Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Auflagen für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und Umgebung
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den speziellen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in der Umgebung der technischen Einrichtungen der POLYGONE in B...
❓ Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Vorbereitungen für im Ausland lebende Deutsche, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen möchten. Es wird nach einheitlichen Verfahren in den Gemein...
❓ Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2021: Anzahl, Arten und Waffenbesitz
Die Anfrage befasst sich mit Delikten, die in Rheinland-Pfalz mit Schusswaffen begangen wurden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Zunahme antisemitischer Delikte in Rheinland-Pfalz und deren Erfassung
Die Anfrage behandelt die steigenden antisemitischen Delikte in Rheinland-Pfalz und fragt nach deren Erfassung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl, der Art und dem Hintergrund der Tatverdächtigen gefr...
❓ Durchsuchungen bei verbotenem Verein in Rheinland-Pfalz: Details zu Polizeiaktionen und Festnahmen
Die Abgeordneten fragen nach Details zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Durchsuchungen befragt, die im Zusammenhang mit einem verbotenen Verein in Rheinland-Pfalz durchgeführt wurden. Die Abgeordneten möchten detai...
❓ Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und Razzien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die damit verbundenen Razzien in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die Durchführung bundesweiter Razzien, einschließlich in Rheinland-Pfalz, behandelt. Die Fragesteller möch...
❓ Ermittlungen zu Straftat gegen Mädchen in Altleiningen und Höningen am 26. April 2021
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Details zu einer Straftat zum Nachteil eines Mädchens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Straftat, die am 26. April 2021 im Bereich Altleiningen und Höningen stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen über den Tathergang, die beteiligten Pe...
❓ Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten zur Bundesverwaltung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den aktuellen Sachstand bezüglich des Wechsels von Beamten und Tarifbeschäftigten aus der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung in die Bundesverwa...
❓ Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Insbesondere wird die Verfügbarkeit von pädagogi...
❓ Aktivitäten der Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez und Maßnahmen der Ausländerbehörde
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez und stellt mehrere Fragen an die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Aktivitäten einer mutmaßlichen Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez. Es werden Fragen zur Mitgliedschaft in einer krimin...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Sta...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründen zu d...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern und Tätern erfragt, um ein besseres Verständnis d...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten erfragt.
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, T...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Westerwaldkreis in den letzten Jahren. Es werden verschiedene Arten von Gewalt und Übergriffen angesprochen, darunter körperliche G...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten a...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, die einen Anstieg solcher De...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Neuwied in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Ums...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz. Es wird nach konkreten Zahlen und Hintergründen gefragt, um ein besser...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tä...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In der kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen über die Opfer, Täter und...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein in den Jahren 2014 bis 2021. Es werd...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Birkenfeld. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründe...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms. Dabei werden verschiedene Deliktsarten wie körperliche Gewalt, Stalking...
❓ Zunahme von Gewalt gegen Frauen im Landkreis Ahrweiler 2014 bis 2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler.
In der kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Ahrweiler untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken zu Opf...
❓ Wehrdienst - Ausreisegenehmigungen und Ausreiserechtsschutz im Land Brandenburg
Anfrage zur seit 01.01.2026 geltenden permanenten Ausreisegenehmigungspflicht für Wehrpflichtige nach § 3 Abs. 2 WPflG in Brandenburg.
Die Anfrage betrifft eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes (WPflG), wonach seit dem 01.01.2026 nach § 3 Abs. 2 WPflG männliche Personen im Alter von 17 bis 45 Jahren eine Ausreisegenehmigung benötigen...
❓ Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz - Sachstand zur Besetzung der "Stabsstelle Landesmarketing" im Land Brandenburg
AfD-Fraktion fragt nach den Umständen der Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Brandenburger Wirtschaftsministerium.
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach dem Sachstand zur Besetzung der „Stabsstelle Landesmarketing“ im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (MWAEK). Laut den Fragestel...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4237: Situation an den Hochschulen in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Situation an den Hochschulen in Schleswig-Holstein und die Auswirkungen von Sparmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation an den Hochschulen in Schleswig-Holstein, insbesondere die finanziellen Rahmenbedingungen und die daraus resultierenden Sparmaßnahmen. Es wird au...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4238: Prävention im und nach dem Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Prävention im Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein.
