
Die Anfrage untersucht die Einreichung und Genehmigung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Vogtlandkreis für 2026.
Die Kleine Anfrage von Norbert Mayer befasst sich mit der Prüfung der Haushaltssatzungen der Gemeinden im Vogtlandkreis für das Jahr 2026. Es werden spezifische Fragen zur Einreichung und Genehmigung...
❓ Farbattacke auf eine Kirche in Burgstädt in der Nacht zum 11. Juli 2026
Anfrage zu einer Farbattacke auf eine Kirche in Burgstädt und den damit verbundenen Ermittlungen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem die evangelische Stadtkirche in Burgstädt in der Nacht zum 11. Juli 2026 mit blauer Farbe beschmiert wurde. Die Polizei hat den Vorfall als gemein-s...
❓ Vandalismus in einer Kirche in Mittweide im Juni 2026
Anfrage zu Vandalismus in einer Kirche in Mittweide mit Fragen zur Tat und den Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vandalismusvorfall in einer Kirche in Mittweide behandelt, bei dem Unbekannte einen Wasserschaden verursachten und eine Orgel beschädigten. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Fallrohrdiebstahl am ehemaligen Kloster sowie an einer Kirche in Remse
Anfrage zu einem Fallrohrdiebstahl am ehemaligen Kloster und an einer Kirche in Remse.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall von Diebstahl an Fallrohren des ehemaligen Klosters Remse und einer nahegelegenen Kirche thematisiert. Der Wert des gestohlenen Materials beträgt etwa 2.500...
❓ Drohnenvorfall mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle
Anfrage zu einem Drohnenvorfall mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle.
In der Nacht vom 4. auf den 5. August 2026 wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt. Die Abgeordneten Sebastian Wippel und Carsten Hütter von der AfD-Fraktion stellen Frag...
❓ Straftaten durch Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber im 2. Quartal 2026
Anfrage zu Straftaten durch Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber im 2. Quartal 2026.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Beteiligung von Mehrfach Intensivtätern Asylbewerbern an Straftaten im Freistaat Sachsen im 2. Quartal 2026. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Stra...
❓ Umstände und Folgen der mit der "Modernisierungsagenda" geplanten Bündelung der Aufgaben des Amtes für Mess- und Eichwesen bei der Landesdesdirektion Sachsen
Die Anfrage thematisiert die geplante Bündelung der Aufgaben des Amtes für Mess- und Eichwesen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt beschäftigt sich mit der Bündelung der Aufgaben des Amtes für Mess- und Eichwesen bei der Landesdirektion Sachsen im Rahmen der 'Modernisierungsagenda'. Es werden...
❓ Staatlich genehmigte und staatlich anerkannte Ersatzschulen
Anfrage zu staatlich genehmigten und anerkannten Ersatzschulen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Tobias Heller von der AfD-Fraktion nach den staatlich genehmigten und anerkannten Ersatzschulen in Sachsen zum Stichtag 31. Juli 2026. Die Anfrage zielt...
❓ Umgang mit Trommlergruppen im Rahmen des Versammlungsgeschehens in Plauen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Trommlergruppen während einer Versammlung in Plauen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang der Staatsregierung mit Trommlergruppen während einer Versammlung am 8. August 2026 in Plauen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu versammlungsrechtl...
❓ Vom Freistaat Sachsen in Auftrag gegebene Großbauprojekte
Die Anfrage befasst sich mit Großbauprojekten des Freistaates Sachsen von 2016 bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Großbauprojekte der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2016 bis 2026 in Auftrag gegeben hat. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der abges...
❓ Sachsenfonds - Landesförderprogramme - Straßen, Schulen, Krankenhäuser
Die Anfrage betrifft die Mittelabruffälle aus dem Sachsenfonds für Infrastrukturprojekte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den abgerufenen Mitteln aus dem Sachsenfonds befragt. Es geht um die Verwendung der Gelder für Straßen, Schulen und Krankenhäuser bis zum 31. Juli...
❓ Handlungskonzepte der Fachkräfteallianzen nach Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage befasst sich mit den Handlungskonzepten der Fachkräfteallianzen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den aktuellen Handlungskonzepten der regionalen Fachkräfteallianzen gefragt, die gemäß der Fachkräfterichtlinie erstellt werden müssen. Es wird auch erfragt, welche...
