Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4019
Die Anfrage behandelt die Einführung und Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Stadt Hungen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Einführung und anschließende Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Stadt Hungen. Es wird untersucht, warum trotz eines Kostenausglei...
❓ Dokument 20/4020
Sanierung der L 3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß sowie die dazugehörigen Antworten der Regierung.
Das Dokument behandelt die Sanierung der Landesstraße L 3110 zwischen Lampertheim und Neuschloß. Es wird auf die Notwendigkeit der Sanierung, die Durchführung der Arbeiten und die damit verbundenen He...
❓ Dokument 20/4022
Die Anfrage behandelt Ausnahmen von Verboten im Hessischen Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen (HGBP) erteilt werden können. Es wird erör...
❓ Dokument 20/4026
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verhinderung von Corona-Infektionen in Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in hessischen Justizvollzugsanstalten ergriffen werden, um die Übertragung des Corona-Virus zu verhindern. Der Fragesteller bezieht sich auf...
❓ Dokument 20/4029
Die Anfrage behandelt Datenschutzprobleme von Amtsvormunden bei Kontoeröffnungen und Telekommunikationsverträgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem von Amtsvormunden angesprochen, die bei der Eröffnung von Konten oder dem Abschluss von Telekommunikationsverträgen ihre privaten Daten offenlegen müssen. Di...
❓ Dokument 20/4030
Die Kleine Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Odenwald während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Odenwald, die während der Corona-Pandemie gefördert wurden. Es wird spezifisch auf das Fö...
❓ Dokument 20/4031
Die Anfrage behandelt die Einschränkungen der kommunalen Selbstverwaltung bei geförderten Straßenbauprojekten in Pfungstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung bei Straßenbauprojekten, die durch das Land gefördert werden, thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Fö...
❓ Dokument 20/4033
Die Anfrage behandelt naturschutzrechtliche und wasserrechtliche Auflagen beim A-49-Lückenschluss.
In der Kleinen Anfrage wird die Auffassung der Landesregierung zu naturschutzrechtlichen und wasserrechtlichen Auflagen beim Lückenschluss der A 49 hinterfragt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Dokument 20/4034
Die Anfrage behandelt die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg.
In der Kleinen Anfrage wird die Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des Besetzungsverfahre...
❓ Dokument 20/4035
Die Anfrage behandelt Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Auswirkungen von SARS-CoV-2-Ausbrüchen in Alten- und Pflegeheimen in Hessen. Es werden spezifische Daten zu Infektionen und Todesfällen erfragt.
❓ Dokument 20/4036
Anfrage zur Rolle von GlobalAlerts in der Corona-Pandemie und zur Corona-Warn-App.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Rolle des Unternehmens GlobalAlerts in der Corona-Pandemie und die Nutzung der Corona-Warn-App in Hessen. Es wird untersucht, ob Ministerpräside...
❓ Dokument 20/4037
Die Anfrage behandelt die Situation des Schwimmunterrichts an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die Herausforderungen und Veränderungen des Schwimmunterrichts an hessischen Schulen infolge der Corona-Pandemie. Es wird auf die Bedeutung des...
❓ Dokument 20/4041
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Messenger-Dienstes 'WhatsApp' in hessischen Ministerien und bei der Landespolizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung des Messenger-Dienstes 'WhatsApp' in hessischen Ministerien und bei der Landespolizei thematisiert. Es wird auf datenschutzrechtliche Bedenken hingewiesen un...
❓ Dokument 20/4043
Die Anfrage behandelt die Anpassungen des Abiturerlasses 2021 und Regelungen für zentrale Abschlussprüfungen aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische Ausbildung und die Anpassungen des Abiturerlasses 2021. Es wird untersucht, wie die Landesregi...
❓ Dokument 20/4051
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Dschihadisten und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Bedrohung durch Dschihadisten, die aus Gefängnissen entlassen werden könnten. Es wird auf die Warnungen von Terrorismusexperte...
❓ Dokument 20/4052
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Angriffe von Jugendlichen auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt eingegangen, die während der Kontrolle der Corona-Regeln stattfanden. Der Fragesteller erkundi...
❓ Dokument 20/4053
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der pandemiebedingten Distanzlehre an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der pandemiebedingten Umstellung auf digitale Lehrformate an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Zufriedenheit der Studierenden und Dozenten sowie...
