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❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4897: Markt- und Bedarfsanalyse zum Azubi-Wohnen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Markt- und Bedarfsanalyse zum Azubi-Wohnen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Markt- und Bedarfsanalyse zum Wohnen von Auszubildenden in Schleswig-Holstein. Der Fragesteller stellt Fragen zur Methodik, den Kriterien und der Verwertung der Ana...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4898: Förderbescheid für das Campusbad Flensburg
Die Anfrage behandelt den Förderbescheid für das Campusbad Flensburg und die Details zur Übergabe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Kianusch Stender betrifft den Förderbescheid für das Campusbad Flensburg. Es wird nach dem Zeitpunkt der Übergabe und den Rahmenbedingungen gefragt.
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4899: Umsetzungsstand des Landtagsbeschlusses "Wiederherstellung von Steinriffen in der Ostsee"
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand des Landtagsbeschlusses zur Wiederherstellung von Steinriffen in der Ostsee.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand der Maßnahmen zur Wiederherstellung von Steinriffen in den schleswig-holsteinischen Küstengewässern der Ostsee. Die Fragesteller möchten wissen, welche Sc...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4901: Unterschiedlicher Umgang mit regierungstragenden und Oppositionsfraktio-nen II
Die Anfrage behandelt den unterschiedlichen Umgang mit regierungstragenden und Oppositionsfraktionen bei der Teilnahme von Landesbediensteten an Veranstaltungen.
In der Anfrage wird der unterschiedliche Umgang der Landesregierung mit Einladungen zu Veranstaltungen von regierungstragenden und Oppositionsfraktionen thematisiert. Insbesondere wird auf die Teilnah...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4902: Legasthenie und Dyslexie
Die Anfrage behandelt die Situation von Legasthenie und Dyslexie an Schulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der LRS-Fachkräfte an Schulen in Schleswig-Holstein sowie die Anforderungen an deren Qualifikation. Zudem werden die Verfahren zur schulischen Anerkennung vo...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4900: Umsetzungsstand des Landtagsbeschlusses "Imkerei in Schleswig-Holstein sichern"
Die Landesregierung berichtet über den Umsetzungsstand eines Landtagsbeschlusses zum Schutz der Imkerei in Schleswig-Holstein.
Die Anfrage fragt nach dem Umsetzungsstand eines Landtagsbeschlusses vom 20. März 2026 (Drs. 20/4205), mit dem die Landesregierung aufgefordert wurde, sich für die vollständige Umsetzung der neuen EU-...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4873: Zusammenarbeit der Landesvertretung mit politischen Stiftungen
Kleine Anfrage zur Kooperation der Landesvertretung Schleswig-Holstein mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung bei einer Veranstaltung zum Thema Moral.
Die Anfrage betrifft die Zusammenarbeit der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung bei der Veranstaltung „Warum Moral wieder...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4883: Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe
Kleine Anfrage zu Herausforderungen von Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe bei Förderschülern, Unterrichtsausfall, Lehrkräftegewinnung und Startchancen-Programm.
Die Anfrage greift Themen aus einer vorangegangenen Großen Anfrage (Drs. 20/3740) und einem Fachgespräch im Bildungsausschuss vom 20.08.2026 zu Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe (GemSoO) auf. Es geh...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4884: Aktueller Stand der Sanierung und Erweiterung der Justizvollzugsanstalt Flensburg
Der Landtag fragt nach Bau-, Zeit- und Kostenstand der Sanierung und Erweiterung der JVA Flensburg sowie den Auswirkungen der Verlagerung nach Schleswig.
Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Flensburg wird seit mehreren Jahren saniert und erweitert, während der Betrieb übergangsweise am Standort Schleswig läuft. Die Anfrage des SSW-Abgeordneten Christian Di...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4891: Dreistreifiger Ausbau der B 5 zwischen Tönning und Reimersbude - aktueller Stand des 1. und 2. Bauabschnitts (Teil 2)
SPD-Abgeordnete fragen nach Zeitplan, Bauphasen, Verkehrsführung und Kosten des zweiten Bauabschnitts des dreistreifigen Ausbaus der B 5 zwischen Rothenspieker und Reimersbude.
