Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 19/123
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem aktuellen Stand von Autobahnprojekten.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der CDU nach dem Fortschritt und den Planungen zu mehreren Autobahnprojekten in Niedersachsen, insbesondere der A39, A20, A26 sowie der Ortsu...
❓ Wie weiter mit der Grundsteuer in Niedersachsen?
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fragen zur Grundsteuer in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Grundsteuer in Niedersachsen behandelt, insbesondere die Aufkommensneutralität und die Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen. Der Abgeordnete Pe...
❓ Dokument 19/125
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Gewalt gegen Frauen und die Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen. Sie beziehen sich auf aktuelle Statistiken und die Umse...
❓ Dokument 19/126
Anfrage zur Förderung und zum Ausbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über Fördermittel und...
❓ Dokument 19/132
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Medizinstudienplätzen in Braunschweig und die Kooperation mit Wolfsburg.
In dieser Anfrage wird die Schaffung zusätzlicher Medizinstudienplätze in Braunschweig thematisiert, insbesondere im Kontext eines Kooperationsvertrags zwischen der Universitätsmedizin Göttingen und d...
❓ Dokument 19/135
Anfrage zur Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem geplanten kostenlosen Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert ist. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt nach Detail...
❓ Dokument 19/136
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Inanspruchnahme von Wohngeld und Kinderzuschlag in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Anspruchsberechtigten und den tatsächlichen Emp...
❓ Dokument 19/137
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen thematisiert. Diese Firmen bieten Schülern eine Möglichkeit zur beruflichen Orientierung und Vorbereitung. Aufgrund einer...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt die Verteilung ukrainischer Flüchtlinge auf die niedersächsischen Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine auf die niedersächsischen Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, nach welchem Schlüssel die Verteilung erfolgt und wel...
❓ Dokument 19/139
Die Anfrage behandelt die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf Bundesebene thematisiert. Der Abgeordnete Christian Calderone fragt, wie die Landesregierung diese Reform unterstützen will u...
❓ Dokument 19/144
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Personenkontrollen der Polizei in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Durchführung und Dokum...
❓ Dokument 19/145
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Personenkontrollen durch die Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der durchgeführten Personenkontrollen nach dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) zwischen 2019 und 2022 erfragt. Die Anfrage zielt...
❓ Dokument 19/146
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anwärter und Erfolgsquoten in der Steuerverwaltung und dem Polizeivollzugsdienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Anwärter in der niedersächsischen Steuerverwaltung und im Polizeivollzugsdienst für die Jahre 2021 und 2022 sowie die Erfolgsquoten bei den Ausbildungen t...
❓ Dokument 19/147
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Eigenheimerwerbs in Niedersachsen untersucht. Es werden Fragen zu den Grunderwerbsteuereinnahmen, Immobilienverkäufen und den Herausforderungen für jun...
❓ Dokument 19/148
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Vorratsdatenspeicherung und deren Auswirkungen auf die Strafverfolgung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Vorratsdatenspeicherung und das Quick-Freeze-Verfahren im Kontext der Strafverfolgung, insbesondere bei schweren Straftat...
❓ Dokument 19/150
Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Auswirkungen der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die seit dem 01.10.2022 geltende Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die bauliche Anforderungen an Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshi...
❓ Dokument 19/151
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem BBS-Stärkungsprogramm und der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten bezieht sich auf die Situation an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Insbesondere wird nach der Unterrichtsversorgung und den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 19/152
Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde und geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde, die als wichtige Verkehrsachse dient. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte Informationen über den aktuellen Ausbauzustan...
❓ Dokument 19/153
Anfrage zur Zukunft des EU-Vogelschutzgebiets 'Voslapper Groden-Nord' im Kontext eines Energieprojekts.
Die Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer beschäftigt sich mit dem EU-Vogelschutzgebiet 'Voslapper Groden-Nord' und den möglichen Auswirkungen eines geplanten Energieparks in Wilhelmshaven auf die...
❓ Dokument 19/154
Die Anfrage behandelt die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse thematisiert. Die Abgeordnete Veronika Bode fragt die Landesregierung nach dem geplanten Standort für ein...
❓ Dokument 19/155
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann möchte Informationen über die aktuelle Anzahl der Windrä...
❓ Dokument 19/156
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen mögliche Stromausfälle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Stromversorgung in Niedersachsen hinterfragt. Der Abgeordnete Axel Miesner möchte wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um auf mögliche...
❓ Dokument 19/157
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor befragt. Der Abgeordnete Ulf Thiele möchte Informationen über die Menge d...
❓ Dokument 19/158
Die Abgeordneten der AfD fragen nach Moorflächen in Niedersachsen und deren Wiedervernässung.
In dieser kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde Fragen zur Situation der Moorflächen in Niedersachsen. Es wird erfragt, wie viele Moorflächen im Besitz des La...
❓ Dokument 19/159
Anfrage zur Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Bekämpfung von Bränden in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anschaffung von Hochleistungspumpen zur Brandbekämpfung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischewski-Drewes fragt nach den Plänen der Landesre...
