Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Baumaßnahmen im Hochschulbereich
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen im Hochschulbereich in Sachsen für die Jahre 2025 und 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Baumaßnahmen im Hochschulbereich befragt. Es geht um die Fortführung, den Beginn und die Planung von Maßnahmen in den J...
❓ Kapazitäten bei der hochschulischen Pflegeausbildung 2025
Die Anfrage behandelt die aktuellen Kapazitäten und den Bedarf an Studienplätzen in der Pflegeausbildung in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den aktuellen Kapazitäten in der hochschulischen Pflegeausbildung befragt. Es wird nach der Anzahl der Studierenden sowie dem Bedarf an Studienplä...
❓ Altlastenverdachtsflächen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Verdachtsflächen für Altlasten in Thüringen und deren Bearbeitung.
In dieser Anfrage wird die Situation von Altlastenverdachtsflächen in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Größe und Verteilung dieser Flächen sowie zur Vorgehensweise der Landesregier...
❓ Dokument 8/2248
Die Anfrage behandelt die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen thematisiert. Insbesondere wird die Regelung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und deren Auswir...
❓ Veränderungen bei den kommunalen Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen bei kommunalen Aufgaben in Thüringen nach dem 3. April 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufgaben den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden im übertragenen Wirkungskreis zugewiesen werden und wie sich diese Aufgaben seit dem 3. Ap...
❓ Dokument 8/2250
Anfrage zu Ausnahmen bei der Tarifbindung in Thüringer Kommunalverwaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Ausnahmen von der Tarifbindung für Beschäftigte in Thüringer Kommunalverwaltungen. Es wird erfragt, welche Kommunen von diesen Regelungen betroffen sind und welche Aus...
❓ Dokument 8/2261
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Freistaat Thüringen in den Jahren 2026 und 2027 thematisiert. Es wi...
❓ Dokument 8/3233
Anfrage zur Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei im Jahr 2026.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei. Diese Schals sollen die Beamten vor Stech- und Schnitta...
❓ Dokument 8/2616
Anfrage zu bauvorbereitenden Maßnahmen für Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den bauvorbereitenden Maßnahmen für zwei Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36 befragt. Der Fragesteller, Gunnar Lehmann, möchte wissen, ob d...
❓ Dokument 8/2617
Kleine Anfrage zur rechtlichen Situation der Besetzung des Landesbehindertenbeauftragten.
In dieser kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zur Besetzung der Position des Landesbehindertenbeauftragten thematisiert. Der Abgeordnete André von Ossowski stellt Fragen zur Rechtmäßigkeit d...
❓ Dokument 17/10295
Die Anfrage behandelt die Einfluss-Aktivitäten der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG/Brand New Bundestag' in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeitsweise und der Einfluss der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG', die unter dem Namen 'Brand New Bundestag' auftritt, in Baden-Württemberg untersucht. Es wir...
❓ Dokument 17/10306
Die Anfrage behandelt Qualitätsmängel im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu anhaltenden Qualitätsmängeln im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg befragt. Es werden spezifische Probleme wie Verspätungen, Zugausfäl...
❓ Dokument 17/10310
Die Anfrage behandelt mögliche Verbindungen zwischen den 'Epstein Files' und staatlichen Funktionsträgern in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Verbindungen zwischen den neu freigegebenen 'Epstein Files' und staatlichen Funktionsträgern in Baden-Württemberg befragt. Es wird nach...
❓ Dokument 17/10312
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Verzögerungen beim Bau der Justizvollzugsanstalt Rottweil.
In der Anfrage wird der Stand des Bauvorhabens der Justizvollzugsanstalt Rottweil erfragt, insbesondere die Gründe für Verzögerungen und die damit verbundenen Kosten.
❓ Dokument 17/10314
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand von Strafverfahren gegen rechtsextremistische Gruppierungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Oliver Hildenbrand zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand von Strafverfahren zu erhalten, die im Zusammenhang mit Aktionen rechtsextremistischer Gruppierungen i...
❓ Dokument 17/10340
Die Anfrage thematisiert die Abschiebungen von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden in den letzten vier Jahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ausmaß der Abschiebungen von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden in den letzten vier Jahren untersucht. Es wird nach den Gründen für die Abschiebungen und dere...
❓ Dokument 20/4223
Die Anfrage behandelt das Ende des Programms „Respekt Coaches“ und dessen Auswirkungen auf Schulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat thematisiert das Bundesprogramm „Respekt Coaches“, das an Schulen in Schleswig-Holstein zur Prävention von Extremismus und Rassismus eingesetzt wird. Das Progra...
❓ Dokument 20/4226
Die Anfrage behandelt die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg und die Anforderungen der Landesplanung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Flächennutzungsplanung der Stadt Ahrensburg thematisiert, insbesondere die Überlegungen der Stadtverwaltung, das Verfahren zur Neuaufstellung eines Flächennutzungspl...
❓ Dokument 20/4227
Die Anfrage behandelt die Strukturen und Vergabeverfahren der Umweltlotterie Bingo! in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Organisationen in Schleswig-Holstein für die Vergabe der Mittel aus der Umweltlotterie Bingo! zuständig sind und wie diese rechtlich organisiert sind....
❓ Dokument 20/4230
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Elektrofähre 'Missunde III' und damit verbundene Kosten und Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Projekts 'Missunde III' erörtert, einschließlich der technischen Umbauten, der Arbeiten an den Anlegern und des Zeitplans für die Inbetriebnahme....
❓ Dokument 20/4233
Nachfragen zur Rechtsauslegung der Gülleausbringung auf gefrorenem Boden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rechtsauslegung zur Gülleausbringung auf gefrorenem Boden thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Diskussionen zwischen den Ministerien und den jeweiligen Pos...
❓ Dokument 20/4245
Aktueller Sachstand zur Migration der Landesverwaltung auf Open-Xchange.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Migration der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins auf das Open-Xchange-System. Es werden Fragen zur Anzahl der migrierten Postfächer, technischen Schwie...
❓ Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage beschäftigt sich mit illegal abgelagertem Müll an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann thematisiert das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an den Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zur Menge, den Kost...
❓ Dokument 8/2242
Anfrage zur Situation illegaler Müllablagerungen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den illegalen Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Aufwendungen, Mengen der abgelagerten Abfälle und...
❓ Dokument 8/2243
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal.
In dieser Anfrage wird die Zukunft der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal thematisiert. Der Förderverein der Max- und Moritz-Bahn e.V. setzt sich für deren Erhalt und Wiederinbetriebnah...
❓ Stand der digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen
Anfrage zur digitalen Ausstattung und Internetversorgung an Berufsschulen in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Anfrage zur digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der IT-Ausstattung, der Lehrkräfte mit digitalen Kompe...
❓ Dokument 8/2615
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung einer Zuckersteuer durch die Landesregierung Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie den Antrag des Landes Schleswig-Holstein zur Einführung einer Zuckersteuer unterstützen wird. Die Anfrage beleuchtet die gesundheitli...
❓ Dokument 8/2618
Die Anfrage thematisiert die Preissteigerungen im Bereich der Fernwärme in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Fernwärmepreise in Brandenburg untersucht. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach beobachteten Preissteigerungen und der Notwendig...
❓ Dokument 8/2609
Kleine Anfrage zur Klärung der Datenlage und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Krisenstabs in Brandenburg während der Corona-Pandemie, insbesondere im März 2020. Es wird nach den verwendeten Daten und den getroffenen Maßnahmen gefra...
❓ Dokument 8/2614
Die Anfrage behandelt die aktuelle Datenlage zu Vorsorgeinstrumenten im Alter in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung und Nutzung von Vorsorgeinstrumenten wie Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung im Land Brandenburg. Es wird auf die Informations...
❓ Dokument 8/2620
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der Frühförderung nach SGB IX.
Das Dokument behandelt die Gewährleistungs- und Steuerungsverantwortung des Landes Brandenburg bei der Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung gemäß SGB IX. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Dokument 8/2621
Die Anfrage behandelt den Schutz des freien Mandats von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz Brandenburg.
In der Anfrage wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Brandenburg sicherstellt, dass die Tätigkeit von Abgeordneten und deren Kommunikation nicht nachrichtendienstlich beobachtet oder ausgewertet...
❓ Dokument 8/2622
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg. Es werden verschiedene Zuschüsse und Ausgleiche für...
❓ Dokument 8/2812
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg. Es werden verschiedene Zuschüsse und Ausgleichsza...
❓ Dokument 17/10309
Die Anfrage behandelt offene Strafverfahren und Fristüberschreitungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sandro Scheer von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl offener Strafverfahren in Baden-Württemberg sowie über unbesetzte Stellen in der Justiz zu...
❓ Dokument 17/10336
Die Anfrage befasst sich mit der Bewertung und Finanzierung des Themenportals 'Rechte Gewalt'.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie das Themenportal 'Rechte Gewalt' bewertet, das vom Bundesarchiv in Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv Baden-Württemberg und dem FIZ...
❓ Dokument 17/10337
Die Anfrage thematisiert Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen sowie Konfliktlagen an Schulen im Enzkreis und Pforzheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen an Schulen in Baden-Württemberg, insbesondere im Enzkreis und in Pforzheim. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 17/10339
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung eines Gesetzes zum Schutz vor sexualisierten Straftaten und häuslicher Gewalt.
Die Kleine Anfrage von Sascha Binder (SPD) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des neuen Gesetzes zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und häuslicher Gewalt...
❓ Dokument 17/10342
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit von Tempo 40 als Alternative zu Tempo 30 in Durchgangsstraßen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bedingungen zu klären, unter denen Kommunen Tempo 40 anstelle von Tempo 30 in Durchgangsstraßen ausweisen können. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen die...
❓ Dokument 8/2233
Anfrage zur Windenergie im Landkreis Weimarer Land und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Windenergie im Landkreis Weimarer Land thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag verwiesen, der Windenergie als wichtigen Bestandteil der nachhaltigen Energieversorgun...
❓ Dokument 8/2236
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird der Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen behandelt. Der Minister für Digitales und Infrastruktur hatte in einer Medienkonferenz die Zahl von 9.000 genehmigten Wohneinh...
❓ Dokument 8/2238
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach Details zum Thüringer Klimapakt.
In dieser Kleinen Anfrage stellt die Abgeordnete Nadine Hoffmann Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen im Rahmen des Thüringer Klimapakts und zu den Kriterien der Maßnahmenauswahl.
❓ Dokument 8/2619
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Ausbau des Prignitz-Express (RE6).
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur zukünftigen Linienführung und den Ausbau des Prignitz-Express (RE6). Es werden aktuelle Planungen und Infrastrukturma...
❓ Dokument 17/10299
Die Kleine Anfrage behandelt den bürokratischen Aufwand und die Kosten für Genehmigungen geführter Wanderungen im Wald.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Genehmigung von geführten Wanderungen im Wald zu erhalten. Es werden Fragen zu den Antragszahlen, der Bedeutung für den Tourismus und den bürokratis...
❓ Dokument 17/10304
Kleine Anfrage zur rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Innenministers bei einer Sportlerehrung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem der Innenminister von Baden-Württemberg eine Stadträtin während einer Sportlerehrung aufforderte, Bildaufnahmen zu löschen. Es wird die recht...
❓ Dokument 17/10305
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel des Landes an bestimmte Jugendorganisationen seit 2015.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Zuwendungen an die Meldestelle 'ReSpect', die 'Jugendstiftung Baden-Württemberg' und das 'Christliche Jugenddorfwerk Deutschland...
❓ Dokument 20/4224
Die Anfrage behandelt Finanzierungsmöglichkeiten zur ökologischen Verbesserung des Niehuuser Sees.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Finanzierungsmöglichkeiten für die Verbesserung des ökologischen Zustands des Niehuuser Sees befragt. Der See ist ein ökologisch sensibles Gew...
❓ Dokument 20/4225
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Managementplans für das FFH-Gebiet Niehuuser Tunneltal und Krusau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Managementplans für das FFH-Gebiet 'Niehuuser Tunneltal und Krusau' thematisiert. Der Plan ist entscheidend für den Schutz der Arten und Biotope in der...
❓ Dokument 20/4228
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein beleuchtet. Es werden Fragen zu den verfügbaren Frauenhausplätzen, deren Entwicklung seit 2016 und den Antr...
❓ Dokument 20/4229
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long-/Post-Covid und ME/CFS in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long-/Post-Covid sowie ME/CFS in Schleswig-Holstein thematisiert. Es werden Informationen zur Fallzahl, Behan...