Die Anfrage betrifft den dreistreifigen Ausbau der Bundesstraße B 5 zwischen Tönning und Reimersbude in Schleswig-Holstein. Nachdem der erste Bauabschnitt zwischen Tönning und Rothenspieker im Mai 202...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4892: Basislehrkräfte in Schleswig-Holstein - Umsetzung des Direkteinstiegs
SPD fragt zur Umsetzung des neuen Direkteinstiegs für Basislehrkräfte an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein.
Mit der Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes Schleswig-Holstein wurde zum Schuljahr 2026/27 ein Direkteinstieg in das Lehramt an Grundschulen und Gemeinschaftsschulen eingeführt. Bewerberinnen und...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4894: Dreistreifiger Ausbau der B 5 zwischen Tönning und Reimersbude - aktueller Stand des 1. und 2. Bauabschnitts (Teil 1)
SPD-Abgeordnete fragen nach dem Stand des B5-Ausbaus zwischen Tönning und Reimersbude, insbesondere nach Verzögerungen im zweiten Bauabschnitt.
Die Anfrage betrifft den dreistreifigen Ausbau der Bundesstraße B 5 zwischen Tönning und Reimersbude in Schleswig-Holstein. Der erste Bauabschnitt zwischen Tönning und Rothenspieker wurde am 4. Mai 20...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4895: Nachfragen zur geplanten Verwendung der Regionalisierungsmittel
Nachfragen zur Finanzplanung der Regionalisierungsmittel für den SPNV in Schleswig-Holstein, insbesondere zum Kostenanstieg 2028 und einem drohenden GVFG-Defizit.
Die Anfrage bezieht sich auf eine aktualisierte Finanzplanung der Landesregierung zur Verwendung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Diese Mittel des Landes dienen d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4864: Anfrage zum Papierverbrauch der Landesregierung
Kleine Anfrage zum Papierverbrauch der Landesministerien, dessen Kosten, Nachhaltigkeitssiegeln und Maßnahmen zur Digitalisierung sowie verbleibenden Schriftformerfordernissen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Papierverbrauch der Landesministerien in Schleswig-Holstein seit Beginn der 20. Wahlperiode (2022) bis zur Jahresmitte 2026. Es geht um beschaffte Papiermengen, die da...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4865: Umsetzung der Maßnahmen gegen Einsamkeit in Schleswig-Holstein - Teil 1
Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung der im Dezember 2025 angekündigten Maßnahmen gegen Einsamkeit im Alter in Schleswig-Holstein.
Nach einer im Dezember 2025 veröffentlichten Studie zu Einsamkeit im Alter hatte die Landesregierung Maßnahmen angekündigt, etwa die Stärkung der Mehrgenerationenhäuser, den Aufbau einer digitalen Wis...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4866: Umsetzung der Maßnahmen gegen Einsamkeit in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Landesregierung erläutert Maßnahmen und Mittel gegen Einsamkeit in Schleswig-Holstein, verknüpft mit der Ehrenamtsstrategie.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen gegen Einsamkeit in Schleswig-Holstein, als Fortsetzung einer früheren Kleinen Anfrage zum selben Thema. Es geht um weitere geplante Maßnahmen,...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4867: Jugendmitbestimmung in kommunalen Jugendhilfeausschüssen - aktueller Stand
Anfrage zum Stand der Jugendmitbestimmung in Jugendhilfeausschüssen schleswig-holsteinischer Kreise und kreisfreier Städte.
Die Anfrage betrifft die Mitbestimmung von Jugendlichen in den Jugendhilfeausschüssen der Kreise, kreisfreien Städte und der Stadt Norderstedt. Nach § 48 Absatz 2 Nummer 3 Jugendförderungsgesetz soll...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4868: Landwirtschaftliche Flächen in Trinkwassereinzugs- und Wasserschutzgebieten
Anfrage zur Größe von Trinkwassereinzugs- und Wasserschutzgebieten in Schleswig-Holstein und zum Anteil landwirtschaftlich genutzter Flächen sowie Pflanzenschutzmitteleinsatz dort.
