Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Wolfenbüttel zu erhalten. Es wird gefragt,...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Nienburg thematisiert, die möglicherweise aufgrund unzureichender finanzieller Mittel gestoppt werde...
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Verden thematisiert, die aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherweise...
❓ Finanzielle Ausstattung für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Ausstattung für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Stade. Insbesondere wird gefragt, ob aufgrund unzureichender Mitte...
❓ Finanzierung und Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Oldenburg zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die finanziell...
❓ Auswirkungen unzureichender Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen unzureichender Mittel auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lüneburg zu erhalten, die aufgrund unzur...
❓ Finanzielle Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU thematisiert die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Lingen. Es wird erfragt, ob aufgrund unzureichender Mittel im Land...
❓ Finanzierung und Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Status geplanter Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Hameln, die aufgrund unzureichender Mittel im Landesstraßenbauplafond möglicherweise...
❓ Finanzielle Situation und Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen in Aurich
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Situation und den Auswirkungen auf Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Aurich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur finanziellen Lage im Straßenbau in der Region Aurich befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, ob geplante Straßenbaumaßnahmen aufgrund unzureich...
❓ Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel für Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die finanziellen Mittel für geplante Straßenbaumaßnahmen im Geschäftsbereich Gandersheim. Die Abgeordneten fragen, ob aufgrund unzureichender Mitt...
❓ Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über mögliche Wahlkampfaktivitäten der türkischen AK-Partei in Niedersachsen zu erhalten. Es wird untersucht, ob diese A...
❓ Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern in Holzminden
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden.
In dieser Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Kl...
❓ Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der steigenden Zahl junger Erwachsener in Niedersachsen, die keinen formalen Berufsabschluss haben. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregieru...
❓ Förderung von Projekten zur Lärmminderung von Motorrädern in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorrädern durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Die Abgeordneten stellen Frag...
❓ Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- bzw. Berufsabschluss
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Qualifikation junger Erwachsener ohne Abschluss.
Die Anfrage der Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Qualifikation junger Erwachsener ohne Schul- oder Berufsabschluss zu erhalten. Es wird auf die st...
❓ Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen während der türkischen Präsidentschaftswahl
Die Anfrage behandelt die Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der AKP in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Umgehung von Wahlkampfaktivitäten der türkischen AKP in Niedersachsen während der Präsidentschaftswahl in der Türkei. Es wird unt...
❓ Förderung eines Projekts zur Lärmminderung von Motorradlärm in Holzminden durch das Umweltministerium
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Holzminden durch das Umweltministerium.
In der Anfrage wird die Förderung eines Projekts zur Lärmminderung durch das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz thematisiert. Es wird nach den Details der Förderung und d...
❓ Förderung des Motorradlärm-Projekts in Holzminden
Die Abgeordneten fragen nach der Förderung eines Projekts gegen Motorradlärm in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Reduzierung von Motorradlärm in Holzminden. Die Abgeordneten Omid Najafi und Delia Klages möchten Informationen zur Zusammenarbeit mit der...
❓ Vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes aufgrund von Bedrohungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes, die aufgrund einer Bedrohung eines Mitarbeiters durch einen irakischen Staatsangehörigen erfolgte. Der Vor...
❓ Anwerbung ausländischer Fachkräfte
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Hessen, um dem bestehenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Es werden verschiedene Maßnahmen und Erfahrungen...
❓ Zahlungsverweigerer Rundfunkbeitrag
Die Anfrage behandelt die Zahlungsverweigerung beim Rundfunkbeitrag in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahl der Zahlungsverweigerer beim Rundfunkbeitrag in Hessen und fragt nach den entsprechenden Mahn- und Vollstreckungsverfahren sowie den Gründen für die Zahlungsve...
❓ Abwesender Ministerpräsident und abwesende Staatsministerinnen und Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag am 09.05.2023. Die Fragesteller möchten klären, warum keine Vertreter de...
❓ Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg.
In der Anfrage wird die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg thematisiert. Die Landesregierung antwortet, dass die Revierförsterei nicht aufgelöst, sondern umbenannt wird.
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Schusswaffengebrauch und posttraumatischen Belastungsstörun...
❓ Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Regelungen zur Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten. Insbesondere wird die Kann-Regelung im Gesetz zur Einführung von E...
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach aktuellen und vergangenen Gerichtsverfahren sowie den damit verbundenen Gutach...
❓ Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen, insbesondere die Einbeziehung von 16- und 17-Jährigen, die erstmals wahlberechtigt sind....
❓ Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht
Die Anfrage behandelt den Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erwerb von Immobilien durch das Land Hessen im Rahmen des Staatserbrechts. Es wird erläutert, wie das Land zum Erben wird und welche rechtlichen Rahmenbedingungen d...
❓ Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels zur Förderung der Gesundheit von Müttern und Kindern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christoph Eilers bezieht sich auf die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, das die Gesundheit von Müttern und Kindern während der Schwangerschaft und nach der...
