Suche
📄 Dokument 19/26377
Die schriftliche Anfrage untersucht die Auswirkungen der neuen Grundsicherung auf Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik der neuen Grundsicherung und deren Auswirkungen auf Berlin behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Auswirkungen, Arbeitsmarktintegra...
📄 Dokument 19/26388
Die Anfrage behandelt die Probleme und Verzögerungen bei der Sanierung der Grundschule am Weißen See.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sanierung der Grundschule am Weißen See thematisiert, insbesondere die Probleme und Verzögerungen, die während des Bauprozesses aufgetreten sind. Der Abgeordne...
📄 Dokument 19/26396
Die Anfrage untersucht die wirtschaftlichen Auswirkungen des NFL-Spiels in Berlin und die Verwendung von Fördermitteln.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit den finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen des NFL-Spiels in Berlin, insbesondere den 74 Millionen Euro, die durch die Veranstaltu...
📄 Dokument 19/26405
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen des Senats gegen den Eichenprozessionsspinner im Volkspark Jungfernheide.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Befall des Eichenprozessionsspinners im Volkspark Jungfernheide und den Maßnahmen des Senats zur Unterstützung der betroffenen Anwohner. Die Bezirke haben...
📄 Dokument 19/26409
Anfrage zur Busbeschleunigung in der Königsberger Straße in Lichterfelde.
Die schriftliche Anfrage von Cornelia Seibeld (CDU) befasst sich mit der Busbeschleunigung in der Königsberger Straße in Lichterfelde. Es werden spezifische Fragen zur Datengrundlage, Fahrzeitverkürzu...
📄 Dokument 19/26410
Die schriftliche Anfrage behandelt die Gefahren und Belästigungen durch den Eichenprozessionsspinner in Berlin.
Die Anfrage von Abgeordneten Cornelia Seibeld (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Eichenprozessionsspinners auf die Bevölkerung in Berlin. Es wird untersucht, ob dieser Schädling eine ernsthafte G...
📄 Dokument 19/26413
Die Anfrage behandelt die Nachpflanzungspflichten und den aktuellen Stand der Straßenbäume in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Straßenbäume in Berlin thematisiert, insbesondere die fehlenden Bäume seit 2010 und die Verpflichtungen zur Nachpflanzung gemäß dem Berliner Klim...
📄 Dokument 19/26419
Der Stand der Modularen Ergänzungsbauten an zwei Schulen in Berlin wird erfragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) an der Trelleborg-Grundschule und der Kurt-Tucholsky-Oberschule erfragt. Es werden spezifische Fragen zu Ba...
📄 Dokument 19/26426
Die Anfrage behandelt den Stand der Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Gemeinschaftsunterkünften.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Berlin untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Unterkünften, den beschulten Kinde...
📄 Dokument 19/26429
Die Anfrage behandelt den Ausbau grundständiger Gymnasien in Berlin und deren Kapazitäten.
Die schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy befasst sich mit dem Ausbau der grundständigen Gymnasien in Berlin und den damit verbundenen Fragen zu Schülerzahlen, Schnelllernklassen und den Maßnahme...
📄 Dokument 19/26431
Die Anfrage behandelt die WLAN-Anbindung an Schulen in Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Schulen in Lichtenberg noch keine WLAN-Anbindung haben und welche infrastrukturellen Maßnahmen erforderlich sind, um dies zu ändern.
📄 Dokument 19/26432
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Dokumentation von Leibesvisitationen durch die Berliner Polizei.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Berliner Polizei intensive Leibesvisitationen durchführt. Es werden rechtliche Grundlagen, Dokumentationspflichten un...
📄 Dokument 19/26436
Die Anfrage thematisiert die Zusammenlegung der Polizeiabschnitte 31 und 34 und deren Auswirkungen auf die Sicherheit in Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zusammenlegung der Polizeiabschnitte 31 und 34 hinterfragt, insbesondere in Bezug auf die Auswirkungen auf die Sicherheit der Bürger in Hohenschönhausen. Der A...
📄 Dokument 19/26437
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Alexander King nach den Ergebnissen der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 für Drittklässler in Berlin, insbesondere in den Fächern Mathematik und...
📄 Dokument 19/26444
Anfrage zur Bedeutung und Zukunft des THW-Standorts Soorstraße/Westend in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung des THW-Standorts Soorstraße/Westend im Kontext des Zivil- und Katastrophenschutzes in Berlin erörtert. Zudem wird die mögliche Verlagerung des THW-O...
📄 Dokument 19/26447
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Entwicklung der erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die erwerbstätigen Bürgergeldempfänger in Berlin, insbesondere deren Anzahl und die Entwicklung der Aufstockung von 2020...
📄 Dokument 19/26450
Die Anfrage behandelt die Bilanz, Kosten und Rechtsgrundlagen der LADG-Ombudsstelle nach fünf Jahren.
Die Schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die Ergebnisse und finanziellen Aspekte der LADG-Ombudsstelle nach fünf Jahren ihres Bestehens. Es werden Fragen zu den Kosten, der De...
📄 Dokument 19/26455
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Liegenschaft Dreilindenstraße 42 und die Situation der Mieter*innen.
In der schriftlichen Anfrage wird der Verkauf der Liegenschaft Dreilindenstraße 42 thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Mieter*innen und die Umstände des Umzugs in Ersatzwohnungen. Es w...
📄 Dokument 19/26456
Unrechtmäßige Wohnungsumwandlungen im Milieuschutz und der Mangel an Mieter*innenschutz in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Problematik unrechtmäßiger Wohnungsumwandlungen in sozialen Erhaltungsgebieten, insbesondere in der Wilhelmshavener Straße 64 in Berlin. Es wird untersucht, ob der Bezirk Mit...
📄 Dokument 19/26470
Die Anfrage behandelt die Zukunft und mögliche Strukturveränderungen der Berliner Kita-Eigenbetriebe.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb zielt darauf ab, Informationen über die Zukunft und mögliche Strukturveränderungen der Berliner Kita-Eigenbetriebe zu erhalten. De...
📄 Dokument 19/26479
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf von 100 Mrd. Euro für Berlin und die dazugehörigen Studien.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der hohe Investitionsbedarf von 100 Mrd. Euro für Berlin thematisiert. Es werden zwei Studien zitiert, die unterschiedliche Investitionsbedarfe für die kommenden J...
📝 Dokument 18/102
Antrag zur polizeilichen Nutzung von Daten kommerzieller Anbieter in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die polizeiliche Nutzung von Daten kommerzieller Anbieter zu berichten. Es wird um eine fachliche und juristische Bewertung sowie Informationen zur Ver...
❓ Dokument 18/103
Die Anfrage behandelt die Kosten und Alternativen der Sanierungspläne für das Staatstheater Stuttgart.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den geschätzten Gesamtkosten des Sanierungsprojekts für das Staatstheater Stuttgart befragt. Es werden auch Fragen zur Kostenverteilung, Finanzier...
❓ Dokument 18/106
Die Anfrage behandelt Fluchten aus Psychiatrien in Baden-Württemberg und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Fluchten aus Psychiatrien in Baden-Württemberg zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Vorfällen, deren Folgen und den Maßnahmen der Landesr...
📊 Dokument 18/163
Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der ARD-Medienhäuser.
Der Bericht informiert die Landesparlamente über die wirtschaftliche und finanzielle Lage der ARD-Medienhäuser. Er umfasst Finanzdaten, die Positionierung der ARD zum 25. KEF-Bericht und die gesellsch...
❓ Dokument 18/57
Die Anfrage behandelt die Hydrophobierung von Betonoberflächen im Brückenbau in Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Methode der Hydrophobierung von Betonoberflächen im Brückenbau thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bekanntheit, dem Einsatz und den Er...
