Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/426
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Wolfsrissen und die Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird der Umgang mit Wolfsrissen und die Möglichkeit der Entnahme auffälliger Wölfe in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Entscheidungstr...
❓ Dokument 18/427
Kleine Anfrage zur Barrierefreiheit der App 'luca' in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler befasst sich mit der Barrierefreiheit der App 'luca', die während der Corona-Pandemie zur Öffnung von Handel und Gastronomie eingesetzt wird. Es wird die Kritik an...
❓ Dokument 18/428
Die Anfrage behandelt die Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die aktuelle Situation der Fachkräftesicherung im Bereich Hebammen und Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu Studienplätzen, Bewer...
❓ Dokument 18/429
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation und Planung von Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Geburtshäusern in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden Informationen zu bestehenden Geburtshäusern, deren Trägern und geplanten Neueröffnungen erbet...
❓ Dokument 18/43
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis zwischen 2014 und 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfe...
❓ Dokument 18/430
Die Landesregierung plant die Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Förderung von Hebammenzentralen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Ziel ist es, dass Frauen in der Region innerhalb von 40 Minuten eine Geburtsstation erreich...
❓ Dokument 18/432
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zu Grippeimpfungen in Apotheken.
Das Dokument behandelt die Durchführung von Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz. Es geht um die Bewertung der Vorteile dieser Maßnahme, die Kritik von Ärzteschaftsorganisationen sowie die...
❓ Dokument 18/433
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Art, in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit dem Wisent, einer streng geschützten Tierart, in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Wisent ist eine europäische Rinderart, die in den Wäldern Europas lebte...
❓ Dokument 18/434
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Situation des Pflegepersonals in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie, insbesondere Kündigungen und Neueinstell...
❓ Dokument 18/435
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab (FREIE WÄHLER) thematisiert die Herausforderungen, denen Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der COVID-19-Pandemie gegenüberstehen. Es wird nach Maßnahmen gef...
❓ Dokument 18/436
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit Delikten, die unter Einsatz von Schusswaffen in Rheinland-Pfalz begangen wurden. Es werden spezifische Fragen zu den verwendeten...
❓ Dokument 18/437
Die Anfrage behandelt den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Vermeidung dieses Mangels.
❓ Dokument 18/438
Die Anfrage thematisiert Informationsdefizite bei der Kommunikation der Landesregierung an Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die verzögerte Kommunikation der Landesregierung an Schulen bezüglich des Wechsels zum Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie. Es wird kritisiert, dass Schulleitung...
❓ Dokument 18/44
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach Statistiken und Hinterg...
❓ Dokument 18/441
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und den Plänen zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu hebammengeleiteten Kreißsälen in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird erfragt, wie viele dieser Kreißsäle aktuell existieren, wo neue geplant sind und...
❓ Dokument 18/442
Die Anfrage behandelt die Personalbemessung von Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Hebammen in Kreißsälen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Hebammen, freien Stellen und zur Verbesserung der Pers...
❓ Dokument 18/443
Anfrage zu Ausnahmen vom Tötungsverbot nach dem Bundesnaturschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage von Ralf Schönborn thematisiert die Genehmigung von Ausnahmen zum Tötungsverbot für streng geschützte Tiere nach dem Bundesnaturschutzgesetz. Es wird auf mögliche Anträge von Windkr...
❓ Dokument 18/444
Die Anfrage bezieht sich auf die Betriebserlaubnisse von Kitas im Zusammenhang mit dem neuen Kita-Gesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp zielt darauf ab, Informationen über die Betriebserlaubnisse von Kitas im Wahlkreis 10 zu erhalten, die ab dem 1. Juli 2021 mit dem neuen Kita-Gesetz i...
❓ Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel
Die Anfrage thematisiert den Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel und die Rolle des Landesjugendamts.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Missbrauchsfall an einer Kita in Kandel behandelt. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Vorgehen des Landesjugendamts und den Information...
❓ Dokument 18/446
Die Anfrage befasst sich mit dem Bau der Ortsumgehung Bellheim und fragt nach dem Stand der Maßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Baus der Ortsumgehung Bellheim befragt. Es geht um den Zeitrahmen der Fertigstellung, Verzögerungen, Kosten und Änderun...
❓ Dokument 18/447
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) befasst sich mit der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes, das am 1. Juli 2021 in Kraft tritt. Es wird nach dem Stand der Betriebserlaubnisse für Kitas im Landkr...
❓ Dokument 18/449
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms vor Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) beschäftigt sich mit der Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Alzey-Worms. Angesichts des Inkrafttretens des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021 stellt de...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein befragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Delikte zwischen 2014 un...
❓ Dokument 18/450
Die Anfrage thematisiert die LSBTIQ*-Politik der Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die LSBTIQ*-Agenda der neuen Landesregierung Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordnete Cornelia Willius-Senzer fragt nach den Ansätzen der Landesregierung zur Förderung...
