Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3908
Die Anfrage behandelt die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen bezüglich der Heimatumlage.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen thematisiert. Der Kämmerer der Stadt hat die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über die Heimatumlage angeführt, da e...
❓ Dokument 20/3909
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern und die Erfassung relevanter Daten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Integration von Zuwanderern, insbesondere Asylbewerbern, behandelt. Es wird hinterfragt, inwiefern die Landesregierung relevante Daten zu Schul- und Ber...
❓ Dokument 20/3910
Die Anfrage behandelt Vorfälle von auf die Religion bezogener Diskriminierung an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Vorfälle von auf die Religion bezogener Diskriminierung an hessischen Schulen zwischen 2016 und 2019 gemeldet wurden. Es werden spezifische Fälle von...
❓ Dokument 20/3911
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Erhebung von Gästedaten in der Gastronomie während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erhebung von Gästedaten in der Gastronomie im Kontext der Hessischen Corona-Verordnung thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Rahmenbedi...
❓ Dokument 20/3912
Die Anfrage behandelt Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wolfgang Decker und Günter Rudolph (beide SPD) thematisiert die Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in den öffentlichen Unternehmen in Hessen. Ziel ist es, die soziale Ve...
❓ Dokument 20/3913
Die Anfrage behandelt die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erstattung von Gesundheitskosten durch Sozialämter in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu den Voraussetzungen, den Erstattungen seit 2015 und den b...
❓ Dokument 20/3914
Die Anfrage behandelt die Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen am Jahrestag des Anschlags von Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen und Polizeipräsenz an jüdischen Einrichtungen in Hessen anlässlich des ersten Jahrestages des Anschlags von Halle. Es wird auf die Bedeutung de...
❓ Dokument 20/3921
Die Anfrage behandelt die Kontrolle von Lebensmitteln aus dem Ausland in hessischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrolle von Lebensmitteln, die von ausländischen Anbietern an hessische Krankenhäuser geliefert werden, thematisiert. Insbesondere wird auf die Qualität und Kennze...
❓ Dokument 20/3922
Anfrage zu Lebensmittellieferungen der Firma Marfo B.V. an hessische Krankenhäuser.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Belieferung von hessischen Krankenhäusern durch die Firma Marfo B.V. und den damit verbundenen Qualitätsfragen. Es wird auf mögliche Gesundheitsrisiken durch ni...
❓ Dokument 20/3923
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Kinos in Hessen durch die Landesregierung während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die wirtschaftliche Situation von Kinos in Hessen während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Einrich...
❓ Dokument 20/3924
Die Anfrage behandelt die Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schüler im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis behandelt, die aufgrund gesundheitlicher Gründe vom Präsenzunterricht befreit wurden. Der Zeitraum der Bef...
❓ Dokument 20/3929
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH und deren Aberkennung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Steuerbegünstigung der AWO Protect gGmbH thematisiert, die aufgrund von Insolvenz und Aberkennung der Gemeinnützigkeit in den Fokus gerückt ist. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 20/3930
Die Anfrage behandelt die hohen Mietkosten des hessischen Digitalministeriums und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Höhe der Mietkosten für das hessische Digitalministerium thematisiert. Der Bund der Steuerzahler hat die Mietkosten als überhöht eingestuft und in seinem Schwarzbuch...
❓ Dokument 20/3931
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Nichtbestehensquoten an hessischen Hochschulen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Nichtbestehensquoten bei Prüfungen an hessischen Hochschulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie und den damit verbundenen Veränderungen...
❓ Dokument 20/3934
Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und geplante Maßnahmen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis und die Notwendigkeit von effektiveren Kontrollen. Es wird auf die Auswirkungen von Skandalen in der Lebensmittel...
❓ Dokument 20/3935
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Anzahl der durchgeführten Kontrollen und die Änderungen in der Verw...
❓ Dokument 20/3937
Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und geplante Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von wirksamen Kontrollen und die Entwicklung der Personalstellen...