Das Dokument befasst sich mit der Prävention im und nach dem Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein. Es werden verschiedene Angebote zur Therapie und Unterstützung für Menschen, die Straftaten begangen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4242: Position der Landesregierung zur Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes bei sexuellen Belästigungen, insbesondere auch hinsichtlich des sog. "Catcalling"
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes bei sexuellen Belästigungen, insbesondere 'Catcalling'.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes gegen sexuelle Belästigungen zu ermitteln. Insbesondere wird die Einführung eines neuen Stra...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4246: Förderprogramm Digitalisierungsmaßnahmen in kleinen Unternehmen (DKU)" - Inanspruchnahme der Module Beratung und Umsetzung
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Fördermodulen zur Digitalisierung in kleinen Unternehmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Module Beratung und Umsetzung im Rahmen des Förderprogramms für Digitalisierungsmaßnahmen in kleinen Unternehmen in Schleswig-Holstein. Es werden spezif...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4258: Sondermotive bei Fußgängerampeln
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondermotiven an Fußgängerampeln in Bad Segeberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christopher Vogt (FDP) thematisiert die Idee, an Fußgängerampeln in Bad Segeberg standardmäßige Ampelmännchen durch Karl-May-Motive zu ersetzen. Die Landesregierung...
❓ Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken - Bewertung des neuen § 106a TKG-RefE
Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen.
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die im Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 2026 vorgesehene Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastruktur...
❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und den Unterstützungsbedarf der Kommunen.
Die Anfrage thematisiert die erweiterten Datenpflichten für das Gigabit Grundbuch, die im Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 2026 vorgesehen sind. Die Fragesteller möchten wissen, wie diese Anf...
❓ Rekonstruktion der Geschwindigkeitsüberschreitung von Staatsminister Conrad Clemens auf der B115 in Krauschwitz
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten und der Logistik einer Geschwindigkeitsrekonstruktion eines Staatsministers.
In der Anfrage wird die gerichtliche Rekonstruktion eines Tempoverstoßes von Staatsminister Conrad Clemens behandelt, der im September 2023 auf der B115 in Krauschwitz mit überhöhter Geschwindigkeit u...
❓ Vollziehbar Ausreisepflichtige
Die Anfrage thematisiert die Situation vollziehbar ausreisepflichtiger Personen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und den Hintergründen vollziehbar ausreisepflichtiger Personen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Dauer der Ausreisepflicht und den demografisc...
❓ Schüler im Landkreis Bautzen, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. / Ergänzende Anfrage zu Drs.- Nr. 7/13384
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Schüler im Landkreis Bautzen mit nicht-deutscher Herkunftssprache.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Doreen Schwietzer zielt darauf ab, Informationen über Schüler im Landkreis Bautzen zu erhalten, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist....
❓ Priorisierung der Sächsischen Hochschulförderung
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Hochschulen in Sachsen und deren Wettbewerbsfähigkeit.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage der sächsischen Hochschulen und den Herausforderungen, die durch Einsparungen im Haushalt entstehen. Es werden Fragen zur Verwendung von Rücklagen un...
❓ Aufbau der Interventions- und Koordinierungsstellen und der polizeilichen Opferschutzbeauftragten ab dem Jahr 2020
Die Anfrage thematisiert den Aufbau von Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz ab 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aufbau und der Finanzierung von Interventions- und Koordinierungsstellen sowie den polizeilichen Opferschutzbeauftragten in Sachsen ab dem Jahr 2020. Es werden...
❓ Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Stellen an Oberlandesgerichten (OLG) und Oberverwaltungsgerichten (OVG) in Sachsen - Erforderlichkeit einer Verwaltungserprobung
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern in Sachsen.
Die Anfrage von André Wendt thematisiert die Anforderungen für Richter, die in höhere Gerichte in Sachsen befördert werden möchten, insbesondere die Notwendigkeit einer Verwaltungserprobung. Es wird g...
❓ Ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement: Der Braunbär als natürlicher Regulator nach der Novellierung des Bundesjagdgesetzes
Die Anfrage thematisiert die Rolle des Braunbären im Wolfsmanagement in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Matthias Berger behandelt die ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement in Sachsen. Sie fragt, wie die Staatsregierung die Rückkehr des Wolfs und die Rolle des Braunbären als natü...
❓ Betroffene Gruppen und Verbreitungskontexte von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Krätzefällen in Sachsen und betroffene Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen und fragt nach betroffenen Gruppen sowie den Kontexten, in denen diese Fälle auftreten.
❓ Datenlage und zeitliche Entwicklung von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Datenlage und Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen.
In der Anfrage wird die Staatsregierung um Auskunft über die Datenlage zu Krätzefällen in Sachsen für die Jahre 2015 bis 2025 gebeten. Es wird nach der Verteilung der Fälle auf Landkreise und kreisfre...
❓ Maßnahmen, Prävention und Versorgung von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Prävention und Versorgung von Krätzefällen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Erkennung, Meldung und Eindämmung von Skabies-Fällen in Sachsen. Es werden rechtliche Vorgaben, Behandlungsmöglichkeiten und Informationsmaßnahmen themat...