❓ Dokument 20/4054
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizeibehörden in Hessen mit Lärmmessgeräten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Polizeibehörden in Hessen mit Geräten zur Messung des Schalldruckpegels thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, ob alle Polizeibehörden mit so...
❓ Dokument 20/4055
Aktueller Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des kommunalen Radwegebaus in Hessen und die von der Landesregierung angekündigten Investitionen in Höhe von 244 Millionen Euro bis 2024. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/4056
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau in Hessen seit 2010 thematisiert. Es werden Fragen zur Höhe der Landesmittel, den Investitionen pro Kilometer und d...
❓ Dokument 20/4057
Die Anfrage behandelt das Pilotverfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Pilotverfahren für Online-Klausuren an der Hochschule Rhein-Main. Es wird untersucht, wie die Hochschule während der Pandemie digitale Prüfun...
❓ Dokument 20/4058
Die Anfrage behandelt Strafverfahren gegen Polizeibeamte im Zusammenhang mit einem Vorfall bei einem Fußballspiel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um ein Strafverfahren gegen Polizeibeamte thematisiert, die im Zusammenhang mit einem Vorfall während eines Fußballspiels stehen. Ein Fan wurde verlet...
❓ Dokument 20/4059
Die Anfrage thematisiert die flächendeckende Krisenhilfe in Hessen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und die geplante Einführung einer flächendeckenden Krisenhilfe in Hessen erörtert. Die Fragestellerin, Dr. Daniela Sommer von der SPD, fordert Informat...
❓ Dokument 20/4060
Die Anfrage behandelt öffentliche Auftragsvergaben an die Firma Vitronic und deren Tochterunternehmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob öffentliche Aufträge des Landes Hessen an die Firma Vitronic und deren Tochtergesellschaften vergeben wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen ü...
❓ Dokument 20/4063
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse und Ziele der Modellregionen Inklusion in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Zielen und Ergebnissen der Modellregionen Inklusion in Hessen. Es werden spezifische Schwerpunktthemen und Maßnahmen zur Förderung der Inklusion in verschiedenen Kommu...
❓ Dokument 20/4065
Die Anfrage behandelt die Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schreib- und Lesekompetenz sowie die Gesundheitskompetenz von Erwachsenen in Hessen. Sie beleuchtet die Zusammenhänge zwischen geringer Literalität und eingeschränk...
❓ Dokument 20/4066
Die Anfrage behandelt die Gesundheits- und Schreibkompetenz in Hessen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Zusammenhänge zwischen Schreib- und Lesekompetenz sowie Gesundheitskompetenz in Hessen. Es wird untersucht, wie die hessische Landesreg...
❓ Dokument 20/4067
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt und die Einhaltung von Gleichstellungsgesetzen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellenbesetzung an der Tonakademie Darmstadt thematisiert, insbesondere die fehlende Gendergerechtigkeit und die Berücksichtigung von Menschen mit Behinderungen. Di...
❓ Dokument 20/4069
Die Anfrage behandelt die Förderung des Andenkens an Georg Büchner aus Landesmitteln.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung des Andenkens an den hessischen Schriftsteller Georg Büchner thematisiert. Es wird nach den Planungen der Landesregierung gefragt, um die finanziellen und ide...
❓ Dokument 20/4070
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Luftfiltern in der Hessischen Staatskanzlei und Ministerien während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Luftfiltern für die Hessische Staatskanzlei und verschiedene Ministerien im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 20/4071
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde' zur WLAN-Ausstattung in Pflegeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das WLAN-Förderprogramm 'Digitale Soziale Dorflinde', das im Rahmen der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde, um Pflegeeinrichtungen mit WLAN auszustatten. Ziel ist...
❓ Dokument 20/4073
Die Anfrage behandelt die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung von Rechtsreferendaren in Hessen mit Laptops thematisiert. Die Justizministerin hatte angekündigt, dass alle Rechtsreferendare mit Notebooks ausgestattet...
❓ Dokument 20/4074
Die Anfrage behandelt die Testmöglichkeiten für Justizmitarbeiter auf Covid-19.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Möglichkeit von Corona-Testungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie diese Tests zur...
