Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rolle der Titellehre Privatdozierender an nordrhein-westfälischen Hochschulen.
Die Anfrage behandelt die Rolle der Titellehre für Privatdozierende an Hochschulen in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und die Herausforderungen von Privatdozierenden an nordrhein-westfälischen Hochschulen, insbesondere die unentgeltliche Lehrtätigkeit zur Aufrechterhaltung der Lehrb...
❓ Förderlücken im System der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen - haben Einrichtungen wie das Theater Rottstr. 5 Bochum noch eine Zukunft?
Die Anfrage behandelt die Förderlücken im System der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Freien Darstellenden Künste in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die finanziellen Förderlücken, die die Existenz von Einrichtungen wie dem Theater Ro...
❓ Neue Verzögerungen für das wirtschaftsrelevante Projekt "57-verbinden"?
Die Anfrage thematisiert Verzögerungen beim Infrastrukturprojekt '57-verbinden' in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Verzögerungen beim Projekt '57-verbinden', das für die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen von Bedeutung ist. Die Fragesteller weisen auf rechtliche Beden...
❓ Ausbildungssituation in der Justiz
Die Anfrage thematisiert die Ausbildungssituation in der Justiz in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Ausbildungssituation in der Justiz in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Auszubildende es gibt, wie viele ihre Ausbildung ni...
❓ Aktueller Sachstand: Vakante Stellen in der Justiz
Die Anfrage thematisiert die vakanten Stellen in der nordrhein-westfälischen Justiz.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der vakanten Stellen in der nordrhein-westfälischen Justiz. Die Fragesteller weisen auf die hohen Vakanzen hin, die durch Pensionierungen und eine quan...
❓ Aktueller Sachstand: Wie hoch ist die Anzahl der offenen Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen?
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der offenen Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Haftbefehle zum Stichtag 31.08.2026 vorliegen und wie...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4811: Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Kosten der vierten Reinigungsstufe bei großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Heiner Garg (FDP) thematisiert die finanziellen Aspekte der vierten Reinigungsstufe in großen Kläranlagen in Schleswig-Holstein, die aufgrund der EU-Kommunalabw...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4819: Sachstand Sanierung der Eiderbrücke
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierung der Eiderbrücke und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sachstand zur Sanierung der Eiderbrücke, insbesondere den Beginn der Bauarbeiten, die Auswirkungen auf den Verkehr und die voraussichtliche Dauer der Sanierung. Die...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4820: Widersprüche gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Widersprüchen gegen Bürgergeld- und Grundsicherungsbescheide in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Zunahme von Widersprüchen gegen Bescheide der Arbeitsverwaltung thematisiert. Es wird auf die Komplexität und die mögliche KI-gestützte Erstellung dieser Widersprüche hingewies...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4824: Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Parkerleichterungen für ambulante Pflegedienste in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die ambulante Pflegedienste bei der Parkplatzsuche in Schleswig-Holstein haben. Insbesondere in dicht besiedelten Gebieten kann dies zu Verzögeru...
❓ Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen nach § 42a Saarländisches Abfallwirtschaftsgesetz
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen im Saarland.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Videoüberwachung an Containerstellplätzen gemäß § 42a des Saarländischen Abfallwirtschaftsgesetzes. Ziel ist es, illegalen Abfallablagerungen entgegenzuw...
❓ Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland
Die Anfrage thematisiert Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Saarland. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Asylbewerber, die verfügbaren Arbe...
❓ Konzept der Staatsregierung für junge Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe
Die Anfrage behandelt das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Konzept der Staatsregierung zur Unterstützung junger Menschen mit komplexen Hilfebedarfen in der Kinder- und Jugendhilfe. Es wird auf die finanziellen Mittel und di...
