Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5379
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und Sicherheitsfragen im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Personalsituation des Landesamts für Verfassungsschutz in Hessen sowie die Hintergründe zu Presseberichten über eine Polizeibeamtin mit Verbindungen zum türkischen Gehe...
❓ Dokument 20/5380
Die Anfrage behandelt Sicherheitsüberprüfungen im Zusammenhang mit einer Polizeibeamtin und dem Verfassungsschutz in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Sicherheitsüberprüfungen im Zusammenhang mit einer hessischen Polizeibeamtin behandelt, die Verbindungen zum türkischen Geheimdienst MIT haben soll. Es...
❓ Dokument 20/5381
Die Anfrage behandelt die Demonstration der 'Querdenker' gegen Corona-Maßnahmen in Kassel am 20.03.2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Demonstration der 'Querdenker' in Kassel am 20. März 2021, die gegen die Corona-Maßnahmen gerichtet war. Es wird untersucht, wie die P...
❓ Dokument 20/5389
Die Anfrage thematisiert die Effektivität der hessischen Teststrategie während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die hessische Teststrategie zur Bekämpfung von COVID-19 hinterfragt. Es wird auf die geringen Mittelabflüsse und die tatsächliche Inanspruchnahme von Testangeboten für L...
❓ Dokument 20/5390
Die Kleine Anfrage behandelt die geplanten Lerncamps in den Osterferien 2021 zur Kompensation von Lernrückständen.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Lerncamps in den Osterferien 2021, die vom hessischen Kultusministerium geplant sind, um Lernrückstände aufgrund der Corona-Pandemie zu kompensieren. Die...
❓ Dokument 20/5391
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Impfterminen für die Impf-Priorisierungsgruppe 2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Impfterminen für die Altersgruppe 70 bis 79 Jahre in Hessen. Es werden Rückmeldungen von Betroffenen zur Reihenfolge der Impfterminvergaben und die Vorg...
❓ Dokument 20/5400
Die Anfrage behandelt den Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an hessischen Schulen während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Einsatz von FFP2- und KN95-Masken an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der ausgelieferten Masken und deren Qualitätss...
❓ Dokument 20/5401
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von testweisen Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die testweisen Streckensperrungen für Motorräder im Feldberggebiet, die 2019 durchgeführt wurden, um die Verkehrssicherheit und Lärmminderung zu ve...
❓ Dokument 20/5402
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefährdung des Heilbad-Status von Bad Nauheim.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Gefährdung des Heilbad-Status von Bad Nauheim und den aktuellen Entwicklungen in den letzten Jahren. Es werden Fragen zur Bewertung der Landesregierung, den Voraus...
❓ Dokument 20/5403
Die Anfrage behandelt die Vermietung von möblierten Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vermietung von möblierten Apartments und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt thematisiert. Die Anfrage bezieh...
❓ Dokument 20/5404
Kleine Anfrage zur Vermietung möblierter Apartments durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vermietung von möblierten Apartments und Mikrowohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt. Es wird die Kritik an hohen M...
❓ Dokument 20/5405
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Corona-Gipfels vom 23. März 2021 und die Rolle des Hessischen Ministerpräsidenten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Corona-Gipfels, bei dem eine Feiertagsregelung für Gründonnerstag und Ostersamstag diskutiert wurde. Die Anfrage zielt darauf...
❓ Dokument 20/5406
Die Anfrage behandelt die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ungleiche Verteilung von Impfstoffkontingenten innerhalb der EU während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller kritisiert die ungleiche Zutei...
❓ Dokument 20/5407
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere die Maskenpflicht und die Schutzkonzepte für...
❓ Dokument 20/5408
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie.
In der kleinen Anfrage wird die Strategie der hessischen Landesregierung zur Nachverfolgung von Infektionsketten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden organisatorische Vorkehrungen, die...
❓ Dokument 20/5409
Die Anfrage behandelt die Teststrategie der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teststrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller beleuchtet die Notwendigkeit frühzeitiger Maßnahmen zur Ei...
❓ Dokument 20/5410
Die Anfrage behandelt die Impfstrategie der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Impfstrategie der hessischen Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Impfquote, den Maßnahmen zur Bekämpfung de...
