Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 8/2491
Die Anfrage thematisiert die Zuschüsse für die Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Landes Brandenburg für die Kindertagesbetreuung durch gesetzlich geregelte Zahlungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhil...
❓ Dokument 8/2492
Anfrage zur Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf und deren Notwendigkeit.
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf, eine Sicherheitspartnerschaft aufzubauen, und hinterfragt die Notwendigkeit sowie die Rahmenbedingungen für solch...
❓ Dokument 8/2516
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Potsdam.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung des geplanten Krankenhausneubaus in Potsdam. Es werden Details zu Fördermitteln aus dem Transformationsfon...
❓ Dokument 8/3063
Die Anfrage behandelt die Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen. Diese Anbindung ist notwendig, um elektronische Rezepte zu bearbeiten und stellt eine w...
❓ Dokument 8/3066
Einschränkungen bei Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuellen Einschränkungen bei mehrtägigen Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen. Es wird aufgezeigt, dass solche Fahrten aufgrund fehlender...
❓ Dokument 8/2485
Die Anfrage thematisiert den Schutz des freien Mandats und der mandatsbezogenen Kommunikation im Kontext des Verfassungsschutzes Brandenburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherstellung des Schutzes des freien Mandats von Abgeordneten des Landtages Brandenburg durch den Verfassungsschutz. Es wird untersucht, wie die Kommunikation der Ab...
❓ Dokument 8/2486
Anfrage zu Spenden und Wahlkampfunterstützung durch Campact e.V. zur Landtagswahl 2024.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Unterstützungen durch die politische Kampagnenorganisation Campact e.V. im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024 in Brandenburg. Es wird untersucht, in welch...
❓ Dokument 8/2488
Die Anfrage behandelt die Anrechnung von Flächen für Windenergie außerhalb geplanter Gebiete in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anrechnung von Flächen außerhalb geplanter Windenergiegebiete auf das Teilflächenziel von 2,2 % bis zum 31.12.2032 im Land Brandenburg thematisiert. Es wird nach den...
❓ Dokument 8/3051
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung von Böllerverbotszonen in Thüringen zu Silvester.
In diesem Dokument wird die Thematik der Böllerverbotszonen zu Silvester in Thüringen behandelt. Es wird erörtert, inwieweit Gemeinden auf Grundlage des Sprengstoffgesetzes Verbote für das Abbrennen v...
❓ Dokument 8/3055
Die Auswirkungen der Telematikinfrastruktur auf Thüringer Apotheken werden untersucht.
Das Dokument behandelt die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) in Thüringen. Es werden die finanziellen Belastungen, technische Probleme und rechtlichen Risiken f...
❓ Dokument 8/3056
Die Anfrage behandelt Bußgelder im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Bußgeldverfahren in Thüringen im Kontext der Corona-Maßnahmen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Platzverweisen, Betretungsverboten und den da...
❓ Dokument 8/2475
Anfrage zu Ausgaben für hydrologische Infrastrukturen zur Wasserreinigung in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgaben für Maßnahmen zur Reinigung von Abwasser und zur Verbesserung der Wasserversorgung in Brandenburg gebeten.
❓ Dokument 8/2484
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung des Neißedeichs und der Wehranlage in Grießen.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Neißedeichs und der Wehranlage im Ortsteil Grießen der Gemeinde Jänschwalde thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den technischen Zustand...
❓ Dokument 8/2503
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Diversität in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Diversität in Brandenburg. Es werden Fallzahlen und M...
❓ Dokument 8/2504
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bearbeitungszeit von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bearbeitungszeit von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg. Es werden Statistiken und Analysen zu den Bearbeitungsz...
❓ Dokument 8/2505
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verwendung des Symbols des VVN im Kontext von Ermittlungen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Verwendung des Symbols des VVN, insbesondere im Zusammenhang mit der Gedenkveranstaltung am 08.02.2026 in Ziegenhals. Es wird...
❓ Dokument 8/2506
Antwort der Landesregierung zur Sanierung der Landesstraße 17 in Marwitz.
Das Dokument behandelt die Sanierung der Landesstraße 17 in der Ortsdurchfahrt Marwitz. Es beantwortet eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Noack zur aktuellen Planung und den Zustand der Stra...
❓ Dokument 8/2508
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Strukturwandel-Finanzierung in der Lausitz.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Falk Peschel zur Finanzierung von Projekten im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz. Es werden Informa...