❓ Messbare Förderziele und Erfolgskontrolle bei der Förderung von Maßnahmen zum Aufbau von Netzwerken und Strukturen nach der Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage behandelt die Erfolgskontrolle und Förderziele bei der Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Hajo Exner der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Maßnahmen zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Sachsen zu erhalten. Es werden spezifische...
❓ Wirkweise der Fachkräfterichtlinie
Die Anfrage behandelt die Wirkweise der Fachkräfterichtlinie und deren Zielgrößen.
In der kleinen Anfrage wird die Fachkräfterichtlinie thematisiert, insbesondere die Anforderungen an messbare Zielgrößen und die Prüfung von Anträgen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Erfüllung der...
❓ Beachtung von Verletztenrechten, Petitionsrecht und Behördenkommunikation im Nachgang des Vorfalls vom 27. Februar 2026 in Rochlitz
Anfrage zur Beachtung von Verletztenrechten und Behördenkommunikation nach einem Vorfall in Rochlitz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Beachtung von Verletztenrechten und der Kommunikation der Behörden nach einem Vorfall in Rochlitz am 27. Februar 2026. Es wird hinterfragt, wie die Behörden...
❓ Beteiligung sächsischer Behörden am deutsch-ukrainischen Informationsaustausch
Die Anfrage behandelt die Beteiligung sächsischer Behörden am Informationsaustausch mit der Ukraine.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung sächsischer Behörden an einem deutsch-ukrainischen Informationsaustausch thematisiert. Der ukrainische Botschafter bestätigte die Existenz einer Arbeitsg...
❓ Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche nach AsylbLG in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen nach dem AsylbLG in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des AsylbLG in Sachsen thematisiert, insbesondere der Anspruch von Kindern und Jugendlichen auf eine Gesundheitskarte und umfassende Gesundheitsversorgung....
❓ Geflüchtete in Sachsen im ersten Halbjahr 2026
Anfrage zu den Zahlen und Prognosen von Geflüchteten in Sachsen im ersten Halbjahr 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Nam Duy Nguyen befasst sich mit der Situation von Geflüchteten in Sachsen im ersten Halbjahr 2026. Es werden spezifische Fragen zu Asylsuchenden, deren Herkunft und...
❓ Wasserstoffwirtschaft Sachsen - Wertschöpfung und Arbeitsplätze
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft in Sachsen und deren Auswirkungen auf Beschäftigung und Wertschöpfung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft in Sachsen thematisiert. Der Abgeordnete Timo Schreyer fragt nach der aktuellen Beschäftigungssituation in der Braunkohle- un...
❓ Nachfrage zur Drs. 8/3609 – Mangelhafte Staatsstraßen in Sachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Instandhaltung und Erneuerung von Staatsstraßen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Erneuerungen und Instandsetzungen von Staatsstraßen in Sachsen befragt. Es werden spezifische Informationen zu den Jahren 2025 und 2026 angefo...
❓ Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei den Hilfen zur Pflege in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bruttoausgaben und der Empfängerzahlen bei den Hilfen zur Pflege in Sachsen von 2010 bis 2025.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bruttoausgaben und der Empfängerzahlen für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII im Freistaat Sachsen von 2010 bis 2025 untersucht. Es wird nach den fina...
❓ Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei der Grundsicherung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen der Grundsicherung in Sachsen von 2010 bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Wendt befasst sich mit der Entwicklung der Bruttoausgaben und der Anzahl der Empfänger von Grundsicherungsleistungen in Sachsen über einen Zeitraum von 15 Jah...
❓ Entwicklung der Eingliederungshilfen im Freistaat Sachsen von 2020 bis 2025
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Bruttoausgaben und Empfängerzahlen bei den Eingliederungshilfen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bruttoausgaben und der Empfängerzahlen für Eingliederungshilfen im Freistaat Sachsen von 2020 bis 2025 untersucht. Es wird nach den finanziellen Ausw...
❓ Konzeptionierung der neuen Förderrichtlinie Integration von Zugewanderten
Die Anfrage thematisiert die neue Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Franziska Schubert befasst sich mit der neuen Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten in Sachsen. Es werden mehrere Fragen zur Abschaffung und Begrenzung von Fördermi...
❓ Förderrichtlinie Integration von Zugewanderten – Antragsverfahren
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten und deren Antragsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Franziska Schubert thematisiert die aktuelle Förderrichtlinie zur Integration von Zugewanderten in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zu den Antragsfristen und den Förderbedi...
