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❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rückführungen und Abschiebungen von Geflüchteten nach Syrien durch Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien thematisiert. Es werden Informationen zu den betroffenen Geflüchteten und den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien.
In dieser Anfrage wird die Rolle der Thüringer Landesregierung in Bezug auf Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Definition von Straftätern un...
❓ Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen
Anfrage zur Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haltung von Wildtieren in Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen in Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Einrichtungen, die geh...
❓ Folgen und Umsetzung des EU-weiten Verbotes der Haltung, Zucht und des Handels von Sikawild in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Folgen des EU-weiten Verbots der Haltung, Zucht und des Handels von Sikawild in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Folgen des EU-weiten Verbots der Haltung, Zucht und des Handels von Sikawild in Thüringen befragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der T...
❓ Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbote bei Haustieren in Thüringen im Jahr 2025 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren in Thüringen, insbesondere Zuchtverbote und Inobhutnahmen im Jahr 2025.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann zur Situation von Haustieren in Thüringen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zu Qualzuchten, Inobhutnahmen und Zuchtverbot...
❓ Vermögensanlagen von Institutionen der gesetzlichen Gesundheitsversorgung in Thüringen – Teil II
Anfrage zur Aufsicht über Vermögensanlagen von Krankenkassen in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vermögensanlagen von Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen in Thüringen, insbesondere im Hinblick auf mögliche Verluste aus Fondsanlagen. Es wird unters...
📄 Finanzhilfen infolge Neugliederung der Stadt Dornburg-Camburg und Wichmar (Saale-Holzland-Kreis), der Städte Gefell und Hirschberg (Saale-Orla-Kreis), der Gemeinden Mellingen und Lehnstedt (Landkreis Weimarer Land) sowie der kreisfreien Stadt Weimar und Gemeinde Vollersroda (kreisfreie Stadt Weimar, Landkreis Weimarer Land)
Finanzhilfen für die Neugliederung von Gemeinden in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Thrum zur finanziellen Unterstützung von Gemeinden, die im Rahmen der Neugliederung betroffen sind. Es geht um die Höhe der Neuglieder...
❓ Verbindungen zwischen der extrem rechten Szene und Tattoo-Studios in Thüringen – nachgefragt
Untersuchung der Verbindungen zwischen der extrem rechten Szene und Tattoo-Studios in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Verbindungen zwischen der extrem rechten Szene und Tattoo-Studios in Thüringen. Es werden Fragen zu den Betreibern, deren Aktivitäten und möglichen Überschneidungen mit rech...
📊 Bericht gemäß § 44 Thüringer Maßregelvollzugsgesetz
Bericht über die Durchführung und Qualität des Maßregelvollzugs in Thüringen.
Der Bericht informiert über die Durchführung und Qualität des Maßregelvollzugs in Thüringen gemäß § 44 ThürMRVG für den Zeitraum vom 1. Juni 2022 bis 31. Mai 2024. Er enthält Daten zu Untergebrachten,...
❓ Erreichbarkeit von Krankenhäusern in Thüringen mit dem öffentlichen Personennahverkehr
Die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in Thüringen mit dem öffentlichen Personennahverkehr wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in Thüringen durch den öffentlichen Personennahverkehr. Es wird aufgezeigt, wie wichtig der ÖPNV für verschiedene Bevölkerungsgruppen ist,...
❓ Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2025
Bericht über Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2025.
Das Dokument behandelt die Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in Thüringen im Jahr 2025. Es enthält eine Kleine Anfrage, die Informationen über registrierte Straftaten gegen Medienvertreter...
❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes
Die Kleine Anfrage thematisiert die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes auf die Verwaltung und die Bürger. Es wird untersucht, inwiefern durch das Gesetz administrative Belastungen...
📊 Beschluss des Landtags (Drucksache 8/2664) zu den Drucksachen 8/2623/2001 Azubiwerk auf den Weg bringen und Strukturen für Auszubildende in Thüringen langfristig verbessern
Bericht über die Prüfung der Einrichtung eines Auszubildendenwerks in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung eines Auszubildendenwerks in Thüringen. Die Landesregierung wurde beauftragt, die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen für ein s...
