Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4184
Die Anfrage behandelt gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen und deren Ursachen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie häufig geplante Abschiebungen in Hessen in den letzten fünf Jahren gescheitert sind und welche Gründe dafür vorliegen. Es werden auch die finanziellen As...
❓ Dokument 20/4185
Die Anfrage thematisiert die Versorgung freiberuflicher Hebammen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation freiberuflicher Hebammen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird die unzureichende Unterstützung bei der Beschaffung von Schutzausrüstung sowie...
❓ Dokument 20/4186
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Corona-Impfung und deren Auswirkungen auf Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Regelungen der Landesregierung zur Corona-Impfung. Es wird gefragt, ob die Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen nur für geimpft...
❓ Dokument 20/4187
Die Anfrage behandelt den Zustand der hessischen Wälder und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuelle Situation der hessischen Wälder, die durch Wassermangel und andere Faktoren stark geschädigt sind. Die Antworten der Landesregierun...
❓ Dokument 20/4188
Die Anfrage behandelt die Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht der 'Hessenschau', der die hohe...
❓ Dokument 20/4189
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtsvorbereitung und Nachsorge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Lösungsansätze zur Verbesserung der Geburtsvorbereitung und Nachsorge in Hessen. Der Runde Tisch ‚Zukunftsprogramm Gebu...
❓ Dokument 20/4190
Die Anfrage behandelt die Pflicht zur Teilnahme an Vorlaufkursen für Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung einer Pflicht zur Teilnahme an schulischen Vorlaufkursen für Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Institut...
❓ Dokument 20/4191
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Krankenhaus-Fallzahlen während des Corona-Lockdowns.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Corona-Lockdowns auf die Krankenhaus-Fallzahlen in Hessen. Insbesondere wird der Rückgang bei planbaren Eingriffen und Notfällen thematisiert,...
❓ Dokument 20/4193
Untersuchung des Verfahrens gegen Oberstaatsanwalt Alexander B. wegen Bestechlichkeit.
Das Dokument behandelt die Ermittlungen gegen Oberstaatsanwalt Alexander B., der unter dem Verdacht der Bestechlichkeit im Amt steht. Es werden Fragen zu den Fortschritten der Ermittlungen und den Vor...
❓ Dokument 20/4194
Die Anfrage thematisiert die Auflösung und den Umzug der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht.
In der Kleinen Anfrage wird die Auflösung der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht in Frankfurt und deren Umzug nach Fulda thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Fortschrit...
❓ Dokument 20/4195
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Asylbewerber in Hessen seit dem 1. März 2020 aufgetreten sind. Der Frage...
❓ Dokument 20/4196
Die Anfrage behandelt die Einreise über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Personen aus Risikogebieten über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Regelungen.
❓ Dokument 20/4197
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Verwendung kommunaler Zuwendungen durch die Stadt Frankfurt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle der Verwendung kommunaler Zuwendungen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Rückforderungen der Stadt Frankfurt gegen die Arbeiterwohlfahrt (AWO)...
❓ Dokument 20/4207
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis zur Entlastung von Ballungsräumen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verlagerung von Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis. Ziel ist es, die Ballungsräume zu entlasten und die Lebensqualität im ländlichen Raum...
❓ Dokument 20/4212
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Entwicklung des Schulportals Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung des Schulportals Hessen, das Schulen eine digitale Lehr- und Lernplattform bietet. Es werden Fragen zur Nutzeranzahl, Nutzungshäufigkeit und Fortbildungsanf...
❓ Dokument 20/4216
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen.
In der Anfrage wird die steigende Nutzung von S- und Regionalbahnen in Südhessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, das Schienenverkehrsangebot zu verbessern, um den motorisierte...
❓ Dokument 20/4222
Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Odenwaldkreis thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Länge des Landesstraßennetzes, den Zustand der Straßen...
❓ Dokument 20/4223
Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis und Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert den Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis. Dabei wird auf die Notwendigkeit der Sanierung und die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen...
❓ Dokument 20/4224
Die Anfrage behandelt die Partnerschaftsgewalt in Hessen und die entsprechenden Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Partnerschaftsgewalt in Hessen behandelt. Es werden Statistiken zur Anzahl der Gewaltdelikte in Paarbeziehungen sowie zu den Opfern und Tätern präsentie...
❓ Dokument 20/4225
Die Anfrage behandelt die Partnerschaftsgewalt in Hessen und die entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Partnerschaftsgewalt in Hessen und bezieht sich auf die Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes. Es werden Daten zu Gewaltdelikten in Paarbeziehung...
❓ Dokument 20/4226
Die Anfrage behandelt die Partnerschaftsgewalt in Hessen und die entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Partnerschaftsgewalt in Hessen und stützt sich auf aktuelle Statistiken zur Kriminalität. Es werden Daten zu Opfern und Tätern sowie zu den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/4227
Die Anfrage behandelt die Unterstützung für männliche Opfer von Partnerschaftsgewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Hilfs- und Unterstützungsangebote für männliche Opfer von Partnerschaftsgewalt in Hessen. Es wird auf die aktuelle Situation und die Maßnahmen der La...
❓ Dokument 20/4232
Die Kleine Anfrage behandelt die Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden thematisiert. Es wird auf die sinkende Anzahl an Betten und die Abweisung v...
❓ Dokument 20/4234
Die Anfrage behandelt steuerliche Erleichterungen für Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steuerlichen Herausforderungen, die Unternehmen während der Corona-Pandemie gegenüberstehen. Insbesondere wird die Notwendigkeit von Steuere...
❓ Dokument 20/4235
Die Anfrage behandelt die Corona-Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf aktuelle Berichte über hohe Infektionszahlen u...
❓ Dokument 20/4236
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Geschlechtseinträgen in hessischen Gesetzen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungslücken in hessischen Gesetzen bezüglich des Geschlechtseintrags 'divers'. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, auch für Perso...
❓ Dokument 20/4237
Die Anfrage behandelt die steuerlichen Privilegien gemeinnütziger Vereine im Kontext politischer Betätigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesfinanzhofs auf die Gemeinnützigkeit von Vereinen, die politisch aktiv sind. Es wird gefragt, ob die Lan...
❓ Dokument 20/4238
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Mindestwassererlasses auf Wassermühlen in Hessen.
In der Anfrage wird die Gefährdung von Wassermühlen in Hessen durch einen Erlass des Umweltministeriums thematisiert. Der Erlass könnte bis zu 70 % der regionalen Mühlen gefährden, die eine wichtige R...
❓ Dokument 20/4245
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm zur Förderung lebendiger Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert das Förderprogramm 'Lebendige Zentren' in Hessen, das 2020 ins Leben gerufen wurde, um kleine Städte und Gemeinden zu unterstützen. Es werden Informat...
❓ Dokument 20/4246
Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt und die Bewertung der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt, insbesondere die Kündigung des Vertrags zwischen dem Wetteraukreis und dem Förderkreis. Der Kultusminister gibt Auskunft über die E...
❓ Dokument 20/4247
Die Anfrage behandelt die kinderärztliche Versorgungssituation in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der kinderärztlichen Versorgung an der HSK Helios-Kinderklinik in Wiesbaden. Die Landesregierung wird zu verschiedenen Aspekten der Versorgung befragt, ei...
❓ Dokument 20/4250
Die Anfrage behandelt die Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Frankfurter Oberbürgermeister.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann für die Kampagne „Mietenstopp für alle“ thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, ob dies gegen da...
❓ Dokument 20/4256
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Infrastruktur.
❓ Dokument 20/4257
Die Anfrage behandelt die Struktur und Personalverhältnisse der Museen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Struktur der Museen in Hessen untersucht, insbesondere die Leitung und Personalverhältnisse. Es wird auf die Anzahl der hauptamtlich und ehrenamtlich geführten Museen e...
❓ Dokument 20/4258
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Museen bei der Digitalisierung ihrer Bestände.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung die Digitalisierung der hessischen Museen unterstützt. Es wird auf die Bereitstellung von Mitteln zur digitalen Erfassung und Veröffentlichung v...
❓ Dokument 20/4259
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf thematisiert. Angesichts des Wachstums der Bevölkerung in der Region Darmstadt und den...
❓ Dokument 20/4264
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den Anteil von Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Es wird nach der Anzahl der Abteilu...
❓ Dokument 20/4268
Die Anfrage behandelt die Regelung des Abstellens von E-Scootern in Städten und den Handlungsbedarf der Landesregierung.
In der Anfrage wird das Problem des Abstellens von E-Scootern in Großstädten thematisiert, das Fußgänger und Menschen mit Behinderungen behindert. Der Fragesteller fragt die Landesregierung nach einem...
❓ Dokument 20/4269
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung im Homeoffice während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Herausforderungen der Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Homeoffice während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht...
❓ Dokument 20/4270
Die Anfrage behandelt die Rolle privater Anbieter im Bereich digitaler Bildungsangebote in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung privater Anbieter für digitale Lernangebote und Fortbildungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierung zu die...
❓ Dokument 20/4272
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen und deren Nebenwirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen, insbesondere die Erfassung unerwünschter Nebenwirkungen und die Haftungsregelungen für Hersteller. Der Fragesteller äußert Bede...
❓ Dokument 20/4273
Die Anfrage behandelt das Teilprogramm 'Innovativ neu eröffnen' zur Unterstützung von Kultureinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Teilprogramm 'Innovativ neu eröffnen', das im Rahmen des Programms 'Hessen kulturell neu eröffnen' ins Leben gerufen wurde. Ziel ist die...
❓ Dokument 20/4274
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gerichtsvollzieherausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert, ob und wie die Gerichtsvollzieherausbildung während der Corona-Pandemie durchgeführt wurde. Es werden verschiedene Aspekte wie Kursformate und...
❓ Dokument 20/4276
Die Anfrage behandelt die KOMPASS-Umfrage zur Sicherheit in Flörsheim und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Bürgerumfrage zur Sicherheitswahrnehmung in Flörsheim, die von der Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei durchgeführt wurde. Es wird untersucht, warum ein i...
❓ Dokument 20/4277
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Angaben der Landesregierung zur Anzah...
❓ Dokument 20/4278
Die Anfrage behandelt die Verantwortung der Landesregierung bezüglich einer Einkaufsaktion in Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Aktion des Frankfurter Oberbürgermeisters, die Erwachsenen mit einem Kinderfahrschein zum Einkaufen anregen sollte, während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird...
❓ Dokument 20/4279
Die Anfrage behandelt die Chancengleichheit von Mitarbeitern mit Migrationshintergrund in der hessischen Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Chancengleichheit von Mitarbeitern mit Migrationshintergrund in der hessischen Verwaltung thematisiert. Es wird auf einen Bericht der Integrationsbeauftragten der Bu...
❓ Dokument 20/4281
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung Büdingen und die Unterbringung von Flüchtlingen.
In der Anfrage wird die Situation in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Büdingen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge, den Kapazitäten der Einrichtungen und...
❓ Dokument 20/4282
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Kosten des Schülertickets in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Nutzung des Schülertickets in Hessen und den damit verbundenen Kosten. Es werden Fragen zur Anzahl der Nutzer sowie zur finanziellen Unterstüt...
❓ Dokument 20/4283
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Informatikunterrichts in der hessischen Sekundarstufe I.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Informatikunterrichts in der Sekundarstufe I in Hessen. Es wird auf die bisherige Situation eingegangen, in der Informatik nicht als Pflichtfach an...