Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie und deren Auswirkungen auf Fördermittel
Die Abgeordneten fragen nach der KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung einer Testat-Pflicht für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Rahmen der WTT-Richtlinie thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob diese Regelung zu ei...
❓ Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle für Ernährungssysteme
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
In der Anfrage wird die Erzeugung von Insekten als alternative Proteinquelle für die Tier- und Humanernährung thematisiert. Es wird nach den Bedingungen gefragt, unter denen eine Förderung durch das A...
❓ Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und Maßnahmen zur Sanierung
Die Anfrage behandelt Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert erhebliche Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen, die von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern gemeldet wurden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung...
❓ Erhalt einer funktionsfähigen Steuerfahndung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen Niedersachsens zur Sicherstellung einer effektiven Steuerfahndung.
Die Kleine Anfrage von Melanie Reinecke thematisiert, welche Schritte Niedersachsen unternimmt, um die Steuerfahndung funktionsfähig zu halten. Es wird auf die Erfolge der Steuerfahnder hingewiesen, a...
❓ Nutzung und Feedback zur Niedersächsischen Bildungscloud in Schulen seit 2020
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud und deren aktuelle Entwicklung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud, die seit 2020 Schulen in Niedersachsen zur Verfügung steht. Es wird erfragt, wie viele Schulen aktiv sind und welch...
❓ Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Mittelbereitstellung und die Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Kürzung von Mitt...
❓ Messerangriffe in Niedersachsen: Statistiken und Entwicklungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Statistik von Messerangriffen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Messerangriffe in Niedersachsen, insbesondere die Zunahme dieser Vorfälle im Jahr 2022. Die Anfrage beinhaltet spezifische Frag...
❓ Position der Landesregierung zu Steuerstraftaten und digitalem Meldeportal in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu vermeintlichen Steuerstraftaten erfragt, insbesondere zur geplanten Einrichtung eines digitalen Meldeportals. Es wird auf die bisherigen Meldemö...
❓ Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der niedersächsischen Polizei, insbesondere die Herausforderungen bei der Personalgewinnung und die Auswirkungen der demografischen Entwicklung au...
❓ Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Migration, wie die Anzahl der Abwanderer und deren Bildungsgrad, er...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022. Es werden Zahlen zu verschiedenen Arten von Straftaten mit Messern als Tatmi...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob in Hessen Prüfungszeugnisse mit selbstgewählten Vornamen ausgestellt werden dürfen. Die Fragesteller stellen fest, dass es keine klare Regelung gibt, die dies verbi...
❓ Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Status der Planungen für die Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit den 1990er Jahren angefallenen Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen sowie den Gründen für die Einleitung eines neuen Planfests...
❓ Streckensperrungen Lorsbach
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Streckensperrungen in Lorsbach auf die Anbindung und Mobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Streckensperrungen in Lorsbach aufgrund von Baumaßnahmen an der L 3011 und der Bahnstrecke. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der verkehrlichen Anbindun...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Aufnahme von Flüchtlingen in den Landkreisen – Situation im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis und den Antworten der Landesregierung auf frühere Anfragen. Es wird die Wahrnehmung der Fragesteller thematisier...
❓ Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen
Die Anfrage behandelt den Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen für Asylbewerber behandelt. Es wird untersucht, welche Dolmetscherbüros Aufträge erhalten haben und ob diese öffentlich ausges...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil I
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamistischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten islamischen Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim, das von der Deutschen Muslimischen Gemeinschaft errichtet werden soll. Die Fragesteller äußern Bed...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil II
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Trägersch...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Hochwasservorsorge und de...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Hochwasse...
❓ Sorgsamer Umgang mit Steuergeld - Ausgaben für Energiewende und Klimaschutz des Landes auf den Prüfstand
Die Anfrage untersucht die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern in Bezug auf die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz. Es wird hinterfrag...
❓ Wer bekommt den Hessenpass mobil (nicht)?
Die Anfrage thematisiert die Berechtigung für den Hessenpass mobil und die damit verbundenen sozialen Aspekte.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Hessenpass mobil, einem geplanten Unterstützungsangebot der Landesregierung für einkommensschwache Menschen in Hessen. Es wird untersucht, wer Anspruch auf...
❓ Fördermittel für Schutzzäune gegen Wolfsübergriffe in Wittmund für Pferdehalter
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Fördermittel für Schutzzäune gegen Wolfsübergriffe.
Die Anfrage von Marcel Queckemeyer thematisiert die Schwierigkeiten von Pferdehaltern in Wittmund, die auf Fördermittel für Schutzzäune gegen Wölfe warten. Trotz einer Bewilligung der Mittel gibt es U...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Hildesheim
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Hildesheim.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hildesheim zu ermitteln. Dabei w...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Leer seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Leer.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Leer. Es wird untersucht, wie sich Kauf- un...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Holzminden
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Holzminden.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Holzminden. Insbesondere wird untersucht, w...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Helmstedt seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Helmstedt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Helmstedt. Es wird un...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen des Zubaus von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Lüchow-Dannenberg...
❓ Wolfsübergriffe auf Weidepferde und Fördergelder für Pferdehalter in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation von Pferdehaltern in Niedersachsen bezüglich Wolfsübergriffen und Fördergeldern.
In der Anfrage wird die Problematik von Wolfsübergriffen auf Weidepferde in Niedersachsen angesprochen. Es wird berichtet, dass Pferdehalterinnen Fördergeld für Schutzmaßnahmen beantragt haben, jedoch...
❓ Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Wirtschaftsleistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland beschäftigt sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen. Es werden verschiedene...
❓ COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen: Impfzahlen und Auswirkungen
Anfrage zu COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen, insbesondere den Impfzahlen, Erkrankungen trotz Impfung und den Auswirkungen der Impfungen.
❓ HIV-Erkrankungen bei ukrainischen Flüchtlingen und Maßnahmen der Landesregierung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach HIV-Erkrankungen bei ukrainischen Flüchtlingen und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die HIV-Erkrankungen unter ukrainischen Flüchtlingen in Niedersachsen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Aufklärung und medizinischen Versorgung.
❓ Schutz von Weidetieren vor Wölfen und Finanzierung von Schutzmaßnahmen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Weidetieren vor Wölfen und die Finanzierung von Schutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Marcel Queckemeyer thematisiert den Schutz von Weidetieren vor Wölfen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte. Es wird gefragt, ob Weidetierhalter in Zukunft selbst für S...
❓ Finanzielle Mittel für den Wolfsschutz im niedersächsischen Haushalt und Entschädigungen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation des Wolfsschutzes im niedersächsischen Haushalt.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel im niedersächsischen Haushalt für den Schutz von Weidetieren vor Wolfsübergriffen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob ein Nachtragshaushalt no...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Hildesheim seit 2000
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Hildesheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Hildesheim seit dem Jahr 2000...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Leer
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Leer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Leer. Die Landesregierung wir...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Holzminden seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Holzminden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Holzminden seit dem J...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Helmstedt
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Helmstedt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Helmstedt zu untersuchen....
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Lüchow-Dannenberg
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Lüchow-Dannenberg. Die Anfrag...
❓ COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen: Analyse und Daten
Die Anfrage behandelt COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den COVID-19-Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Impfungen, Erkrankungen trotz Impfung und die Sterb...
❓ Wirtschaftliche Entwicklung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Entwicklung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen.
Die Anfrage untersucht die wirtschaftliche Leistung und Verschuldung kommunaler Unternehmen in Niedersachsen. Sie beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entwicklung der kommunalen Untern...
❓ Wissenschaftliche Hilfskräfte
Die Anfrage behandelt die Situation und Regelungen für wissenschaftliche Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die Abschaffung der Personalkategorie der wissenschaftlichen Hilfskräfte im Hessischen Hochschulgesetz und die damit verbundenen Regelungen und Beschäftigungsbedingungen an he...
❓ Studentische Hilfskräfte I
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller stellen die Entwicklung der Beschäftigung und die Einhaltung...
❓ Studentische Hilfskräfte II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und die Rolle studentischer Hilfskräfte an Hochschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Diese Hilfskräfte sind für viele Aufgaben in Forschung und Lehre verantwortlich und...
❓ Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden
Die Anfrage behandelt die Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte der Zuweisung und Versorgung von Geflüchteten in Hessen. Es wird insbesondere auf die Verteilung der Kosten zwischen Bu...
❓ Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen nach Fristen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung nach Fristen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten André Hüttemeyer und Lara Evers zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung durch das Land Niedersachsen zu erhalte...
❓ Bürokratische Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Problematik der hohen bürokratischen Anforderungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen angesprochen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Land...
❓ Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung und Zuständigkeiten in Niedersachsen
Die Abgeordnete Lara Evers fragt nach möglichen Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung.
Die Anfrage von Lara Evers befasst sich mit der staatlichen Moorverwaltung in Niedersachsen. Sie fragt die Landesregierung, ob Veränderungen im Aufgabenspektrum, den Zuständigkeiten der Ämter für regi...
❓ Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit an Berufsbildenden Schulen durch affine Berufe
Die Anfrage thematisiert die Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit an Berufsbildenden Schulen durch das Kultusministerium.
Die Anfrage von Christian Frölich befasst sich mit der 'Liste der affinen Berufe', die die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Es wird hinterfragt, wie diese Liste aktualisier...
❓ Versäumnis des Justizministeriums zur Greenpeace-Demonstration am 3. Mai 2023
Die Abgeordneten fragen nach dem Versäumnis des Justizministeriums zur Unterrichtung über eine Greenpeace-Demonstration.
In dieser kleinen Anfrage wird das Justizministerium gefragt, warum es nicht über die unangemeldete Demonstration von Greenpeace am 3. Mai 2023 im Niedersächsischen Landtag informiert hat. Die Abgeord...