Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4098
Die Kampagne 'Digitale Kompetenzen stärken' soll Bürger in Hessen zu digitalen Kompetenzen motivieren.
Die Kampagne 'Digitale Kompetenzen stärken' wurde am 30.10.2020 gestartet, um die Bürger in Hessen zu motivieren, digitale Kompetenzen zu erwerben. Sie umfasst verschiedene Maßnahmen wie eine Plakatwe...
❓ Dokument 20/4099
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Fortschritte beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der digitalen Infrastruktur in Hessen, insbesondere dem Breitbandausbau und der Modernisierung von Mobilfunkmasten. Die Fragesteller kritisieren die langsamen Forts...
❓ Dokument 20/4100
Insolvenz des Rezeptabrechners AvP und deren Auswirkungen auf Apotheken in Hessen.
Das Dokument behandelt die Insolvenz der AvP Deutschland GmbH, eines großen Rezeptabrechners, und die damit verbundenen Herausforderungen für Apotheken in Hessen. Die Insolvenz bedroht die Existenz vi...
❓ Dokument 20/4103
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung auf der L 3400 in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen der Gemeinde Helsa und der Stadt Hessisch Lichtenau untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung des Verkehrs i...
❓ Dokument 20/4104
Die Anfrage behandelt den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen, der seit 20 Jahren in Verantwortung des Landes und der Herkunftsländer organisiert wird. Es wird auf d...
❓ Dokument 20/4105
Die Anfrage behandelt den herkunftssprachlichen Unterricht in Hessen und dessen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert die Situation des herkunftssprachlichen Unterrichts in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie und der bildungspolitischen Maßnahmen der L...
❓ Dokument 20/4106
Die Anfrage behandelt die Planung und Finanzierung von Straßenbauprojekten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Planung und Finanzierung von Straßenbauprojekten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Angebote der Landräte zur Vorfinanzierung von Planungs...
❓ Dokument 20/4113
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brauchwassernutzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung der Brauchwassernutzung zu erhalten. Es wird unte...
❓ Dokument 20/4114
Die Anfrage behandelt die Vereinbarkeit von Bonitätsbewertungen mit den Menschenrechten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle der Schufa und anderer Auskunfteien bei der Bonitätsbewertung und deren Einfluss auf die Menschenrechte thematisiert. Es wird untersucht, inwiefern die Methode...
❓ Dokument 20/4117
Die Anfrage behandelt die Prüfungen der Medienanstalt Hessen durch den Hessischen Rechnungshof.
In der Kleinen Anfrage wird die Medienanstalt Hessen und die Prüfungen durch den Hessischen Rechnungshof thematisiert. Es werden Fragen zu den letzten Prüfungen, deren Ergebnissen und aktuellen Prüfun...
❓ Dokument 20/4118
Die Kleine Anfrage behandelt den Masterplan für Hessens Schulen in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch Quarantäne und Hybridunterricht. Es wird auf die Notwendigkeit hi...
❓ Dokument 20/4121
Die Anfrage behandelt Vorwürfe über diskriminierende Haftbedingungen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Vorwürfe einer Inhaftierten in der JVA Preungesheim eingegangen, die behauptet, aufgrund ihrer Roma-Abstammung diskriminiert zu werden. Der Ehemann der Inhaftier...
❓ Dokument 20/4122
Die Anfrage behandelt die sprachliche Umsetzung des dritten Geschlechts in der hessischen Verwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die sprachliche Umsetzung des dritten Geschlechts in der hessischen Verwaltung. Sie fragt, ob die Landesregierung plant, bestehende Sprachregelu...
❓ Dokument 20/4123
Die Anfrage behandelt die Aufbewahrungspflichten von Akten der hessischen Bergbehörde.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aufbewahrungspflicht für Akten der hessischen Bergbehörde thematisiert. Es wird untersucht, wie sichergestellt wird, dass Akten auch nach 50 Jahren oder länger zugän...
❓ Dokument 20/4124
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im hessischen Krankenhauswesen und die Digitalisierung der Arzneimittelversorgung.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der hessischen Krankenhäuser während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf Herausforderungen wie Bürokratie, Fachkräftemangel und Investitionsbedarf e...
