Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5152
Die Anfrage behandelt die Einführung und den Betrieb der Elektronischen Ausländerakte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung der Elektronischen Ausländerakte in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die Daten geschützt werden und welche Maßnahmen zur Sicherstellung der Da...
❓ Dokument 20/5153
Die Anfrage behandelt die Fehlzeitenquote und Fehltage pro Person bei der Hessischen Polizei im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fehlzeitenquote und die Anzahl der Fehltage pro Person bei der Hessischen Polizei im Jahr 2020. Es wird erläutert, wie diese Daten erfasst werden und welche Faktore...
❓ Dokument 20/5154
Die Anfrage behandelt Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der hessischen Polizei.
In dieser Anfrage wird die Situation der Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der hessischen Polizei thematisiert. Die Abgeordneten Nancy Faser und Günter Rudolph fragen nach den aktuellen Zahl...
❓ Dokument 20/5155
Die Anfrage behandelt Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2020/2021.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation im Polizeivollzugsdienst in Hessen beleuchtet, insbesondere die Einstellungen von Polizeianwärtern, die Absolventenstatistik und Ruhestandseintritte für die J...
❓ Dokument 20/5156
Die Anfrage behandelt die Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung der Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Impfkampagne, wie die Anzahl der geimp...
❓ Dokument 20/5157
Die Anfrage behandelt die Berufung von Personen in Beamtenverhältnisse durch das Land Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in den Jahren 2016 bis 2020 durch das Land Hessen in ein Beamtenverhältnis berufen wurden und welche Voraussetzungen dabei erfüllt waren.
❓ Dokument 20/5158
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung von Personen durch herabfallende Flugzeugteile thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Entscheidungen der Landesregierung bezüglich der Suche nach...
❓ Dokument 20/5159
Die Anfrage behandelt das Thema Kinderehen in Hessen und die entsprechenden rechtlichen Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Kinderehen in Hessen behandelt, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anzahl der Eheaufhebungsverfahren. Es wird auf die Gesetzesänderunge...
❓ Dokument 20/5160
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Kinderehen in Hessen und deren Umsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Kinderehen in Hessen behandelt, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Umsetzung von Gesetzen zur Bekämpfung von Kinderehen. Es wird auf...
❓ Dokument 20/5161
Die Anfrage thematisiert die Vorbildfunktion des Kultusministers bei Schulbesuchen vor Wahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vorbildfunktion des Kultusministers bei Schulbesuchen vor Wahlen hinterfragt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auswirkungen solcher Besuche auf...
❓ Dokument 20/5162
Die Anfrage behandelt die Neutralität von staatlich finanzierten Schulen in freier Trägerschaft vor Wahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Neutralität von staatlich finanzierten Schulen in freier Trägerschaft im Vorfeld von Wahlen thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen, hinterfragt die Aussagen...
❓ Dokument 20/5163
Die Anfrage klärt Verantwortlichkeiten zur Hochwasserkatastrophe in Büdingen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zielt darauf ab, die Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in Büdingen zu klären. Insbesondere werden frühere Vereinbarungen...
❓ Dokument 20/5165
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Mineralwasserressourcen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zukunft der Mineralwasserressourcen in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der zunehmenden Trockenheit und der nationalen Wasserstrategie. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/5166
Die Anfrage behandelt die Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Implementation und Effizienz des Fußfesselprojekts in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Nutzung, den rechtlichen Grundlagen und der Evaluation des Projekts auf...
❓ Dokument 20/5167
Die Anfrage behandelt den Neubau des Feuerwehrhauses in Meinhard und den Raumbedarf der Rettungshundestaffel.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Neubau des Feuerwehrhauses in der Gemeinde Meinhard und die damit verbundenen Fördermittel sowie den Raumbedarf der Rettungshundestaffel. Die Fragesteller möchten k...
❓ Dokument 20/5168
Die Anfrage behandelt den Corona-Pflegebonus für Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auszahlung des Corona-Pflegebonus an Pflegekräfte in Hessen, die während der Pandemie besonders belastet waren. Es wird nach der Anzahl der Empfänger und den Beding...
