Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/5637
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses zum Klimaschutzgesetz.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz auf die Landesregierung Hessen hat. Der Beschluss fordert eine Nachbesseru...
❓ Dokument 20/5640
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel und die Rezertifizierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen zur Entwicklung, zur Rezertifizierung und zur Bedeutung für den To...
❓ Dokument 20/5641
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf migrantische Sexarbeitende in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie, insbesondere die finanziellen Schwierigkeiten und die Unterstützungsmöglichkeiten durch Sozialämter.
❓ Dokument 20/5642
Die Anfrage behandelt die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die rechtsextremistische türkische Bewegung der Grauen Wölfe in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte ihrer Organisation, Verbindungen und Mitgliederzah...
❓ Dokument 20/5643
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Ülkücü-Bewegung in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die rechtsextremistische Ülkücü-Bewegung in Hessen, insbesondere ihre Aktivitäten und mögliche Gewalttaten in den letzten zehn Jahren. Es wird untersucht...
❓ Dokument 20/5644
Die Anfrage behandelt den Zuschuss der Landesregierung zum ökumenischen Kirchentag 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des ökumenischen Kirchentags 2021 durch das Land Hessen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde das ursprünglich geplante Präsenzformat i...
❓ Dokument 20/5645
Die Anfrage behandelt die zukünftige Beteiligung privater Hochschulen am Hochschulpakt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle privater Hochschulen im Hochschulpakt thematisiert. Es wird untersucht, ob und wie private Hochschulen weiterhin gefördert werden können und welche Änderungen...
❓ Dokument 20/5646
Die Anfrage behandelt Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige in Hessen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie und in welchem Umfang Testmöglichkeiten für Hochschulangehörige an hessischen Hochschulen während der COVID-19-Pandemie zur Verfügung stehen...
❓ Dokument 20/5647
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von Studierenden im Hybridsemester. Es wird erörtert, wie die Landesregier...
❓ Dokument 20/5648
Die Anfrage behandelt die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie im Hybridsemester.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die psychischen Belastungen von Studierenden während der Corona-Pandemie und die Herausforderungen des Hybridsemesters. Sie fragt nach den Auswir...
❓ Dokument 20/5649
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Sicherheitsmaßnahmen am Kreisverkehr L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik des Kreisverkehrs L 3352/K 11 bei Nieder-Rosbach thematisiert, der seit seiner Inbetriebnahme immer wieder mit schweren Verkehrsunfällen in Verbindung ge...
❓ Dokument 20/5650
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der L 3063 in Runkel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Dehrner Teilortsumgehung (L 3063) im Bereich der Stadt Runkel thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von de...
❓ Dokument 20/5651
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die den Landkreisen und kreisfreien Städten für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden zur Verfügung gestellt wurden.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die den Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen zur Bestreitung der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchend...
❓ Dokument 20/5652
Die Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die damit verbundenen Aufenthaltsgestattungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den fiskalischen Lasten der Zuwanderung in Hessen und den Aufenthaltsgestattungen gemäß Asylgesetz. Es werden spezifische Fragen zu den Aufenthaltsstatus und den da...
❓ Dokument 20/5653
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten und die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den finanziellen Auswirkungen der Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer gefragt, insbesondere in Fällen, in denen die Minderjährigkeit fälschlicherwei...
❓ Dokument 20/5654
Die Anfrage behandelt die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fiskalischen Lasten der Zuwanderung und die damit verbundenen Inobhutnahmen unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen. Es werden Fragen zur Feststellung der...
❓ Dokument 20/5655
Die Anfrage behandelt die Annahme von Vorteilen durch eine Stadträtin im Kontext einer Wahlbeobachtungsmission.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme einer ehrenamtlichen Stadträtin an einer Wahlbeobachtungsmission auf Kosten eines Drittstaates thematisiert. Es wird hinterfragt, inwiefern dies mit den Re...
❓ Dokument 20/5658
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen von 2021 bis 2027.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen für den Zeitraum 2021 bis 2027 thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu organisatorischen und inhaltlichen Änd...
❓ Dokument 20/5659
Die Anfrage behandelt die Geschäftsentwicklung der Verwaltungsgerichte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Geschäftsentwicklung der hessischen Verwaltungsgerichte in den letzten fünf Jahren, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es werden Statist...
❓ Dokument 20/5660
Die Anfrage behandelt die Geschäftsentwicklung von Asylverfahren in Verwaltungsgerichten während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Geschäftsentwicklung bei Asylverfahren der Verwaltungsgerichte in Hessen über die letzten fünf Jahre untersucht, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/5661
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Betrieb der Impfzentren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenstruktur und der Betrieb der Impfzentren in Hessen während der COVID-19-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Aspekten...
❓ Dokument 20/5662
Die Anfrage behandelt das Verfahren zur Erteilung von Einzelgenehmigungen für Kraftfahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Verfahren zur Erteilung von Einzelgenehmigungen und Einzelbetriebserlaubnissen für Kraftfahrzeuge in Hessen, das seit 2009 durch zwei Bündelungsbehörden in den Land...
❓ Dokument 20/5663
Die Anfrage behandelt die Förderung von MINT-Bildung in hessischen Kitas und Grundschulen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die MINT-Bildung in hessischen Kitas und Grundschulen sowie die Zertifizierung durch die Stiftung 'Haus der kleinen Forscher'. Es wird untersucht, wie...
❓ Dokument 20/5664
Die Anfrage behandelt die psychischen Probleme von Studenten aufgrund der Corona-Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die psychischen Probleme von Studierenden, die durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen entstanden sind. Es wi...
❓ Dokument 20/5668
Die Anfrage thematisiert die Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen von Frauen in öffentlichen Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) beschäftigt sich mit der Beschäftigungs- und Vergütungssituation von Frauen in öffentlichen Unternehmen und Stiftungen in Hessen. Es wird nach Geschl...
❓ Dokument 20/5669
Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder und Jugendliche an Schulen.
Die Anfrage behandelt den Diskriminierungsschutz für trans*, inter* und nichtbinäre Kinder und Jugendliche in hessischen Schulen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Situation dieser Gruppen...
❓ Dokument 20/5670
Die Anfrage behandelt die Aufbewahrung von Asservaten durch die hessische Polizei und Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Aufbewahrung von Asservaten durch die hessische Polizei thematisiert. Insbesondere wird auf Vorfälle eingegangen, bei denen Asservate, darunter Waffe...
❓ Dokument 20/5675
Die Anfrage behandelt den Verbleib der an die Impfzentren gelieferten Impfdosen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verbleib der an die Impfzentren in Hessen gelieferten Impfdosen thematisiert. Es wird nach den Statistiken über die Anzahl der verabreichten und nicht verabreichten...
❓ Dokument 20/5676
Die Anfrage behandelt die Problematik gefälschter Impfnachweise während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik von gefälschten Impfnachweisen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach Maßnahmen zur Fälschungssicherheit von Impf...
❓ Dokument 20/5677
Die Anfrage behandelt Liefer- und Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Versorgung mit Arzneimitteln in Deutschland. Insbesondere wird auf die Lieferengpässe und die Rolle...
❓ Dokument 20/5678
Untersuchung der Gewaltanwendung während der Demonstration am 1. Mai 2021 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorfällen während der Demonstration am 1. Mai 2021 in Frankfurt, bei der es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei kam. Es...
❓ Dokument 20/5679
Die Anfrage behandelt die Situation in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung und die damit verbundenen Polizeieinsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die steigende Zahl der Polizeieinsätze in der Gießener Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber. Es wird auf die Ursachen der erhöhten Einsätze und die...
❓ Dokument 20/5680
Die Anfrage behandelt die EMAS-Validierung der hessischen Finanzverwaltung und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung des Umweltmanagementsystems EMAS in der hessischen Finanzverwaltung und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit und Ressource...
