Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/11064
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Sicherheitsbehörden in Hessen im Zusammenhang mit der Mafia-Organisation Ndrangheta.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen die Ndrangheta, einer kalabrischen Mafia-Organisation, und deren Bezug zu Hessen. Es werden Informationen zu Durchsuchungen und Maßnahmen der...
❓ Dokument 20/11080
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen, insbesondere wie die Landesregierung die politische Bildung und das Wahlrecht für 16- und 17-Jährige umsetz...
❓ Dokument 20/11084
Die Anfrage behandelt den Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie das Land Hessen Immobilien durch Staatserbrecht erwirbt und welche finanziellen und verwaltungstechnischen Aspekte damit verbunden sind.
❓ Dokument 20/11086
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf hessische Gebäude.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Gebäude in Hessen hat. Insbesondere wird auf die Regelungen für öffentlich...
❓ Dokument 20/11087
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf CO2-Emissionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf die CO2-Emissionen in Hessen haben werden. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen...
❓ Dokument 20/11088
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes nach einer Bedrohung.
In dieser kleinen Anfrage wird die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes behandelt, die nach einer Bedrohung eines Mitarbeiters durch einen irakischen Staatsangehörigen erfolgte. De...
❓ Dokument 20/11089
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, beleuchtet die Herausforderungen des Fachkräftemangels und die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/11090
Die Anfrage behandelt die Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen und die entsprechenden Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen untersucht. Es werden Daten zu Mahnverfahren und Vollstreckungsmaßnahmen für die Jahre 2018 bis 2...
❓ Dokument 20/11091
Die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend wird thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum die Regierungsvertret...
❓ Dokument 20/11093
Die Kleine Anfrage behandelt die Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg und deren Umbenennung.
Die Anfrage thematisiert die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg, die jedoch nur umbenannt wird. Die Gründe für die Umbenennung und die Auswirkungen auf die Flächenbewirtschaftung we...
❓ Dokument 20/11094
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Schusswaffengebrauch und posttraumatische Belastungsst...
❓ Dokument 20/11095
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Regelung zur Einrichtung von Elternvertretungen auf kommu...
❓ Dokument 20/11096
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach der Anzahl der anhängigen Gerichtsverfahren sowie den Gutachterkosten.
❓ Dokument 20/11098
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz (AufenthG) thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Zuständigkeit und den Kriterien für die Erteilung von Ermächtigu...
❓ Dokument 20/11099
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Schwierigkeiten bei der Erfass...
❓ Dokument 20/11100
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts befragt. Es wird thematisiert, warum vor Inkrafttreten d...
❓ Dokument 20/11101
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern durch Mitgliedschaft in Feuerwehren und Sportvereinen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen bei der Integration von Zuwanderern in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Organisationen für di...
❓ Dokument 20/11102
Die Anfrage behandelt die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Betroffenen und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.
❓ Dokument 20/11103
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen, insbesondere die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Durchführung. Es wird untersucht, wie viele Sch...
❓ Dokument 20/11104
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an hessischen Schulen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Grundschulkinder in den letzten vier Schuljahren Schwimmunterricht erhalten haben...
❓ Dokument 20/11111
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten und Verbreitung der Druckschrift zur Regierungsbilanz in Hessen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Druckschrift 'Basis für Hessens Gute Zukunft', die von der Landesregierung zur Bilanzierung ihrer Regierungsarbeit erstellt wurde. Es werden Informationen zu Kosten, A...
❓ Dokument 20/11112
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und Nachqualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Migrantinnen und Migranten in Hessen. Es wird auf die Bedeutung schneller Anerkennungs...
❓ Dokument 20/11120
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hessischen Landesregierung bei einem alternativen Berichtsentwurf.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Günter Rudolph, ob die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines alternativen Berichtsentwurfs...
❓ Dokument 20/11121
Die Anfrage thematisiert die Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kritisiert, bei der Weitergabe von Entscheidungen an Journalisten zunehmend das Aktenzeichen der vorangegangenen Gericht...
❓ Dokument 20/11122
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen thematisiert, insbesondere die Stärkung der Schulsozialarbeit und die Verantwortung der Landesregierung sowie der Kommunen.
❓ Dokument 20/11123
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines VGH-Beschlusses zur Vollsperrung der L 3011 auf Sanierungsarbeiten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Vollsperrung der L 3011 zwischen Hofheim und Lorsbach thematisiert. Der VGH stellte fest, dass die geplante Voll...
❓ Dokument 20/11124
Die Anfrage behandelt die Situation des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar und mögliche Verbesserungen.
In der Anfrage wird die Problematik des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar angesprochen, insbesondere die Nutzung von Einbahnstraßen für Radfahrer und den schlechten Zustand des Radhauptnetzes zwi...
❓ Dokument 20/11125
Die Anfrage behandelt den Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Kompetenzen.
❓ Dokument 20/11129
Anfrage zur Einführung eines digitalen Programms für Förderanträge zur Dorfentwicklung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung eines digitalen Programms zur Antragstellung von Förderanträgen für die Dorfentwicklung und Dorfmoderation. Es wird hinterfragt, warum das Online-Portal der...
