Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5020
Die Anfrage behandelt die Rolle und Statistik ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Bedeutung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen sowie die fehlende öffentliche Statistik über deren Anzahl und Verteilung. Zude...
❓ Dokument 20/5022
Die Anfrage behandelt die Organisation der Impfzentren während der Corona-Pandemie in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Organisation der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf erhebliche Kritik an der Planung und Durchführung der Impfungen hingewiesen...
❓ Dokument 20/5023
Die Anfrage behandelt Betriebskostenzuschüsse für hessische Flughäfen in der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der hessischen Flughäfen, insbesondere des Airports Kassel, während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird gefragt, ob und in welcher Hö...
❓ Dokument 20/5024
Die Anfrage behandelt Betriebskostenzuschüsse für hessische Flughäfen im Kontext von Corona.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Flughäfen, insbesondere den Flughafen Kassel. Es wird nach Flu...
❓ Dokument 20/5025
Die Anfrage zielt auf Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße ab.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße und fordert eine detaillierte Aufklärung über die Ursachen und Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 20/5026
Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau und die Transparenz der Informationen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Anzahl an Corona-Infektionen im Kreis Groß-Gerau untersucht. Der Fragesteller fordert mehr Transparenz über die Infektionsgeschehen und die Maßnahmen zur Eindäm...
❓ Dokument 20/5027
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf und die mangelnde Transparenz über die Infektionsgeschehen. Der Fragesteller fordert...
❓ Dokument 20/5028
Die Kleine Anfrage behandelt die langjährig unbesetzte Schulleiterstelle des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der unbesetzten Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen thematisiert. Es werden Fragen zu den bisherigen Ausschreibungen und Bewerbungspr...
❓ Dokument 20/5029
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohngebiets Sportsfield Housing Area in Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Entwicklung des Wohngebiets Sportsfield Housing Area in Hanau erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über die rechtlichen Rahmenbedingung...
❓ Dokument 20/5030
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht an hessischen Schulen. Es wird untersucht, wie viele Schwimmstunden ausgefallen sind, die Anzahl der qual...
❓ Dokument 20/5031
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Pandemie auf Jugendverbände und das Ehrenamt.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Pandemie die Arbeit von Jugendverbänden und das Ehrenamt beeinflusst hat. Es werden Fragen zur Unterstützung durch die Landesregierung und zur Planun...
❓ Dokument 20/5032
Die Anfrage behandelt die Corona-Pflegeprämien für Pflegekräfte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Pflegekräfte in hessischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird insbesondere auf die Corona-Pflegeprämien eingegangen, die...
❓ Dokument 20/5033
Die Kleine Anfrage behandelt die Corona-Pflegeboni für Altenpflegekräfte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Altenpflegekräfte in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert, insbesondere die finanziellen Unterstützungen in Form von Pflegeboni.
❓ Dokument 20/5034
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pflegepersonal bei Corona-Infektionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Pflegepersonal in Hessen, das positiv auf Corona getestet wurde. Es werden Fragen zur Anzahl der Pflegekräfte, deren Inf...
❓ Dokument 20/5036
Die Anfrage behandelt die Auslastung der geriatrischen Versorgung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auslastung der geriatrischen Abteilungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Betten und Pflegekräfte zur Verfügung stehen und w...
❓ Dokument 20/5037
Die Anfrage behandelt die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung des Hebammenreformgesetzes in Hessen, das eine Akademisierung der Hebammenausbildung vorsieht. Die Landesregierung wird nach den Ma...
❓ Dokument 20/5038
Die Anfrage behandelt die Akademisierung des Hebammenwesens und die damit verbundenen Reformen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die damit verbundenen Reformen, die seit 2020 in Kraft sind. Es wird erörtert, wie die...
❓ Dokument 20/5039
Die Anfrage untersucht die finanzielle Ausstattung und Entwicklung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, die Entwicklung der finanziellen Mittel der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung seit 2013 zu beleuchten. Es werden...
❓ Dokument 20/5040
Die Anfrage untersucht die politische Ausgewogenheit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politischen Ausgewogenheit der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung und hinterfragt die Verteilung von Seminaren und Materialien zu verschiedenen po...
❓ Dokument 20/5041
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl und Verteilung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in Hessen beleuchtet. Es werden Fragen zur Anzahl der Schöffen, deren Verteilung auf verschiedene Geri...
❓ Dokument 20/5042
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen und die Transparenz der Informationen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen und fordert eine Aufklärung über die Ursachen und die Maßnahmen zur Eindämmung. Es wird auf die N...
❓ Dokument 20/5043
Die Anfrage thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün beschäftigt sich mit den hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und der damit verbundenen Transparenz in der Informationspolitik. Der Fragest...
❓ Dokument 20/5044
Die Anfrage behandelt die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg und fordert Aufklärung über die Ursachen und Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 20/5045
Die Anfrage behandelt die Interoperabilität von Lehr- und Lernplattformen in Hessen.
In der Anfrage wird die Interoperabilität von verschiedenen cloudbasierten Lehr- und Lernplattformen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch fehlende Standards und Schni...
❓ Dokument 20/5046
Die Anfrage behandelt die Situation der Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Altersmedizin und Geriatrie an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, ob Lehrstühle für Altersmedizin existieren und wie das Fach Geriatrie in de...
❓ Dokument 20/5047
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen aufgrund einer Softwareumstellung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Probleme bei der Bearbeitung von Beihilfeanträgen, die durch eine Softwareumstellung im Regierungspräsidium Kassel verursacht wurden. Diese Verzögerungen haben finanzi...
