Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/222
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Daten...
❓ Dokument 18/223
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistik...
❓ Dokument 18/224
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm zwischen 2014 und 2021 gebeten. Es werden detaillierte Informati...
❓ Dokument 18/225
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis über einen Zeitraum von sieben Jahren. Es werden detaillie...
❓ Dokument 18/226
Anfrage zur Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Op...
❓ Dokument 18/227
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern, Täter...
❓ Dokument 18/23
Die Abgeordneten fragen nach Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz befragt, die im Zusammenhang mit einem verbotenen Verein stehen. Es wird nach Details zu den Durchsuchungen, bes...
❓ Dokument 18/233
Anfrage zur Thematisierung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in Lehrplänen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert die fehlende Berücksichtigung des NS-Völkermords an Sinti und Roma in den Lehrplänen von Rheinland-Pfalz. Sie verweist auf eine Social-Media-Kam...
❓ Dokument 18/236
Antwort des Ministeriums der Justiz auf die Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es werden Details zu den Vorfällen un...
❓ Dokument 18/237
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Cochem-Zell zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach s...
❓ Dokument 18/238
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Birkenfeld zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu O...
❓ Umgang mit Wolfsrissen und Entnahme von auffälligen Wölfen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik der Risse von Weidetieren durch Wölfe in Rheinland-Pfalz und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Entnahme auffälliger Wölfe. Es wird auf die Häufu...
❓ Dokument 18/24
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen des Verbots des salafistischen Vereins Ansaar International.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des Verbots des salafistischen Vereins Ansaar International befragt. Es wird insbesondere auf die durchgeführten Razzien in Rhein...
❓ Dokument 18/240
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bad Kreuznach zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach...
❓ Dokument 18/241
Kleine Anfrage zum Umgang mit Wolfsrissen und der Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Horst Gies fragt die Landesregierung nach den Entscheidung...
❓ Dokument 18/242
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Informationen zu...
❓ Dokument 18/243
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten zwischen 2014 und...
❓ Dokument 18/244
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der Stadt Worms zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Opfern...
❓ Dokument 18/245
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Pirmasens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in Pirmasens zwischen 2014 und 2021 gebeten. Es werden spezifische Daten zu verschiedenen D...
❓ Dokument 18/246
Die Anfrage thematisiert Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Koblenz zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Koblenz. Es werden detaillierte Daten zu Opfern, Tätern und den...
❓ Dokument 18/247
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021 zu erl...
❓ Dokument 18/248
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal zwischen 2014 und 2021 zu erhalt...
❓ Dokument 18/249
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte Stat...
❓ Dokument 18/25
Anfrage zu einer Straftat zum Nachteil eines Mädchens in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Straftat, die am 26. April 2021 im Bereich Altleiningen und Höningen stattfand. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Tat, dem Tathergang und den beteil...
❓ Dokument 18/250
Die Anfrage behandelt Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz, die im Kontext des Nahostkonflikts stattfanden. Es werden Informationen zu angemeld...
❓ Dokument 18/251
Zustand und Sanierung von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Zustandserfassung und geplante Sanierung von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz, insbesondere der Kreuzungsbereiche L 254/L 256 und L 254/L 257.
❓ Dokument 18/252
Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz gibt. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger verweist auf einen Beri...
❓ Dokument 18/255
Die Anfrage behandelt die geplanten Schritte der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Michael Frisch die Landesregierung nach den konkreten Schritten zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlament. Der Koalitionsv...
❓ Dokument 18/257
Die Anfrage thematisiert die Massentierhaltung und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Massentierhaltung in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordnete Lisa-Marie Jeckel möchte Informationen zu Definitionen, T...
❓ Dokument 18/258
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum die Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Neuwied verzögert wird. Die Abgeordnete Ellen Demuth stellt fest, d...
❓ Dokument 18/259
Die Anfrage befasst sich mit der Besetzung vakanten Stellen in Schulleitungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Verfahren der Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz befragt. Insbesondere geht es um die Verkürzung von Bewerbungs- u...
❓ Dokument 18/26
Die Anfrage thematisiert den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu Wechseln von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung erfragt. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, darunter d...
❓ Dokument 18/260
Die Anfrage behandelt die Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen behandelt. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Gründen, warum keine Bescheinigung für S...
❓ Dokument 18/262
Anfrage zur Durchführung von Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Neuwied im Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum des Kreises Neuwied im Mai 2021 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Impfungen, wie die Anzahl de...
❓ Dokument 18/263
Anfrage zu Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) befasst sich mit den Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anzeigen u...
❓ Dokument 18/264
Anfrage zum flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach konkreten Maßnahmen und Zie...
❓ Dokument 18/265
Anfrage zum flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Bedeutung des Schwimmens für die Entwicklung von Kindern h...
❓ Anstieg der Zahl von aufgesprengten Geldautomaten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den Anstieg der Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalität, wie die A...
❓ Dokument 18/270
Die Abgeordneten fragen nach der Planung und dem Bau von Radwegen bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Bau von straßenbegleitenden Radwegen bei der Sanierung und dem Ausbau von Landesstraßen berücksichtigt wird. Die Abgeordneten möchten erfahren, inwie...
❓ Dokument 18/271
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 thematisiert, der durch die Corona-Pandemie verursacht wurde. Der Abgeordnete Michael Wagner möchte Informationen...
❓ Dokument 18/272
Aktueller Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer. Es wird auf frühere Anfragen und die fehlende Terminierung...
❓ Dokument 18/273
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Zuge von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu bauen. Die Abgeord...
❓ Dokument 18/274
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis während Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis zu bauen. Die Abgeordneten frage...
❓ Dokument 18/278
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Es werden sowohl die mengen- als auch die wertmäßige Entwicklung d...
❓ Dokument 18/279
Die Anfrage behandelt den Einsatz externer Unternehmensberater im Land Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von externen Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Berater, den Kosten und den Einsatzbereichen gefra...
❓ Dokument 18/28
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Es wi...
❓ Dokument 18/280
Die Anfrage behandelt die zusätzlichen Abgasbelastungen durch Klima-Demonstrationen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung in der Bevölkerung befragt. Es wird insbesondere die Situation rund um die Bunde...
❓ Dokument 18/281
Finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende und Vereine während der Corona-Krise.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung des rheinland-pfälzischen Landtags für Kulturschaffende und Vereine im Rahmen der Corona-Krise. Es enthält Antworten des Ministeriums für Familie,...
❓ Dokument 18/282
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Bandenkriminalität. Es werden Details zu durchgeführten K...
❓ Dokument 18/283
Fragen zur zukünftigen Nutzung und Organisation des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Impfzentrum in Kaiserslautern und dem weiteren Vorgehen der Landesregierung. Es werden Fragen zur Dauer des Betriebs, zur Sicherst...