Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.

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NW18/2156602.10.2026

❓ "Coesfelder Liste": Wie leistungsfähig sind die kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen personell ausgestattet?

Die Anfrage untersucht die personelle Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden in NRW.

Die Anfrage der FDP-Abgeordneten zielt darauf ab, die personelle Ausstattung der kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen zu beleuchten. Insbesondere wird untersucht, ob diese Behörden in d...

AusländerbehördenPersonalausstattungRückführungAufenthaltsrecht
Kleine AnfrageFDP
NW18/2156702.10.2026

❓ Gevelsberg: Messerstecherei zwischen zwei Männern.

Die Anfrage behandelt eine Messerstecherei in Gevelsberg zwischen zwei Männern und die Ermittlungen dazu.

In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Gevelsberg beschrieben, bei dem ein 46-Jähriger einen 41-Jährigen mit einem Messer verletzt hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuelle...

MesserstechereiGevelsbergErmittlungenKörperverletzung
Kleine AnfrageAfD
NW18/2156802.10.2026

❓ Duisburg: 37-Jähriger stirbt bei Festnahme.

Die Anfrage behandelt den Tod eines 37-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Duisburg.

In Duisburg starb ein 37-Jähriger nach einem Polizeieinsatz. Die Anfrage thematisiert die Umstände seines Todes und die laufenden Ermittlungen gegen Polizeibeamte und Rettungskräfte.

DuisburgPolizeieinsatzTodesfallKörperverletzung
Kleine AnfrageAfD
NW18/2156902.10.2026

❓ Drohendes Verkehrschaos in Dortmund: Muss ausgerechnet während der A 45-Sperrung eine Fußgängerbrücke auf der Ausweichstrecke neugebaut werden?

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Neubaus einer Fußgängerbrücke während der A 45-Sperrung in Dortmund.

In der Anfrage wird die bevorstehende Sperrung der A 45 zwischen Dortmund-West und Dortmund-Hafen angesprochen, die erhebliche verkehrliche Herausforderungen mit sich bringt. Gleichzeitig wird der Neu...

VerkehrschaosDortmundA 45-SperrungFußgängerbrücke
Kleine AnfrageSPD
NW18/2157002.10.2026

❓ Castrop-Rauxel: Großschlägerei auf dem Marktplatz.

Die Anfrage behandelt eine Großschlägerei in Castrop-Rauxel und die laufenden Ermittlungen.

In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall am 1. August 2026 in Castrop-Rauxel beschrieben, bei dem es zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen kam. Die Polizei musste eingreifen und ermittelt n...

GroßschlägereiCastrop-RauxelPolizeiErmittlungen
Kleine AnfrageAfD
NW18/2157202.10.2026

❓ Köln/Bonn: 31-Jähriger am Flughafen gefasst.

Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem am Flughafen Köln/Bonn festgenommenen Mann.

Das Dokument behandelt die Festnahme eines 31-jährigen Mannes am Flughafen Köln/Bonn, der wegen des Verdachts des Totschlags gesucht wurde. Die Landesregierung gibt Auskunft über den aktuellen Stand d...

FlughafenFestnahmeTotschlagErmittlungen
Kleine AnfrageAfD
NW18/2157302.10.2026

❓ Rheine: 46-Jährige mit über 10 Messerstichen getötet - War es eine Beziehungstat?

Die Anfrage behandelt den tödlichen Messerangriff auf eine 46-Jährige in Rheine und die Ermittlungen dazu.

In der Anfrage wird ein tödlicher Messerangriff auf eine 46-jährige Frau in Rheine thematisiert. Der Vorfall ereignete sich am 12. August 2026, als die Frau von ihrem Ehemann angegriffen wurde. Die An...

MesserangriffRheineBeziehungstatErmittlungen
Kleine AnfrageAfD
NW18/2157402.10.2026

❓ Bonn: Vier Jugendliche prügeln 60-jährigen Mann krankenhausreif.

Die Anfrage behandelt einen brutalen Angriff auf einen 60-jährigen Mann in Bonn durch vier Jugendliche.

In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein 60-jähriger Mann in Bonn von vier Jugendlichen angegriffen wurde. Der Vorfall ereignete sich am 7. März 2026, als der Mann mit seinem Hund unte...

AngriffKörperverletzungBonnJugendliche
Kleine AnfrageAfD
NW18/2157702.10.2026

❓ Wie steht es um die Erforschung der Entwicklung von Einsamkeit und sozialer Isolation von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Nordrhein-Westfalen?

