Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5552
Die Anfrage behandelt die Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Jugendliche in Hessen während der Corona-Pandemie ohne Schulabschluss geblieben sind. Es werden Zahlen und Maßnahmen der Landesregierung zur Verhin...
❓ Dokument 20/5553
Die Anfrage behandelt die Situation von Jugendlichen ohne Schulabschluss während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die steigende Zahl von Jugendlichen ohne Schulabschluss infolge der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Aspekte der Schulwechsel und der Unterstützun...
❓ Dokument 20/5555
Die Anfrage behandelt die Fälschung von Corona-Testergebnissen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von gefälschten Corona-Testergebnissen thematisiert, insbesondere im Kontext der Einreise von Passagieren. Der Fragesteller verweist auf Berichte über gefäls...
❓ Dokument 20/5556
Die Anfrage behandelt die Überwachung der Einhaltung von Corona-Vorschriften in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften während der Corona-Pandemie in Hessen thematisiert. Es wird kritisiert, dass in Pflegeheimen kaum Kontrollen stattfanden,...
❓ Dokument 20/5557
Die Anfrage behandelt die Wiederinbetriebnahme von Einrichtungen des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die geplante Wiederinbetriebnahme des geschlossenen Terminals 2 und der Landebahn Nordwest am Flughafen Frankfurt trotz geringer Passagierzahlen...
❓ Dokument 20/5558
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Bibers in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Wiederansiedlung des Bibers in Hessen, die seit den 1980er Jahren erfolgt ist. Es werden Fragen zu den aktuellen Beständen, den Maßnahmen der Lande...
❓ Dokument 20/5562
Die Anfrage behandelt die Krisenberatung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Abgeordneten fragen nach bestehenden Beratungsangeboten und der Unterstüt...
❓ Dokument 20/5564
Die Anfrage behandelt Informationen zur Kranken- und Kinderkrankenpflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kritik an den Informationen zur Ausbildung in der Kranken- und Kinderkrankenpflege thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf die einseitige Beein...
❓ Dokument 20/5565
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Hessen mit sich brachte. Es wird untersucht, wie...
❓ Dokument 20/5566
Die Anfrage behandelt die Situation von Spätaussiedlern in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Spätaussiedler in Hessen während der Corona-Pandemie. Sie beleuchtet die Schwierigkeiten, d...
❓ Dokument 20/5567
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Spätaussiedlern in Hessen gegen Altersarmut.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung von Spätaussiedlern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Altersarmut und die Herausforderungen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die rechtliche...
❓ Dokument 20/5568
Die Anfrage behandelt die Wiederansiedlung des Fischotters in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rückkehr des Fischotters nach Hessen thematisiert, einschließlich der aktuellen Population und der Maßnahmen zur Unterstützung seiner Wiederansiedlung.
❓ Dokument 20/5575
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bestellung von Rotwildsachverständigen im Hochtaunuskreis thematisiert. Es werden Fragen zur Rolle der Oberen Jagdbehörde und den Kriterien für die Bestellung aufgew...
❓ Dokument 20/5576
Die Anfrage behandelt den Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Infektionsschutzgesetzes auf den Lehr- und Studienbetrieb an hessischen Hochschulen und Universitäten. Insbesondere wird die Kritik an den Regelung...
❓ Dokument 20/5577
Die Anfrage behandelt die Qualitäts- und Hygienestandards in Corona-Bürgerteststellen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Qualitäts- und Hygienestandards für Bürgerteststellen in Hessen gelten und wie deren Einhaltung überwacht wird.
❓ Dokument 20/5578
Kleine Anfrage zur Verwendung fehlerhafter Corona-Schnelltests in Fernwald und Gießen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Verwendung von fehlerhaften Corona-Schnelltests in den Städten Fernwald und Gießen eingegangen. Die Anfrage thematisiert die Unsicherheiten, die durch falsch-pos...
❓ Dokument 20/5579
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Recyclingbaustoffen in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird die unzureichende Nachfrage nach Recyclingbaustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die gesetzlichen Vorgaben zur Bevorzugun...
❓ Dokument 20/5583
Untersuchung des Drohneneinsatzes über dem Klimacamp am Dannenröder Forst.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz einer Drohne über dem Klimacamp am Dannenröder Forst am 14. April 2021. Die Fragesteller möchten Informationen über den Zweck und die Durchführung des Drohnene...
❓ Dokument 20/5584
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Hochtaunuskreis thematisiert. Es werden Fragen zu den verfügbaren Kita-Plätzen, dem Bedarf an Betreuungsplätzen und den finanziellen Förderungen aufge...
❓ Dokument 20/5586
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in der Stadt Kassel und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau in Kassel thematisiert, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung und die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen. Die Anfra...
❓ Dokument 20/5587
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Kreis Kassel-Land thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfügba...
❓ Dokument 20/5588
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Lahn-Dill-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Lahn-Dill-Kreis. Es werden Fragen zu den bestehenden Kita-Plätzen, dem Bedarf an Betreuungsplätzen und der finanziellen Unterstüt...
❓ Dokument 20/5589
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Main-Taunus-Kreis thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der Verfügbarkeit von Kita-Plätze...
❓ Dokument 20/5590
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Limburg-Weilburg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Dr. Ulrich Wilken thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Limburg-Weilburg. Sie beleuchtet die Herausforderungen und den Bedarf an Kita-Plä...