❓ Dokument 20/5411
Die Anfrage behandelt die Strategie der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und fragt nach der Strategie sowie dem Austausch mit anderen Ländern.
❓ Dokument 20/5421
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter in Hessen, die aufgrund einer als zu eng empfundenen Bindung zwischen Mutter und Kind erfolgten. Es wir...
❓ Dokument 20/5422
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter behandelt, die aufgrund einer als zu eng empfundenen Bindung zur Mutter erfolgten. Es wird auf die Problematik...
❓ Dokument 20/5423
Die Anfrage behandelt Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter und deren Auswirkungen auf alleinerziehende Mütter.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter in Hessen, die aufgrund einer vermeintlich zu engen Mutter-Kind-Bindung erfolgten. Es wird auf die...
❓ Dokument 20/5424
Die Anfrage behandelt die Forschungskooperationen hessischer Hochschulen mit Partnern aus autoritären Regimen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Kooperationen hessischer Hochschulen mit ausländischen Partnern aus autoritären Regimen. Es wird untersucht, wie viele solche Kooperationen e...
❓ Dokument 20/5425
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Luftreinigungsanlagen in Alten- und Pflegeheimen und deren Einfluss auf die Viruslast und Mortalitätsrate während der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/5426
Die Anfrage behandelt die Zustimmung der Landesregierung zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz im Bundesrat.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zustimmung der hessischen Landesregierung zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz im Bundesrat thematisiert. Es werden rechtliche Bedenken und die finanziellen...
❓ Dokument 20/5427
Die Kleine Anfrage behandelt die Patientensicherheit und die Rolle der Patientensicherheitsbeauftragten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Rechtsverordnung zur Patientensicherheit in Hessen sowie die Rolle der Patientensicherheitsbeauftragten thematisiert. Es wird untersucht, wie Kliniken...
❓ Dokument 20/5428
Die Anfrage behandelt die Förderung der Lehrerbildung an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Maßnahmen zur Förderung der Lehrerbildung an hessischen Universitäten im Rahmen der 'Qualitätsoffensive Lehrerbildung'. Es werden spezifis...
❓ Dokument 20/5429
Die Anfrage behandelt die Förderung der Lehrerbildung an hessischen Universitäten im Rahmen der Qualitätsoffensive.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Maßnahmen zur Förderung der Lehrerbildung an hessischen Universitäten im Rahmen der Qualitätsoffensive Lehrerbildung. Es werden sowohl die berei...
❓ Dokument 20/5430
Die Anfrage behandelt Langzeitfolgen von SARS-CoV-2 und deren Auswirkungen auf die Gesundheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Langzeitfolgen SARS-CoV-2-Infektionen bei Menschen in Hessen haben können. Es werden spezifische Erkrankungen wie das Guillain-Barré-Syndrom und das P...
❓ Dokument 20/5431
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Impfungen in Hessen und die Nutzung der App SafeVac 2.0.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die COVID-19-Impfungen in Hessen und die App SafeVac 2.0, die zur Erfassung von Impfnebenwirkungen dient.
❓ Dokument 20/5432
Die Anfrage behandelt die Straßenschäden auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die schweren Straßenschäden auf der Bundesstraße 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck eingegangen. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen...
❓ Dokument 20/5433
Die Anfrage behandelt die verpflichtende Verwendung von gendergerechter Sprache an der Universität Kassel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Universität Kassel hinterfragt, die gendergerechte Sprache bei der Bewertung von Prüfungsleistungen vorschreibt. Es wird auf die rechtlichen und bildungsp...
❓ Dokument 20/5437
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hass und Hetze im Internet sowie die entsprechenden Strafanzeigen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die steigende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Menschen in Hessen in den Jahren 2019 und 2020 Strafanzeigen aufgrun...
❓ Dokument 20/5440
Die Anfrage behandelt den vorsorglichen Entzug von Feuerzeugen in Haft bei psychisch auffälligen Inhaftierten.
In dieser kleinen Anfrage wird der vorsorgliche Entzug von Feuerzeugen in Justizvollzugsanstalten bei psychisch auffälligen Inhaftierten thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den prakti...
❓ Dokument 20/5441
Die Anfrage thematisiert das Impfmanagement der Landesregierung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn (AfD) beschäftigt sich mit dem Impfmanagement der hessischen Landesregierung während der Corona-Pandemie. Es werden die unterschiedlichen Impfquoten in Deutschland...
❓ Dokument 20/5443
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen. Es werden Fragen zur Auswahl der Pilotschulen, zur Anzahl der getesteten S...
❓ Dokument 20/5444
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Ergebnisse von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Durchführung von Antigen-Selbsttests an Schulen in Hessen und die damit verbundenen Verfahren nach positiven Testergebnissen. Sie fra...
❓ Dokument 20/5445
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Grundschullehramts in Hessen und die Besoldung von Lehrkräften.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation des Grundschullehramts in Hessen thematisiert, insbesondere die Besoldung und Ausbildungsdauer der Lehrkräfte. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Attra...
❓ Dokument 20/5446
Die Anfrage behandelt die Kriterien zur Ernennung von Städten und Gemeinden als Modellregionen für Corona-Lockerungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, welche Kriterien zur Ernennung von Städten und Gemeinden als Modellregionen für Corona-Lockerungen verwendet wurden. Es wird auch gefragt, ob diese Kriterien p...
❓ Dokument 20/5448
Die Anfrage behandelt die EU-koordinierte Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfkampagne während der Corona-Pandemie in Hessen thematisiert, insbesondere die EU-koordinierten Impfstoffbeschaffungen und die damit verbundenen Herausforderungen...
❓ Dokument 20/5449
Die Anfrage behandelt die Verteilung und Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen in Deutschland.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung und Beschaffung von COVID-19-Impfstoffen durch die Bundesregierung thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche rechtlichen Grundlagen und Überleg...
❓ Dokument 20/5450
Die Anfrage behandelt die Organisation der hessischen Impfzentren während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Organisation der Impfzentren in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Impf- und Testvorgaben für das Personal eingegangen sowie auf die He...
❓ Dokument 20/5451
Die Anfrage behandelt die Impfung von Bediensteten der hessischen Landespolizei während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfung von Bediensteten der hessischen Landespolizei im Kontext der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Priorisierung der Polizei...
❓ Dokument 20/5452
Die Anfrage behandelt die Nutzung geschlechtergerechter Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache als Bewertungskriterium an hessischen Hochschulen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Vorgaben der Hochsc...
❓ Dokument 20/5453
Die Kleine Anfrage behandelt den datenschutzkonformen Einsatz von Padlet in hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz des digitalen Instruments Padlet an hessischen Schulen und die damit verbundenen Datenschutzbedenken thematisiert. Der Hessische Datenschutzbeauftragte hat B...
❓ Dokument 20/5457
Die Anfrage behandelt die Situation der Games-Branche in Hessen und die Förderung von Serious Games.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger und Tobias Eckert thematisiert die Entwicklung und Förderung der Games-Branche in Hessen, insbesondere im Bereich der Serious Games. Sie beleuchtet die Heraus...
❓ Dokument 20/5458
Untersuchung von Verdachtsfällen zu Nebenwirkungen der COVID-19-Impfstoffe bei Kindern und Jugendlichen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Verdachtsfälle zu Nebenwirkungen von COVID-19-Impfstoffen bei Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren gibt. Die Fragestellerin bezieht sich auf Daten...
❓ Dokument 20/5459
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I und III.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten Frankfurt am Main I und III. Es werden spezifische Informationen zu den zugewiesenen und t...
❓ Dokument 20/5460
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in den Frankfurter Justizvollzugsanstalten I und III.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personalsituation in den Justizvollzugsanstalten Frankfurt I und III, insbesondere die Anzahl der Überlastungsanzeigen und die Gründe für P...
❓ Dokument 20/5462
Die Anfrage behandelt die geplante Corona-Demonstration am 15. Mai 2021 in Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die mögliche Corona-Demonstration der Querdenken-Bewegung am 15. Mai 2021 in Kassel thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Vorbereitungen und die E...
❓ Dokument 20/5463
Die Anfrage behandelt die Verwendung geschlechtergerechter Sprache an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung geschlechtergerechter Sprache an hessischen Universitäten thematisiert, insbesondere im Kontext von Prüfungsleistungen und der Bewertung von Arbeiten. Der...