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❓ Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen
Die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung in Thüringen. Es werden strukturelle Ursachen und die Lebenslagen dieser Personen analysier...
❓ Umsetzung des Transformationsfonds in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Transformationsfonds in Thüringen zur Unterstützung von Unternehmen.
Das Dokument thematisiert die Umsetzung eines Transformationsfonds in Thüringen, der Unternehmen im Strukturwandel unterstützen soll. Mit einem Budget von bis zu 70 Millionen Euro soll der Fonds helfe...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat
Die Anfrage behandelt das Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat bezüglich des Pflanzenschutzgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an EU-Vorgaben thematisiert. Die Anfrage stellt die Frage, w...
❓ Informationsstände an Hochschulen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen.
In diesem Dokument wird die Genehmigung von Informationsständen an Hochschulen in Thüringen thematisiert. Es wird erläutert, welche rechtlichen Grundlagen und Verfahren für die Genehmigung gelten und...
❓ Evaluierung und Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre
Die Kleine Anfrage behandelt die Evaluierung und mögliche Neufassung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre.
Das Dokument befasst sich mit der Evaluierung und Entwicklung des Thüringer Bildungsplans bis 18 Jahre, der als Grundlage für die Bildung in Schulen und Kindergärten dient.
❓ Ausgaben der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora und der von ihr getragenen Einrichtungen
Die Entwicklung der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora seit ihrer Gründung.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora seit ihrer Gründung im Jahr 2003. Es werden Fragen zur finanziellen Entwicklung, zu Betriebsausgaben und...
❓ Lehrangebot und Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis
Die Kleine Anfrage behandelt das Lehrangebot und die Schülerzahlen an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis.
Das Dokument befasst sich mit den Schülerzahlen und dem Lehrangebot an den staatlichen Berufsschulen im Saale-Holzland-Kreis. Es wurden verschiedene Fragen zur Anzahl der Schüler, den angebotenen Bild...
❓ Fragen zum Abstimmungsverhalten der Landesregierung in der 1060. Sitzung des Bundesrats zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes
Fragen zur Abstimmung der Landesregierung im Bundesrat zum Chemikaliengesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Abstimmungsverhalten der Thüringer Landesregierung im Bundesrat zu einem Gesetzesentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes thematisiert. Es werden spezifische Fra...
❓ Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle – Teil I
Die Bearbeitungszeiten der Beihilfestelle im Thüringer Finanzministerium stehen in der Kritik.
Das Dokument behandelt die langen Bearbeitungszeiten der Beihilfestelle im Thüringer Finanzministerium. Der eingetragene Verein tbb beamtenbund und tarifunion thüringen hat die Landesregierung aufgefo...
❓ Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle – Teil II
Die Bearbeitungszeiten in der Thüringer Beihilfestelle stehen in der Kritik.
Das Dokument behandelt die langen Bearbeitungszeiten der Beihilfestelle im Landesamt für Finanzen, die von einem eingetragenen Verein kritisiert wurden. Es werden Fragen zur Bearbeitung von Beihilfean...
❓ Umsetzungsstand der Besoldungsreform 2026 – Doppelverdiener-Modell als Option für Thüringen?
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der Besoldungsreform 2026 in Thüringen.
Die Drucksache 8/3843 behandelt den aktuellen Stand der Besoldungsreform in Thüringen, insbesondere das geplante Doppelverdiener-Modell. Es wird erörtert, inwieweit Thüringen diesem Modell folgen soll...
❓ Entwicklung der Drogentodesfälle, Rauschgiftkriminalität und Präventionsmaßnahmen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Entwicklung von Drogentodesfällen und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Drogentodesfälle und Rauschgiftkriminalität im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie die bestehenden Präventionsmaßnahmen. Es wird auf die steigende Zahl der D...
❓ Neonazi-Szene in der Stadt Hildburghausen und im Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt die Neonazi-Szene in Hildburghausen und die damit verbundenen Straftaten im Jahr 2025.
Das Dokument befasst sich mit der rechtsextremistischen Szene in der Stadt Hildburghausen und dem Landkreis Hildburghausen im Jahr 2025. Es werden Informationen zu rechtsextremistisch eingestuften Per...
