Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.

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TH8/441022.09.2026

❓ Sicherheit religiöser, kultureller und kulturbildender Einrichtungen in Thüringen

Die Anfrage behandelt die Sicherheit religiöser und kultureller Einrichtungen in Thüringen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit religiöser, kultureller und kulturbildender Einrichtungen in Thüringen. Es wird auf die Zunahme von Vandalismus und anderen Straftaten gegen diese Einric...

Sicherheitkulturelle EinrichtungenVandalismusDiebstahl
Kleine AnfrageAfD
TH8/442222.09.2026

❓ Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen

Die Entwicklung des Einzelhandels in Jena und die Auswirkungen neuer Gewerbeformen werden untersucht.

Das Dokument behandelt die Entwicklung des Einzelhandels in Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und anderen neuen Gewerbeformen. Es werden Fragen zur Gewerbestruktur und den Auswirkungen au...

EinzelhandelJenaBarbershopsGewerbeformen
Kleine AnfrageAfD
TH8/442322.09.2026

❓ Zusammensetzung des Wissenschaftlichen Beirats zum SARS-CoV-2/COVID-19 Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landesregierung – Teil II

Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung und Arbeit des Wissenschaftlichen Beirats zur COVID-19-Pandemie in Thüringen.

Das Dokument befasst sich mit der Zusammensetzung und den Tätigkeiten des Wissenschaftlichen Beirats, der von der Thüringer Landesregierung zur Beratung in der COVID-19-Pandemie eingesetzt wurde. Es w...

Wissenschaftlicher BeiratCOVID-19ThüringenPandemiefolgenmanagement
Kleine AnfrageAfD
BB8/343321.09.2026

❓ Häusliche Gewalt - Finanzierung des Gewalthilfesystems in Brandenburg - Zusammensetzung der Mittel, Zusätzlichkeit und langfristige Sicherung

Kleine Anfrage zur Zusammensetzung und Zusätzlichkeit der für 2027/2028 vorgesehenen 9 Millionen Euro Landesmittel für das Gewalthilfesystem in Brandenburg.

Der Fragesteller bezieht sich auf den Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Gewalthilfegesetz (Drucksache 8/3325), mit dem die Finanzierung des Hilfesystems für von geschlechtsspezifischer und häuslic...

häusliche GewaltGewalthilfegesetzFrauenhausfinanzierungHaushaltsmittel
Kleine AnfrageBSW
BB8/343421.09.2026

❓ Verspätete Veröffentlichung des LS-Geschäftsberichts 2025

AfD-Fraktion fragt, warum der Geschäftsbericht 2025 des Landesbetriebes Straßenwesen noch immer nicht veröffentlicht wurde.

Der Fragesteller thematisiert, dass der Geschäftsbericht des Landesbetriebes Straßenwesen (LS) für das Jahr 2025 bis zum Stichtag 18. September 2026 noch nicht veröffentlicht wurde, obwohl laut Betrie...

Landesbetrieb StraßenwesenGeschäftsberichtJahresabschlussVeröffentlichungsfrist
Kleine AnfrageAfD
BB8/344321.09.2026

❓ Gewaltkriminalität - Brutaler Angriff auf BER-Mitarbeiter am 6. September 2026

Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Staatsangehörigkeit, Vornamen und Migrationshintergrund der Beteiligten an einem laut Medienbericht brutalen Angriff auf einen BER-Mitarbeiter.

Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 6. September 2026 gegen 22 Uhr auf dem Flughafen BER in Schönefeld. Laut einem von der Fragestellerin zitierten Tagesspiegel-Bericht vom 17.09.2026 schlug...

GewaltkriminalitätFlughafensicherheitBundespolizeiServicemitarbeiter
Kleine AnfrageAfD
BB8/344421.09.2026

❓ Landesmittel - Mittelverwendung, Personalaufwuchs, Kontrolle und Evaluation des „Pakts für Pflege“ und der „Pflege vor Ort“

AfD-Fraktion fragt nach Mittelverwendung, Personalstellen, Berichtspflichten und Wirkungskontrolle beim „Pakt für Pflege“ und „Pflege vor Ort“ 2025.

Die Anfrage betrifft die Förderprogramme „Pakt für Pflege“ und „Pflege vor Ort“ des Landes Brandenburg, mit denen Kommunen Mittel für Pflegeprojekte, Personalstellen und Pflegeplätze erhalten. Die Fra...