❓ Dokument 8/2510
Die Anfrage behandelt die Erfassung und Auswertung von Straftaten gegen Menschen mit Behinderungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Straftaten gegen Menschen mit Behinderungen in Brandenburg zu sammeln. Es wird nach der Anzahl, den Ergebnissen der Ermittlungen und den spezifis...
❓ Dokument 8/2468
Die Anfrage behandelt die Gewährleistungs- und Steuerungsverantwortung des Landes Brandenburg bei der Frühförderung.
Die Kleine Anfrage von Melanie Matzies thematisiert die Verantwortung der Landesregierung Brandenburg bei der Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung nach dem Sozialgesetzbuch IX. Es wird auf die...
❓ Dokument 8/2474
Anfrage zu den Aktivitäten der Schülerorganisation 'Schülis gegen Rechts Barnim'.
Die Anfrage befasst sich mit der Schülerorganisation 'Schülis gegen Rechts Barnim', die sich gegen rechte Ideologien engagiert. Es werden Informationen zu deren Aktivitäten und Verbindungen zu anderen...
❓ Dokument 8/2494
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Klimapolitik im Haushalt.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Günther zur Verwendung von Haushaltstiteln im Bereich Klimapolitik. Es werden spezifische...
❓ Dokument 8/2495
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung des Helenesees und den damit verbundenen Ausschreibungen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanierung des Helenesees in Frankfurt (Oder). Es werden Details zu Ausschreibungen, Verzögerungen und geplanten Maßna...
❓ Dokument 8/2496
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Kulturprojektförderung im Jahr 2025.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf zur Kulturprojektförderung im Jahr 2025. Es werden Informationen zu Fördermittelanträgen und den ge...
❓ Dokument 8/2497
Die Anfrage behandelt die ökologischen Aspekte der Wasserstoffproduktion in Brandenburg.
In der Anfrage wird die ökologische Bilanz der Wasserstoffproduktion in Brandenburg hinterfragt. Es werden Probleme wie die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, die Logistik und die Recyclingfähi...
❓ Dokument 8/2498
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Kosten der Grünen Woche in Brandenburg.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann zur Entwicklung der Kosten für die Grüne Woche in Brandenburg. Es werden detaillierte Zahlen zu d...
❓ Dokument 8/2499
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Kontokündigungen durch Sparkassen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Thematik der Kontokündigungen durch Sparkassen in Brandenburg, insbesondere gegenüber politischen Parteien und relevanten Organisationen. Es wird auf die Aufsichtspflicht de...
❓ Dokument 8/2500
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Haushaltstiteln im Brandenburger Landeshaushalt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über verschiedene Haushaltstitel gebeten, die sich auf die Ausstattung, Reisen und Fahrzeuge beziehen. Die Fragesteller möchten mehr über...
❓ Dokument 8/2501
Die Landesregierung wird zu Gedenkveranstaltungen anlässlich der Befreiung vom Faschismus befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann zur Teilnahme an Gedenkveranstaltungen im Jahr 2026, die an die Befreiung vom Faschismus erinnern...
❓ Dokument 8/2502
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur zahnmedizinischen Gruppenprophylaxe in Kitas.
Das Dokument behandelt die zahnmedizinische Gruppenprophylaxe in Kindertagesstätten in Brandenburg. Es wird auf die Bedeutung der Zahngesundheit für Kinder eingegangen und die Rolle der sozialen Herku...
❓ Dokument 8/2507
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Aberkennung des Wahlrechts von strafrechtlich Verurteilten.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Aberkennung des Wahlrechts von strafrechtlich verurteilten Personen in Brandenburg. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die praktische Umsetzung der Wahlt...
❓ Kürzere Ferien bei Deutschproblemen?
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer verpflichtenden Deutschförderung in den Ferien.
In dieser Anfrage wird die Einführung eines obligatorischen Deutschförderunterrichts in den Ferienzeiten thematisiert. Der Fragesteller zieht einen Vergleich zu Österreich, wo Schüler bei Deutschprobl...
❓ Dokument 8/2477
Die Anfrage behandelt den Herkunftsschutz für Brandenburger Erzeugnisse und deren Kennzeichnung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Herkunftsschutz für Brandenburger Erzeugnisse thematisiert. Der Fragesteller weist auf Probleme hin, die durch irreführende Kennzeichnungen entstehen, und fragt nach...
❓ Dokument 8/2478
Antwort der Landesregierung auf Fragen zur Honigproduktion und -vermarktung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu verschiedenen Haushaltstiteln im Bereich der Honigproduktion und -vermarktung. Es werden spezifische Finanzierungsfragen...
