Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4346
Die Anfrage behandelt die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung des Rundfunkbeitrags während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen für Beitragsschuldner.
❓ Dokument 20/4347
Die Anfrage behandelt die Vernetzung der hessischen Gesundheitsämter über die Plattform SORMAS während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der Software SORMAS zur Kontaktnachverfolgung in hessischen Gesundheitsämtern während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und...
❓ Dokument 20/4348
Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und geplante Maßnahmen zur Sanierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis untersucht. Es wird erörtert, wie viele Kilometer Landesstraßen es gibt und in welchem Zustand sich diese befinden...
❓ Dokument 20/4349
Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und die Maßnahmen der Sanierungsoffensive.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis und den Maßnahmen der Sanierungsoffensive der Landesregierung. Es werden spezifische Fragen zu bereits sa...
❓ Dokument 20/4350
Die Anfrage behandelt die Begleitung von Menschen mit Behinderung während eines Krankenhausaufenthalts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die Menschen mit Behinderung während eines stationären Aufenthalts in hessischen Krankenhäusern begegnen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Unte...
❓ Dokument 20/4351
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Bund.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) durch den Bund, insbesondere die Bereitstellung von 50 Millionen Euro für Inve...
❓ Dokument 20/4352
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des vierspurigen Ausbaus der B 455 bei Rosbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des vierspurigen Ausbaus der B 455 zwischen der Anschlussstelle Friedberg und der K 11 thematisiert. Es wird auf die Verschiebung der Planungen und di...
❓ Dokument 20/4354
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung der Impfpriorisierung während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn behandelt die Einhaltung der Impfpriorisierung gemäß der Coronavirus-Impfverordnung in Hessen. Es wird hinterfragt, ob Verstöße gegen diese Priorisierung festgestel...
❓ Dokument 20/4355
Untersuchung der Zusammenhänge zwischen Vitamin D und COVID-19-Verlauf.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von Vitamin D im Zusammenhang mit COVID-19 und den möglichen Auswirkungen auf den Krankheitsverlauf. Es werden wissenschaftliche Studien und deren Erg...
❓ Dokument 20/4356
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation des Elterngeldes in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Verwaltung und Bearbeitung von Elterngeldanträgen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Eltern bei der Be...
❓ Dokument 20/4359
Die Anfrage behandelt die vakante Stelle des hessischen Generalstaatsanwalts und den Stand des Auswahlverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die vakante Position des hessischen Generalstaatsanwalts thematisiert, die seit April 2020 unbesetzt ist. Die Fragestellerin erkundigt sich nach dem Stand des Auswahlver...
❓ Dokument 20/4360
Die Anfrage behandelt das Vorgehen der Landesregierung gegen den politischen Islam in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der hessischen Landesregierung gegen den politischen Islam thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Artikel in der FAZ, der die Gefahren islami...
❓ Dokument 20/4361
Die Anfrage behandelt die Beflaggung von Schlössern und Burgen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beflaggung der Schlösser und Burgen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, weist auf die uneinheitliche Beflaggung hin...
❓ Dokument 20/4364
Die Anfrage thematisiert die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die verfassungsmäßige Rollenverteilung und das Neutralitätsg...
❓ Dokument 20/4365
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte in Hessen.
In der Anfrage wird auf die zunehmenden Beschwerden über lange Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen für Beamte hingewiesen. Insbesondere wird kritisiert, dass Anträge oft länger als zehn Wochen dau...
❓ Dokument 20/4366
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Entscheidung der hessischen Finanzverwaltung, die postalischen Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen einzustellen. Dies geschah aus Ko...
❓ Dokument 20/4367
Die Kleine Anfrage behandelt die Historie der Planungs- und Genehmigungsverfahren der A 49.
Die Anfrage beleuchtet die lange Geschichte der Planungen und Genehmigungen für die Autobahn A 49, die Kassel mit dem Schwalm-Eder-Kreis verbindet. Es werden Fragen zu den einzelnen Planabschnitten, d...
❓ Dokument 20/4368
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Flughafen Kassel-Calden GmbH während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH untersucht, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Erträgen, Personalkosten und st...
❓ Dokument 20/4370
Die Anfrage behandelt die aktuellen Regeln für Schulen während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Regelungen für Schulen im Rahmen des bundesweiten Lockdowns während der Corona-Pandemie. Es wird insbesondere auf die Aussetzung der Präsenz...
❓ Dokument 20/4371
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen.
In der Anfrage wird das Problem von Rasern und der Tuning- sowie Autoposer-Szene in Hessen thematisiert. Es wird auf die Gefahren und die Maßnahmen der Polizei eingegangen, die seit 2018 zur Bekämpfun...
❓ Dokument 20/4372
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Raser und die Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Problematik von Rasern und der Tuning- sowie Poser-Szene in Hessen. Es wird auf die Gefahren und die Maßnahmen der Polizei eingegangen, um diesen Phänomenen entgege...
❓ Dokument 20/4374
Die Anfrage behandelt die Kaiserschnittzahlen in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Kaiserschnitte in hessischen Kliniken im Jahr 2020 untersucht, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden die monatlichen Zahlen sowie die Unt...
❓ Dokument 20/4375
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Zuweisung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen in Hessen und die Herausforderungen des Lehrermangels im Bereich der inklusiven B...
❓ Dokument 20/4376
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der hessischen Polizei thematisiert, bevorstehende Geschwindigkeitskontrollen anzukündigen. Der Fragesteller, Hermann Schaus von der Partei DIE LINKE, hinterf...
❓ Dokument 20/4377
Die Anfrage behandelt die Inzidenz und Letalität von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Situation von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen während der Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Inzidenz u...
❓ Dokument 20/4378
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen in hessischen Kitas und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Infektionsrisiko von Corona in hessischen Kitas während der Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Inzidenz und Prävalenz von Infe...
❓ Dokument 20/4379
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko von Corona in hessischen Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Corona-Infektionen in hessischen Schulen und Kitas. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Diskrepanz zwischen den Einschätzungen d...
❓ Dokument 20/4380
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufgaben und den zeitlichen Aufwand der Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen. Es wird auf die Entwicklung von ehr...
❓ Dokument 20/4382
Die Anfrage behandelt die Impfung von Landesbediensteten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfung von Mitarbeitern des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird insbesondere auf die Priorisierung von Bediensteten wie Polizeibeamte...
❓ Dokument 20/4383
Die Anfrage behandelt die Ortsumgehung B 27 in Ludwigsau-Friedlos und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Ortsumgehung B 27 in Ludwigsau-Friedlos thematisiert. Die Bürger fordern seit über vierzig Jahren eine Umgehungsstraße, die im Bundesverkehrswegeplan a...
❓ Dokument 20/4387
Die Anfrage behandelt die vorzeitigen Entlassungen von Straftätern mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der vorzeitigen Entlassungen aus hessischen Justizvollzugsanstalten für Straftäter mit Freiheitsstrafen bis zu 24 Monaten in den letzten fünf Jahren.
❓ Dokument 20/4388
Die Anfrage behandelt die pädagogischen Mitarbeiter im Hessischen Kultusministerium und deren Abordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der pädagogischen Mitarbeiter im Hessischen Kultusministerium thematisiert. Es wird auf einen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs eingegangen, der die Ab...
❓ Dokument 20/4389
Die Anfrage behandelt die Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten in Hessen und die damit verbundenen Anforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuausschreibung der Dolmetschertätigkeiten durch das Regierungspräsidium Gießen thematisiert. Es wird auf die geforderten Fachkompetenzen und die Effektivität der e...
❓ Dokument 20/4390
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung in Wehrheim.
In dieser Anfrage wird die Verkehrssicherheit an der Obernhainer Kreuzung in Wehrheim thematisiert. Die Gemeinde fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, da die Kreuzung als Gefahrenstelle g...