Pflege vor OrtPakt für PflegeFördermittelPersonalstellen
Kleine AnfrageAfD
BB8/344521.09.2026

❓ Katze - Förderung von Katzenkastrationen in Brandenburg – Durchführungszeitraum, Vorfinanzierung und Antragsverfahren

Die AfD-Fraktion fragt nach Förderbedingungen für Katzenkastrationen in Brandenburg, da Fördermittel laut Fragestellern bereits am 1. März 2026 ausgeschöpft waren.

Die Fragesteller greifen einen Hinweis des Landestierschutzverbandes Brandenburg e.V. auf, wonach die Förderbedingungen für Katzenkastrationen in der Praxis hinderlich seien. Der Verband bemängelt lau...

KatzenkastrationTierschutzFörderrichtlinieVorfinanzierung
Kleine AnfrageAfD
BB8/345521.09.2026

❓ Naturschutz - Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg und Flächenagentur Brandenburg GmbH

Antwort der Landesregierung zu Finanzflüssen zwischen dem NaturSchutzFonds Brandenburg und der Flächenagentur Brandenburg GmbH.

Die Anfrage befasst sich mit der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg (NSF), die treuhänderisch naturschutzrechtliche Ersatzzahlungen verwaltet, und deren Tochtergesellschaft, der privatrechtlich org...

ErsatzzahlungenNaturschutzFlächenagenturGrunderwerb
Kleine AnfrageAfD
BB8/345921.09.2026

❓ Krankenhaus - Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfe am Immanuel Klinikum Bernau – Kenntnisstand der Landesregierung, Leistungsgruppen, Beschäftigte und Verwendung öffentlicher Mittel

Antwort der Landesregierung zur Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfe am Immanuel Klinikum Bernau und ihren Hintergründen.

Das Immanuel Klinikum Bernau schließt zum 1. Oktober 2026 seine Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe. Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zum Kenntnisstand, zu den beantragten Leistungsgr...

KrankenhausreformGeburtshilfeLeistungsgruppenPersonalmangel
Kleine AnfrageAfD
BW18/56221.09.2026

❓ Queerfeindliche Übergriffe im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps in Baden-Württemberg

Die Anfrage thematisiert queerfeindliche Übergriffe im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps in Baden-Württemberg.

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über queerfeindliche Übergriffe zu sammeln, die im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken und Dating-Apps stehen. Die Fragesteller möchten Erkenntnisse über di...

QueerfeindlichkeitÜbergriffeSoziale NetzwerkeDating-Apps
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
BW18/56321.09.2026

❓ Große Drüsenameise (Tapinoma magnum) in Baden-Württemberg - Prävention und Management

Anfrage zur Ausbreitung der Großen Drüsenameise in Baden-Württemberg sowie zu Kosten, Bekämpfung und einem möglichen landesweiten Meldesystem.

Die Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Großen Drüsenameise (Tapinoma magnum) in Baden-Württemberg, insbesondere im südlichen Oberrheingraben. Die Fragestellerin verweist darauf, dass sich et...

Große DrüsenameiseTapinoma magnumInvasive ArtPflanzenhandel
Kleine AnfrageCDU
NI19/1164321.09.2026

❓ Erschwernisausgleich für Waldflächen in Natura 2000-Gebieten und ausstehende Zahlungen

Die Abgeordneten fragen nach dem Erschwernisausgleich für Wald in Natura 2000-Gebieten.

Die Anfrage behandelt den Erschwernisausgleich für Waldflächen in Natura 2000-Gebieten und die ausstehenden Zahlungen an Waldbewirtschafter. Die Fragesteller möchten Informationen über den Stand der n...

ErschwernisausgleichNatura 2000WaldZahlungen
Kleine AnfrageCDU
NI19/1164421.09.2026

❓ Anträge und Zahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen in Niedersachsen

Die Anfrage befasst sich mit den Anträgen und Zahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen.

Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Umfang von Anträgen auf Ausgleichszahlungen für Ertragseinbußen auf Gewässerrandstreifen zu erhalten. Es wird...

GewässerrandstreifenDünge- und PflanzenschutzmittelErtragseinbußenAnträge
Kleine AnfrageCDU
NI19/1164621.09.2026

❓ Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen durch die Investitionsbank Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen.

Die Anfrage von Colette Thiemann zielt darauf ab, Informationen zur Förderung des Sporthotels Fuchsbachtal in Barsinghausen zu erhalten. Es wird ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 18 Millionen Eur...

