Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/4414
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den aktuellen Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung und die Fortschritte im Vergleich zu anderen europäischen Ländern.
❓ Dokument 20/4415
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit dem Stand der Digitalisierung in der hessischen Steuerverwaltung. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Transformation, wie die Auss...
❓ Dokument 20/4416
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Entwicklungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kleinen Waffenscheine in Hessen thematisiert, insbesondere die Kampagne zur Rückgabe im Main-Kinzig-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gr...
❓ Dokument 20/4417
Die Anfrage behandelt die Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kampagne zur Rückgabe von Kleinen Waffenscheinen im Main-Kinzig-Kreis, die aufgrund eines steigenden Sicherheitsbedürfnisses ins Leben gerufen wurde. Die Abgeordnet...
❓ Dokument 20/4418
Die Anfrage behandelt die Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung freier Lizenzen für Gedächtnisinstitutionen wie Museen und Bibliotheken in Hessen. Es wird erörtert, wie die Digitalisierung von Sammlungen den Zugang zu...
❓ Dokument 20/4419
Die Anfrage behandelt das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorverfahren im Verwaltungsrecht in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, in welchen Bereichen Vorverfahren durchgeführt werden und welche Auswirkungen dies auf d...
❓ Dokument 20/4420
Die Anfrage behandelt ein Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen tödlichen Streit in einer Flüchtlingsunterkunft, bei dem ein 25-jähriger Afghane getötet wurde. Der Verdächtige, ein 33-jähriger Somalier, hatte bereits eine Vors...
❓ Dokument 20/4421
Die Anfrage behandelt die Aufklärung zu Impfungen in Impfzentren und durch mobile Impfteams.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams thematisiert. Es werden Bedenken bezüglich des mRNA-Impfstoffs und dessen Einfluss auf...
❓ Dokument 20/4422
Die Anfrage behandelt die Aufklärung und Sicherheit bei COVID-19-Impfungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams thematisiert. Es wird auf die Sicherheit der mRNA-Impfstoffe eingegangen und die Notwendi...
❓ Dokument 20/4423
Zustand des Förderprogrammes des Bundes zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand des Bundesförderprogramms zur Bereitstellung von Laptops für Lehrer. Es wird auf die Verzögerungen bei der Unterzeichnung der Vereinbarung durch die Bundes...
❓ Dokument 20/4424
Die Anfrage behandelt die Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß der 44. BImSchV.
In der Anfrage wird die Einführung von Emissionsmessungen für Rechenzentren gemäß der 44. BImSchV thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Auswirkungen dieser Verordnung auf die B...
❓ Dokument 20/4425
Kosten und Auswirkungen der Proteste gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst.
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Polizeieinsatz im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodungsarbeiten für den Lückenschluss der Autobahn 49 im Dannenröder Forst. Es wird auf die verschie...
❓ Dokument 20/4426
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Proteste rund um den Dannenröder Forst auf die Rodungsarbeiten für die Autobahn A49.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Proteste gegen die Rodungsarbeiten für den Lückenschluss der Autobahn A49 im Dannenröder Forst. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die...
❓ Dokument 20/4428
Die Anfrage behandelt die Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe in Hessen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach Strategien der Landesregi...
❓ Dokument 20/4429
Die Anfrage thematisiert die Novellierung des Landtagswahlgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Novellierung des Landtagswahlgesetzes in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Überhang- und Ausgleichsmandate, die nach der Landtagswahl...
❓ Dokument 20/4430
Die Anfrage behandelt den Umgang mit streng geschützten Vögeln im Kontext eines Ausbruchs der Vogelgrippe.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbruch der Vogelgrippe in einem Privatgehege in Freiensteinau thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Tötung von Vögeln, insbesondere von streng geschütz...
❓ Dokument 20/4432
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Versorgung der Bevölkerung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie die pharmazeutische Industrie und der Arzneimittelgroßhandel...
❓ Dokument 20/4433
Die Anfrage behandelt die Sequenzanalyse von Mutanten des SARS-CoV-2-Virus und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit einer Infrastruktur zur Sequenzanalyse von SARS-CoV-2-Mutanten thematisiert. Der Fragesteller fordert Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Ver...
❓ Dokument 20/4434
Die Anfrage behandelt die Umsetzung digitaler Gremiensitzungen in kommunalen Parlamenten in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit digitaler Gremiensitzungen in kommunalen Parlamenten thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert, dass bisher keine Maß...
❓ Dokument 20/4435
Die Anfrage behandelt die Planung neuer Windkraftanlagen in Büdingen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien für den Regionalplan Südhessen thematisiert, insbesondere die Errichtung neuer Windkraftanlagen in Bü...
❓ Dokument 20/4438
Die Anfrage behandelt die Planung und Auswirkungen der Ortsumgehung Butzbach an der B3.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler (DIE LINKE) thematisiert die geplante Ortsumgehung Butzbach an der Bundesstraße 3. Dabei werden Fragen zur Verkehrssituation, den Auswirkungen auf die Umwelt und...
❓ Dokument 20/4443
Die Anfrage behandelt die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und deren Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums untersucht, insbesondere die Kosten und Maßnahmen zur Personalgewinnung in der Steuerverwaltung.
❓ Dokument 20/4444
Die Anfrage behandelt die PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die umfangreiche PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums, die in den letzten Jahren zugenommen hat. Es wird der Eindruck vermittelt, dass e...
❓ Dokument 20/4447
Die Anfrage behandelt die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 in Merenberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Lärm- und Verkehrssituation auf der Bundesstraße 49 im Bereich Merenberg. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrsbelastung und Lärmschut...
❓ Dokument 20/4555
Die Anfrage behandelt den Mehrbedarf an VSS- und TV-H-Kräften an Schulen aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der zusätzliche Personalbedarf an Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Anzahl der eingesetzten VSS- und TV-H-Kräfte sowie den finanziellen Mitteln für...
❓ Dokument 20/4558
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit von Mitarbeitern der Landesbehörden im Homeoffice während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Mitarbeiter von Behörden des Landes Hessen während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 im Homeoffice gearbeitet haben und welche Maßnahmen die La...
❓ Dokument 20/4559
Die Anfrage behandelt die Impfungen gegen COVID-19 in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verzögerungen bei den Corona-Impfungen in Hessen und die damit verbundenen Probleme für Hochrisikopatienten. Es wird auf die unzureichende V...
❓ Dokument 20/4560
Die Anfrage behandelt die Kosten des Lockdowns während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Auswirkungen des Lockdowns in Hessen, der aufgrund der Corona-Pandemie verhängt wurde. Der Fragesteller möchte wissen, wie hoch...
❓ Dokument 20/4561
Untersuchung zu nicht zertifizierten FFP2-Masken, die an Kliniken ausgegeben wurden.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausgabe von FFP2-Masken an das Personal des Universitätsklinikums Gießen und Marburg, die nicht den EU-Zertifizierungsstandards entsprechen. Es wird untersucht, ob die...
❓ Dokument 20/4716
Die Auswirkungen und Durchführung des Kindersprachscreenings „KiSS“ während der Corona-Pandemie.
Das Dokument behandelt die Durchführung des Kindersprachscreenings „KiSS“ in hessischen Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie. Es werden Informationen zur Sprachentwicklung von Kindern und di...
❓ Dokument 20/4722
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Einreise aus Großbritannien während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktion der hessischen Landesregierung auf die Einreise aus Großbritannien während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu den ergriffene...
❓ Dokument 20/4723
Die Anfrage behandelt die Impfstrategie und -rate in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfstrategie in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die niedrige Impfrate und die Gründe dafür eingegangen, insbesondere auf die Öffnung de...
❓ Dokument 20/4724
Die Anfrage behandelt die Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktion der Hessischen Landesregierung auf die Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie thematisiert. Der Fragesteller, Dr...
❓ Dokument 20/4725
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen und deren Attraktivität im Vergleich zu anderen Bundesländern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen thematisiert, insbesondere im Vergleich zu anderen Bundesländern, die bereits eine höhere Vergütung eingeführt haben. D...
❓ Dokument 20/4726
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit und Planung der Ortsumgehung Ginsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wirtschaftlichkeit des Projekts zur Ortsumgehung Ginsheim thematisiert. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorherige Antwort des Ministers, die eine Unwirtschaftlichk...
❓ Dokument 20/4735
Die Anfrage behandelt digitale Bürgerbeteiligung und den Einsatz von Open Data in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung digitaler Formate für die Bürgerbeteiligung in Hessen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Bürgerinnen und Bürger in Planungs- und Ents...
❓ Dokument 20/4893
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Tank- und Rastanlage Wetterau Ost an der BAB 5.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Bedarf an einem Ausbau oder Neubau der Tank- und Rastanlage Wetterau Ost an der BAB 5 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Planungen und der aktue...
❓ Dokument 20/4914
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Einreisenden am Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Personen, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen d...
❓ Dokument 20/4915
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Einreisenden am Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergriffen hat, um die Einreise von Personen aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie zu kontrollieren. D...
❓ Dokument 20/4916
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Berechnung der Gesamtsitzzahl bei der Landtagswahl 2009.
In dieser kleinen Anfrage wird das Ergebnis der Landtagswahl 2009 und die damit verbundenen rechtlichen Auseinandersetzungen thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die Berechnung der Gesamtsitzzahl...
❓ Dokument 20/4917
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis im Kontext der Corona-Vereinshilfen.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung von Vereinen im Wetteraukreis im Zusammenhang mit Corona-Vereinshilfen thematisiert. Es wird erfragt, welche Vereine unterstützt wurden und ob weitere Förderu...
❓ Dokument 20/4918
Die Anfrage behandelt die Ortsumfahrung B 275 für Ober- und Nieder-Mockstadt und deren Planungsstatus.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) befasst sich mit der Ortsumfahrung der B 275 für die Gemeinden Ober- und Nieder-Mockstadt. Es wird der aktuelle Planungsstand sowie die Einschätzung der Landesr...
❓ Dokument 20/4919
Die Anfrage behandelt die neuen Förderrichtlinien für Projekte des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration.
In dieser kleinen Anfrage wird die Änderung der Förderrichtlinien des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration thematisiert. Es wird untersucht, ob bestimmte Ausgaben, insbesondere für Ste...
❓ Dokument 20/4920
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/4923
Zustand der Brücken in Hessen und Maßnahmen zur Instandhaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Zustand der Brücken in Hessen, insbesondere nach der Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße in Niedernhausen. Es werden Fragen zur Statik und Si...
❓ Dokument 20/4924
Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße wird in einer kleinen Anfrage thematisiert.
In der kleinen Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße untersucht. Es wird auf die Notwendigkeit der Sanierung und den aktuellen Zustand der Infrastruktur eingegangen.
❓ Dokument 20/4925
Zustand von Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße und Maßnahmen zur Sanierung.
In der Anfrage wird der Zustand der Straßen und Brücken im Kreis Bergstraße thematisiert. Es wird nach den durchgeführten Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 gefragt.
❓ Dokument 20/4926
Die Anfrage behandelt Benachteiligungen von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund im Homeoffice.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachteiligungen von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund im Homeoffice, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die unterschiedlichen Bedin...
❓ Dokument 20/4928
Die Anfrage behandelt die Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown und die Auswirkungen auf den ÖPNV.
In der kleinen Anfrage wird die Infas-Studie zur Mobilität in Hessen vor dem zweiten Lockdown thematisiert. Die Studie zeigt, dass viele Bürger vom öffentlichen Nahverkehr auf individuelle Verkehrsmit...
❓ Dokument 20/4929
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veränderungen im Mobilitätsverhalten der Bürger in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere den Rückgang der Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverke...