Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5464
Die Auswirkungen der Militärübung „Defender Europe 2021“ auf Hessen werden untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Militärübung „Defender Europe 2021“ thematisiert, die von der US-Army geplant ist und in Hessen Auswirkungen haben könnte. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Dokument 20/5465
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Militärübung „Defender Europe 2021“ auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Militärübung „Defender Europe 2021“ auf Hessen haben könnte. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Durchführung einer gro...
❓ Dokument 20/5468
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Impfstoffen durch Hessen unabhängig von der EU.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung von Hessen plant, Impfstoffe unabhängig von der EU oder dem Bund zu beschaffen. Der Fragesteller bezieht sich auf aktuelle Entwicklung...
❓ Dokument 20/5469
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Notruf-App in Hessen und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller beschäftigt sich mit der geplanten Einführung einer länderübergreifenden Notruf-App in Hessen. Diese App soll die Erreichbarkeit der Einsatzleitstellen von Feuerwe...
❓ Dokument 20/5475
Die Anfrage behandelt Ungereimtheiten bei der Impfvergabe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfvergabe in Hessen, insbesondere die Ungereimtheiten bei der Terminvergabe für die Prioritätsgruppen II. Es wird hinterfragt, ob die angekündigte Priorisierung t...
❓ Dokument 20/5476
Die Anfrage behandelt die rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln und die Informationen der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln thematisiert, insbesondere im Fall eines ehemaligen AWO-Geschäftsführers. Der Fragesteller möchte wissen, welche Informatione...
❓ Dokument 20/5477
Die Anfrage thematisiert den Nachholbedarf beim WLAN-Zugang für Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung für Jugendliche in Hessen, insbesondere in Einrichtungen der Jugendhilfe und an öffentlichen Plätzen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, di...
❓ Dokument 20/5478
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Tablets und WLAN in hessischen Pflegeheimen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Bereitstellung von Tablets und WLAN in hessischen Pflegeheimen umgesetzt wurde, um den Bewohnern während der Pandemie den Kontakt zu Angehörigen zu e...
❓ Dokument 20/5479
Die Anfrage behandelt die Probleme bei der Vergabe von Impfterminen in Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis der Impfterminvergabe in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Bürgerinnen und Bürger äußern Beschwerden über lange Wartezeiten und unklare Vergabekri...
❓ Dokument 20/5480
Die Sicherheit des Schulportals Hessen und die Abwehr von Cyberangriffen werden thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sicherheit des Schulportals Hessen im Kontext von Cyberangriffen untersucht. Es wird auf eine Serie von Angriffen eingegangen, die auf ähnliche Plattformen abzielten...
❓ Dokument 20/5482
Die Anfrage behandelt die Bewertung und Weiterentwicklung des Optionsmodells der Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Erfahrungen und Bewertungen der Jobcenter in Hessen, insbesondere die Unterschiede zwischen Optionskommunen und gemeinsamen Einrichtungen mit der B...
❓ Dokument 20/5483
Die Kleine Anfrage behandelt das Förderprogramm „Ins Freie“ zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „Ins Freie“, das im Rahmen des Kulturpakets II ins Leben gerufen wurde, um Kultureinrichtungen und Künstler während der Corona-Pandemie zu unterstützen.
❓ Dokument 20/5484
Die Anfrage behandelt Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen sich für Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs beworben haben und wie die Landesregierung diese Projekte unterstützt.
❓ Dokument 20/5489
Die Anfrage behandelt die Testpflicht an Schulen während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Testpflicht für Schülerinnen und Schüler an Schulen in Hessen thematisiert. Die Landesregierung hat eine Regelung eingeführt, die vorschreibt, dass Schüler nur am Pr...
❓ Dokument 20/5491
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Tablets an Lehrkräfte in Darmstadt und die damit verbundene digitale Infrastruktur.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergabe von Tablets an Lehrkräfte in Darmstadt im Rahmen des DigitalPakts Schule. Es wird auf die Herausforderungen und den Zeitplan der Landesregierung eingegange...
❓ Dokument 20/5498
Anfrage zur Einhaltung von Einreisebestimmungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung von Einreisebestimmungen während der Corona-Pandemie, insbesondere am Flughafen Frankfurt. Es wird auf Verstöße gegen die Test- und Nachweispflicht einge...