FörderungSporthotelBarsinghausenInvestitionsbank
Kleine AnfrageCDU
NI19/1165821.09.2026

❓ Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft

Die Anfrage behandelt die Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Landwirtschaftsministeriums.

Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Verwaltungsvorschriften im Einflussbereich des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchersch...

VerwaltungsvorschriftenLandwirtschaftErlassTierschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/1166821.09.2026

❓ Finanzielle Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbau und -sanierung in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbauten.

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen kleine Mitgliedsgemeinden bei der Erhaltung und Sanierung von Brücken konfrontiert sind. Insbesondere wird nach den Fördermöglich...

FörderungBrückenbaufinanzielle Unterstützungkleine Gemeinden
Kleine AnfrageCDU
NI19/1180021.09.2026

❓ Finanzielle Herausforderungen kleiner Mitgliedsgemeinden bei kommunalen Brückenbauten

Die Anfrage behandelt die finanziellen Herausforderungen kleiner Gemeinden bei Brückenbauten und die verfügbaren Förderungen.

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Schwierigkeiten kleiner Mitgliedsgemeinden in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Sanierung und den Neubau von Brücken. Der Abgeordnete Christian...

FörderprogrammeBrückenbauKommunenFinanzierung
Kleine AnfrageCDU
NW18/2145021.09.2026

❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Überfüllung der Züge auf der RB89 zwischen Münster und Hamm

Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen der Landesregierung gegen überfüllte Züge auf der RB89.

Die Anfrage behandelt die Probleme auf der Bahnlinie RB89 zwischen Münster und Hamm, insbesondere die Überfüllung der Züge zu Stoßzeiten und die damit verbundenen Verspätungen.

PendlerfrustRB89Überfüllte ZügeVerspätungen
Kleine AnfrageSPD
NW18/2145121.09.2026

❓ Verfassungsschutzaktivitäten an Schulen in Nordrhein-Westfalen

Die Anfrage thematisiert Verfassungsschutzaktivitäten an Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Die Kleine Anfrage von Dr. Christian Blex befasst sich mit den Aktivitäten des Verfassungsschutzes an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach der Anzahl und Art der Veranstaltungen sowie den dabe...

VerfassungsschutzSchulenExtremismusRadikalisierung
Kleine AnfrageAfD
RP19/70121.09.2026

❓ PFAS-Belastungen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn und mögliche Sanierungsmaßnahmen

Die Anfrage thematisiert PFAS-Belastungen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn.

Die Anfrage beschäftigt sich mit den erhöhten PFAS-Konzentrationen in Gewässern rund um den Flughafen Hahn. Die Fragesteller fordern Informationen zur aktuellen Messsituation und zu möglichen Sanierun...

PFASGewässerFlughafen HahnUmweltbelastung
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
RP19/81421.09.2026

❓ Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz: Verbreitung und Ausstiegsmaßnahmen

Anfrage und Antwort zur Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz, ihrer Verbreitung und möglichen Ausstiegsmaßnahmen.

Die Anfrage behandelt die Anbindehaltung von Rindern in Rheinland-Pfalz, bei der Tiere dauerhaft oder über längere Zeit an einem festen Platz angebunden sind. Die Landesregierung bewertet die ganzjähr...

AnbindehaltungTierschutzRinderhaltungLaufstall
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
RP19/82721.09.2026

❓ Aufkleber „noAfD!“ auf Lehrer-Laptop an der BBS Eisenberg und dessen rechtliche Bewertung

Antwort des Bildungsministeriums auf eine AfD-Anfrage zu einem angeblichen „noAfD!“-Aufkleber auf einem Lehrer-Laptop an der BBS Eisenberg.

Die Fragesteller geben an, ihnen sei zugetragen worden, dass eine Lehrerin an der BBS Eisenberg auf ihrem Laptop einen für Schüler sichtbaren Aufkleber mit der Aufschrift „noAfD!“ zeige. Sie fragen di...

Beutelsbacher KonsensNeutralitätsgebotLehrkräftepolitische Neutralität
Kleine AnfrageAfD
RP19/82821.09.2026

❓ PFAS-Belastung der Gewässer rund um den Flughafen Hahn und Sanierungsmaßnahmen

Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage zur PFAS-Belastung der Gewässer rund um den Flughafen Hahn und möglichen Sanierungsmaßnahmen.