❓ Dokument 20/4075
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit der Länder in der Sepsis-Prävention und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verantwortung der Länder für die Prävention von Sepsis thematisiert. Es wird auf die hohe Sterblichkeit durch Sepsis in Deutschland hingewiesen und die Reaktion der...
❓ Dokument 20/4076
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Landesregierung für die Entwicklung von COVID-19-Medikamenten.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Unterstützung der hessischen Landesregierung für die Biotest AG bei der Entwicklung des COVID-19-Medikaments Trimodulin. Es wird auf die finanziellen...
❓ Dokument 20/4077
Die Anfrage behandelt die Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen thematisiert, um dem Lehrermangel entgegenzuwirken. Der Kultusminister erläutert die Maßnahmen zur Sicherstellung...
❓ Dokument 20/4078
Die Anfrage behandelt die Situation der Intensivpflegekräfte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Herausforderungen im Bereich der Intensivpflege in Hessen, insbesondere die Personalengpässe während der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/4079
Die Anfrage behandelt die finanzielle Belastung von in Pflegefamilien lebenden Jugendlichen durch das SGB VIII.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsun thematisiert die finanzielle Regelung für Jugendliche in Pflegefamilien oder Heimen, die durch das SGB VIII belastet werden. Es wird untersucht, wie viele Jugendlic...
❓ Dokument 20/4082
Aktuelle Zahlen zu Schulschließungen und Quarantänemaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit den aktuellen Zahlen zu Schulschließungen und Quarantänemaßnahmen in Hessen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Der Fragestell...
❓ Dokument 20/4083
Die Anfrage behandelt Störungen des Luftverkehrs durch verlorene Flugzeugteile und die Zuständigkeiten bei der Suche.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Störungen des Luftverkehrs durch verlorene Flugzeugteile behandelt. Es wird untersucht, welche Behörden für die Suche nach solchen Teilen zuständig sind un...
❓ Dokument 20/4084
Die Anfrage behandelt die Situation der Inklusion an hessischen Schulen und die Herausforderungen, die damit verbunden sind.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Inklusion an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf betreffen...
❓ Dokument 20/4085
Die Anfrage behandelt den Konflikt zwischen Lehrplänen und religiösen Überzeugungen an hessischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Konflikt zwischen den Lehrplänen an hessischen Schulen und den religiösen Überzeugungen muslimischer Eltern thematisiert. Es wird untersucht, inwiefern muslimische E...
❓ Dokument 20/4086
Die Anfrage behandelt die Schließung radikalislamischer Moscheen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schließung radikalislamischer Moscheen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext eines islamistischen Anschlags in Wien. Der Fragesteller erkundigt sich nach d...
❓ Dokument 20/4088
Die Anfrage behandelt die Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten von mobilen Endgeräten in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten, die bei der Nutzung von mobilen Endgeräten in der hessischen Landesverwaltung anfallen. Es wird untersucht, welc...
❓ Dokument 20/4091
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftliche Lage der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen, die durch die Corona-Krise stark betroffen sind. Es werden verschiedene Aspekte wie Anzahl der Betriebe,...
❓ Dokument 20/4092
Die Anfrage behandelt die logopädische Ausbildungslandschaft und die Versorgungslage in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die logopädische Ausbildungslandschaft in Hessen sowie die aktuelle Versorgungslage in der Logopädie thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der Logopäden...
❓ Dokument 20/4093
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die logopädische Ausbildung in Hessen und die Notwendigkeit einer primärqualifizierenden Hochschulausbildung. Es wird die aktuelle rechtliche Sit...
❓ Dokument 20/4094
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl der Studienanfänger im Lehramt an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage von Christoph Degen (SPD) beschäftigt sich mit der Anzahl der Studienanfänger im Lehramt an hessischen Hochschulen über verschiedene Jahre. Es werden Daten zu den Geschlechtern und den unt...
❓ Dokument 20/4096
Stand der Beratungen zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten für Lehrkräfte in Hessen.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand der Beratungen zur Ausstattung von Lehrkräften in Hessen mit digitalen Endgeräten thematisiert. Es wird auf die Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern sowie...
❓ Dokument 20/4097
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Gründung einer Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen in Hessen. Die Einheit, die im Landeskriminalamt a...