Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland seit 2000
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Friesland.
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Friesland seit dem Jahr 2000. Die Landesregierung wird um Informationen...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Emsland seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Emsland.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Emsland. Es wird untersucht,...
❓ Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen: Vollzeiteinheiten und Finanzierung seit 2016
Die Anfrage behandelt die Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen und deren Finanzierung.
Die Anfrage thematisiert die Schulsozialarbeit an niedersächsischen Schulen, insbesondere die Anzahl der Vollzeiteinheiten und deren Besetzung. Es wird auf die Entwicklung der Schulsozialarbeit seit 2...
❓ Messerangriffe am Steintor in Hannover und Hintergründe der Tatverdächtigen
Die Anfrage behandelt Messerangriffe am Steintor in Hannover und deren Hintergründe.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit mehreren Messerangriffen am Steintor in Hannover. Es wird nach den Gründen für die Angriffe sowie den Hintergründen der Tatverdächtigen gefr...
❓ Messerangriff auf Schüler in Wildeshausen und dessen Hintergründe
Anfrage zu einem Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen und den Hintergründen.
In dieser Anfrage wird ein Messerangriff auf einen Schüler in Wildeshausen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierung nach den Hintergründen und Details zu dem Vorfall.
❓ Umgang der Polizei mit Migranten und Behandlung niedersächsischer Polizeibeamter
Die Anfrage behandelt den Umgang der Polizei Niedersachsen mit Migranten und die Wertschätzung von Polizeibeamten.
In der Anfrage wird der Umgang der Polizei Niedersachsen mit Migranten sowie die Behandlung und Wertschätzung der Polizeibeamten thematisiert. Es wird auf Medienberichte über Druck auf Polizisten in N...
❓ Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage behandelt den Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage thematisiert den Grundwassermangel in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Die Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf stellen Fragen zur Entwicklung des Grundwasserspieg...
❓ Alternativer Entwurf des Abschlussberichts der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum UNA 20/1
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung bei einem alternativen Berichtsentwurf.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines alternativen Berichtsentwurfs für den Untersuchungsausschuss...
❓ Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis des Oberlandesgerichts Frankfurt, Aktenzeichen bei der Weitergabe von gerichtlichen Entscheidungen an Journalisten nicht zu nennen. Dies wird als problematis...
❓ Konkretisierung und Umsetzung des §13a SGB VIII in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die gesetzliche Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen, der die Schulsozialarbeit stärken soll. Es wird auf die Notwendigkeit einer konkr...
❓ VGH-Beschluss zur Sperrung L 3011
Der VGH Kassel hat die geplante Vollsperrung der L 3011 als unverhältnismäßig eingestuft.
Das Dokument behandelt die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zur Vollsperrung der L 3011 für Sanierungsarbeiten. Der VGH hat festgestellt, dass die geplante Sperrung unverhältn...
❓ Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung
Die Anfrage behandelt den Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung digitaler Kompetenzen. Die Fragesteller weisen auf die Unterr...
❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in Asylbewerberunterkunft in Hannover
Anfrage zu einem Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall behandelt, bei dem Schusswaffen während eines Polizeieinsatzes in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover eingesetzt wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe f...
❓ Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle zur Verbesserung der Fahrradmobilität im Jadebusen
Die Anfrage behandelt die fehlende Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle und dessen Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert das Modellprojekt JadeCycleCircle, das den Lückenschluss eines Radwegenetzes in der Region Jadebusen zum Ziel hat. Es soll zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität und zum K...
❓ Angriff auf Vater auf Spielplatz in Peine – Verletzungen und Hintergründe
Anfrage zu einem Vorfall auf einem Spielplatz in Peine, bei dem ein Vater angegriffen wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Peine thematisiert, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz von mehreren Personen angegriffen wurde. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt die Landesregierun...
❓ Zukunft der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern in Niedersachsen zu erhalten, insbesondere zur rechtlichen Grundlage, den beteiligten Institutionen und der Fl...
❓ Korruptionsverdacht in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg und laufende Ermittlungen
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage bezieht sich auf laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Verden gegen mehrere Personen wegen Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg. Es werden Fragen zu den Hintergrü...
❓ Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof: Hintergründe und Sicherheitsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und fragt nach Details und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof, der am 5. Mai 2023 stattfand. Die Abgeordnete Jessica Miriam Schülke möchte von der Landesregierung Informationen zu den...
❓ Zahlungen der Landesregierung an Medien und Influencer für Werbung 2017 bis 2023
Die Anfrage thematisiert die Zahlungen der Landesregierung an Medien und Influencer für Werbung und Informationsmaßnahmen.
Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den finanziellen Aufwendungen für Werbung und Informationsmaßnahmen in den Jahren 2017 bis 2022 sowie geplanten Maßnahmen für 2023. Es wi...
❓ Schusswaffeneinsatz der Polizei in Asylbewerberunterkunft Hannover
Die Anfrage behandelt den Schusswaffeneinsatz bei einem Polizeieinsatz in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem eine Schusswaffe während eines Polizeieinsatzes in einer Asylbewerberunterkunft in Hannover eingesetzt wurde. Der Abgeordnete Stephan Bothe möchte I...