❓ Dokument 20/5499
Die Anfrage thematisiert die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Rahmen der Corona-Pandemie, insbesondere die Einführung einer bundesweiten 'Notbremse' und deren Auswirkungen auf Gr...
❓ Dokument 20/5500
Die Anfrage behandelt die Integration geschlechtergerechter Sprache in hessische Lehrpläne.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Verwendung geschlechtergerechter Sprache in den Lehrplänen hessischer Schulen. Es wird die Frage aufgeworfen, ob und wie diese Sprache...
❓ Dokument 20/5501
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Regelstudienzeit für das Lehramt an Grundschulen in Hessen. In Hessen beträgt diese weiterhin sieben Semester, während die Mehrheit der Bundesländ...
❓ Dokument 20/5502
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße und die dazugehörigen Statistiken.
In dieser kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Kreis Bergstraße thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung angesprochen, einschließlich der Anzahl der Kin...
❓ Dokument 20/5503
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in der Stadt Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über den Ausbau der Kindertagesstätten in Darmstadt zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bet...
❓ Dokument 20/5504
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Darmstadt-Dieburg und die dazugehörigen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Ausbau der Kindertagesstätten im Kreis Darmstadt-Dieburg. Sie fragt nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche...
❓ Dokument 20/5505
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Kreis Groß-Gerau thematisiert, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen....
❓ Dokument 20/5506
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Odenwaldkreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau von Kindertagesstätten im Odenwaldkreis thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie die finanziellen Rahmenbed...
❓ Dokument 20/5507
Die Anfrage behandelt den Personalaufbau im Justizbereich nach dem Pakt für den Rechtsstaat.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert den Personalaufbau im Justizbereich in Hessen, der im Rahmen des Pakts für den Rechtsstaat erfolgt ist. Es werden Fragen zur Anzahl der geschaffenen S...
❓ Dokument 20/5508
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die Sanierung des Hanauer Comoedienhauses.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn zielt darauf ab, Informationen zur finanziellen Unterstützung des Landes Hessen für die Sanierung des Comoedienhauses in Hanau zu erhalten. Es wird auf di...
❓ Dokument 20/5509
Die Anfrage behandelt die fehlende dritte Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach.
In dieser Anfrage wird die Notwendigkeit einer dritten Abteilungsleiterstelle an den Beruflichen Schulen Butzbach thematisiert. Aufgrund der hohen Anzahl an Studierenden in Teilzeitform wird ein erhöh...
❓ Dokument 20/5511
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit des Polizeinotrufs in Hessen und die technischen Verbesserungen seit dem Anschlag in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit des Polizeinotrufs in Hessen, insbesondere im Kontext des Anschlags von Hanau im Februar 2020. Es wird auf die technischen Herausforderungen und die...
❓ Dokument 20/5512
Die Anfrage behandelt die rechtliche und wirtschaftliche Bewertung interkommunaler Darlehen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Risiken und Möglichkeiten interkommunaler Darlehen für Kommunen in Hessen. Insbesondere wird die rechtliche Umsetzbarkeit und die Bew...
❓ Dokument 20/5513
Die Anfrage behandelt die Corona-Maßnahmen im Bereich der Justiz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Maßnahmen der hessischen Justiz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere den Einsatz von Luftfiltern und Hygienemaßnahmen in Gerich...
❓ Dokument 20/5514
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz und die Notwendigkeit zusätzlicher Richterstellen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hohe Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter in Hessen thematisiert. Es wird auf die Auswirkungen dieser Belastung auf die Verfahren und die Attraktivität des...
❓ Dokument 20/5515
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz und den Personalbedarf.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personalbedarfe und -verwendungen von Richtern und Staatsanwälten an hessischen Amts- und Landgerichten zwischen 2017 und 2020. Es werden s...
❓ Dokument 20/5516
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung im Bereich der hessischen Justiz und die Personalentwicklung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Arbeitsbelastung in der hessischen Justiz, insbesondere die freiwilligen Ausscheidungen von Richtern und den Personalbedarf in den Amts- un...
❓ Dokument 20/5518
Die Anfrage behandelt die Versorgung in der Schmerztherapie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aktuelle Situation der Schmerztherapie in Hessen. Es wird auf die Defizite in der Versorgung von Patienten mit chronischen Schmerzen hingewiesen un...