❓ Dokument 19/160
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt die Landesregierung nach deren Einschät...
❓ Dokument 19/161
Die Anfrage behandelt die Gründe für den Abschiebestopp in den Iran und die Situation iranischer Staatsangehöriger in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Gründe für den Abschiebestopp nach Iran zu erfragen und die aktuelle Situation von iranischen Staatsangehörigen in Niedersachsen...
❓ Dokument 19/163
Die Anfrage behandelt den Einsatz von E-Fahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Elektrofahrzeugen im Polizeidienst in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der geplanten Erhöhung der E-Fahrzeugquote und...
❓ Dokument 19/164
Die Anfrage behandelt die Lieferung von russischem Uran an die Brennelementefabrik in Lingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Uranlieferungen aus Russland an die Brennelementefabrik in Lingen thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Lief...
❓ Dokument 19/167
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Bad Bevensen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Hillmer (CDU) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Beschulung ukrainischer Kinder an der KGS Bad Bevensen. Die Landesregierung wird um Auskunft...
❓ Dokument 19/168
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven thematisiert. Es wird auf die steigenden Bedenken bezüglich der Unterrichtsversorgung eingegange...
❓ Dokument 19/169
Die Anfrage befasst sich mit der Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besoldung von Lehrkräften in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Anhebung der Besoldung für Le...
❓ Dokument 19/171
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Zukunft des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück thematisiert. Der Betreiber plant, das Krankenhaus in ein Gesundheitszentrum mit ambulan...
❓ Dokument 19/172
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen. Diese Reform soll die Anzahl der Bezugsberechtigten von 600.000 auf 1,4 Millionen Hausha...
❓ Dokument 19/173
Anfrage zur Reduzierung von Tiertransporten und Stärkung regionaler Schlachtstätten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Hartmut Moorkamp zielt darauf ab, den Handlungsbedarf zur Reduzierung von Tiertransportzeiten und zur Förderung regionaler Lebensmittelproduktion durch den Aufbau dezentraler Sc...
❓ Dokument 19/174
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den kommenden Winter thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt die Landesregierung nach den Vorkehrun...
❓ Dokument 19/176
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel und die Regulierung im Bereich erneuerbare Energien und Wasserstoffwirtschaft.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft durch fehlende Zulieferer und Fachkräftemangel behindert wird. Der Abgeordnete André Hü...
❓ Dokument 19/177
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen sowie die Rolle von Agrarholdings.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der selbstständigen und nicht selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen zu erhalten. Zudem wird d...
❓ Dokument 19/178
Die Abgeordneten fragen nach dem Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften.
In dieser kleinen Anfrage wird das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viel Fläche zur Verfügun...
❓ Dokument 19/179
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen.
In dieser kleinen Anfrage erkundigen sich die Abgeordneten der CDU, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag angekündigte Digitalisierung an Schulen konkret umsetzen möchte. Sie stellen Fragen...
❓ Dokument 19/180
Die Anfrage thematisiert die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nachweislücke zwischen der Anzahl der in landwirtschaftlichen Betrieben eingestallten Tiere und der Zahl der am Schlachthof abgelieferten Tiere thematisiert. Der Abg...
❓ Dokument 19/182
Anfrage zum Gesundheitszustand von Ukraine-Kriegsflüchtlingen und medizinischen Untersuchungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Gesundheitszustand von Flüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf ansteckende Krankheiten wie Tuberkulose. Die Abgeordneten fragen, ob medizinis...
❓ Dokument 19/183
Die Anfrage behandelt die Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes und ökologisch empfindliche Gebiete in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes in der EU thematisiert. Es wird gefragt, welche Gebiete in Niedersachsen als ökologisch empfindlich gelten und wie die Zu...
❓ Dokument 19/184
Die Anfrage behandelt den Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen durch polizeiliche Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei zum Schutz von Weihnachtsmärkten in Niedersachsen, insbesondere in Hannover und Oldenburg. Es werden verschied...
❓ Dokument 19/185
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Forstämter Münden und Reinhausen im Landkreis Göttingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Fortbestand der Forstämter Münden und Reinhausen sichern möchte. Angesichts geplanter Strukturveränderungen der Niedersächsische...
❓ Dokument 19/186
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Sebastian Lechner (CDU) zielt darauf ab, den aktuellen Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu ermitteln. Es werden spezifische Fragen zu den Fort...
❓ Dokument 19/187
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Anfrage der Abgeordneten Laura Hopmann zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Umsetzungsschritte der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu erhalten. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Dokument 19/188
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die sich aus der Aufnahme geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen ergeben. Es wird nach der Anzahl der auf...
❓ Dokument 19/189
Die Anfrage thematisiert den Sanierungsstau an niedersächsischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Sanierungsbedarf an niedersächsischen Hochschulen sowie den geplanten Maßnahmen zur Behebung des Sanierun...
❓ Dokument 19/190
Kleine Anfrage zur Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner (CDU) befasst sich mit der Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums. Es werden spezifische Fragen zur politischen Koordination u...