Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/69
Anfrage zu finanziellen Hilfen für Kulturschaffende und Vereine in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder (CDU) beschäftigt sich mit den finanziellen Mitteln, die der rheinland-pfälzische Landtag zur Bekämpfung der Corona-Krise für Kulturschaffende und Vereine berei...
❓ Dokument 18/70
Kleine Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kitas im Landkreis Altenkirchen.
Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und in der Verbandsgemeinde Rennerod. Es werden Fragen z...
❓ Dokument 18/71
Die Anfrage behandelt die Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz und die Anzahl der Anspruchsberechtigten.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Damian Lohr (AfD) befasst sich mit der Grundsicherung im Alter in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, wie viele Rentner Anspruch auf Grundsicherung haben und welch...
❓ Dokument 18/72
Anfrage zu Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Vergabe.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Christof Reichert befasst sich mit der Anzahl der Impfungen, die im Impfzentrum Pirmasens verabreicht wurden, sowie der Vergabe von Impfterminen und der Lieferung v...
❓ Dokument 18/74
Anfrage zum Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich.
In dieser kleinen Anfrage wird der zunehmende Unterrichtsausfall am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich thematisiert. Der Abgeordnete Lars Rieger fragt die Landesregierung nach der Anzahl der ausgefal...
❓ Dokument 18/75
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bauleitplanung in Boppard und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die unzureichende Bauleitplanung in Boppard thematisiert. Es wird auf die Erschließungsvorhaben in Boppard-Buchholz und Boppard-Bad Salzig eingegangen, die aufgrund von...
❓ Erfundene Vergewaltigung in Koblenz – Maßnahmen und Rechtsauffassungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zu einer falschen Vergewaltigung und deren Folgen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten einer angeblichen Vergewaltigung in Koblenz befragt. Es geht um die Identität der Tatverdächtigen, Maßnahmen zum Schutz des...
❓ Dokument 18/77
Die Anfrage betrifft die Sitzungen der Härtefallkommission und deren Mitglieder im Jahr 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sitzungsterminen der Härtefallkommission im Jahr 2021 sowie zur Zusammensetzung der Kommission in der neuen Legislaturperiode befragt.
❓ Dokument 18/78
Anfrage zur Sanierung von sanierungsbedürftigen Kreuzungsbereichen der L 254 in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz thematisiert. Insbesondere wird nach der Sanierung von Kreuzungsbereichen der L 254 gefragt, die dringend rep...
❓ Dokument 18/79
Anfrage zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aufgrund von Meinungsäußerungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte befragt, die aufgrund ihrer politischen Meinungsäußerungen eingeleitet wurden. Der Abgeordnete Michael Frisc...
❓ Dokument 18/80
Anfrage zur Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz und den Herausforderungen in Beatmungs-WGs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Es wird auf die steigende Nachfrage nach Beatmungsgeräten und die...
❓ Dokument 18/81
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Aartalbahn.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Reaktivierung der Aartalbahn von Limburg bis Wiesbaden erfragt. Es wird auf die Diskussionen eingegangen, die seit Jahren zu diesem Thema stattfinden.
❓ Dokument 18/82
Anfrage zur Kooperation mit Volkshochschulen und deren Unterstützung für Schüler mit Förderbedarf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch thematisiert die Kooperation zwischen dem Ministerium für Bildung und den Volkshochschulen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl der Schüler ge...
❓ Dokument 18/83
Kleine Anfrage zur Qualifikation des Personals in Kooperation mit Volkshochschulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Qualifikation des Personals, das an rheinland-pfälzischen Volkshochschulen Schüler mit Unterstützungsbedarf in Mathematik und Deutsch unterstützt. Der Abgeordnete...
❓ Dokument 18/84
Die Anfrage befasst sich mit der Ferienschule in Rheinland-Pfalz und deren zukünftigen Entwicklungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ferienschule in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die geplante Erweiterung auf zusätzliche Fächer und Altersgruppen sowie die Qualifikation des eingesetzten...