Die Anfrage befasst sich mit der Größe der Trinkwassereinzugsgebiete und Wasserschutzgebiete in Schleswig-Holstein, dem Anteil der darin landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie dem Einsatz von Pfla...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4869: Aktueller Stand Erstellung Wildwegeplan
Die SPD fragt nach dem aktuellen Stand des Wildwegeplans; die Landesregierung antwortet, er befinde sich in der Endabstimmung mit dem Auftragnehmer.
Die Anfrage betrifft den vom Landtag 2024 beschlossenen Wildwegeplan für Schleswig-Holstein, der die Wanderung von Wildtieren durch ein Netz von Korridoren erleichtern soll. Die SPD-Abgeordnete Sandra...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4874: Waffenkontrollen in Schleswig-Holstein
Kleine Anfrage zu Aufbewahrungskontrollen bei Waffenbesitzerinnen und -besitzern 2025 in Schleswig-Holstein, erreichten Kontrollquoten und festgestellten Verstößen.
Die Anfrage befasst sich mit den jährlichen Vor-Ort-Kontrollen der sicheren Aufbewahrung von erlaubnispflichtigen Schusswaffen und Munition in Schleswig-Holstein. Seit einem Erlass des Innenministeriu...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4876: Kommunale Beteiligungen an der Schleswig-Holstein Netz Beteiligungs-AG
Kleine Anfrage zu Entwicklung, Rückkauf und Finanzierung kommunaler Aktienbeteiligungen an der Schleswig-Holstein Netz Beteiligungs-AG.
Die Anfrage befasst sich mit den kommunalen Aktienbeteiligungen an der Schleswig-Holstein Netz Beteiligungs-AG. Rund 450 Kommunen in Schleswig-Holstein halten laut den Fragestellern Anteile an dieser...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4877: Personalsituation und Arbeitsbelastung der Jugendämter in Schleswig-Holstein
FDP fragt nach Personalsituation, Arbeitsbelastung und Überlastungsanzeigen in den Jugendämtern Schleswig-Holsteins, die Landesregierung verweist auf kommunale Zuständigkeit.
Der Abgeordnete Dr. Heiner Garg (FDP) fragt die Landesregierung zur Personalsituation und Arbeitsbelastung der Jugendämter in Schleswig-Holstein. Hintergrund ist die gesetzliche Vorgabe aus § 79 Absat...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4844: Behördliches Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung
Anfrage zum Stand des behördlichen Vorschlagswesens und Ideenmanagements in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein.
Die Anfrage befasst sich mit dem behördlichen Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein, also den Möglichkeiten für Beschäftigte, Verbesserungsvorschläge zu Verwal...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4856: Begabtenförderung im Modell 4+1
Anfrage zur Förderung von Schulkindern über das Konzept „Vier plus Eins“ und dem Nachfolgeprojekt „Lernplan Plus“ in Kiel.
Die Anfrage befasst sich mit dem Konzept „Vier plus Eins“, bei dem Schülerinnen und Schüler an einem Tag pro Woche außerschulisch an selbst gewählten Themen arbeiten, sowie mit dessen Nachfolger „Lern...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4893: Umsetzung der §§ 10b und 10c ALVO - Qualifizierung für die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt
Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung neuer Qualifizierungswege für den gehobenen Dienst (§§ 10b, 10c ALVO) in Allgemeiner Verwaltung und Steuerverwaltung
Mit den §§ 10b und 10c der Allgemeinen Laufbahnverordnung (ALVO) wurden zum 12. Dezember 2025 neue Wege geschaffen, über die Beamtinnen und Beamte in die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt, aufste...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4970: Offensive für Ausbildung: Fachkräfte von morgen aus Drittstaaten für Schleswig-Holstein gewinnen!
SPD-Antrag fordert Landesförderung für Betriebe, die Auszubildende aus Drittstaaten gewinnen.
