Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Grundsteuerreform und Erklärungspflicht für Grundstücke in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Grundsteuerreform in Niedersachsen und die Erklärungspflicht des Landes.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) thematisiert die Grundsteuerreform in Niedersachsen und fragt nach dem Umfang der Erklärungspflicht des Landes für seine Grundstücke. Es wird erörtert, wie viel...
❓ Herdenschutzmaßnahmen: Ein zum Scheitern verurteiltes Konzept?
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit von Herdenschutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe.
In der Anfrage wird die Effektivität von Herdenschutzmaßnahmen gegen Wölfe hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke zitiert einen Biologen, der die Wirksamkeit dieser Maßnahmen als unzureichen...
❓ Stand der Planung zur Südumfahrung Grasleben-Weferlingen und verkehrstechnische Untersuchung
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung einer Südumfahrung für Grasleben-Weferlingen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand zur Planung einer Südumfahrung für Grasleben-Weferlingen erörtert. Es wird nach der Durchführung einer verkehrstechnischen Untersuchung und den damit verbundenen...
❓ Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Osnabrück und Maßnahmen der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Osnabrück und anderen niedersächsischen Großstädten. Die Abgeordnete Verena Kämmerling fragt die Landesregierung nach ihren Pl...
❓ Mangel an Führungskräften in den Polizeiinspektionen Niedersachsens
Die Anfrage behandelt den Mangel an Führungskräften in der Polizei Niedersachsens.
In der Anfrage wird der Mangel an Führungskräften in den niedersächsischen Polizeiinspektionen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke stellt fest, dass trotz der Schaffung neuer Stellen im...
❓ Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft Neu Tramm für Wohn- und Arbeitszwecke
Die Anfrage behandelt die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft 'Neu Tramm' für Wohn- und Arbeitszwecke.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf zielt darauf ab, Informationen zur Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft 'Neu Tramm' zu erhalten. Insbesondere wird nach den Herrichtungskoste...
❓ Offener Vollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des offenen Vollzugs in Hessen und die Resozialisierung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den offenen Vollzug in Hessen und die damit verbundenen Resozialisierungsmaßnahmen für straffällig gewordene Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwick...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „‚Brandbrief‘ aus dem Main-Taunus-Kreis“ -Drs. 20/10497 – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Fluchtmigration und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Fluchtmigration in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen. Die Fragesteller erkundigen sich nach konkreten Forderungen an d...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „‚Brandbrief‘ aus dem Main-Taunus-Kreis“ -Drs. 20/10497 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Flüchtlingszuweisung in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Erstaufnahme und Zuweisung von geflüchteten Menschen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesser...
❓ Verhalten und Verbreitung von Wölfen im Landkreis Uelzen sowie Nutztierangriffe und Herdenschutzmaßnahmen
Die Abgeordneten fragen nach dem Verhalten und der Verbreitung von Wölfen im Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Vorfällen mit Wölfen im Landkreis Uelzen befragt. Es geht um die Anzahl der Angriffe auf Nutztiere, die Verbreitung von Wölfen und die Maßnahm...
❓ Zukunft der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH und finanzielle Unterstützung
Die Anfrage befasst sich mit den Plänen der Landesregierung für die Hannoversche Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH und deren finanzielle Situation. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Landesregierung bezüglich...
❓ Verbreitung und Verhalten von Wölfen im Landkreis Uelzen und deren Auswirkungen auf Nutztiere
Die Anfrage behandelt die Verbreitung und das Verhalten von Wölfen im Landkreis Uelzen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Verbreitung und das Verhalten von Wölfen im Landkreis Uelzen, insbesondere auf Vorfälle mit Nutz- und Haustieren. Es werden verschiedene Angriffe und Sichtungen von Wö...
❓ Pläne der Landesregierung für die Hannoversche Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Hannoverschen Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH.
Die Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland zielt darauf ab, Informationen über die Pläne der Landesregierung für die Hannoversche Beteiligungsgesellschaft Niedersachsen mbH zu erhalt...
