Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/331
Die Anfrage behandelt die Belästigung von Impfkoordinatoren und die Impfstoffverteilung in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Belästigung von Impfkoordinatoren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Häufigkeit solcher Belästigungen im privaten Umfeld gefragt und welche Maßnahmen die Land...
❓ Dokument 18/332
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere solchen, bei denen Messer als Tatmittel verwendet wurden. Der...
❓ Dokument 18/333
Die Anfrage behandelt die Ferienschule RLP und deren Erweiterungen in Fächern und Altersgruppen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch (AfD) thematisiert die Ferienschule in Rheinland-Pfalz, die als Nachhilfeangebot während der Sommer- und Herbstferien dient. Es wird nach der Erweite...
❓ Dokument 18/334
Die Anfrage behandelt die Qualifikation des Personals, das in Kooperation mit Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf unterrichtet.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch (AfD) zielt darauf ab, Informationen über das qualifizierte Personal zu erhalten, das in Kooperation mit Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsb...
❓ Dokument 18/335
Die Anfrage behandelt die Kooperation mit Volkshochschulen zur Unterstützung von Schülern mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch befasst sich mit der Kooperation zwischen dem Ministerium für Bildung und den Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz. Ziel ist es, Schüler mit Unterstüt...
❓ Dokument 18/336
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert die Rolle und Entwicklung von Freiwilligendiensten in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Freiwil...
❓ Dokument 18/337
Die Anfrage behandelt die Gefahren und Auswirkungen der Erdölförderung im Bereich Offenbach/Herxheim.
In dieser Anfrage wird die Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Erdölförderung in Offenbach/Herxheim thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Sicherheit und zu möglichen Um...
❓ Dokument 18/338
Die Anfrage behandelt Risiken bei Probebohrungen und deren Auswirkungen auf das Grundwasser.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner befasst sich mit den Risiken von Probebohrungen, insbesondere in Bezug auf die mögliche Kontaminierung des Grundwassers und die Vorsorgemaßnahmen der...
❓ Dokument 18/339
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in ein Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Neuwied, die aufgrund der Corona-Pandemie Nachhilfe benötigen. Es wird gefragt, wie Nach...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen zwischen 2014 und 2021 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach sp...
❓ Dokument 18/340
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und der Landesgrenze nach Nordrhein-Westfalen ge...
❓ Dokument 18/341
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Durchführung von COVID-19-Impfungen bei Genesenen.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Impfungen gegen COVID-19 bei Personen, die bereits genesen sind. Es geht um die Anzahl der Genesenen in Rheinland-Pfalz und die Berücksichtigung der STIKO-E...
❓ Dokument 18/342
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Höhe der Mindereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahre...
❓ Dokument 18/343
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Bürgertestungen auf COVID-19 in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Bürgertestungen auf COVID-19 in Rheinland-Pfalz befragt. Es geht um die Anzahl der Teststellen, die Voraussetzungen für deren B...
❓ Dokument 18/344
Die Anfrage behandelt die Umweltverträglichkeit von Ölbohrungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Weiner (CDU) zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur Ölförderung und den damit verbundenen Umweltfragen zu klären. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/345
Die Anfrage behandelt den Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen in Koblenz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Drogenkonsum im Bereich des Cafés Rheinanlagen in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach dem Sachstand und den Maßnahm...
❓ Dokument 18/346
Antwort auf die Kleine Anfrage zu Polizeieinsätzen bei Krawall-Partys in Rheinland-Pfalz.
In dieser Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport wird auf eine Kleine Anfrage zu Polizeieinsätzen bei Krawall-Partys in Rheinland-Pfalz eingegangen. Es wird untersucht, wie viele solcher Pa...
❓ Dokument 18/347
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Aktivitäten der Gruppierung 'Muslim-Interaktiv' in Rheinland-Pfalz befragt. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger möchte Informationen über die Gründung,...
❓ Dokument 18/348
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Kusel, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Kusel für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesondere zu Straftate...
❓ Dokument 18/349
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, sowie auf den Tatve...
❓ Dokument 18/35
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen gegen Frauen im Landkreis Kusel in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten erf...
❓ Dokument 18/350
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Landkreis Mayen-Koblenz zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Messer...
❓ Dokument 18/351
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Neuwied, insbesondere Messerangriffe.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Kriminalität im Landkreis Neuwied behandelt. Es werden spezifische Fragen zur Entwicklung der Kriminalität, insbesonde...
❓ Dokument 18/352
Anfrage zur Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere zu Straftaten mit Messern.
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Rhein-Hunsrück-Kreis und untersucht insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen wurden. Es werden detaillierte Informationen zu T...