Die Anfrage thematisiert die Erforschung von Einsamkeit und sozialer Isolation bei jungen Menschen in NRW.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erforschung von Einsamkeit und sozialer Isolation bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung wird um Informatione...

Einsamkeitsoziale IsolationKinderJugendliche
Kleine AnfrageSPD
NW18/2157802.10.2026

❓ Kirchenaustritte im 2. Halbjahr 2025 und im 1. Halbjahr 2026 in NRW.

Die Anfrage beleuchtet die Anzahl der Kirchenaustritte in NRW für 2025 und 2026.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, die Entwicklung der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum von 2025 bis 2026 zu analysieren. Die Anfrage bezieht...

KirchenaustritteNordrhein-WestfalenStatistikJustiz
Kleine AnfrageAfD
NW18/2157902.10.2026

❓ Fehlende Schulleiter.

Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleiterstellen an Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation an Schulen in Nordrhein-Westfalen, die ohne feste Schulleitung starten. Insbesondere Schulen im Rhein-Kreis Neuss sind betroffen, was die Schulorganisatio...

SchulleiterBildungNordrhein-WestfalenSchulorganisation
Kleine AnfrageAfD
NW18/2158002.10.2026

❓ Tätigkeiten des Finanzministeriums des Landes als Aufsichtsbehörde nach § 40 SpkG NRW bezüglich des Einbruchdiebstahls in den Schließfachraum der Sparkassenfiliale in Gelsenkirchen-Buer.

Die Anfrage behandelt die Aufsicht des Finanzministeriums über die Sparkasse Gelsenkirchen nach einem Einbruch.

In der Anfrage wird die Aufsicht des Finanzministeriums über die Sparkasse Gelsenkirchen nach einem Einbruchdiebstahl thematisiert. Der Einbruch ereignete sich zwischen dem 27. und 28. Dezember 2025,...

EinbruchdiebstahlSparkasseGelsenkirchenFinanzministerium
Kleine AnfrageAfD
NW18/2158102.10.2026

❓ Was kosten Abordnungen von Lehrkräften das Land Nordrhein-Westfalen?

Die Anfrage untersucht die finanziellen Auswirkungen von Abordnungen von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.

Die Anfrage der Abgeordneten Franziska Müller-Rech thematisiert die Kosten, die durch Abordnungen von Lehrkräften für das Land Nordrhein-Westfalen entstehen. Es wird untersucht, wie viele Lehrkräfte i...

AbordnungenLehrkräfteTrennungsentschädigungUnterrichtsversorgung
Kleine AnfrageFDP
NW18/2158202.10.2026

❓ Versorgung der ABC-Klassen.

Die Anfrage behandelt die Versorgung und Ausstattung der ABC-Klassen in Nordrhein-Westfalen.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Versorgung der neu eingeführten ABC-Klassen zu erhalten. Es werden Fragen zur Personalausstattung, finanziellen Unterstützung der Kommunen un...

ABC-KlassenLehrkräfteSchulversorgungFinanzierung
Kleine AnfrageAfD
NW18/2158302.10.2026

❓ Allgemeine Zahlen zur Situation der Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen.

Die Anfrage behandelt die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Privatdozentinnen und Privatdozenten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, wie unentgeltliche L...

PrivatdozentenHabilitationWissenschaftNordrhein-Westfalen
Kleine AnfrageSPD
RP19/77202.10.2026

❓ Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz

Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt thematisiert die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz. Es wird um Informationen zur aktuellen Praxis und den Entwicklun...

AnerkennungBerufsqualifikationenAusländische AbschlüsseRheinland-Pfalz
Kleine Anfrage
RP19/77702.10.2026

❓ Kosten und Personalplanung für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz bis 2027

Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Personalplanung für den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz.

Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kosten und die Personalplanung für den Vorsitz von Rheinland-Pfalz in der Ministerpräsidentenkonferenz zu e...

MinisterpräsidentenkonferenzKostenPersonalHaushalt
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
SH20/482202.10.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4822: Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe

Die Anfrage behandelt die Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe in Schleswig-Holstein.

In der kleinen Anfrage wird die Verwendung der Einnahmen aus der Landeswasserabgabe in Schleswig-Holstein zwischen 2021 und 2025 thematisiert. Es werden Fragen zu den Gesamteinnahmen, den zweckgebunde...

