Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5215
Die Anfrage behandelt die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen und deren Schutz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Biberpopulation an der Losse bei Kaufungen thematisiert. Der europäische Biber ist eine geschützte Art, und die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Popul...
❓ Dokument 20/5217
Die Anfrage behandelt die Strafverfahren nach § 95 AufenthG in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Strafverfahren nach § 95 des Aufenthaltsgesetzes in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren in den Jahren 2018 bis...
❓ Dokument 20/5218
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie untersucht. Es werden Fragen zu Verzögerungen in der Bearbeitung von Verfahren und den Ursach...
❓ Dokument 20/5219
Die Anfrage behandelt die Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Arbeitsfähigkeit des Amtsgerichts Offenbach während der Corona-Pandemie und vergleicht die Planstellen und Belastungen mit anderen Amtsgerichten in Hessen.
❓ Dokument 20/5221
Kleine Anfrage zur drohenden Kürzung der Mittel im Förderprogramm „Regionalbudget“ in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln des Programms „Regionalbudget“ in Hessen, das zur Unterstützung regionaler Projekte dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fördermitteln...
❓ Dokument 20/5222
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt GAIA-X und das Financial Big Data Cluster in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Projekt GAIA-X und das damit verbundene Financial Big Data Cluster (FBDC) in Hessen. Es wird untersucht, welche Vorteile GAIA-X für die Privatwirtschaft und die Forschung...
❓ Dokument 20/5223
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Studium und die Hochschullehre in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Herausforderungen, die Studierende während der Corona-Pandemie in Bezug auf Präsenzlehre und Praktika an Hochschulen erleben. Es wird auf die Schwier...
❓ Dokument 20/5224
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Landesregierung bezüglich des Standorts für ein Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beteiligung der hessischen Landesregierung an der Standortauswahl für ein Logistikzentrum für das Endlager Konrad in Würgassen thematisiert. Es wird auf die Kritik a...
❓ Dokument 20/5226
Die Kleine Anfrage behandelt die Förderung von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die steigende Nutzung von Wanderwegen in Hessen während der Corona-Pandemie und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung dieser Wege.
❓ Dokument 20/5227
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf indirekt betroffene Betriebe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Betriebe in Hessen direkt und indirekt vom Lockdown betroffen sind und welche wirtschaftlichen Auswirkungen dies hat. Der Fokus liegt auf der Erheb...
❓ Dokument 20/5228
Die Anfrage behandelt Hilfen für indirekt vom Lockdown betroffene Unternehmen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung für Unternehmen thematisiert, die aufgrund von Lockdown-Maßnahmen in ihrer Existenz bedroht sind. Es werden verschiedene Hilfsprogramme und deren Vorau...
❓ Dokument 20/5229
Die Anfrage behandelt die Förderung von LKW und Nutzfahrzeugen mit alternativen Antrieben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umfang der Förderung von LKW und anderen Nutzfahrzeugen mit Brennstoffzellen- und Elektroantrieben in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über...
❓ Dokument 20/5231
Die Anfrage behandelt den Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Unternehmen aus Heusenstamm.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Maskenerwerb des Landes Hessen von einem Textilunternehmen aus Heusenstamm thematisiert. Es wird auf mögliche unlautere Wettbewerbsvorteile und die Rolle der hessisc...
❓ Dokument 20/5236
Die Anfrage thematisiert die EU-Förderung für Geoschutzprodukte und die Antragslage in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die EU-Förderung für Geoschutzprodukte untersucht, insbesondere die Antragslage in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Die Fragesteller möchten wissen, warum H...
❓ Dokument 20/5237
Die Anfrage behandelt die EU-Förderung für Lebensmittelhersteller im Bereich Geoschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die EU-Förderung für Geoschutzprodukte in der Landwirtschaft und die geringe Inanspruchnahme dieser Fördermittel durch deutsche Antragsteller im Vergleich zu anderen EU...
❓ Dokument 20/5243
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Corona-Infektion begünstigen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Daten zu Faktoren, die eine Corona-Infektion oder einen schweren Verlauf der Erkrankung begünstigen, insbesondere im Hinblick a...
❓ Dokument 20/5244
Die Anfrage behandelt die Einstufung von Hochrisikogebieten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Einstufung von Ländern als Hochrisikogebiete während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Zuverlässigkeit der Daten, di...
