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❓ Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz Teil I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In der kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz thematisiert. Es wird auf die Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH eingegangen, die zum 30.04.2023 beendet wu...
❓ Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz Teil II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz thematisiert. Insbesondere wird die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH...
❓ Social-Media-Nutzung der Staatskanzlei Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei und deren rechtliche Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei Hessen. Es wird untersucht, inwiefern die Aktivitäten der Staa...
❓ Umsetzung Hessische Wasserstoffstrategie I
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Was...
❓ Umsetzung Hessische Wasserstoffstrategie II
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie, insbesondere die Ergebnisse der Studie zum Wasserstoffbedarf in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Beschäftigung, Sozialleistungen und Bildungsabschlüsse.
❓ Kriminalität, insbesondere Straftaten in Zusammenhang mit Drogen, an Hessischen Bahnhöfen
Die Anfrage behandelt die Kriminalität, insbesondere Drogenstraftaten, an hessischen Bahnhöfen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität an hessischen Bahnhöfen thematisiert, insbesondere die Straftaten im Zusammenhang mit Drogen. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte über ste...
❓ Nutzung von Chatbots im Bildungswesen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Chatbots im Bildungswesen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Bildungswesen thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Technologien den Unterricht unterstützen und welche Herausforderungen...
❓ Passentzug und Ausreisesperren
Die Anfrage behandelt den Passentzug und Ausreisesperren von deutschen Staatsbürgern.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall von Solin G. thematisiert, deren Reisepass und Personalausweis von der Stadt Oberhausen entzogen wurden. Die Anfrage beleuchtet die Hintergründe und die Rolle d...
❓ Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen
Die Anfrage behandelt Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen und Ergebnissen von Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen gefragt. Der Fragesteller bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei de...
❓ "Fit-for 55“, E-Fahrzeuge und E-Fuels
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' in Bezug auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' und dessen Auswirkungen auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Reduktion von Emissione...
❓ Situation betreffend der JVA-Kassel II
Die Anfrage behandelt die Situation in der JVA Kassel II, insbesondere Entlassungsmanagement und hygienische Bedingungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel II thematisiert, insbesondere die Probleme im Entlassungsmanagement sowie die hygienischen Zustände. Die Fragestellerinnen...
❓ Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei – Teil I
Kleine Anfrage zur temporären Aufnahme und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei.
Die Anfrage befasst sich mit der temporären Aufnahme von Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei und den damit verbundenen Visaerleichterungen, die von der Bundesregierung beschlossen wurden.
❓ „Zukunftsfähige Berufsschule“
Die Anfrage behandelt die Sicherung und Neuausrichtung der Berufsschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulen in Hessen. Insbesondere wird auf die rückläufigen Schülerzahlen und d...
❓ Digitalisierungsprojekt für hessische Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung
Die Anfrage behandelt ein Digitalisierungsprojekt für Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert ein Digitalisierungsprojekt zur Verbesserung der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen. Das Projekt wird mit 650.000 Euro geförde...
❓ Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen
Die Anfrage thematisiert die Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besetzung von Stellen in der Verwaltung des Landes Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl unbesetzter Stellen seit...
❓ Ausreisepflichtige Personen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei Abschiebungen eingegangen, insbesondere auf die Notwendigkei...
❓ Bekämpfung von Kinderehen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und die entsprechenden Verfahren.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit minderjährigen Partnern...
❓ Kosten und Nutzen von Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Nutzen von Zuwanderung in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Gesellschaft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Fachkräftemangel und Integrationshindernisse. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten und die entsprechenden Angebote.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele inhaftierte Personen in hessischen Justizvollzugsanstalten über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen und welche Angebote zur Verbesserung diese...
❓ Arbeitsstunden Polizeikräfte Einsätze im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“
Die Anfrage behandelt die Polizeieinsätze im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeieinsätze in Hessen im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation' in den Jahren 2021 und 2022 stattfanden. Es werden auch die Anzah...
❓ Mittel zur Lösung der Haldenwässerproblematik der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Haldenwässerproblematik der Halde Neuhof-Ellers und mögliche Lösungen.
In der Kleinen Anfrage von Sabine Waschke (SPD) wird die Problematik der Haldenwässer an der Halde Neuhof-Ellers thematisiert. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbrauchersch...
❓ Berichtspflicht durch psychiatrische Kliniken
Die Anfrage behandelt die Berichtspflichten psychiatrischer Kliniken in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Berichtspflicht psychiatrischer Kliniken gemäß § 14 PsychKHG thematisiert. Es wird nach dem Rückmeldestand, den Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung und den g...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben und die dazugehörigen Gutachten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftprojekte thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswirkungen der Windenergieanlagen auf die Umwelt und die rechtl...
❓ Spätaussiedler in Hessen 2021 und 2022
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern in Hessen in den Jahren 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zuwanderung von Spätaussiedlern nach Hessen in den Jahren 2021 und 2022 sowie den von der Landesregierung unterstützten Integrationsmaßnahmen. Die Fragesteller...
❓ Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen und deren Regelungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen existieren und ob ähnliche Regelungen wie in NRW getroffen wurden. Der Kultusminister gibt Auskunft über...
❓ Aufkommensneutrale Grundsteuerreform
Die Kleine Anfrage behandelt die aufkommensneutrale Grundsteuerreform in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der aufkommensneutralen Grundsteuerreform in Hessen und den damit verbundenen Hebesatzanpassungen. Die Fragesteller möchten Informationen über die geplanten Anpassungen un...
❓ Antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Agenturen für Arbeit und Jobcentern in Hessen
Die Anfrage behandelt antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diskriminierung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern, insbesondere von Roma, in hessischen Jobcentern und Agenturen für Arbeit. Es wird auf eine Broschüre des Verbands D...
❓ Autobahn 49: Fund von sprengstofftypischen Verbindungen (Hexyl) an der Artilleriestraße
Die Anfrage behandelt den Fund von sprengstofftypischen Verbindungen an der Autobahn 49 und die damit verbundenen Umweltfragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fund von sprengstofftypischen Verbindungen, insbesondere Hexyl, an der Artilleriestraße im Zusammenhang mit Bauarbeiten an der Autobahn 49 thematisiert. Es wird nach...
❓ TSE-Fähigkeit von Registrierkassen
Die Anfrage behandelt die TSE-Fähigkeit von Registrierkassen und die Registrierung bei Finanzämtern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen Anforderungen an Registrierkassen seit Inkrafttreten der Kassensicherungsverordnung und die damit verbundenen Registrierungspflichten bei den Finanzämte...
❓ Umsetzung des Unterstützungsprogramms “Hessen steht zusammen”
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen' zur Abmilderung der Folgen des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen', das zur Minderung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekriegs ins Leben gerufen wurde. Es werde...
❓ Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der hessischen Landesregierung mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen und die Auswirkungen des Auslaufens der Corona-Schutzmaßnahmen auf diese...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf Asylverfahren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das 2015 in Kraft trat, die Asylverfahren in Hessen beeinflusst hat. Es werden Fragen zur Öffnung von Integratio...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Effekte des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Asp...
❓ Kosten für Polizeieinsätze
Die Anfrage behandelt die Kosten von Polizeieinsätzen im Zusammenhang mit Klimaaktivisten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kosten hessische Polizeibehörden von Klimaaktivisten in Rechnung gestellt haben und welche Maßnahmen zur Eintreibung dieser Kosten ergriffen wurden...
❓ Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang (SPD) thematisiert die Beschulung von ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Hessen, die seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in hessische Schulen aufgen...
❓ Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022 Teil II
Die Anfrage behandelt die Bewerberstruktur und Auswahlverfahren für den hessischen Polizeivollzugsdienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquise und Auswahl von Bewerbern für den hessischen Polizeivollzugsdienst. Es wird eine Bestandsaufnahme der Bewerberstruktur und der Gründe für das Nichtbestehen...
❓ Straftaten zum Nachteil von Mitgliedern von Parteien
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten gegen Mitglieder von Parteien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Angriffe auf Mitglieder von Parteien in Hessen, insbesondere im Kontext politisch motivierter Kriminalität. Es wird auf konkrete Vorfälle und die Reaktio...
❓ Gruppenvergewaltigungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Details von Gruppenvergewaltigungen in Hessen seit 2014.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Gruppenvergewaltigungen in Hessen seit 2014 untersucht. Es werden Statistiken zu Anzeigen, Opfern und Tatverdächtigen angefragt, um ein besseres Verstä...
❓ Digitale Modellbehörden
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Projekts 'Digitale Modellbehörde' in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Modellbehörde' in Hessen, das als Pilotprojekt zur Digitalisierung von Verwaltungsabläufen dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Sta...
❓ Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ 2022/2023
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ und dessen Umsetzung in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“, das 41 hessische Kommunen unterstützt, um ihre Innenstädte nachhaltig zu gestalten. Es werden verschiedene A...
❓ 70 Jahre Volksaufstand in der DDR
Die Anfrage behandelt den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR und die geplanten Gedenkveranstaltungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Die Fragesteller erkundigen sich nach den geplanten Veranstaltungen und der Rolle des Tages in der öff...
❓ Finanzielle Unterstützung von Tafeln, tafelähnlichen Einrichtungen und Warenkörben in Hessen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung von Tafeln und ähnlichen Einrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung von Tafeln und ähnlichen Einrichtungen in Hessen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl der Bedürftigen und...
❓ Barmer Pflegereport 2023 – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer untersucht die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Pflegekräfte und Pflegebedürftige. Es werden vers...
❓ Barmer Pflegereport 2023 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und notwendigen Schutzmaßnahmen für Pfleg...
❓ Rückgang der Betriebsräte in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Betriebsräte in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Rückgang der Betriebsräte in Hessen, der laut dem Fortschrittsbericht 2022 des Statistischen Landesamts auf eine sinkende Bindung an Tarifverträge und Veränderungen in...
❓ Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema "Herdenschutz und Förderung"
Die Anfrage behandelt eine Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema Herdenschutz.
In der Anfrage wird eine Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema Herdenschutz und Förderung behandelt. Es werden Fragen zu Zielgruppen, Kosten und Inhalten der Veranstaltung gestellt.
❓ Zustand der Landesstraße 3220 in Felsberg-Niedervorschütz
Zustand der Landesstraße L 3220 in Felsberg-Niedervorschütz und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraße L 3220 in Felsberg-Niedervorschütz und die geplanten Sanierungsmaßnahmen durch die Landesregierung.
❓ Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand und die Ablehnung von Entschädigungszahlungen.
In der Anfrage wird die Situation der Rheinfähre Landskrone GmbH thematisiert, die durch Sanierungsarbeiten und Straßensperrungen existenziell bedroht ist. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kri...
❓ Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand - Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation der Rheinfähre zwischen Nierstein und Kornsand und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Herausforderungen der Rheinfähre Landskrone GmbH aufgrund von Baustellen und Vollsperrungen. Diese Maßnahmen gefährden den Fährbetrieb und die Mob...