❓ Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle zur Verbesserung des Radwegenetzes und Klimaschutz
Die Anfrage behandelt die Förderung des Modellprojekts JadeCycleCircle und dessen Bedeutung für den Klimaschutz.
Die Anfrage thematisiert das Modellprojekt JadeCycleCircle, das einen Lückenschluss für ein Radwegenetz in der Region Jadebusen schaffen soll. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und d...
❓ Zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Niedersachsens Grundschulkinder
Die Anfrage behandelt die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die zukünftige Ausgestaltung der Nachmittagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus temporären Sch...
❓ Angriff auf Vater auf Spielplatz in Peine und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine angegriffen wurde.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein Vater auf einem Spielplatz in Peine von mehreren Personen angegriffen und verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Korruptionsverdacht in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle von Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Verden gegen mehrere Personen wegen Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg....
❓ Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und Sicherheitsmaßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff am Wunstorfer Bahnhof, bei dem ein 22-jähriger Mann einen 35-jährigen Mann schwer verletzte. Die Abgeordnete Jessica Miriam Schülke fragt die La...
❓ Neuregelung des § 105d AufenthG
Die Anfrage thematisiert die Neuregelung des § 105d AufenthG und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Neuregelung des § 105d des Aufenthaltsgesetzes, insbesondere die rechtlichen und praktischen Fragen zur Ermächtigung von Ärzten in Flüchtlingseinrichtungen. Der Frages...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 und deren Konsequenzen.
In der Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungskräfte und Feuerwehrleute während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Es wird untersucht, welche Verletzungen und Sachschäden dabei ent...
❓ Finanzielle Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts befragt. Insbesondere wird nach den zu erwartenden Mehrausgaben und...
❓ Integration durch Mitgliedschaft in freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern durch Mitgliedschaft in Feuerwehren und Sportvereinen.
In der Anfrage wird die Rolle von freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen für die Integration von Zuwanderern thematisiert. Es wird untersucht, wie die Mitgliedschaft in diesen Organisationen zur F...
❓ Personen mit unklarer Identität
Die Anfrage behandelt die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Personen in Hessen, deren Identität unklar ist. Es wird untersucht, wie viele solcher Personen sich im Land aufhalten und welche rechtlichen Rahmenbed...
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen, insbesondere die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Durchführung. Es wird untersucht, wie viele Sch...
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen Teil 2
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern. Es werden verschiedene Aspekte des Schwimmunterrichts...
❓ Publikation zur Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“ und den damit verbundenen Kosten.
Die Anfrage thematisiert die Veröffentlichung der Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“ und die damit verbundenen Kosten sowie die Verteilung der Druckschrift. Die Fragesteller möchten Inf...
❓ Anerkennung von Abschlüssen und Nachqualifizierungsmaßnahmen bei Migrantinnen und Migranten
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen und Nachqualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Migrantinnen und Migranten sowie die Bedeutung schneller Anerkennungsverfahren für die...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Auricher Straßenbaumaßnahmen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Aurich.
In der Anfrage wird die finanzielle Lage des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Aurich thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund unzureiche...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Straßenbau in Gandersheim
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersh...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar. Die Abgeordneten Christian Frölich und Ca...
❓ Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Haushaltsansätze und den geplanten Vorhaben, d...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen in Hannover
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen in Hannover.
In der Anfrage wird die finanzielle Lage im Bereich der Straßenbaumaßnahmen in Hannover thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gestoppt we...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Lingen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Lingen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Entwic...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Anna Bauseneick erkundigen sich, ob geplante Maßnahmen auf...
❓ Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg und Haushaltsmittel
Die Abgeordneten fragen nach dem Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg. Die Abgeordneten erkundigen sich nach d...
❓ Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg
Die Abgeordneten fragen nach der Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg. Die Abgeordneten möchten wissen, ob Maßnahmen aufgrund unzureichender Mittel gesto...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück. Es wird erfragt, ob geplante Maßnahmen aufgrund unzurei...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Stade
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Stade.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade befragt, die aufgrund unzureichender finanzieller Mittel möglicherweise gestoppt werden müssen.
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden und deren Auswirkungen
Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt werden müssen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond und deren Auswirkungen auf geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sic...
❓ Finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds und Auswirkungen auf Straßenbau in Wolfenbüttel
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Wolfenbüttel.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Situation des Landesstraßenbauplafonds für den Geschäftsbereich Wolfenbüttel thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufg...
❓ Finanzielle Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der finanziellen Lage der geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Osnabrück. Insbesondere wird gefragt, ob aufgrund unzureichende...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Goslar thematisiert, die aufgrund unzureichender finanzieller Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherwe...
❓ Finanzielle Engpässe bei Straßenbaumaßnahmen in Hannover
Die Abgeordneten fragen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen in Hannover aufgrund finanzieller Engpässe gestoppt werden müssen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation im Straßenbau in Niedersachsen, insbesondere im Geschäftsbereich Hannover. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Baumaßnahmen aufg...