LandeswasserabgabeEinnahmenWasserqualitätNaturschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/482302.10.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4823: Doppelnutzungsgebot beim Ganztagsausbau

Die Anfrage behandelt das Doppelnutzungsgebot beim Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage thematisiert das Doppelnutzungsgebot im Rahmen des Ganztagsausbaus in Schleswig-Holstein. Es werden Fragen zur Abfrage und Prüfung des Doppelnutzungsgebots sowie zur Koordinierung z...

DoppelnutzungsgebotGanztagsausbauFörderanträgeBildungsministerium
Kleine AnfrageFDP
SH20/483102.10.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4831: Meisterausbildung und Förderung in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Meisterausbildung und deren Förderung in Schleswig-Holstein.

In der Kleinen Anfrage wird die Meisterausbildung in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die damit verbundenen Kosten und Fördermöglichkeiten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahle...

MeisterausbildungFörderungSchleswig-HolsteinAufstiegs-BAföG
Kleine AnfrageSüdschleswigscher Wählerverband
SH20/483402.10.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4834: Umsetzung und Kontrolle der sogenannten 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein

Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der 12-Uhr-Regelung an Tankstellen in Schleswig-Holstein. Es wird nach der Anzahl der Meldungen über mögliche Verstöße sowie den aktuellen P...

12-Uhr-RegelungTankstellenPreiserhöhungenSchleswig-Holstein
Kleine AnfrageSPD
SH20/484002.10.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4840: Aktueller Stand Machbarkeitsstudie für einen Innenstadtbahnhof in Flensburg

Aktueller Stand der Machbarkeitsstudie für einen Innenstadtbahnhof in Flensburg.

Das Dokument behandelt die Machbarkeitsstudie für einen neuen Innenstadtbahnhof in Flensburg und die damit verbundenen Planungen und Abstimmungen mit der Stadt.

MachbarkeitsstudieInnenstadtbahnhofFlensburgVerkehrskonzept
Kleine AnfrageSPD
SN8/822402.10.2026

❓ Bewegungsjagden im Staatswald – Fragen zur Vorbildlichkeit der Jagd im Staatsbetrieb Sachsenforst

Die Anfrage behandelt die Durchführung von Bewegungsjagden im Staatswald und deren Vorbildlichkeit.

In der Anfrage wird die Durchführung von Bewegungsjagden im Staatswald durch den Staatsbetrieb Sachsenforst thematisiert. Es wird hinterfragt, ob diese Jagden den Standards der Weidgerechtigkeit und d...

BewegungsjagdenStaatswaldSachsenforstJagd
Kleine AnfrageAfD
SN8/826302.10.2026

❓ Transfeindliche Gewalttat am 26. August 2026 in Dresden

Die Anfrage behandelt eine transfeindliche Gewalttat in Dresden und den Stand der Ermittlungen.

In der Anfrage wird eine Gewalttat gegen eine trans Frau in Dresden am 26. August 2026 thematisiert. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und der Einstufung der Tat als Hasskriminalität gefragt.

Transfeindliche GewaltErmittlungenHasskriminalitätDresden
Kleine AnfrageDie Linke
SN8/826502.10.2026

❓ 1.000 neue Arbeitsplätze bei Infineon in Dresden

Die Anfrage behandelt die Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen bei Infineon in Dresden.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Timo Schreyer thematisiert die Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen bei Infineon in Dresden, die durch den Bau einer Chipfabrik unterstützt werden. Die Anfrage...

InfineonArbeitsplätzeDresdenChipfabrik
Kleine AnfrageAfD
SN8/830102.10.2026

❓ Produktivität, Arbeitszeit und Wettbewerbsfähigkeit am Volkswagen-Standort Zwickau

Die Anfrage behandelt die Produktivität und Arbeitszeit am Volkswagen-Standort Zwickau.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Rudolph thematisiert die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Volkswagen-Werks in Zwickau. Insbesondere wird die mögliche Rückkehr zur 40-Stunden-Woche...

ProduktivitätArbeitszeitVolkswagenZwickau
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
TH8/316702.10.2026

❓ Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda

Anfrage zu einem Sexualdelikt in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda.

Das Dokument behandelt eine Anfrage zu einem Sexualdelikt, das am 13. September 2026 in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Kölleda stattfand. Der Tatverdächtige wurde noch in der Nacht festgenommen...

