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📄 Dokument 19/12319
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Auslastung von Asylunterkünften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation der Asylunterkünfte im Freistaat Bayern thematisiert. Der Abgeordnete Rene Dierkes fragt nach der Anzahl der verfügbaren Asylplätze, deren A...
📄 Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba im Zusammenhang mit Strafverfahren
Die Anfrage behandelt Äußerungen des Abgeordneten Daniel Halemba im Kontext eines Strafverfahrens.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Äußerungen des AfD-Abgeordneten Daniel Halemba und anderer Personen zu einem gegen ihn geführten Strafverfahren. Halemba und seine Unterstützer behaupten, das...
📄 Dokument 19/12326
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Putenurteils auf die Putenhaltung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Paul Knoblach thematisiert die Folgen des Putenurteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Putenhaltung in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebe, Haltungsbedi...
📄 Dokument 19/12331
Die Anfrage behandelt die Förderung und Vermittlung von Tradition, Brauchtum und Geschichte in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Förderung von Tradition, Brauchtum und Geschichte in Bayern befragt. Der Fokus liegt auf konkreten Projekten, fin...
📄 Dokument 19/12336
Die Anfrage behandelt die Mehrarbeit und Kappung von Überstunden bei der Bayerischen Polizei im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Mehrarbeitsstunden und der Kappung von Überstunden bei der Bayerischen Polizei im Jahr 2025 befragt. Es wird nach der Höhe der Mehrarbei...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf im Kontext sexueller Straftaten.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf, insbesondere im Hinblick auf Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Es bietet eine...
📄 Dokument 19/12350
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Mord- und Totschlagsfällen im Landkreis Deggendorf zwischen 2015 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle sowie die dazugehörigen Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf von 2015 bis 2025 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, de...
📄 Dokument 19/12351
Die Anfrage behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Straftaten gegen das Leben und Messerkriminalität im Landkreis Deggendorf zwisch...
📄 Dokument 19/12352
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf im Kontext der Rauschgiftkriminalität.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf, insbesondere im Hinblick auf Rauschgiftkriminalität. Es bietet einen Überblick über die akt...
📄 Dokument 19/12353
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf.
In diesem Dokument wird die Anzahl der örtlichen Straftaten sowie die Zahl der Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf analysiert. Es bietet einen Überblick über die Sicherheitslage in der Region.
📄 Krankheitsbedingte Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern
Die Anfrage behandelt die krankheitsbedingten Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie krankheitsbedingte Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern erfasst und ausgewertet werden. Die Abgeordneten stellen mehrere...
❓ Dokument 20/8029
Die Anfrage behandelt die Rentkammerarchive in Büdingen und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den Rentkammerarchiven in Büdingen, die als bedeutende Archive für die Überlieferung von 60 Ortschaften gelten. Es wird die rechtliche Einordnung die...
❓ Dokument 20/8030
Zustand der Landesstraßen in Hessen und Maßnahmen zur Sanierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Hessen untersucht. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und die Maßnahmen zur Sanierung eingegangen.
❓ Dokument 20/8031
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Streuobstwiesen als Vogelschutzgebiet in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anerkennung von Streuobstwiesen als Vogelschutzgebiet thematisiert. Der Hintergrund ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel, das die Bebauungspläne für das...
❓ Dokument 20/8032
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Corona-Testungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Corona-Testungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Sensitivität der Antigen-Schnelltests für die Omikron-Variante...
❓ Dokument 20/8033
Die Kleine Anfrage behandelt den Pflegenotstand in Hessen aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einfluss der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf die Pflege- und Gesundheitsversorgung in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkung...
❓ Dokument 20/8034
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Pandemie in Hessen, insbesondere Erkrankungs- und Sterbefälle.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die COVID-19-Pandemie in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Erkrankungs- und Sterbefälle sowie die Behandlung von Patienten in Kli...
❓ Dokument 20/8035
Die Kleine Anfrage behandelt die Maskenpflicht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Maskenpflicht an hessischen Schulen im Kontext der Corona-Pandemie und die damit verbundenen epidemiologischen Fragestellungen.
❓ Dokument 20/8036
Regelungen zur getrennten Unterbringung von russischen und ukrainischen Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der getrennten Unterbringung von russischen und ukrainischen Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es wird nach den Kriterien der T...
