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SH20/472019.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4720: Hitzeschutz aktiv gestalten - Bevölkerung schützen

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Hitzeaktionsplans zur Verbesserung des Hitzeschutzes in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die Landesregierung aufzufordern, einen integrierten 'Landesaktionsplan Hitzeschutz' zu entwickeln. Dies soll insbesondere den Schutz von Krankenhäusern, P...

HitzeschutzKlimaanpassungGesundheitsschutzPflegeeinrichtungen
AntragSPD
SH20/472119.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4721: Steuerliche Risikoausgleichsrücklage für landwirtschaftliche Betriebe einführen

Einführung einer steuerlichen Risikoausgleichsrücklage für landwirtschaftliche Betriebe.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, sich für die Einführung einer steuerlichen Risikoausgleichsrücklage für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf Bundesebene einzusetzen. Diese Maßnahme...

Risikoausgleichsrücklagelandwirtschaftliche BetriebeSteuernFinanzielle Stabilität
AntragFDP
SH20/472219.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4722: Drohnenabwehr stärker vorantreiben - maritime und kritische Infrastruktur wirksam schützen

Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnenangriffen.

Der Antrag der FDP-Fraktion thematisiert die steigende Bedrohung durch Drohnen und hybride Angriffe auf die kritische Infrastruktur in Deutschland. Insbesondere wird auf einen Vorfall am Flughafen Lei...

Drohnenabwehrkritische InfrastrukturSicherheitskonzeptBundesgesetz
AntragFDP
SH20/472319.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4723: Schriftlicher Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030

Der Landtag fordert einen Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030.

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, in einem Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 Stellung zu nehmen. Besonders im Hinblick auf das gescheiterte Wasserstoff-Großprojekt HyScale...

KlimaschutzprogrammWasserstoffDekarbonisierungHyScale 100
AntragSSW
SH20/472419.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4724: Freiheit schützen - Hass bekämpfen - Vielfalt verteidigen: Konsequenzen aus dem Anschlag auf den CSD in Berlin

Der Landtag verurteilt den Anschlag auf den Christopher Street Day und fordert Maßnahmen zum Schutz der queeren Community.

Der Antrag thematisiert den islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin und fordert Maßnahmen zum Schutz der queeren Community in Schleswig-Holstein.

CSDQueerfeindlichkeitSicherheitHasskriminalität
AntragCDUBündnis 90/Die GrünenSPD
SH20/461218.08.2026

✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4612: Schutz von Kindern und Jugendlichen vor negativen Auswirkungen sozialer Medien

Der Sozialausschuss empfiehlt die Ablehnung des Alternativantrags der SPD zur Stärkung des Umgangs mit sozialen Medien.

Das Dokument behandelt die Empfehlungen des Sozialausschusses zur Stärkung des sicheren und kompetenten Umgangs mit sozialen Medien. Es bezieht sich auf einen Alternativantrag der SPD und die Ergebnis...

soziale MedienAlternativantragExpertenanhörungAblehnung
BeschlussempfehlungSozialausschussSPDCDU
SH20/463518.08.2026

📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4635: Bericht zur Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein

Bericht zur Situation und Arbeit der Familienzentren in Schleswig-Holstein.

Der Bericht bietet einen umfassenden Überblick über die Familienzentren in Schleswig-Holstein, einschließlich ihrer Anzahl, regionalen Verteilung, personellen und finanziellen Ausstattung sowie der Nu...

FamilienzentrenSoziale ArbeitFrühkindliche Förderung
Bericht
SH20/465318.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4653: Anzahl der nicht registrierten Vorgänge bei Staatsanwaltschaften

Die Anfrage behandelt die Anzahl der nicht registrierten Verfahren bei Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der nicht registrierten Verfahren bei den Staatsanwaltschaften in Schleswig-Holstein erfragt. Es wird auf die kritischen Arbeitsbedingungen und die Einführung...