❓ Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück und Gesundheitszentrum
Die Anfrage behandelt die Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück und dem neuen Gesundheitszentrum.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky zielt darauf ab, Informationen über die Weiterbildungszeiten von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheit...
❓ Stornierungsregelungen für Schulfahrten in Niedersachsen während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Schulfahrten und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken (CDU) thematisiert die Regelungen zur Stornierung von Schulfahrten in Niedersachsen, insbesondere die einwöchige Stornierungsfrist, die aufgrund einer Rundverfügun...
❓ Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
In der Anfrage wird die Situation rechter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022 thematisiert. Der Abgeordnete Michael Lühmann fragt die Landesregierung nach der Anzahl und den Hintergrün...
❓ Rechte Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022: Anzahl und Hintergründe
Anfrage zu rechten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Hintergründen von rechten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022. Der Abgeordnete Michael Lühmann möchte detaillierte Informationen zu verschied...
❓ Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und -beratungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und -beratungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen und den damit verbundenen Beratungsangeboten in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach konkreten Zahlen und Statistik...
❓ Weiterentwicklung der NBank und Reform der Förderstruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der NBank und mögliche Reformen der Förderstruktur.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers an die Landesregierung thematisiert die Weiterentwicklung der NBank und die Reform der Förderstruktur im Land Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der NBank,...
❓ Politisch motivierte Kriminalität in Niedersachsen: Gefahren durch Putin-Fans
Die Anfrage thematisiert die Zuordnung und Gefahren politisch motivierter Kriminalität in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen, insbesondere mit der Gruppe der sogenannten 'Putin-Fans'. Es wird hinterfrag...
❓ Schwimmunterricht an niedersächsischen Schulen: Auswirkungen von Pandemie und Energiekrise
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an niedersächsischen Schulen und die Auswirkungen der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Schwimmunterrichts an Schulen in Niedersachsen, insbesondere die Auswirkungen der Pandemie und der Energiekrise auf die Schwimmfähigkeiten von Kindern...
❓ Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in der Geburtshilfe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Eilers befasst sich mit der Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, insbesondere im Bereich der Geburtshilfe. Es werden Maßnahmen z...
❓ Weiterbildung von Ärzten im Gesundheitszentrum Ankum-Bersenbrück nach Umwandlung
Die Anfrage behandelt die Weiterbildung von Ärzten im Gesundheitszentrum Ankum-Bersenbrück.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Weiterbildungszeiten von praktizierenden Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheitszentrum. Der Abgeordnete Jozef Ra...
❓ Anzahl rechtsmotivierter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022
Die Anfrage behandelt die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
Die Kleine Anfrage von Michael Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022 zu erhalten. Die...
❓ Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022 und deren Hintergründe
Die Anfrage behandelt die Anzahl rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
Die Kleine Anfrage von Michael Lühmann befasst sich mit der Erfassung und den Hintergründen rechter Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl de...
❓ Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen: Statistiken und gesetzliche Änderungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Statistiken und gesetzliche Änderungen, die die Situation b...
❓ Stornierung von Schulfahrten und Regelungen während der Pandemie in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Stornierung von Schulfahrten und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Regelungen zur Stornierung von Schulfahrten, insbesondere im Kontext der Pandemie. Es wird auf eine Rundverfügung verwiesen, die Schulen anweist, eine einwöchig...
❓ Definition und Gefahren politisch motivierter Kriminalität durch Putin-Fans in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Definition und Gefahren von politisch motivierter Kriminalität durch sogenannte Putin-Fans in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Definition von sogenannten Putin-Fans und deren Zuordnung zur politisch motivierten Kriminalität in Niedersachsen zu klären. Es wird auc...
❓ Auswirkungen der Pandemie auf den Schwimmunterricht an Niedersachsens Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation des Schwimmunterrichts an Niedersachsens Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Pandemie auf den Schwimmunterricht in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie viele Kinder aufgrund von Bäderschließungen und anderen Faktoren nicht schwim...
❓ Reform der NBank und Neuausrichtung der Förderstruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der NBank und die geplanten Reformen der Förderstruktur in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die geplante Reform der NBank und die Neuausrichtung der Förderstruktur in Niedersachsen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen d...
❓ Finanzierung des Hessentickets „Hessenpass Mobil“
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil' für einkommensschwache Haushalte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil', das für einkommensschwache Haushalte in Hessen angeboten werden soll. Die Fragesteller erkundigen sich nach den V...
❓ Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. AsylG
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Bestimmungen des Asylgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. des Asylgesetzes in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der anerkannten Asylbewerber und den Widerrufen oder Rü...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Vergabe externer Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche externen Dienstleistungen seit 2015 in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen vergeben wurden. Der Fragesteller beleuchtet auch die Vergabepraxis und die Kontrolle...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Überprüfungen von Dolmetschern in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anforderungen an Dolmetscher in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung. Es wird hinterfragt, wie die Sprachkompetenz der Dolmetscher überprü...