Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Erhöhter Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen thematisiert den gestiegenen Bedarf an psychosozialer Unterstützung für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere durch die Psychosozialen Zen...
❓ Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Fischsterblichkeit an Wasserkraftanlagen in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der Anlagen, den eingesetzten Turbinentypen und den Maßnahmen...
❓ Personalbedarf an Gerichten im Landkreis Hildesheim seit 2019
Die Anfrage thematisiert den Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
Die Anfrage von Laura Hopmann befasst sich mit dem Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Stellen für Richter, Staatsanwälte und weiteres...
❓ Bürokratische Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Problematik der bürokratischen Belastungen für kleine und mittlere Unternehmen in Niedersachsen angesprochen. Es wird gefragt, welche Maßnahmen die Landesregierung plant, um di...
❓ Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Bauvorhaben in der Kinderbetreuung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Fristen der Richtlinien RAT und RIT. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Zukünftige Ausrichtung der Moorverwaltung in Niedersachsen und mögliche Veränderungen
Die Anfrage behandelt mögliche Veränderungen in der staatlichen Moorverwaltung Niedersachsens.
In der Anfrage wird die zukünftige Ausrichtung der staatlichen Moorverwaltung in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Lara Evers fragt nach möglichen Veränderungen im Aufgabenspektrum und der Z...
❓ Auswirkungen der Liste der affinen Berufe auf Berufsbildende Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der 'Liste der affinen Berufe' auf die Gestaltung der Berufsbildenden Schulen.
In der Anfrage wird untersucht, ob das Kultusministerium durch die 'Liste der affinen Berufe' die Gestaltungsfreiheit der Berufsbildenden Schulen einschränkt. Es wird auf die Herausforderungen im Fach...
❓ Versäumnis des Justizministeriums zur Greenpeace-Demonstration im Landtag Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Versäumnis des Justizministeriums, zur Greenpeace-Demonstration zu unterrichten.
Die Kleine Anfrage behandelt das Versäumnis des Niedersächsischen Justizministeriums, Informationen zu einer unangemeldeten Demonstration von Greenpeace im Landtag bereitzustellen. Die Abgeordneten st...
❓ Personalbedarf an Gerichten im Landkreis Hildesheim seit 2019
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim.
In der Anfrage wird der Personalbedarf an den Gerichten im Landkreis Hildesheim thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach der Entwicklung der Stellen für Richter, Staatsanwälte und weiter...
❓ Erhöhter Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt den erhöhten Förderbedarf der psychosozialen Zentren für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den gestiegenen Bedarf an psychosozialer Unterstützung für traumatisierte Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere durch das Netzwerk für traumatisierte Flüchtlinge in Niede...
❓ Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Wasserkraftanlagen auf die Fischpopulation in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Wasserkraftanlagen, deren Einfluss auf Fis...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und den damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf den Fachkräftemangel in der Pflege hingewiesen und die Notwendigke...
❓ Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Praxis der Zuwendung von Geldauflagen in Strafverfahren an gemeinnützige Organisationen. Es wird die Transparenz und die Kriterien der Zuwei...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 1
Die Anfrage untersucht die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen. Es werden Daten zu registrierten Delikten, Tatverdächtigen und deren Staatsangehörigkeit erfrag...
❓ Psychische Störungen bei Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die psychischen Störungen von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Störungen von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten und die Einschätzung der Anstaltsleitungen. Es wird auf die steigende Zahl psychisch au...
❓ Reaktivierung von Bediensteten des Landes
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung ehemaliger Bediensteter des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Mangel an qualifiziertem Personal in der öffentlichen Verwaltung thematisiert. Es wird nach der Reaktivierung ehemaliger Bediensteter des Landes Hessen gefragt, insb...
❓ Stellensituation bei Hessen Forst - Weitere Nachfrage
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei Hessen Forst und fragt nach Personalentwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Knut John thematisiert die Stellensituation bei Hessen Forst und fragt nach der Entwicklung der Stellenzahlen sowie dem Einstellungsbedarf seit 2016. Es werden spezifische Frage...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation von Pflegefachkräften in Hessen beleuchtet, die aus Drittstaaten kommen und von Abschiebung bedroht sind. Es wird auf den Fachkräftemangel in der Pflege hingewiesen u...
❓ Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen. Es wird nach den Methoden der Aufklärung an Schulen sowie den aktuellen Kampagnen zur HPV-Impfung gefragt.
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 9
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die 'Wärmewende' und deren Einfluss auf die Klimaziele...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 10
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf Wohngebäude in Hessen haben könnten. Es werden Fragen zur Datenerhebung und zu den f...
❓ Schulschwimmbäder
Die Anfrage behandelt die Situation von Schulschwimmbädern in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Verfügbarkeit und Nutzung von Schulschwimmbädern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen über eigene Schwimmbäder verfügen und welche He...
❓ Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA
Die Anfrage thematisiert die Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Veranstaltungen des Ministerpräsidenten, die in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA Hessen organisiert wurden. Es wird hinterfragt, wie viele B...
❓ Soziale Innovationen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung sozialer Innovationen in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die fehlenden Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung sozialer Innovationen in Hessen. Die Fragestellung bezieht sich auf die Hessische Innovation...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen zwischen 2010 und 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ausländer in Hessen zwischen 2010 und 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben. Die Fragesteller fordern eine detaillierte Aufschlüsselun...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen bei Einbürgerungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen Fragen zu verfassungsfeindlichen Tendenzen bei eingebürgerten Personen. Es wird untersucht, wie viele der Ein...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Ermessenseinbürgerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen, insbesondere die Ermessenseinbürgerungen und die damit verbundenen Voraussetzungen und Statistiken.
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und fragt nach spezifischen Fällen und Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und bezieht sich auf Daten des Statistischen Landesamts. Es werden spezifische Fragen zu den Bedingungen und Statistiken der Einbürgerungen...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die Überprüfung von Ausschlusskriterien.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einbürgerungen in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen zur Überprüfung von Ausschlusskriterien für extremistische Personen. Die Fragesteller erkund...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und stellt Fragen zur Mehrstaatlichkeit und zu Ausnahmeregelungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten, insbesondere der Mehrstaatlichkeit und den Ausnahmeregelungen gemäß dem Staa...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Bedingungen sowie Statistiken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Einbürgerungen in Hessen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen. Es werden spezifische Fragen zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft und zu...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VIII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Aufhebung aufgrund von Täuschung oder Straftaten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Einbürgerungen in Hessen, die aufgrund von arglistiger Täuschung, Drohung, Bestechung oder falschen Angaben aufgehoben wurden. Zudem wird erfragt...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IX
Die Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Verfahren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen und fragt nach den Auswirkungen der geplanten Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes auf Personal und finanzielle Mittel der zus...
❓ Hessische Notfallzentren
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit der Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen durch Reformvorschläge der Regierungskommission und der AOK erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Kinderkrankheiten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen, insbesondere die Hand-Fuß-Mund-Erkrankung und weitere Kinderkrankheiten während und nach der Pan...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erfragen. Es wird auf die hohe Arbeitsbelastung...
❓ Ausstehende Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz von Weidepferden gegen Wölfe.
Die Kleine Anfrage von Alfred Dannenberg richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Gründen für die ausstehenden Fördergelder, die für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsangriffe beant...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Anfrage zu den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Haltungsbedingungen den gesetzlichen Vorgaben ents...
❓ Clan-Kriminalität in Niedersachsen: Risiken und Auswirkungen aus Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gefahr von Clan-Kriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die mögliche Gefahr eines Übergriffs auf Niedersachsen. Es werden verschiedene A...
❓ Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller
Die Abgeordneten fragen nach den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden in Buchholz/Aller.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Haltungsbedingungen von Wolfshybriden und Wolfshunden in Buchholz/Aller. Die Abgeordneten möchten wissen, ob die gesetzlichen Haltungsbedingungen eingehalten werde...
❓ Wo bleiben Fördergelder zum Schutz gegen Wölfe?
Die Anfrage thematisiert die ausstehenden Fördergelder für den Schutz gegen Wölfe.
In der Anfrage wird nach dem Verbleib von Fördergeldern für den Schutz von Weidepferden gegen Wolfsübergriffe gefragt. Es wird auf die Probleme bei der Auszahlung dieser Gelder hingewiesen, die von be...
❓ Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Hebammen zu erhalten. Insbesondere wird nach der Sicherst...
❓ Gefahren der Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren von Clankriminalität und deren mögliche Ausbreitung nach Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Machenschaften krimineller Clans in Nordrhein-Westfalen und die potenzielle Gefahr eines Übergreifens auf Niedersachsen. Die Landesre...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften aus Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Abschieb...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil I
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und die entsprechenden Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der freiwilligen Ausreise von Migranten aus Hessen und den verschiedenen Förderprogrammen, die seit 1990 zur Verfügung stehen. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil II
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und deren Rückkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen im Rahmen verschiedener Förderprogramme, insbesondere des REAG/GARP-Programms. Es werden Fragen zur Anzahl der Ausreis...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer durch Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten in ihre Herkunftsländer und die damit verbundenen Förderprogramme. Es wird auf die Programme REAG/GARP und StarthilfePlus eingega...
❓ Genehmigung von Affenhirnforschung
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Affenhirnforschung und deren aktuelle Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigung von Forschungsprojekten zur Affenhirnforschung. Es wird nach dem Status von zwei Neuanträgen und deren Genehmigungen gefragt.
❓ Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und Auswirkungen auf die Brandbekämpfung
Die Anfrage thematisiert die Überlastung der Feuerwehren in Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Brandbekämpfung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Feuerwehren in Niedersachsen, die laut Berichten überlastet sind und unter einem Rückgang der Berufsfeuerwehrleute leiden. Es wird auf die Herausforder...
❓ Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verantwortung für Falschinformationen zur Räumung des Landtagsdaches.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Verantwortung für eine Falschinformation, die während einer unangemeldeten Demonstration durch Greenpe...