❓ Dokument 20/3938
Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis und die Notwendigkeit von Kontrollen.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer Stärkung der amtlichen Kontrollen nach einem Skand...
❓ Dokument 20/3939
Die Anfrage thematisiert die Sperrstundenregelung für Gastronomiebetriebe in Frankfurt und Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die von den Städten Frankfurt und Offenbach verhängte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe zur Bekämpfung des Corona-Virus. Die Fragesteller hinterfragen die Ungleichbehand...
❓ Dokument 20/3940
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Verkehrszahlen.
In der kleinen Anfrage wird die öffentliche Diskussion über den Weiterbau der A 49 thematisiert, insbesondere die unterschiedlichen Prognosen zu Verkehrsentwicklungen und die geforderten Lärmschutzmaß...
❓ Dokument 20/3941
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit einer generellen Maskenpflicht im Freien zur Eindämmung der Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer generellen Maskenpflicht im Freien thematisiert. Es wird diskutiert, wie solche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beitrage...
❓ Dokument 20/3942
Die Anfrage behandelt digitale Lösungen zur Pandemiebekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitalen Lösungen, die die hessische Landesregierung zur Bekämpfung der Pandemie ergreift. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Unterstütz...
❓ Dokument 20/3943
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Strategien und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Veröffentlichung von Infektionsd...
❓ Dokument 20/3955
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie, insbesondere Alkoholverbote und Schließungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den pauschalen Alkoholverboten und Sperrstunden befragt, die zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Dokument 20/3956
Die Anfrage thematisiert die Reisefreiheit und Quarantäneregelungen während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Reisefreiheit und die Quarantäneregelungen für Reiserückkehrer in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es werden Fragen zur Notwendigkeit und Wirksamkeit der Quarantä...
❓ Dokument 20/3957
Die Anfrage behandelt die Corona-Teststrategien in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teststrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Testungen, deren Verfügbarkeit und die R...
❓ Dokument 20/3958
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlagen für die Verkehrsüberwachung in Frankfurt am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für die Verkehrsüberwachung durch die Stadt Frankfurt am Main hinterfragt. Der Fragesteller möchte wissen, auf welcher Basis die Stadt ihre Über...
❓ Dokument 20/3965
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Infrastruktur der Radfernwege in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Radfernwege in Hessen thematisiert, insbesondere die Abschnitte, die auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen verlaufen. Es wird untersucht, wie viele di...
❓ Dokument 20/3966
Untersuchung von Vorwürfen zur zweckentfremdeten Verwendung von Spendengeldern einer Stiftung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Stiftung „Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch“ und den Vorwürfen, dass Spendengelder nicht zweckgemäß verwendet wurden. Die Fragesteller möchten Informat...
❓ Dokument 20/3967
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Spendengeldern der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und der Verwendung ihrer Spendengelder. Es wird hinterfragt, warum die Stiftung auf ein 'Spenden-Siegel' verzi...
❓ Dokument 20/3968
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Förderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren Rolle im Kinderschutz thematisiert. Es wird untersucht, ob die Stiftung in Netzwerke des Kinderschutzes e...
❓ Dokument 20/3969
Die Anfrage behandelt die Anerkennung und Förderung der Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch'.
In dieser Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und ihre Rolle als Träger der freien Jugendhilfe thematisiert. Es wird nach der Anerkennung und möglichen Förderung durch d...
❓ Dokument 20/3970
Die Anfrage behandelt die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' und deren finanzielle Zuwendungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stiftung 'Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch' thematisiert, die sich für benachteiligte Kinder und Jugendliche im Rheingau-Taunus-Kreis einsetzt. Es wird untersu...
❓ Dokument 20/3979
Die Anfrage behandelt den Unterrichtsausfall im Staatlichen Schulamt für den Landkreis Fulda.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Unterrichtsausfall im Bereich des Staatlichen Schulamts für den Landkreis Fulda thematisiert. Die Fragestellerin, Sabine Waschke von der SPD, hinterfragt die Aussage...
❓ Dokument 20/3980
Die Anfrage behandelt den Abschluss von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte, die an einem Streik teilgenommen haben.
In dieser Anfrage wird der Abschluss von rund 4.200 Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte thematisiert, die 2015 an einem Streik teilgenommen haben. Der Kultusminister erläutert die rechtlichen Rahmen...
❓ Dokument 20/3981
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt zur HIV- und Hepatitis-Prävention in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projekt „HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!“, das die Landesregierung bewertet hat. Es geht um die Ergebnisse der Begleitbewertung und die Einbindung relevanter Akteure in...
❓ Dokument 20/3982
Die Anfrage behandelt die Organisation von Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Organisation der Impfungen gegen das Corona-Virus in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Überlegungen der Landesregierung zur Priorisierung...
❓ Dokument 20/3983
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Spielbankabgaben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie die Corona-Pandemie die Spielbankabgaben in Hessen beeinflusst hat. Es werden spezifische Fragen zu den Abgabesätzen und den damit verbundenen rec...
❓ Dokument 20/3984
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung von COVID-19-Medikamenten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung von Medikamenten im Zusammenhang mit COVID-19 thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, frag...
❓ Dokument 20/3985
Die Anfrage behandelt die Änderung der Strafbestimmungen für Angriffe auf Einsatzkräfte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Gewalt gegen Einsatzkräfte und die Forderung nach einer Erhöhung der Mindeststrafe für Angriffe auf diese. Der Innenminister forde...
❓ Dokument 20/3986
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Beratungsorganisationen gegen rechte und rassistische Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Unterstützung von Beratungsorganisationen in Hessen, die sich mit den Folgen von rechter und rassistischer Gewalt befassen. Insbesonde...
❓ Dokument 20/3987
Die Anfrage behandelt Quarantäne-Anordnungen und Mehrfachtestungen von Schülern im Rheingau-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Quarantäne-Anordnung für Schüler einer Realschule im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert. Es wird hinterfragt, warum trotz negativer Testergebnisse keine Lockerung de...
❓ Dokument 20/3988
Die Anfrage behandelt das Eskalationskonzept der Landesregierung zur Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert das Eskalationskonzept der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, insbesondere die Organisation der Abgabe von Sch...
❓ Dokument 20/3991
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Kapazität von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Intensivbetten in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Prognosen zur Entwicklung der Infektionszahlen eingegangen und die Maßn...
❓ Dokument 20/3992
Die Anfrage thematisiert die Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht nach einem Terroranschlag.
In dieser kleinen Anfrage wird die Herausforderung angesprochen, wie Schulen in Hessen demokratische Werte im Unterricht vermitteln können, insbesondere nach einem Terroranschlag auf einen Lehrer in F...
❓ Dokument 20/4014
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vereinsförderung im Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Informationen zu geförderten Vereinen und den entsprechenden...
❓ Dokument 20/4015
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration von 'Migrantifa Hessen'.
Die Kleine Anfrage von Klaus Herrmann und Dirk Gaw thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses 'Migrantifa Hessen' am 3. Oktober 2020 in Frankfurt am...
❓ Dokument 20/4016
Die Anfrage behandelt antisemitische Äußerungen während einer Demonstration und deren rechtliche Bewertung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antisemitische Äußerungen, die während einer Demonstration des linken Bündnisses 'Migrantifa Hessen' am 3. Oktober 2020 geäußert wurden. Die Fragesteller möchten wissen...
❓ Dokument 20/4017
Die Anfrage behandelt die Teilnahme an einer Schweigeminute für den ermordeten Lehrer Samuel Paty an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme von Schülern an einer Schweigeminute für den ermordeten Lehrer Samuel Paty, die am 2. November 2020 in hessischen Schulen stattfan...
❓ Dokument 20/4018
Die Anfrage untersucht den Einfluss der Mäusepopulation auf Aufforstungsmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Probleme, die durch hohe Mäusepopulationen bei Aufforstungsmaßnahmen in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Schäden an Forstkulturen durch...