Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5303
Die Anfrage behandelt die Situation von Flüchtlingen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen-Mengeringhausen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der...
❓ Dokument 20/5304
Die Anfrage behandelt Vorkommnisse in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen und die Sicherheitslage.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorfällen in der Erstaufnahmeeinrichtung Bad Arolsen, insbesondere mit Polizeieinsätzen und der Sicherheitslage in der Einrichtung. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Dokument 20/5305
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen dem Brüder-Grimm-Haus und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kooperation zwischen dem Brüder-Grimm-Haus in Steinau und der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur bisherigen Zu...
❓ Dokument 20/5306
Die Anfrage behandelt den Einsatz von digitalen Endgeräten und Office-Lizenzen für Lehrkräfte.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Ausstattung von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten im Rahmen des Digitalpakts. Es wird erörtert, welche Geräte zur Verfügung stehen und wie...
❓ Dokument 20/5307
Die Anfrage behandelt flexible und digitale Arbeitsformen in der Steuerverwaltung während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie flexible und digitale Arbeitsformen in der Hessischen Steuerverwaltung während der Corona-Pandemie umgesetzt werden. Der Fragesteller thematisiert die No...
❓ Dokument 20/5308
Untersuchung von Ungleichbehandlungen bei der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (DIE LINKE) thematisiert die Ungleichbehandlung bei der Auflösung privater Feiern während des Corona-Lockdowns, insbesondere im Hinblick auf den CDU-Abgeordneten...
❓ Dokument 20/5309
Untersuchung der Auswirkungen von Windenergieanlagen auf das Klima in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen von Windenergieanlagen auf das Klima und Mikroklima in Hessen. Die Fragesteller möchten klären, ob und inwiefern Windkraftanlagen das Wet...
❓ Dokument 20/5310
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der SPEAK!-Studie zur sexualisierten Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der SPEAK!-Studie, die sexualisierte Gewalt an beruflichen Schulen in Hessen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Fallzahlen und der Bewertung de...
❓ Dokument 20/5311
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Aufenthaltstiteln bei Vorstrafen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Thematik, wie die zuständigen Behörden in Hessen bei der Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln das Vorliegen von V...
❓ Dokument 20/5312
Die Anfrage behandelt die Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einziehung von Taterträgen im Zusammenhang mit Strafverfahren behandelt. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung dieser Vorschriften se...
❓ Dokument 20/5313
Die Anfrage behandelt kommunale Geldanlagen bei der Greensill Bank und deren Risiken.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen Gelder bei der Greensill Bank angelegt haben und welche finanziellen Risiken damit verbunden sind. Die Anfrage thematisiert auch d...
❓ Dokument 20/5314
Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister wegen Vorteilsnahme.
In dieser kleinen Anfrage wird die Eröffnung staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen des Verdachts der Vorteilsnahme thematisiert. Die Anfrag...
❓ Dokument 20/5321
Die Anfrage behandelt den Digitalisierungs-Check in Hessen und die Erfahrungen von Unternehmen mit Förderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Digitalisierungs-Check in Hessen, den viele Unternehmen nutzen, um ihren Digitalisierungsstand zu ermitteln. Es werden Fragen zur Teilnehmerzahl, zu Absagen bei För...
❓ Dokument 20/5322
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsförderung von Unternehmen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Unternehmen in Hessen thematisiert, die sich in der Digitalisierung befinden. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/5323
Die Anfrage behandelt die Reform der Methode 'Standardisierte Bewertung' zur Verbesserung kommunaler Verkehrsprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Reformbedürftigkeit der Methode 'Standardisierte Bewertung' zu erörtern, die zur Bewertung von Verkehrsprojekten in Hessen verwendet wird. Die Fragesteller möch...
❓ Dokument 20/5324
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Rettungs- und Notfallsanitäter.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anpassung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäter und Rettungssanitäter im Kontext der Digitalisierung, insbesondere im Hinblick auf die Auswir...