SexualdeliktGemeinschaftsunterkunftKölledaTatverdächtiger
Kleine AnfrageAfD
TH8/316802.10.2026

❓ Fachrichtung IT-Sicherheit in der Ausbildung zum Fachinformatiker – Fachkräfte für Cybersicherheit in Thüringen

Die Anfrage thematisiert den Fachkräftebedarf im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen.

Die Anfrage behandelt den steigenden Bedarf an Fachkräften im Bereich IT-Sicherheit in Thüringen. Insbesondere wird die Bedeutung einer spezialisierten Ausbildung für Fachinformatiker hervorgehoben, u...

IT-SicherheitFachkräfteAusbildungThüringen
Kleine AnfrageCDU
TH8/317102.10.2026

❓ Schutzunterkünfte und Unterbringungsbedarf für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen

Die Anfrage thematisiert den Bedarf an Schutzunterkünften für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Schutzunterkünfte für männliche Betroffene häuslicher Gewalt in Thüringen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verfü...

Schutzunterkünftehäusliche Gewaltmännliche BetroffeneUnterbringungsbedarf
Kleine AnfrageAfD
TH8/317202.10.2026

❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil I und Teil II – nachgefragt

Die Anfrage thematisiert die Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie in Thüringen.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats der Thüringer Landesregierung, der im Kontext der SARS-CoV-2/COVID-19-Pandemie eingerichtet wurde. Es werden spez...

Wissenschaftlicher BeiratCOVID-19PandemiefolgenmanagementThüringen
Kleine AnfrageAfD
TH8/317302.10.2026

❓ Angekündigte Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027

Die Anfrage thematisiert die geplante Verringerung der Landesförderung für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027.

Die Anfrage befasst sich mit der angekündigten Reduzierung der Landesmittel für die Ernährungsprävention in Thüringen im Jahr 2027. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V. warnt vor den Folgen d...

ErnährungspräventionLandesförderungThüringenHaushalt
Kleine AnfrageAfD
TH8/449802.10.2026

❓ Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil I

Kleine Anfrage zu Ernteausfällen durch Hitze und Dürre 2026 in Thüringen und deren wirtschaftlichen Folgen für die Landwirtschaft.

Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Trockenheit im Jahr 2026 auf die Thüringer Landwirtschaft. Die Fragesteller verweisen auf Berichte der Thüringer Allgemeine und weiterer Regionalze...

ErnteausfälleDürreLandwirtschaftLiquiditätshilfen
Kleine AnfrageAfD
TH8/449902.10.2026

❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II

Kleine Anfrage zu Zuständigkeiten, Finanzierung und Zustand der Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Teil II

Die Anfrage behandelt die Beschilderung von Wanderwegen in Thüringen – also die Wegweiser und Markierungen, die Wanderern zur Orientierung dienen. Es geht um Zuständigkeiten, Finanzierung, Qualitätsko...

WanderwegebeschilderungWandertourismusVerkehrssicherungspflichtWegewarte
Kleine AnfrageAfD
TH8/450002.10.2026

❓ Rückgang der Wohnungsbautätigkeit und Folgen für das Baugewerbe

Anfrage zum Rückgang von Beschäftigung, Insolvenzen und Auftragseingängen im Thüringer Baugewerbe seit 2020.

Die Anfrage befasst sich mit dem anhaltenden Rückgang der Bautätigkeit in Thüringen und dessen Folgen für Bauunternehmen, Handwerksbetriebe und deren Beschäftigte. Die Landesregierung antwortet mit st...

WohnungsbauBaugewerbeBeschäftigungInsolvenzen
Kleine AnfrageAfD
TH8/450902.10.2026

❓ Geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH im Altenburger Land

Kleine Anfrage zur geplanten Schließung des Kelvion-Standorts Nobitz-Wilchwitz und zu den Hintergründen der Verlagerung nach Niedersachsen.

Im Mai 2026 wurde bekannt, dass die Kelvion Brazed PHE GmbH ihren Standort Nobitz-Wilchwitz im Altenburger Land bis Ende 2026 schließen und die Produktion nach Sarstedt in Niedersachsen verlagern will...

StandortschließungProduktionsverlagerungIndustriearbeitsplätzeInvestorensuche
Kleine AnfrageAfD
BB8/348001.10.2026

❓ Bundesmittel - Auszahlungen aus dem Sondervermögen "Zukunftspaket Brandenburg" in den Jahren 2025 und 2026

AfD-Fraktion fragt nach projektscharfer Übersicht und Mittelabfluss aus dem Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“ 2025/2026.