❓ Nutzung des Phänomenbereichs „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ durch die politisch weisungsgebundene Abteilung „Amt für Verfassungsschutz“ im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung* von der Einführung bis zum Abschluss der Nutzung
Die Kleine Anfrage behandelt die Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates'.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung des Phänomenbereichs 'Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates' durch das Thüringer Amt für Verfassungsschutz. Es wird auf die rechtlichen Rahme...
❓ Sicherheitslage im Bahnverkehr und Schutzmaßnahmen für Zugpersonal im Landkreis Gotha
Sicherheitslage im Bahnverkehr und Schutzmaßnahmen für Zugpersonal im Landkreis Gotha.
Das Dokument behandelt die Sicherheitslage im Bahnverkehr im Landkreis Gotha und die Schutzmaßnahmen für Zugpersonal. Es wird auf die zunehmenden Übergriffe und die Bedeutung von Sicherheitsmaßnahmen...
❓ Anzahl der grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkehre in Thüringen im 1. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Grundstücksverkehre in Thüringen, die grunderwerbsteuerpflichtig sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der im 1. Quartal 2026 erfassten grunderwerbsteuerrelevanten Grundstücksverkehre in Thüringen thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen der...
❓ Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen – Teil I
Die Landesregierung wird zur Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen befragt.
Das Dokument behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, einem EU-Förderprogramm zur Stärkung ländlicher Räume. Es werden Fragen zur Beteiligung der Regionen an der Kohäsionspolitik und z...
❓ Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und die damit verbundenen Fördermittel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen thematisiert, das innovative Projekte in ländlichen Räumen unterstützt. Es wird auf die aktuelle Förderperiode von 2023 bis...
❓ Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen und dessen Auswirkungen auf ländliche Projekte.
Das Dokument befasst sich mit der Zukunft des LEADER-Programms in Thüringen, das zur Stärkung ländlicher Räume dient. Es werden Fragen zu den bisherigen Förderungen und deren finanziellen Umfang geste...
❓ Projekte externer Träger an Thüringer Schulen
Untersuchung der Zusammenarbeit von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und ähnlichen Organisationen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu möglichen Kooperationen von Thüringer Schulen mit dem Theaterprojekt 'Mut!' und der Organisation 'Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken'. Es wir...
❓ Gastschulanträge von Auszubildenden in grenznahen Regionen des Wartburgkreises
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Gastschulanträgen in grenznahen Regionen des Wartburgkreises.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Gründen für die Genehmigung oder Ablehnung von Gastschulanträgen von Auszubildenden im Wartburgkreis, insbesondere in der Region Geisa. Es wird u...
❓ Teilzeitbeschäftigung im Bildungsbereich und ihre Auswirkungen auf Fachkräftesicherung und Unterrichtsversorgung
Die Auswirkungen der Teilzeitbeschäftigung im Bildungsbereich auf Fachkräftesicherung und Unterrichtsversorgung.
Das Dokument behandelt die steigende Teilzeitbeschäftigung im Bildungsbereich und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung und Fachkräftesicherung. Es werden verschiedene Aspekte der Teilzeitb...
❓ Illegale Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt illegale Müllablagerungen in Thüringen und deren Auswirkungen im Jahr 2025.
In diesem Dokument wird die Problematik illegaler Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025 behandelt. Die Landesregierung gibt Auskunft über die finanziellen Aufwendungen, die Menge der il...
❓ Finanzielle Aufwendungen und Zustand der Talsperre Lothra im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aufwendungen und den Zustand der Talsperre Lothra.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die seit 2010 für die Talsperre Lothra aufgewendet wurden, sowie den aktuellen Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Behebung von Mängeln.
❓ Neues Südthüringer Bahnkonzept ab dem Jahr 2028
Das Dokument behandelt das neue Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt ab 2028.
Das Dokument befasst sich mit dem neuen Bahnkonzept für die Strecke Ilmenau – Erfurt, das ab 2028 in Kraft treten soll. Es werden die geplanten Änderungen der Taktung und die eingesetzten Fahrzeugtype...
❓ Beteiligung des Freistaats Thüringen an privaten Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung des Freistaats Thüringen an privaten Unternehmen und deren wirtschaftliche Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beteiligungen des Freistaats Thüringen an privaten Unternehmen in den letzten zehn Jahren. Es wird untersucht, in welchem Umfang und mit welchen Zielsetzungen diese...
❓ Strafverfolgung von Drogenhandel und Entwicklung des Strafmaßes im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung von Drogenhandel und die Entwicklung des Strafmaßes in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Strafverfolgung von Drogenhandel im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sowie in ganz Thüringen thematisiert. Angesichts steigender Drogentodesfälle wird die Angemessenhei...
❓ Kostenerstattung von Dritten bei absichtlicher Verhinderung von Abschiebungen in Thüringen seit dem Jahr 2016
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei absichtlicher Verhinderung von Abschiebungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, inwiefern Dritte durch rechtswidriges Handeln Abschiebungen in Thüringen seit 2016 verhindern und welche rechtlichen Konsequenzen daraus resultieren.
❓ Kostenerstattung bei gescheiterten Abschiebungen in Thüringen seit dem Jahr 2016 – Rechtslage und Verwaltungspraxis
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattung bei gescheiterten Abschiebungen in Thüringen seit 2016.
Die Drucksache 8/3735 thematisiert die Kostenerstattung für gescheiterte Abschiebungen in Thüringen seit 2016. Es wird die Rechtslage sowie die Verwaltungspraxis der Landesregierung dargestellt und au...
❓ Kostenrückforderungen des Freistaats Thüringen bei unerlaubter Wiedereinreise abgeschobener Personen seit dem Jahr 2016
Die Anfrage behandelt Kostenrückforderungen des Freistaats Thüringen bei unerlaubter Wiedereinreise abgeschobener Personen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele abgeschobene Personen seit 2016 unerlaubt nach Deutschland zurückgekehrt sind und welche Kosten dem Freistaat Thüringen dadurch entstanden sind.
❓ Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen von Geflüchteten in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage thematisiert Suizide und Selbstverletzungen von geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen unter geflüchteten Personen in Thüringen im Jahr 2025. Der Druck durch Flucht, Unterbringung...
❓ Rechte Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage behandelt Angriffe auf queeres Leben und Versammlungen am Christopher Street Day in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die Angriffe und Anfeindungen gegen queere Menschen und Veranstaltungen im Rahmen des Christopher Street Day in Thüringen im Jahr 2025. Es wird auf die Sicherheitslage und di...
❓ Erhebung von Erschließungsbeiträgen anstelle von gesetzlich abgeschafften Straßenausbaubeiträgen in Waltershausen
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in Waltershausen.
In der Stadt Waltershausen sollen Erschließungsbeiträge anstelle der abgeschafften Straßenausbaubeiträge erhoben werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Investitionen und die...
❓ Auswirkungen der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung auf Ausbildung und Berufsabschlüsse in Thüringen – nachgefragt
Die Auswirkungen der generalistischen Pflegeausbildung auf die Ausbildung und Berufsabschlüsse in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Pflegeausbildung in Thüringen. Es werden Fragen zur Qualität der Ausbildung, den Erfahrungen der Auszubildenden und den Hera...
❓ Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Übergangsquote von Beschäftigten aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt, insbesondere dem Übergang von Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt in Thüringen. E...
❓ Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19
Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt die Laborberichte des Landesamts für Verbraucherschutz, die Daten zu SARS-CoV-2 und COVID-19 enthalten. Es wird aufgezeigt, wie die Landesregierung ihre Entscheidungen auf Basis...
❓ Linelist des Landesamts für Verbraucherschutz als Datengrundlage der epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von COVID-19 in Thüringen.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Daten zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen verwendet wurden. Es wird auf die Linelist des Landesamts für Verbrauchersc...
❓ Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung zu SARS-CoV-2 und COVID-19
Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zu SARS-CoV-2 und COVID-19.
Das Dokument behandelt den Wochenbericht des Landesamts für Verbraucherschutz zur epidemiologischen Lagebewertung von SARS-CoV-2 und COVID-19 in Thüringen. Es liefert statistische Daten und Analysen z...
❓ Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen
Der Bericht informiert über den Stand der Umsetzung des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen.