❓ Dokument 20/4393
Die Anfrage behandelt die Zuerkennung eines Grades der Behinderung in Hessen und die damit verbundenen Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuerkennung eines Grades der Behinderung (GdB) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Anträge, die Vergabe von Merkzeiche...
❓ Dokument 20/4395
Die Anfrage behandelt die Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Schwierigkeiten und die Organisation der Terminvergabe für Corona-Impfungen in Hessen, die am 12. Januar 2021 begann.
❓ Dokument 20/4396
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage der Corona-Impfverordnung und deren Priorisierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht die verfassungsrechtliche Grundlage der Priorisierung in der Corona-Impfverordnung. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die gesetzliche Grundl...
❓ Dokument 20/4397
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen eines Urteils des Staatsgerichtshofs zum Wahlrecht in Hessen.
In dieser Anfrage wird das Urteil des Staatsgerichtshofs vom 11. Januar 2021 thematisiert, das die Klage der AfD-Fraktion zurückwies. Es geht um die Anzahl der Abgeordnetensitze und die Berechnung von...
❓ Dokument 20/4399
Die Anfrage behandelt den Stellenaufwuchs im Hessischen Kultusministerium.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stellenzuwachs im Hessischen Kultusministerium seit 1995 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Entwicklung der Beschäftigtenzahlen in verschiedenen...
❓ Dokument 20/4400
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Faxgeräten durch hessische Behörden und Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Faxgeräten in hessischen Behörden und Ministerien hinterfragt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der verwendeten Faxgeräte und deren Notwe...
❓ Dokument 20/4401
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Fragesteller möchten Informa...
❓ Dokument 20/4402
Die Anfrage behandelt Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von politisch motivierten Straftaten gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020. Die Abgeordneten fragen nach Maßnahm...
❓ Dokument 20/4403
Die Anfrage behandelt die Förderung der Ausbildung von Wildschweinkadaversuchhunden zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung des Landes Hessen für die Ausbildung von Suchhunden zur Auffindung von Wildschweinkadavern thematisiert. Diese Maßnahme dient der Bekämpfung der Afrikanischen...
❓ Dokument 20/4404
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms 'Großer Frankfurter Bogen' zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Ergebnisse des Programms 'Großer Frankfurter Bogen', das seit 2019 zur Förderung des Wohnungsbaus im Frankfurter Umland dient. Es werden Fragen...
❓ Dokument 20/4405
Die Anfrage behandelt den bisherigen Erfolg des Programms „Großer Frankfurter Bogen“ zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders und Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den Erfolg des Programms „Großer Frankfurter Bogen“, das seit 2019 besteht und Kommunen im Umland von Frankfurt bei der Sc...
❓ Dokument 20/4406
Die Kleine Anfrage thematisiert das Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert' und die dazugehörigen Anträge.
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm 'Ehrenamt digitalisiert', das die Digitalisierung in ehrenamtlichen Organisationen in Hessen unterstützen soll. Es wird untersucht, wie viele Anträge ab...
❓ Dokument 20/4407
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees und die Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewirtschaftung des Edersees, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen von Niederschlagsmangel auf den Wasserstand und die wi...
❓ Dokument 20/4409
Die Anfrage behandelt den zeitlichen Ablauf der COVID-19-Impfungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der zeitliche Ablauf der Impfungen gegen COVID-19 in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verfügbarkeit von Impfstoffen und deren Verteilung.
❓ Dokument 20/4410
Die Anfrage behandelt die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU-Kommission thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der bestellten Impfdosen, den Herstellern und den Vertragsdetai...
❓ Dokument 20/4413
Die Anfrage behandelt die Honorierung von Mitarbeitern in Impfzentren während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Honorierung von Ärzten und medizinischem Hilfspersonal in hessischen Impfzentren thematisiert. Es wird auf die Differenz zwischen den vereinbarten Stundensätzen der...