Die Anfrage betrifft das Sondervermögen „Zukunftspaket Brandenburg“, das zur Finanzierung zukunftsorientierter Infrastrukturinvestitionen im Land errichtet wurde. Die Fragesteller wollen wissen, wie v...

SondervermögenZukunftspaket BrandenburgInfrastrukturinvestitionenMittelabfluss
Kleine AnfrageAfD
BB8/348101.10.2026

❓ Öffentlicher Auftrag - Öffentliche Aufträge an die medienlabor GmbH

Die AfD-Fraktion fragt nach allen öffentlichen Aufträgen und Zahlungen des Landes Brandenburg an die medienlabor GmbH seit 2015 sowie nach den Vergabeverfahren.

Die Fragesteller möchten wissen, welche Aufträge und Zahlungen die medienlabor GmbH bzw. ihre Rechtsvorgänger seit 2015 von der Staatskanzlei, den Ministerien und nachgeordneten Behörden und Landesbet...

Vergaberechtöffentliche AufträgeAuftragsvergabeInteressenkonflikte
Kleine AnfrageAfD
BB8/348201.10.2026

❓ Schulassistenz - Steigende Ausgaben, fehlende Daten – wie steuert Brandenburg die Schulassistenz?

Fragesteller wollen wissen, wie sich Fallzahlen und Ausgaben der Schulassistenz in Brandenburg entwickelt haben und ob die Datengrundlage dafür ausreicht.

Die Anfrage befasst sich mit der Schulassistenz bzw. Schulbegleitung für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen oder Teilhabebeeinträchtigungen in Brandenburg. Die Fragestellerin verweist auf eine...

SchulassistenzSchulbegleitungEingliederungshilfeSchulabwesenheit
Kleine AnfrageWfB-Gruppe
BB8/348301.10.2026

❓ Kinderschutz - Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg: Finanzierung, Fallzahlen und Verstetigung

Kleine Anfrage zur Finanzierung, Fallzahlen und langfristigen Sicherung der Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg.

Der Abgeordnete fragt die Landesregierung zu den Kinderschutzinstitutsambulanzen (KIA) in Brandenburg, die der Behandlung von Kindern bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung oder Missbrauch dienen. Im Z...

KinderschutzKindeswohlgefährdungFinanzierungJugendhilfe
Kleine AnfrageBündnis Sahra Wagenknecht
BB8/349501.10.2026

❓ Munitionsdepot - Noch ein "erweitertes Munitionsdepot" in Brandenburg?

BSW-Anfrage zum geplanten Ausbau des Munitionsdepots Schneeberg und dessen Folgen für Verkehr, Brandschutz und Anliegergemeinden.

Die Anfrage bezieht sich auf Medienberichte, wonach das Munitionsversorgungszentrum Ost der Bundeswehr in Schneeberg bei Beeskow erheblich ausgebaut werden soll, unter anderem mit zusätzlichen Lagerka...

MunitionsdepotBundeswehrBahnverkehrBrandschutz
Kleine AnfrageBSW
BB8/349601.10.2026

❓ Landesmedienanstalt - Zusammenarbeit zwischen Medienanstalt Berlin-Brandenburg und Verfassungsschutz

Die AfD-Fraktion fragt nach einer Weiterleitung von KI-Suchergebnissen der Medienanstalt Berlin-Brandenburg an den Verfassungsschutz.

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) überwacht die Einhaltung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages unter anderem mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz, die etwa pornografische Inhalte, verfas...

JugendmedienschutzKünstliche IntelligenzRundfunkaufsichtVerfassungsschutz
Kleine AnfrageAfD
BW18/62701.10.2026

❓ Schüsse auf einen Barbershop und versuchte Brandstiftung in Heidenheim – Stand der Ermittlungen der Sonderkommission „Jäger“

Die AfD-Fraktion fragt nach dem Ermittlungsstand zu Schüssen auf einen Barbershop und einem versuchten Brandanschlag in Heidenheim im September 2026.

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf zwei Vorfälle in der Nacht vom 23. auf den 24. September 2026 in Heidenheim: Laut Pressemitteilung von Staatsanwaltschaft Ellwangen und Polizeipräsidium Ulm sowie P...