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die gezielte Gewinnung von Auszubildenden aus Drittstaaten finanziell zu fördern. Dafür soll eine eigene Zuwendungsrichtlinie geschaffen werden, über...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4851: Net Zero Valley Schleswig-Holstein - Sachstand, Zuständigkeiten und weiteres Verfahren
Aktueller Sachstand zur Bewerbung Schleswig-Holsteins als 'Net Zero Valley'.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Bewerbung Schleswig-Holsteins als 'Net Zero Valley'. Es wird auf die Zusammenarbeit verschiedener Akteure und den Zeitplan für die Bewerbung eingeg...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4852: Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein - Teil 1
Die Kleine Anfrage behandelt den Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein.
Die Anfrage von Birte Pauls (SPD) zielt darauf ab, Informationen über den Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des Paktes, wie Sitzu...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4854: Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt den Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Pakt für Gesundheits- und Pflegeberufe in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden die bisher erreichten Ziele sowie der zukünftige Verlauf und die Ressourcen des...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4872: Förderung von Furtensanierungen in Bad Segeberg
Die Anfrage behandelt die Förderung von Furtensanierungen in Bad Segeberg durch die Landesregierung.
In der kleinen Anfrage wird die Förderung von Furtensanierungen in Bad Segeberg thematisiert. Die Stadt plant die Sanierung mehrerer Geh- und Radwegfurten entlang der Ziegelstraße, die Teil der Bundes...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4875: Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg
Anfrage zur Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung und Förderung der Sanierung der Kaikante in Flensburg thematisiert. Der Abgeordnete Kianusch Stender fragt nach dem aktuellen Stand der Fördermittel und...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4878: Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten
Die Anfrage behandelt den Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten und die Aufklärung von Vorfällen bei der SIXT GmbH.
In der Anfrage wird der Schutz von Beschäftigten bei der Gründung von Betriebsräten thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Vorfällen bei der SIXT GmbH. Es wird nach dem Stand der Gespräche zwi...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4965: Mobilität muss bezahlbar sein
Der Antrag fordert die Einführung eines dynamischen Spritpreisdeckels zur Entlastung der Bürger.
Der Antrag thematisiert die hohen Kraftstoffpreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Unternehmen in Schleswig-Holstein. Er schlägt vor, einen dynamischen Spritpreisdeckel einzuführen, um die Mo...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4836: Situation der Wohnraumförderung
Die Anfrage behandelt die Situation der Wohnraumförderung für Auszubildende in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Wohnraumförderung für Auszubildende und Studierende in Schleswig-Holstein untersucht. Der Fokus liegt auf den Fördermitteln, die in den letzten z...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4838: Soziale Infrastruktur für Auszubildende und Studenten in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die soziale Infrastruktur für Auszubildende und Studenten in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die soziale Infrastruktur für Auszubildende und Studenten in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Fragen zu Wohnraumbedarf, Sanierungsstau in Wohnheimen und Mensen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4841: Quellen-Telekommunikationsüberwachung in Schleswig-Holstein im Jahr 2024
Die Anfrage behandelt die Quellen-Telekommunikationsüberwachung in Schleswig-Holstein im Jahr 2024.
In dieser kleinen Anfrage wird die Quellen-Telekommunikationsüberwachung in Schleswig-Holstein im Jahr 2024 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz fragt nach den Anordnungen und deren Hinter...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4842: Urheberrechtsabgabe an den Schulen der dänischen Minderheit
Die Anfrage behandelt die Urheberrechtsabgabe an Schulen der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Urheberrechtsabgabe an Schulen der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Erstattungsbeträgen, die dem Dan...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4845: Gegenwärtiger Stand von Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand von Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt in Schleswig-Holstein erörtert. Die Abgeordnete Sophia Schiebe von der SPD...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4847: Unerledigte Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften
Die Anfrage behandelt die unerledigten Ermittlungsverfahren bei den Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Eingänge, Erledigungen und unerledigten Verfahren bei den Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein in der ersten Hälfte des Jahres 2026 erfragt. Die Lan...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4853: Lyten-Ansiedlung in Heide: Verhandlungsstand, Zeitplan und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Stand der Ansiedlung von Lyten in Heide und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Ansiedlung von Lyten in Heide sowie der Zeitplan für die Verhandlungen mit der Landesregierung thematisiert. Zudem wird nach den Unterstützungslei...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4855: Vertrauenslehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Rolle und die Rahmenbedingungen von Vertrauenslehrkräften an Schulen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Vertrauenslehrkräfte an Schulen in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird nach der Anzahl, den rechtlichen Grundlagen, den Aufgaben und der Auswahl diese...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4889: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der schleswig-holsteinischen Justizvollzugsgesetze
Änderung der schleswig-holsteinischen Justizvollzugsgesetze zur Verbesserung der Resozialisierung.
Das Dokument beinhaltet einen Gesetzentwurf zur Änderung der schleswig-holsteinischen Justizvollzugsgesetze. Ziel ist es, die Resozialisierung von Gefangenen zu fördern und die gesetzlichen Rahmenbedi...
📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4906: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes
Bericht des Sozialausschusses zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes.
Der Bericht des Sozialausschusses befasst sich mit einem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes. Der Ausschuss hat den Entwurf in mehreren...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4951: zu "Häusliche Versorgung und Selbstbestimmung junger Menschen mit lebensverkürzenden Erkrankungen in Schleswig-Holstein stärken" (Drucksache 20/4910) Kinder- und Jugendhospizarbeit weiter stärken und Versorgungsstrukturen bedarfsgerecht weiterentwickeln
Der Antrag fordert die Stärkung der häuslichen Versorgung und Selbstbestimmung junger Menschen mit lebensverkürzenden Erkrankungen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag bekräftigt die Ziele zur Begleitung schwerstkranker und sterbender Kinder und ihrer Familien. Er fordert eine vorrangig ambulante Versorgung und die Unterstützung stationärer Kinderhospizan...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4952: Erfahrungen aus SMILE24 nutzen und Mobilitätspakt auf den Weg bringen
Der Antrag fordert die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in Schleswig-Holstein.
Der Antrag bekräftigt das Ziel, den öffentlichen Nahverkehr in Schleswig-Holstein zu verbessern. Es wird vorgeschlagen, die Erfahrungen des Modellprojekts SMILE24 zu nutzen, um einen Mobilitätspakt zu...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4956: Internationales Pflegefachpersonal und Pflegeauszubildende gewinnen und nachhaltig integrieren
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung internationaler Pflegeauszubildender in Schleswig-Holstein.
Der Antrag thematisiert die Unterstützung internationaler Pflegeauszubildender und die finanziellen Rahmenbedingungen für deren Integration in Schleswig-Holstein. Es wird auf bestehende Unterschiede i...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4957: zu "Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in Schleswig-Holstein stärken - Betriebe unterstützen, Beschäftigte entlasten" (Drucksache 20/4907) Pflegende An- und Zugehörige wirksam unterstützen und Pflege und Beruf besser vereinbaren
Antrag zur Stärkung der Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in Schleswig-Holstein.
Der Antrag zielt darauf ab, die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in Schleswig-Holstein zu verbessern. Es werden Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger gefordert und bestehende Konzepte w...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4958: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Festlegung der Schaffung von Wohnraum als übergeordnetes öffentliches Interesse
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes zur Schaffung von Wohnraum als übergeordnetes öffentliches Interesse.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Schaffung von Wohnraum in Schleswig-Holstein als übergeordnetes öffentliches Interesse zu definieren. Dies soll die Planung und Genehmigung von Bauvorhaben erlei...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4882: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verfassungsschutzes im Lande Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf zur Stärkung des Verfassungsschutzes in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, den Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein zu stärken. Er umfasst Regelungen zur Aufgabenverteilung, zur Zusammenarbeit mit anderen Behörden und zur Informationsver...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4934: Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein 2026 bis 2030; Fortschreibung der Finanzplanung bis 2035
Der Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein für die Jahre 2026 bis 2030 wird vorgestellt.
Das Dokument beschreibt den Finanzplan des Landes Schleswig-Holstein für den Zeitraum von 2026 bis 2030 sowie die Fortschreibung bis 2035. Es behandelt die finanziellen Herausforderungen und die Notwe...