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❓ Unterstützung der Weidetierhaltung in Niedersachsen trotz Wolfspopulation
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Weidetierhaltung in Niedersachsen trotz der Wolfspopulation.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Weidetierhaltung in Niedersachsen aufgrund der wachsenden Wolfspopulation. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt, wie die Landesregierung die Weid...
❓ Wolfsmanagement in Niedersachsen: Handlungsbedarf und Herausforderungen
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf im Wolfsmanagement in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen des Wolfsmanagements in Niedersachsen, insbesondere in Bezug auf die Rückkehr des Wolfs und die damit verbundenen Nutztierrisse. Der Abgeordnete Uwe Dore...
❓ Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei: Anzahl, Typen und rechtliche Grundlagen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei thematisiert. Der Abgeordnete André Bock fragt nach der Anzahl der eingesetzten Drohnen, deren Typen und den r...
❓ Fortschritt der Erneuerung der Talbrücken Kattenohl und Brunsbecke an der BAB 45
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Erneuerung der Talbrücken Kattenohl und Brunsbecke.
Die Anfrage befasst sich mit dem Planungs- und Maßnahmenfortschritt der Talbrücken Kattenohl und Brunsbecke an der BAB 45. Der Abgeordnete Gordan Dudas fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Sta...
❓ Unterstützung von Anliegerunternehmen während der Sperrung der Altenaer Straße
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Anliegerunternehmen während der Sperrung der Altenaer Straße.
In der Anfrage wird die bevorstehende Sperrung der Altenaer Straße aufgrund der Sprengung der Talbrücke Rahmede thematisiert. Es wird erörtert, welche Unterstützung die betroffenen Anliegerunternehmen...
❓ Festnahmen von Teenagern im Zusammenhang mit Raubüberfällen in Dortmund
Die Anfrage thematisiert die Festnahmen von Teenagern im Zusammenhang mit Raubüberfällen in Dortmund.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Festnahmen von zwei Teenagern in Dortmund, die an mehreren Raubüberfällen beteiligt gewesen sein sollen. Es werden Informationen zu den Ermittlungen, der strate...
❓ Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 1 gemäß neuem Krankenhausplan
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 1.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 1. Die Abgeordneten ford...
❓ Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 2 in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 2.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 2 in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die beantragten Leistungsmengen und...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 3 (Duisburg, Kreis Kleve, Kreis Wesel)
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 3.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 3. Die Abgeordneten fordern Transpa...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 4 (Krefeld, Mönchengladbach, Kreis Neuss, Kreis Viersen)
Die Abgeordneten fragen nach den beantragten Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 4.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und den beantragten Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 4. Die Abgeordneten fordern Transparenz...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 5
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 5.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 5. Die Fragesteller ford...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 6 (Bonn, Kreis Euskirchen, Rhein-Sieg-Kreis)
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 6.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 6. Die Abgeordneten fordern von...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 7
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 7.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 7, das Aachen und umliegende Kre...
❓ Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 8 gemäß neuem Krankenhausplan NRW
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 8.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 8. Die Abgeordneten fordern Transpa...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Fragen zur Umsetzung im Versorgungsgebiet 9
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 9.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 9. Die Abgeordneten fordern Tran...
❓ Leistungserbringung der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 10 nach neuem Krankenhausplan
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 10.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 10 gebeten. Der Hintergrund ist die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhei...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 11 (Kreis Höxter, Kreis Paderborn)
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 11.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 11 gebeten. Die Abgeordneten möchten Informationen über die beantragten Le...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 12 (Hamm, Kreis Soest, Kreis Unna)
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 12.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 12 gebeten. Die Abgeordneten fordern Transparenz über die beantragten Leis...
❓ Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 13 in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 13 in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und der Umsetzung der Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 13. Die Abgeordneten fordern Transparen...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 14 (Hagen, Ennepe-Ruhr-Kreis, Märkischer Kreis)
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 14.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Leistungsdaten der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 14. Die Abgeordneten for...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 15 (Hochsauerlandkreis)
Die Anfrage thematisiert den Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und die Leistungsmengen der Krankenhäuser im Hochsauerlandkreis.
Die Kleine Anfrage von Inge Blask befasst sich mit der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Versorgungsgebiet 15 (Hochsauerlandkreis). Es wird nach den beantrag...
❓ Quo vadis, Krankenhausplan? - Versorgungsgebiet 16 (Kreis Olpe, Kreis Siegen)
Die Anfrage thematisiert den neuen Krankenhausplan in Nordrhein-Westfalen und fragt nach den beantragten Leistungsmengen der Krankenhäuser im Versorgungsgebiet 16.
Die Kleine Anfrage von Christin-Marie Stamm befasst sich mit der Umsetzung des neuen Krankenhausplans in Nordrhein-Westfalen, der am 1. September 2022 gestartet ist. Die Abgeordnete stellt Fragen zu d...
❓ Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung geflüchteter Menschen in NRW
Die Landesregierung wird zur Unterstützung der Unterbringung geflüchteter Menschen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung bei der menschenwürdigen Unterbringung von geflüchteten Menschen, insbesondere in den Wintermonaten. Es wird na...
❓ Organisationsprobleme bei der Zuweisung geflüchteter Menschen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach dem Organisationschaos der Landesregierung bei der Zuweisung von geflüchteten Menschen.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten der Landesregierung bei der Bereitstellung von Informationen zur Zuweisung geflüchteter Menschen. Die Fragesteller kritisieren, dass die Ministerin keine D...
❓ Unterbringung geflüchteter Menschen in Landeseinrichtungen Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die unzureichenden Kapazitäten in Landeseinrichtungen zur Unterbringung geflüchteter Menschen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Unterbringung geflüchteter Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller kritisieren die unzureichenden Kapazitäten in Landeseinrich...
❓ Psychotherapeutische Versorgung und Kassensitze in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung in Nordrhein-Westfalen und die Verfügbarkeit von Kassensitzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der psychotherapeutischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen zur Anzahl der Kassensitze für Psychotherapeuten, deren Verfügba...
❓ Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen in Nordrhein-Westfalen über 22 Wochen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der psychotherapeutischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Wartezeiten. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Nachfrage nach psychoth...
❓ Waffenverbotszonen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Hessen zur Bekämpfung von Kriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schaffung von Waffenverbotszonen in Hessen, um die öffentliche Sicherheit zu erhöhen und Kriminalität zu bekämpfen. Es wird auf die bisherigen Erfahrungen und die N...
❓ Freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte
Die Anfrage behandelt die freie Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur freien Heilfürsorge für Justizvollzugsbeamte in Hessen und vergleicht diese mit der Beihilfe. Es wird erörtert, ob eine Besserstellung durch die frei...
❓ Tattoos und Körperschmuck: Einstellungskriterien im Justizvollzug?
Die Anfrage behandelt die Einstellungskriterien im Justizvollzug bezüglich Tattoos und Körperschmuck.
In der Anfrage wird untersucht, ob Tattoos und Körperschmuck bei Bediensteten des Justizvollzugs als Einstellungskriterium gelten. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Praxis eingeg...
❓ Versorgung mit sicherem Blut und sicheren labilen Blutprodukten
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Blut und Blutprodukten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Versorgung mit sicherem Blut und Blutprodukten in Hessen. Insbesondere wird auf die Knappheit von Blutkonserven und die Maßnahmen der Landesr...
❓ Nachhaltigkeit und Energieversorgung in hessischen Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Energieversorgung und Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Energieversorgung und Nachhaltigkeit in hessischen Krankenhäusern. Sie fragt nach dem Energiebedarf, den Maßnahmen zur Sicherstellung der Ene...
❓ Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen und Auswirkungen steigender Energiekosten
Die Anfrage behandelt die Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen und die Auswirkungen steigender Energiekosten.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen, die durch steigende Energiekosten belastet sind. Es wird nach Maßnahmen gefragt, um die Funktionsfähigkeit der Kr...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch zum Stichtag 15.11.2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Björn Thümler befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Landkreis Wesermarsch. Es werden spezifische Daten zur Unterr...
❓ Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder an der KGS Bad Bevensen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Bad Bevensen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die Situation ukrainischer Flüchtlingskinder an der KGS Bad Bevensen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung ihrer...
⚖️ Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 zur Bewältigung finanzieller Herausforderungen
Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 zur Anpassung an aktuelle finanzpolitische Herausforderungen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Haushaltsgesetz 2022/2023 zu ändern, um auf die finanziellen Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie und den Ukraine-Konflikt zu reagieren. Insbesondere we...
⚖️ Änderungen im Haushaltsbegleitgesetz Niedersachsen 2022-2023 zur Anpassung an Preissteigerungen und COVID-19
Der Gesetzentwurf regelt Änderungen im Haushaltsbegleitgesetz für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.
Der Gesetzentwurf beinhaltet Anpassungen des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich sowie Änderungen im Sportfördergesetz und weiteren Gesetzen, um die finanziellen Auswirkungen der Preis...
❓ Mehrkosten der niedersächsischen Krankenhäuser durch gestiegene Energiekosten
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach den Mehrkosten der Krankenhäuser durch gestiegene Energiekosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Mehrbelastungen der niedersächsischen Krankenhäuser durch steigende Energiekosten gebeten. Die Abgeordneten der CDU...
❓ Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen: Herausforderungen durch steigende Energiekosten
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung zur Krankenhausfinanzierung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen, die durch steigende Kosten, insbesondere für Energie, belastet sind. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen...
❓ Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Fritz-Reuter-Schule in Bad Bevensen
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder in Bad Bevensen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Jörg Hillmer befasst sich mit der Situation ukrainischer Flüchtlingskinder an der KGS Fritz-Reuter-Schule in Bad Bevensen. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um de...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Wesermarsch zum 15.11.2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Wesermarsch zum Stichtag 15.11.2022.
Die Kleine Anfrage von Björn Thümler zielt darauf ab, Informationen über die Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden, berufsbildenden sowie freien und privaten Schulen im Landkreis Wesermarsch zu...
📝 Feststellung des Sitzverlustes von Abgeordnetem Gerald Heere im Niedersächsischen Landtag
Der Antrag betrifft die Feststellung eines Sitzverlustes eines Abgeordneten im Landtag.
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtags gemäß der Niedersächsischen Verfassung und dem Landeswahlgesetz. Der Abgeordnete Gerald...
❓ Finanzielle Herausforderungen niedersächsischer Krankenhäuser durch steigende Energiekosten
Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen der niedersächsischen Krankenhäuser aufgrund gestiegener Energiekosten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mehrbelastungen der Krankenhäuser in Niedersachsen durch steigende Energiekosten. Die Abgeordneten fragen nach den zu erwartenden Mehrkosten und den Ma...
❓ Steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen und deren Verteilungskosten
Die Anfrage thematisiert die steigende Zahl ukrainischer Flüchtlinge in NRW und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner (AfD) befasst sich mit der Zunahme ukrainischer Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Übersicht und den Kosten für die Landesregierung.
❓ Ermittlungen zu Körperverletzung und Vorstrafen eines verstorbenen Tatverdächtigen in Dormagen
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu Ermittlungen in einem Fall mit einem verstorbenen Tatverdächtigen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu den polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in einem Fall mit einem verstorbenen Tatverdächtigen erfragt. Es wird insbesondere auf die H...
❓ Entwickeln sich deutsche Schulen zu rechtsfreien Räumen?
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Vorfällen und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an der Herbert-Grillo-Gesamtschule in Duisburg. Die Fragesteller berichten von einer besorgniserregen...
❓ Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Zurückstellungen bei Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kinder, die an Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen teilgenommen haben, sowie die Zurückstellungen und Anträge auf Zurückstellungen in den...
❓ Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel und weiteren Tunnelanlagen in NRW
Stand der Asbestsanierungen in Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Asbestsanierungen im Lüdenscheider Rathaustunnel und weiteren Tunnelanlagen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Verzögerungen bei den Bauarbeiten und...
❓ Auswirkungen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des ÖPNV in NRW
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen einer Gasmangellage auf die Stromversorgung des ÖPNV in NRW.
Die Kleine Anfrage von Klaus Esser befasst sich mit der potenziellen Gasmangellage und deren Auswirkungen auf die Stromversorgung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen. Di...
❓ Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees nach Braunkohleabbau
Die Anfrage betrifft die Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees.
In der Anfrage wird die Wiederherstellung der Autobahn A 61 entlang des Garzweiler Restsees thematisiert. Der Braunkohlentagebau hat zu einem Abriss der Autobahn geführt, und es wird nach dem zeitlich...