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❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
Anfrage zur Kontrolle und den Kosten des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen und der Kontrollpraxis von Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Wirtschaftlichkeit, den Kosten und den Ver...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
Die Anfrage thematisiert die Kontrollpraxis und Anforderungen im Cannabis-Anbau in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fachaufsicht über Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen hinterfragt. Es werden spezifische Fragen zur Kontrollpraxis, den Anforderungen und den verwendeten Kriter...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage thematisiert die Kontrollpraxis und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kontrollpraxis und die rechtlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen hinterfragt. Es werden spezifische Informationen zu Proben, deren Verble...
❓ Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten
Fragen zur Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten.
Das Dokument behandelt die geplante Sperrung von Zahlungsermächtigungen im Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten aufgrund von Haushaltsbelastungen im Jahr 2027. Es wird nach den bet...
❓ Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum durch den Landkreis Hildburghausen
Fragen zur Sommertour der Ministerin für Wirtschaft im Landkreis Hildburghausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sommertour der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Colette Boos-John, im Landkreis Hildburghausen. Es werden Fragen zur Einladung und...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Anfrage zur Kontrollpraxis und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen und der Kontrollpraxis für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Erfüllung von Auflagen, Rechtsfolgen bei V...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Anfrage zur Kontrollpraxis und rechtlichen Grundlagen des Cannabis-Anbaus in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Cannabis-Anbaus in Thüringen befragt. Insbesondere geht es um die Änderungen in den Richtlinien für die Untersuchung von Cannab...
❓ Projektmanagement im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BlmSchG) und der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (§ 2b BlmSchV)
Das Dokument behandelt die Rolle von Projektmanagern im Zusammenhang mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.
In diesem Dokument wird die Rolle von Projektmanagern im Kontext des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der entsprechenden Verordnung thematisiert. Es werden Fragen zur Implementierung und den Erfahr...
❓ Sanierungskonzept und Zeitplan der Lütsche-Talsperre
Das Dokument behandelt das Sanierungskonzept und den Zeitplan für die Lütsche-Talsperre.
In diesem Dokument wird das Sanierungskonzept der Lütsche-Talsperre vorgestellt, die ab 2027 entleert werden soll. Es werden die Gründe für die Sanierung sowie die geplanten Maßnahmen erläutert.
❓ Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre
Die Anfrage behandelt das Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre.
In dieser Anfrage wird das Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren zur Generalsanierung der Lütsche-Talsperre thematisiert. Es werden Fragen zu den rechtlichen Grundlagen, den beteiligten Behörden und...
❓ Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis
Untersuchung des Fundes eines toten Hundes und der Umstände seines Todes im Unstrut-Hainich-Kreis.
Das Dokument behandelt den Fund eines toten Hundes im Unstrut-Hainich-Kreis und die dazugehörigen Ermittlungen. Es werden Fragen zur Identität des Tieres, zur Todesursache und zu möglichen Tatverdächt...
❓ Aktuelle Lage der italienischen Organisierten Kriminalität, insbesondere der 'Ndrangheta, in Thüringen
Aktuelle Lage der italienischen Organisierten Kriminalität, insbesondere der 'Ndrangheta, in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuelle Lage der italienischen Organisierten Kriminalität in Thüringen, insbesondere die 'Ndrangheta. Es werden Erkenntnisse über die Anzahl der betroffenen Personen, regio...
❓ Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren durch polizeiähnliche Fahrzeuge nichtpolizeilicher Stellen
Die Anfrage behandelt die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei und Verwechslungsgefahren.
In der Drucksache wird die Farbgebung von Fahrzeugen der Thüringer Polizei sowie die Verwechslungsgefahr durch nichtpolizeiliche Fahrzeuge thematisiert. Die Landesregierung wird gefragt, welche nichtp...
❓ Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar am 5. Mai 2026
Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Thüringen.
In diesem Dokument wird über Kontroll- und Durchsuchungsmaßnahmen in italienischen Gastronomiebetrieben in Erfurt und Weimar am 5. Mai 2026 berichtet. Die Maßnahmen wurden im Rahmen eines länderübergr...