❓ Dokument 20/5326
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Kostenübernahme für künstliche Befruchtungen in Hessen behandelt. Es wird auf die steigende Zahl der Behandlungen und die Rolle des Landes Hessen bei de...
❓ Dokument 20/5328
Die Anfrage behandelt den Büroleerstand und die Umwandlung von Büroflächen in Wohnraum in Frankfurt und der Rhein-Main-Region.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Anstieg des Büroleerstands in Frankfurt und der Rhein-Main-Region infolge der Corona-Krise und die Möglichkeiten, Büroflächen in Wohn...
❓ Dokument 20/5329
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Projekts zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwässern in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Projekt zur Überwachung von SARS-CoV-2 in Abwässern an der TU Darmstadt thematisiert. Es zielt darauf ab, ein Abwasser-Monitoring-System zu entwickeln, um die Ausbreitu...
❓ Dokument 20/5330
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Veränderungen der Gewerbeflächen seit 2015 und den recht...
❓ Dokument 20/5331
Die Anfrage behandelt die Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Umnutzung von leerstehenden Gewerbeflächen in Wohnraum in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkunden, welche rechtlichen Hürden und Voraussetzungen für...
❓ Dokument 20/5336
Die Anfrage behandelt die Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewaltkriminalität unter Jugendlichen in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fälle von Tötungsdelikten erwähnt, die von Jugendlichen begangen wurden, und die...
❓ Dokument 20/5344
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Arbeitsbedingungen im hessischen Justizvollzug. Es werden Fragen zu Übertragungen des Virus sowie zu Schutzmaßnahmen für...
❓ Dokument 20/5346
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer (SPD) thematisiert die Voraussetzungen und Auswirkungen der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Installation von Überwa...
❓ Dokument 20/5347
Die Anfrage thematisiert das Defizit an LKW-Stellplätzen auf Wetterauer Autobahnen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Problem der fehlenden LKW-Stellplätze auf den Autobahnen in der Wetterau behandelt. Es werden spezifische Defizite an Stellplätzen zwischen verschiedenen Autobahnabs...
❓ Dokument 20/5348
Die Anfrage behandelt Beurlaubungen von Inhaftierten im hessischen Justizvollzug während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Justizvollzug in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Inhaftierte beurlaubt wurden und welche Deliktsstruktu...
❓ Dokument 20/5352
Die Anfrage behandelt die Fortbildung von Lehrkräften zu religiös motiviertem Extremismus.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Fortbildungsmaßnahmen für Lehrkräfte im Umgang mit religiös motiviertem Extremismus thematisiert. Es wird auf die Rolle der Lehrkräfte bei der Prävent...
❓ Dokument 20/5353
Die Anfrage behandelt zentrale Abschlussarbeiten in der Sekundarstufe und deren Ergebnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Durchführung und die Ergebnisse der zentralen Abschlussarbeiten in den Bildungsgängen Hauptschule und Realschule in Hessen thematisiert. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/5354
Die Anfrage behandelt Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung für Auszubildende in überregionalen Fachklassen thematisiert. Es geht um Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten während des B...
❓ Dokument 20/5355
Die Anfrage behandelt Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, welche Zuschüsse für Unterbringungs- und Verpflegungskosten bei Berufsschulunterricht in überörtlichen Fachklassen gewährt werden. Es wird auf die Antragsberec...
❓ Dokument 20/5356
Untersuchung über verschwundene Asservate in Polizeidienststellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik des Verschwindens von Asservaten, insbesondere Waffen, aus Polizeidienststellen in Hessen thematisiert. Es wird auf Mängel in der Verwaltung und Kontroll...
❓ Dokument 20/5358
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden thematisiert. Es werden verschiedene Statistiken und Erhebungen zu den Vorfällen z...
❓ Dokument 20/5359
Die Anfrage behandelt Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die steigenden Fallzahlen von Sachbeschädigungen und Brandstiftungen an Kraftfahrzeugen in Wiesbaden eingegangen. Es werden konkrete Vorfälle und die Reaktionen der...
❓ Dokument 20/5362
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerkompensation für hessische Kommunen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen der hessischen Kommunen und die entsprechenden Kompensationszahlungen....
❓ Dokument 20/5363
Die Anfrage thematisiert die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel der Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme der hessischen Landesregierung am Impfgipfel am 1. Februar 2021 sowie die dort besprochenen Themen, insbesondere zur Impfstrategie, hinterfragt.
❓ Dokument 20/5364
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Corona-Impfungen durch Hausärzte in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Möglichkeit erörtert, dass Hausärzte Corona-Impfungen durchführen können. Der Fragesteller hebt hervor, dass dies kostengünstiger und effizienter wäre, da Hausärzte bereits...
❓ Dokument 20/5365
Die Anfrage behandelt die Regelungen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in Hessen. Es wird auf die Unklarheiten und Widersprüche in den Regelungen eingega...
❓ Dokument 20/5366
Kleine Anfrage zu den Straf- und Disziplinarverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister thematisiert, der Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft und das Innenministerium erhebt. Es geht um die Verzögerung...
❓ Dokument 20/5367
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Zugbegleiter in Hessen und die Maßnahmen zur Sicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Angriffe auf Zugbegleiter in Hessen in den letzten drei Jahren stattfanden und welche Maßnahmen die Landesregierung zur Sicherheit des Zugpersonals...
❓ Dokument 20/5368
Die Anfrage behandelt den Ausschluss bestimmter Rechte der DSGVO durch die hessische Corona-Verordnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage des Ausschlusses bestimmter Rechte der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die hessische Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnu...
❓ Dokument 20/5369
Die Anfrage behandelt die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen nach Hessen im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen nach Hessen im Jahr 2020, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller stellen Fragen zu den Einreisewe...
❓ Dokument 20/5370
Die Anfrage behandelt die Einwanderung und den Zuzug von Flüchtlingen während der Corona-Pandemie 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einwanderung und der Zuzug von Flüchtlingen im Jahr 2020 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Widerspruchsverfahren und den Aufe...
❓ Dokument 20/5371
Die Anfrage behandelt die medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen und deren ausreichende Versorgung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die medizinischen Kinderschutzambulanzen in Hessen, deren Anzahl und die Frage, ob diese den Bedarf decken können. Es wird auf die Bedeutung de...
❓ Dokument 20/5372
Die Anfrage behandelt den Opferschutz im Bereich der Kindeswohlgefährdungen durch Therapien für tatgeneigte Personen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Opferschutz und die Notwendigkeit von Therapien für Personen mit pädophilen Neigungen, um Kindeswohlgefährdungen zu verhindern. Es wird die Bedeutung von präventive...
❓ Dokument 20/5373
Die Anfrage behandelt die kind- und jugendgerechte Gestaltung von Zeugenvernehmungen im Strafverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit, die besonderen Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei Zeugenvernehmungen im Strafverfahren zu berücksichtigen. Es wird erörtert, ob es einheitl...
❓ Dokument 20/5374
Die Anfrage behandelt die Kosten und Statistiken zu ausreisepflichtigen Ausländern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausreisepflichtiger Ausländer in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu Duldungen und Abschiebungen sowie die damit verbundenen Kosten für das Land...
❓ Dokument 20/5375
Die Anfrage behandelt die Situation von stationärem Wohnen für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen in Hessen, insbesondere im Kontext von Gewalt und Vernachlässigung. Die Fragesteller erkundige...
❓ Dokument 20/5376
Die Anfrage behandelt die Situation von stationären Wohngruppen für Kinder und Jugendliche in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kindern und Jugendlichen in stationären Wohngruppen in Hessen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Inobhutnahmen aufgrund von Gewalt und Ve...
❓ Dokument 20/5377
Die Anfrage behandelt die Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in stationären Wohneinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betreuten Kinder und Jugendlichen sowie den fin...
❓ Dokument 20/5378
Die Anfrage behandelt die psychischen Beeinträchtigungen von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche, die in stationären Einrichtungen untergebracht sind. Es wird untersucht, welche spezifische...