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📝 Dokument 18/1537
Die CDU beantragt eine Aktuelle Debatte zur Vierten Corona-Welle und Schutzmaßnahmen für Kinder.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um über Maßnahmen zur Bekämpfung der Vierten Corona-Welle zu diskutieren. Der Fokus liegt auf dem Schutz von Kindern und der Förderung von Boo...
❓ Dokument 18/1542
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und die Verzögerungen beim Rollout des Dienstes DIVONO.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth bezieht sich auf die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere auf den digitalen Dienst DIVONO. Es werden Fragen zur landesweiten Ein...
❔ Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Herausforderungen des Kita-Zukunftsgesetzes.
Die große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit dem Kita-Zukunftsgesetz, das am 21. August 2019 beschlossen wurde. Es wird der aktuelle Stand des Gesetzes hinterfragt, insbesondere in Bezug au...
📊 Dokument 18/1554
Bericht über die wirtschaftliche Situation der Landesbeteiligungen in Rheinland-Pfalz.
Der Bericht informiert über die Beteiligungen des Landes Rheinland-Pfalz an privatrechtlichen Unternehmen sowie die wirtschaftliche Lage der durch das Land errichteten Anstalten und Stiftungen. Er die...
❓ Dokument 18/1658
Die Anfrage behandelt den Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen und den aktuellen Sachstand.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Betrug bei der Beantragung von Corona-Soforthilfen. Es werden verschiedene Aspekte des Themas beleuchtet, darunter die Maßnahm...
❓ Dokument 18/1702
Die Anfrage befasst sich mit Eigentumsdelikten im Zusammenhang mit Hochwasserkatastrophen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Aufklärung von Eigentumsdelikten, die im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz zwischen Juli und September 2021 polizeilich e...
❓ Dokument 18/1711
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Einsatz von Notarzt- und Hubschrauberkapazitäten im Rettungsdienstbereich Rheinhessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Einsatzbezirk...
❓ Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen über die Hilfsfristen und Einsatzstatistiken von Rettungswagen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fra...
❓ Dokument 18/1715
Die Anfrage behandelt die digitale Notfallversorgung und das Projekt DIVONO in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die digitale Notfallversorgung in Rheinland-Pfalz, insbesondere das Projekt DIVONO, das die Vorankündigung von Notfallpatienten verb...
❓ Dokument 18/1719
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und notwendige Anpassungsstrategien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Hitzetagen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch den Klimawandel. Es wird nach den Kenntnissen der Landesregierung über E...
❓ Abmeldung von Krankenhausstationen für die Aufnahme von Notfallpatienten
Die Anfrage behandelt die Abmeldung von Krankenhausstationen in Rheinland-Pfalz für Notfallpatienten im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldung von Krankenhausstationen in mehreren Städten in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifis...
❓ Kontrolle der Um- und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Durchsetzung der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Probleme bei der Kontrolle der 3G-Regeln in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird nach den personellen Kapazitäten und der Effektivität der kommunalen G...
📝 Dokument 18/1524
Die FDP beantragt eine Aktuelle Debatte über Wohnungs- und Obdachlosigkeit.
Die FDP hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um das Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar zu machen und den betroffenen Menschen notwendige Hilfe zuk...
📄 Dokument 18/1525
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Debatte über barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Ziel ist es, eine Mobilitätswen...
❔ Dokument 18/1529
Antwort auf die Große Anfrage zur Fördermittelvergabe der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Finanzen auf eine Große Anfrage der AfD zur Vergabe von Fördermitteln durch die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH. Es werden Informationen zu den Anforde...
❓ Dokument 18/1530
Die Anfrage behandelt den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lars Rieger thematisiert den Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen auf die Kapazität von Intensivbetten in Krankenhäusern. Insbesondere wird auf die Schließung v...
❓ Dokument 18/1531
Anfrage zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Verwaltungsvorschrift zum Förderprogramm zur...
❓ Planungen und aktueller Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Verkehrswegen im Landkreis Bad Kreuznach
Die Anfrage behandelt die Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Straßen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landes-, Bundes- und Kreisstraßen im Landkreis Bad Kreuznach sowie deren Abstimmung...
❓ Dokument 18/1716
Die Anfrage behandelt den Stand der Fördermittel zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab zielt darauf ab, Informationen über die Beantragung und den Abruf von Fördermitteln zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertagess...
❓ Dokument 18/1718
Die Anfrage thematisiert den Pflegermangel und die Kapazität von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) befasst sich mit dem Pflegermangel in Rheinland-Pfalz und der Verfügbarkeit von Intensivbetten in Krankenhäusern. Es werden zentrale Fragen zur An...
📝 Dokument 18/1494
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über den Schutz des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzer Wald.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit dem Schutz des UNESCO-Biosphärenreservats Pfälzer Wald und der Gewährleistung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbar...
❓ Dokument 18/1501
Die Anfrage thematisiert die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
In der kleinen Anfrage wird die mögliche Einflussnahme Aserbaidschans auf in Deutschland ansässige Organisationen und politische Mandatsträger untersucht. Es wird gefragt, ob diese Einflussnahme die I...
❓ Dokument 18/1666
Die Anfrage behandelt die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Einflussnahme Aserbaidschans auf politische Akteure und Organisationen in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werde...
❓ Dokument 18/1675
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Erhebung und Auswertung von Wahlergebnissen bei Erstwählern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifisc...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen über Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Germersheim zu erhalten. Es wird gefragt, welche Gebäu...
❓ Dokument 18/1685
Die Anfrage behandelt Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz und deren Aufklärung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Straftaten, die während des Bundestagswahlkampfs in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den Arten der began...
❓ Dokument 18/1686
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Entwicklung der organisierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz über die letzten fünf Jahre. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ Dokument 18/1693
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung mit Steuergeldern in Print- und Onlinemedien.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung in den letzten zehn Jahren zu erhalten. Es wird nach den...
❓ Dokument 18/1695
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Digitalisierung an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Breitbandversorgung, WLAN-Abdeckung und Au...
❓ Dokument 18/1696
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf Beförderung von Kitakindern in zwei Landkreisen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rechtsanspruch auf die Beförderung von Kitakindern in den Landkreisen Trier-Saarburg und Rhein-Hunsrück-Kreis. Die Fragestellung umfasst die Gewährleistung, Auflage...
❓ Dokument 18/1486
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Joachim Streit thematisiert die aktuelle Situation bezüglich kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen. Der Abgeordnete fragt die Landesr...
📝 Prüfung eines Verbots von Tierversuchen bis 2030 und Förderung alternativer Methoden
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Tierversuche bis 2030 zu verbieten und alternative Forschungsmethoden zu fördern.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, Tierversuche in Rheinland-Pfalz bis 2030 nur in medizinisch notwendigen Ausnahmefällen zu genehmigen und die Forschung an tierversuchsfreien Alternativen z...
❓ Dokument 18/1506
Die Anfrage thematisiert die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner befasst sich mit der Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen....
❓ Dokument 18/1507
Die Anfrage thematisiert den Stand der Bauwerksprüfungen und Sanierungsmaßnahmen der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird erfragt, ob die Bauwerksprüfungen abgeschlossen sind...
❔ Dokument 18/1511
Die Anfrage behandelt die Nutzung digitaler Werbe- und Monitoringmaßnahmen durch die Landesregierung.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert, wie die rheinland-pfälzische Landesregierung digitale Werbe- und Monitoringmaßnahmen einsetzt, insbesondere in sozialen Netzwerken. Es wird untersu...
❓ Dokument 18/1527
Die Anfrage thematisiert Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit befasst sich mit Impfreaktionen bei minderjährigen Jungen im Eifelkreis nach COVID-19-Impfungen. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, der aus...
❓ Kostenloses Testangebot für Studierende in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Joachim Streit zielt darauf ab, Informationen über die Verfügbarkeit kostenloser Corona-Tests für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten....
❓ Dokument 18/1674
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Falschnachrichten durch gefälschte Flyer in Koblenz.
In der Anfrage wird die Verbreitung von gefälschten Flyern in Koblenz thematisiert, die eine falsche Nulltarif-Aktion im öffentlichen Nahverkehr ankündigen. Die Stadtverwaltung und die Polizei wurden...
❓ Dokument 18/1689
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Prüfung von Auflagen gegenüber Abbaubetrieben im Heckenland.
In der Anfrage wird die Überwachung und Prüfung von Auflagen für Abbaubetriebe im Heckenland thematisiert. Es wird auf die Verschmutzungen und Beeinträchtigungen durch den Schwerlastverkehr hingewiese...
❓ Dokument 18/1691
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung der Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen. Es wird nach dem Status der Bauwerksprüfungen, den Gründen fü...
❓ Dokument 18/1692
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Einstufung von Straßen im Heckenland der Verbandsgemeinde Wittlich-Land.
Die Anfrage des Abgeordneten Dennis Junk befasst sich mit der Sanierung und der Einstufung von Straßen im sogenannten Heckenland in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Dokument 18/1694
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die finanziellen Mittel für die Kooperation mit externen Partnern zur Demokratiebildung an berufsbildenden Schulen...
❓ Dokument 18/1697
Die Anfrage behandelt die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kitas in Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Installation von Lüftungsanlagen in Schulen und Kindertagesstätten in der Stadt Schifferstadt und der V...
❓ Dokument 18/1698
Die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf wird thematisiert, insbesondere der Mangel an festen Lehrkräften.
Das Dokument behandelt die Lehrersituation an der Grundschule Bleialf im Eifelkreis. Es wird auf die Unterversorgung mit Lehrkräften eingegangen, die durch Vertretungspersonal und wechselnde Lehrkräft...
❓ Dokument 18/1704
Die Anfrage behandelt Impfreaktionen bei Minderjährigen nach COVID-19-Impfungen.
In der Anfrage wird nach Impfreaktionen bei Minderjährigen im Eifelkreis gefragt, die nach COVID-19-Impfungen aufgetreten sind. Insbesondere wird ein Todesfall erwähnt, und es werden Fragen zur Erfass...
❔ Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Finanzsituation der Kommunen
Das Dokument behandelt die Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument ist die Antwort des Ministeriums des Inneren und für Sport auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen. Es werden die Ve...
❓ Dokument 18/1469
Die Anfrage thematisiert den schlechten Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in Aach und mögliche Verbesserungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen L 43 und L 44 in der Ortsgemeinde Aach. Es wird auf die Notwendigkeit von Verbesserungen hingewiesen, da...
❓ Dokument 18/1472
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildungsplatzsituation im Kreis Altenkirchen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungspl...
❓ Dokument 18/1479
Die Anfrage behandelt die Reaktionen der Landesregierung auf Probleme mit dem Schulverwaltungsprogramm edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß beschäftigt sich mit der Reaktion der Landesregierung auf zahlreiche E-Mails von Schulleitern bezüglich des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys. Es wer...
📝 Dokument 18/1480
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu ermöglichen.
Der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER thematisiert die Notwendigkeit von kommunalen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen, um die Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen. Es wird auf die aktuellen recht...