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❓ Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und Einladungspolitik
Die Anfrage thematisiert den Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch und die Einladungspolitik.
Die Anfrage bezieht sich auf den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch am 12. Mai 2023. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler fragt die Landesregierung nach der Einladungspo...
❓ Ausbau erneuerbarer Energien und rechtliche Rahmenbedingungen für Umweltverbände in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau erneuerbarer Energien und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Umweltverbände.
Die Anfrage von Colette Thiemann befasst sich mit dem Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen und den rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände, insbesondere im Kontext der Aarhus-Konvention...
❓ Private-Investor-Test für Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Durchführung eines Private-Investor-Tests für eine Landeswohnungsgesellschaft.
In der Anfrage wird die Absicht der Landesregierung hinterfragt, einen Private-Investor-Test für die geplante Landeswohnungsgesellschaft durchzuführen. Der Abgeordnete stellt Fragen zur Sinnhaftigkeit...
❓ Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Sonderprogramm 'Stadt und Land'
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land'.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers thematisiert die Planungssicherheit für Kommunen in Niedersachsen im Kontext des Sonderprogramms 'Stadt und Land'. Es wird auf die aktuelle Situation der Antragsstell...
❓ Private-Investor-Test für die Landeswohnungsgesellschaft
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit eines Private-Investor-Tests für die geplante Landeswohnungsgesellschaft.
Die Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers zielt darauf ab, die Pläne der Landesregierung zur Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft und die damit verbundenen rechtlichen Anforderungen zu klären...
❓ Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und Einladungspraxis
Die Anfrage thematisiert den Besuch des Bundeskanzlers im Landkreis Wesermarsch und die Einladungspraxis.
Die Kleine Anfrage behandelt den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz im Landkreis Wesermarsch und hinterfragt die Einladungspraxis. Der Abgeordnete Dr. h. c. Björn Thümler möchte wissen, wer die Ein...
❓ Ausbau der erneuerbaren Energien und Drittklagemöglichkeiten von Umweltverbänden
Die Anfrage behandelt den Ausbau erneuerbarer Energien und die rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände.
Die Anfrage der Abgeordneten Colette Thiemann zielt darauf ab, den Handlungsbedarf der Landesregierung bezüglich des Ausbaus erneuerbarer Energien und der rechtlichen Möglichkeiten für Umweltverbände...
❓ L3339 Ortsumgehung Freigericht und Hasselroth
Aktueller Stand der Planung zur Ortsumgehung Freigericht und Hasselroth.
Das Dokument behandelt die Planung der Ortsumgehung L 3339 für die Gemeinden Freigericht und Hasselroth. Es werden aktuelle Informationen zur Planung, den durchgeführten Untersuchungen und den nächste...
❓ Aufholen nach Corona - Projekte und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel und Maßnahmen, die im Rahmen des Programms 'Löwenstark – der BildungsKICK' zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen na...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023. Die Fragesteller möchten Informationen über die Belastungssituation, eingegangene Überlastungsanzeigen und die...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und fragt nach den Maßnahmen, die die Landesregierung zur Behebung dieser Probleme ergriffen hat.
❓ Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen
Die Abgeordneten fragen nach dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen, dem größten Flughafen Norddeutschlands. Die Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz möchten In...
❓ Verkehrsverdichtung und Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf die Region Hannover
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf den Verkehr in der Region Hannover.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrsverdichtung in der Region Hannover und den Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler. Die Fragesteller möchten Informationen über das Verkehrs...
❓ Entwicklung des Passagier- und Luftfrachtverkehrs am Flughafen Hannover-Langenhagen
Die Anfrage behandelt den Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Passagier- und Luftfrachtverkehr am Flughafen Hannover-Langenhagen. Die Abgeordneten fragen nach den Entwicklungen der Passagierzahlen, Flugbewegungen und den w...
❓ Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler in der Region Hannover
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Umbaus der B 217 auf Anwohner und Pendler in der Region Hannover.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrsverdichtung in der Region Hannover aufgrund des Umbaus der B 217. Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen auf Anwohner und Pendler sowie nach der Verk...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des dualen Studiums in Hessen und die Anzahl der Studiengänge.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die dualen Studiengänge in Hessen, die seit über 15 Jahren bestehen. Es wird die Vielfalt der Angebote durch Hochschulen und Berufsakademien sowie di...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Bedingungen des dualen Studiums in Hessen.
In der Anfrage wird das duale Studium in Hessen thematisiert, insbesondere die Vergütung der Studierenden, Urlaubsansprüche und die Regelungen zu Ausbildungs- und Studienverträgen. Die Ministerin für...
❓ Flugreisen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Flugreisen der hessischen Landesregierung und deren Kosten im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Flugreisen der Minister und Staatssekretäre der hessischen Landesregierung im Jahr 2022. Es werden Informationen zu Anzahl der Reisen, Kosten und CO2-Emissionen...
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren in Hessen. Der Landesfeuerwehrverband Hessen hat auf die steigende Gewalt gegen Feuerwehrleute hingewiesen und fordert Ma...