❓ Dokument 20/4125
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen im hessischen Krankenhauswesen und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation im hessischen Krankenhauswesen thematisiert, insbesondere die Herausforderungen durch Bürokratie, Fachkräftemangel und Investitionsbedarf. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/4126
Die Anfrage behandelt die Transparenz und finanzielle Auswirkungen der Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums in Bad Hersfeld.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die mangelnde Transparenz der Landesregierung und des Landrats bezüglich der Verlagerung des Herz- und Kreislaufzentrums nach Bad Hersfeld sowie die fi...
❓ Dokument 20/4131
Die Anfrage behandelt die Verbeamtung von Personen mit psychischen Erkrankungen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die junge Menschen mit psychischen Erkrankungen bei der Verbeamtung im öffentlichen Dienst in Hessen erleben. Es wird auf die Stigmatisierung ein...
❓ Dokument 20/4132
Die Anfrage behandelt die Situation von 'Hochrisiko-Islamisten' in Hessen und deren Überwachung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Anzahl und dem Status von 'Hochrisiko-Islamisten' in Hessen. Es wird untersucht, wie viele dieser Personen auf freiem Fuß sind und welch...
❓ Dokument 20/4133
Die Anfrage behandelt die Durchführung des Ökumenischen Kirchentags 2021 in Frankfurt unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit der Durchführung des 3. Ökumenischen Kirchentags in Frankfurt, der aufgrund der Corona-Pandemie in seiner ursprünglichen Form nicht st...
❓ Dokument 20/4134
Die Anfrage behandelt die Auslegung des Landtagswahlgesetzes und mögliche Regelungslücken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auslegung des Landtagswahlgesetzes thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Berechnung der Gesamtzahl der Mandate bei Überhangmandaten. Der Fragesteller weist...
❓ Dokument 20/4135
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung in der Altenpflege und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Personalbemessung in der Altenpflege thematisiert, insbesondere die Bewertung eines Gutachtens zur Personalbedarfsermittlung in Pflegeeinrichtungen. Die Landesregierung wird...
❓ Dokument 20/4136
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Pflegebereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sicherung von Fachkräften im Pflegebereich in Hessen. Angesichts einer alternden Bevölkerung und steigender Pflegebedürftigkeit ist die Gewin...
❓ Dokument 20/4137
Die Kleine Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit des Bauprojekts der Ortsentlastungsstraße in Ginsheim.
Die Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim, die seit Jahren in Planung ist. Es wird die Wirtschaftlichkeit des Projekts hinterfragt, insbesondere im...
❓ Dokument 20/4138
Die Anfrage behandelt den Sportunterricht an Schulen während des eingeschränkten Regelbetriebs.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Sportunterricht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie, insbesondere im Kontext des eingeschränkten Regelbetriebs. Es werden Fragen zur...
❓ Dokument 20/4139
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Praktika an beruflichen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Praktika an beruflichen Schulen mit sich bringt. Es wird untersucht, wie sich die Pandemie auf die...
❓ Dokument 20/4140
Die Anfrage behandelt die Jungenförderung in Hessen und die Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Jungenförderung in Hessen und die vermeintliche Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte und Studien, die auf unter...
❓ Dokument 20/4141
Die Anfrage behandelt die Jungenförderung in Hessen und die Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Jungenförderung in Hessen und die vermeintliche Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem. Die Fragesteller berufen sich auf Studien und Berichte, die eine Diskr...
❓ Dokument 20/4142
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Leichter Sprache durch die Landesregierung Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Bestimmungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) zur Bereitstellung von Informationen in Leichter Sprache durch die Hessische Landesregierung...
❓ Dokument 20/4143
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz von Inhaftierten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Krankenversicherungsschutz von Inhaftierten in Hessen beleuchtet. Es werden verschiedene Aspekte der Versicherung während der Haftzeit und die Regelungen für Angehör...
❓ Dokument 20/4144
Die Anfrage behandelt Einkaufsmöglichkeiten für Insassen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Unternehmen in hessischen Justizvollzugsanstalten für Insassen Lebensmittel und Technikgeräte anbieten. Es werden spezifische Anbieter für verschieden...
❓ Dokument 20/4145
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Infektionen in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Bewohnern der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Bewoh...
❓ Dokument 20/4146
Anfrage zu Sicherheitsdienstleistungen und Quarantäneverstößen in einer Erstaufnahmeeinrichtung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewachung und Überwachung der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen sowie mit möglichen Quarantäneverstößen von Bewohnern.
❓ Dokument 20/4147
Die Anfrage behandelt die Mehrwertsteuer-Erstattung bei grenzüberschreitenden Geschäften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Mehrwertsteuer-Erstattung für ausländische Unternehmen, die grenzüberschreitende Geschäfte in Deutschland tätigen. Sie zielt darauf ab,...
❓ Dokument 20/4148
Die Anfrage behandelt die Situation von Schutzsuchenden in Hessen und deren Status.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Schutzsuchenden in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, stellt Fragen zu verschiedenen Gruppen von Schutzsuchenden und...
❓ Dokument 20/4149
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Mineralbrunnenbetriebe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Mineralbrunnenbetriebe in Hessen. Es wird nach der Anzahl der Betriebe, deren wirtschaftlicher Situation und den Hilfsanfragen...
❓ Dokument 20/4150
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Keltereien in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Keltereien in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Keltereien, deren wirtschaftlicher Situation und Hilfsanfragen an die...
❓ Dokument 20/4151
Die Anfrage behandelt die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und Hochschulen im Rahmen des Hochschulpakts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulen im Rahmen des Hessischen Hochschulpakts für die Jahre 2021 bis 2025. Es wird auf die finanziellen Mi...
❓ Dokument 20/4152
Die Anfrage behandelt Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und Hochschulen im Rahmen des Hochschulpaktes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes für die Jahre 2021 bis 2025. Es wird nach den Beschäftigung...
❓ Dokument 20/4153
Die Anfrage behandelt die WLAN-Ausstattung an Schulen in Hessen und den Stand des Ausbaus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die WLAN-Ausstattung an Schulen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand des WLAN-Ausbaus und den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 20/4154
Die Anfrage behandelt die verfassungsrechtlichen Bedenken zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes eingegangen, die am 18. November 2020 beschlossen wurden. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Bestimmtheit...
❓ Dokument 20/4155
Die Anfrage behandelt die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und deren verfassungsrechtliche Implikationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die am 18. November 2020 beschlossen wurden. Es wird insbesondere auf die verfassungsrechtlichen Be...
❓ Dokument 20/4156
Die Anfrage behandelt die Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
In der Kleinen Anfrage wird die Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung durch den Innenminister thematisiert. Es wird hinterfragt, ob das gesetzlich vorgeschriebene...
❓ Dokument 20/4157
Die Anfrage thematisiert die kommissarische Bestellung des Rektors der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kommissarische Bestellung des Rektors der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie die damit verbundenen Personalfragen behandelt. Der Fragesteller erk...
❓ Dokument 20/4163
Die Anfrage behandelt die Einführung einer 'Ehrenamtsrente' für ehrenamtlich Tätige im Bereich der BOS.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung einer 'Ehrenamtsrente' für ehrenamtlich Tätige im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) thematisiert. Die Fragesteller bet...
❓ Dokument 20/4164
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen in Querschnittstechnologien in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung von Unternehmen in den Querschnittstechnologien in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Wirtschaftsförderprogramme existieren u...
❓ Dokument 20/4165
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Gleichstellungsbeauftragten im Kontext des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes bezüglich der Gleichstellungsbeauftragten hinterfragt, insbesondere der Ausschluss von Trans-Personen und Persone...
❓ Dokument 20/4166
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Sportvereinen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Sportvereine in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Vereine und Mitglieder betroffen sind und welche Unterstüt...
❓ Dokument 20/4168
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch und die Auswirkungen auf die Landwirtschaft in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Flächenverbrauch in Hessen thematisiert, insbesondere der Rückgang landwirtschaftlicher Flächen und die Herausforderungen für die lokale Lebensmittelversorgung. Die...
❓ Dokument 20/4183
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des SodEG auf Honorarkräfte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Honorarkräften im Bildungsbereich, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Es wird auf das Sozialdienstleister-Eins...