❓ Dokument 20/5245
Die Anfrage behandelt die Krankenhauslandschaft in Hessen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Fresenius-Konzern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Krankenhauslandschaft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den Fresenius-Konzern und dessen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung nach einem Gewinn...
❓ Dokument 20/5246
Die Anfrage untersucht die Infektionslage in Hessen und die Herkunft von Corona-Infektionen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Infektionslage in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, in welchen Bereichen die Infektionen auftreten und wie diese Daten zur Ei...
❓ Dokument 20/5247
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den festgelegten Schwellenwerten für Förderanträge...
❓ Dokument 20/5250
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit der hessischen Jugendämter.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Herausforderungen, mit denen die hessischen Jugendämter während der Corona-Pandemie konfrontiert waren. Es wird untersucht, wie sich die Einschr...
❓ Dokument 20/5251
Die Anfrage behandelt die Auslastung von Frauenhäusern und Frauenschutzwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Auslastung der hessischen Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen sowie die Anzahl der Abweisungen in den Jahren 2020 und 2021. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/5252
Die Anfrage behandelt die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, inwiefern die Staatsangehörigkeit als Zugangsvoraussetzung für öffentliche Ämter in Hessen betrachtet wird. Es wird auf die Gleichbehandlung al...
❓ Dokument 20/5253
Die Anfrage behandelt die Überrepräsentation von Frauen in Gender-Professuren an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überrepräsentation von Frauen in Gender-Professuren an hessischen Universitäten und Hochschulen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Gründe für diese Verte...
❓ Dokument 20/5254
Die Anfrage behandelt die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis aufgrund von Nitratbelastungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausweisung von roten Gebieten im Odenwaldkreis thematisiert, die aufgrund der Düngeverordnung und der AVV GeA erfolgt ist. Es wird hinterfragt, welche Daten und Krit...
❓ Dokument 20/5255
Die Anfrage behandelt den Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen.
In der Anfrage wird die lange Verzögerung des Planfeststellungsbeschlusses für die Ortsumgehung Biedenkopf-Eckelshausen thematisiert. Der Bau soll den Verkehr entlasten und die Anbindung an überregion...
❓ Dokument 20/5256
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumfahrung Seligenstadt.
Die Anfrage thematisiert die Fortschritte und Herausforderungen bei der Planung der Ortsumfahrung Seligenstadt, die seit 2013 in Planung ist. Trotz eines Bürgerentscheids im Jahr 2014, der die Maßnahm...
❓ Dokument 20/5257
Finanzielle Hilfen für Flughäfen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Flughäfen in Hessen, insbesondere den Flughafen Frankfurt, während der Corona-Pandemie. Es werden die Hilfsbeträge, die Zeiträume und die Bedin...
❓ Dokument 20/5258
Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags behandelt. Der Entwurf sieht vor, die bisherige gerichtliche Begutachtung durch...
❓ Dokument 20/5259
Die Anfrage behandelt die Kooperation zur Entwicklung und Produktion von Corona-Impfstoffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Vorgehen der EU-Kommission bei der Impfstoffbeschaffung kritisiert und die Möglichkeit von Kooperationen zur Entwicklung neuer Impfstoffe angesprochen.
❓ Dokument 20/5260
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Waffengesetzes und die Überprüfung der persönlichen Eignung von Waffenbesitzern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des Waffengesetzes, insbesondere die Überprüfung der persönlichen Eignung von Antragstellern und Inhabern von waffenrechtlichen Er...
❓ Dokument 20/5261
Die Kleine Anfrage thematisiert die KOMPASS-Umfrage und deren problematische Fragestellungen.
Die Anfrage behandelt die KOMPASS-Umfrage in Hofheim, bei der problematische Antwortmöglichkeiten zur Wahrnehmung von Ausländern und Flüchtlingen als Bedrohung gegeben wurden. Es wird auf die Relevanz...
❓ Dokument 20/5264
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand und die Herausforderungen beim Ausbau der L 3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Ausbau der Landesstraße 3193 zwischen Ronneburg/Hüttengesäß und der Anschlussstelle Langenselbold-West. Es wird der aktuelle Planungsstand u...
❓ Dokument 20/5265
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von langjährig in Deutschland lebenden Ausländern thematisiert, insbesondere im Hinblick auf ihre Duldung und mögliche Aufenthaltserlaubnisse. Es wird auf...
❓ Dokument 20/5266
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer und deren Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis. Es wird auf die Situation...
❓ Dokument 20/5267
Die Anfrage behandelt die Altfallregelung für langjährig in Deutschland lebende Ausländer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von langjährig in Deutschland lebenden Ausländern thematisiert, die trotz ihrer Integration abgeschoben wurden. Es wird gefragt, ob die Landesregierung Anw...
❓ Dokument 20/5284
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen nach Somalia und die damit verbundenen rechtlichen und humanitären Aspekte.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fall von Omar F. thematisiert, der nach Somalia abgeschoben wurde. Der Fragesteller erkundigt sich nach den rechtlichen Grundlagen und humanitären Aspekten dieser Ab...
❓ Dokument 20/5285
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit und Qualität von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller kritisiert die verspätete Beschaffung und...
❓ Dokument 20/5286
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durch die hessische Landesregierung während der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Qualität der PSA...
❓ Dokument 20/5290
Die Anfrage behandelt die aktuellen Planungen zur Einrichtung von Profilschulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Planungen zur Einrichtung von Profilschulen in Hessen gefragt. Die Landesregierung plant, Schulen mit einem erweiterten Angebot in Kunst, Darstellendem Spiel un...
❓ Dokument 20/5291
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit und Aufwandsentschädigung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler.
In dieser kleinen Anfrage wird die Tätigkeit der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen sowie die damit verbundenen Aufwandsentschädigungen und Reisekosten thematisiert....
❓ Dokument 20/5292
Die Anfrage behandelt die Teilnahme hessischer Schulen am eTwinning-Programm und die damit verbundenen Aspekte.
In dieser Kleinen Anfrage wird das eTwinning-Programm thematisiert, das Schulen in Europa digital vernetzt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Teilnahme hessischer Schulen und den Erfahrungen m...
❓ Dokument 20/5295
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen und Regelungen zur Videoüberwachung in hessischen Städten.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen hessische Kommunen Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen installieren dürfen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Notwe...
❓ Dokument 20/5296
Die Anfrage behandelt Datenschutzprobleme bei der Lern-App 'Anton' an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Datenschutz bei der Nutzung der Lern-App 'Anton' an hessischen Schulen thematisiert. Es wird auf Sicherheitslücken hingewiesen, die potenziell Daten von Schülerinnen...
❓ Dokument 20/5297
Die Anfrage behandelt die Perspektiven für Chor- und Orchesterproben in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Einschränkungen für Chor- und Orchesterproben in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie. Sie fragt nach der Begründung der Landesregierung für...
❓ Dokument 20/5298
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und Anerkennung des gelben Parkausweises für mobilitätseingeschränkte Menschen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Nichtausgabe des gelben Parkausweises in Hessen für mobilitätseingeschränkte Menschen thematisiert. Es wird auf die Unterschiede zu anderen Bundesländern hin...
❓ Dokument 20/5299
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Täterbeschreibungen in Polizeimeldungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Praxis der Nennung von Tätermerkmalen in Polizeimeldungen thematisiert. Es wird diskutiert, ob und wie Informationen wie Nationalität, Herkunft oder Hautfarbe von Tatverdächtig...
❓ Dokument 20/5300
Die Anfrage behandelt die Geldanlagen hessischer Kommunen bei der Greensill Bank AG und deren Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation hessischer Kommunen bezüglich ihrer Geldanlagen bei der Greensill Bank AG thematisiert. Aufgrund der drohenden Insolvenz der Bank haben mehrere Kommunen fi...
❓ Dokument 20/5301
Die Anfrage behandelt den Einsatz von UV-C-Technologie zur Bekämpfung des Corona-Virus in Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von UV-C-Technologie zur Bekämpfung des Corona-Virus in Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierung zu d...
❓ Dokument 20/5302
Die Anfrage behandelt den Beteiligungsprozess zum Masterplan Kultur in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Beteiligungsprozess zur Erstellung des Masterplans Kultur in Hessen, der bis 2022 abgeschlossen werden soll. Es werden verschiedene Phasen des Prozesses beschrieben...