Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/611
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Bad Kreuznach nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des neuen KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach. Es wird nach dem...
❓ Dokument 18/612
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen der Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird untersucht, welche Rechte und Kompetenzen Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz haben und wie die Landesregierung deren Anfragen und Anträge behandelt.
❓ Dokument 18/613
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Klassifizierung von Wäldern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland (AfD) thematisiert die Erfassung und Klassifizierung von Wäldern in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen gefragt, die im...
❓ Dokument 18/614
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zu erhalten. Es werden spezifische Frag...
❓ Dokument 18/615
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote bei Unterhaltsvorschussleistungen in Rheinland-Pfalz. Es werd...
❓ Dokument 18/616
Die Anfrage behandelt die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Fördermittel für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 zu erhalten, die aufgrund der Corona-Pandemie in eine...
❓ Dokument 18/617
Die Anfrage thematisiert den Regelbetrieb von Schulen und Kitas im Kontext der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle pandemische Lage in Bezug auf Schulen und Kindertagesstätten untersucht. Die Abgeordnete Pia Schellhammer fragt die Landesregierung nach den Risiken und Cha...
❓ Dokument 18/618
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied aufgrund der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied infolge der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung nach den finanziellen A...
❓ Dokument 18/619
Anfrage zu Förderquoten im Dorferneuerungsprogramm in Rheinland-Pfalz seit 2017.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein befasst sich mit dem Dorferneuerungsprogramm in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu Anträgen, Förderquoten und den Gründen für Abweichungen von der Höchstfö...
❓ Dokument 18/620
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Erhalt der Jugendherberge Sargenroth.
In dieser Anfrage wird der Stellenwert der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und speziell der Jugendherberge Sargenroth hinterfragt. Es wird die Unterstützung der lokalen Behörden zur Sanierung und d...
❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim
Die Anfrage behandelt den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und relevante Genehmigungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach dem Stand der Dinge, insbesondere zu Genehmigung...
❓ Dokument 18/624
Nachfragen zur Beurlaubung des Staatssekretärs im Landeskrankenhaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre hinterfragt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Beurlaubung begründet wurde und welche Vorteile sie für die Bet...
❓ Dokument 18/625
Nachfragen zur Beurlaubung des Staatssekretärs im Landeskrankenhaus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Landeskrankenhaus thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Begründung für die Beurlaubung und deren Auswirkungen auf die D...
❓ Dokument 18/626
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation und Entwicklung von Blühstreifen in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Blühstreifen in der Südpfalz befragt. Es geht um die Größe der Flächen, deren Veränderungen in den letzten drei Jahren sowie um die Dauer und Art...
❓ Dokument 18/627
Anfrage zur Ermittlung von Waffenfunden und Hintergründen eines Tatverdächtigen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Großeinsatz der Polizei in Mainz thematisiert, bei dem Waffen und gefährliche Flüssigkeiten in einem Wohnhaus gefunden wurden. Der Abgeordnete fragt die Landesregier...
❓ Dokument 18/628
Die Anfrage behandelt die Inklusion an Schulen in Landau und die Anzahl der Fachkräfte sowie Schüler mit Förderbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Inklusion an Schulen in Landau untersucht. Es werden Fragen zu den Beschäftigten an Förderschulen und Schwerpunktschulen sowie zu den Schülerzahlen mit...
❓ Dokument 18/629
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Förderungen von Schwimmbädern und Schwimmkursen in Rheinland-Pfalz befragt. Der Abgeordnete Dirk Herber möchte Informationen über die Anzahl d...
❓ Dokument 18/63
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird das Vorgehen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität thematisiert. Es werden Informationen zu durchgeführten Kontrollen, Festnahmen und den dabei...
❓ Dokument 18/630
Das Bundesverwaltungsgericht fordert Änderungen am rheinland-pfälzischen Beamtengesetz.
Das Dokument behandelt eine kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zur rechtlichen Situation des rheinland-pfälzischen Landesbeamtengesetzes nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts....
❓ Dokument 18/631
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einbruchmeldeanlagen in privaten Haushalten und öffentlichen Einrichtungen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Si...
❓ Dokument 18/636
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz. Es werden die Entwicklungen der Anzahl der Freiwilligen im Jahr 2020 sowie die Maßnahmen der Lan...
❓ Dokument 18/637
Anfrage zur Kostenbeteiligung der DFL an Polizeieinsätzen bei Fußballveranstaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten von Polizeieinsätzen in der Fußballsaison 2019/2020 und der Beteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an diesen Kosten. Der Abgeordnete Matthias Lammert möch...
❓ Dokument 18/638
Die Anfrage befasst sich mit der personellen Situation an Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation an den Grundschulen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Lehrerwochenstunden,...
❓ Dokument 18/639
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schulbildung während der Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulbildung und die damit verbundenen Wissenslücken bei Schülern. Insbesondere wird die Rolle der...
❓ Dokument 18/64
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen verstärkter Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen von verstärkten Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz befragt. Diese Kontrollen wurden im Rahmen einer länderüber...
❓ Dokument 18/640
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu einem laufenden Prozess gegen einen Großgastronom in Koblenz, der wegen Steuerhinterziehung und Veruntreuung von...
❓ Offene Landesstraßenneubauprojekte in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Landesstraßenneubauprojekten in der Südpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu aktuellen und geplanten Neubauprojekten von Landesstraßen in der Südpfalz befragt. Es geht um den Baufortschritt, die Anmeldung durch Kommunen und...
❓ Dokument 18/644
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Personal und Infrastruktur in Ludwigshafen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) thematisiert die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes, das seit dem 1. Juli 2021 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie sich die Personalstruktur in Kinder...
❓ Dokument 18/645
Die Anfrage behandelt die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und mögliche Wettbewerbsverzerrungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin thematisiert die Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen durch monopolartige Strukturen...
❓ Dokument 18/647
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen im Schuljahr 2019/2020 zu erhalten, insbesond...
❓ Dokument 18/648
Die Anfrage behandelt den Informatikunterricht in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation des Informatikunterrichts in den Landkreisen Altenkirchen und Westerwald. Es werden Fragen zur Anzahl der Informatiklehrer, deren Ausbildung und den Unter...
❓ Dokument 18/649
Anfrage zur Personalsituation an Ludwigshafener Schulen im Schuljahr 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid thematisiert die Personalsituation an den Schulen in Ludwigshafen für das Schuljahr 2021/22. Es wird nach der Anzahl der neu eingestellten Lehrkräfte, den Ruhestä...
❓ Dokument 18/65
Kleine Anfrage zu einem SEK-Einsatz in Bellheim am 21. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der SEK-Einsatz in Bellheim am 21. Mai 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Hintergründen, der Anzahl der beteiligten...
❓ Dokument 18/650
Kleine Anfrage zur aktuellen Situation des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einem großen Polizeieinsatz gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz erfragt. Der Einsatz betraf 34 Beschuldigte und wurde von der Krimin...
❓ Dokument 18/651
Die Anfrage behandelt die Anschaffung von Luftfilteranlagen für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Notwendigkeit und Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie.
❓ Dokument 18/652
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung und Umsetzung einer Einstandortlösung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein.
In dieser Anfrage wird die finanzielle und strukturelle Unterstützung für das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein thematisiert. Insbesondere wird die Idee einer Containerlösung zur schnellen Umsetzung e...
❓ Dokument 18/653
Die Anfrage behandelt die Kapazitäten der Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy zielt darauf ab, Informationen über die Kapazitäten und die Verfügbarkeit von Pflegeplätzen in Altenpflegeeinrichtungen im Donnersbergkreis zu erhalten. Angesichts...
❓ Dokument 18/654
Die Anfrage behandelt die Ausgabe und den Umgang mit Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in Rheinland-Pfalz sowie die damit verbundenen rechtlichen Aspekte und Vorfälle. Es werden spe...
❓ Dokument 18/656
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Verfassungsschutzes in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zu den Referaten, der Personalsituation und der Entwicklung der Stellen im Zeitraum von 2015 bis 202...
❓ Dokument 18/657
Antwort auf die Kleine Anfrage zur unerlaubten Einreise von 44 Personen über den Flughafen Hahn.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage bezüglich der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den...
❓ Dokument 18/659
Untersuchung der Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein (CDU) untersucht die Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in den Kindertagesstätten im Wahlkreis Kaiserslautern-...
❓ Dokument 18/66
Kleine Anfrage zu sozialen Brennpunkten und aufzuwertenden Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Identifizierung und Bewertung von Stadt- und Gemeindeteilen in Rheinland-Pfalz, die als soziale Brennpunkte gelten. Der Abgeordnete Damian Lohr fragt die Landesreg...
❓ Dokument 18/660
Anfrage zur Betriebserlaubnis von Kitas im Landkreis Germersheim nach dem neuen KiTa-Gesetz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Betriebserlaubnis von Kindertagesstätten (Kitas) im Landkreis Germersheim nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird...
❓ Dokument 18/661
Die Anfrage behandelt die Entwicklung linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Zunahme linksextremistischer Straftaten in Rheinland-Pfalz und den entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
❓ Dokument 18/662
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der beantragten und genehmigten Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 sowie die Gründe für Ablehnungen und die aktuelle Waffenbesitzsit...
❓ Dokument 18/663
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel und die Abmeldequoten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zur Notarztversorgung im Landkreis Vulkaneifel untersucht die Abmeldequoten der Notarztstandorte und deren Entwicklung über einen bestimmten Zeitra...
❓ Dokument 18/664
Die Anfrage behandelt die Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Stuhlfauth (AfD) zielt darauf ab, Informationen zur Belegung und Corona-Situation in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer zu erhalten. Es werd...
❓ Dokument 18/665
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten der Pflegeheime und Altersheime in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Kapazitäten der Pflege- und Altersheime in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Der demografische Wandel...
❓ Dokument 18/666
Die Abgeordneten fragen nach den Zuweisungen für das ÖPNV-Konzept im Landkreis Mayen-Koblenz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept Nord befragt. Es wird auf die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs für die Wirtschaf...
❓ Dokument 18/667
Antwort des Ministeriums für Bildung auf Fragen zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich. Die Anfrage thematisiert die Erfassung v...