❓ Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis und deren Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die berufliche Bildung im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird die Notwendigkeit betont, qualitativ hochwertig...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern im Lehrerberuf an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels. Es werden Statistiken zu Einstellunge...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und deren Fortbildungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen sowie die verfügbaren Fortbildungsplätze und deren Bedingungen. Es wird untersucht, wie viele Quereinsteiger in F...
❓ Genehmigung der Gewässermahd zur Bekämpfung der Verkrautung der Aller in Celle
Die Anfrage behandelt die Genehmigung einer Gewässermahd zur Bekämpfung der Verkrautung der Aller in Celle.
Die Anfrage von Alexander Wille bezieht sich auf die Genehmigung einer Mahd zur Beseitigung der Verkrautung der Aller in Celle. Diese Verkrautung beeinträchtigt die Nutzung des Flusses für den Sport u...
❓ Flächendeckende geburtshilfliche Versorgung in Niedersachsen und Auswirkungen von Abteilungsschließungen
Die Anfrage thematisiert die flächendeckende geburtshilfliche Versorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der geburtshilflichen Versorgung in Niedersachsen, insbesondere den Auswirkungen der Schließungen von geburtshilflichen Abteilungen auf werdend...
❓ Umsetzung und Finanzierung des Kinder- und Jugendprogramms in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Finanzierung eines Kinder- und Jugendprogramms in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jan Bauer bezieht sich auf die Umsetzung eines Kinder- und Jugendprogramms in Niedersachsen, das mit 222 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln finanziert wird. Es w...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen und Nitratwerte im Landkreis Cloppenburg
Anfrage zur Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Landkreis Cloppenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Cloppenburg. Es wird nach der Anzahl der als mangelhaft eingestuften Messstellen gefragt und welche Auswirkungen d...
❓ Überlastung von Steuerberatungskanzleien in Niedersachsen durch Grundsteuerreform
Die Anfrage thematisiert die Überlastung von Steuerberatungskanzleien in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Überlastung von Steuerberatungskanzleien in Niedersachsen, die durch die Grundsteuerreform und die damit verbundenen Fristen verursacht wird. Die Fragestellerin möchte...
❓ Unterstützung der Putenhalter in Niedersachsen zur Preisgestaltung von Putenfleisch
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Putenhalter in Niedersachsen zur Preisgestaltung.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann an die Landesregierung zielt darauf ab, wie die Landesregierung die Putenhalter in Niedersachsen unterstützen kann, um höhere Preise für Putenfleisch zu erzielen. Di...
❓ Auswirkungen von Waschbären auf Amphibienbestände in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen von Waschbären auf Amphibienbestände in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die potenziellen Gefahren, die Waschbären für die Amphibienbestände in Niedersachsen darstellen. I...
❓ Reduzierung von JobCenter-Plätzen in niedersächsischen Jugendwerkstätten
Die Anfrage thematisiert die mögliche Reduzierung von JobCenter-Plätzen in Jugendwerkstätten in Niedersachsen.
Die Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und behandelt die potenziellen Auswirkungen einer Reduzierung der JobCenter-Plätze in niedersächsischen Jugendwerkstätten. Diese...
❓ Überprüfung der Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte in Emden
Anfrage zur Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Gebiet der Stadt Emden.
Die Anfrage befasst sich mit der Überprüfung der Grundwasser-Messstellen im Gebiet der Stadt Emden. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach den Ergebnissen dieser Überprüfung, insbesondere hinsichtlich...
❓ Bedeutung der Schulkindergärten für die Schulreife in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Schulkindergärten in Niedersachsen und deren Rolle bei der Schulreife von Kindern.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor befasst sich mit der Bedeutung von Schulkindergärten in Niedersachsen. Diese Einrichtungen sollen Kinder gezielt auf die Anforderungen der Grundschule vorbereiten...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Wahlkreis 41 Diepholz
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Wahlkreis 41 Diepholz und stellt spezifische Fragen zur Situation an Schulen.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Wahlkreis 41 Diepholz zu erhalten. Es wer...
❓ Zukunft von Schleusen und Nadelwehren an der Ilmenau für Wassermanagement und Tourismus
Die Anfrage behandelt die Zukunft von Schleusen und Nadelwehren an der Ilmenau.
Die Anfrage von Anna Bauseneick thematisiert die Bedeutung und den Erhalt von Schleusen und Nadelwehren an der Ilmenau. Diese Bauwerke sind nicht nur historische Denkmäler, sondern auch wichtig für di...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Essstörungen und Adipositas bei Jugendlichen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Essstörungen und Adipositas bei Jugendlichen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Essstörungen und Adipositas bei Jugendlichen in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten von der Landesregierung erfahren, welche Erkenntnisse und Maßn...
❓ Verwendung der Jagdsteuer in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Natur- und Umweltschutz
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Jagdsteuer in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) befasst sich mit der Verwendung der finanziellen Mittel, die durch die Jagdsteuer in Niedersachsen eingenommen werden. Es wird untersucht, wie hoch die Einnahmen de...