❓ Dokument 8/2479
Die Anfrage behandelt die Praxis des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung und die Notwendigkeit eines Presseauskunftsgesetzes.
In der Anfrage wird die Anwendung des § 188 StGB, der die Beleidigung von Politikern unter Strafe stellt, sowie die Forderung nach einem Presseauskunftsgesetz thematisiert. Der Fragesteller beleuchtet...
❓ Dokument 8/2480
Die Anfrage behandelt Selbsthilfeangebote für Kinder und Jugendliche zur Förderung der mentalen Gesundheit in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Selbsthilfegruppen für Kinder und Jugendliche mit Fokus auf mentale Gesundheit befragt. Es wird auf die steigenden psychischen Belastungen junger Menschen...
❓ Dokument 8/2481
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur klimapolitischen Haushaltsplanung.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung Fragen zur klimapolitischen Haushaltsplanung im Bereich Moorschutz und Vernässung. Der Abgeordnete Lars Günther von der AfD-Fraktion hat spezifisch...
❓ Dokument 8/2482
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Flüchtlinge im Land Brandenburg.
In der Anfrage wird untersucht, welche Gesundheitskosten im Land Brandenburg durch die medizinische Versorgung von Flüchtlingen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz anspruchsberechtigt sind, ents...
❓ Dokument 8/2483
Die Anfrage behandelt den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum, insbesondere im Hinblick auf Medienkompetenz und Prävention...
❓ Dokument 8/2459
Kleine Anfrage zur rechtlichen Handhabung von Corona-Hilfen und Rückforderungen in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert die Rückforderungen von Corona-Hilfen an Unternehmen in Brandenburg und die rechtlichen Herausforderungen, die sich daraus ergeben. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Land...
❓ Dokument 8/2469
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Oderland-Spree. Es werden Informationen zu o...
❓ Dokument 8/2470
Die Anfrage behandelt den Stand der Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Region Prignitz-Oberhavel.
In dieser Anfrage wird der Stand der Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel erfragt. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Anzahl der offenen Verfahre...
❓ Dokument 8/2471
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Lausitz.
Das Dokument behandelt die Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen in der Planungsregion Lausitz-Spreewald. Es wird auf die Anzahl der offenen Genehmigungen und deren rechtliche Rahmenbedingungen e...
❓ Dokument 8/2472
Die Landesregierung wird zur Doppelverbeitragung von Betriebsrenten befragt.
Das Dokument behandelt die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten, die seit 2004 in Kraft ist. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Auswirkungen auf Betriebsrentner bewertet und ob sie die Re...
❓ Dokument 8/2473
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wanderausstellung über rechte Gewalt in den 1990er Jahren.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Wanderausstellung an der Gesamtschule Talsand in Schwedt/Oder, die sich mit rechter Gewalt in den 1990er Jahren beschäftigt. Die Landesregierung wird zu verschiedenen...
❓ Sachstand zum Ausbau der B 109/B 167 und zum Lückenschluss des Radweges bei Falkenthal
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Planung des Ausbaus der B 109/B 167 sowie des Radweges bei Falkenthal.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zum Ausbau der Bundesstraßen B 109 und B 167 sowie zum Lückenschluss des Radweges zwischen Falkenthal und Liebenberg erfragt. Der Abgeordnete Andreas Noack...
❓ Dokument 8/2454
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau und der zukünftigen Linienführung des Prignitz-Express (RE6).
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Planung der Landesregierung zum Ausbau und zur zukünftigen Linienführung des Prignitz-Express (RE6), insbesondere im Kontext der Umleitung über Löwenberg u...
❓ Dokument 8/2455
Die Anfrage thematisiert die Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren in Brandenburg.
In der Anfrage wird die rechtliche Unterscheidung zwischen Fundtieren und herrenlosen Tieren behandelt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die durch falsche Einstufungen in der Praxis entstehen und...
❓ Dokument 8/2456
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Tieren im Staatsdienst in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Tieren durch die Landesregierung und öffentliche Stellen in Brandenburg untersucht. Es wird auf die historische und aktuelle Rolle von Tieren in verschie...
❓ Dokument 8/2457
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wasserverlust durch Verdunstung aus Tagebaurestlöchern in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verdunstung von Wasser aus Tagebaurestlöchern in Brandenburg untersucht. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den geschätzten Wasserverlusten...