❓ Zentralisierung der Schulplatzsuche in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Zentralisierung der Schulplatzvergabe in Sachsen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zentralisierung der Schulplatzvergabe in Sachsen, die ab dem 19. März 2026 durch das Landesamt für Schule und Bildung erfolgen soll. Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Mehr Abordnungen von Lehrkräften im Schuljahr 2026/2027
Die Anfrage behandelt die Abordnungen von Lehrkräften an Schulen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Anzahl der Abordnungen von Lehrkräften an andere Schulen im Schuljahr 2026/2027 thematisiert. Es wird auf die Belastungen der Lehrkräfte und die Auswirkungen auf die Unterricht...
❓ Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler thematisiert die Entwicklung und Ursachen von Schulrückstellungen in Sachsen seit dem Schuljahr 2015/2016. Die Anfrage zielt darauf ab, Daten zu Nichte...
❓ Schulfremdenprüfungen in Sachsen – Anmeldung, Teilnahme und Bildungsbiografien
Die Anfrage behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen, insbesondere Anmeldungen und Bildungsbiografien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler behandelt die Schulfremdenprüfungen in Sachsen. Es werden Informationen zu Anmeldungen, Zulassungen und den Bildungsbiografien der Prüflinge erfragt.
❓ Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Lehrkräften in andere Bundesländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwanderung von Lehrkräften in Ausbildung sowie bereits tätigen Lehrkräften in andere Bundesländer thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Entwickl...
❓ Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren ohne Besuch einer Kindertageseinrichtung in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Kindern in Sachsen, die keine Kindertageseinrichtung besuchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler zielt darauf ab, Informationen über Kinder im Alter von drei bis unter sechs Jahren zu erhalten, die in Sachsen keine Kindertageseinrichtung besuchen....
❓ Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund
Die Anfrage thematisiert die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke und mögliche Unterstützung durch Bundeswehr und THW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Dornau behandelt die Wiederherstellung der Arthur-Lohse-Brücke im Rabenauer Grund. Es wird erörtert, ob eine Unterstützung durch die Bundeswehr oder das Techni...
❓ Verstärktes Vorgehen gegen Clan-Kriminalität in Sachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Vorgehen der Staatsregierung gegen Clan-Kriminalität in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Carsten Hütter thematisiert das Vorgehen der Staatsregierung gegen Clan-Kriminalität in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Clanmitg...
❓ Verfassungsschutzrelevante Aktivitäten im sächsischen Clan-Milieu
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten von Clan-Mitgliedern im Kontext des Verfassungsschutzes in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter befasst sich mit den verfassungsschutzrelevanten Aktivitäten von Clan-Mitgliedern in Sachsen. Es wird untersucht, inwiefern diese Gruppen gegen die s...
❓ Problem- und Kriminalitätszone Postplatz/Marienstraße in Dresden
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität und Probleme am Postplatz/Marienstraße in Dresden.
In der Anfrage wird die Problematik der steigenden Kriminalität und der Lebensqualität am Postplatz und in der Marienstraße in Dresden thematisiert. Anwohner berichten von Lärm, Müll und einem Anstieg...
❓ Stand der Umsetzung im Polizeiverwaltungsamt zu den Ergebnissen der Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen der Sächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei. Es werden spezifische Fragen zu Personalstellen, deren Auslastun...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Zwickau zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Zwickau.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Zwickau. Es werden spezifische Fragen zur Stellenbesetzung und zu...
❓ Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und Wertschätzung der Beschäftigten
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium und die Wertschätzung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung im Bereitschaftspolizeipräsidium in Bezug auf die Evaluierung der Sächsischen Polizei. Es wird auch...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Chemnitz zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Chemnitz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel thematisiert den aktuellen Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse der Sächsischen Polizei, insbesondere in der Polizeidirektion Chemnitz. E...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Dresden zur Evaluierung der Sächsischen Polizei
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Umsetzung von Evaluierungsergebnissen in der Polizeidirektion Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Umsetzung der Evaluierungsergebnisse in der Polizeidirektion Dresden zu erhalten. Es wird insbeso...
❓ Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und Wertschätzung der Beschäftigten
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz und die Wertschätzung der Beschäftigten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Umsetzung in der Polizeidirektion Görlitz zu erhalten. Insbesondere wird die Evaluierun...