❓ Dokument 20/5048
Die Anfrage behandelt die langen Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Probleme der Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel, insbesondere die langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen. Diese Verzögerungen sind auf...
❓ Dokument 20/5049
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und die Forschungsprojekte des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Ausstattung und den laufenden Forschungsprojekten des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt am Standort Frankfurt a.M. Es wird hi...
❓ Dokument 20/5050
Die Anfrage behandelt den Mietspiegel in hessischen Städten und Gemeinden sowie die Fördermaßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand und die Verfügbarkeit von Mietspiegeln in hessischen Städten und Gemeinden erörtert. Es wird auch auf die Fördermaßnahmen der Landesregierung zur Erstellung...
❓ Dokument 20/5051
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf Kinderheime und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation in hessischen Kinderheimen während des Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zu Corona-Ausbrüchen, Testungen, Unterstü...
❓ Dokument 20/5052
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von PrEP für hessische Beamte und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Kostenübernahme für die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für hessische Beamte behandelt. Die Fragestellerin Wiebke Knell von den Freien Demokraten fragt...
❓ Dokument 20/5053
Die Anfrage behandelt die Broschüre „Grünes Glück vor der Tür“ und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (FDP) bezieht sich auf die Broschüre „Grünes Glück vor der Tür“, die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde....
❓ Dokument 20/5054
Die Anfrage behandelt die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür' und deren Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas (FDP) thematisiert die Broschüre 'Grünes Glück vor der Tür', die vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen veröffentlicht wurde. Sie...
❓ Dokument 20/5055
Die Kleine Anfrage behandelt die inklusive Beschulung in Hessen und die dazugehörigen Anträge.
Die Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die inklusive Beschulung in Hessen und die Anzahl der Anträge seit dem Schuljahr 2017/2018. Der Kultusminister beantwortet die Fragen bezüglich...
❓ Dokument 20/5056
Die Anfrage behandelt die inklusive Beschulung in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die inklusive Beschulung in Hessen, insbesondere die Informationen an Eltern und die Bewertung des Erfolgs der inklusiven Beschulung im V...
❓ Dokument 20/5057
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplanten Änderungen der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO) und deren Auswirkungen auf die medizinische Ausbildung in Hessen. Es wird a...
❓ Dokument 20/5058
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Unterbringung von verurteilten und abzuschiebenden Straftätern in Flüchtlingsunterkünften thematisiert. Insbesondere wird auf einen Vorfall in Großkr...
❓ Dokument 20/5064
Die Anfrage behandelt die Aufwendungen der Landesregierung für Anzeigen und Werbemaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viel Geld die hessische Landesregierung in den letzten fünf Jahren für Anzeigen und Werbemaßnahmen ausgegeben hat. Es wird erfragt, in welchen Medien die...
❓ Dokument 20/5065
Die Anfrage behandelt das Bund-Länder-Programm 'Schule macht stark' und dessen Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen behandelt das Programm 'Schule macht stark', das Schulen in sozial benachteiligten Lagen unterstützt. Es wird erläutert, wie viele Schulen sich beworben haben un...
❓ Dokument 20/5066
Die Anfrage behandelt die Nachbesetzung von Stellen in der Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nachbesetzung von Stellen in der Spezialeinheit zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Minderjährigen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Polizei ohne unmit...
❓ Dokument 20/5070
Die Anfrage behandelt die Einstellung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und Umsetzung zusätzlicher Schulverwaltungskräfte in Hessen thematisiert. Der Kultusminister hat Pilotprojekte angekündigt, um Schulen von Verwaltungsa...
❓ Dokument 20/5073
Die Anfrage behandelt den Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entscheidung über den Standort des Europäischen Kompetenzzentrums für Industrie, Technologie und Forschung im Bereich der Cybersicherheit und beleuchtet die Kri...
❓ Dokument 20/5074
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessische Wirtschaft und Arbeitsplätze.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die hessische Wirtschaft während und nach den Lockdowns beeinflusst hat. Es werden die ökonomischen Auswirkungen auf verschiedene Bra...
❓ Dokument 20/5075
Die Anfrage behandelt die Social-Media-Aktivitäten der hessischen Landesregierung und Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung und ihre Ministerien soziale Netzwerke nutzen, um die Öffentlichkeit über ihre Maßnahmen und Programme zu informieren. Es w...
❓ Dokument 20/5076
Die Anfrage thematisiert Sicherheitslücken in der Wahlsoftware votemanager für die Kommunalwahlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wahlsoftware votemanager, die bei den hessischen Kommunalwahlen eingesetzt werden soll. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Sicherheitslücke...
❓ Dokument 20/5085
Die Anfrage behandelt die Organisation weiterer Impfungen während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Organisation und Kapazität der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Impfkapazität der Impfzentren und den M...
❓ Dokument 20/5086
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung und die Priorisierung der Impfgruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung, die am 8. Februar 2021 in Kraft trat. Es wird die Priorisierung der Impfgruppen hinterfragt...
❓ Dokument 20/5088
Die Anfrage behandelt die Frage einer möglichen Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 für bestimmte Berufsgruppen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Sinnhaftigkeit einer verpflichtenden Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus für bestimmte Berufsgruppen im Gesund...
❓ Dokument 20/5089
Untersuchung der Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Unterschieden in den Corona-Infektionsmeldungen des RKI für hessische Landkreise. Der Fragesteller hinterfragt die strukturellen Unterschiede in den Daten, die...
❓ Dokument 20/5091
Die Anfrage behandelt Fehlinformationen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Verbreitung von Fehlinformationen im Zusammenhang mit Maßnahmen zur SARS-CoV-2-Infektionsprophylaxe. Es wird untersucht, wie die Landesregie...