❓ Dokument 18/90
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Haushaltsmitteln für den Innovationspark Künstliche Intelligenz Heilbronn.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Finanzierung und Verwendung von Haushaltsmitteln für den Innovationspark Künstliche Intelligenz in Heilbronn befragt. E...
📝 Dokument 18/93
Antrag zur Verwendung von kommerziell erhobenen Daten durch Polizeibehörden in Baden-Württemberg.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, zu berichten, ob und in welchem Umfang die baden-württembergischen Polizeibehörden kommerziell erhobene Daten nutzen. Dies umfasst Daten aus der digitalen W...
📝 Dokument 18/96
Antrag zur Bürokratievereinfachung in der Landwirtschaft in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Bürokratie in der Landwirtschaft zu reduzieren und die Benutzerfreundlichkeit der digitalen Plattform FIONA zu verbessern. Es wird gefordert, die Anzahl der Anträge und...
📄 Dokument 19/12238
Anfrage zu Drohnenvorfällen und deren sicherheitsbehördlicher Bewertung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Drohnenvorfällen im Zusammenhang mit kritischer Infrastruktur in Bayern. Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Anzahl der Vorfälle, deren K...
📄 Bildung und Bildungsinfrastruktur in Mittelfranken und Ansbach
Das Dokument behandelt die Themen Bildung und Bildungsinfrastruktur in Mittelfranken und Ansbach.
Das Dokument thematisiert die aktuelle Situation und Herausforderungen im Bereich Bildung und Bildungsinfrastruktur in den Regionen Mittelfranken und Ansbach. Es wird auf die Notwendigkeit von Verbess...
📄 Dokument 19/12249
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Schulabgängern ohne Abschluss in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Anzahl der Schulabgänger in Bayern, die ohne Abschluss die Schule verlassen. Insbesondere werden statistische Daten seit 2010 angefordert, um Trends und Entwi...
📄 Dokument 19/12250
Die Anfrage behandelt die mögliche Stationierung des Raketenabwehrsystems „Arrow 3“ auf dem Lechfeld.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der geplanten Stationierung des Raketenabwehrsystems „Arrow 3“ auf dem Lechfeld bei Augsburg. Es werden verschiedene Aspekte der Planung, Informationspolitik...
📄 Dokument 19/12255
Die Staatsregierung wird zur Umgestaltung der Ludwigstraße und deren Denkmalschutz befragt.
Das Dokument behandelt die geplante Umgestaltung der Ludwigstraße in München, die von zwei Pariser Architekturbüros entworfen werden soll. Es werden Fragen zur Vereinbarkeit mit dem Denkmalschutz und...
📄 Versorgungssicherheit bei Düngemitteln und landwirtschaftlichen Betriebsmitteln vor dem Hintergrund geopolitischer Krisen
Die Anfrage behandelt die Versorgungssicherheit mit Düngemitteln in Bayern angesichts geopolitischer Krisen.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, die aktuelle Versorgungssicherheit mit Düngemitteln in Bayern zu bewerten und die Auswirkungen geopolitischer Krisen auf die Landwirtschaft zu beleuchten. Es...
📄 Dokument 19/12257
Die Anfrage behandelt die Absicherung von freiwilligen Feuerwehrdienstleistenden bei Arbeitsunfähigkeit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Absicherung von freiwilligen Feuerwehrdienstleistenden in Bayern untersucht, insbesondere im Falle von Verletzungen während Einsätzen oder Übungen, die zu Arbe...
📄 Förderung der Organisation „Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken“ aus dem Staatshaushalt
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung der Organisation „Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken“ aus dem bayerischen Staatshaushalt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Förderung der Organisation „Sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken“ durch den Freistaat Bayern untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den erhaltenen...
📄 Fragen zu Umfang und Entwicklung des Normbestands in Bayern
Die Anfrage behandelt den Umfang und die Entwicklung des Normbestands in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, den Umfang und die Entwicklung der Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften in Bayern zu analysieren. Besonderes Augenmerk liegt auf der quanti...
📄 Dokument 19/12260
Die Anfrage behandelt die Risikoberichterstattung und -vorsorge der BayernLB.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Risikoberichterstattung und Risikovorsorge der BayernLB befragt. Es werden Fragen zur unabhängigen Überprüfung vo...
📄 Fragen zu Risiken für die Schwefel- und Schwefelsäureversorgung in Bayern
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Risiken der Schwefel- und Schwefelsäureversorgung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Risiken der Versorgung mit Schwefel und Schwefelsäure in Bayern befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Abhängigkeit von fossilen Li...
📄 Dokument 19/12262
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Gebührenstruktur der Kindertagesbetreuung in Bayern und Augsburg.
Die Schriftliche Anfrage beleuchtet die Finanzierung und Gebührenstruktur der Kindertagesbetreuung in Bayern und Augsburg. Sie thematisiert die Verteilung staatlicher Mittel, die Auswirkungen der gepl...
📄 Dokument 19/12263
Die Anfrage behandelt die Strafverfolgung aufgrund politischer Äußerungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Fällen von Strafverfolgung aufgrund der politischen Äußerung 'Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!' befragt. Es wird um Informationen...
📄 Dokument 19/12264
Die Anfrage behandelt die rheumatologische Versorgung in Bayern und deren Herausforderungen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der rheumatologischen Versorgung in Bayern, insbesondere mit der Prävalenz und Inzidenz rheumatologischer Erkrankungen sowie dem Bedarf an Fachärzten bis 2035...
📄 Dokument 19/12266
Die Anfrage behandelt die Nutzung und den Leerstand von Asylunterkünften in Bayern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jürgen Mistol zielt darauf ab, Informationen über die Nutzung und den Leerstand von Asylunterkünften in Bayern zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie...
📄 Dokument 19/12267
Die Anfrage untersucht Einbürgerungen in Bayern von straffällig gewordenen Ausländern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Umständen von Einbürgerungen in Bayern, insbesondere bei Personen mit strafrechtlichen Erkenntnissen in den letzten zehn Jahren. Es werden...
📄 Dokument 19/12285
Anfrage zu Bußgeldern und Maßnahmen wegen Plakatierungsverstößen bei der Kommunalwahl 2026.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den ordnungsrechtlichen Maßnahmen und Bußgeldern im Zusammenhang mit Plakatierungsverstößen während der Kommunalwahl 2026 in Bayern. Es wird untersucht, wie v...
📄 Infrastruktur in Mittelfranken und Ansbach
Die Anfrage behandelt den Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Mittelfranken und Ansbach.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Meier von der AfD thematisiert den Zustand der öffentlichen Infrastruktur in Mittelfranken und der Stadt Ansbach. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/12287
Die Anfrage untersucht die Vergabe öffentlicher Fördermittel und mögliche Bevorzugungen von CSU-Mitgliedern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe öffentlicher Fördermittel in Bayern hinterfragt, insbesondere ob es eine Bevorzugung von CSU-Mitgliedern gibt. Der Ministerpräsident hat in einem Video...
📄 Pornographie als Unterrichtsstoff? Aufklärungsunterricht in Kindergärten und Schulen
Die Anfrage behandelt die Verwendung von pornografischen Inhalten im Aufklärungsunterricht für Kinder.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik des Einsatzes von pornografischen Inhalten im Aufklärungsunterricht für Kinder in Kindergärten und Schulen behandelt. Es wird insbesondere auf ein Buc...
📄 Dokument 19/12312
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Bürgern aus Söchtenau und die Auswirkungen von Starkregenereignissen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umgang der Staatsregierung mit Bürgern aus der Gemeinde Söchtenau thematisiert. Es werden Fragen zur Neubewertung von Dorferneuerungsprogrammen sowie zu Haftun...