❓ Erarbeitung des Gesetzentwurfs für die Änderung des Denkmalgesetzes
Die Anfrage betrifft die Einholung von Expertise zur Novelle des Denkmalgesetzes in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Löser zielt darauf ab, Informationen über die Einholung von Gutachten und Anhörungen zur geplanten Novelle des Denkmalgesetzes in Sachsen zu erhalten. Es wird gefragt, we...
❓ Haushalt 2027/2028 (09 03 534 79) Dienstleistungen Dritter und dgl.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Mitteln und Maßnahmen zum Biotop- und Artenschutz in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Tobias Heller zielt darauf ab, Informationen über spezifische Maßnahmen und finanzielle Mittel im Bereich Biotop- und Artenschutz zu erhalten. Es werden verschieden...
❓ Luftsicherheitsplan und Risikobewertung Flughafen Leipzig/Halle
Die Anfrage thematisiert den Luftsicherheitsplan und die Risikobewertung des Flughafens Leipzig/Halle.
In dieser kleinen Anfrage wird der Luftsicherheitsplan des Flughafens Leipzig/Halle sowie die Risikobewertung der Luftsicherheitsbehörde thematisiert. Es wird nach den letzten Überarbeitungen und der...
❓ Rechtliche Entscheidungsgrundlagen der Einführung der 2G-Regelung in Sachsen
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen der 2G-Regelung in Sachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Basis der 2G-Regelung in Sachsen hinterfragt. Der Abgeordnete André Wendt möchte wissen, welche rechtlichen Bewertungen und Entscheidungen der Staatsregie...
📝 Gesetz zur Absenkung des Wahlalters im Freistaat Sachsen auf das vollendete 16. Lebensjahr (Sächsisches Wahlalter-16-Gesetz)
Änderungsantrag zur Absenkung des Wahlalters im Freistaat Sachsen auf 16 Jahre.
Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zielt darauf ab, das Wahlalter im Freistaat Sachsen auf 16 Jahre abzusenken. Der Antrag beinhaltet Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf, insbesondere b...
❓ Versammlungslage im Rahmen des CSD am 12.09.2026 in Zittau
Kleine Anfrage zur Versammlungslage im Rahmen des CSD in Zittau am 12.09.2026.
Die Anfrage behandelt die Versammlungslage im Zusammenhang mit dem Christopher Street Day (CSD) in Zittau. Es werden verschiedene Aspekte der Versammlungen, Polizeieinsätze und mögliche Störungen them...
❓ Jihadisten im Landkreis und der Stadt Meißen
Anfrage zu Jihadisten im Landkreis und der Stadt Meißen sowie deren Aktivitäten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste befasst sich mit der Anzahl und den Aktivitäten von Jihadisten im Landkreis und der Stadt Meißen. Es werden spezifische Informationen zu Herkunftsländ...
❓ Salafisten im Landkreis und der Stadt Meißen
Anfrage zu Salafisten im Landkreis und der Stadt Meißen sowie deren Aktivitäten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste thematisiert die Anzahl und Herkunft von Salafisten im Landkreis Meißen sowie deren mögliche Gefährdungen. Es wird auf die Sicherheitslage und Vorfäll...
❓ Versammlungsgeschehen und Polizeieinsatz am 17.07.2026 in Dresden-Friedrichstadt
Anfrage zur Beteiligung extrem rechter Gruppen an einer Demonstration in Dresden und den Polizeieinsätzen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Versammlungsgeschehen und der Polizeieinsatz am 17.07.2026 in Dresden-Friedrichstadt thematisiert. Es wird auf eine Demonstration eines extrem rechten Politikers ein...
❓ Sammelabschiebung nach Afghanistan am 28. Juli 2026 ab Flughafen Leipzig-Halle
Die Anfrage thematisiert die Sammelabschiebung nach Afghanistan und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Sammelabschiebung nach Afghanistan, die am 28. Juli 2026 ab Flughafen Leipzig-Halle stattfand. Die Abgeordnete Juliane Nagel fragt die Staatsregierung nach De...
❓ Zivilschutzeinrichtungen im Landkreis Bautzen
Die Anfrage behandelt die Zivilschutzeinrichtungen im Landkreis Bautzen und deren Zustand.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob im Landkreis Bautzen noch Zivilschutzeinrichtungen vorhanden sind und wie viele einsatzbereite Schutzräume existieren. Der Abgeordnete Timo Schreyer fragt...