Suche
❓ Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Empfänge...
❓ Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen und Auswahlkriterien
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen.
In der Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach den Kriterien gefragt, nach denen diese Verteilung erfolgt und ob die...
❓ Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und Unterstützungsmöglichkeiten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die angekündigte Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene und die Möglichkeiten der Landesregierung, diese zu unterstützen. Es wird...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen der Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch
Die Anfrage behandelt die Vorratsdatenspeicherung und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die rechtlichen Aspekte der Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung, insbesondere im Kontext von...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven zum Stichtag 15.11.2022
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Insbesondere wird die Situation zum Stichtag 15.11.2022 hinterfragt, da es Berichte über u...
❓ Besoldung von Lehrkräften und Reformen der Schulleitungsstellen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen und die geplanten Reformen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen zur Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen zu erhalten. Es wird insbesondere gefragt, wie die Landesregierung sicherste...
❓ Medizinstudienplätze in Niedersachsen: Aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung
Die Anfrage behandelt die Medizinstudienplätze in Niedersachsen und deren zukünftige Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die aktuelle Situation und zukünftige Entwicklung der Medizinstudienplätze in Niedersachsen. Die Landesregierung wird zu den bestehenden Studienp...
❓ Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen thematisiert. Die Fragestellerin, Cindy Lutz von der CDU, möchte wissen, wie die Landesregierung die Abschaffu...
❓ Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erhöhung der Eingangsbesoldung für Fachpraxislehrkräfte an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die konkreten...
❓ Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden Prognosen zu Schülerzahlen und de...
📄 Steigende Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Förderung von Schwimmkursen
Die Anfrage behandelt die steigenden Nichtschwimmerzahlen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung von Schwimmkursen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig durch Kooperationsvertrag mit Göttingen
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz thematisiert die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Niedersachsen, insbesondere in Braunschweig. Es wird auf einen Kooperationsvertrag zwischen der Universitätsm...
❓ Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und Strafverfolgung im Internet
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Bedeutung für die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone thematisiert die Vorratsdatenspeicherung zur Strafverfolgung im Internet. Insbesondere wird die Meinung der Justizministerin zur anlasslosen Vorratsdatenspei...
📝 Liquiditätskrise von Stadtwerken und Krankenhäusern in Niedersachsen
Die CDU-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur Liquiditätskrise von Stadtwerken und Krankenhäusern.
Der Antrag der CDU-Fraktion zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema einzuberufen, dass Stadtwerke und Krankenhäuser von der Bundes- und Landesregierung in einer Liquiditätskrise...
📄 Maßnahmen der Niedersächsischen Landesregierung zur Tierhaltung und Versorgungssicherheit
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Niedersächsischen Landesregierung zur Tierhaltung und Versorgungssicherheit.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die aktuelle Krise in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und die damit verbundenen Versorgungsengpässe. Die Fragesteller fragen nach den...
❓ Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf niedersächsische Kommunen und Zuständigkeiten
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die Kommunen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird nach dem Schlüssel der Verteilung sowie den Zuständigkeiten für...
❓ Medizinstudienplätze und Abbrecherquoten in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Medizinstudienplätze in Niedersachsen und den Abbrecherquoten.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Medizinstudienplätze in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verfügba...
❓ Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Planungen zur Erhöhung der Besoldung von Fachpraxislehrkräften.
Die Anfrage befasst sich mit den Plänen der Landesregierung zur Erhöhung der Eingangsbesoldung von Fachpraxislehrkräften an berufsbildenden Schulen. Die Fragesteller möchten Informationen zu den konkr...
❓ Reform der Lehrkräftebesoldung und Sicherstellung von Schulleitungsstellen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Lehrkräften und die damit verbundenen Reformen.
In der Anfrage wird die geplante Reform zur Besoldung von Lehrkräften angesprochen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass Funktions- und Schulleitungsstelle...