❓ Hessischer Radfernweg R4 in Fritzlar
Die Anfrage behandelt die Situation des Hessischen Radfernwegs R4 in Fritzlar und notwendige Maßnahmen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung des Hessischen Radfernwegs R4 in Fritzlar, insbesondere die Problematik der Einbahnstraßenregelung und den Zustand der Radwege zwischen Fritzlar und Bad Wildungen.
❓ Digitales Programm zur Antragstellung von Förderanträgen zur Dorfentwicklung und Dorfmoderation
Die Anfrage behandelt die Verzögerungen bei der Einführung eines digitalen Programms zur Antragstellung von Förderanträgen zur Dorfentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Karina Fissmann thematisiert die Schwierigkeiten bei der Einführung eines digitalen Programms zur Antragstellung für Förderanträge zur Dorfentwicklung und Dorfmoderation. Die Fr...
❓ Mit "HessenRail" durch Europa
Die Anfrage behandelt das Projekt 'HessenRail' zur Förderung von Interrail-Tickets für junge Menschen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'HessenRail', das jungen Menschen in Hessen die Möglichkeit bietet, Interrailtickets zu gewinnen und Europa zu erkunden. Die Fragesteller unterstützen die I...
❓ Bundesprogramm Patriotismus
Die Anfrage behandelt die Bewertung des Bundesprogramms Patriotismus durch die Hessische Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Haltung der Hessischen Landesregierung zu einem Antrag der CDU-Bundestagsfraktion, der ein Bundesprogramm zur Förderung von Patriotismus fo...
❓ Rückzahlung von Fördermitteln für den Mensabau an der Grundschule Holtland
Die Anfrage behandelt die Rückzahlung von Fördermitteln für den Mensabau an der Grundschule Holtland.
Die Anfrage von Ulf Thiele bezieht sich auf den Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland, der aufgrund von Verzögerungen in der Umsetzung gefährdet ist. Es wird die Rückzahlung von Fördermitteln t...
❓ Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches zur Geburtshilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches zur Geburtshilfe in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches zur Geburtshilfe in Niedersachsen thematisiert. Es wird nach den Plänen zur Weiterarbeit der Experten und der konkreten Umsetzung de...
❓ Ergebnisse der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz
Die Abgeordneten fragen nach den Ergebnissen der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen einer landesweiten Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Messstellen als mangelhaft ode...
❓ Stand der Schulsozialarbeit an niedersächischen Schulen und deren Finanzierung
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen und deren Finanzierung. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Anzahl der Vollzeiteinheiten, deren Besetzung und dem...
❓ Grundwassermangel und Wasserversorgung in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
Die Abgeordneten fragen nach dem Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage thematisiert den Zustand des Grundwassers in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg und mögliche Gefahren für die Wasserversorgung. Die Abgeordneten erkundigen sich nach Veränderun...
❓ Überprüfung des Grundwasser-Messnetzes im Landkreis Hildesheim auf Mängel und Belastungen
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Grundwasser-Messnetzes im Landkreis Hildesheim thematisiert. Es wird auf die Ergebnisse einer landesweiten Überprüfung eingegangen, die Mängel bei den Messstelle...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg und Auswirkungen auf Nitratwerte
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Harburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg. Der Abgeordnete Jan Bauer möchte wissen, wie viele Messstellen als mangelhaft oder nicht funktionsfähig e...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte im Landkreis Leer
Anfrage zur Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer und deren Funktionsfähigkeit.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach der Anzahl der als mangelhaft eingestuften Messstellen und deren A...
❓ Zustand der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta und deren Einstufung
Die Abgeordneten fragen nach dem Zustand der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta.
Die Anfrage der Abgeordneten André Hüttemeyer und Christian Calderone befasst sich mit der Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta. Es wird nach der Anzahl der als mangelhaft einge...
❓ Anzahl und Kosten von Staatssekretären im Ruhestand in Niedersachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Kosten von Staatssekretären im Ruhestand in Niedersachsen.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie viele Staatssekretäre im einstweiligen oder vorzeitigen Ruhestand sind und welche Kosten dadurch entstehen. Zudem wird nach einer möglichen...