❓ Dokument 20/5681
Die Anfrage behandelt die EMAS-Validierung der hessischen Finanzverwaltung und deren Ausweitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung und Validierung des Umweltmanagementsystems EMAS in der hessischen Finanzverwaltung thematisiert. Es wird untersucht, wie die bisherigen Ergebnisse genutz...
❓ Dokument 20/5686
Die Anfrage thematisiert den Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Wiesbaden im April 2021.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt den Polizeieinsatz anlässlich einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Wiesbaden am 17. April 2021. Es wird auf die Anzahl der Teilnehmer, di...
❓ Dokument 20/5687
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Haemophilus influenzae-Fälle in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Fälle von invasiven Erkrankungen durch Haemophilus influenzae in Hessen über die letzten zehn Jahre untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den F...
❓ Dokument 20/5688
Die Anfrage behandelt die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der elektrischen Nutzfahrzeuge, zur Förderung durch die Landesregierung un...
❓ Dokument 20/5689
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung brachliegender Industrieflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Zustand und der Nutzung brachliegender Industrieflächen in Hessen. Es wird untersucht, welche Flächen existieren, deren Zustand und die Pläne...
❓ Dokument 20/5690
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Industrieflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung von brachliegenden Industrieflächen in Hessen und den Umgang mit Flächenressourcen. Der Fragesteller weist auf die Notwendigkeit hin, bestehende Fläch...
❓ Dokument 20/5696
Anstieg der befristeten Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Anstieg der befristeten Arbeitsverträge für Lehrkräfte in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Krise. Der Kultusminister gibt Auskunft über die...
❓ Dokument 20/5697
Die Anfrage behandelt den Anstieg befristeter Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Zunahme befristeter Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Krise. Der Kultusminister erläutert die Gründe für...
❓ Dokument 20/5698
Die Anfrage behandelt die Organisation und Evaluation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kreis Groß-Gerau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) im Kreis Groß-Gerau sowie die Zusammenarbeit mit Kliniken und die Evaluation der Dienste thematisiert. Es wer...
❓ Dokument 20/5699
Die Anfrage behandelt die COVID-19-Impfkampagne für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne gegen COVID-19 für Kinder und Jugendliche in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesregierung zur Durchführung einer Impfka...
❓ Dokument 20/5700
Die Anfrage behandelt den Schulsanitätsdienst an hessischen Schulen und die dazugehörigen Ausbildungsfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schulsanitätsdienst an hessischen Schulen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Schulen mit einem Schulsanitätsdienst sowie der Anzahl der Schülerinnen und Schül...
❓ Dokument 20/5712
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prostitutionsgewerbe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Situation von Sexarbeitenden in Hessen während der Corona-Pandemie. Diese Gruppe ist besonders betroffen, da ihre Einnahmen seit dem ersten Lockdow...
❓ Dokument 20/5713
Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entwicklung der Wohneigentumsquote in Hessen seit 2010 und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung des Wohneigentums. Es werden mehrere Fragen z...
❓ Dokument 20/5714
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Arbeitsstunden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Müllbeseitigung entlang von Autobahnen und Straßen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Naas von den Freien Demokraten, weist auf die steigenden Kost...
❓ Dokument 20/5715
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt „Lesescouts“ in Hessen und dessen Förderung durch das Kultusministerium.
Das Dokument befasst sich mit dem Projekt „Lesescouts“, das seit 2005 in Hessen Schülerinnen und Schüler motiviert, das Lesen zu fördern. Es wird erläutert, wie das Projekt finanziert wird und welche...
❓ Dokument 20/5716
Die Anfrage behandelt das Projekt 'Lesescouts' in Hessen und dessen Auswirkungen auf die Lesekompetenz von Schülern.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Projekt 'Lesescouts', das Schüler dazu anregen soll, das Lesen zu fördern. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status des Proje...
❓ Dokument 20/5717
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanzielle Situation der Familienbildungsstätten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die 34 Familienbildungsstätten in Hessen. Diese Einrichtungen unterstützen Familien in verschiedenen Lebensphasen...