Staatsanwaltschaftnicht registrierte VerfahreneAkteJustiz
Kleine AnfrageSPD
SH20/466018.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4660: Tilgung und Zinszahlungen der Northvolt-Schulden

Die Anfrage behandelt die Tilgung und Zinszahlungen der Northvolt-Schulden durch das Land.

In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Landes Schleswig-Holstein bezüglich der Northvolt-Schulden thematisiert. Es wird nach der Höhe der aktuellen Schadenssumme, den aufgenommen...

NorthvoltSchuldenTilgungZinszahlungen
Kleine AnfrageFDP
SH20/466918.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4669: Sondervermögen PROFI (2026)

Die Anfrage behandelt den Bestand und die Mittelbewegungen des Sondervermögens PROFI zur energetischen Sanierung.

In dieser kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens PROFI zur energetischen Sanierung zu bestimmten Stichtagen sowie die Zuflüsse und Abflüsse seit dem 01.07.2025 thematisiert.

SondervermögenPROFIEnergetische SanierungFinanzen
Kleine AnfrageSPD
SH20/467018.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4670: Sondervermögen ZGB (2026)

Die Kleine Anfrage behandelt den Bestand und die Zuflüsse des Sondervermögens ZGB zur Behördenunterbringung.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens im Zentralen Grundvermögen zur Behördenunterbringung zum 01.01.2026 und 30.06.2026 sowie die Zuflüsse und Mittelabflüsse seit dem 01.07.2...

SondervermögenZentrales GrundvermögenFinanzenBehördenunterbringung
Kleine AnfrageSPD
SH20/469318.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4693: Einwilligung in den Ankauf von Waldgrundstücken durch die Schleswig-Holsteinischen Landesforsten AöR

Die Landesregierung beantragt die Zustimmung zum Ankauf von Waldflächen durch die Schleswig-Holsteinischen Landesforsten.

Der Antrag betrifft den Ankauf von 75,9399 Hektar Waldflächen in der Gemeinde Dannau durch die Schleswig-Holsteinischen Landesforsten AöR. Diese Flächen sollen zur Vergrößerung des Landeswaldes und zu...

WaldankaufLandesforstenGemeinde DannauForstwirtschaft
AntragLandesregierung
SH20/469518.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4695: Gesetz zur Änderung des Heilberufekammergesetzes

Gesetzentwurf zur Änderung des Heilberufekammergesetzes zur Anpassung an neue Anforderungen.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Heilberufekammergesetz zu ändern, um die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen zu verbessern und die Weiterbildung im Öffentlichen Gesundheitsdienst zu...

HeilberufekammergesetzAnerkennungFachkräfteÖffentlicher Gesundheitsdienst
GesetzentwurfLandesregierung
SH20/469618.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4696: Gesetz zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes

Gesetzentwurf zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Schleswig-Holstein.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Maßregelvollzugsgesetz in Schleswig-Holstein zu novellieren, um den steigenden Patientenzahlen und den Herausforderungen im Maßregelvollzug gerecht zu werden. In...

MaßregelvollzugZwangsbehandlungPsychiatrie
Gesetzentwurf
SH20/469718.08.2026

⚖️ Gesetzentwurf zur Reform der Krankenhausversorgung und Änderungen des Krebsregistergesetzes

Der Gesetzentwurf reformiert die Krankenhausversorgung und passt das Krebsregistergesetz an.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Krankenhausversorgung in Schleswig-Holstein zu reformieren und an die neuen bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen. Dies umfasst die Modernisierung der Krankenhau...

KrankenhausversorgungGesundheitsgesetzKrebsregisterReform
Gesetzentwurf
SH20/470218.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4702: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes

Änderung des Schulgesetzes zur Regelung der Nutzung digitaler Endgeräte in Schulen.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Nutzung digitaler Endgeräte in Schulen gesetzlich zu regeln. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass digitale Technologien zunehmend Teil des Schullebens werden...

Schulgesetzdigitale EndgeräteMedienkompetenzSchule
Gesetzentwurf
SH20/470318.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4703: Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften

Gesetzentwurf zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften in Schleswig-Holstein.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Hochschulgesetz in Schleswig-Holstein zu novellieren, um die Hochschulen zu stärken und an aktuelle Anforderungen anzupassen. Dabei werden Aspekte wie Hochschula...

HochschulgesetzHochschulautonomieDeregulierungGleichstellung
Gesetzentwurf
SH20/470618.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4706: Schleswig-Holstein braucht eine wirksame Strategie gegen Mobbing an Schulen

Der Antrag fordert eine wirksame Strategie gegen Mobbing an Schulen in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, eine umfassende Strategie gegen Mobbing und Cybermobbing an Schulen in Schleswig-Holstein zu entwickeln. Es wird gefordert, bestehende Handlungskonzepte zu...

MobbingSchulenPräventionIntervention
AntragSPD
SH20/470718.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4707: Gemeinsam Verantwortung für den Tierschutz übernehmen

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Tierschutzes in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zielt darauf ab, die Verantwortung für den Tierschutz auf verschiedenen staatlichen Ebenen zu stärken. Es wird eine landesweite Tierschu...

TierschutzTierheimeFinanzierungVerantwortung
AntragSPD
SH20/470818.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4708: Von Tischtennisplatte bis Bolzplatz - freie Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein digital sichtbar machen

Der Antrag fordert die Schaffung einer digitalen Übersicht über kostenlose Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein.

Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, eine digitale Plattform zu schaffen, die alle öffentlich zugänglichen und kostenlosen Sportmöglichkeiten in Schleswig-Holstein auflistet. Diese Plattform s...

SportmöglichkeitenDigitale AppÖffentliche AngeboteZugänglichkeit
AntragSPD
SH20/470918.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4709: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung gleichstellungsrechtlicher Vorschriften in Schleswig-Holstein

Gesetzentwurf zur Änderung gleichstellungsrechtlicher Vorschriften in Schleswig-Holstein.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gleichstellungsrechtliche Vorschriften in Schleswig-Holstein zu ändern. Er fördert die Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst durch verschieden...

GleichstellungFrauenÖffentlicher Dienst
GesetzentwurfCDUBündnis 90/Die Grünen
SH20/471018.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4710: Bundesratsinitiative zur Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts

Bundesratsinitiative zur Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts in Deutschland.

Der Antrag der FDP fordert eine Modernisierung des Fortpflanzungsmedizinrechts in Deutschland, um den rechtlichen Rahmen für Eizellspende und altruistische Leihmutterschaft zu schaffen und reproduktiv...

FortpflanzungsmedizinEizellspendeLeihmutterschaftGesetzesinitiative
AntragFDP
SH20/471118.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4711: Leistungsansprüche beim Unterhaltsvorschuss sichern und Unterhaltsrückgriff konsequent stärken

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherung von Unterhaltsansprüchen und zur Stärkung des Unterhaltsrückgriffs.

Der Antrag der Fraktion der FDP zielt darauf ab, die Ansprüche auf Unterhaltsvorschuss für Kinder zu sichern und den Unterhaltsrückgriff zu stärken. Dies ist besonders wichtig, da viele Kinder und Jug...

UnterhaltsvorschussUnterhaltsrückgriffReformKinder
AntragFDP
SH20/471218.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4712: Zukunft der Bäderbahn jetzt absichern!

Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Zukunft der Bäderbahn im Kreis Ostholstein abzusichern.

Der Antrag zielt darauf ab, die zukünftige Nutzung und Anbindung der Bäderbahn im Kreis Ostholstein zu sichern. Die Fraktionen von SPD und FDP fordern die Landesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen,...

BäderbahnOstholsteinNahverkehrElektrifizierung
AntragSPDFDP
SH20/471318.08.2026

📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4713: Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung im Haushalt Alleinerziehender initiieren

Der Antrag fordert ein Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung für Alleinerziehende.

Der Antrag des SSW fordert die Landesregierung auf, ein Modellprojekt zur flexiblen Kinderbetreuung für Alleinerziehende zu initiieren. Ziel ist es, die Erwerbstätigkeit dieser Gruppe zu unterstützen...

KinderbetreuungAlleinerziehendeModellprojektFlexibilität
AntragSSW
SH20/471418.08.2026

⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4714: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

Änderung des Landesbeamtengesetzes zur dauerhaften Anpassung der Wegstreckenentschädigung.

Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Befristung der angepassten Wegstreckenentschädigung für dienstliche Fahrten mit privaten Kraftfahrzeugen aufzuheben. Die Anpassung ist notwendig, um den gestiege...

LandesbeamtengesetzWegstreckenentschädigungEntschädigungssätzeKraftfahrzeug
GesetzentwurfSSW
SH20/466114.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4661: Umsetzungsstand der Brückenstrategie des Landes Schleswig-Holstein

Stand der Erarbeitung der Brückenstrategie in Schleswig-Holstein.

Das Dokument behandelt die Fortschritte bei der Entwicklung einer Brückenstrategie für Schleswig-Holstein, die die Sicherheit und Instandhaltung von Brücken gewährleisten soll.

BrückenstrategieInstandhaltungSicherheitVerkehr
Kleine AnfrageSPD
SH20/466214.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4662: Außerplanmäßige Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen seit 2025

Die Anfrage behandelt außerplanmäßige Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen seit 2025.

In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der außerplanmäßigen Schließungen und Kürzungen der Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen seit dem 1. Januar 2025 behandelt. Der Abgeordnete Dr. Heiner...

KindertageseinrichtungenSchließungenKürzungenDatenbank
Kleine AnfrageFDP
SH20/466314.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4663: Sondervermögen grün-blaue Infrastruktur (2026)

Die Anfrage behandelt den Bestand und die Mittelzuflüsse des Sondervermögens für grün-blaue Infrastruktur.

In dieser kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens zur nachhaltigen Finanzierung von Maßnahmen der grün-blauen Infrastruktur sowie die Mittelzuflüsse und -abflüsse seit dessen Errichtung t...

Sondervermögengrün-blaue InfrastrukturMittelzuflüsseBiodiversitätsstrategie
Kleine AnfrageSPD
SH20/466414.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4664: Sondervermögen Hochschulsanierung (2026)

Die Kleine Anfrage behandelt den Stand und die Zuflüsse des Sondervermögens Hochschulsanierung.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens Hochschulsanierung zu bestimmten Stichtagen sowie die Zuflüsse und Abflüsse seit dem 01.07.2025 thematisiert.

SondervermögenHochschulsanierungFinanzen
Kleine AnfrageSPD
SH20/466514.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4665: Sondervermögen IMPULS 2040 (2026)

Die Kleine Anfrage behandelt den Bestand und die Zuflüsse des Sondervermögens IMPULS 2040.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens IMPULS 2040 sowie die Zuflüsse und Abflüsse von Mitteln im Zeitraum von 2025 bis 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Beate Raudies (SPD) f...

SondervermögenIMPULS 2040FinanzenInfrastruktur
Kleine AnfrageSPD
SH20/466714.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4667: Unterjährige Liquiditätssicherung durch Mittel aus Sondervermögen (2026)

Die Anfrage behandelt die Entnahmen aus Sondervermögen zur Liquiditätssicherung in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob seit der letzten Antwort auf eine ähnliche Anfrage Mittel aus Sondervermögen zur Liquiditätssicherung entnommen wurden. Es wird auch nach den geplanten En...

LiquiditätssicherungSondervermögenEntnahmenFinanzministerin
Kleine AnfrageSPD
SH20/467214.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4672: Verzögerungen bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht

Die Anfrage behandelt Verzögerungen bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht.

In der kleinen Anfrage wird die Verzögerung bei der Vorplanung des Bahnanschlusses für Geesthacht thematisiert. Der Abgeordnete Martin Habersaat fragt die Landesregierung nach den Gründen für die auss...

BahnanschlussGeesthachtDigitalisierungFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/467514.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4675: Situation in der Eingliederungshilfe - Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernförde

Die Anfrage behandelt die Situation der Eingliederungshilfe und die Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernförde.

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Eingliederungshilfe in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die geplante Schließung eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen in Eckernf...

EingliederungshilfeSchließungWohnhausMenschen mit Behinderungen
Kleine AnfrageSPD
SH20/392113.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/3921: Umsetzung der Förderanträge zum Ganztagsprogramm II

Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Förderanträge zum Ganztagsprogramm II in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Förderanträge zum Ganztagsprogramm II thematisiert, das ab dem Schuljahr 2026/27 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vorsie...

GanztagsprogrammFörderanträgeBildungInvestitionskosten
Kleine AnfrageSPD
SH20/465613.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4656: Änderung der Prüfpraxis beim Ganztagsausbau

Anfrage zur Änderung der Prüfpraxis beim Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Änderung der Prüfpraxis beim Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein. Es wird erörtert, welche Prüfkriterien bisher angewendet wurden und ob sich diese geändert ha...

GanztagsausbauPrüfpraxisFörderrichtlinieAntragsprüfung
Kleine AnfrageFDP
SH20/466613.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4666: Sondervermögen Künstliche Intelligenz (2026)

Die Anfrage behandelt den Mittelabfluss und die Mittelbindung des Sondervermögens für Künstliche Intelligenz in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten des Sondervermögens für Künstliche Intelligenz befragt. Es geht um den Bestand, Zuflüsse und Mittelabflüsse für verschie...

Künstliche IntelligenzMittelabflussSondervermögenFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/467313.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4673: Verwaltung der am 06. Mai 2026 bei einer Razzia beschlagnahmten Immobilien

Die Anfrage behandelt die Verwaltung von beschlagnahmten Immobilien im Zusammenhang mit Geldwäsche.

In dieser kleinen Anfrage wird die Verwaltung von fünf Immobilien thematisiert, die im Rahmen von Ermittlungen wegen Geldwäsche beschlagnahmt wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über di...

GeldwäscheImmobilienVerwaltungStaatsanwaltschaft
Kleine AnfrageFDP
SH20/465512.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4655: Flächeneinsparung in der Justiz

Die Anfrage behandelt die Flächeneinsparungsziele der Landesregierung im Bereich der Justiz.

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Flächeneinsparungszielen im Bereich der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Bewährungshilfen befragt. Es wird nach den konkreten Zielen, den Ma...

FlächeneinsparungJustizBüroflächeNettoraumfläche
Kleine AnfrageFDP
SH20/465912.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4659: Sondervermögen Energie- und Wärmewende, Klimaschutz und Bürgerenergie (2026)

Die Kleine Anfrage behandelt den Stand und die Zuflüsse des Sondervermögens für Energie- und Wärmewende in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens Energie- und Wärmewende sowie die Zuflüsse und Mittelabflüsse seit dem 01.07.2025 thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanzie...

SondervermögenEnergieWärmewendeKlimaschutz
Kleine AnfrageSPD
SH20/465711.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4657: Sondervermögen Ausgleichsabgabe (2026)

Die Anfrage behandelt den Bestand und Zufluss des Sondervermögens Ausgleichsabgabe in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB IX) zu bestimmten Stichtagen sowie die Zuflüsse und Abflüsse seit dem 01.07.2025 behandel...

SondervermögenAusgleichsabgabeSozialgesetzbuchFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/465810.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4658: Sondervermögen Breitbandstrategie (2026)

Die Kleine Anfrage behandelt den Bestand und die Entwicklung des Sondervermögens zur Breitbandstrategie in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens zur Umsetzung der Breitbandstrategie des Landes Schleswig-Holstein zu bestimmten Stichtagen sowie die Zuflüsse und Mittelabflüsse seit de...

BreitbandstrategieSondervermögenFinanzierung
Kleine AnfrageSPD
SH20/466810.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4668: Sondervermögen MOIN.SH (2026)

Die Anfrage behandelt den Bestand und die Zuflüsse des Sondervermögens MOIN.SH für Mobilität und Innovation.

In dieser kleinen Anfrage wird der Bestand des Sondervermögens MOIN.SH zur Förderung von Mobilität und Innovation im Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein erfragt. Zudem werden die Zuflüsse...

SondervermögenMobilitätSchienenpersonennahverkehrZuflüsse
Kleine AnfrageSPD
SH20/463606.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4636: Wohnen für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein (2026)

Die Anfrage behandelt die Förderung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Hölck fragt nach der Anzahl und Höhe der geförderten...

Wohnraumförderungbesondere Bedarfsgruppen
Kleine AnfrageSPD
SH20/463706.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4637: Städtebauförderung in Schleswig-Holstein (2026)

Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Schleswig-Holstein für das Jahr 2026.

In dieser kleinen Anfrage wird die Städtebauförderung in Schleswig-Holstein für das Jahr 2026 thematisiert. Es werden Fragen zu den verfügbaren Bundesmitteln, laufenden städtebaulichen Gesamtmaßnahmen...

StädtebauförderungBundesmittelFördermittelstädtebauliche Maßnahmen
Kleine AnfrageSPD
SH20/463806.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4638: Belegbindung in der Sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (2026)

Entwicklung der Wohnungen mit Belegbindung in Schleswig-Holstein seit 2022.

Das Dokument behandelt die Entwicklung des Bestands an Wohnungen mit Belegbindung im Rahmen der Sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein seit dem 1. Januar 2022. Es werden Zahlen zu hinzugekom...

Soziale WohnraumförderungBelegbindungWohnungsbestand
Kleine AnfrageSPD
SH20/463906.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4639: Soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein (2026)

Die Anfrage behandelt die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein seit 2022.

In dieser kleinen Anfrage wird die soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Hölck fragt die Landesregierung nach den geförderten Maßnahmen im Wohnraumförder...

WohnraumförderungMietwohnungenEigentumsmaßnahmenStudierendenwohnheime
Kleine AnfrageSPD
SH20/464106.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4641: Förderung investiver Maßnahmen zur Schaffung von Frauenhausplätzen aus dem Sondervermögen des Bundes

Die Anfrage behandelt die Schaffung von Frauenhausplätzen in Schleswig-Holstein.

In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung von bis zu 200 neuen Frauenhausplätzen in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Landesregierung plant, Mittel aus einem Sondervermögen des Bundes dafür zu v...

FrauenhausplätzeFörderungSondervermögenInvestitionen
Kleine AnfrageSPD
SH20/464606.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4646: Förderanträge für den Ganztagsausbau - Stand Sommer 2026

Stand der Förderanträge für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein im Sommer 2026.

Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert den aktuellen Stand der Förderanträge für den Ganztagsausbau in Schleswig-Holstein. Es werden Informationen zu eingegangenen Anträgen, deren...

FörderanträgeGanztagsausbauBildung
Kleine AnfrageSPD
SH20/464706.08.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4647: Anfrage zu E-Payment in der öffentlichen Verwaltung

Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Nutzung von E-Payment in der öffentlichen Verwaltung Schleswig-Holsteins.

In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung und Umsetzung des E-Payment-Dienstes in der öffentlichen Verwaltung Schleswig-Holsteins thematisiert. Es wird untersucht, welche gebührenpflichtigen Verw...

E-Paymentöffentliche VerwaltungDigitalisierungVerwaltungsleistungen
Kleine AnfrageSPD