❓ Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung einer Rohstoffstrategie in Thüringen.
Die Anfrage von Nadine Hoffmann zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung einer Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie, wie die...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil I
Anfrage zur Rolle Thüringens bei Rückführungen nach Afghanistan.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Rückführungs- und Abschiebemaßnahmen nach Afghanistan, insbesondere der Rolle Thüringens und der Beteiligung der Landesregierung an diesen Maßnahmen.
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan durch die Thüringer Landesregierung.
In der Anfrage wird die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan untersucht. Es wird auf die Definitionen von 'Straftätern', 'Gefährdern' und 'Verhaltensstörern' eingegang...
📄 Klassenstufenübergreifender Unterricht zur Sicherung der Staatlichen Regelschule „Lichtetal“ Lichte im Landkreis Sonneberg
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die klassenstufenübergreifende Organisation an der Regelschule 'Lichtetal'.
In der Anfrage wird die Zukunft der Staatlichen Regelschule 'Lichtetal' im Landkreis Sonneberg thematisiert, insbesondere die Möglichkeit einer klassenstufenübergreifenden Organisation der Klassenstuf...
❓ Verkehrsverstöße im Radverkehr in Thüringen
Die Anfrage behandelt Verkehrsverstöße von Fahrradfahrern in Thüringen zwischen 2020 und 2025.
Das Dokument thematisiert die Verkehrsverstöße von Fahrradfahrern in Thüringen und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. Es werden Statistiken zu Unfällen und Verstößen zwischen 2020 und 2025...
📄 Landesmittel für das Sport- und Freizeitbad in der Stadt Hildburghausen
Anfrage zur Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen.
Die Dringlichkeitsanfrage von Nadine Hoffmann betrifft den aktuellen Stand der Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen. Es wird gefragt, wie hoch die beantragten...
📊 Bericht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu den Sonderzuschlägen zur Personalgewinnung nach § 46 Abs. 4 Thüringer Besoldungsgesetz
Bericht über Sonderzuschläge zur Personalgewinnung im Schulbereich in Thüringen.
Der Bericht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur informiert über die Sonderzuschläge zur Personalgewinnung im Schulbereich gemäß § 46 Abs. 4 Thüringer Besoldungsgesetz. Er b...
❓ Weitere Fragen zur Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen – nachgefragt
Weitere Fragen zur Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen und die damit verbundenen Fragen, die sich nach einer vorherigen Kleinen Anfrage ergeben haben. Es werden Informatione...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil V
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen für die Jahre 2026 bis 2030. Es werden insbesondere die Änderungen in der Finanzierung und die Bedarfsde...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit auf Finanzierung und Träger in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen auf die Finanzierung und die Rolle freier Träger.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es wird untersucht, wie die Richtlinie die Finanzierung und die Rolle freie...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil IV
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit auf die Finanzierung in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von der Landesregierung am 14. Januar 2026 eingeführt wurde. Es wird untersucht, wie sich diese Ric...
❓ Traditionelle Bau- und Kunststile in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Lehre zu traditionellen Bau- und Kunststilen an der Bauhaus-Universität Weimar.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Benninghaus und Dr. Dietrich zielt darauf ab, Informationen über die Lehrveranstaltungen zu traditionellen Bau- und Kunststilen an der Bauhaus-Universität Weima...
❓ Finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken aus Landesmitteln
Anfrage zur finanziellen Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken aus Landesmitteln thematisiert. Es werden Fragen zur Art, zum Umfang...
❓ Staatssekretäre im Finanzministerium
Die Anfrage behandelt die Ernennung und Zuständigkeiten von Staatssekretären im Thüringer Finanzministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ernennung von Staatssekretären im Thüringer Finanzministerium thematisiert. Es werden Informationen zu den Beschäftigungsverhältnissen und Zuständigkeiten der Staats...
❓ Bildungsgutscheine für Heilmittelberufe in Thüringen (Nachfragen zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/1891)
Die Anfrage behandelt die Bildungsgutscheine für Heilmittelberufe in Thüringen und deren Nutzung.
In der Anfrage geht es um die Nutzung von Bildungsgutscheinen für Heilmittelberufe in Thüringen. Es wird auf die geringe Anzahl der Einlösungen und die Engpassberufe hingewiesen.
📄 Nicht bestandene „Besondere Leistungsfeststellung“ (BLF) an Schulen im Jahr 2026
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Ergebnisse der Besonderen Leistungsfeststellung an Schulen in Thüringen im Jahr 2026.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler behandelt, die im Jahr 2026 an der Besonderen Leistungsfeststellung (BLF) teilgenommen haben. Die BLF ist eine zentrale Prü...
📄 Befristeter Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)
Dringlichkeitsanfrage zur Aufhebung des Antragsstopps für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Entscheidung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum befristeten Antragsstopp für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) thematisiert...
❓ Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der repressive Migrationspolitik der Thüringer Landesregierung, insbesondere den Abschiebungen aus Erstaufnahmeeinrichtungen. Es werden Details zu den Abschiebungen seit...
❓ Finanzielle Auswirkungen einer möglichen Vermögensteuer auf den Landeshaushalt Thüringens
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Wiedereinführung der Vermögensteuer in Thüringen.
Das Dokument analysiert die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Wiedereinführung der Vermögensteuer auf den Landeshaushalt Thüringens. Es wird auf ein Forschungsprojekt verwiesen, das erhebliche...
❓ Zwei Jahre Startchancen-Programm in Thüringen – Umsetzungsstand, Mittelfluss und Wirksamkeit
Der Umsetzungsstand des Startchancen-Programms in Thüringen wird evaluiert.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Startchancen-Programms in Thüringen, das seit 2024 zur Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit dient. Es werden Herausforderungen bei der Mittelweiterleit...
❓ Tunnel Rothenstein
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsregelung und Unfallstatistik im Tunnel Rothenstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Geschwindigkeitsbegrenzung im Tunnel Rothenstein, die seit seiner Eröffnung im Jahr 2022 auf 60 km/h festgelegt ist, obwohl 80 km/h geplant waren. Es werden Inf...
❓ Baustellen und Tempolimits auf der Bundesautobahn 4 (BAB 4) im Abschnitt Gera–Hermsdorf–Jena
Kleine Anfrage zur aktuellen Baustelle und Tempolimits auf der BAB 4 zwischen Gera und Jena.
Das Dokument behandelt die umfangreichen Sanierungsarbeiten auf der Bundesautobahn 4 im Abschnitt zwischen Gera und Jena. Es wird auf die Verkehrsführung und die damit verbundenen Tempolimits eingegan...
❓ Gewässerverunreinigung und Fischsterben in der Effelder
Untersuchung von Gewässerverunreinigungen und Fischsterben in der Effelder.
In der Effelder im Landkreis Sonneberg kam es zu Gewässerverunreinigungen und Fischsterben. Die Landesregierung wurde zu den Hintergründen und Maßnahmen befragt.
❓ Verteilung von Landesbehörden und Landespersonal zum Stichtag 1. Januar 2026
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Landesbehörden und Landespersonal in Thüringen zum 1. Januar 2026.
Das Dokument befasst sich mit der Verteilung von Landesbehörden und deren Personal in Thüringen zum Stichtag 1. Januar 2026. Es wird aufgezeigt, dass die Verteilung unterschiedlich ausfällt und bereit...
❓ Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung und von Staatssekretärinnen und Staatssekretären – Teil I
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Landesregierung Thüringen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Nebentätigkeiten von Mitgliedern der Thüringer Landesregierung im Jahr 2025 zu erhalten. Es wird erfragt, welche Nebentätigkeiten ausgeübt wu...
❓ Staatsverträge und Verwaltungsabkommen des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt Staatsverträge und Verwaltungsabkommen des Freistaats Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit den Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen des Freistaats Thüringen, die zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung in der Verwaltung beitragen sollen. Es wird auf die No...
📊 Ehrenamtsbericht der Thüringer Landesregierung für den Zeitraum Januar 2025 bis Dezember 2025
Der Ehrenamtsbericht der Thüringer Landesregierung dokumentiert die Entwicklungen im Ehrenamt für 2025.
Der Ehrenamtsbericht der Thüringer Landesregierung für den Zeitraum Januar bis Dezember 2025 beschreibt die Maßnahmen und Erfolge der Ehrenamtsförderung in Thüringen. Der Bericht zeigt auf, wie das La...
❓ Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025 durch Schlagfallen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Verstößen gegen das Tierschutzgesetz in Thüringen im Jahr 2025 befragt, insbesondere zu den Fällen von Schlagfallen und deren Auswirkungen auf Tiere.
❓ Verstöße gegen das Vermummungsverbot bei den Versammlungen anlässlich des AfD-Bundesparteitags
Die Anfrage thematisiert Verstöße gegen das Vermummungsverbot während der AfD-Versammlungen in Erfurt.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Verstöße gegen das Vermummungsverbot bei den Versammlungen der AfD in Erfurt am 4. Juli 2026 festgestellt wurden. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Strafrechtliche Verfolgung der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026
Die Anfrage thematisiert die strafrechtliche Verfolgung der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026. Dabei werden verschiedene Aspekte der Ermittlungen und der Identifizi...
❓ Ordnungswidrigkeitenverfahren im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026
Anfrage zu Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
Die Anfrage befasst sich mit den Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 festgestellt wurden. Der Abgeordnete Mühlmann möchte Inform...
❓ Ablauf und Polizeieinsatz bei der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt
Die Anfrage behandelt den Ablauf und die Polizeieinsätze während der Blockade der Autobahn 71 bei Erfurt.
In dieser Anfrage wird der Ablauf der Blockade der Bundesautobahn 71 bei Erfurt am 4. Juli 2026 sowie die Reaktion der Polizei darauf thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Blockade und der...
📄 Drohender Verfall von Bundesmitteln durch ausbleibende Kulturförderung des Landes?
Dringlichkeitsanfrage zur Kulturförderung und drohendem Verfall von Bundesmitteln.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die lange Bearbeitungszeit eines Förderantrags für eine Open-Air-Bühne in Meiningen thematisiert. Der Antrag steht im Zusammenhang mit der drohenden Verfall von Bu...
❓ Angebote des Einzelhandels, insbesondere im Bereich des kurzfristigen und periodischen Bedarfs in „Nicht-zentralen Orten“ Thüringens
Die Anfrage thematisiert die Einzelhandelsangebote in nicht-zentralen Orten Thüringens.
Das Dokument behandelt die Angebote des Einzelhandels in nicht-zentralen Orten Thüringens und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Ergebnisse einer Erfassung aus dem Jahr 2022 eing...
📄 Versammlungsrechtliche Einordnung und strafrechtliche Relevanz von Blockaden auf Bundesautobahnen
Fragen zur rechtlichen Einordnung von Blockaden auf Bundesautobahnen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Besetzen und Blockieren von Bundesautobahnen durch Versammlungsteilnehmer. Es wird untersucht, inwieweit solche Aktionen vom Versammlun...
❓ Altlastenverdachtsflächen in Thüringen
Die Kleine Anfrage behandelt die Altlastenverdachtsflächen in Thüringen und deren Handhabung.
Das Dokument befasst sich mit der Thematik der Altlastenverdachtsflächen in Thüringen. Es werden Fragen zur Anzahl, Vorgehensweise und Priorität der Bearbeitung dieser Flächen sowie zu den damit verbu...
❓ Rückkehr, freiwillige Ausreise und Rückführung syrischer Staatsangehöriger aus Thüringen nach Syrien
Die Anfrage behandelt die Rückkehr und Ausreise syrischer Staatsangehöriger aus Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Rückkehr, freiwillige Ausreise und Rückführung syrischer Staatsangehöriger aus Thüringen nach Syrien. Es werden aktuelle Zahlen und Informationen zur Ausreisepflicht sowi...