Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Steuerliche Behandlung von Schülerfirmen und Umsatzsteuerpflicht ab 2025
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen und deren Auswirkungen ab 2025.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner an die Landesregierung thematisiert die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen. Ab dem 01.01.2025 entfällt die Geringfügigkeitsgrenze für Umsatzerlöse, was ei...
❓ Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen und ihre Auswirkungen auf die Energiewende
Die Anfrage behandelt die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen aufgrund von Engpässen in den Übertragungsnetzen.
In der Anfrage wird untersucht, ob der fehlende Ausbau der Übertragungsnetze in Niedersachsen die Energiewende behindert. Es wird auf die Abregelung von Biogasanlagen eingegangen, die aufgrund von Eng...
❓ Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen.
Die Anfrage von Birgit Butter thematisiert die ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen. Sie fragt die Landesregierung nach den Ursachen für die rückläufigen Anbauflächen und den Betrie...
❓ Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen und fragt nach den aktuellen Durchlaufzeiten sowie der Automatisierung der Bearbeitung. Zudem...
❓ Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf an der Bundesstraße 51
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann an die Landesregierung thematisiert den aktuellen Stand der Planungen für die Ortsumgehung Barnstorf im Zuge der Bundesstraße 51. Dabei wird auf die lange Ge...
❓ Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und Auswirkungen des Deutschlandtickets
Die Anfrage thematisiert den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und die Auswirkungen des Deutschlandtickets.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Björn Thümler (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Sorgen über den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch im Kontext des Deutschland...
❓ Geringe Verbreitung der Ehrenamtskarte in Niedersachsen und Ursachen der niedrigen Beteiligung
Die Anfrage thematisiert die geringe Anzahl der Ehrenamtskarteninhaber in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) untersucht die niedrige Verbreitung der Ehrenamtskarte in Niedersachsen und fragt nach den Gründen für die geringe Beteiligung der Ehrenamtlichen.
❓ Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Celler Ostumgehung der Bundesstraße 3
Die Anfrage thematisiert mögliche Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Celler Ostumgehung.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann befasst sich mit den Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3, insbesondere der Celler Ostumgehung. Es wird erörtert, ob die Landes...
❓ Ungenutzte Fördergelder des Digitalpakts für Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die ungenutzten Fördergelder des Digitalpakts für Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit der Frage, warum Schulen und Schulträger in Niedersachsen Fördergelder aus dem Digitalpakt nicht in vollem Umfang abrufen. Es wird auf einen Ar...
❓ Finanzierung von Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die bereitgestellten Fördermittel und die Herausforderungen durch s...
❓ Politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes und Extremismusbeobachtung
Die Anfrage thematisiert die politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes.
In der Anfrage wird die politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes in Frage gestellt. Es wird auf mögliche parteipolitische Einflüsse und die Beobachtung extremistischer Gruppen...
❓ Offene Haftbefehle gegen Linksextremisten in Niedersachsen und deren Vollstreckung
Die Anfrage befasst sich mit offenen Haftbefehlen gegen Linksextremisten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl offener Haftbefehle gegen Linksextremisten in Niedersachsen zu erhalten. Dabei werden verschieden...
❓ Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt' und Vergabekriterien
Die Anfrage behandelt die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt'.
In der Anfrage wird die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt' thematisiert. Die Abgeordnete Katharina Jensen fragt nach den Kriterien und dem Verfahren für die Vergabe di...
❓ Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg. Die Abgeordneten Anna Bauseneick und Christian Fühner fragen die La...
❓ Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz.
In der Anfrage wird die Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Niedersachsen thematisiert, insbesondere auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz in...
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Harburg zum Stichtag 8. September 2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Harburg zum Stichtag 8. September 2022 zu...
❓ Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen und Automatisierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen und fragt nach der Automatisierung in der Finanzverwaltung.
❓ Sicherheitslage und Gewaltdelikte in niedersächsischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und Gewaltdelikte in niedersächsischen Schwimmbädern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitslage in niedersächsischen Schwimmbädern, insbesondere im Hinblick auf Vorfälle von Gewalt und Belästigung. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den H...
❓ Ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf steigende Lohnkosten und internationale Konkurrenz. Die Landesregierung wird u...
❓ Bekämpfung von Steuerstraftaten durch Clankriminalität in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Steuerstraftaten durch Clankriminalität in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe befasst sich mit der Bekämpfung von Clankriminalität und den Maßnahmen der Polizei und Steuerfahndung in Niedersachsen. Es wird un...
❓ Finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt und erforderliche Verbesserungen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) thematisiert die angespannte Haushaltslage der Kommunen im Landkreis Helmstedt und die strukturellen Verbesserungen, die zur Stabilisierung der Finanzsituation erfo...
❓ Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf an der Bundesstraße 51
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcel Scharrelmann befasst sich mit dem aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf im Zuge der Bundesstraße 51. Es wird auf die bisherigen Planungen und de...
❓ Steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen und Auswirkungen der Geringfügigkeitsgrenze
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der geplanten Abschaffung der Geringfügigkeitsgrenze für Umsätze ab 2025. Die Landesregieru...
❓ Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und Auswirkungen des Deutschlandtickets
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und die Auswirkungen des Deutschlandtickets.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h. c. Björn Thümler beschäftigt sich mit den Herausforderungen des Nahverkehrs im ländlichen Raum, insbesondere im Landkreis Wesermarsch. Es wird untersucht, ob...
❓ Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3 Celler Ostumgehung
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3 Celler Ostumgehung.
In dieser Anfrage wird die geplante Verschiebung der Zuständigkeiten für die weiteren Planungen der Bundesstraße 3, insbesondere der Celler Ostumgehung, thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann...
❓ Digitalpakt: Fördergelder für Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht, ob Schulen und Schulträger in Niedersachsen Fördergelder aus dem Digitalpakt nicht abgerufen haben.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Nutzung von Fördergeldern aus dem Digitalpakt für Schulen in Niedersachsen. Es wird hinterfragt, warum nur ein Teil der...
❓ Abregelung von Biogasanlagen und der Ausbau der Übertragungsnetze in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen und den Einfluss fehlender Übertragungsnetze auf die Energiewende.
Die Anfrage thematisiert die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen aufgrund von Engpässen in den Übertragungsnetzen und fragt nach den Gründen und der Entwicklung dieser Abregelungen.
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und fragt nach Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die...
❓ Steuergeld an Externe - sorgsamer Umgang muss gewährleistet sein
Die Anfrage behandelt den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung und Vergabe von Beraterverträgen durch die Hessische Landesregierung. Die Fragestellerin hebt die Notwendigkeit von Transparenz und Integrität in den Ve...
❓ Elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt - Effektiv und verfassungskonform?
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit elektronischer Fußfesseln bei häuslicher Gewalt.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung elektronischer Fußfesseln zur Bekämpfung häuslicher Gewalt. Die Fragesteller hinterfragen die Effektivität und die verfassungsrechtlichen Aspekte dieser Maß...
❓ Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Maßnahmen des Gütesiegels 'Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen'.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Gütesiegel 'Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen', das Ministerien und Behörden für familienfreundliche Maßnahmen erhalten können. Die Fragesteller erkundig...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die steigende Zahl von Patientinnen und Patienten in Hessen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es we...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen, insbesondere geschlechtsangleichende Operationen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die steigende Zahl von Patientinnen und Patienten, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zu ihrem ursprünglichen Geschlecht zurückkehre...
❓ Planungsvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und deren Auswirkungen auf den Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sowie deren Auswirkungen auf den Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bernd Althusmann thematisiert die aktuellen Planungen der Deutschen Bahn für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sowie die spezifischen Varianten für den Landkreis...
❓ Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle 2019
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle.
Die Anfrage thematisiert den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle im Jahr 2019. Es wird untersucht, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen seitdem ergriffen wurden u...
❓ Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten ab 2023/24
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten ab dem Schuljahr 2023/24.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Schulgeldfreiheit für die Ausbildung von pharmazeutisch-technischen Assistenten ab dem Schuljahr 2023/24 zu erhalten. Es w...
❓ Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei: unbesetzte Stellen und Altersstruktur
Die Anfrage behandelt die Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, die aktuelle Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte wie unbesetzte Stellen, Einst...
❓ KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie und bürokratischer Aufwand in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie.
Die Anfrage thematisiert die neue KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie, die von der bisherigen Praxis der Selbsteinschätzung abweicht. Die Abgeordneten fragen, ob diese Regelung zu einem er...
❓ Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
Die Anfrage von Jessica Miriam Schülke befasst sich mit der Abwanderung und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Migration, wie die Anzahl der Abwan...
❓ Straßenschäden und Sanierungsmaßnahmen an der L 171 in Neuenkirchen
Anfrage zu Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit erheblichen Straßenschäden an der Landesstraße 171 im Bereich Neuenkirchen. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Verkehrssicherheit und der Sanierungsmaßnahmen d...
❓ Nutzung und Bewertung der Niedersächsischen Bildungscloud in Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Bewertung der Niedersächsischen Bildungscloud.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken an die Landesregierung befasst sich mit der Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud, die seit März 2020 allen Schulen in Niedersachsen kostenlos zur Verfügung...
❓ Maßnahmen zur Sicherstellung der Steuerfahndung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen Niedersachsens zur Sicherstellung einer effektiven Steuerfahndung.
Die Anfrage von Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die Steuerfahndung in Niedersachsen zu erhalten. Es werden Fragen zur Anzahl der durchgeführten Verfahren, den Steuermehrforderunge...
❓ Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen bezieht sich auf das Agrarinvestitionsförderungsprogramm in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Mittelbereitstellung, den Förderbedingungen und den Auswirkungen auf la...
❓ Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit der Erzeugung von Insekten als alternative Proteinquelle für die Tier- und Humanernährung. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen eine F...
❓ Position der niedersächsischen Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen.
In der Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie Klimaschutz, Auswirkungen auf die Landwirtschaft...
❓ Steigende Messerangriffe in Niedersachsen: Täterstatistik und Hintergründe in Hannover
Die Anfrage behandelt die steigenden Messerangriffe in Niedersachsen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Messerangriffe in Niedersachsen, insbesondere in der Region Hannover. Es wird nach der Anzahl der Messerangriffe, den Todesopfern und den Hintergründen d...
❓ Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und Position der Landesregierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
Die Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal zielt darauf ab, Informationen über die Meldung von vermeintlichen Steuerstraftaten zu erhalten. Es wird gefragt, wie die Landesregierung zu diesen Meldung...
❓ Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Niedersachsen, die nach dem Anschlag in Halle im Jahr 2019 ergriffen wurden. Der Abgeordnete André Bock fragt nach den...
❓ Planungsvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und deren regionale Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover gebeten. Der Abgeordnete Dr. Bernd Althusmann äußert Bedenken hinsic...
❓ Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Schulgeldfreiheit für die Ausbildung zum pharmazeutisch-technischen Assistenten ab dem Schuljahr 2023/2024 thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, wann die Schulen die...