❓ Steigende Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und Maßnahmen zur Schwimmförderung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den steigenden Nichtschwimmerzahlen und den Maßnahmen zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Nichtschwimmerzahlen in Niedersachsen und den Auswirkungen der Energiekrise auf Schwimmbäder. Die Abgeordneten möchten Informationen über geförderte...
❓ Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig durch Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig.
Die Anfrage von Cindy Lutz an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig zu erhalten. Es wird auf die Notwendigkeit eines n...
❓ Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in niedersächsischen Landkreisen
Die Abgeordneten fragen nach der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl der Anspruchsberechtigten und die tatsä...
❓ Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Niedersachsen und landesrechtliche Unterstützungsmöglichkeiten
Die Anfrage behandelt die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christian Calderone zielt darauf ab, Informationen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts zu erhalten, die im Koalitionsvertrag angekündigt wurde. Es wird gefragt, welche lan...
📝 Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2022/2023 für Energiekosten und ÖPNV-Ticket
Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023.
Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, das Haushaltsgesetz 2022/2023 zu ändern, um zusätzliche Mittel für die Entlastung von Privathaushalten bei Energiekosten sowie zur Unterstützu...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven und Auswirkungen des Lehrermangels
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven.
Die Kleine Anfrage von Claus Seebeck (CDU) thematisiert die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven. Es wird auf Berichte über Lehrermangel und Elternproteste eingegangen, um die Situat...
❓ Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen und Auswirkungen auf Hochschulfinanzierung
Die Anfrage thematisiert die Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
Die Anfrage von Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und befasst sich mit der geplanten Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen. Diese Gebühren betragen derzeit 500 Eu...
❓ Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034
Die Anfrage behandelt die Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen bis 2034.
Die Anfrage von Jörg Hillmer zielt darauf ab, Informationen über die zukünftige Planung der Lehrerausbildungskapazitäten in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Lehrerbedarfsp...
❓ Sicherheitsvorkehrungen und Vorfälle beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsproblematik beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sicherheitsvorkehrungen und Vorfällen beim Sessionsauftakt in Köln am 11.11.2022. Es wird hinterfragt, wie das Sicherheitskonzept umgesetzt wurde und welche Rol...
❓ Dolmetscher vor hessischen Gerichten und Behörden
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Dolmetschern vor hessischen Gerichten und Behörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Dolmetschern in hessischen Gerichten und Behörden, insbesondere im Hinblick auf die Qualität und Verfügbarkeit von Dolmetschern für nicht deutschsprachige...
❓ Clankriminalität in Hessen
Die Anfrage behandelt die Clankriminalität in Hessen und deren Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Clankriminalität in Hessen, insbesondere die Zunahme von Ermittlungsverfahren gegen Clanstrukturen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Krimi...
❓ Unternehmerkonto Ⅱ
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Unternehmerkontos in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Umsetzung des § 3 Abs. 2 des Onlinezugangsgesetzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Organisationskonten...
❓ Displays gegen Motorradlärm – Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die Aufstellung von Lärmdisplays zur Reduzierung von Motorradlärm.
In der Anfrage wird die Aufstellung von Lärmdisplays zur Minderung von Motorradlärm thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Standorten, den Erfahrungen und den geplanten Maßnahmen der...
⚖️ Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag und dessen Auswirkungen auf Rundfunkanstalten
Der Gesetzentwurf betrifft die Zustimmung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag.
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung des Niedersächsischen Landtags zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, der unter anderem den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten konkretisier...
❓ Schwerer SUV-Unfall eines Seniors in Düsseldorf und Führerscheinabgabe von Senioren
Die Anfrage thematisiert die Verkehrsunfälle von Senioren in NRW und die Abgabe von Führerscheinen.
In der Anfrage wird auf einen schweren Unfall eines 84-jährigen Autofahrers in Düsseldorf hingewiesen, bei dem mehrere Passanten verletzt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verkeh...