❓ Dokument 18/353
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität im Rhein-Lahn-Kreis für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten, insbesondere zu Straftat...
❓ Dokument 18/355
Zustand und Sanierungsbedarf der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich und dem Sanierungsbedarf, der aufgrund eines festgestellten Sanierungsstaus von 1 Mrd. Euro besteht.
❓ Dokument 18/356
Die Anfrage behandelt die Preissteigerungen von Materialien in der Bauwirtschaft und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die massiven Preissteigerungen von Baumaterialien in der Bauwirtschaft, die durch verschiedene Faktoren, einschließlich der Corona-Pandemie und internationale Liefereng...
❓ Dokument 18/357
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Unterstützung von Weidetierhaltern im Landkreis Kusel bezüglich Wolfsmanagement.
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Weidetierhaltern im Landkreis Kusel im Kontext der Wolfsansiedlung. Es werden Fragen zur Einrichtung von Präventionszonen und zur Bereitstellung von Förderm...
❓ Dokument 18/358
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Ausweisung von Wolfspräventionsgebieten in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Horst Gies fragt nach der Einbindung von Vertretern des Runden Tischs 'Großkarnivoren'...
❓ Dokument 18/359
Die Kleine Anfrage behandelt die Evaluierung des Wolfmanagementplans in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Evaluierung des Wolfmanagementplans, der 2015 veröffentlicht wurde. Der Abgeordnete Horst Gies möchte Informationen über die bisherigen Treffen des Runden Tisches und...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten...
❓ Dokument 18/360
Anfrage zum Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diesen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen...
❓ Dokument 18/361
Anfrage zur Situation der Brandmeldeanlagen und deren Aufschaltung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Wettbewerbsbedingungen. Es wird auf eine mögliche Monopolstellung bestimmter Anbieter h...
❓ Dokument 18/362
Anfrage zur Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die Wirksamkeit mobiler Luftf...
❓ Dokument 18/363
Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom in Koblenz wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess gegen einen Großgastronom aus Koblenz thematisiert, der wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten und nicht abgeführten Sozialabgaben angeklagt ist. Der Abgeor...
❓ Dokument 18/364
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Brände, ermittelten Tatve...
❓ Dokument 18/365
Die Anfrage behandelt den Verdacht auf linksextremistische Aktivitäten in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über Bedienstete der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung zu erhalten, die dem Verfassungsschutz wegen linksextrem...
❓ Dokument 18/366
Die Anfrage behandelt Mängel bei Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Corona-Testzentren in Rheinland-Pfalz untersucht. Es wird auf die Anzahl der Testzentren, durchgeführte Kontrollen und die Qualifikation des Personals...
❓ Dokument 18/367
Die Anfrage behandelt Öffnungsperspektiven für Kirmessen, Volksfeste und Märkte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Helmut Martin und Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Öffnungsperspektiven für traditionelle Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz während der Co...
❓ Dokument 18/368
Antwort des Ministeriums auf die Anfrage zur Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Anfrage befasst sich mit der Bewilligung und den Rahmenbedingungen der Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel, die zur Unterstützung hochbetagter Bürgerinnen und Bürger eingerichtet...
❓ Dokument 18/37
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkre...
❓ Dokument 18/370
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem Informatikunterricht in Altenkirchen und Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Informatikunterrichts in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über d...
❓ Dokument 18/371
Anfrage zur Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage von Peter Stuhlfauth befasst sich mit der Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
❓ Dokument 18/372
Anfrage zu den Waldkategorien und Altersstufen der Wälder in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es wird auf den Waldzustandsbericht verwiesen, der seit 37...
❓ Dokument 18/373
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden spezifische Daten zu Anträgen, Genehmigungen und den Gründen für Ab...
❓ Dokument 18/374
Anfrage zur personellen Situation im Landesverfassungsschutz Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach der Anzahl der Referate, der Mitarbeite...
❓ Dokument 18/375
Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken und den laufenden Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einer Messerstecherei in Zweibrücken, bei der ein junger Mann schwer verletzt wurde. Der mutmaßliche Täter ist noch nicht festgenommen worden, da die Ermittlung...
❓ Dokument 18/376
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität im Rhein-Pfalz-Kreis, insbesondere Straftaten, bei denen Messer verwendet werden. Es werden detaillierte I...
❓ Dokument 18/377
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kriminalität im Landkreis Südliche Weinstraße für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbes...
❓ Dokument 18/378
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Südwestpfalz und insbesondere zu Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Südwestpfalz, insbesondere mit dem Einsatz von Messern. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach det...