SchusswaffengebrauchBrandstiftungSonderkommissionOrganisierte Kriminalität
Kleine AnfrageAfD
BW18/62801.10.2026

❓ Fragen zu Beauftragten sowie zu externen Beratungsleistungen

Die Anfrage behandelt die Kosten für Beauftragte und externe Beratungsleistungen in der 17. Legislaturperiode.

In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Kosten befragt, die durch die Tätigkeit der Beauftragten und externe Beratungsleistungen während der 17. Legislaturperiode entstanden sind. Es wird um ei...

BeauftragteBeratungsleistungenKostenLandeshaushalt
Kleine AnfrageAfD
BW18/62901.10.2026

❓ Grundschule in Trichtingen – was wird aus den in einer „Eingliederungsvereinbarung“ getroffenen rechtlichen Vereinbarungen?

Anfrage zur Vertretungsbefugnis der Einwohner von Trichtingen aus der Eingliederungsvereinbarung von 1974 nach abgewiesener Klage zum Erhalt der Grundschule.

Die Anfrage bezieht sich auf die 1974 geschlossene Eingliederungsvereinbarung zwischen der damals selbständigen Gemeinde Trichtingen und der Gemeinde Epfendorf. Laut einer vom Fragesteller zitierten P...

EingliederungsvereinbarungGrundschuleGemeindereformKommunalaufsicht
Kleine AnfrageAfD
BW18/63101.10.2026

❓ Jugendarbeitsschutzuntersuchungen in Baden-Württemberg

Die Anfrage behandelt die Durchführung von Jugendarbeitsschutzuntersuchungen in Baden-Württemberg.

In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Jugendarbeitsschutzuntersuchungen befragt, die für Jugendliche vor Beginn einer Beschäftigung erforderlich sind. Es geht um die An...

JugendarbeitsschutzUntersuchungenÄrzteFinanzielle Belastung
Kleine AnfrageAfD
BW18/63201.10.2026

❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen im Landkreis Schwäbisch Hall und die Umsetzung des Erhaltungsmanagements

AfD-Anfrage zum Zustand der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Landkreis Schwäbisch Hall und zur Umsetzung des Erhaltungsmanagements.

Die Anfrage der AfD-Abgeordneten Udo Stein und Anton Baron befasst sich mit dem baulichen Zustand der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Landkreis Schwäbisch Hall. Im Mittelpunkt stehen die E...

LandesstraßenBrückenzustandStraßenerhaltungZustandserfassung und -bewertung
Kleine AnfrageAfD
BW18/63301.10.2026

❓ Aufklärungsquoten linksextremistisch motivierter Straftaten an Universitätsstandorten in Baden-Württemberg

Die AfD-Fraktion fragt nach Aufklärungsquoten linksextremistisch und rechtsextremistisch motivierter Straftaten in sechs baden-württembergischen Universitätsstädten.

Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Straftaten, die den Fragestellern zufolge dem Phänomenbereich 'PMK-links' und 'PMK-rechts' zuzuordnen sind, zwischen 2020 und 2025 in den Städten Freiburg, H...

Aufklärungsquotepolitisch motivierte KriminalitätLinksextremismusRechtsextremismus
Kleine AnfrageAfD
8/688101.10.2026

❓ Erwartete finanzielle Wirkungen der geplanten Wohngeldreform

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der geplanten Wohngeldreform.

Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Wirkungen der geplanten Kürzungen beim Wohngeld, die von der Bundesregierung angestrebt werden. Es wird untersucht, wie viele Haushalte in Mecklenburg-Vor...

Wohngeldreformfinanzielle AuswirkungenHaushalteKommunen
Kleine Anfrage
8/688201.10.2026

❓ Abgängige Kinder und Jugendliche aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Mecklenburg-Vorpommern

Die Anfrage behandelt die Abgängigkeit von Kindern und Jugendlichen aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Mecklenburg-Vorpommern.

In der Anfrage wird untersucht, wie viele Kinder und Jugendliche seit 2022 aus stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Mecklenburg-Vorpommern als abgängig gemeldet wurden und welche M...

AbgängigkeitKinderJugendlicheJugendhilfe
Kleine Anfrage
8/688301.10.2026

❓ Vereinbarung für eine gegenseitige Unterstützung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein bei der Kreditaufnahme in Notsituationen

Die Anfrage behandelt eine Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung bei der Kreditaufnahme zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, die eine gegenseitige Unterstützung bei der Kreditaufnahme in Notsituationen re...

KreditaufnahmeNotsituationVerwaltungsvereinbarungFinanzen
Kleine AnfrageAfD