Suche
❓ Geplantes Regenrückhaltebecken im Huttengrund
Die Anfrage thematisiert den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund und die damit verbundenen Genehmigungsprobleme.
In der Anfrage wird die lange Wartezeit auf die Genehmigung für den Bau eines Regenrückhaltebeckens im Huttengrund thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren von Überschwemmungen hin und f...
⚖️ Fortbestand der Förderschulen mit Schwerpunkt Lernen in Niedersachsen
Der Gesetzentwurf zielt auf den Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen ab.
Der Gesetzentwurf soll die Fortführung der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf in Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen sichern. Er sieht vor, dass...
❓ Finanzielle Unterstützung des Deutschen Theaters Göttingen für Sanierung und Tarifsteigerungen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Deutschen Theaters in Göttingen durch das Land Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Deutschen Theaters in Göttingen, insbesondere den Sanierungsstau und die damit verbundenen Kosten. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt...
📝 Fortsetzung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ zur sprachlichen Förderung von Kindern
Der Antrag fordert die Fortsetzung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ zur sprachlichen Förderung von Kindern.
Der Antrag der Fraktion der CDU fordert die Fortsetzung des erfolgreichen Bundesprogramms „Sprach-Kitas“, das die sprachliche Förderung von Kindern in Kindertagesstätten unterstützt. Es wird auf die N...
📝 Entlastung von Kommunen bei der Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Herausforderungen, die durch den Anstieg der Flüchtlingszahlen in Niedersachsen entstehen. Er fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen,...
📝 Feststellung des Sitzverlustes von Christian Meyer im Niedersächsischen Landtag
Feststellung des Sitzverlustes eines Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
Der Antrag befasst sich mit der Feststellung des Sitzverlustes des Abgeordneten Christian Meyer, der auf seinen Sitz im Niedersächsischen Landtag verzichtet hat. Dies geschieht gemäß den Bestimmungen...
📝 Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
Der Antrag zielt auf die Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages ab.
Der Antrag befasst sich mit der Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages, um die Nutzung elektronischer Abstimmungen und Mitteilungen zu ermöglichen.
⚖️ Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag und dessen Auswirkungen auf Rundfunk
Gesetzentwurf zur Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag zuzustimmen, der medienrechtliche Staatsverträge ändert. Der Vertrag umfasst Regelungen zur Mediengestaltung und zur Verantw...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes zur Regelung von Dolmetschern und Übersetzern
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Justizgesetzes zur Regelung von Dolmetschern und Übersetzern.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Justizgesetz zu ändern, insbesondere hinsichtlich der Regelungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Übersetzerinnen und Übersetzer. Es w...
❓ Finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der Stadt Göttingen für die Sanierung des Deutschen Theaters.
Die Anfrage von Carina Hermann an die Landesregierung thematisiert den Sanierungsstau des Deutschen Theaters in Göttingen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Die Stadt Göttingen...
📝 Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Der Antrag bezieht sich auf die Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Dies geschieht gemäß den Vorgaben des Spielbankgesetzes NRW.
📝 Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW
Die SPD-Fraktion schlägt die Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH vor.
Der Antrag der SPD-Fraktion betrifft die Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Dies geschieht gemäß den Vorgaben des Spielbankgesetzes NRW, das...
📝 Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW
Die FDP beantragt die Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Der Antrag der Fraktion der FDP betrifft die Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Dies erfolgt gemäß den Vorgaben des Spielbankgesetzes NRW, da...
📝 Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW
Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Der Antrag betrifft die Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Die Fraktion der CDU schlägt Olaf Lehne vor.
❓ Partnerschaftsaktivitäten zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania seit 2020
Die Anfrage thematisiert die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania.
Die Kleine Anfrage behandelt die Aktivitäten und Projekte zwischen der NRW-Landesregierung und dem US-Bundesstaat Pennsylvania seit der Unterzeichnung einer Partnerschaftserklärung. Sie beleuchtet die...
❓ Illegale Autorennen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme illegaler Autorennen in Hessen und den rechtlichen Maßnahmen, die seit der Einführung des § 315 d StGB ergriffen wurden. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Zuwanderer mit ungeklärter Herkunft bzw. Identität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Zuwanderern in Hessen mit ungeklärter Herkunft oder Identität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl von Zuwanderern in Hessen, deren Identität oder Herkunft ungeklärt ist. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus dieser Situation ergeben,...
❓ Fußball-Weltmeisterschaft 2022
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar durch die Landesregierung Hessen. Es wird hinterfragt, ob und in welcher Form fina...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 I
Die Anfrage behandelt Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
In der Anfrage wird auf die Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 eingegangen. Die Städte fordern eine Neubewertung ihrer Mittelzentrumsstatu...
❓ Angekündigte Normenkontrollverfahren der Stadt Karben und der Stadt Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000 in der Form der 4. Änderung vom September 2021 II
Kleine Anfrage zu Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan.
Die Anfrage behandelt die angekündigten Normenkontrollverfahren der Städte Karben und Nidderau gegen den Landesentwicklungsplan LEP 2000. Die Städte streben eine Anerkennung als Mittelzentrum an, was...
❓ Umgang mit der Wolfspopulation und Weidetierschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und dessen Auswirkungen auf Weidetierhalter in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit der wachsenden Wolfspopulation in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach dem Schutz von Weidetieren und Hütehunden sowie den Tierschutzbestimmun...
❓ Umgang mit dem Wolf und Herausforderungen für Weidetierhalter in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und die Herausforderungen für Weidetierhalter in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Wolfspopulation in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter. Es werden Fragen zu Tierschutz, Jagdrecht und den Auswirkunge...
📝 Einsatz der Landesregierung für das Bürgergeld im Vermittlungsausschuss
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich im Vermittlungsausschuss für das Bürgergeld einzusetzen.
Der Antrag der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands fordert die Landesregierung auf, sich im Vermittlungsausschuss für das Bürgergeld einzusetzen, um eine schnelle Einigung zu erreich...
❔ Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in NRW
Die Anfrage thematisiert Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Datenerfassung und Abrechnung von Corona-Schnelltestzentren in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Regist...
❓ Stellenstreichung in den Versorgungsämtern Nordrhein-Westfalens trotz steigender Anträge
Die Anfrage thematisiert die geplante Stellenstreichung in den Versorgungsämtern trotz steigender Bedarfe.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Streichung von 130 Stellen in den Versorgungsämtern durch die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen. Diese Maßnahme wird mit einem Rückgang der Anträge...
❓ Entlastung der hessischen Gerichte
Die Anfrage behandelt die Entlastung der hessischen Gerichte durch neue Stellen und Gehaltserhöhungen.
In der Anfrage wird die hohe Belastung der Richter und Staatsanwälte in Hessen thematisiert, die teilweise bei über 130 % liegt. Die Landesregierung plant, in den nächsten zwei Jahren 477 neue Stellen...
❓ Datenerhebung im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zur Neuregelung der Grundsteuer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Daten im Rahmen der Neuregelung der Grundsteuer in Hessen. Es wird erläutert, wie Eigentümer ihre Erklärungen abgeben können und welche Herausforderung...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Beschäftigtenanteil mit Migrationshintergrund in der hessischen Landesverwaltung und den Zielvorgaben der Landesregierung zur Verbesseru...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Benachteiligungen von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Benachteiligungen von Menschen mit Migrationsgeschichte in Hessen. Es wird untersucht, in welchen Bereichen diese Benachteiligungen bestehen und welche Maßnahmen die L...
❓ Laufzeit und Sicherheitsüberprüfungen des Atomkraftwerks Emsland
Die Anfrage behandelt die Laufzeit und Sicherheitsüberprüfungen des AKW Emsland.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann befasst sich mit der Laufzeit des Atomkraftwerks Emsland und den damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen. Es wird erörtert, wie lange das AKW tats...
❓ Abschaltung des AKW Emsland: Sicherheitsüberprüfung und Weiterbetrieb
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung und den Weiterbetrieb des AKW Emsland.
Die Anfrage von Jonas Pohlmann (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Sicherheitsüberprüfung des Atomkraftwerks Emsland sowie die Notwendigkeit eines befristeten Weiterbetriebs. Es wird auf die...
📝 Feststellung des Sitzverlustes von Miriam Staudte im Niedersächsischen Landtag
Antrag zur Feststellung eines Sitzverlustes eines Landtagsabgeordneten.
Der Antrag bezieht sich auf die Feststellung eines Sitzverlustes eines Mitglieds des Niedersächsischen Landtags, das auf seinen Sitz verzichtet hat. Die Abgeordnete Miriam Staudte hat am 18.11.2022 ih...
❓ Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 und politische Verhandlungen
Die Anfrage thematisiert den Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen politischen Absprachen.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne befasst sich mit dem Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen bis 2030 und den politischen Verhandlungen, die zu dieser Entscheidung führten. Es werden Fragen zu den Ge...
📝 Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW
Die AfD beantragt die Benennung eines Mitglieds für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH.
Der Antrag der AfD betrifft die Benennung eines Mitglieds des Landtags für den ordnungspolitischen Beirat der MERKUR SPIELBANKEN NRW GmbH. Dies erfolgt gemäß den Bestimmungen des Spielbankgesetzes NRW...
❓ Scheitern von Abschiebungen
Die Anfrage behandelt das Scheitern von Abschiebungen in Hessen und die Gründe dafür.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Scheitern von Abschiebungen in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf mediale Berichterstattung und fordern Informationen über die Häufigkeit und Gründe für ges...
❓ Wolfsmanagement in Niedersachsen und Einbeziehung betroffener Akteure im Dialog
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Akteure.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert das Wolfsmanagement in Niedersachsen. Sie fragt, welche Akteure die Landesregierung in den Dialog über den Umgang mit Wölfen einbezieht und wann die G...
❓ Unterstützung von Tierhaltern bei Wolfsrissen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern bei Wolfsrissen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die wachsende Wolfspopulation für die Weidetierhaltung in Niedersachsen mit sich bringt. Der Abgeordnete Axel Miesner fragt nach den Maßnahmen der L...
❓ Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und Zuständigkeiten der Staatssekretäre
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner befasst sich mit der neuen Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums, insbesondere mit den Zuständigkeiten der neuen Staatssekret...
❓ Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die steigende Anzahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Unterbringung. Die Landesregierung wird um Informa...
❓ Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen gemäß NPOG von 2019 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen nach dem NPOG.
In der Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt, die auf Grundlage des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG)...
❓ Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen 2019-2022
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann bezieht sich auf die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen gemäß § 12 Abs. 6 NPOG. Es wird nach der Anzahl der Kontrollen u...
❓ Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei: Typen, Anzahl und Einsatzgebiete
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei.
Die Anfrage von André Bock (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Drohnen durch die niedersächsische Polizei zu erhalten. Es wird nach der Anzahl und den Typen der Drohnen sowie der...
❓ Handlungsbedarf im Wolfsmanagement in Niedersachsen und Herausforderungen für Mensch und Tier
Die Anfrage thematisiert den Handlungsbedarf im Wolfsmanagement in Niedersachsen.
Die Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) beschäftigt sich mit dem Wolfsmanagement in Niedersachsen und den Herausforderungen, die mit der Rückkehr des Wolfes verbunden sind. Es wird nach dem Handlungsbedar...
❓ Aufbauorganisation des Kultusministeriums in Niedersachsen und neue Staatssekretäre
Anfrage zur Aufbauorganisation des Kultusministeriums und den neuen Staatssekretären.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt auf Informationen zur neuen Aufbauorganisation des Kultusministeriums ab. Insbesondere wird nach der neuen Amtschefin oder dem neuen Amtschef sowie...
❓ Wolfsmanagement und Einbeziehung betroffener Weidetierhalter in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Niedersachsen und die Einbeziehung betroffener Personen.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert die Herausforderungen, die die Ausbreitung des Wolfs für Weidetierhalter in Niedersachsen mit sich bringt. Die Abgeordnete fragt, wie die Landesregier...
❓ Unterstützung von Tierhaltern in Niedersachsen bei Wolfsrissen und Entschädigungszahlungen
Die Anfrage thematisiert das Konzept der Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern in Niedersachsen im Umgang mit Wölfen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Konzept der niedersächsischen Landesregierung zur Unterstützung von Tierhaltern, die von Wolfsrissen betroffen sind. Insbesondere wird nach Maßnahmen zum Schutz vo...
❓ Unterstützung der Weidetierhaltung in Niedersachsen trotz Wolfspopulation
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Weidetierhaltung in Niedersachsen trotz der Wolfspopulation.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann thematisiert die Herausforderungen der Weidetierhaltung in Niedersachsen aufgrund des Wachstums der Wolfspopulation. Es wird nach Maßnahmen der Landesregierung gefra...
❓ Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen 2019 bis 2022
Anfrage zu Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Details von Personenkontrollen, die die Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 durchgeführt hat. Insbesondere wird nach den rechtlichen Gru...
❓ Anzahl und Orte von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen 2019-2022
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Orten von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Anzahl und den Orten von Personenkontrollen, die auf Grundlage des Niedersächsischen Polizei- und Ord...
❓ Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die angespannte Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Bock befasst sich mit der Unterbringungssituation von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Niedersachsen. Angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen, insbesondere aus der Ukrai...