Das Dokument behandelt den Umsetzungsstand des Krankenhauszukunftsfonds in Thüringen, der erhebliche Mittel zur Digitalisierung der Krankenhäuser bereitstellt. Es werden Informationen zu bewilligten P...
❓ Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen – Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen, Vollzugskontrolle und Grundrechtsbindung – Teil III
Die Anfrage behandelt den Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen und die Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Vollzug des Masernschutzgesetzes in Thüringen, insbesondere die Anerkennung medizinischer Ausnahmebescheinigungen und die damit verbundenen Unterschiede in der Verw...
❓ Extrem rechte Studentenverbindung in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Beobachtung und Aktivitäten extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation extrem rechter Studentenverbindungen in Thüringen untersucht, insbesondere die Burschenschaft 'Normannia zu Jena', die vom Verfassungsschutz beobachtet wir...
❓ Zuzüge von Angehörigen der extremen Rechten nach Thüringen – erneut nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Zuzüge von extremen Rechten nach Thüringen in den Jahren 2024 bis 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Zuzügen von Personen der extremen Rechten nach Thüringen thematisiert. Es wird auf die neonazistische Initiative 'Zusammenrücken in Mitteldeutschland' ve...
❓ Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Zeit der Corona-Einschränkungen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert den Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz der Bundeswehr in Thüringen während der Corona-Einschränkungen untersucht. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung keine Informationen über Hilfeleist...
❓ Sexuelle Gewalt im Internet in Thüringen – Entwicklung und Fallzahlen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Entwicklung der Fallzahlen sexueller Gewalt im Internet in Thüringen von 2020 bis 2025. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Opfern sexualisierter Gewalt i...
❓ Sexuelle Gewalt im Internet in Thüringen – Prävention, Strafverfolgung und politischer Umgang
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Prävention und Strafverfolgung sexueller Gewalt im Internet in Thüringen. Es wird ein Maßnahmenplan zur Unterstützung von Betroffenen vorgestellt, der verschiedene pr...
❓ Wirtschaftlichkeit kommunaler Parkgebühren in der Stadt Neustadt an der Orla und der Stadt Pößneck
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit kommunaler Parkgebühren in Neustadt an der Orla und Pößneck.
In dieser Anfrage wird die Wirtschaftlichkeit der kommunalen Parkgebühren in den Städten Neustadt an der Orla und Pößneck untersucht. Es werden sowohl die Einnahmen als auch die Betriebskosten der Par...
❓ Messerangriff im Jenaer Paradiespark
Das Dokument behandelt einen Messerangriff im Paradiespark in Jena und die dazugehörigen Ermittlungen.
In diesem Dokument wird ein Messerangriff im Paradiespark in Jena am 23. April 2026 behandelt. Ein 32-jähriger Mann stach auf einen 22-jährigen Mann ein, was zu schwersten Verletzungen führte. Der Vor...
❓ Entwicklung und Struktur von Eigentumskriminalität in Sömmerda
Die Anfrage untersucht die Entwicklung und Struktur von Eigentumskriminalität in Sömmerda.
Das Dokument behandelt die Eigentumskriminalität in Sömmerda, insbesondere die Entwicklung der Diebstahlsdelikte und die Aufklärungsquote über die letzten fünf Jahre. Es werden auch Fragen zu Mehrfach...
❓ Dunkelfeldstudie SKiD 2026 in Thüringen – Ziele, Methodik und Kosten
Die Landespolizei Thüringen beteiligt sich an der Dunkelfeldstudie SKiD 2026 zur Erfassung von Kriminalität.
Das Dokument behandelt die Dunkelfeldstudie SKiD 2026, an der die Landespolizei Thüringen beteiligt ist. Ziel der Studie ist es, ein umfassenderes Bild der Kriminalität zu erhalten, insbesondere der n...
❓ Bau eines neuen Studentenwohnheims an der Hochschule Nordhausen - korrigierte Fassung -
Bau eines neuen Studentenwohnheims an der Hochschule Nordhausen mit 100 Plätzen.
Das Dokument behandelt den geplanten Bau eines neuen Studentenwohnheims an der Hochschule Nordhausen. Es sollen 100 Plätze für Studierende geschaffen werden, um den Wohnraummangel zu lindern.