Die Anfrage befasst sich mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) in Gewässern rund um den Flughafen Hahn, die laut Fragestellern auf frühere militärische Nutzung und den Einsatz PFAS-halti...

PFASGewässerbelastungLöschschaumAltlastensanierung
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
SH20/476421.09.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4764: Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan

Die Anfrage behandelt die Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook beschäftigt sich mit der Aufnahme der Bäderbahn in den Landesnahverkehrsplan. Es werden Fragen zur zeitlichen Planung, zur Beteiligung der betroffen...

BäderbahnLandesnahverkehrsplanElektrifizierungKommunen
Kleine AnfrageSPD
SH20/476521.09.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4765: Umsetzungszeitplan für die gesetzten Angebotsmaßnahmen im LNVP (Teil 1)

Die Anfrage behandelt den Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Nahverkehr.

In der kleinen Anfrage wird der Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) thematisiert. Die Landesregierung gibt detaillierte Antworten zu den Zeitra...

NahverkehrAngebotsmaßnahmenUmsetzungszeitplanSchleswig-Holstein
Kleine AnfrageSPD
SH20/476621.09.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4766: Umsetzungszeitplan für die gesetzten Angebotsmaßnahmen im LNVP (Teil 2)

Die Anfrage behandelt den Umsetzungszeitplan für verschiedene Angebotsmaßnahmen im Nahverkehr.

In dieser kleinen Anfrage wird der Umsetzungszeitplan für mehrere gesetzte Angebotsmaßnahmen im Landesweiten Nahverkehrsplan (LNVP) thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die zeitlichen...

NahverkehrAngebotsmaßnahmenUmsetzungszeitplanSchleswig-Holstein
Kleine AnfrageSPD
SH20/478621.09.2026

❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4786: Sachstand der Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens (PinS) in der Luftrettung in Schleswig-Holstein

Statusbericht zur Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens in der Luftrettung in Schleswig-Holstein.

Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Einführung des Point-in-Space-Flugverfahrens (PinS) in der Luftrettung in Schleswig-Holstein. Es wird auf die Entwicklung des Verfahrens, die Herausforde...

LuftrettungPoint-in-SpacePinSSchleswig-Holstein
Kleine AnfrageFDP
SN8/816821.09.2026

❓ Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen des Freistaates Sachsen

Die Anfrage behandelt die Repräsentation von Ostdeutschen in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung.

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Anteil von Ostdeutschen in Führungspositionen der sächsischen Staatsverwaltung zu erhalten. Es werden auch Maßnahmen zur Verbesserung der Rep...

OstdeutscheFührungspositionenStaatsverwaltungRepräsentation
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
SN8/840521.09.2026

❓ Öffentliche Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern zum Erfolg der Partei Die Linke bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

Die Anfrage thematisiert die öffentliche Erklärung des Innenministers zur Wahl der Linken in Berlin.

Die Anfrage bezieht sich auf eine öffentliche Erklärung des Sächsischen Staatsministers des Innern, Armin Schuster, zur Wahl der Partei Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Es werden rechtliche Gru...

Öffentliche ErklärungWahlDie LinkeSachsen
Kleine AnfrageDie Linke
SN8/840621.09.2026

❓ Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27 - Nachfrage zu Drs. 8/8144

Die Anfrage thematisiert die Abordnungspraxis zur Reduzierung von Unterrichtsausfall in Sachsen.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Abordnungspraxis zur Verringerung von Unterrichtsausfall in den Schuljahren 2025/26 und 2026/27. Es wird hinterfragt, inwiefern bestimmte Unterrichtsstunden in der...

UnterrichtsausfallAbordnungspraxisSchuljahreSachsen
Kleine AnfrageAfD
SN8/840721.09.2026

❓ Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Stichtag 31.08.2026

Die Anfrage betrifft die Höhe der Kassenkredite der Städte und Gemeinden in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026.

Die Anfrage des Abgeordneten Nobert Mayer zielt darauf ab, Informationen über die Kassenkredite der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 zu erhalten. Die Fragestell...

KassenkrediteStädteGemeindenSachsen
Kleine AnfrageAfD
SN8/840821.09.2026

❓ Kassenkredite der zehn Landkreise und der drei kreisfreien Städte zum Stichtag 31.08.2026

Die Anfrage befasst sich mit der Höhe der Kassenkredite der Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Norbert Mayer zielt darauf ab, Informationen über die Kassenkredite der zehn Landkreise und drei kreisfreien Städte in Sachsen zum Stichtag 31.08.2026 zu erhalten....

KassenkrediteLandkreisekreisfreie StädteSachsen
Kleine AnfrageAfD
SN8/840921.09.2026

❓ Nachfrage zur Antwort der Staatsregierung auf

Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Maßnahmen zur Unterstützung einer betroffenen Rentnerin in Neusalza-Spremberg.

In der Anfrage wird der Bearbeitungsstand eines Antrags auf Förderung eines Drainagegrabens für eine betroffene Rentnerin erfragt. Zudem wird nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterstützung d...

DrainagegrabenFörderungVernässungHilfe
Kleine AnfrageAfD
SN8/841021.09.2026

❓ Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz unbefristetem Job

Die Anfrage thematisiert die Abschiebung von Louis M. nach Venezuela trotz seiner unbefristeten Anstellung.

Die Kleine Anfrage behandelt die Abschiebung des 23-jährigen Louis M. nach Venezuela, obwohl er unbefristet in Vollzeit arbeitet und über eine gültige Duldung verfügt. Die Fragesteller fragen nach den...

AbschiebungAufenthaltsrechtVenezuelaErwerbstätigkeit
Kleine AnfrageDie Linke
8/399121.09.2026

❓ Kiesabbau Zerben

Die Anfrage thematisiert den geplanten Kiesabbau in Zerben und die damit verbundenen Genehmigungen und Auswirkungen.

In der Anfrage wird der geplante Kies- und Sandabbau der Firma CEMEX in Zerben thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Genehmigungen, Bürgerbeteiligung und Umweltauswirkungen angesprochen.

KiesabbauZerbenGenehmigungenUmweltschutz
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
8/744021.09.2026

❓ Sprengstoffbesitz und -einsatz in der extremen Rechten

Die Anfrage behandelt den Besitz und Einsatz von Sprengstoffen durch extreme Rechte in Sachsen-Anhalt.

Die Kleine Anfrage von Henriette Quade thematisiert den Besitz und Einsatz von Sprengstoffen durch extreme Rechte in Sachsen-Anhalt. Die Landesregierung wird um Informationen zu Sicherstellungen und S...

Sprengstoffextreme RechteSachsen-AnhaltKleine Anfrage
Kleine Anfrage
8/744121.09.2026

❓ Brandstiftung in Hasselfelde am 27. Dezember 2025

Die Anfrage behandelt die Brandstiftung in Hasselfelde und die Ermittlungen dazu.

In dieser Kleinen Anfrage wird die Brandstiftung in Hasselfelde am 27. Dezember 2025 thematisiert. Die Abgeordnete Henriette Quade fragt die Landesregierung nach den Ermittlungen und den ergriffenen M...

BrandstiftungHasselfeldeErmittlungenMuslimische Gemeinde
Kleine Anfrage
8/744221.09.2026

❓ Ermittlungen im Zusammenhang mit der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt

Die Anfrage behandelt Ermittlungen im Zusammenhang mit der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt.

Die Anfrage von Henriette Quade thematisiert die Ermittlungen bezüglich der Einstellung des Referenten des Oberbürgermeisters Dr. Alexander Vogt. Es wird nach möglichen strafrechtlichen Konsequenzen u...

ErmittlungenReferentOberbürgermeisterUntreue
Kleine Anfrage
8/744321.09.2026

❓ Sanierungsbedarf der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz

Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz.

Die Anfrage thematisiert den baulichen Zustand der Landesstraße L 200 zwischen Osterfeld und Mertendorf-Punkewitz. Der Fragesteller, Daniel Sturm von der CDU, erkundigt sich nach dem Sanierungsbedarf...

SanierungsbedarfLandesstraßeL 200Osterfeld
Kleine AnfrageCDU
8/744421.09.2026

❓ Baugenehmigung für Vorhaben des IKC in Halle-Neustadt

Die Anfrage behandelt die Baugenehmigung für das Islamische Kulturcenter in Halle-Neustadt.

Die Anfrage von Henriette Quade bezieht sich auf die Baugenehmigung für das Islamische Kulturcenter in Halle-Neustadt. Es wird hinterfragt, ob die Verwaltung bei der Vorlage von Akten im Baugenehmigun...

