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📄 Dokument 19/25468
Stand der Ermittlungen zum rassistischen Angriff in Baumschulenweg.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ermittlungen zu einem rassistisch motivierten Angriff, der am 27. April 2025 in Baumschulenweg stattfand. Der Abgeordnete Niklas Schrader fra...
📄 Dokument 19/25500
Anfrage zur Rahmenvereinbarung Heilpädagogische Gruppen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Rahmenvereinbarung für heilpädagogische Gruppen in Berlin und deren Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit sowie den aktuellen Kostenblättern.
📄 Dokument 19/25530
Anfrage zur Sicherheit des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherheit und den Bedingungen des Atelierstandorts 'Atelieretage AR_29' im Bezirk Reinickendorf. Es werden Fragen zur Dauer des Bestehens, zur Anzahl...
📄 Dokument 19/25372
Die Anfrage behandelt die Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende behandelt. Die Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den genauen Öffnungszeiten, saisonalen Anpassun...
📄 Dokument 19/25381
Die Anfrage behandelt die Situation von verendeten Schwänen und Kormoranen und die Wirksamkeit des Notfallplans bei Tierseuchen.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten der SPD thematisiert die Verendung von Schwänen und Kormoranen in Berlin während der Kälteperiode 2025/2026 sowie die Funktionsfähigkeit des Notfallplans bei...
📄 Dokument 19/25386
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rolf Wiedenhaupt (AfD) zielt darauf ab, die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin zu klären. Es...
📄 Dokument 19/25395
Anfrage zu Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Abschiebungen, den durc...
📄 Dokument 19/25400
Anfrage zur Bereitstellung von Daten über Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und Grünflächen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bereitstellung von Daten zu Anträgen auf Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und in Grünflächen für Veranstaltungen zwischen 2022 und 2025 thematisiert...
📄 Dokument 19/25404
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Versorgungslage mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zu Wartezeiten, der Anzahl der verfügbaren Pl...
📄 Dokument 19/25405
Anfrage zu digitalen Lösungen für Gesundheitsämter in Berlin und dem GA-Lotsen-Projekt.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die digitale Souveränität der Gesundheitsämter in Berlin und fragt nach dem GA-Lotsen, einem Open-Source-Projekt aus Frankfurt am Main, das für den Öffentlichen G...
📄 Dokument 19/25409
Die Anfrage behandelt Kooperationen zwischen Berliner Bezirken und Moscheen sowie deren Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen und Projekte zwischen den Berliner Bezirken und Moscheen sowie Moscheevereinen bestehen. Der Abgeordnete Christopher Förster fragt...
📄 Dokument 19/25417
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen neuer Zumessungsrichtlinien auf multiprofessionelle Teams an Schulen.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die neuen Zumessungsrichtlinien des Senats zu Ungerechtigkeiten bei der Umwandlung von Lehrkräftestellen in andere Professionen an Schulen geführt habe...
📄 Dokument 19/25426
Anfrage zur Straßenbeleuchtung in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd behandelt. Der Abgeordnete Alexander J. Herrmann fragt nach durchgeführten un...
📄 Dokument 19/25428
Die Anfrage behandelt den Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin erfragt. Die Abgeordneten Catrin Wahlen und Oda Hassepaß möchten Informationen üb...
📄 Dokument 19/25430
Anfrage zur Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg und den Ausfall von Aufzügen und Rolltreppen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg, insbesondere mit den seit Wochen außer Betrieb befindlichen Aufzügen und Rolltreppen. Der Abgeordnete Prof...
📄 Dokument 19/25435
Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach den Plänen des Senats zur Einführung von KI-Systemen in Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird thematisiert, welche KI-Systeme in Berliner Schulen eingeführt werden sollen und welche Rahmenbedingungen dafür gelten. Der Abgeordnete Louis Krüger möchte wissen,...
📄 Dokument 19/25439
Die Anfrage untersucht den Anteil von Frauen in verschiedenen Positionen der Berliner Justiz.
Die schriftliche Anfrage von Petra Vandrey thematisiert den hohen Frauenanteil in der Berliner Justiz und untersucht, wie sich dieser auf verschiedene Ebenen und Führungspositionen verteilt. Es wird a...
📄 Dokument 19/25440
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten großen Hostels auf den Kiez in Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob das geplante Riesen-Hostel an der Rudi-Dutschke-Straße den Kiez in Kreuzberg überfordert. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach den zuständige...
📄 Dokument 19/25466
Die Anfrage thematisiert die Mietentwicklung und Mieterhöhungen bei der GEWOBAG in der Reichsforschungssiedlung.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franziska Leschewitz und Niklas Schenker befasst sich mit der Mietentwicklung und den Mieterhöhungen in der Reichsforschungssiedlung, die von der GEWOBAG verw...
📄 Dokument 19/25469
Anfrage zur Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und den Auswirkungen auf Mieter.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg befasst sich mit der Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und deren Auswirkungen auf die Mieter. Der Senat gibt Auskunft üb...
📄 Dokument 19/25472
Anfrage zu der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22 und deren Nutzung.
Die Anfrage von Sebastian Walter betrifft die Nutzung der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22, die ursprünglich für ein Sozialcafé vorgesehen war, jedoch nicht vermietet wird. Der Abgeordnete fragt...
📄 Dokument 19/25489
Zukunft und Verkaufsprozesse von FU-Liegenschaften in Dahlem, insbesondere Capitol Dahlem.
Die schriftliche Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des Capitol Dahlem und die Verkaufsprozesse von Liegenschaften der Freien Universität Berlin. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Univ...
📄 Dokument 19/25492
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Remise in der Brunnenstraße und deren geplante Rückbau.
In der schriftlichen Anfrage wird erörtert, was mit der Remise in der Brunnenstraße 188-190 geschehen soll. Die Abgeordnete Daniela Billig fragt nach den Planungen der Kulturverwaltung und der Nutzung...
📄 Dokument 19/25533
Schriftliche Anfrage zum THW-Standort Soorstraße/Westend und dessen Bedeutung für den Katastrophenschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung des THW-Standorts Soorstraße im Stadtteil Westend für den THW-Landesverband, den Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf und den Senat thematisiert. Z...
📄 Dokument 19/25534
Anfrage zu den Zielen und Maßnahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Wilmersdorfer Straße.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Wilmersdorfer Straße in Berlin. Es werden die Ziele des ISEK sowie die geplanten und durchgeführten...
📄 Dokument 19/25371
Die Anfrage behandelt die Situation des Stadtbades Märkisches Viertel in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Stadtbades Märkisches Viertel, darunter die Entwicklung der Besucherzahlen, Öffnungszeiten, bauliche Mängel und...
📄 Dokument 19/25375
Anfrage zu Polizeieinsätzen gegen Clankriminalität in Berlin für 2025 und 2026.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit den Polizeieinsätzen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Berlin. Es werden detaillierte Informationen zu den durchgeführte...
📄 Dokument 19/25414
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit der Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin. Es werden Fragen zur Umsetzung inklusiver Bildung, den Maßnahmen des Senats und...
📄 Dokument 19/25418
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ transparent zu machen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Folgekosten und den finanziellen Aspekten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ gefragt. Es wird insbesondere auf die Pflege, Unterhaltung und Inst...
📄 Dokument 19/25420
Aktueller Sachstand zur Baustelle Grüne Trift 127 nach angekündigter Fertigstellung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem aktuellen Stand der Baustelle Grüne Trift 127, nachdem die Fertigstellung für Ende 2025 angekündigt war. Es werden m...
📄 Dokument 19/25421
Anfrage zu Gehwegschäden und Baustellensicherung im Feldblumenweg 4 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Gehwegs im Feldblumenweg 4 in Berlin untersucht, insbesondere die Absperrung und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
📄 Dokument 19/25423
Schriftliche Anfrage zur schnellen Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen und den Maßnahmen des Bezirksamts Lichtenberg zur Behebung der Schäden, die durch den vergangenen Winter entstanden sin...
📄 Dokument 19/25429
Die Anfrage behandelt das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026 thematisiert. Abgeordnete Oda Hassepaß fragt nach den Maßnahmen und Ergebnissen des Winterdienstes, insb...
📄 Dokument 19/25431
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Weiterentwicklung und Steuerung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin thematisiert. Es wird nach konkreten Maßnahmen und Instrumenten gefragt, die zur...
📄 Dokument 19/25454
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen des ISEK Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler befasst sich mit dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für die Gebiete Baumschulenstraße und Köpenicker Landstraße in...
📄 Dokument 19/25462
Die Anfrage behandelt den Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe erfragt. Es werden Informationen zu Anschlussquoten und geplanten Au...
📄 Dokument 19/25465
Anfrage zu temporärem Wohnen bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit dem Thema des temporären Wohnens bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin. Der Senat wurde um Informationen gebet...
📄 Dokument 19/24604
Anfrage zum aktuellen Stand der Zwischennutzung und Neubebauung des Grundstücks An der Urania 4-10.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Zwischennutzung und Neubebauung des Grundstücks An der Urania 4-10 in Berlin. Der Abgeordnete Julian Schwarze stellt Fragen zur Schads...
📄 Dokument 19/25187
Anfrage zu Dienstreisen der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar befasst sich mit den Dienstreisen der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, insbesondere im Zusammenhang mit ihrer Nebentätigkeit als Leh...
📄 Dokument 19/25367
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und die Einhaltung der Landeshaushaltsordnung durch den Senat.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die geplante Verlängerung der U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob der Senat die Vorschriften der Landeshaushaltsordnung...
📄 Zur nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks: Teure Symbolpolitik zu Lasten von Kreuzberg?
Die Anfrage behandelt die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks und deren Auswirkungen.
In der schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden und welche Auswirkungen dies auf...
📄 Dokument 19/25376
Die Anfrage behandelt die Unterstützung für queere Wohnungs- und Obdachlose in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Klaus Lederer zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung für das Projekt QUEERHOME* zu erhalten, das sich um queere Wohnungs- und Obdachlose küm...
📄 Dokument 19/25377
Nachfrage zur aufenthaltsrechtlichen Situation internationaler Studierender an privaten Hochschulen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der aufenthaltsrechtlichen Situation internationaler Studierender an privaten Hochschulen in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Anerkennung von Studiengängen, zur Si...
📄 Dokument 19/25387
Die schriftliche Anfrage behandelt die Bauarbeiten auf der U6 in Tegel und deren Unterbrechungen.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Björn Wohlert nach den Bauarbeiten auf der U6 in Tegel, insbesondere nach Unterbrechungen aufgrund winterlicher Witterungsbedingungen und deren Au...
📄 Dokument 19/25388
Anfrage zur Verbesserung der Zuverlässigkeit von Rolltreppen und Aufzügen an Berliner Bahnhöfen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold zielt darauf ab, die Zuverlässigkeit von Rolltreppen und Aufzügen an stark frequentierten Bahnhöfen in Berlin zu verbessern. Es werde...
📄 Dokument 19/25389
Anfrage zur Transparenz des Schienenersatzverkehrs in der Hansastraße und Zingster Straße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold thematisiert den Schienenersatzverkehr in der Hansastraße und Zingster Straße. Sie zielt darauf ab, die Gründe und den Zusammenhang d...
📄 Dokument 19/25390
Anfrage zu Förderungen und Zuwendungen von Trägern in Marzahn-Hellersdorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann befasst sich mit den Förderungen und Zuwendungen, die verschiedene Vereine in Marzahn-Hellersdorf seit 2020 erhalten haben. Es wird um d...
📄 Dokument 19/25394
Anfrage zur Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in Pankow.
Die schriftliche Anfrage von Oda Hassepaß (GRÜNE) thematisiert die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zwischen Rathaus Pankow, Rathaus-Center und Pankower Anger. Es werden verschiedene Gefahrenste...
📄 Dokument 19/25398
Die Anfrage behandelt die fehlende Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz thematisiert. Die Abgeordnete Hendrikje Klein erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen und den Maßnahme...
📄 Dokument 19/25399
Die Anfrage behandelt den Rückbau der Forschungsreaktoren BER I und BER II in Wannsee.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Rückbau der Forschungsreaktoren BER I und BER II in Wannsee thematisiert. Es werden Fragen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Auswirkungen auf das Genehmig...