❓ Dokument 20/5519
Die Kleine Anfrage behandelt den Status der Impfungen in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert den Stand der Corona-Impfungen in Hessen, insbesondere die Unterschiede in den Impfquoten im Vergleich zu anderen Bundesländern und den Einfluss der Impfstoffverteilung.
❓ Dokument 20/5520
Die Anfrage behandelt die Einreise und den Aufenthalt von Asylbewerbern mit anerkanntem Status aus anderen EU-Staaten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Asylbewerber aus anderen EU-Ländern in Hessen eingereist sind und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei gelten.
❓ Dokument 20/5521
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement.
In der kleinen Anfrage wird die Planungssicherheit des Landes Hessen im Schuldenmanagement thematisiert. Der Landesrechnungshof hat die Nutzung von derivativen Finanzinstrumenten geprüft und sieht Män...
❓ Dokument 20/5522
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Gastronomie während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der Gastronomiebetriebe in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf ein Förderprogramm eingegangen, das Zuschüsse für materielle Wirtschaftsgüt...
❓ Dokument 20/5523
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswahlkriterien für kommunale Corona-Modellprojekte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswahl der kommunalen Corona-Modellprojekte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, fragt nach den Kriterien, die bei d...
❓ Dokument 20/5524
Die Anfrage behandelt den Schaden durch Subventionsbetrug im Rahmen der Corona-Hilfen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schaden durch Subventionsbetrug im Rahmen der Corona-Hilfen in Hessen thematisiert. Es werden die Anzahl der Verdachtsfälle sowie die laufenden Ermittlungsverfahren...
❓ Dokument 20/5525
Die Anfrage behandelt die Auffrischung des Impfschutzes gegen Tetanus und Diphterie.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Auffrischung von Impfungen gegen Tetanus und Diphterie. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung an den Empfehlungen der Ständigen Impfko...
❓ Dokument 20/5526
Die Kleine Anfrage behandelt das Programm '100 Wilde Bäche für Hessen' zur Renaturierung von Gewässern.
Das Dokument befasst sich mit dem Programm '100 Wilde Bäche für Hessen', das darauf abzielt, hessische Fließgewässer durch Renaturierungsmaßnahmen in ihren natürlichen Zustand zurückzuführen. Ziel ist...
❓ Dokument 20/5528
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Derivaten im Schuldenmanagement des Landes Hessen.
In der Anfrage wird die Aufklärung über den Einsatz von Derivaten im Schuldenmanagement des Landes Hessen gefordert. Es wird auf die Risiken und die Entscheidungsgrundlagen hingewiesen, die mit dem Ei...
❓ Dokument 20/5529
Die Anfrage behandelt die Personalsituation bei der Polizeistation Büdingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Personalsituation bei der Polizeistation Büdingen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn von der FDP, bezieht sich auf eine Berichterstattung über di...
❓ Dokument 20/5530
Die Anfrage behandelt das Thema Scheinvaterschaften in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Problematik der Scheinvaterschaften in Hessen, insbesondere im Kontext von Asylsuchenden. Es wird auf die finanziellen und rechtlichen Auswirku...
❓ Dokument 20/5531
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 3035 in Schlangenbad.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h auf der Landesstraße 3035 in Schlangenbad thematisiert, um die Lärmbelastung durch Motorräder zu reduzieren.
❓ Dokument 20/5532
Die Anfrage behandelt die Fortschritte des Masterplans zur Start-up-Förderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Zwischenbilanz des Masterplans zur Start-up-Förderung in Hessen, der 2018 vorgestellt wurde. Ziel ist es, Hessen bis 2023 zum führenden FinTech-...
❓ Dokument 20/5534
Die Anfrage behandelt die Protestcamps in Hessen, insbesondere deren Genehmigungen und Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Nass thematisiert die Protestcamps in Hessen, insbesondere das Klimacamp im Dannenröder Forst und das Protestcamp 'Günthersburghöfe'. Es werden Fragen zu deren Genehm...
❓ Dokument 20/5550
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mohammed-Karikaturen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Umgang mit Mohammed-Karikaturen an Schulen in Hessen. Sie beleuchtet die Reaktionen des Kultusministeriums auf den Karikaturenstreit und die damit...
❓ Dokument 20/5551
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen werden untersucht.
Die Kleine Anfrage behandelt die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche in Hessen. Es werden verschiedene Studien zitiert, die die Situation von betroffenen Gruppen, ins...