❓ Mobbing und Diskriminierung von Lehrkräften in Niedersachsen und deren Unterstützung
Die Anfrage behandelt Mobbing und Diskriminierung von Lehrkräften in Niedersachsen.
Die Anfrage von Anna Bauseneick (CDU) zielt darauf ab, die Situation von Lehrkräften in Niedersachsen zu beleuchten, insbesondere in Bezug auf Mobbing und Diskriminierung. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Gesundheitsrisiken von Vapes für Jugendliche in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsrisiken von Vapes für Jugendliche in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Verena Kämmerling (CDU) beschäftigt sich mit den Gesundheitsrisiken, die von Vapes für Jugendliche ausgehen. Insbesondere wird die wachsende Beliebtheit dieser Produkte unter ju...
❓ Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen und Digitalisierung im NLBV Aurich
Anfrage zu den langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen in Aurich.
Die Anfrage befasst sich mit den verlängerten Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen durch das Niedersächsische Landesamt für Bezüge und Versorgung in Aurich. Die Fragestellerin berichtet von erhebli...
❓ Aufhebung der Budgetgrenze für mobile Endgeräte im DigitalPakt Schule Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Budgetgrenze für mobile Endgeräte im Rahmen des DigitalPakts Schule.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken an die Landesregierung thematisiert die Mittelvergabe des DigitalPakts Schule, insbesondere die mögliche Aufhebung der Budgetgrenze für mobile Endgeräte. Es wird g...
❓ Hochwasserschutzmaßnahmen im Landkreis Hildesheim an Alme, Riehe und Lamme
Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach dem Hochwasserschutz im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage befasst sich mit dem Hochwasserschutz im Landkreis Hildesheim, insbesondere in Bezug auf die Flüsse Alme, Riehe und Lamme. Die Fragestellerin möchte Informationen über den aktuellen Projek...
❓ Mangel an Führungskräften im höheren Dienst der niedersächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt den Mangel an Führungskräften in der niedersächsischen Polizei.
In der niedersächsischen Polizei gibt es einen Mangel an Führungskräften, insbesondere im höheren Dienst. Trotz der Schaffung von Stellen im gehobenen Dienst bleibt die Anzahl der Führungspositionen i...
❓ Verbot von Schottergärten in Niedersachsen und Auswirkungen auf Insektenlebensräume
Die Anfrage behandelt das Verbot von Schottergärten in Niedersachsen und deren Auswirkungen auf Insektenlebensräume.
Die Anfrage thematisiert die Problematik von Schottergärten in Niedersachsen, die als Ursache für den Rückgang von Insektenlebensräumen angesehen werden. Der Abgeordnete Christoph Eilers fragt die Lan...
❓ Ursachen und Maßnahmen zum Anstieg der Lebensmittelpreise in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Ursachen des Anstiegs der Lebensmittelpreise und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Hartmut Moorkamp (CDU) thematisiert den Anstieg der Lebensmittelpreise in Niedersachsen und fragt nach den Ursachen sowie den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekä...
❓ Rechtliche und politische Bewertung der Waldbesetzung in Bramsche
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und politischen Bewertungen der Waldbesetzung in Bramsche.
In der Anfrage wird die rechtliche und politische Bewertung der Aktivitäten von Waldbesetzern in Bramsche hinterfragt. Es wird auf die mutmaßlichen Rechtsbrüche und die Reaktion der Polizei eingegange...
❓ Aktueller Stand und Fördermöglichkeiten der Südumfahrung Grasleben
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Fördermöglichkeiten für eine Südumfahrung in Grasleben.
In der Anfrage wird der Sachstand zur Planung einer Südumfahrung in Grasleben erfragt. Es wird auf die bisherigen Bemühungen der Gemeinde und die Stellungnahmen des Verkehrsministeriums eingegangen.
❓ Grundsteuerreform in Niedersachsen und Erklärungspflichten des Landes für Grundbesitz
Die Anfrage behandelt die Grundsteuerreform in Niedersachsen und die Erklärungspflichten des Landes.
In der Anfrage wird die Grundsteuerreform in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Erklärungspflichten des Landes für seine Grundstücke. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach dem Überblick des...
❓ Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Osnabrück und Maßnahmen der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Niedersachsen und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Verena Kämmerling befasst sich mit dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Osnabrück und anderen niedersächsischen Großstädten. Sie fragt die Landesregierung nach geplanten Maßnahmen zur...
❓ Herdenschutzmaßnahmen und ihre Wirksamkeit gegen Wolfsangriffe
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Herdenschutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe auf Weidetiere.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Herausforderungen und Wirksamkeit von Herdenschutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe auf Weidetiere in Niedersachsen. Es werden kritische Aussagen eines...
❓ Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft Neu Tramm für Wohn- und Arbeitszwecke
Die Anfrage thematisiert die Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft "Neu Tramm" für Wohn- und Arbeitszwecke.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf befasst sich mit der Nutzung der ehemaligen Bundeswehrliegenschaft "Neu Tramm". Es wird hinterfragt, ob die Liegenschaft als Modellvorhaben für Wohnen und Arbeiten...