❓ Dokument 20/8039
Die Anfrage behandelt die Unterstützung hessischer Kommunen bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen.
In der Anfrage wird erörtert, wie die hessische Landesregierung die Kommunen bei der Digitalisierung unterstützt. Es wird auf das Programm 'Starke Heimat Hessen' und die Umsetzung des Onlinezugangsges...
❓ Dokument 20/8040
Die Anfrage thematisiert den Finanz- und Personalmangel bei Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die Nothilfeeinrichtungen für Frauen in Hessen aufgrund von Finanz- und Personalmangel während der Corona-Pandemie erleben. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/8041
Die Anfrage behandelt die Situation der Einrichtungen für 'Junge Pflege (Phase F)' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Anzahl und Entwicklung der Einrichtungen für 'Junge Pflege (Phase F)' in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Einrichtungen, deren Plätz...
❓ Dokument 20/8042
Die Anfrage behandelt die Situation und Planung von Pflegeplätzen für junge Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Facheinrichtungen für 'Junge Pflege (Phase F)' in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Plätze vorhanden sind, ob weitere Plätze geplan...
❓ Dokument 20/8043
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Multipler Sklerose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Menschen mit Multipler Sklerose in Hessen sowie die Angebote und die Finanzierung der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft (DMSG).
❓ Dokument 20/8044
Die Anfrage behandelt Forschungsprojekte zur Multiplen Sklerose in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die Forschungsprojekte zur Multiplen Sklerose in Hessen, insbesondere in Bezug auf psychosoziale Beratung und Lebensführung von Be...
❓ Dokument 20/8048
Die Anfrage behandelt die Verzinsung von Stiftungsvermögen in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der niedrigen Zinsen für rechtsfähige Stiftungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Vertretung der Landesregierung in Stiftun...
❓ Dokument 20/8049
Die Anfrage behandelt die Verzinsung und Laufzeit von hessischen Landesanleihen sowie die Umsetzung der Grundsteuerreform.
In der Kleinen Anfrage wird die Verzinsung und Laufzeit von hessischen Landesanleihen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Corona-Krise die öffentliche Verschuldung beeinflusst hat und welche Str...
❓ Dokument 20/8051
Die Kleine Anfrage behandelt die Jagdwilderei in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Jagdwilderei in Hessen und die damit verbundenen polizeilichen Erfassungen und Aufklärungen von Straftaten. Es werden Zahlen zu Fällen und aufgeklärten Taten seit 2...
❓ Dokument 20/8052
Die Anfrage behandelt die Umsetzung eines inklusiven Wahlrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung eines inklusiven Wahlrechts in Hessen, insbesondere die Abschaffung des pauschalen Ausschlusses von vollbetreuten Personen vom Wahlrecht. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/8053
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen an das Schienennetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Fortschritt der Planungen zur Anbindung des neuen Terminals 3 am Frankfurter Flughafen an das bestehende Schienennetz. Es wird auf die Notwendig...
❓ Dokument 20/8054
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Kampagne zur Gewinnung von Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny zielt darauf ab, Informationen zur Kampagne "Kampagne für einen Beruf mit Zukunft" zu erhalten, die darauf abzielt, mehr junge Menschen für den Lehrerberuf zu gewi...
❓ Dokument 20/8056
Die Anfrage behandelt umstrittene Baumfällungen am Waldkunstpfad bei Darmstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen von Hessen-Forst bei den Baumfällungen am Waldkunstpfad in Darmstadt thematisiert. Es wird auf die öffentliche Debatte eingegangen, die sich um die Fällung...
❓ Dokument 20/8057
Die Anfrage behandelt die steigenden Ablehnungen von Dienstunfällen bei der Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Ablehnungen bei der Anerkennung von Dienstunfällen, insbesondere bei der Polizei in Hessen. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, psychische Erkr...
❓ Dokument 20/8058
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erhalt der Kulturfrequenzen im Rundfunk und deren Bedeutung.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Kulturfrequenzen für Kultur und Rundfunk erörtert, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Weltfunkkonferenz 2023 und die möglichen Auswirkungen auf die Fr...
