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📄 TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (IV)
Die Anfrage behandelt die Freistellung von Flächen für die Tangentialverbindung Ost in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Freistellung von Flächen für die Tangentialverbindung Ost (TVO) thematisiert. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach dem Stand des Planfeststellungsverf...
📄 Informationsfreiheitsgesetz – Auswirkungen durch die Aushöhlung der Transparenzpflichten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Informationsfreiheitsgesetzes auf Transparenzpflichten.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten Vasili Franco zielt darauf ab, die Auswirkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) auf die Transparenzpflichten in Berlin zu untersuchen. Insbesondere wi...
📄 Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend (II)
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend und die damit verbundenen Planungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der barrierefreie Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend thematisiert. Der Abgeordnete Ariturel Hack von der CDU fragt nach den Planungen und dem aktuellen Stand des Pro...
📄 Haus Natur und Umwelt
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Maßnahmen des Bezirksamts Treptow-Köpenick zum Haus Natur und Umwelt.
Die Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen, die das Bezirksamt Treptow-Köpenick zur Sicherstellung der Erschließung und Sanierung des Hauses Natur und Umwelt (HNU) ergriffen hat. Es werden verschieden...
📄 Fremdunterbringung in Spandau: Verfahren, Träger und Kosten
Die Anfrage behandelt die Fremdunterbringung von Kindern in Spandau, einschließlich Verfahren, Träger und Kosten.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Tommy Tabor (AfD) befasst sich mit der Fremdunterbringung von Kindern im Bezirk Spandau. Es werden Informationen zu den Verfahren, den Trägern und den entsteh...
📄 Durchsetzung des Qualzuchtverbots in Berlin
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung des Qualzuchtverbots in Berlin und die entsprechenden Maßnahmen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Durchsetzung des Qualzuchtverbots in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner fragt nach der Anzahl der Verstöße gegen das Verbot und den ergriffe...
📄 Lebendtierverkauf in Zoofachgeschäften und Baumärkten
Die Anfrage behandelt den Verkauf lebender Tiere in Zoofachgeschäften und Baumärkten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Verkauf lebender Tiere in Zoofachgeschäften und Baumärkten in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner fragt nach der Anzahl der Betriebe mit E...
📄 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 19 / 25 928 über Halbe Sache statt Kinderschutz: Tempo 30 endet vor dem Breslauer Platz
Anfrage zur Verkehrssicherheit und Kinderschutz am Breslauer Platz in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Orkan Özdemir thematisiert die Verkehrssicherheit am Breslauer Platz und die Auswirkungen der Tempo-30-Regelung auf die Sicherheit von Fußgängern, insbesondere Kindern und...
📄 Brandruine Gorkistraße Tegel – Warum geht es seit drei Jahren nicht voran?
Anfrage zur Brandruine Gorkistraße in Tegel und den Fortschritt der Wiederherstellung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Zustand der Brandruine an der Gorkistraße in Tegel thematisiert. Der Abgeordnete Sven Meyer fragt nach den Gründen für die Verzögerungen beim Wiederau...
📄 Planung für Grundstücke an der Darßer Straße in Hohenschönhausen transparent machen
Die Anfrage thematisiert die Planung für Grundstücke an der Darßer Straße in Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Planung für Grundstücke an der Darßer Straße in Hohenschönhausen behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach Bauanträgen, Eigentumsverhältni...
📄 Sicherung des Gebäudes in der Glienicker Straße 73 durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick
Die Anfrage behandelt die Sicherung des Gebäudes in der Glienicker Straße 73 durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage von Lisa Knack (CDU) thematisiert die Sicherung des Gebäudes in der Glienicker Straße 73 durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick. Es werden verschiedene Fragen zu Zustand, Maßna...
📄 Nach jahrelangem Leerstand: Was ist die Zukunft des Kathreiner-Haus in Schöneberg?
Zukunft des Kathreiner-Hauses in Schöneberg nach jahrelangem Leerstand.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Kathreiner-Hauses in Schöneberg, das seit Jahren leersteht. Es werden verschiedene Aspekte der geplanten Nutzung und der aktuellen baulichen S...
📄 Stand des Bebauungsplanverfahrens 9-63
Die Anfrage behandelt den Stand des Bebauungsplanverfahrens 9-63 in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Lisa Knack (CDU) thematisiert den aktuellen Stand des Bebauungsplanverfahrens 9-63 in Treptow-Köpenick. Der Senat von Berlin hat auf die Anfrage geantwortet und Informatio...
📄 Zunahme von suchtkranken und obdachlosen Menschen in Moabit und Wedding: Hat der Senat einen Plan?
Die Anfrage behandelt die Zunahme von suchtkranken und obdachlosen Menschen in Moabit und Wedding.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten Taylan Kurt thematisiert die steigende Anzahl von suchtkranken und obdachlosen Menschen in den Stadtteilen Moabit und Wedding. Der Abgeordnete fragt den Senat...
📄 Senke in der Straße „Zur Fähre“ in Müggelheim – Fortschritt seit März 2026, Lösungsansatz und Zeitplan
Die Anfrage behandelt den Fortschritt zur Lösung eines Senkenproblems in Müggelheim.
In der Schriftlichen Anfrage wird der Fortschritt zur Senke in der Straße 'Zur Fähre' in Müggelheim seit März 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt nach den Bearbeitungsschritt...
📄 Vollständige Offenlegung der Fördermittel für die Hallervordens Bühnen
Anfrage zur Offenlegung der Fördermittel für die Hallervordens Bühnen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der vollständigen Offenlegung der Fördermittel, die an die Hallervordens Bühnen in Berlin vergeben werden. Insbesondere wird untersucht, welche der drei Bühnen öffentliche...
📄 Aktuelle Kürzungen im Bereich der Jugendberufshilfe
Schriftliche Anfrage zu Kürzungen im Bereich der Jugendberufshilfe in Berlin.
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kürzungen im Bereich der Jugendberufshilfe in Berlin und deren Auswirkungen auf junge Menschen. Es werden spezifische Fragen zu Fallzahlen, finanziellen Zuweisungen...
📄 Umfang der Enteignungen nach Art. 14 GG in Berlin
Die Anfrage behandelt den Umfang der Enteignungen nach Artikel 14 Grundgesetz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umfang der Enteignungen in Berlin gemäß Artikel 14 des Grundgesetzes untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Enteignungen, den betroffenen Obje...
📄 Bilanz der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks – Entwicklung der Kriminalität im kriminalitätsbelasteten Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kriminalität im Görlitzer Park und Wrangelkiez nach dessen nächtlicher Schließung.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit der Bilanz der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks. Es wird untersucht, wie sich die Kriminalität in diesem kriminalit...
📄 Kostenentwicklung in der Wohnungslosenhilfe II – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage S19 / 26401
Anfrage zur Kostenentwicklung in der Wohnungslosenhilfe in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit der Kostenentwicklung in der Wohnungslosenhilfe II in Berlin. Es wird auf die finanziellen Ressourcen und die tatsächlichen Ausga...
📄 Abriss des alten Hausmeisterhauses am Stadtbad Tiergarten II
Anfrage zum Abriss des alten Hausmeisterhauses am Stadtbad Tiergarten II.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten Taylan Kurt behandelt den Abriss des alten Hausmeisterhauses am Stadtbad Tiergarten II und die damit verbundenen Fragen zur zukünftigen Nutzung des Grundstück...
📄 Geschäftsaktivitäten des Investors Niklas N. 1 und der mit ihm verbundenen Immobiliengesellschaften in Berlin – Ankäufe, Eigentumsstrukturen, Vorkaufsrechtsprüfungen und Umgang mit Mieter*innen
Anfrage zu den Geschäftsaktivitäten des Investors Niklas N. und seiner Immobiliengesellschaften in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Geschäftsaktivitäten des Investors Niklas N. und den damit verbundenen Immobiliengesellschaften in Berlin. Es werden Informationen...
📄 Wohnungsbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf (II)
Anfrage zu Wohnungsbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf und deren Infrastrukturbedarf.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg befasst sich mit Wohnungsbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf. Sie zielt darauf ab, Informationen über geplante Projekte, deren Status und de...
📄 Privates studentisches Wohnen (PBSA) in Berlin
Die Anfrage behandelt den Markt für privates studentisches Wohnen in Berlin und die Entwicklung öffentlicher Wohnheime.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Marktes für privates studentisches Wohnen in Berlin seit 2020 untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Wohnheimplätze, Mietpreise und zur Entwic...
📄 Eine Lehrkräfteuniversität für Berlin: Folgen, Kosten und Zeithorizont einer möglichen „Berlin School of Education“ im Gebäude des Flughafens Tempelhof
Die Anfrage behandelt die Planung und Finanzierung einer Lehrkräfteuniversität in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten der Linken befasst sich mit der möglichen Gründung einer Lehrkräfteuniversität in Berlin und den damit verbundenen Fragen zu Planung, Kosten und Zeitrahmen.
📄 Wie wird aus dem Otto-Weidt-Platz ein Platz für die Anwohnenden der Europacity?