❓ Dokument 18/85
Kleine Anfrage zu verstärkten Kontrollen gegen Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität. Diese Kontrollen fanden im Rahmen ei...
❓ Dokument 18/86
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verstärkten Kontrollen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität, insbesondere im Kontext illegaler Einreise. Es werden spezifische Informatio...
❓ Dokument 18/87
Die Anfrage behandelt die Impfpriorisierung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Gruppe bei der Corona-Impfung möglicherweise ü...
❓ Dokument 18/88
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach und insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und d...
❓ Dokument 18/89
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Bernkastel-Wittlich untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt...
❓ Dokument 18/90
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere solchen, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen werden. Es wird nach e...
❓ Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Kriminalität im Landkreis Alzey-Worms thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bolli...
❓ Dokument 18/92
Anfrage zur Kriminalität im Landkreis Altenkirchen, insbesondere zu Messerangriffen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten im Landkreis Altenkirchen, insbesondere mit Delikten, bei denen ein Messer als Tatmittel verwendet wurde. Der Abgeordnete Dr. Jan Bol...
❓ Dokument 18/93
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Landkreis Ahrweiler, insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die steigende Kriminalität im Landkreis Ahrweiler thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fra...
❓ Dokument 18/94
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird nach Unregelmäßigkeiten bei der Durchführung von Bürgertestungen in Rheinland-Pfalz gefragt. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, darunter die Anzahl der registrie...
❓ Dokument 18/95
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Kaiserslautern für die Jahre 2020 und 2021 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Stat...
❓ Dokument 18/96
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Germersheim, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Germersheim für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und der...
❓ Dokument 18/97
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Eifelkreis Bitburg-Prüm für die Jahre 2020 und 2021 untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'.
❓ Dokument 18/98
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere durch Messerangriffe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Donnersbergkreis thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landes...
❓ Dokument 18/99
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Cochem-Zell thematisiert, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die L...
❓ Dokument 8/2636
Die Anfrage behandelt die neue Genehmigungspflicht für Ausreisen von Männern im Alter von 17 bis 45 Jahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes, die eine permanente Ausreisegenehmigung für Männer zwischen 17 und 45 Jahren verlangt. Diese Regelung gilt, wenn sie die Bundesre...
❓ Dokument 8/2637
Die Anfrage thematisiert die Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Land Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Besetzung der Stabsstelle Landesmarketing im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg erfragt. Es wird insbes...
❓ Dokument 20/4237
Die Anfrage behandelt die Situation an den Hochschulen in Schleswig-Holstein und die Auswirkungen von Sparmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Herausforderungen an den Hochschulen in Schleswig-Holstein, die durch finanzielle Rahmenbedingungen und Sparmaßnahmen entstehen. Es wird auf die Auswirkun...
❓ Dokument 20/4238
Die Anfrage behandelt die Prävention im und nach dem Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angebote zur Prävention im Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein, insbesondere die Unterstützung und Therapie für Menschen, die Straftaten begangen haben. Es wird u...
❓ Dokument 20/4242
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zur Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes bei sexuellen Belästigungen, insbesondere Catcalling.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zu einer möglichen Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes gegen sexuelle Belästigungen, insbesondere Catcalling, erfragt. Es werden v...
❓ Dokument 20/4246
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme des Förderprogramms für Digitalisierungsmaßnahmen in kleinen Unternehmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Kianusch Stender zielt darauf ab, Informationen über die Inanspruchnahme der Module Beratung und Umsetzung im Rahmen des Förderprogramms für Digitalisierungsmaßnahm...
❓ Dokument 20/4258
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondermotiven an Fußgängerampeln in Bad Segeberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Idee der Stadt Bad Segeberg thematisiert, standardmäßige Ampelmännchen durch Karl-May-Motive zu ersetzen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung diese Idee bewert...
❓ Dokument 8/6211
Die Anfrage thematisiert die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen.
Die Anfrage behandelt die Mobilfunkversorgung entlang von Bahnstrecken in Sachsen und die geplanten gesetzlichen Änderungen, die eine Mitwirkungspflicht von Eisenbahninfrastrukturbetreibern zur Verbes...
❓ Datenanforderungen des Gigabit Grundbuchs und Unterstützungsbedarf der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der erweiterten Datenpflichten für das Gigabit-Grundbuch auf sächsische Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Datenbereitstellung für das Gigabit-Grundbuch hervorgehoben, die für den Netzausbau entscheidend ist. Der Referentenentwurf zum TKG-Änderungsgesetz 202...
❓ Rekonstruktion der Geschwindigkeitsüberschreitung von Staatsminister Conrad Clemens
Anfrage zur Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekonstruktion eines Geschwindigkeitsverstoßes des Staatsministers Conrad Clemens behandelt. Der Vorfall ereignete sich am 12. Februar 2026 und betrifft eine Geschwi...
❓ Dokument 8/6226
Anfrage zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Dünzel beschäftigt sich mit der aktuellen Situation von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Sachsen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und den H...
❓ Schüler im Landkreis Bautzen mit nicht-deutscher Herkunftssprache
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl von Schülern im Landkreis Bautzen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Schülern im Landkreis Bautzen untersucht, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. Es werden spezifische Daten zu diesen Sch...
❓ Priorisierung der Sächsischen Hochschulförderung
Die Anfrage thematisiert die Finanzierungssituation sächsischer Hochschulen und die Wettbewerbsfähigkeit in der Forschung.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Jörg Scheibe behandelt die aktuelle finanzielle Lage der sächsischen Hochschulen, die durch Einsparungen im Doppelhaushalt 2025/2026 bedroht ist. Es wird erörtert, wie...
❓ Aufbau der Interventions- und Koordinierungsstellen sowie der polizeilichen Opferschutzbeauftragten
Die Anfrage behandelt den Aufbau und die Entwicklung von Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Doreen Schwietzer befasst sich mit der Entwicklung und den Rahmenbedingungen der Interventions- und Koordinierungsstellen für Opferschutz in Sachsen seit 2020. Es werden verschi...
❓ Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu höheren Gerichten in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Voraussetzungen für die Beförderung von Richtern zu Oberlandesgerichten und Oberverwaltungsgerichten in Sachsen gelten. Insbesondere wird die Anforder...
❓ Ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement: Der Braunbär als natürlicher Regulator
Die Anfrage behandelt die Rolle des Braunbären im Wolfsmanagement in Sachsen.
Die kleine Anfrage von Matthias Berger thematisiert die ökologische Kohärenz im Wolfsmanagement und die Rolle des Braunbären als natürlicher Regulator. Im Kontext der Novellierung des Bundesjagdgesetz...
❓ Betroffene Gruppen und Verbreitungskontexte von Krätzefällen (Skabies) in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Skabies und betroffene Gruppen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Skabies (Krätze) in Sachsen behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Verbreitung und betroffener Gruppen angesprochen, um die Situation besser zu verstehe...
❓ Datenlage und zeitliche Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Datenlage und Entwicklung von Krätzefällen in Sachsen von 2015 bis 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Datenlage zu Skabies-Fällen in Sachsen über einen Zeitraum von zehn Jahren. Es werden spezifische Informationen zu Fallzahlen, Ausbrüchen in Gemeinschaftseinric...
❓ Maßnahmen, Prävention und Versorgung von Krätzefällen in Sachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Krätzefällen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen in Sachsen zur Erkennung, Meldung und Eindämmung von Skabies-Fällen ergriffen werden. Zudem wird der rechtliche Rahmen für den Umgang mit be...
❓ Dokument 8/2623
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans im Land Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Integrierten Teilhabeplans (ITP) in Brandenburg, der zur Bedarfsermittlung für Menschen mit Behinderungen dient. Der ITP soll helfen, individuelle Bed...