❓ Dokument 20/8059
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Arbeitsgerichte in Hessen und die Dauer der Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überlastung der hessischen Arbeitsgerichte thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der durchschnittlichen Verfahrensdauer und dem aktuellen Stand eines s...
❓ Dokument 20/8060
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zur Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf Äußerungen der Bundesinnenministerin und f...
❓ Dokument 20/8061
Die Anfrage behandelt organisatorische Vorkehrungen der Landesregierung für zukünftige Pandemien.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die organisatorischen Vorkehrungen der hessischen Landesregierung zur Bewältigung zukünftiger Pandemien, insbesondere im Hinblick auf Schu...
❓ Dokument 20/8062
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache bei negativ konnotierten Begriffen im hessischen Innenministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache bei negativ konnotierten Begriffen im hessischen Innenministerium thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von de...
❓ Dokument 20/8063
Kleine Anfrage zu Vorwürfen gegen Frankfurter Staatsanwälte bezüglich Schmiergeldern und Gutachten.
Die Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen Frankfurter Staatsanwälte, die Schmiergelder erhalten haben sollen und externe Unternehmen mit der Erstellung von Anklageschriften beauftragt haben. Es wer...
❓ Dokument 20/8066
Die Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg wird untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Radwege im Kreis Waldeck-Frankenberg thematisiert. Es werden geplante Radwegemaßnahmen, der Zustand bestehender Radwege sowie der Sanierungsbedarf er...
❓ Dokument 20/8067
Die Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen wird in einer kleinen Anfrage untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen von 2015 bis 2021 betrachtet. Die Fragesteller interessieren sich für das jährliche Aufkommen, die Abweichungen zwischen...
❓ Dokument 20/8068
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Avataren an hessischen Schulen für kranke Schüler.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Telepräsenzrobotern, sogenannten Avataren, an hessischen Schulen. Diese Technologie ermöglicht es kranken Schülerinnen und Schülern, virtuell am Unterri...
❓ Dokument 20/8070
Die Anfrage behandelt die Absage der mündlichen Staatsprüfungen im Frühjahr 2022 aufgrund der Corona-Situation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entscheidung der Hessischen Lehrkräfteakademie, alle mündlichen Prüfungen im Rahmen der ersten Staatsprüfung im Frühjahr 2022 abzusagen. Dies geschah aufgrund der C...
❓ Dokument 20/8072
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Paktes für den Nachmittag im Wetteraukreis, der Eltern flexible Betreuungsangebote für ihre Kinder in Grundschulen bietet. Es werden verschiedene Modu...
❓ Dokument 20/8074
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einreise von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere von Personen ohne ukrainische Staatsangehörigkeit. Es wird gefragt, wie viele dieser Personen registri...
❓ Dokument 20/8075
Die Anfrage behandelt die Situation von Pflegeeinrichtungen in privater Trägerschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der stationären Pflegeheime in privater Trägerschaft in Hessen sowie die damit verbundenen Versorgungsmängel und die Rolle der Landesregierung.
❓ Dokument 20/8076
Aktueller Sachstand zur Reaktivierung und Förderung der Lumdatalbahn.
Das Dokument behandelt die aktuelle Situation zur Reaktivierung der Lumdatalbahn, die im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zur Förderung angemeldet wurde. Es werden die Maßnahmen...
❓ Dokument 20/8079
Die Anfrage behandelt Angriffe auf russischsprachige Personen und Einrichtungen in Hessen im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf russischsprachige und russischstämmige Personen sowie Einrichtungen in Hessen im Zuge des Ukraine-Kriegs. Die Fragesteller fragen nach der Sicherheit d...
❓ Dokument 20/8080
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung des hessischen Privat- und Körperschaftswaldes und die Räumung von Kalamitätsflächen.
In der Anfrage wird die finanzielle Förderung für private und kommunale Waldbesitzer zur Bewältigung der Folgen von Extremwetterereignissen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Räumung von Kalam...
❓ Dokument 20/8088
Die Kleine Anfrage behandelt zukünftige Corona-Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die geplanten Corona-Maßnahmen der hessischen Landesregierung, insbesondere im Hinblick auf die Anpassungen des Infektionsschutzgesetzes und die Auswir...