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Gestaltung des Otto-Weidt-Platzes in der Europacity.
Die Schriftliche Anfrage von Silke Gebel befasst sich mit der Planung und Nutzung des Otto-Weidt-Platzes in der Europacity. Es werden verschiedene Aspekte der Platzgestaltung und der vorgesehenen Funk...
📄 Inobhutnahmen im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie
Anfrage zu Inobhutnahmen im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Berlin, die im Zusammenhang mit Geschlechtsdysphorie stehen. Es werden spezifische Daten und Statistiken zu diesen Fällen angefr...
📄 Zustand Landschaftspark Johannisthal
Zustand und Pflege des Landschaftsparks Johannisthal in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Düsterhöft befasst sich mit dem Zustand des Landschaftsparks Johannisthal in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte der Pflege und Instandhaltung des Par...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg IV: Obdachlosigkeit und Hilfsangebote
Die Anfrage behandelt die Obdachlosigkeit und Hilfsangebote in Prenzlauer Berg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Obdachlosigkeit im Ortsteil Prenzlauer Berg behandelt. Der Abgeordnete Stephan Lenz fragt nach der Anzahl obdachloser Menschen, den Schwerpunkten der Obd...
📄 Auswirkungen des Haushaltschaos auf die Parkbetreuung
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Haushaltschaos auf die Parkbetreuung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Parkbetreuung in Berlin behandelt, insbesondere die Auswirkungen des Haushaltschaos auf die Anzahl und den Einsatz von Parkmanagern und Parkläufern.
📄 Zugang nach Hautfarbe? Das „Volksbad“ der Volksbühne, EOTO und der Gleichbehandlungsgrundsatz
Die Anfrage behandelt den Zugang zum Volksbad der Volksbühne nach Hautfarbe und Gleichbehandlungsgrundsatz.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank-Christian Hansel thematisiert den Zugang zum Volksbad der Volksbühne und die damit verbundenen Fragen zur Gleichbehandlung. Insbesondere wird die ursprü...
📄 Wahlen am 20. September 2026 I: Verweildauer, Wahlkabinen und die Verwahrung der Stimmzettel
Anfrage zu den Wahlen am 20. September 2026 bezüglich Verweildauer und Wahlkabinen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Antonín Brousek befasst sich mit verschiedenen Aspekten der bevorstehenden Wahlen in Berlin am 20. September 2026. Insbesondere werden Fragen zur Verweildauer...
📄 Wahlen am 20. September 2026 II: Vorbereitungsstand in den zwölf Bezirken
Die Anfrage behandelt den Vorbereitungsstand der Wahlen am 20. September 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Vorbereitungen für die Wahlen am 20. September 2026 in den zwölf Berliner Bezirken erfragt. Es werden verschiedene Aspekte der Wahlorganisation, wie...
📄 Schwere Verkehrsunfälle in Moabit: Welche Konsequenzen sind geplant?
Anfrage zu schweren Verkehrsunfällen in Moabit und geplanten Maßnahmen zur Unfallverhütung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Ursachen und Konsequenzen es für schwere Verkehrsunfälle in Moabit gibt. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt nach den Hintergründen und geplanten...
📄 Dauerbaustelle Perleberger Straße: Wann ist hier endlich das Ende in Sicht?
Anfrage zur Dauerbaustelle Perleberger Straße und deren Fertigstellung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit dem Fortschritt der Bauarbeiten auf der Perleberger Straße in Berlin. Es werden Fragen zur Fertigstellung und zu den Arbeitszeite...
📄 Veranstaltungen Olympiapark 2026
Anfrage zu Veranstaltungen im Olympiapark Berlin 2026 und deren Lärm- und Genehmigungsaspekten.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack befasst sich mit den Veranstaltungen im Olympiapark Berlin im Jahr 2026, insbesondere mit der Anzahl der durchgeführten und geplanten Events sow...
📄 Defiziten am S-Bahnhof Lichtenrade begegnen
Die Anfrage behandelt die Defizite am S-Bahnhof Lichtenrade und mögliche Verbesserungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird auf die Defizite am S-Bahnhof Lichtenrade eingegangen, insbesondere auf die wiederholten Ausfälle der Aufzüge und die damit verbundenen Probleme für die Nutzer. De...
📄 Pilotprojekt Beleuchtung in der Hasenheide
Fragen zur Beleuchtung des Rad- und Gehwegs im Pilotprojekt Hasenheide.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander zur Beleuchtung des Rad- und Gehwegs im Pilotprojekt Hasenheide. Es werden Informationen zu Laufzeiten, Evaluierungen...
📄 Anwendung des § 31 Aufenthaltsgesetz bei häuslicher Gewalt in Berlin und Umsetzung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention
Anfrage zur Anwendung des Aufenthaltsgesetzes bei häuslicher Gewalt in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anwendung des § 31 Aufenthaltsgesetzes in Fällen häuslicher Gewalt in Berlin und der Umsetzung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention.
📄 Stand der Sanierung und Bewirtschaftung der HOWOGE-Wohnungsbestände am Kottbusser Tor und Böcklerpark
Stand der Sanierung und Bewirtschaftung der HOWOGE-Wohnungsbestände am Kottbusser Tor und Böcklerpark.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Sanierung und Bewirtschaftung der HOWOGE-Wohnungsbestände am Kottbusser Tor und Böcklerpark thematisiert. Der Abgeordnete Danny Freymark von der CDU...
📄 Anerkennung von Integrationsleistungen im Bereich berufliche Bildung
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Integrationsleistungen im Bereich beruflicher Bildung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Anerkennung von Integrationsleistungen im Bereich der beruflichen Bildung behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge auf Aufenthaltserlaubnis...
📄 Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäude der HOWOGE in Hohenschönhausen klären (Bezug: Schriftliche Anfrage 19/19795 vom 22.07.2024)
Die Anfrage klärt die zukünftige Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der HOWOGE in Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Nutzung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der HOWOGE in Hohenschönhausen erfragt. Es wird auf die geplanten Nutzungen und den Zeitplan für...
📄 Baumonster in den Kopernikushöfen - ein Fall für den Korruptionsbeauf-tragten?
Anfrage zu Baumonstern in den Kopernikushöfen und mögliche Korruption.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Martin (CDU) thematisiert mögliche Korruptionsfälle im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben in den Kopernikushöfen. Es werden zahlreiche Fragen zur Gen...
📄 Sachstand zur Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow
Aktueller Sachstand zur Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen dem Senat von Berlin und der Deutschen Bahn AG bezüglich der Sperrung und der Übernahme der Brücken und des Bahndamms der Görlitzer...
📄 Bahnverkehr Berlin – Polen: Historischer Tiefpunkt erreicht?
Die Anfrage behandelt die Probleme im Bahnverkehr zwischen Berlin und Polen und die Gründe für Verzögerungen.
Die schriftliche Anfrage von Linda Vierecke (SPD) thematisiert die aktuellen Probleme im Bahnverkehr zwischen Berlin und Polen, insbesondere die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Bahnstrecke An...
📄 Ersatzneubau Schönhauser Allee-Brücke – wie laut wird es für die Anwohnenden?
Die Anfrage behandelt die Lärmbelastung für Anwohner während des Ersatzneubaus der Schönhauser Allee-Brücke.
Die schriftliche Anfrage von Linda Vierecke (SPD) thematisiert die Lärmbelastung, die durch die Bauarbeiten am Ersatzneubau der Schönhauser Allee-Brücke entstehen könnte. Es werden verschiedene Aspekt...
📄 Jugendberufshilfe in Berlin sichern
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Jugendberufshilfe in Berlin und die finanziellen Herausforderungen.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich thematisiert die Sicherstellung der Jugendberufshilfe in Berlin. Sie fragt nach den finanziellen Mitteln, die in den verschiedenen Bezirken zur Verfügung s...
📄 Geschwindigkeitsniveau und Verkehrssicherheit im Bereich Müggelheimer Damm, Ludwigshöheweg, Alsenzer Weg und Alt-Müggelheim
Anfrage zur Geschwindigkeits- und Verkehrssicherheit im Bereich Müggelheimer Damm und Umgebung.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau (CDU) befasst sich mit der Verkehrssicherheit und dem Geschwindigkeitsniveau in bestimmten Straßenbereichen in Berlin. Es werden Informat...
📄 Geschwindigkeitskontrollen in der Salvador-Allende-Straße im zweiten Quartal 2026 und Sachstand der zusätzlichen Querungshilfe
Anfrage zu Geschwindigkeitskontrollen und Querungshilfen in der Salvador-Allende-Straße.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit den Geschwindigkeitskontrollen in der Salvador-Allende-Straße im zweiten Quartal 2026 sowie dem Sachstand einer geplante...
📄 Generelles Vorgehen zur Baustellensicherung bei der HOWOGE
Die Anfrage behandelt das Vorgehen zur Baustellensicherung bei der HOWOGE.
In der schriftlichen Anfrage wird das generelle Vorgehen zur Baustellensicherung bei der HOWOGE thematisiert. Die Abgeordnete Lilia Usik fragt nach den Maßnahmen, die seit 2020 ergriffen wurden, um Ba...