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❓ Schimmelgift als endokriner Disruptor – erst im Getreide, dann im Fleisch?
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Schimmelgiften in Lebensmitteln und deren Kontrolle in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit den gesundheitlichen Risiken von Schimmelgiften, insbesondere Zearalenon, in landwirtschaftlichen Erzeugnissen und deren Auswirkungen auf die Nahrungsmittelkette. Es wird...
❓ Förderung von Gründerinnen und Frauen-geführten Start-ups in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Gründerinnen und Frauen-geführten Start-ups in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligung von Gründerinnen im Finanzierungsprozess und das bestehende Kapital-Gender-Gap in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Unterrepräsentation von Frauen in Fö...
❓ Ausländische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Nordrhein-Westfalens der letzten zehn Jahre
Die Anfrage thematisiert ausländische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den ausländischen Investitionen in die Verkehrs-infrastruktur in Nordrhein-Westfalen (NRW) in den letzten zehn Jahren. Der Abgeordnete Klaus Esser von der AfD stell...
❓ Ausbleibende oder verzögerte Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales
Die Anfrage thematisiert Verzögerungen bei der Auszahlung des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Auszahlung des Elterngeldes durch das Hessische Amt für Versorgung und Soziales, insbesondere in Bezug auf Verzögerungen und ausbleibende Bescheide.
❓ Landesverwaltung Hessen - attraktiver Arbeitgeber?
Die Anfrage thematisiert die Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Attraktivität der Landesverwaltung Hessen als Arbeitgeber, insbesondere im Kontext des Arbeitskräftemangels. Es wird untersucht, wie viele Ausbildungsplätze in...
📝 Stärkung des chemischen Recyclings zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in NRW
Der Antrag fordert die Stärkung des chemischen Recyclings zur Verbesserung der Kreislaufwirtschaft.
Der Antrag der Fraktion der FDP thematisiert die Bedeutung des chemischen Recyclings zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird darauf hingewiesen, dass chemisches Recycling...
📝 Flächendeckende Einführung digitaler Kfz-Zulassungen in Nordrhein-Westfalen
Die FDP fordert die flächendeckende Einführung digitaler Kfz-Zulassungen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der FDP thematisiert die unzureichende Digitalisierung der Kfz-Zulassungen in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Es wird gefordert, dass die Landesregierung digitale...
📝 Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum mit Belgien und den Niederlanden
Der Antrag fordert die Durchführung einer Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum mit Belgien und den Niederlanden.
Der Antrag der Fraktion der FDP zielt darauf ab, eine Europakonferenz für Energiesicherheit und Wachstum zu initiieren. Diese Konferenz soll die Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien un...
📝 Prüfung heimischer Gasvorkommen zur Verbesserung der Versorgungssicherheit in NRW
Der Antrag fordert die Prüfung der Gewinnung heimischer Gasvorkommen zur Verbesserung der Versorgungssicherheit.
Der Antrag der Fraktion der FDP thematisiert die Notwendigkeit, heimische Gasvorkommen zu prüfen, um die Versorgungssicherheit in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen und gleichzeitig einen Beitrag zum Klim...
📝 Maßnahmen gegen Hass und Hetze zum Schutz der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen
Der Antrag der FDP fordert Maßnahmen gegen Hass und Hetze in der kommunalen Demokratie.
Der Antrag thematisiert die zunehmenden Angriffe auf Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker durch Hass und Hetze. Diese Angriffe gefährden das Engagement in der kommunalen Demokratie und führen...
📝 Aufhebung der Isolationspflicht für positiv getestete Personen in Nordrhein-Westfalen
Die FDP fordert die Aufhebung der Isolationspflicht für infizierte Personen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der FDP zielt darauf ab, die Isolationspflicht für positiv getestete Personen in Nordrhein-Westfalen aufzuheben und sich den neuen Regelungen anderer Bundesländer anzuschließen.
📝 Verbindliche Migrationspolitik in Nordrhein-Westfalen stärken
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung legaler Einwanderung und zur Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung.
Der Antrag der Fraktion der FDP zielt darauf ab, eine verbindliche Migrationspolitik in Nordrhein-Westfalen zu etablieren. Dies umfasst die Stärkung legaler Einwanderungswege sowie die Unterstützung e...
📝 Verwaltungsdigitalisierung voranbringen – Onlinezugangsgesetz zeitnah umsetzen
Der Antrag fordert eine zügige Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen.
Der Antrag der FDP zielt darauf ab, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen in Nordrhein-Westfalen voranzutreiben. Insbesondere wird gefordert, dass alle OZG-Leistungen bis Ende 2022 flächendeck...
📝 Das Einstein-Teleskop: Spitzenforschung als europäisches und trinationales Projekt national vorantreiben!
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, das Einstein-Teleskop-Projekt in die nationale Roadmap aufzunehmen.
Der Antrag der Fraktion der FDP thematisiert das Einstein-Teleskop, ein geplantes Gravitationswellenobservatorium, das die Forschung in der Astronomie revolutionieren soll. Es wird als trinationales P...
📝 Sicherheitsmaßnahmen und Vorbereitung zur Räumung von Lützerath
Die FDP fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit bei der Räumung von Lützerath zu gewährleisten.
Der Antrag der FDP thematisiert die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit der geplanten Räumung von Lützerath. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die von radikalen Gruppen ausg...
❓ Verzögerung bei der Bildung des Beirats für Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung bei der Bildung eines Beirats für Abschiebungshaft in NRW.
Die Anfrage von Ellen Stock zielt darauf ab, die Gründe für die Verzögerung bei der Bildung des Beirats für Abschiebungshaft zu klären. Der Beirat soll die Gestaltung des Abschiebungshaftvollzugs unte...
❓ Unterlagen zur Rahmedetalbrücke und das Kontrollrecht der Abgeordneten in NRW
Die Anfrage befasst sich mit den Unterlagen zur Rahmedetalbrücke und dem Kontrollrecht der Abgeordneten.
Die Kleine Anfrage von Sven Wolf zielt darauf ab, Informationen über die Rahmedetalbrücke und die dazugehörigen Unterlagen zu erhalten. Es wird das Kontrollrecht der Abgeordneten thematisiert, das sic...
❓ Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und Zuständigkeiten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und die Zuständigkeiten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Aktenlage zur Talbrücke Rahmede und die Übergabe von Projektakten an die Autobahn GmbH. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit und Einsichtnahme von Ak...
❓ Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45 und Talbrücke Rahmede
Die Anfrage behandelt die Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Verschiebung von Haushaltsmitteln für die Projektgruppe zur A 45, insbesondere im Zusammenhang mit der Neubauplanung der Talbrücke Rahmede. Es werd...
❓ Umgang der Polizei in Nordrhein-Westfalen mit Twitter nach der Übernahme durch Elon Musk
Die Abgeordneten fragen nach dem Umgang der Polizei in NRW mit Twitter-Accounts nach der Übernahme durch Elon Musk.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen Twitter nutzen und welche Maßnahmen geplant sind, um die Kommunikation über diesen Kanal vor Missbrauch zu schützen.
📝 Ablehnung des Media Freedom Act der EU und Verteidigung der Medienhoheit in Deutschland
Die Fraktion der AfD fordert die Ablehnung des Media Freedom Act der EU.
Der Antrag der Fraktion der AfD kritisiert den Media Freedom Act der EU als einen Angriff auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten und die Pressefreiheit in Deutschland. Es wird argumentiert, dass di...
📝 Einrichtung eines Lehrstuhls für Schwimmbadarchitektur in Nordrhein-Westfalen
Die Fraktion der AfD fordert die Einrichtung eines Lehrstuhls für Schwimmbadarchitektur in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der AfD thematisiert die Notwendigkeit eines Lehrstuhls für Schwimmbadarchitektur in Nordrhein-Westfalen, um den steigenden Anforderungen an Planung und Betrieb von Schwimmbädern gerecht zu...
📝 Auswirkungen steigender Energiepreise auf die Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen steigender Energiepreise auf die Forschung in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit den negativen Auswirkungen der steigenden Strom- und Energiepreise auf die Forschungslandschaft in Nordrhein-Westfalen. Es wird darauf hingewiesen,...
📝 Schutz von Kindern und Jugendlichen vor geschlechtsangleichenden medizinischen Eingriffen
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor geschlechtsangleichenden Eingriffen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor geschlechtsangleichenden medizinischen Eingriffen. Er kritisiert die steigende Zahl von Behandlungen und Operat...
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt und Mobbing an Schulen in Nordrhein-Westfalen
Die Fraktion der AfD fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die zunehmende Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Er bezieht sich auf eine Umfrage, die zeigt, dass viele Schulleitungen von Gewalt, Mobbing und Übe...
📝 Frauen vor Gewalt schützen – Schutzplätze weiter ausbauen!
Der Antrag fordert den Ausbau von Schutzplätzen in Frauenhäusern zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt.
Der Antrag thematisiert die Herausforderung der geschlechtsspezifischen Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Deutschland. Er fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes und der Unterstützung für Bet...
📝 Fortführung der Förderung von Mobilfunkkoordinatoren für den 5G-Ausbau in Nordrhein-Westfalen
Antrag zur Fortführung der Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren für den 5G-Ausbau.
Der Antrag zielt darauf ab, die Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren in Nordrhein-Westfalen fortzuführen, um den flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes zu unterstützen. Dies ist w...
📝 Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Nordrhein-Westfalen durch National Roaming und 5G Ausbau
Antrag zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Nordrhein-Westfalen durch Ausbau und National Roaming.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, sowohl städtische als auch ländliche Gebiete flächendeckend mit stabilen Internetverbindungen...
📝 Maßnahmen zur Stärkung pflegender Angehöriger in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung pflegender Angehöriger in Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, vor denen pflegende Angehörige in Nordrhein-Westfalen stehen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird gefordert, die Rahmenbedingungen für p...
📝 Gesundheitsversorgung von Familien in Nordrhein-Westfalen sichern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung von Familien in NRW durch Kuren.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen, mit denen Familien in Nordrhein-Westfalen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Gesundheitsversorgung. Er hebt die Bedeutung von Kuren für Fam...
📝 Bekämpfung sexualisierter Gewalt und Sexismus im Internet gegen Kinder und LGBTIQ*-Personen
Antrag zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt und Sexismus im Internet.
Der Antrag thematisiert die zunehmende sexualisierte Gewalt und Diskriminierung im Internet, insbesondere gegen Kinder, Jugendliche und LGBTIQ*-Personen. Er fordert Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Gew...
📝 Betreuungs-Gipfel jetzt! Herausforderungen des Kita- und OGS-Ausbaus gemeinsam angehen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung und des OGS-Ausbaus in NRW.
Der Antrag der SPD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen im Bereich der frühkindlichen Bildung und des Ausbaus von OGS-Plätzen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Defizite in der Betreuung u...
📝 Ausbau des Pegelmessnetzes in Nordrhein-Westfalen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes
Der Antrag fordert den Ausbau des Pegelmessnetzes in Nordrhein-Westfalen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, das Pegelmessnetz in Nordrhein-Westfalen zu erweitern, um die Bevölkerung besser vor Hochwasserereignissen zu schützen. Dies soll durch eine Vernetzung...
📝 Lösungsvorschläge zur Altschuldenproblematik nordrhein-westfälischer Kommunen
Der Antrag fordert eine Lösung für die Altschuldenproblematik der nordrhein-westfälischen Kommunen.
Der Antrag der Fraktion der SPD thematisiert die hohe Verschuldung der nordrhein-westfälischen Kommunen durch Kassenkredite und fordert die Landesregierung auf, ein landeseigenes Modell zur Lösung der...
📝 Stärkung der Opferrechte und unabhängige Aufarbeitung von Missbrauchstaten
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung der Opferrechte und zur unabhängigen Aufarbeitung von Missbrauchstaten.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs zu stärken und eine unabhängige Aufarbeitung der Taten zu ermöglichen. Es wird kritisiert, dass die Kirchen und...
📝 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kontrollgremium für den Verfassungsschutz
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Kontrollgremium für den Verfassungsschutz.
Der Antrag bezieht sich auf die Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Parlamentarischen Kontrollgremium für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Dieses Gremium hat die Aufgabe, die Tätigk...
📝 Wahl eines Mitglieds im Parlamentarischen Kontrollgremium für den Verfassungsschutz
Wahl eines Mitglieds in das Kontrollgremium gemäß dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion AfD zur Wahl eines Mitglieds in das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es wird die Notwendigkeit...
❓ Ostumgehung Pulheim dringend erforderlich – Umsetzung schnellstmöglich angehen!
Die Anfrage thematisiert die Dringlichkeit der Ostumgehung Pulheim und fragt nach Umsetzungsplänen.
Die Anfrage befasst sich mit der Ostumgehung Pulheim, die seit 2018 im vorrangigen Bedarf der Planung steht. Sie soll den Durchgangsverkehr um Pulheim herumführen und die Entwicklung des Stadtkerns un...
❓ Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik – Auslegung der Gemeindeordnung NRW
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik und die Auslegung der Gemeindeordnung NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle und Bedeutung von Bezirksausschüssen in kreisangehörigen Gemeinden gemäß der Gemeindeordnung NRW. Es wird untersucht, wie Bürgerinnen und Bürger in kommunale Ent...
❔ Umsetzungsstand der Empfehlungen zum Kindesmissbrauch aus dem Untersuchungsausschuss
Die Anfrage thematisiert den Umsetzungsstand der Empfehlungen des Untersuchungsausschusses zum Kindesmissbrauch.
Die Große Anfrage der SPD-Fraktion zielt darauf ab, den Umsetzungsstand der Schlussfolgerungen des Zwischenberichts des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema Kindesmissbrauch zu ermitte...
❓ Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen bei Karben.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Verkehrssituation an der B3 Kreuzung am Berufsbildungswerk Südhessen in Karben. Es werden Unfälle, Beschwerden und die Sicherheit für Fußgänger, insb...
❓ Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten zwischen 2017 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die registrierten Straftaten in hessischen Justizvollzugsanstalten über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es wird nach der Anzahl der Straftaten,...
❓ Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
Die Anfrage behandelt die Durchführung beschleunigter Verfahren nach der Strafprozessordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung beschleunigter Verfahren gemäß §§ 417 ff. StPO in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, wie viele solcher Verfahren in den Jahren 2017 bis 2021 beantrag...
❓ Analphabeten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Analphabeten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Alphabetisierung. Es werden verschiedene Studie...
❓ Förderprogramm für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Förderprogramms für Wohneigentum zu erhalten.
In der Anfrage wird die Situation von Menschen in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die sich den Traum vom Eigenheim aufgrund hoher Grunderwerbsteuern nicht erfüllen können. Die Fragesteller möchten I...
❓ Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen und fragt nach Statistiken und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Suizidprävention in Nordrhein-Westfalen und erfragt detaillierte Statistiken zu Suiziden und Suizidversuchen sowie die Ursachen und die Wirksamkeit bestehender Prog...
❓ Grunderwerbsteuer und Förderprogramm für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Grunderwerbsteuer und den aktuellen Stand des Förderprogramms für Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der Grunderwerbsteuer auf den Erwerb von Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Insbesondere...
❓ Abschiebestopp nach Iran und Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran und die aktuelle Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert den Abschiebestopp nach Iran und die Gründe dafür. Die Landesregierung wird um Auskunft über die Situation iranischer Staatsangehöriger i...
❓ Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen und Herausforderungen der Elektromobilität
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Fahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen und Planungen der Landesr...
❓ Abschiebestopp nach Iran und Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran und die Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für den Abschiebestopp nach Iran sowie der Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersac...