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❓ Dokument 20/4476
Die Anfrage befasst sich mit den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Christopher Vogt nach den Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen. Die Landesregierung hat in ihrer Antwort eine Übersicht über die Kos...
❓ Dokument 20/4478
Die Anfrage behandelt jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die jagdrechtlichen Zuständigkeiten in Bezug auf Landesschutzdeiche in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, ob bestimmte Deiche als Eigenjag...
❓ Dokument 20/4479
Die Anfrage behandelt Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und das Management dieser Tiere.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen in Schleswig-Holstein festgestellt wurden. Zudem wird die Wirks...
❓ Dokument 20/4480
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Cyberkriminalität und spezifischer Cyberangriffe auf die Landesverwaltung Schleswig-Holsteins behandelt. Der Abgeordnete Kianusch Stender fragt nach der...
📝 Dokument 20/4507
Antrag zur Verbesserung der flächendeckenden PrEP-Versorgung und HIV-Prävention in Schleswig-Holstein.
Der Antrag fordert eine Verbesserung der HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in Schleswig-Holstein. Es wird betont, dass die PrEP-Versorgung in vielen Regionen unzureichend ist und der Zugang zu mediz...
⚖️ Dokument 20/4546
Änderung des Bestattungsgesetzes in Schleswig-Holstein zur Anpassung an aktuelle Bedürfnisse.
Das Dokument befasst sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes in Schleswig-Holstein. Der Sozialausschuss hat den Entwurf geprüft und empfiehlt dessen Annahme mit Änderungen.
📝 Dokument 20/4550
Der Antrag fordert eine umfassende Aufarbeitung der Causa Northvolt und Transparenz bei zukünftigen Entscheidungen.
Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, Lehren aus der Causa Northvolt zu ziehen. Er fordert einen umfassenden Bericht der Landesregierung, der die Erkenntnisse de...
❓ Dokument 20/4477
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Flächen seit 2017 aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein entlassen wurden und welche Gründe dafür angeführt wurden. Zudem wird die Ent...
❓ Dokument 20/4490
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung des Jura-Bachelors in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung des 'Bachelor of Laws' durch die Justizministerin von der Decken thematisiert. Es wird nach dem Status des Gesetzentwurfs und der zeitlichen Planung gefra...
❓ Dokument 20/4463
Die Anfrage behandelt den Entwicklungsfokus Viereinhalb und die Sprachförderung bei Vorschulkindern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Entwicklungsfokus Viereinhalb (EVi), der darauf abzielt, den Entwicklungsstand von viereinhalbjährigen Kindern in Kitas zu erfassen. Der Fokus liegt auf der Sprache...
❓ Dokument 20/4468
Die Anfrage behandelt die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostentragung für archäologische Ausgrabungen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen archäologische Interessensgebiete aus...
❓ Dokument 20/4469
Die Anfrage behandelt die aktuelle Lage im Hochschulbau in Schleswig-Holstein und die Abstimmungen zwischen den beteiligten Institutionen.
In der Anfrage wird die Abstimmung zwischen dem Finanzministerium, den Hochschulen und der GMSH zur Lage im Hochschulbau thematisiert. Es wird nach den Gesprächen und deren Ergebnissen gefragt, sowie...
❓ Dokument 20/4471
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...
❓ Dokument 20/4467
Die Anfrage behandelt die Sanierungspraxis und Verkehrssicherheit von Radwegen an der L22.
In der kleinen Anfrage wird die Sanierungspraxis von Radwegen an der Landesstraße 22 zwischen Uelsby und Mittelangeln thematisiert. Es werden Fragen zur Erneuerung, zum baulichen Zustand und zur Verke...
❓ Dokument 20/4470
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung thematisiert, die seit dem 1. Januar 2026 gilt. Die Aktivrente ermöglicht es Rentner:innen, steuerfrei bis zu 2.000 Euro monatl...
❓ Dokument 20/4472
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) thematisiert. Der Abgeordnete Christopher Vogt fragt nach den Veränderungen in den Aufgaben, der An...
❓ Dokument 20/4473
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein und den entsprechenden Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den verpflichtenden Einsatztrainings der Polizeibeamtinnen und -beamten im Jahr 2025 gefragt. Es wird eine detaillierte Aufschlüsselung nach Polizeidirektionen und...
✅ Dokument 20/4526
Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags zur Landesstraßensanierung.