❓ Dokument 20/11130
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt 'Hessen Rail' und die Verlosung von Interrailtickets an Jugendliche.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projekt 'Hessen Rail', das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, Interrailtickets zu gewinnen, um Europa zu entdecken. Es wird die Finanzierung und die Anzahl der Ticke...
❓ Dokument 20/11131
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewertung und Pläne der Hessischen Landesregierung zum Thema Patriotismus.
Die Anfrage befasst sich mit der Haltung der Hessischen Landesregierung zu einem Antrag der CDU-Bundestagsfraktion, der Patriotismus als wichtiges Element der Identifikation mit dem Staat ansieht. Es...
❓ Dokument 20/11134
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des offenen Vollzugs in Hessen und die Resozialisierung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den offenen Vollzug in Hessen und die Entwicklung der Zahl der Gefangenen in diesem System von 2013 bis 2023. Es werden verschiedene Aspekte der Resozialisierung und de...
❓ Dokument 20/11135
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Fluchtmigration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hessische Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Forderungen bezüglich der Fluchtmigration befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche konkreten Schritte untern...
❓ Dokument 20/11136
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Flüchtlingszuweisung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Flüchtlingssituation in Hessen behandelt, insbesondere die Zuweisung von Flüchtlingen aus Erstaufnahmeeinrichtungen an die Kommunen. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Dokument 20/11137
Die Anfrage behandelt die dualen Studiengänge in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die dualen Studiengänge in Hessen, die seit über 15 Jahren existieren. Sie fragt nach der Anzahl und den Arten der dualen Studiengänge so...
❓ Dokument 20/11138
Die Anfrage behandelt das duale Studium in Hessen und die damit verbundenen Regelungen.
In der Kleinen Anfrage wird das duale Studium in Hessen thematisiert, insbesondere die Vergütung der Studierenden, Urlaubsansprüche und die Notwendigkeit von Studienverträgen. Die Ministerin für Wisse...
❓ Dokument 20/11139
Die Anfrage behandelt die Flugreisen der hessischen Landesregierung und deren Kosten sowie CO2-Emissionen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Anzahl und Kosten der Flugreisen der hessischen Landesregierung im Jahr 2022 sowie die damit verbundenen CO2-Emissionen. Es werden detailli...
❓ Dokument 20/11141
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr und die Maßnahmen der hessischen Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr thematisiert. Der Landesfeuerwehrverband Hessen hat eine Resolution verabschiedet, die auf die unzureichende...
❓ Dokument 20/11142
Die Anfrage behandelt Straftaten durch Polizeibeamte in Hessen zwischen 2018 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Straftaten, die von Polizeibeamten in Hessen zwischen 2018 und 2022 begangen wurden. Es wird untersucht, wie viele Strafanzeigen gestellt wurden...
❓ Dokument 20/11143
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Schwalm-Eder-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schül...
❓ Dokument 20/11144
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausstieg von Quereinsteigern im Lehrerberuf an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfun...
❓ Dokument 20/11145
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen zur Unterstützung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Fortbildungsplätze, der aktuellen Teilnehmerzah...
❓ Dokument 20/11146
Aktueller Stand zur Planung der Ortsumgehung L 3339 für Freigericht und Hasselroth.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung L 3339 für die Gemeinden Freigericht und Hasselroth. Es wird auf den Planungsprozess, die durchgeführten Untersuchungen un...
❓ Dokument 20/11147
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel und Maßnahmen, die im Rahmen des Programms 'Löwenstark – der BildungsKICK' zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen na...
❓ Dokument 20/11148
Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Belastungssituation von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 thematisiert. Die Fragesteller, Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer von der SPD, erkundigen sich nach de...
❓ Dokument 20/11149
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer und Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023. Es werden verschiedene Fragen zur Inanspruchnahme von Beratungsangeb...
❓ Dokument 20/11150
Die finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre 'Landskrone' wird thematisiert.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Rheinfähre 'Landskrone' behandelt, die eine wichtige Verbindung zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz darstellt. Die Anfrage thematisiert di...
❓ Dokument 20/11151
Die Landesregierung wird zur Wahlaltersgrenze für Aufsichtsratsmitglieder der Fraport AG befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Haltung bezüglich der Altersgrenze für Aufsichtsratsmitglieder der Fraport AG befragt. Es wird diskutiert, ob die Landesregierung eine Reduz...
❓ Dokument 20/11152
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung der hessischen Ministerien und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Personalplanung in den hessischen Ministerien, insbesondere mit der Frage, wie viele neue Stellen geschaffen wurden und welche Beförderungen geplant sind. Die Frag...
❓ Dokument 20/11153
Die Anfrage behandelt den Verbleib und den Erhaltungszustand der Grenzsäulen aus Lahnmarmor in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das kulturelle Erbe der Grenzsäulen aus Lahnmarmor, die an die Geschichte des Herzogtums Nassau erinnern, thematisiert. Es wird nach dem Verbleib, den Originalstandorten...