❓ Gefahren der Ausspähung durch smarte Geräte und Reaktionen der Landesregierung in NRW
Die Anfrage behandelt die Gefahren der Ausspähung durch smarte Geräte und die Reaktion der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Gefahren, die von smarten Geräten ausgehen, insbesondere im Hinblick auf die Ausspähung privater Wohnungen. Ein konkreter Vorfall in Gelsenkirchen, bei dem unbefugt Ton- u...
❓ Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Schließung und der Abriss der Justus-von-Liebig-Therme in Bad Salzhausen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Bedeutung der Therme für die Region und den Maßn...
❓ Zehnspuriger A5-Ausbau zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg
Die Anfrage behandelt den geplanten zehnspurigen Ausbau der A5 zwischen Frankfurt und Friedberg.
In der Anfrage wird der geplante zehnspurige Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz Frankfurt und Friedberg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesre...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller berichten von einem Anstieg, der von Krankenhausmitarbeitern...
❓ Anstieg von Fällen der „Neugeborenensterblichkeit“ und des „plötzlichen Kindstods“ im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Neugeborenensterblichkeit und plötzlichem Kindstod in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einem berichteten Anstieg von Fällen der Neugeborenensterblichkeit und des plötzlichen Kindstods in Hessen. Fragesteller sind besorgt über mögliche Ursachen und...
❓ Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz
Die Anfrage behandelt die Bewertung der Odenwaldhalle in Michelstadt durch das Landesamt für Denkmalschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Odenwaldhalle in Michelstadt, die als einzigartiges Bauwerk aus den 1960er Jahren gilt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung des Landesamts für De...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Situation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Erreichbarkeit und den Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Limburg-Weilburg. Es wird auf die steigende Inanspruchnahme und die Befürchtung...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen Strafverfolgungsbehörden und an...
❓ Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Bekämpfung der Clankriminalität durch die Landesregierung.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe von der AfD richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
📝 Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 in Niedersachsen
Änderungsantrag zur Anpassung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 in Niedersachsen.
Der Änderungsantrag bezieht sich auf den Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes für die Jahre 2022 und 2023. Die Fraktion der AfD fordert Änderungen in verschiedenen Einzelplänen, um die Aus...
❓ Einsatz und Kosten des Anti-Terror-Fahrzeugs "Survivor R" in NRW
Die Anfrage thematisiert den Einsatz und die Kosten des Polizeifahrzeugs "Survivor R" in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Christina Kampmann befasst sich mit dem Einsatz des gepanzerten Anti-Terror-Fahrzeugs "Survivor R" in Nordrhein-Westfalen. Die Fragestellerin möchte Informationen zu den Kosten,...
❓ Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen auf Fahrschulen
Die Anfrage thematisiert die langen Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwierigkeiten, die Fahrschulen in Nordrhein-Westfalen aufgrund von langen Wartezeiten auf praktische Führerscheinprüfungen haben. Die Fragesteller berichten v...
❓ Neue Form der Gewalt – Linksextreme attackieren Privatpersonen in NRW
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Angriffe linksextremer Gruppen auf Privatpersonen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird auf eine Veränderung der Strategie linksextremer Gruppen hingewiesen, die zunehmend Privatpersonen angreifen. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte des Hamburger Verfassungss...
❓ Eltern in Sorge: Erneute Gewalt an Gelsenkirchener Schule
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Schülern vor Gewalt.
Die Anfrage thematisiert wiederholte Gewaltdelikte an Schulen in Gelsenkirchen, insbesondere durch schulfremde Jugendliche. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant,...
❓ Schwerpunkte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Extremismus
Die Anfrage thematisiert die Schwerpunkte der Landesregierung bei der Bekämpfung von Extremismus.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner befasst sich mit den Schwerpunkten der Landesregierung in der Bekämpfung von Extremismus in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zu Personalausgaben u...
❓ Hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach einer Vergewaltigung ohne Anzeige
Die Anfrage behandelt die hessenweite Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hessenweite Umsetzung der Beweissicherung nach Vergewaltigungen ohne Anzeige. Es wird untersucht, wie viele Kliniken und Arztpraxen an entsprechenden Modellvorhaben...