❓ Straftaten in Sachsen zwischen dem 07. und 09. August 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Straftaten in Sachsen im August 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel befasst sich mit der Erfassung von Straftaten in Sachsen, die zwischen dem 07. und 09. August 2026 begangen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, ko...
❓ Aktuelle Abordnungspraxis am Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Abordnungspraxis von Lehrkräften am Lessing-Gymnasium Kamenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler thematisiert die Abordnung von Lehrkräften vom Lessing-Gymnasium Kamenz an andere Schulen seit dem Schuljahr 2020/21. Es werden verschiedene Aspekte de...
❓ Aktuelle Situation im Lessing-Gymnasium Kamenz
Die Anfrage behandelt die Unterrichtssituation am Lessing-Gymnasium in Kamenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Wurzler befasst sich mit der aktuellen Situation am Lessing-Gymnasium in Kamenz, insbesondere mit dem Unterrichtsausfall und der fachfremden Unterrichtserteilu...
❓ Machbarkeitsstudie InvKG – Schienenprojekt Leipzig - Geithain
Die Anfrage behandelt die Machbarkeitsstudie zur Elektrifizierung und zum Ausbau der Schienenverbindung Leipzig - Geithain.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Machbarkeitsstudie zur Schienenverbindung zwischen Leipzig und Geithain. Es werden verschiedene Aspekte des Projekts, wie Verspätungsabbau und Betriebsqualität,...
❓ Schulbau-Offensive Sachsen
Die Anfrage behandelt die Schulbau-Offensive in Sachsen und die eingegangenen Förderanträge.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Romy Penz befasst sich mit der Schulbau-Offensive in Sachsen. Es werden Informationen zu den bis zum 1. September 2026 eingegangenen Anträgen auf Fördermittel für B...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung auf die Förderung im Einzelplan 02.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 02, der die Staatskanzlei und das Ministerium für Kultur betrifft. Es werden verschie...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 Inneres und Sport
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Bereich Inneres und Sport.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern zielt darauf ab, die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 03 für das Jahr 2027 zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen u...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 auf institutionelle Förderungen.
Die Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 05 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen Förderung und dere...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 auf verschiedene Einrichtungen und Förderungen.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern zielt darauf ab, die Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 06 für das Jahr 2027 zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 07 zu ermitteln. Es werden verschiedene Aspekte der institutionelle...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08.
Die Anfrage von Eva von Angern beschäftigt sich mit den Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 08 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektför...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09
Die Anfrage behandelt die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) zielt darauf ab, die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 09 zu ermitteln. Es werden verschiedene Aspekte der institutionelle...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern (Die Linke) thematisiert die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 11 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 13 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektfö...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern befasst sich mit den Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 14 für das Jahr 2027. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektfö...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Folgen der vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 15 zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den institutionell geförderten Einrichtungen, den damit verbundenen...
❓ Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17.
Die Kleine Anfrage von Eva von Angern zielt darauf ab, die Folgen einer vorläufigen Haushaltsführung im Einzelplan 17 zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte der institutionellen und Projektförd...
❓ Die extrem rechte Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur extrem rechten Szene im Landkreis Mansfeld-Südharz. Es werden Informationen zu rechtsextremistischen Personen, Struktur...
❓ Kurzzeitvermietung in Thüringen als Zweckentfremdung von Wohnraum
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen des Wohnungsmarktes in Thüringen, insbesondere die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf die Verfügbarkeit von Wohnraum. Es wird auf die Situation in...
❓ Fragen zur Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Förderung der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die Situation der Fließgewässerdurchgängigkeit in Thüringen und die fehlende neue Richtlinie zur Förderung seit Ende 2025. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für d...
❓ Extensive Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln
Die Anfrage behandelt die extensive Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln.
Die Anfrage thematisiert die extensive Beweidung der Hellwiese in Altenburg mit Wasserbüffeln, die Teil eines Naturschutzprojekts ist. Ziel ist der Erhalt geschützter Offenlandbiotope und die Verbesse...