❓ Offene Verfahren abgelehnter Asylbewerber an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl offener Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Zahl der offenen Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen und die damit verbundenen Kosten.
❓ Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen seit 2022
Anfrage zu Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen, die seit 2022 geschlossen oder insolvent gegangen sind. Die Fragesteller wollen die Hintergründe und die Auswir...
❓ Messerangriffe am Steintor in Hannover und deren Hintergründe
Anfrage zu Messerangriffen am Steintor in Hannover und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit mehreren Messerangriffen am Steintor in Hannover, bei denen Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte Informationen zu den Hintergründen und den T...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen in der Region Hannover seit dem Jahr 2000, im Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen.
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Goslar untersucht. Die Fragestellung bezieht sich auf die Entwicklung von Kauf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Gifhorn
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Gifhorn.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Gifhorn zu ermitteln. Dabei wird...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland
Untersuchung des Einflusses von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Einfluss von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Friesland. Der Abgeordnete Ansgar Schledde möchte Informationen zur Entwickl...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Emsland seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Emsland.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Zubaus von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Emsland seit dem Jahr 2000.
❓ Messerangriff auf 16-jährigen Schüler in Wildeshausen – Anfrage zu Tat und Beteiligten
Anfrage zu einem Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen mit mehreren Fragen zur Tat.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Messerangriff auf einen 16-jährigen Schüler in Wildeshausen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hintergründen der Gewaltta...
❓ Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland - Rückzahlung von Fördermitteln droht
Die Anfrage behandelt die Rückzahlung von Fördermitteln für den Bau einer Mensa an der Grundschule Holtland.
In der Anfrage wird die Situation rund um den Bau einer Mensa für die Grundschule Holtland thematisiert, da die Gemeinde mit der Rückzahlung von Fördermitteln konfrontiert ist. Die Frist zur Fertigste...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen und Nitratwerte im Landkreis Diepholz
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Diepholz. Die Abgeordneten Volker Meyer und Marcel Scharrelmann (CDU) fragen nach den Ergeb...
❓ Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Ergebnisse des Runden Tisches Geburtshilfe in Niedersachsen. Es wird nach den Planungen zur Weiterarbeit der Experten, der Umsetzung der Arbeitsergebnisse un...
❓ Umgang der Polizei mit Migranten und Behandlung von Polizeibeamten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei mit Migranten und die Behandlung von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert den Umgang der Polizei mit Migranten in Niedersachsen und die Behandlung der Polizeibeamten. Es wird auf Berichte aus Nordrhein-Westfalen verwie...
❓ Offene Verfahren abgelehnter Asylbewerber und deren Kosten an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zahl offener Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Verfahren von abgelehnten Asylbewerbern an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen sowie die damit verbundenen Kosten.
❓ Ergebnisse der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) befasst sich mit den Ergebnissen der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Harburg. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaft oder...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer und Auswirkungen auf Nitratwerte
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer.
Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Leer. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Zusta...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte im Landkreis Vechta
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Vechta zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaft eingestuft...
❓ Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen seit 2022
Die Anfrage behandelt Schließungen und Insolvenzen von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Schließungen und Insolvenzen, die seit 2022 stattgefunden haben. Der Abgeordnete Jo...
❓ Anzahl und Kosten der Staatssekretäre im vorzeitigen Ruhestand in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Staatssekretäre im vorzeitigen Ruhestand in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Staatssekretäre im vorzeitigen oder einstweiligen Ruhestand in Niedersachsen zu erhalten. Zu...
❓ Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim und Nitratmesswerte
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit der Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Hildesheim. Es wird untersucht, wie viele Messstellen als mangelhaf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise in der Region Hannover
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in der Region Hannover.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen in der Region Hannover. Es wird untersuch...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Goslar.
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Goslar seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, wie sich diese Preise dur...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise in Gifhorn seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Gifhorn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Gifhorn. Die Landesre...