In diesem Bericht wird die Priorität der Landesstraßensanierung thematisiert. Der Antrag wurde von den Fraktionen FDP, SPD und SSW eingebracht und vom Ausschuss behandelt.
📝 Dokument 20/4522
Der Landtag fordert den Erhalt der Commerzbank AG als eigenständiges Kreditinstitut.
Der Antrag bekennt sich zum Erhalt der Commerzbank AG als eigenständiges Kreditinstitut und betont die strategische Bedeutung für den Bankenstandort Deutschland sowie die mittelständische Wirtschaft.
📝 Dokument 20/4523
Der Antrag fordert die Rekonstruktion historischer Steinriffe in der Ostsee zur Verbesserung des Küstenschutzes.
Der Antrag des SSW fordert die Landesregierung auf, ein Programm zur Identifizierung und Rekonstruktion historischer Steinriffe in der Ostsee zu entwickeln. Diese Steinriffe sollen den Küstenschutz ve...
⚖️ Dokument 20/4524
Änderung der Landesbauordnung zur Anpassung an neue Anforderungen und Regelungen.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung der Landesbauordnung in Schleswig-Holstein. Ziel ist es, die Regelungen für die Verwendung von Bauprodukten und die Anforderungen an Windenergieanlagen...
⚖️ Dokument 20/4525
Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kreislaufwirtschaftsrechts im Land Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Kreislaufwirtschaft im Land Schleswig-Holstein zu fördern und eine umweltverträgliche Abfallbewirtschaftung sicherzustellen. Er legt grundlegende Bestimmungen un...
📝 Dokument 20/4527
Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe.
Der Antrag thematisiert die Missbilligung des Verhaltens der Landesregierung im Zusammenhang mit der Wandelanleihe für das Unternehmen Northvolt. Es wird kritisiert, dass die Landesregierung ihre Info...
⚖️ Dokument 20/4528
Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in Schleswig-Holstein zur Verbesserung der Ganztagsförderung.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Schulgesetz in Schleswig-Holstein zu ändern, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsplätze in Grundschulen zu stärken. Dies betrifft insbesondere die Finanzierung von...
⚖️ Dokument 20/4529
Gesetzentwurf zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Diskriminierungen bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben im Land Schleswig-Holstein zu vermeiden und Chancengleichheit sowie eine Kultur der Wertschätzung von Vie...
📝 Dokument 20/4530
Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur Abwahl von Ausschussvorsitzenden.
Der Antrag zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu ändern, um eine rechtssichere Regelung für die Abwahl von Ausschussvorsitzenden zu schaffen. Dies soll durch...
⚖️ Dokument 20/4531
Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesverfassungsgerichtsgesetz und das Landesrichtergesetz in Schleswig-Holstein zu ändern. Die Änderungen betreffen insbesondere die Wahlverfahren und die Zusa...
⚖️ Dokument 20/4532
Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein zur Wahl des Ministerpräsidenten und des Landesverfassungsgerichts.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein, insbesondere mit den Wahlverfahren für den Ministerpräsidenten und die Mitglieder des Landesverfassungsger...
📝 Dokument 20/4533
Die FDP fordert die Abschaffung von Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.
Der Antrag der FDP zielt darauf ab, bestehende bürokratische Vorgaben, insbesondere Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten, abzubauen. Die Fraktion sieht diese Pflichten als große Belas...
❓ Dokument 20/4466
Aktueller Stand zur Stiftung „Fledermausschutz Schleswig-Holstein“ und deren Gründung.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Gründung der Stiftung „Fledermausschutz Schleswig-Holstein“ erfragt. Der Fragesteller möchte wissen, ob der Antrag zur Gründung fristgerecht einge...
⚖️ Dokument 20/4502
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesjustizgesetzes zur Auflösung des Amtsgerichts Reinbek.
Der Gesetzentwurf sieht die Auflösung des Amtsgerichts Reinbek zum 1. Dezember 2029 vor. Dies erfolgt im Rahmen von Einsparmaßnahmen im Justizhaushalt, um eine effiziente und wirtschaftliche Justizstr...
📊 Dokument 20/4508
Der Verfassungsschutzbericht 2025 der Landesregierung von Schleswig-Holstein dokumentiert sicherheitsrelevante Entwicklungen.
Der Verfassungsschutzbericht 2025 bietet eine umfassende Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Schleswig-Holstein. Er behandelt verschiedene Formen des Extremismus, darunter rechtsextremistische,...
⚖️ Dokument 20/4515
Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gehörlosen Menschen in Schleswig-Holstein einen finanziellen Nachteilsausgleich zu gewähren, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern.
📝 Dokument 20/4516
Antrag zur Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege.
Der Antrag zielt darauf ab, die Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein zu verbessern und die häusliche Pflege zu stärken. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um die finanzi...
⚖️ Dokument 20/4517
Gesetzentwurf zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das kommunale Haushaltsrecht in Schleswig-Holstein zu flexibilisieren. Dies soll den Kommunen ermöglichen, ihre finanziellen Handlungsspielräume zu erweitern und not...
📝 Dokument 20/4518
Der Antrag fordert einen Bericht über die Auswirkungen der Zinssicherungsstrategie auf den Landeshaushalt.
Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, einen Bericht über die Auswirkungen der Zinssicherungsstrategie auf den Landeshaushalt Schleswig-Holsteins...
📝 Dokument 20/4519
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerkriminalität in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, Steuerkriminalität in Schleswig-Holstein zu bekämpfen. Es wird betont, dass Steuerhinterziehung und organisierte Steuerkriminalität dem Staat jährlich mass...
📝 Dokument 20/4520
Antrag zur Förderung der niederdeutschen Sprache in Schleswig-Holstein.
Der Antrag betont die Bedeutung der niederdeutschen Sprache in Schleswig-Holstein als Teil der regionalen Identität und kulturellen Vielfalt. Er fordert die Landesregierung auf, die Förderung des Nied...
📝 Dokument 20/4521
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Fähre Missunde III und die Sicherstellung der Fährverbindung.
Der Antrag der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Betriebsfähigkeit der Fähre Missunde III zu überprüfen und gegebenenfalls die bewährte Fähre Missunde II wieder in Betrieb zu nehmen. Ziel ist es,...
📝 Dokument 20/4509
Der Antrag fordert die Ausschöpfung und Erhöhung der Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die bestehenden Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein auszuschöpfen und deren Anzahl schrittweise zu erhöhen. Dies geschieh...
📝 Dokument 20/4510
Der Antrag fordert eine transparente und faire Stellenzuweisung für Schulen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, das Planstellenzuweisungsverfahren in Schleswig-Holstein zu reformieren. Es soll transparent und nachvollziehbar gestaltet werden, um Benachteiligungen bes...
📝 Dokument 20/4511
Antrag zur Verbesserung der Aufsicht über soziale Medien und Online-Plattformen.
Der Antrag fordert eine zentrale Aufsicht über Medienintermediäre und große Online-Plattformen, um den Anforderungen an Transparenz und Verantwortung gerecht zu werden. Es wird auf die Notwendigkeit h...
📝 Dokument 20/4512
Antrag zur Förderung der Energiewende für Preisstabilität und Unabhängigkeit von fossilen Energien.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Energieversorgung in Deutschland, insbesondere im Kontext des Krieges im Iran und der Abhängigkeit von fossilen Energien. Er betont die Notwendigkeit,...
✏️ Dokument 20/4513
Änderungsantrag zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften im Land Schleswig-Holstein.
Der Änderungsantrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bezieht sich auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften. Ziel ist es, die Anzahl der Vertreterinnen und V...
❓ Dokument 20/4129
Die Anfrage behandelt die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zu geplanten Defiziten im Haushalt 2026, zur aktuellen Verschuldung der Kommunen und...
❓ Dokument 20/4426
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das LASG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit (LASG) bearb...
❓ Dokument 20/4427
Die Auswirkungen der EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein werden untersucht.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein, insbesondere die Einführung einer vierten Reinigungsstufe zur...
❓ Dokument 20/4431
Die Kleine Anfrage behandelt die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg und die Anforderungen des Ministeriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg thematisiert, insbesondere die Anforderungen des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (MIKWS) an die Stadt Ahr...
❓ Dokument 20/4434
Die Anfrage behandelt die Anwerbung und Integration ausländischer Pflegefachkräfte in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung Schleswig-Holstein ergreift, um ausländische Pflegefachkräfte und Auszubildende zu gewinnen und zu integrieren. Es werde...
❓ Dokument 20/4435
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf für Minderheiten- und Regionalsprachen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftebedarf für die Minderheitensprachen Dänisch, Friesisch und die Regionalsprache Niederdeutsch im Zeitraum 2023-2034 thematisiert. Es wird gefragt, warum die...