Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/284
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Organisation.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zur Situation der Impfungen im Impfzentrum Pirmasens behandelt. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte wie die Anzahl de...
❓ Dokument 18/285
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zum SEK-Einsatz in Bellheim.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines SEK-Einsatzes in Bellheim, der am 21. Mai 2021 stattfand. Die Anfrage stellt Fragen z...
❓ Dokument 18/286
Antwort auf eine Anfrage zu Kontrollen gegen Bandenkriminalität und Munitionsfunde in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Kontrollen und Munit...
❓ Dokument 18/287
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Geschäftsführung des Landeskrankenhauses.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu sein...
❓ Dokument 18/288
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für die Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank trägt. Es werden mehrere Fragen zur Geldanl...
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod im Kontext des neuen Kita-Zukunftsgesetzes. Es wir...
❓ Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusa...
❓ Dokument 18/291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines europäischen Behindertenausweises thematisiert, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen stärken könnte. Der Abgeordnete Patri...
❓ Dokument 18/292
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zur Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung. Es wird insbesondere auf die Schwierigkeite...
❓ Dokument 18/293
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen für Vereine bei der elektronischen Abgabe der Körperschaftsteuererklärung.
Die Anfrage behandelt die Probleme, die Vereine bei der elektronischen Abgabe ihrer Körperschaftsteuererklärung haben, insbesondere für ältere Verantwortliche, die Schwierigkeiten mit der Technik habe...
❓ Dokument 18/294
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument behandelt die Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern. Es wird auf die Gründe für den Unt...
❓ Dokument 18/296
Die Anfrage behandelt die Sitzungen und die Mitglieder der Härtefallkommission in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission im Jahr 2021 sowie zur personellen Zusammensetzung der Kommission befragt.
❓ Dokument 18/297
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis erfragt. Die Abgeordnete Jenny Groß möchte Informationen über die Pläne der Landesregierung bezüglich...
❓ Dokument 18/298
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der allgemeinen Beurteilung der Vergabe, dem Umfan...
❓ Dokument 18/299
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den coronabedingten Verzögerungen an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Auswirkungen der Pandemie auf Lehrveranstaltungen, P...
❓ Dokument 18/30
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach ko...
❓ Dokument 18/300
Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit der Software zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen hinterfragt. Es wird auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen, die dazu führen, dass...
❓ Dokument 18/301
Die Anfrage behandelt die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Versorgung von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Sie fragt nach der An...
❓ Dokument 18/302
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die unzureichende Bauleitplanung in Boppard, insbesondere die Erschließungsvorhaben in Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig. Es wird auf die negativen Auswirkungen auf...
❓ Dokument 18/303
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu...
❓ Dokument 18/304
Die Anfrage behandelt Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aufgrund von politischen Meinungsäußerungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte befragt, die aufgrund von politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Es wird nach dem Stand dieser V...
❓ Dokument 18/305
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen von Dürresommer und Käferbefall.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Holzernutzung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach der Menge an ungenutztem Holz, das im...
❓ Dokument 18/306
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen von Ortsbeiräten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Rechte und Möglichkeiten Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz haben, insbesondere im Hinblick auf die Antragstellung und die Behandlung von Anfragen durch d...
❓ Dokument 18/307
Die Anfrage befasst sich mit den SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Gründen und den...
❓ Dokument 18/308
Anfrage zu Fördermitteln für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Unterstützung von Kulturschaffenden im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie. Es wird nach der Anzahl der beantragten und bewilligten Fö...
❓ Dokument 18/309
Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen und deren Zustand.
In dieser kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 um die Ortsgemeinde Dudenhofen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt nach dem aktuellen Stand der...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen...
❓ Dokument 18/310
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird auf die hohen Ausgaben für Unterhaltsvorschüsse und die niedrige Rückgriffsquote eingega...
❓ Dokument 18/311
Anfrage zur unerlaubten Einreise von afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Diese Personen haben während der Einreisek...
❓ Dokument 18/312
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie vie...
❓ Dokument 18/313
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand zur Reaktivierung der Aartalbahn.
Die Anfrage befasst sich mit der möglichen Reaktivierung der Aartalbahn, die von Limburg über Diez, Hahnstätten und Bad Schwalbach bis nach Wiesbaden führen soll. Es wird nach dem aktuellen Stand, den...
❓ Dokument 18/314
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die Wartezeiten auf Impftermine.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) thematisiert die Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz und die Wartezeiten für die Impfgruppen 1, 2 und 3. Es werden spezifische Fragen zur Anzah...
❓ Dokument 18/315
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Es wird nach der Anzahl, Sicherheitsstufen und Wartung dieser Anlagen in privaten und...
❓ Sanierung und Erhalt der Jugendherberge Sargenroth
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der Jugendherberge Sargenroth und die finanzielle Unterstützung durch das Land.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Jugendherberge Sargenroth für die Jugendarbeit im ländlichen Raum thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Vogt fragt die Landesregierung nach deren Unters...
❓ Dokument 18/317
Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen über verstärkte K...
❓ Dokument 18/318
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Anfrage zur Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu durchgeführten...
❓ Dokument 18/319
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere Messerangriffe.
In diesem Dokument wird die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, sowie auf de...
❓ Dokument 18/32
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten ang...
❓ Dokument 18/320
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich und insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesonder...
❓ Dokument 18/321
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Messer v...
❓ Dokument 18/322
Sachstand zur Realisierung der Ortsumgehung Ayl und Maßnahmen zur Entlastung der Anwohner.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung und Realisierung der Ortsumgehung Ayl, die notwendig ist, um die stark frequentierte Bundesstraße B 51...
❓ Dokument 18/323
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere zu Straftaten mit Messern.
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms und fragt nach der Aufschlüsselung von Straftaten, insbesondere solchen, die mit Messern begangen wurden. Es werden detaillierte...
❓ Dokument 18/324
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Donnersbergkreis für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, sowie der Aufschlüsselung...
❓ Dokument 18/325
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere solchen, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Der A...
❓ Dokument 18/326
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Altenkirchen mit Fokus auf Messerangriffe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Altenkirchen untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Informationen zu Tatver...
❓ Dokument 18/327
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Ahrweiler, insbesondere zu Messerangriffen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kriminalität im Landkreis Ahrweiler, insbesondere mit Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Es werden detaillierte Statistiken zu Tatverdächtigen und Deli...
❓ Dokument 18/328
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Es werden detaill...
❓ Dokument 18/329
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Birkenfeld, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Birkenfeld für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesondere wird na...
❓ Dokument 18/33
Anfrage zur Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten angef...
❓ Dokument 18/330
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kriminalität im Landkreis Germersheim für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesondere w...