❓ Dokument 20/5170
Die Anfrage behandelt die Anwendung des § 5 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes im ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Anwendung des § 5 des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes im Bereich der Verkehrsdienstleistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). E...
❓ Dokument 20/5172
Nachfragen zur Vergabe finanzieller Fördermittel durch die HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage stellen die Abgeordneten Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz Fragen zur Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die HessenFilm und Medien GmbH. Es wird auf die Antworten...
❓ Dokument 20/5173
Nachfragen zur Vergabe finanzieller Fördermittel durch die HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergabe und Verwendung von Fördermitteln durch die HessenFilm und Medien GmbH. Es werden spezifische Fragen zu Standards, Kriterien und Rückzahlungsmodalitäten von Dar...
❓ Dokument 20/5176
Die Kleine Anfrage thematisiert die mangelhafte Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in Hessen und der Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen mangelhafter Umsetzung. Es wird erörtert, inwi...
❓ Dokument 20/5177
Die Anfrage behandelt Schulungen und Prüfungen beim Landesverfassungsschutz zur Abwehr von Extremismus.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob der Landesverfassungsschutz in Hessen Schulungen zur Abwehr von Rechtsextremismus durchführt oder plant. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht...
❓ Dokument 20/5183
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen, insbesondere die Anzahl der Personen mit und ohne Duldung sowie die damit verbundenen Kosten für das Land He...
❓ Dokument 20/5184
Die Anfrage behandelt die Nutzung von ehemaligen US-Army-Wohnungen in Hanau für Zoll-Ausbildung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der ehemaligen US-Army-Wohnungen in Hanau für die Unterbringung von Zollanwärtern thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der rechtlichen Situatio...
❓ Dokument 20/5185
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte thematisiert. Es wird nach der Anzahl der freiwillig gesetzlich versicherten Bea...
❓ Dokument 20/5186
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Krankenversicherung und Beihilfe für hessische Beamte.
In dieser kleinen Anfrage wird die gesetzliche Krankenversicherung und die Beihilfe für hessische Beamtinnen und Beamte thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den in Anspruch genommenen Sachlei...
❓ Dokument 20/5187
Die Anfrage behandelt die Privatisierung von Wohnungen in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Privatisierung von Wohnungen in Hessen seit 1999 thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Wohnungen im Eigentum des Landes Hessen privatisiert wurden und welche g...
❓ Dokument 20/5188
Die Anfrage behandelt die Enteignung großer Wohnungskonzerne in Hessen und deren Vermietungspraxis.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Situation großer privater Wohnungskonzerne in Hessen und die Möglichkeit ihrer Enteignung. Es wird auf die Kritik an deren Vermietung...
❓ Dokument 20/5190
Die Anfrage behandelt die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Landeskoordination für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird auf die Schaffung von Stellen zur Unterstützung von BNE eing...
❓ Dokument 20/5191
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen gemäß § 10 Staatsangehörigkeitsgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen nach § 10 StAG in den letzten fünf Jahren erfragt. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie verkürzte Aufenthaltsdaue...
❓ Dokument 20/5192
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einbürgerung von Ausländern in Hessen nach § 8 des Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG) thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Einbürgerung, wie die Anzahl...
❓ Dokument 20/5193
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für betäubungsloses Schlachten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Thematik des betäubungslosen Schlachtens in Hessen behandelt, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen...
❓ Dokument 20/5194
Die Anfrage behandelt die Kontaktnachverfolgung bei COVID-19-Infektionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontaktnachverfolgung von positiv auf SARS-CoV-2 getesteten Personen in Hessen untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Nachverfolgung in den verschieden...
❓ Dokument 20/5196
Die Anfrage behandelt Bestechungsvorwürfe gegen einen CSU-Abgeordneten und die Rolle einer hessischen Textilfirma.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf Bestechungsvorwürfe gegen einen CSU-Bundestagsabgeordneten eingegangen, der möglicherweise in einen Maskenbeschaffungsfall verwickelt ist. Die Anfrage thematisiert a...
❓ Dokument 20/5197
Die Anfrage behandelt die Zucht und Tötung von Tieren in Tierversuchslaboren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Zucht und Tötung von Tieren in Tierversuchseinrichtungen in Hessen untersucht. Es werden Fragen zu den bestehenden Einrichtungen, den Tötungsgründen un...
❓ Dokument 20/5198
Die Anfrage behandelt COVID-19-Testungen und Erkrankungen in hessischen Krankenhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der COVID-19-Testungen und Erkrankungen in hessischen Krankenhäusern thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Teststrategie, den betroffenen Berufsg...
❓ Dokument 20/5199
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Impfungen von Personal in hessischen Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit den COVID-19-Impfungen des Personals in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Aspekte der Impfstrategie und der durchgef...
❓ Dokument 20/5200
Die Anfrage thematisiert die geplante Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel und die damit verbundenen Umwelt- und Anwohnerbelastungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel durch den Bau der Kurve Kassel. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, Güterverkehr von der Straße auf die Sc...
❓ Dokument 20/5201
Die Anfrage behandelt den Sachstand der hessischen Spurenstoffstrategie und die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in Kläranlagen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen im Rahmen der Spurenstoffstrategie. Es werden Fragen zur Anzahl der betroffenen Klä...
❓ Dokument 20/5202
Die Anfrage behandelt die Fusion von Schulen im Goldenen Grund und die Herausforderungen dabei.
In dieser Anfrage wird die Fusion der Schulen im Goldenen Grund thematisiert, die aufgrund rückläufiger Schülerzahlen und der Corona-Pandemie verschoben wurde. Es wird untersucht, ob die ursprüngliche...
❓ Dokument 20/5204
Die Anfrage behandelt die engere Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben zur Aufwertung als Mittelzentrum.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit zwischen den Städten Nidderau und Karben thematisiert, um die Aufwertung beider Städte zu einem Mittelzentrum zu fördern. De...
❓ Dokument 20/5205
Die Anfrage behandelt die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und deren vertragliche Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die geplante Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und die damit verbundenen vertraglichen Regelungen zwischen der Gemeinde und...
❓ Dokument 20/5206
Die Anfrage behandelt die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg und deren wirtschaftliche Bewertung.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Ortsentlastungsstraße in Ginsheim-Gustavsburg thematisiert. Es wird auf den Streit zwischen der Gemeinde und dem Land Hessen eingegangen, insbesondere auf...
❓ Dokument 20/5207
Die Anfrage behandelt die Impfungen in Hessen mit dem AstraZeneca-Impfstoff.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Impfungen in Hessen mit dem AstraZeneca-Impfstoff thematisiert. Es wird auf die Verfügbarkeit und Zuweisung des Impfstoffs an verschiedene Altersgruppe...
❓ Dokument 20/5208
Die Anfrage behandelt die Organisation und Durchführung der Impfstoffherstellung in hessischen Impfzentren.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Organisation und Durchführung der Impfstoffherstellung in den hessischen Impfzentren im Kontext der COVID-19-Impfkampagne. Es...
❓ Dokument 20/5209
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Aufträgen durch die Hessische Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie untersucht. Es wird nach Aufträgen gefragt, die ohne die übliche Au...
❓ Dokument 20/5210
Die Anfrage behandelt die Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht und deren Ergebnisse.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Verfahren vor dem Hessischen Finanzgericht in den Jahren 2018 bis 2020 sowie deren Erfolgsquoten und die damit verbundenen Steuerarten untersucht. Es werd...
❓ Dokument 20/5211
Die Anfrage behandelt das Thema Polygamie in Hessen und die Kenntnisse der Landesregierung dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Polygamie in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der bekannten Fälle von Mehrfachehen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die...
❓ Dokument 20/5212
Die Anfrage untersucht die Voraussetzungen für die Erteilung einer Approbation für Ärzte in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Prüfung der Voraussetzungen für die Erteilung einer Approbation an Ärzte in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die bei aus...
❓ Dokument 20/5213
Die Anfrage behandelt das Phänomen von 'abgetauchten' Schülerinnen und Schülern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Schülerinnen und Schüler während der Corona-Pandemie hatten, insbesondere das Phänomen des 'Abtauchens', bei dem Schüler nicht mehr erreichbar...
❓ Dokument 20/5214
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Studierenden in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf finanzielle Unterstützung u...