Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/525
Die Anfrage behandelt den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis zu erhalten.
❓ Schallschutzwand entlang der B 39 um die Ortsgemeinde Dudenhofen
Die Antwort des Ministeriums zur Schallschutzwand an der B 39 in Dudenhofen und deren Zustand.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen. Es wird der aktuell...
❓ Dokument 18/527
Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere im Hinblick auf die Autobahnbrücken der A 61 und A 60. Der Abgeordnete Dr. Helmut Martin fragt...
❓ Fördermöglichkeiten für KMU in Innenstädten durch EU-Mittel
Die Abgeordneten fragen nach Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen in Innenstädten.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU beschäftigt sich mit den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Innenstädten. Insbesondere wird nach den finanziellen Mitteln der...
❓ Dokument 18/529
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl und den Details von Vertretungsverträgen an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Vertretungsverträge an Schulen im Landkreis Bernkastel-Wittlich gebeten. Die Abgeordneten interessieren sich insbesondere für di...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der Stadt Koblenz thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Opfer, den Umständen der Taten un...
❓ Dokument 18/530
Anfrage zu Vertretungslehrkräften an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Vertretungslehrkräfte an Schulen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Informationen zu bestehenden Vertretungsverträgen, deren...
❓ Dokument 18/531
Die Anfrage behandelt die Planungsfortschritte am Amtsgericht Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Planungen für das Amtsgericht Germersheim erfragt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die Informationen zu Umbaumaßnahmen und Planungsaufträgen ent...
❓ Dokument 18/533
Anfrage zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim bezüglich Förderschullehrkräften und Schülern.
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim. Der Abgeordnete Martin Brandl möchte Informationen über die Anzahl der Förderschullehrkräfte und Schüler mit besonderem Förd...
❓ Dokument 18/534
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021. Es werden Fragen zur Umsetzung, zu Betriebserlaubnissen und zu Fördermöglichkeiten für Kitas gest...
❓ Dokument 18/535
Kleine Anfrage zur Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in Andel. Es wird untersucht, ob solche Projekte auf besonders schützenswerten Flächen z...
❓ Dokument 18/536
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen, die Kommunen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie erlitten haben. Insbesondere wird der Ausfall von Gewerb...
❓ Dokument 18/537
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht im Schuljahr 2019/2020...
❓ Dokument 18/539
Die Anfrage behandelt die Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses befragt. Es wird insbesondere nach dem Zeitpunkt der...
❓ Dokument 18/54
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in der Stadt Kaiserslautern thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Za...
❓ Dokument 18/543
Kleine Anfrage zu einer Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit Verletzten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch thematisiert, bei der am 13. Juni 2021 mehrere Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Peter Stuhlfauth fragt die Landesregi...
❓ Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und geplante Instandhaltungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen untersucht. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Brücken, deren Zustand und gepla...
❓ Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Thomas Barth die Landesregierung nach dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms. Es werden spezifische Informationen zu den Brücken, deren Zustan...
❓ Dokument 18/546
Die Anfrage befasst sich mit den Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Thomas Barth die Landesregierung nach den Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen. Es werden Informationen zu Unfallzahlen, Unfallarten und der Schwer...
❓ Dokument 18/547
Anfrage zu Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Alzey-Worms. Es werden Informationen zu Unfallzahlen und deren Schwere angefrag...
❓ Dokument 18/548
Anfrage zu den Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren erfragt. Zudem wird nach den abgerufenen Mitteln und de...
❓ Dokument 18/549
Die Anfrage betrifft die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Barth thematisiert die finanziellen Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten fün...
❓ Dokument 18/55
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung n...
❓ Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms der letzten zehn Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms gebeten. Es wird nach den Standorten, Ergebnissen und Veränderungen des Verkehrs in de...
❓ Dokument 18/551
Anfrage zu Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen. Sie fragt nach den Orten und Ergebnissen von Verkehrszählungen sowie nach Veränderungen...
❓ Dokument 18/552
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage zur Greensill Bank.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez und deren Investitionen in die Greensi...
❓ Dokument 18/553
Anfrage zur Sekundärmigration und den Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn thematisiert. Es wird auf die Feststellung von mehr als 120 unerlaubt eingereisten Pers...
❓ Dokument 18/556
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz nach Dürresommer und Käferbefall.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Holz in Rheinland-Pfalz, insbesondere die ungenutzten Holzbestände im Wald und die Auswirkungen des Dürresommers sowie des Käferbefalls auf die Holzwirt...
❓ Dokument 18/557
Anfrage zur Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Anfrage befasst sich mit der Klimaneutralität von landeseigenen Liegenschaften im Wahlkreis 39. Der Abgeordnete Michael Wagner möchte Informationen über den Stand der energetischen Sanierung und d...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der Stadt Zweibrücken. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Dokument 18/560
Die Anfrage behandelt die demographische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
In dieser kleinen Anfrage wird die demographische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39 thematisiert. Es wird auf die Altersstruktur der Ärzte eingegangen und die Notwendigkeit einer Nac...
❓ Dokument 18/562
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendl...
❓ Dokument 18/563
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Rückgänge bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei hingewies...
❓ Dokument 18/564
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017 untersucht. Es werden Fragen zur Veränderung des Anteils der Bevölkerung, die Wohneigentum besitzen, sowie...
❓ Dokument 18/565
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es wird insbesondere auf die Sic...
❓ Dokument 18/566
Fragen zur Mobilfunkversorgung und digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, bestehenden Funklöchern und...
❓ Dokument 18/567
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Messerlage in Zweibrücken und den Ermittlungen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken geantwortet. Es werden Details zu den Ermittlungen und den beteiligten Personen dargelegt.
❓ Dokument 18/57
Kleine Anfrage zu den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten und durchgeführten Demonstrationen sowie zu den Hi...
❓ Dokument 18/58
Sachstand zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Sachstand des Widerrufsverfahrens des Flüchtlingsschutzes und den Maßnahmen gegen Personen, die an einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz beteiligt w...
❓ Dokument 18/59
Anfrage zur Instandsetzung der Deutschen Weinstraße, insbesondere im Abschnitt Ranschbach – Leinsweiler.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Deutschen Weinstraße und dem notwendigen Instandsetzungsbedarf, insbesondere im Abschnitt zwischen Ranschbach und Leinsweiler. Der Abgeordnete Thoma...
❓ Dokument 18/60
Anfrage zu Brandstiftungen in Neuwied am 13. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Brandstiftungen in Neuwied befragt, die in der Nacht zum 13. Mai 2021 stattfanden. Es wird um Informationen zu den ermittelten Straftatbeständen,...
❓ Dokument 18/602
Die Abgeordnete fragt nach der Überprüfung von Corona-Überbrückungshilfen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die Anträge auf Corona-Überbrückungshilfen überprüft werden. Es wird nach dem Überprüfungsprozess, dem Abgleich mit Informationen andere...
❓ Dokument 18/603
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
In dieser Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur allgemeinen Beurteilung der Vergabe, zu den Zahlen der vergeben...
❓ Dokument 18/604
Untersuchung von Softwareproblemen bei der Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage befasst sich mit der Funktionsfähigkeit der Software des Landes zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen. Es werden Unregelmäßigkeiten bei der Terminvergabe angesprochen, die...
❓ Dokument 18/605
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Reformbedarf im KiTa-Personalisierungssystem.
In dieser kleinen Anfrage thematisieren die Abgeordneten der CDU die Herausforderungen des neuen Personalisierungssystems im KiTa-Gesetz. Sie fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen auf Elter...
❓ Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und baulichen Bedarf in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Kitas im Rhein-Hunsrück-Kreis. Insbesondere wird untersucht, wie sich die Stundenzahl der pädagogischen Fachkräfte...
❓ Dokument 18/607
Die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich das neue KiTa-Gesetz auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Landkreis Bernkastel-Wittlich auswirkt. Die Ab...
❓ Dokument 18/609
Die Anfrage behandelt den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt nach den Gründen für die Einsätze und den ge...
❓ Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen
Die Anfrage behandelt die fehlende Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der fehlenden Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen thematisiert. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Gründen und rech...
❓ Dokument 18/610
Die Abgeordneten fragen nach der Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete.
In dieser kleinen Anfrage wird die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Dr. Lea Heidbreder möchten wissen...