❓ Dokument 18/452
Die Anfrage behandelt die Sterilisation von Medizinprodukten mit Ethylenoxid und deren Grenzwertprüfung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten und der Überprüfung der Einhaltung von Grenzwerten. Ethylen...
❓ Dokument 18/453
Die Anfrage behandelt die augenärztliche Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung in den Landkreisen Vulkaneifel und Bitburg-Prüm. Es wird auf die Schließung einer Praxis und die damit verbundene Verschärfung der Situation...
❓ Dokument 18/454
Die Anfrage befasst sich mit den Zinsbelastungen des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Zinsbelastungen aus verschiedenen Verbindlichkeiten thematisiert. Es werden spezifische Informationen zu f...
❓ Dokument 18/455
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Berufsbildenden Schulen während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß fragt die Landesregierung nach Maßnahmen zur Sicherstellun...
❓ Dokument 18/456
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in der Stadt Zweibrücken und insbesondere Messerangriffe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Kriminalitätsentwicklung in der kreisfreien Stadt Zweibrücken, insbesondere mit Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' be...
❓ Dokument 18/457
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Kriminalität in der kreisfreien Stadt Worms zu erhalten, insbesondere zu Straftaten, bei denen Mes...
❓ Dokument 18/458
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Trier für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsch...
❓ Dokument 18/459
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Verteilung, Kosten und den bete...
❓ Dokument 18/46
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Cochem-Zell thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken...
❓ Dokument 18/460
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Speyer, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Speyer für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufsc...
❓ Dokument 18/461
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Pirmasens, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Fragen zu Deli...
❓ Dokument 18/462
Die Anfrage behandelt die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere Straftaten mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße für die Jahre 2020 und 2021 zu erhalten. Insbesond...
❓ Dokument 18/463
Die Anfrage behandelt Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein befragt. Es geht um Lärmbelästigung, Straftaten und Maßnahmen der Polizei sowie der Stadtverwaltung.
❓ Dokument 18/464
Anfrage zur Anzahl und Bearbeitung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Solar-Speicher-Programm befragt. Es geht um die Anzahl der Anträge, die Höhe der Zuschüsse, den Stand der Bearbeitung und die durchschnittli...
❓ Dokument 18/465
Die Anfrage behandelt die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz gegen COVID-19.
In dieser Anfrage wird die Möglichkeit von Impfungen für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz gegen das Coronavirus thematisiert. Es wird gefragt, ob diese vor Antritt ihres...
❓ Dokument 18/468
Die Anfrage behandelt die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Maßnahmen gegen unerlaubte...
❓ Dokument 18/469
Anfrage zu möglichen Corona-Hilfen für islamistische Extremisten und Betrugsfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob Corona-Soforthilfen der Bundesregierung auch an islamistische Extremisten geflossen sind. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Birkenfeld
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld zwischen 2014 und 2021 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den Opfern, T...
❓ Dokument 18/470
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Long COVID auf Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst während und nach der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Infektionen mit COVID-19 und die damit verbunde...
❓ Dokument 18/471
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu freiwilligem Wiederholen und Versetzungen nach Corona.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer thematisiert die Regelungen für Versetzungen und die Möglichkeit des freiwilligen Wiederholens im Schuljahr 2021/2022. Sie fragt die Landesregierung nach den Gr...
❓ Dokument 18/472
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen eines BAG-Urteils auf ausländische Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts auf die Beschäftigung ausländischer Pflegekräfte in Privathaushalten in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, w...
❓ Dokument 18/473
Kleine Anfrage zur Ausbreitung der Delta-Variante und den Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz und den möglichen Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Variante. Es werden Fragen zur W...
❓ Dokument 18/474
Kleine Anfrage zu einem gewalttätigen Vorfall auf einem Schulhof in Ludwigshafen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem zwei Jugendliche auf einem Schulhof in Ludwigshafen brutal angegriffen wurden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregieru...
❓ Dokument 18/475
Kleine Anfrage zu den Folgen eines Landesgesetzes über Abgaben im Brandschutz und Katastrophenschutz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Abgaben zur Löschwasservorhaltung seit dem Inkrafttreten eines Landesgesetzes im Jahr 2019 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die La...
❓ Dokument 18/478
Die Anfrage behandelt die Unwetterereignisse mit Starkregen in Rheinland-Pfalz vom ersten Juniwochenende 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Unwettern mit Starkregen befragt, die am ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz auftraten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzah...
❓ Dokument 18/479
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen für Schulen im neuen Schuljahr angesichts der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung eines sicheren Schuljahres nach den Sommerferien in Bezug auf die Corona-Pandemie....