❓ Dokument 20/5591
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Main-Kinzig-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau von Kindertagesstätten im Main-Kinzig-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der ve...
❓ Dokument 20/5595
Die Anfrage behandelt die Einreisebeschränkungen für Personen aus Indien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreisebeschränkungen für Personen, die sich in Indien aufgehalten haben, im Kontext der COVID-19-Pandemie. Insbesondere wird die Einstufun...
❓ Dokument 20/5596
Die Anfrage behandelt die Sinnhaftigkeit und mögliche Änderungen des Kommunalwahlrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuellen Regelungen des Kommunalwahlrechts in Hessen und deren Auswirkungen auf die politische Stabilität in den Kommunen. Insbesondere wir...
❓ Dokument 20/5597
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Vogelsbergkreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau der Kindertagesbetreuung im Vogelsbergkreis thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Kinderbetreuung, wie der Bedarf an Kita-Plätzen und die finanziel...
❓ Dokument 20/5598
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Kreis Waldeck-Frankenberg und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es werden Fragen zu den bestehenden Kita-Plätzen, dem Bedarf sowie den finanziellen Aspekten der Kinde...
❓ Dokument 20/5599
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, der verfüg...
❓ Dokument 20/5600
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Wetteraukreis und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Wetteraukreis thematisiert, insbesondere die Anzahl der Kinder mit Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung sowie die Verfügbarkeit von Kita-Plätzen....
❓ Dokument 20/5601
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau in Wiesbaden und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausbau der Kindertagesbetreuung in Wiesbaden. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach dem aktuellen Stand der Kinderbetreuung, den vorhandenen Kita-Plätzen u...
❓ Dokument 20/5602
Die Anfrage behandelt den Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis und die dazugehörigen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Kita-Ausbau im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der frühkindlichen Bildung und Betreuung sowie die finanziellen Rahmenbedingungen u...
❓ Dokument 20/5603
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die finanziellen Schwierigkeiten und die reduzierten Beratungsangebote e...
❓ Dokument 20/5605
Die Anfrage behandelt das Thema Hate Speech in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Hate Speech in Hessen behandelt, insbesondere die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Dokument 20/5606
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Statistiken zum Studium ohne Abitur in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Situation von Studierenden ohne Abitur in Hessen. Es werden Statistiken zur Einschreibung und zu den Erfolgen dieser Studierend...
❓ Dokument 20/5607
Die Anfrage behandelt den Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang der hessischen Finanzämter mit der Erbschaftssteuer untersucht. Es werden Fragen zu Widersprüchen gegen Steuerbescheide, den Berechnungsverfahren und den häuf...
❓ Dokument 20/5608
Die Anfrage untersucht die Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an hessischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, erkundigt sich nach der Anzahl positiver Schnelltests und d...
❓ Dokument 20/5613
Die Anfrage thematisiert die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken für sozialen Wohnungsbau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die verbilligte Veräußerung von landeseigenen Grundstücken zu Zwecken des sozialen Wohnungsbaus behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der bereitges...
❓ Dokument 20/5624
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die energetische Modernisierung der Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) thematisiert. Es wird untersucht, wie vi...
❓ Dokument 20/5625
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Kreuzimpfungen gegen COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Kreuzimpfungen mit Vektor- und mRNA-Impfstoffen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der durchgeführten Kreuzimpfungen und d...
❓ Dokument 20/5627
Die Anfrage behandelt die Impfstoffbeschaffung in Hessen und die damit verbundenen politischen Entscheidungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Impfstoffbeschaffung in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Verteilung von Impfdosen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung der COVID...
❓ Dokument 20/5628
Die Anfrage behandelt die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Voraussetzungen für die Einbürgerung nach den Paragraphen 8 und 10 des Staatsangehörigkeitsgesetzes. Es wird auf die Unterschiede zwischen d...
❓ Dokument 20/5629
Die Anfrage behandelt finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Zuwendungen das Land Hessen in den letzten Jahren an muslimische Vereine geleistet hat und ob diese Vereine extremistische Verbindungen a...
❓ Dokument 20/5631
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) sowie Sondereinsatzkommandos (SEK) bei Abschiebungen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu den Einsa...
❓ Dokument 20/5632
Die Anfrage behandelt nächtliche Abschiebungen und den Einsatz von SEK und BFE bei diesen Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema nächtlicher Abschiebungen und der Einsatz von Sondereinsatzkommandos sowie Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten in Hessen behandelt. Es werden spezifische...
❓ Dokument 20/5633
Die Anfrage behandelt Weiterbildungskonzepte für Arbeitnehmer in der Corona-Krise.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Krise die Weiterbildung in kleinen und mittleren Unternehmen beeinflusst hat. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, in die Weiterbildung der Arbeitn...
❓ Dokument 20/5634
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Landeseisenbahninfrastrukturgesellschaft in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, fragt nach dem Stand der Prüfung und...
❓ Dokument 20/5635
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung des Projekts LandKulturPerlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Projekt LandKulturPerlen, das seit 2017 besteht und die kulturelle Bildung in ländlichen Regionen Hessens fördern soll. Es wird nach den Fortschritten und der E...
❓ Dokument 20/5636
Die Anfrage behandelt die Wiedereinführung der Systemrelevanz bei der Notbetreuung während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Grundlage für das Betretungsverbot von Kindertagesstätten im Landkreis Groß-Gerau während der Corona-Pandemie untersucht. Es wird auf die Regelungen zur N...