❓ Polizeilicher Großeinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel im Ilm-Kreis und im Landkreis Hildburghausen im Mai 2026
Bericht über einen polizeilichen Großeinsatz gegen Drogenhandel im Ilm-Kreis und Hildburghausen.
Das Dokument behandelt einen polizeilichen Großeinsatz gegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandel im Ilm-Kreis und Landkreis Hildburghausen, der im Mai 2026 stattfand. Es wird auf die Durchsuchunge...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Bestände von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen sowie Maßnahmen zu deren Schutz.
Das Dokument befasst sich mit der Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen. Es werden Fragen zur Bestandslage, Fördermaßnahmen für Landwirte und zur Raubwildbejagung...
❓ Gasspeicher in Thüringen und Beschlüsse der Energieministerkonferenz
Die Anfrage behandelt die Gasspeicherfüllstände in Thüringen und die Stellungnahme der Landesregierung.
In diesem Dokument wird die Situation der Gasspeicher in Thüringen thematisiert, insbesondere die Einschätzungen der Landesregierung zur Versorgungssicherheit und den Füllständen. Die Energieministerk...
❓ Feldhamstervorkommen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Schutz des Feldhamsters und dessen Vorkommen in Thüringen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Vorkommen des Feldhamsters in Thüringen und die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz dieser bedrohten Art. Es werden Informationen zu den Schutzgebiet...
❓ Situation und Bestandsentwicklung der Feldhasen und Rebhühner in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation und Maßnahmen zum Schutz von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Situation und Bestandsentwicklung von Feldhasen und Rebhühnern in Thüringen. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die seit dem Projektbeginn zur Förderung dieser Arten...
❓ Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche sowie deren wirtschaftliche und wasserwirtschaftliche Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Talsperre Lütsche und deren Auswirkungen.
Das Dokument befasst sich mit dem Verlauf der Sanierung der Talsperre Lütsche und den damit verbundenen wirtschaftlichen und touristischen Auswirkungen auf die Region. Es wird auf Verzögerungen und di...
❓ Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk
Die Anfrage thematisiert die steigenden Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk. Es wird untersucht, wie sich die Quoten in den letzten Jahren entwickelt haben und welche...
❓ Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Anfrage zur Klärung der Ursachen eines Fischsterbens in Katzhütte, Thüringen.
In der Gemeinde Katzhütte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kam es zu einem massiven Fischsterben auf einem Forellenhof. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann stellt Fragen an die Landesregierung, um die Hin...
❓ Polizeilicher Einsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen am 8. oder 9. Juni 2026
Anfrage zu einem Polizeieinsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen und den Umständen dazu.
In dieser Anfrage wird ein Polizeieinsatz im Kreiskrankenhaus Bad Salzungen thematisiert, bei dem zwei Ärzte ohne deutsche Staatsangehörigkeit von der Polizei mitgenommen wurden. Die Fragesteller möch...
❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten
Regelungen zur Abstimmung in Planungsgemeinschaften bezüglich Windvorranggebieten.
Das Dokument behandelt die Regelungen für Abstimmungen in Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete. Es werden spezifische Fragen zur Beteiligung betroffener Mit...
❓ Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst – Anstalt des öffentlichen Rechts
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst.
In dieser Anfrage wird der Verkauf von Polterholz durch die Landesforstanstalt ThüringenForst thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Regelungen, Vermessung und Behandlung mit Pestiziden auf...
❓ Sachstand der im Rahmen der Regierungsbefragung am 24. Juni 2026 vom Minister für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten erwähnten „Notfallkette“ bei Gewässerverunreinigungen mit Auswirkungen auf Fischbestände
Anfrage zur Notfallkette bei Gewässerverunreinigungen und deren Auswirkungen auf Fischbestände.
Die Anfrage befasst sich mit dem Sachstand der im Rahmen einer Regierungsbefragung erwähnten Notfallkette zur Bewältigung von Gewässerverunreinigungen, die Fischbestände betreffen könnten.
❓ Digitale Drehtür – Beteiligung Thüringens
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Thüringens am Projekt 'Digitale Drehtür' und die Gründe für die Nichtbeteiligung.
Die Kleine Anfrage thematisiert das länderübergreifende Bildungsprojekt 'Digitale Drehtür', das individuelle Förderung für Schülerinnen und Schüler bieten soll. Thüringen beteiligt sich bislang nicht...
❓ Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Abschiebepraxis aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Abschiebepraxis aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen. Es wird auf die repressive Migrationspolitik der Landesregierung eingegangen und die Bedingungen für Abschiebu...
❓ Auswirkungen der geplanten Entleerung der Lütsche-Talsperre auf Ökosystem, Artenvielfalt und Tourismus
Die Auswirkungen der geplanten Entleerung der Lütsche-Talsperre auf Ökosystem und Tourismus werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der geplanten mehrjährigen Entleerung der Lütsche-Talsperre auf das lokale Ökosystem, geschützte Arten und den Tourismus in der Region. Es wird auf die Erfassun...
📄 Schädlingsbefall entlang der Landesstraße (L) 1131
Dringlichkeitsanfrage zu Schädlingsbefall entlang der Landesstraße L 1131 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird der massive Schädlingsbefall an Straßenbegleitgehölzen entlang der Landesstraße L 1131 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen thematisiert. Das Thüringer Ministerium...
❓ Richtlinienänderung beim Thüringer Weiterbildungsscheck
Die Richtlinienänderung beim Thüringer Weiterbildungsscheck betrifft die Förderung von Weiterbildungen.
Das Dokument behandelt die Aussetzung der Förderung von Weiterbildungen in Thüringen durch den Weiterbildungsscheck. Diese Aussetzung ist notwendig, um die Richtlinien an die Vorgaben der EU-Verordnun...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Linksextremisten und Personen der linksextremen Szene in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen durch Linksextremisten in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit Waffen und Sprengstoffen von Linksextremisten in Thüringen zwischen 2021 und 2025 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des legalen und illegalen W...
❓ Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1064. Sitzung des Bundesrats
Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Abstimmungsverhalten in der 1064. Sitzung des Bundesrats befragt. Die Abgeordnete Nadine Hoffmann möchte wissen, wie und warum die Landesreg...
❓ Regelungen zu Tiertransporten und Temperaturvorgaben in Thüringen
Anfrage zu Regelungen und Kontrollen bei Tiertransporten in Thüringen.
Die Anfrage behandelt die aktuellen Regelungen in Thüringen für Tiertransporte, insbesondere hinsichtlich der zulässigen Temperaturen. Es werden auch Fragen zur Kontrolle dieser Regelungen sowie zu Ve...
❓ Politisch motivierte Sachbeschädigungen durch Graffiti in Jena und Thüringen in den Jahren 2022 bis 2026
Anfrage zu politisch motivierten Sachbeschädigungen durch Graffiti in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit politisch motivierten Sachbeschädigungen durch Graffiti in Jena und Thüringen zwischen 2022 und 2026. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der Vorfälle, den Ermittlun...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff in den Phänomenbereichen ausländische Ideologie, religiöse Ideologie und sonstige Zuordnung der Politisch motivierten Kriminalität in den Jahren 2021 bis 2025 in Thüringen
Die Anfrage befasst sich mit dem Umgang mit Waffen und Sprengstoffen im Kontext politisch motivierter Kriminalität in Thüringen.
Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung Thüringen und thematisiert den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen in den Jahren 2021 bis 2025, insbesondere im Zusammenhang mit ausländischer und relig...
❓ Versammlungen und mögliche Straftaten im Zusammenhang mit der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“
Die Anfrage behandelt Versammlungen und mögliche Straftaten im Rahmen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ in Weimar.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über mehrere Versammlungen im April 2026 in Weimar und an der Gedenkstätte Buchenwald zu erhalten, die im Rahmen der Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“ stattfa...
📄 Einsatz von NATO-Draht im Bereich des Polizeieinsatzes der Messe in Erfurt beim AfD-Bundesparteitag
Anfrage zum Einsatz von NATO-Draht beim AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Schubert thematisiert den Einsatz von NATO-Draht während des AfD-Bundesparteitags in Erfurt. Es wird hinterfragt, wer für die Anbringung verantwortlich war u...
❓ Schallemissionen von Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Schallemissionen von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Schallemissionen von Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge in Thüringen ausgehen. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen des Ausbaus der Ladeinf...
❓ Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora – Teil I
Die Anfrage behandelt die Aufsicht und Bildungsstandards der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufsicht, Bildungsstandards und Beschwerdewege der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Es wird auf die Verantwortung der Landesregierung und die P...
❓ Beratung gemäß § 4 des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Die Anfrage behandelt die Beratungspflicht der Rechtsaufsichtsbehörden zu Einwohneranträgen und Bürgerbegehren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beratungspflicht der Rechtsaufsichtsbehörden in Thüringen gemäß dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid...
❓ Sanierungsbedarfe, bauliche Mängel und Bauplanung bei polizeilich genutzten Gebäuden und Liegenschaften in Thüringen
Die Anfrage behandelt den baulichen Zustand und Sanierungsbedarf von Polizeigebäuden in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der aktuellen Bewertung des baulichen Zustands von Polizeigebäuden in Thüringen. Es wird auf Sanierungsbedarfe, bauliche Mängel und die Planung von Neubauten eingegangen,...
❓ Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025 – Teil I
Anfrage zur Situation von Qualzuchten und Inobhutnahmen von Haustieren in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der Problematik von Qualzuchten und Inobhutnahmen von Haustieren in Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Fragen an die Landesregierung gerichtet, um Information...
❓ Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen und die Gespräche mit der Bundesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Auflösung der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Kostenübernahme für Kali-Altlasten in Thüringen thematisiert. Die Landesregierung wird zu Gesprächen mit der Bund...
❓ Vorbereitungen Thüringer Sicherheitsbehörden auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt und Initiativen zur Innenministerkonferenz im Juni 2026 – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Erkenntnisse der Thüringer Sicherheitsbehörden zur AfD und deren Kontakte zu autoritären Staaten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Erkenntnissen der Thüringer Sicherheitsbehörden bezüglich der AfD und deren möglichen Verbindungen zu autoritären Staaten. Der Abgeordnete Mühlmann fragt na...
❓ Vorabsprachen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (CDU) mit einem CDU-Fraktionsmitglied bei der Beantwortung von Fragen in der Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 20. Mai 2026? – nachgefragt
Die Anfrage betrifft mögliche Vorabsprachen zwischen der Ministerin und einem CDU-Abgeordneten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Absprachen oder Vorabinformationen zwischen der Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz und einem Mitglied der CDU-Fraktion ga...
❓ Vermögensanlagen von Institutionen der gesetzlichen Gesundheitsversorgung in Thüringen – Teil I
Anfrage zu den Vermögensanlagen von Institutionen der gesetzlichen Gesundheitsversorgung in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vermögensanlagen von Institutionen der gesetzlichen Gesundheitsversorgung in Thüringen. Insbesondere wird untersucht, ob diese Institutionen riskante Anlagen halte...
❓ Hochschulsozialarbeit in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche landesweite Integration der Hochschulsozialarbeit in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Hochschulsozialarbeit in Thüringen thematisiert, insbesondere das Modellprojekt an der Hochschule Nordhausen. Die Landesregierung wird um eine Einschätzung des Projekts sowi...
❓ Entwicklung der Sanierungs- und Bauvorhaben sowie Personalbestand im Bereich Liegenschafts- und Bauverwaltung der Thüringer Hochschulen
Die Anfrage befasst sich mit Baumaßnahmen und Personalbestand an Thüringer Hochschulen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung von Sanierungs- und Bauvorhaben sowie der Personalbestand im Bereich der Liegenschafts- und Bauverwaltung an Thüringer Hochschulen thematisiert. Es werden spezif...
❓ Entwicklung des Studiengangs Duales Regelschullehramt an der Universität Erfurt
Anfrage zur Entwicklung des Studiengangs Duales Regelschullehramt an der Universität Erfurt.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung des Studiengangs Duales Regelschullehramt an der Universität Erfurt, insbesondere mit der Erhöhung der Studienplätze und den finanziellen Rahmenbedingungen...