BaugenehmigungHalle-NeustadtIslamisches KulturcenterKleine Anfrage
Kleine Anfrage
8/744521.09.2026

❓ Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt unter Geltung des § 133 in Verbindung mit § 71 SGB V

Die Anfrage behandelt die Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt.

Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung des bodengebundenen Rettungsdienstes in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Hinblick auf die Regelungen des § 133 und § 71 SGB V. Die Fragesteller wollen klär...

RettungsdienstFinanzierungSachsen-AnhaltGesetzgebung
Kleine AnfrageCDUFDP
8/744621.09.2026

❓ Wahlmanipulation durch Grünen-Stadtrat K.* und die linksextreme "direct action crew - Dessau"

Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Wahlmanipulation durch einen Grünen-Stadtrat und eine linksextreme Gruppe.

In der Kleinen Anfrage wird die angebliche Wahlmanipulation durch den Grünen-Stadtrat K.* und die linksextreme 'direct action crew - Dessau' thematisiert. Es wird ein gefälschtes Bild verbreitet, das...

WahlmanipulationGrünen-Stadtratlinksextreme GruppeKünstliche Intelligenz
Kleine AnfrageAfD
TH8/312621.09.2026

❓ „Verfassungs-Coaches“ an Thüringer Schulen

Die Anfrage behandelt den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Thüringer Schulen zur Demokratiebildung.

Die Landesregierung plant den Einsatz von Verfassungs-Coaches an Schulen in Thüringen, um die Demokratiebildung zu fördern und antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken. Diese Initiative soll in Z...

Verfassungs-CoachesDemokratiebildungThüringenFriedrich-Schiller-Universität
Kleine AnfrageAfD
TH8/312721.09.2026

❓ Fragen zur Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig im Frühjahr 2020

Die Anfrage thematisiert die Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig während der COVID-19-Pandemie.

Die Anfrage befasst sich mit der Ortsquarantäne in Neustadt am Rennsteig, die im Frühjahr 2020 aufgrund eines steigenden Infektionsrisikos von SARS-CoV-2 verhängt wurde. Die Fragesteller möchten Infor...

OrtsquarantäneNeustadt am RennsteigCOVID-19SARS-CoV-2
Kleine AnfrageAfD
TH8/312821.09.2026

❓ Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit SARS-CoV-2/COVID-19

Es wird nach dem Einsatz eines Teams aus Jena in Italien im Zusammenhang mit COVID-19 gefragt.

Das Dokument befasst sich mit der Anfrage zur Unterstützung eines Teams aus Jena in Italien während der COVID-19-Pandemie. Es werden Details zu dem Einsatz, den beteiligten Personen und den erbrachten...

COVID-19EinsatzJenaItalien
Kleine AnfrageAfD
TH8/312921.09.2026

❓ Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von Forstflächen der Hohen Schrecke? – nachgefragt

Die Anfrage thematisiert Gespräche zwischen dem Freistaat Thüringen und einer Stiftung vor dem Kauf von Forstflächen.

Die Anfrage bezieht sich auf eine Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von 770 Hektar Forstflächen der Hohen Schrecke. Es wird gefragt, ob vor dem Erwerb Ges...

KlageStiftungForstflächenFreistaat Thüringen
Kleine AnfrageAfD
TH8/442421.09.2026

❓ Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026 - korrigierte Fassung -

Die Anfrage behandelt die Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum von 2025 bis 2026.

Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zu den Abschiebungen aus Thüringen im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2026. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepra...

AbschiebungenThüringenMigrationDublin-Verordnung
Kleine AnfrageDie Linke
TH8/442521.09.2026

❓ Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen

Die Anfrage behandelt die Eigentums- und Altlastensituation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen.

In der Anfrage wird die Situation der ehemaligen Lackfabrik in Waltershausen untersucht, insbesondere die Altlasten und die Eigentumsverhältnisse. Es wird auf Umweltbelastungen und den Sanierungsbedar...

AltlastenLackfabrikWaltershausenUmweltbelastungen
Kleine AnfrageAfD
SN8/840220.09.2026

❓ Durchführung des Interrail-Programms "saxorail" 2026

Die Anfrage thematisiert die Durchführung des Interrail-Programms 'saxorail' 2026 und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.

Die Anfrage befasst sich mit dem Interrail-Programm 'saxorail' für das Jahr 2026, das 250 Interrail-Tickets für junge Erwachsene im beruflichen Bildungsbereich verlost. Die Fragesteller hinterfragen d...

InterrailsaxorailFinanzierungBildung
Kleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen